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Defizit

10.09.2024, 15:15 Uhr

Ludwigshafen – Persönliche Erklärung von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck: “Zur OB-Wahl 2025 trete ich nicht mehr an”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. 10.09.2024 Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschlossen, mich nicht erneut um das Amt der Oberbürgermeisterin zu bewerben. Es ist eine sehr persönliche Entscheidung, die mich tief bewegt. Weil ich immer für Klarheit und Ehrlichkeit bin, halte ich es für richtig, meine Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt und damit rund ein Jahr … Mehr lesen

06.09.2024, 12:09 Uhr

Südliche Weinstraße – Ausschuss empfiehlt: Kreistag soll Budgetgrenze für Kreismusikschule Südliche Weinstraße aufheben, um deren Finanzierung zu sichern

Südliche Weinstraße/ Metropolregion Rhein-Neckar – Rund tausend Schülerinnen und Schüler besuchen die Kreismusikschule (KMS) Südliche Weinstraße und werden dort von 45 Lehrkräften unterrichtet, von denen 40 einen künstlerischen oder pädagogischen Masterabschluss in Musik haben. 14 Kooperationsprojekte pflegt die KMS mit Kindertagesstätten und Schulen, von losen Projekten bis hin zur Notenvergabe im schulischen Musikunterricht, die Nachfrage … Mehr lesen

30.08.2024, 11:32 Uhr

Frankenthal – Nachtragshaushaltsplan 2024 weist Defizit von 20,8 Mio. Euro aus

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Ausschuss für Finanzen, Personal und Sicherheit: Nachtrag für den Haushaltsplan 2024 – Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Sicherheit steht am Donnerstagabend, 29. August, ein Nachtragsplan für das laufende Haushaltsjahr 2024. Gegenüber den Ratsmitgliedern muss die Stadtverwaltung ein neues Defizit von 20,8 Mio. Euro erklären. Damit erhöht sich … Mehr lesen

26.07.2024, 19:48 Uhr

Heidelbergs Oberbürgermeister Eckart Würzner drängt auf „Minister-Ja“ zum Klinik-Verbund und mehr Geld für Krankenhäuser in der Fläche – „Wir brauchen starke Zentren der Spitzenmedizin und ein stabiles Netz für die Grundversorgung“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das Bundeskartellamt hat den geplanten Verbund der Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim nicht frei gegeben. Das gab die Behörde am Freitag, 26. Juli 2024, bekannt. Dazu erklärt Heidelbergs Oberbürgermeister Eckart Würzner: „Es greift zu kurz, den Verbund der Universitätsklinika rein nach den Regeln des Wettbewerbsrechts zu bewerten. Universitätsklinika sind viel mehr … Mehr lesen

26.07.2024, 19:35 Uhr

Heidelbergs Oberbürgermeister Eckart Würzner: „Land muss im Haushalt klares Zeichen für Gesundheitsversorgung setzen“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Mit einem eindringlichen Appell haben sich am heutigen Freitag, 26. Juli 2024, die Landesverbände von Städten, Kreisen und Krankenhäusern an die baden-württembergische Landesregierung gewandt. In einer gemeinsamen Pressekonferenz in Stuttgart mit dem Titel „Krankenhäuser vor dem Kollaps“ beschrieben sie die Situation der Krankenhäuser im Land als dramatisch. Den Einrichtungen entstehen … Mehr lesen

02.07.2024, 16:02 Uhr

Mannheim – IHK-Kaufkraftanalyse 2024 – Stationärer Handel wächst insgesamt/Innenstädte der Oberzentren geben Kaufkraft an Umland ab

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar, 2. Juli 2024. Für das Jahr 2024 prognostiziert die Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar steigende Einzelhandelsumsätze vor Ort. Das hat zwei Gründe: Die Kaufkraft nimmt zu, gleichzeitig stagniert der Anteil des Online-Handels. „Das sind erfreuliche Aussichten für den Handel, der in der Corona-Pandemie stark gebeutelt wurde. Die Zahlen zeigen auch, dass … Mehr lesen

08.05.2024, 16:17 Uhr

Mannheim – Stadt begrüßt weitere Landes-Unterstützung für Universitätsklinikum

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Wie die MRN-News gestern berichtete bekommt das Universitätsklinikum Mannheim vom Land Baden-Württemberg, 62 Millionen Euro. Stadt Mannheim begrüßt diese weitere Landes-Unterstützung. Das Land Baden-Württemberg wird sich 2024 mit bis zu 59,4 Mio Euro am Defizit des Universitätsklinikums Mannheim beteiligen. Außerdem stellt die Landesregierung 3,1 Mio Euro für die weitere Ausgestaltung … Mehr lesen

02.05.2024, 9:17 Uhr

Ludwigshafen – FWG Ludwigshafen betont Vielfalt im Stadtrat

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freie Wählergruppe (FWG) Ludwigshafen setzt sich weiterhin entschieden für die Vielfalt im Stadtrat ein. Nach der Kommunalwahl streben CDU und SPD eine große Koalition an, doch die FWG sieht darin Nachteile für die Stadt. Hier sind einige Gründe, die aus Sicht der FWG gegen eine Große Koalition in Ludwigshafen sprechen: … Mehr lesen

19.04.2024, 10:14 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Haushaltgenehmigung unbefriedigend

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Landesbehörde ADD hat dem Haushalt 2024 eine Teilgenehmigung für Investitionskredite über 177Mio € erteilt. Für Investitionskredite über 42Mio € wurde diese Genehmigung jedoch versagt. „Hierzu besteht seitens des Kämmerers weiterer Klärungsbedarf“, so der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel. Von einem Erfolg zu sprechen, dass mit der Haushalts-Teilgenehmigung alle Sorgen beseitigt … Mehr lesen

16.03.2024, 9:59 Uhr

Frankenthal – Haushaltsmittel für das Jahr 2024 genehmigt!

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat die Haushaltssatzung, den Haushalts- und Stellenplan der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Haushaltsjahr 2024 unter Auflagen genehmigt und zum Teil beanstandet. Beanstandet wird, dass der Ergebnishaushalt und der Finanzhaushalt bezüglich der Planungsjahre 2025 und 2026 gegen das Gebot des Haushaltsausgleichs verstoßen. Oberbürgermeisterin Dr. Nicolas Meyer … Mehr lesen

08.03.2024, 11:10 Uhr

Landau – Warum sich an der Finanzierung der Kreismusikschule SÜW jetzt etwas ändern muss – Seefeldt, Rinck, Utz und Göbel informieren

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Während die Kreismusikschule Südliche Weinstraße mit ihren rund 1000 Schülerinnen und Schülern sowie 45 Lehrkräften pädagogisch und musikalisch sehr erfolgreich ist, wird die finanzielle Situation der Kreiseinrichtung immer prekärer. Allein im laufenden Jahr rechnet der Landkreis mit einem Gesamtbedarf von 1,27 Millionen Euro für die Kreismusikschule. In einem Gespräch mit Medienvertreterinnen und -vertretern … Mehr lesen

04.03.2024, 12:55 Uhr

Ludwigshafen – Defizite der Landkreise belegen: Aufstockung des Kommunalen Finanzausgleichs ist unumgänglich Joachim Streit erneuert Forderung nach einem Härtefallfonds und der Einhaltung des Konnexitätsprinzips

Mainz / Ludwigshafen – Die Ertragshaushalte der rheinland-pfälzischen Landkreise stürzen laut aktueller Zahlen erheblich ab. Addiert wird von einem Defizit von 250 Millionen Euro für 2024 ausgegangen. „Diese Zahlen müssen endlich auch die Landesregierung alarmieren“, sagt Joachim Streit, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. „Für uns kommt dieses dramatische Defizit allerdings … Mehr lesen

02.02.2024, 14:33 Uhr

Mannheim – „Vesperkirche ist ein Stück Demokratie” 27. Mannheimer Vesperkirche endet mit über 17.400 Besuchern

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Es wäre ein Erfolg, wenn es Vesperkirche nicht geben müsste. Ein Misserfolg sei es deshalb, muss Pfarrerin Ilka Sobottke feststellen, weil so viele Menschen in die Vesperkirche gehen müssen. Über 17.400 Essen sind in vier Wochen Vesperkirche rausgegeben worden. „Die Kirche war noch nie so voll”, sagt Ilka Sobottke. Das läge zwar auch … Mehr lesen

04.01.2024, 13:25 Uhr

Mainz – Zehn-Milliarden-Defizit der Kommunen: Landesregierung ist mitverantwortlich

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Joachim Streit erneuert Forderung nach Härtefallfonds und Vollkostenübernahme bei Flüchtlingsunterbringung Der Städte- und Gemeindebund hat mitgeteilt, dass den deutschen Kommunen in diesem Jahr 10 Milliarden Euro fehlen. Dieses Defizit entsteht durch hohe Flüchtlings- und Sozialausgaben, einem erheblichen Investitionsstau und eine mangelnde Finanzausstattung durch Bund und Länder. Für den Fraktionsvorsitzenden … Mehr lesen

21.12.2023, 19:03 Uhr

Eine zukunftsgerechte Fachkräftesicherung in der Region Bergstraße

Bergstraße / Metropolregion Rhein-Neckar Zukunftswerkstatt informierte über den Status Quo sowie zukünftige Entwicklungen und lieferte strategische Ansätze zur Fach- und Arbeitskräftesicherung in der Wirtschaftsregion Bergstraße / Kooperationsveranstaltung wurde online durchgeführt Wie das Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kultur errechnet hat, werden alleine im Bereich Handwerk und Bau in der Wirtschaftsregion Bergstraße bis 2028 insgesamt 940 … Mehr lesen

03.12.2023, 9:42 Uhr

Ludwigshafen – Beigeordneter Schwarz zeigt sich erfreut über Entscheidung zur weiteren Entlastung kommunaler Haushalte

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Beigeordneter Schwarz zeigt sich erfreut über Entscheidung zur weiteren Entlastung kommunaler Haushalte – „Längst überfällige Entlastungen auf den Weg gebracht“ Mit einem einstimmigen Beschluss am Donnerstag, 30. November 2023, hat der Haushaltsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags weitere finanzielle Entlastungen für die kommunalen Haushalte auf den Weg gebracht. “Mit der Übernahme eines großen … Mehr lesen

01.12.2023, 10:56 Uhr

Ludwigshafen – Chemie und Nachhaltigkeit bei BASF: eine starke Verbindung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. BASF präsentiert innovative Produkte und Technologien für die unterschiedlichsten Branchen Transparente Nachhaltigkeitsbewertung des Produktportfolios mit TripleS-Methode Umsatz mit Produkten, die in den vergangenen fünf Jahren aus F&E-Aktivitäten auf den Markt gekommen sind, 2022 auf rund 12 Milliarden Euro gesteigert „Chemie und Nachhaltigkeit – diese starke Verbindung sind wir bei BASF bereits … Mehr lesen

20.11.2023, 17:52 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion zu den aktuellen Haushaltsberatungen: Die Bildungslandschaft in Ludwigshafen braucht stär- kere Unterstützung!

„Die aktuellen Beratungen zum städtischen Haushalt 2024 zeigen erneut, dass die Bildung in unserer Stadt nicht ausreichend gegenfinanziert ist“, stellt Daniel Beiner, stellv. Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, fest. „Die Stadt Ludwigshafen ist der größte Schulträger in Rheinland-Pfalz“, so Beiner, „was das alleine an Raumbedarf bedeutet, kann man sich denken. Zudem läuft die Sanierung der Schulgebäude seit … Mehr lesen

28.09.2023, 9:23 Uhr

Germersheim – Kreistag beschließt Nachtragshaushaltssatzung Kreishaushalt per Nachtrag korrigiert – Defizit durch neues Kita-Gesetz

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. In seiner letzten Sitzung am 25. September hat der Kreistag die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit Nachtragshaushaltsplan 2023 mehrheitlich beschlossen. „Der in 2023 bisher ausgeglichene Kreishaushalt muss durch weitere Einnahmen und Ausgaben korrigiert werden. Im Ergebnis wird aus einem kleinen Überschuss von ca. 700 TEUR ein Defizit von 4,5 Mio. EUR. Der … Mehr lesen

02.08.2023, 18:30 Uhr

“Ein Hilferuf” – Kommunen bankrott – Gemeinderäte nicht mehr handlungsfähig – Gemeinderat und Bürgermeister von Freisbach treten geschlossen zurück – mehr Gemeinden stehen vor selbem Dilemma

Freisbach / Landkreis Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Viele Kommunen in Rheinland-Pfalz, aber auch in anderen Bundesländern, sind hoch verschuldet. In der Gemeinde Freisbach werden deswegen die gesamte Stadtführung, der Gemeinderat und der Bürgermeister, zurücktreten. “Jetzt reicht es uns”, sagt Peter Gauweiler, ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Freisbach, laut SWR. Hauptgrund ist der nichtgenehmigte Gemeindehaushalt durch … Mehr lesen

11.07.2023, 17:45 Uhr

Kreiselternausschuss Germersheim: Bedarfsplanung für Förderkinder versagt auf ganzer Linie

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar – 30 Kinder warten auf einen Platz im Förderkindergarten. Und das trotz der vom Jugendhilfeausschuss des Landkreises Germersheim viel gelobten Bedarfsplanung. Elternvertreter fordern vom Kreisjugendamt und den Trägern von Tageseinrichtungen, ihre Verantwortung zur Schaffung bedarfsgerechter Betreuungsplätze zu übernehmen. Zudem sollen sich Eltern umfassend über ihre Rechte und Pflichten informieren. „Bedauerlicherweise hat … Mehr lesen

10.07.2023, 19:20 Uhr

Neckarbischofsheimer August-Schütz-Freibad im Rennen um den Deutschen Nachbarschaftspreis – „100 Kilo Pommes“ und was es damit auf sich hat – SPD-Landtagsabgeordneter Röderer (SPD) unterstützt Bewerbung

Eberbach / Neckarbischofsheim / Metropolregion Rhein-Neckar – (ha). Jedes Jahr zeichnet die nebenan-Stiftung besonders gelungene Projekte gemeinschaftlichen Engagements aus. Solidarität und Gemeinsamkeit vor Ort sind dabei die Schwerpunkte, die ein Projekt förderfähig machen. Die große Nähe zu den Werten der Sozialdemokratie war der Grund, dass Jan-Peter Röderer entsprechende Projekte in seinem Wahlkreis gesucht hat und … Mehr lesen

10.07.2023, 11:18 Uhr

Wer hier lebt, gehört dazu – Ergebnis der Symbolischen OB-Wahl des Migrationsbeirats Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem die offizielle OB-Wahl entschieden ist, veröffentlicht der Mannheimer Migrationsbeirat nun auch das Ergebnis der Symbolischen OB-Wahl, die er gemeinsam mit Kooperationspartner*innen von Ende Mai bis Anfang Juni für alle Mannheimer*innen ohne Wahlrecht organisiert hatte. Die meisten Stimmen konnte dabei der parteilose Ugur Çakir für sich gewinnen: 23 Prozent der … Mehr lesen

05.07.2023, 18:56 Uhr

Germersheim – Kreishaushalt 2023 genehmigt – Korrektur führt zum Haushaltsausgleich

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar Der Kreishaushalt für das Jahr 2023 ist von der dafür zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigt worden. Das teilt Landrat Dr. Fritz Brechtel mit: „Aufgrund der neuen Genehmigungspraxis der Kommunalaufsicht mussten wir in diesem Jahr lange auf die Haushaltsgenehmigung 2023 warten. Dem Grunde nach war dieser Zeitverzug unnötig, denn wir hatten … Mehr lesen

22.06.2023, 7:30 Uhr

Ludwigshafen – ADD genehmigt Haushalt für das Jahr 2023

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Ludwigshafener Etat für das Jahr 2023 genehmigt. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat Ludwigshafens Haushaltssatzung für das Jahr 2023 unter Auflagen genehmigt. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ging die Haushaltsgenehmigung der ADD am Mittwoch, 21. Juni 2023, postalisch zu. Die erfolgte Genehmigung ermöglicht es unter anderem, dass im laufenden Haushaltsjahr dringend benötigte Investitionen getätigt … Mehr lesen

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