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      Gemeinderat

      19.07.2019, 15:00 Uhr

      Mannheim – Neue Gruppen für Schulkindbetreuung u. in Kindergärten – MAUS soll ausgeweitet werden

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Ganz im Zeichen der Kinder- und Schulkindbetreuung stand die gestrige Sitzung des Bildungs- und Jugendhilfeausschusses: So entschied der Ausschuss unter anderem, zwei Schulkind-Betreuungsgruppen in freier Trägerschaft in der Neckarstadt-West und Pfingstberg sowie eine neue Gruppe in Freudenheim zu finanzieren und die Förderung für ein Kinderhaus-Projekt im Stadtteil Almenhof, in der Oststadt und in … Mehr lesen

      18.07.2019, 14:36 Uhr

      Rhein-Pfalz-Kreis – Neue #FWG-Fraktion im Gemeinderat #Limburgerhof

      Rhein-Pfalz-Kreis/Limburgerhof/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit nun sechs Fraktionsmitgliedern geht die FWG-Fraktion nach der Kommunalwahl gestärkt in die neue Wahlperiode. In der ersten Fraktionssitzung wurde Monika Bier einstimmig als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt. Ihr Stellvertreter ist Hermann Brenner, der zugleich Ortsvorsitzender der FWG Limburgerhof ist. Zwei neue Fraktionsmitglieder können wir in unseren Reihen begrüßen: Elke Lützow und Dr. Klaus Franek, … Mehr lesen

      18.07.2019, 8:17 Uhr

      Weinheim – Der Weinheimer Gemeinderat hat sich konstituiert – OB Just bekräftigt die Inhalte der Resolution für Menschenwürde und kulturelle Vielfalt

      Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Ein starkes Signal unserer Werte“ Der Weinheimer Gemeinderat hat sich konstituiert – OB Just bekräftigt die Inhalte der Resolution für Menschenwürde und kulturelle Vielfalt „Dies ist ein starkes Signal, welche Werte uns wichtig sind.“ Mit diesem Statement bekräftigte Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just eingangs der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch noch … Mehr lesen

      17.07.2019, 18:02 Uhr

      Heidelberg – Betriebshofverlagerung: Keine Standortalternativen für den Großen Ochsenkopf! Klimaschutz-Argumente von Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am 21. Juli 2019 ist es soweit: Dann entscheiden wahlberechtigte Heidelberger darüber, ob der Betriebshof an den Großen Ochsenkopf verlagert werden soll. Ein “NEIN” macht den Weg frei für den bereits gefassten Beschluss, denn der Heidelberger Gemeinderat hatte bereits im Rahmen des im Dezember 2018 beschlossenen Zukunftskonzeptes Bergheim diese Standortentscheidung … Mehr lesen

      17.07.2019, 13:50 Uhr

      Heidelberg – Grüne Fraktion wählt neues Vorstandsteam

      Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Die neue Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ihren Fraktionsvorstand einstimmig gewählt. Derek Cofie-Nunoo ist neuer Fraktionsvorsitzender. Den erweiterten Vorstand bilden Luitgard Nipp-Stolzenburg, Marilena Geugjes, Felix Grädler und Christoph Rothfuß. „Wir sind als vielfältiges und kompetentes Team bei der Kommunalwahl angetreten und wollen gemeinsam Heidelberg ökologischer, sozialer und innovativer gestalten. So haben wir … Mehr lesen

      16.07.2019, 20:47 Uhr

      Heidelberg – Digitale Stadt: Ideen-Workshop mit interessierten Jugendlichen am 20. Juli zum Portal HeiPorT! 14- bis 19-Jährige können Anregungen und Vorschläge einbringen

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Wie kann ich mich beteiligen oder über Entscheidungen der Kommunalpolitik informieren? Was macht eigentlich ein Gemeinderat? Wie komme ich mit Politikern in Kontakt? Und was sind Entscheidungen, die auch Jugendliche angehen? Antworten auf diese und viele weitere Fragen erhalten Interessierte künftig über ein neues digitales Angebot der Stadt Heidelberg. Mit … Mehr lesen

      14.07.2019, 19:47 Uhr

      Heidelberg – Aktiver Klimaschutz funktioniert nicht nur über Demos, ÖPNV-Modernisierung macht es konkret: RNV-Betriebshofverlagerung an den Großen Ochsenkopf als erster Schritt

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am 21. Juli 2019 ist es soweit: Die wahlberechtigte Heidelberger Bürgerschaft kann dann über die Verlagerung des rnv-Betriebshofs an den Großen Ochsenkopf abstimmen. Sie ist ein Teil des sogenannten Zukunftskonzepts Bergheim, das der Gemeinderat im Dezember 2018 beschlossen hatte. Das Stadtentwicklungskonzept sieht die Aufwertung Bergheims als urbanen Lebensraum vor: Geplant … Mehr lesen

      14.07.2019, 14:52 Uhr

      Heidelberg – Klimaschutz jetzt lokal umsetzen! Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck erläutert, warum die Betriebshofverlagerung an den Großen Ochsenkopf die beste Standortentscheidung dafür ist

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am 21. Juli sind die Heidelbergerinnen und Heidelberger bei einem Bürgerentscheid aufgerufen, über die Verlagerung des rnv-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf zu entscheiden. Wie notwendig eine zügige Verlagerung ist, stellten Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck und Gunnar Straßburger, Leiter des Bereiches Infrastruktur bei der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv), jetzt bei einem Vor-Ort-Pressegespräch … Mehr lesen

      12.07.2019, 15:16 Uhr

      Heidelberg – Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld: Forum tagt öffentlich am 16. und 25. Juli

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das „Forum Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen“ besteht aus über 80 festen Mitgliedern, die verschiedene Einrichtungen, Institutionen und Gruppen im Neuenheimer Feld, aus den angrenzenden Stadtteilen und der Gesamtstadt sowie zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger repräsentieren. Am kommenden Dienstag, 16. Juli, sowie am Donnerstag, 25. Juli 2019, jeweils um … Mehr lesen

      11.07.2019, 9:46 Uhr

      Mannheim – Gemeinderat beschließt die Sanierung der Multihalle

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Mannheimer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstag, 9. Juli 2019, die Sanierung der Multihalle mit großer Mehrheit beschlossen. Mit diesem Entschluss wurde die Verwaltung beauftragt, die zum Erhalt der Multihalle notwendige Tragwerkssanierung sowie den teilweisen Rückbau der Betoneinbauten (1. Bauabschnitt) zu vergeben. Um das Gesamtvolumen der Sanierungskosten in Höhe von rund … Mehr lesen

      11.07.2019, 1:07 Uhr

      Heidelberg – Politik kann spannend sein! Einladung zur Sitzung des Jugendgemeinderats

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Jugendgemeinderates am Dienstag, 16.07.2019, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Musik- und Singschule: Kennzahlen, Kooperationen, Jugend musiziert und Weiterentwicklungen Informationsvorlage 0093/2019/IV 3 Änderung der „Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze der Stadt Heidelberg“ (SpplS) … Mehr lesen

      11.07.2019, 0:30 Uhr

      Heidelberg – Verkehrslärmkartierung 2017 und Überprüfung des Lärmaktionsplans Heidelberg

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Entsprechend den Vorgaben der EU-Umgebungslärm-Richtlinie hat die Stadt Heidelberg ihre Verkehrslärmkartierung und den Lärmaktionsplan überprüft. Die Überprüfung der aktuellen Verkehrslärmkartierung 2017 hat keine neuen Lärmaktionsbereiche und keine neuen Ansätze für Lärmminderungsmaßnahmen ergeben. Die aktuelle Fortschreibung des Lärmaktionsplans enthält einen Vorschlag für die Ausweisung ruhiger Gebiete und behandelt das Thema „Lärm … Mehr lesen

      08.07.2019, 14:19 Uhr

      Ladenburg – Großzügige Geste ermöglicht Rückkauf und Sanierung des Wasserturms

      Ladenburg / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Ladenburger Wasserturm befindet sich wieder im Eigentum der Stadt. Die Stadt Ladenburg bestätigt eine Einigung mit dem bisherigen privaten Eigentümer. Ausgangspunkt für den Rückkauf war das Angebot einer gemeinnützigen Organisation, die Kosten für den Rückkauf sowie die umfänglichen Sanierungsarbeiten im Außen- und Innenbereich des Turmes zu übernehmen. Die gemeinsame Vereinbarung … Mehr lesen

      05.07.2019, 23:33 Uhr

      Heidelberg – Informiert sein über die Hintergründe der rnv-Betriebshofverlagerung an den Großen Ochsenkopf: Stadtspitze veranstaltete Bürgerinformationsabend – OB Eckart Würzner hofft nun auf genügend NEIN-Simmen beim Bürgerentscheid

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der rnv-Betriebshof soll an den Großen Ochsenkopf nach Wieblingen verlagert werden. So hatte es der Heidelberger Gemeinderat im Dezember 2018 im Rahmen des Zukunftskonzepts Bergheim entschieden. Das Bündnis Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg hatte sich gegen diesen Beschluss gewendet und einen Bürgerentscheid dazu für den 21. Juli 2019 bewirkt. Warum muss der … Mehr lesen

      04.07.2019, 1:19 Uhr

      Heidelberg – Wohnungsmangel in Heidelberg: 140 bezahlbare Mietwohnungen in Bergheim durch Betriebshofverlagerung! Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner stellt nochmal klar: “Gemeinderatsbeschluss dazu schon im Dezember 2018 gefasst!”

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Mindestens 140 neue Mietwohnungen komplett im bezahlbaren Segment und im Eigentum der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH – das sowie ein rund 12.500 Quadratmeter großer Park könnten auf dem derzeitigen Betriebshof-Areal der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) an der Bergheimer Straße entstehen. Voraussetzung ist die Verlagerung des Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf. Der Gemeinderat … Mehr lesen

      03.07.2019, 13:27 Uhr

      Heidelberg – Mit der Infobahn den Betriebshof wirklich kennenlernen! RNV lädt die Bürger zu Erkundungstouren

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) informiert in dieser Woche vor dem Hintergrund des Bürgerentscheids am 21. Juli 2019 über die Verlagerung des Heidelberger ÖPNV-Betriebshofs auf den sogenannten “Großen Ochsenkopf”. Interessierte Heidelbergerinnen und Heidelberger können am Bismarckplatz auch ohne Fahrausweis in die Infobahn zusteigen und sich bei etwa 20-minütigen Fahrten aus erster … Mehr lesen

      02.07.2019, 14:43 Uhr

      Heidelberg – Pfaffengrund: Entwicklung des Stadtwerke-Heidelberg-Geländes: Gemeinderat stimmt städtebaulichem Vertrag zu

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Auf einem Teil des Stadtwerke-Heidelberg-Geländes nördlich der Eppelheimer Straße stehen Veränderungen an. Der kommunale Energieversorger errichtet dort den Energiepark Pfaffengrund mit neuen Erzeugungs- und Speicheranlagen für eine zukunftsfähige Energieversorgung und plant in diesem Zug das Areal neu. Die Stadt Heidelberg möchte mit Teilen der Fläche das bestehende Industrie- und Gewerbegebiet … Mehr lesen

      29.06.2019, 14:33 Uhr

      Heidelberg – Neuer Gemeinderat: Konstituierende Sitzung noch vor der Sommerpause! Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner begrüßt den neuen Stadtrat am 23. Juli 2019 im Heidelberger Rathaus

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der neue Heidelberger Gemeinderat ist gewählt und wird von Heidelbergs Stadtoberhaupt Prof. Dr. Eckart Würzner am 23. Juli 2019 zu seiner konstituierenden Sitzung offiziell begrüßt. 131 Wahlbezirke wurden damals ausgezählt. Das Ergebnis überraschte: Denn Sieger der Kommunalwahl sind die Grünen, die 16 Sitze ergatterten, während CDU und SPD jeweils nur … Mehr lesen

      14.06.2019, 14:24 Uhr

      Mutterstadt – Der neue Mutterstadter Gemeinderat 2019

      Mutterstadt/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Bürgermeister Hans-Dieter Schneider eröffnet die erste Sitzung des Gemeinderats der Legislaturperiode 2019 bis 2024, beglückwünscht alle Damen und Herren des neuen Gemeinderats und begrüßt insbesondere die Ratsmitglieder, die bei der Wahl am 26. Mai 2019 erstmals mit einem Ratsmandat betraut worden sind. Die am 26. Mai 2019 gewählten Ratsmitglieder haben ihr Mandat angenommen. … Mehr lesen

      04.06.2019, 19:19 Uhr

      Heidelberg – 16 Mitglieder für den neuen Beirat von Menschen mit Behinderungen nominiert: Bestätigung durch den Gemeinderat im Juli

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die 16 nominierten Mitglieder für den neuen Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) stehen fest: Am 3. Juni 2019 hat die Nominierungskonferenz aus Heidelberger Behindertenorganisationen, Behindertenselbsthilfegruppen, Schwerbehindertenvertretungen, Inklusionsunternehmen und Heim- und Werkstattbeiräten bei einer Sitzung im Heidelberger Rathaus folgende Personen in das Gremium gewählt: Jan Berger Silvan Bock Maria Boerner … Mehr lesen

      29.05.2019, 13:44 Uhr

      Mannheim – Ausbau der Schulsozialarbeit schreitet weiter voran – Gemeinderat beschließt Einrichtung und Aufstockung von insgesamt 3,5 Stellen

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Einstimmig hat der Gemeinderat gestern einer Vorlage zugestimmt, wonach die Schulsozialarbeit in Mannheim weiter ausgebaut wird. Zum Schuljahr 2019/20 sollen insgesamt dreieinhalb Stellen für Schulsozialarbeit an Mannheimer Schulen neu eingerichtet werden. Damit wird der anhaltenden sozialpädagogische Bedarfslage und dem seit langem bestehenden Wunsch sowohl der Schulen als auch des Mannheimer Gemeinderates nach mehr … Mehr lesen

      27.05.2019, 20:03 Uhr

      Heidelberg – Gemeinderatswahl 2019: Grüne mit 16 Sitzen neue stärkste Fraktion – 12 Parteien/Gruppierungen nach vorläufigem amtlichen Endergebnis im neuen Gemeinderat vertreten

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Zwölf Bewerberlisten hatte der Gemeindewahlausschuss für die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 zugelassen – aus allen zwölf Listen ziehen Vertreterinnen und Vertreter in den neuen Heidelberger Gemeinderat ein. Insgesamt 48 Sitze waren zu vergeben. Stärkste Kraft sind die Grünen, die auf 31,9 Prozent der Stimmen und 16 Sitze im Stadtparlament … Mehr lesen

      13.05.2019, 9:57 Uhr

      Heidelberg – Gemeinderat genehmigt 2,7 Millionen Euro für Außenanlagen rund um den neuen Karlstorbahnhof

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Heidelberger Gemeinderat hat am 9. Mai 2019 einstimmig 2,7 Millionen Euro für die Gestaltung der Außenanlagen rund um den neuen Karlstorbahnhof und das Kreativwirtschaftszentrum auf der ehemaligen US-Fläche in der Südstadt freigegeben. Die Anlagen fassen den künftigen Marlene-Dietrich-Platz ein, der im Rahmen des Prozesses „DER ANDERE PARK“ separat gestaltet … Mehr lesen

      13.05.2019, 9:47 Uhr

      Heidelberg – Pflegewohnheim Schlosskirschenweg: Gemeinderat beschließt Vorhabenbezogenen Bebauungsplan

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Schlosskirschen GmbH & Co. KG plant im Neubaugebiet „Im Bieth“ zwischen Schlosskirschenweg und Pleikartsförster Straße in Kirchheim die Errichtung eines Pflegewohnheims. Hierfür ist die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans erforderlich: Der Gemeinderat hat am 9. Mai 2019 dem Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand vom 26. Juni 2017 sowie dem Entwurf … Mehr lesen

      10.05.2019, 14:20 Uhr

      Heidelberg – Kurzdebatte im Gemeinderat erfolgreich: OB verspricht Ausrufung des Klimanotstandes

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Befürworterinnen und Befürworter der Ausrufung des Klimanotstands für Heidelberg haben für die Gemeinderatssitzung vom 9. Mai eine Kurzdebatte zum Thema beantragt. Die lebhafte Debatte gipfelte in der Aussage von Oberbürgermeister Würzner, er werde in seiner Funktion als Oberbürgermeister den Klimanotstand ausrufen. Damit sind die Beteiligten sehr zufrieden. Für den Klimaschutz … Mehr lesen

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