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      Ludwigshafen – #FWG: Gemeinsam versuchen das Kneippbecken im #Ebertpark zu erhalten!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Kneipp ist Yoga für die Füße – die Stärkung des Immunsystems wurde vor 120 Jahren als wirksames Instrument zur Vorbeugung gegen virale Infekte entwickelt. Heute ist dieser Zusammenhang gut erforscht und gilt als kosteneffizientes Mittel des Gesundheitswesens. Die Diskussion um den Erhalt der Kneippanlage im Ebertpark hat eine lange Vorgeschichte. Die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Sanierungsstau an den Schulen abbauen- Geld ist teilweise da – Strukturen ändern und mutiger agieren!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Angesichts der dramatischen Situation an vielen Schulen nicht nur in den Stadtteilen südl. Innenstadt und Rheingönheim erneuert die FWG-Stadtratsfraktion ihre Forderung nach einer Neuordnung der städtischen Organisation der zuständigen Bauverwaltung. So wurde in der Stadtratssitzung am letzten Montag bekannt, dass im Bereich des Gebäudemanagements Mittel von über 62 Millionen Euro nicht … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG übt massive Kritik an OB Jutta Steinruck – versprochene Politik hat anscheinend keine Bedeutung mehr

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG übt massive Kritik an OB Jutta Steinruck – versprochene Politik hat anscheinend keine Bedeutung mehr. Innenentwicklung unserer Stadt muss Vorrang haben! – Foto 2017: Einigkeit zwischen FWG und Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck bei der Absichtserklärung Steinruck als OB Kandidatin zu unterstützen. Die in 2018 fest versprochene Politik der „Innen- vor … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am Donnerstag, 2. Juli 2020, 18 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Michelsgasse zwischen der Zedtwitzstraße und Pfarrer-Krebs-Straße 4. Anpassung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Wollstraße 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Feste Stellplätze … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Brückenbauwerke in Ludwigshafen verschleißen schneller als die Stadt sie sanieren kann!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion im Bauausschuss am 15.06.2020 zeigt wie ernst die Lage in Ludwigshafen ist: Von den insgesamt 460 Brückenbauwerken in der Baulast der Stadt, ohne Hochstraßen, haben 182 Bauwerke einen Zustand erreicht, der uns aufhorchen lässt. 173 Bauwerke befinden sich demzufolge noch in einem ausreichenden Zustand, davon sind aber … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Informationen zur neuen Offenlage über die Deponieerweiterung müssen vollständig und rechtzeitig dem Ortsbeirat von Rheingönheim vorgestellt werden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund der noch nicht veröffentlichten neuen Gutachten zur Erhöhung der Deponieerweiterung fordern die Fraktionen von CDU und FDP/FWG im Zusammenschluss detaillierte und aktualisierte Informationen zum aktuellen Stand der Planungen für den Ortsbeirat an. Alle Parteien sind sich einig, dass das Vorhaben äußerst komplex ist und nur bestmöglich im Zusammenschluss angepackt werden … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Unsere Stadt ist bankrott und SPD sowie CDU schieben sich den schwarzen Peter hin und her!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der extremen Verschuldung der Stadt Ludwigshafen kritisiert die FWG-Stadtratsfraktion das Hin- und Herschieben der Schuld an dieser Situation zwischen CDU und SPD. Bei geplanten 1,4 Milliarde Euro Schulden muss das gemeinsame Ziel aller politischen Kräften in Ludwigshafen sein, gemeinsam Bund und Land zu einer Lösung der Altschuldenfrage und Neuordnung der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Anfrage zum Zustand von Brückenbauwerken, die sich in der Baulast der Stadt Ludwigshafen befinden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der FWG bereiten die kürzlich erschienenen Pressemeldungen über den Zustand der sogenannten Weißen Hochstraße große Sorgen. Es ist ein Unding, dass erst Bürger darauf hinweisen müssen, dass es dort mit bloßem Auge erkennbare Schäden gibt, wenn die Stadt doch in regelmäßigen Intervallen Brückenprüfungen vornehmen muss. Die FWG möchte endlich Klarheit über … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #Eberthalle als #Notquartier – #FWG: Katastrophenschutz ist gut investiertes Geld

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ein Ende der Debatte um die Eberthalle als Notquartier fordert FWG-Fraktionschef Dr. Rainer Metz. ‎ Wer hätte bei einem Überschwappen der Infektionswelle aus dem Elsaß mit mehreren hundert schwer erkrankten Infizierten entschieden wer an ein Beatmungsgerät kommt, und wer sterben muss? Glücklicherweise ist dies Ludwigshafen erspart geblieben!‎‎ Es gab und es … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Ebertpark für Hunde im zugelassenen Bereich wieder freigeben!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die tagelange Sperrung des gesamten Ebertparks für alle Hundehalter wegen Rehe sieht FWG-Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz als unverhältnismäßig. Metz kritisiert, dass alle Hundebesitzer unter den Generalverdacht gestellt werden, ihr Hunde ohne Leine im Ebertpark laufen zu lassen. Hinzu kommt, dass viele Bürger sich uninformiert fühlen und Gerüchte die Runde machen. Sinnvoller … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: SPD-Programm zur Corona Soforthilfe nicht ausreichend!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Als nicht ausreichend sehen die Freien Wähler das Programm zur Soforthilfe der SPD: Wenn alle Betriebe insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung stehen, reicht dies bei einer Förderung in Höhe von 5.000 Euro gerade für 40 Betriebe. Bei der Arbeitsagentur haben bereits 3.000 vor allem Kleinunternehmer Kurzarbeit beantragt. Diese Zahl betrifft zwar … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Immense Kosten zur Sanierung des Wasserturms im Hemshof erforderlich – besser vorhandene Kultureinrichtungen unterstützen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Sanierung des Wasserturms im Hemshof wird voraussichtlich mit äußerst hohen Kosten verbunden sein. Entsprechende Hinweise liegen den Freien Wählern vor. Nach Auffassung der Fraktion der FWG-Stadtratsfraktion sollen stattdessen bereits vorhandene privat betriebene Kultureinrichtungen wie Cinema-Paradiso und kulTurm stärker gefördert werden. Solche Projekte leisten seit Jahren wertvolle Arbeit und bereichern unsere … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Heute schon an Morgen denken – Not-Umleitungsstrecke für die Straßenbahnlinie 7 während Baumaßnahmen/Streckensperrungen und sonstige Alternativen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG nimmt die aktuelle akute Lage mit der Einstellung der Linie 7 wegen Bauarbeiten für die ÖPNV-Nutzer der nördlichen Stadtteile zum Anlass für eine Anfrage in der kommenden Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 02.03.2020. In der Vergangenheit wurde während Baumaßnahmen an den Gleisanlagen der Straßenbahnlinie 7 zwischen der End-Haltestelle … Mehr lesen

      Frankenthal – Der alte Vorstand des FWG Bezirkstag-Pfalz e.V. ist auch der neue

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Der FWG Bezirkstag-Pfalz konnte 36 Mitglieder auf der Delegiertenversammlung im Hotel Central in Frankenthal begrüßen, wo als Hausherr und Vorsitzender der FWG Frankenthal Jesko Piana ein Grußwort an alle Teilnehmer richtete. Ein sichtlich zufriedener 1. Vorsitzender Manfred Petry blickte mit Freude auf das Wahljahr 2019 mit dem besten Ergebnis für die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Lärmschutzkonzept für Edigheim und die Pfingstweide dringend erforderlich

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Erstellung eines Konzeptes zur Lärmreduzierung in den nördlichen Stadtteilen Pfingstweide und Edigheim beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Bau- und Grundstückausschusses am 02.03.2020. Zu der letzten Sitzung des Ortsbeirats Oppau am 28.01.2020 hat die Fraktion der FWG im Ortsbeirat um verschiedene Informationen zum neuen Logistikkonzept der BASF SE gebeten. Zu … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Nutzungskonzept für die Hochstraße Süd erforderlich!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Nutzungskonzept für die Hochstraße Süd erforderlich! – Ein Nutzungskonzept, das die Instandhaltung und Wartung der Hochstraße Süd besser sichert als bisher, fordert die FWG Ludwigshafen.‎ Hierzu muss der Raum unter der Hochstraße als eigenständiges Bauwerk verstanden und nicht nur als Abfallprodukt behandelt werden. Die bisherigen Räume unter der Hochstraße … Mehr lesen

      Landau – Landesparteitag der FREIEN WÄHLER in Landau

      Landau / Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Patrick Kunz neuer Beisitzer im Landesvorstand (us). Die FREIEN WÄHLER (FW) trafen sich am vergangenen Wochenende zu ihrer Mitgliederversammlung in Landau. Im vollbesetzten Haus des Siedlervereins wurden die ersten Weichen für die kommenden Landtagswahlen 2021 gestellt. Welchen Wert die FW diesen beimisst zeigte sich deutlich bei der Gästeliste. Engin … Mehr lesen

      Mutterstadt – Neujahrsempfang 2020

      Mutterstadt / Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Neujahrsempfang 2020 haben Bürgermeister Hans-Dieter Schneider und seine Frau, die Schornsteinfegermeister Michael Fußer und Michael Rutz, Inge Wieser von der Gemeindeverwaltung und Marliese Renner vom Palatinum die Gäste traditionell persönlich mit guten Wünschen zum neuen Jahr begrüßt. Zu Beginn spielte die Blaskapelle Mutterstadt unter der Leitung von Peter Reinartz die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Neubesetzung des Bau-Dezernates für Umstrukturierung nutzen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Respekt vor der Entscheidung von Klaus Dillinger als Beigeordneter aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand zu gehen, äußert die FWG-Stadtratsfraktion. Gerade angesichts der riesigen Probleme im Baubereich benötigt die Stadt einen einsatzfähigen Dezernenten ohne gesundheitliche Einschränkungen. Auch die Freien Wähler unterstützen die Besetzung mit einem parteiunabhängigen Fachmann, der aber gute Beziehungen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Wird der Betriebshof der RNV in Rheingönheim geschlossen?

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 28.12.19 wurde in einem Interview der Rhein-Neckar-Zeitung mit dem Heidelberger Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner bekannt, dass der Betriebshof der RNV in Rheingönheim geschlossen werden soll. OB Würzner führte aus, dass er „stillgelegt wird, weil er zu weit draußen ist, weil die Leerkilometer ihn ruinieren“. Der FWG-Stadtratsfraktion waren Pläne in dieser … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Strukturreform muss Voraussetzung für Schuldenschnitt sein!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Entschuldung auch unserer mit 1,4 Milliarden Euro hoch verschuldeten Stadt, wie sie Bundesfinanzminister Scholz anstrebt, begrüßt die FWG-Fraktion ausdrücklich. Der durch den Bund geplante Schuldenschnitt muss jedoch an Bedingungen geknüpft werden. Die Regierung Dreyer und Beck haben über Jahre Bundesmittel nicht entsprechend ihres Verwendungszweckes an die Städte weitergeleitet. Rheinlandpfälzer Städte … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Erhaltung des Beschlusses zur Nichterhöhung der Grundsteuer wird begrüßt – aber Klarheit herstellen über den zukünftigen Haushalt 2020 durch Landesregierung!

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung der ADD den Beschluss des Stadtrates über die Nichterhöhung der Grundsteuer zu akzeptieren. Allerdings erwarten die Freien Wähler jetzt Klarheit über die Vorgaben der Landesregierung, welche durch die ADD (eine Landesbehörde) für den Nachtragshaushalt 2020 kommuniziert werden. Es darf nicht sein, dass die Entscheidungen des Stadtrates aus Ludwigshafen … Mehr lesen

      Neustadt – Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2020 beschlossen

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein hart auf Kante genähter Haushalt Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2020 beschlossen Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße nach mehr als dreistündiger Beratung mehrheitlich den Haushalt 2020 für den Bezirksverband Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 116,5 Millionen Euro (gegenüber … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Kommunale Selbstverwaltung am Ende – Land muss ÖPNV als Pflichtleistung anerkennen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund der schwierigen Verkehrssituation bedingt durch den Zustand der Hochstraßen, hat der Stadtrat am vergangenen Montag beschlossen 2020 zusätzlich fünf Millionen Euro für den ÖPNV einzuplanen. Laut Nachfrage der FWG werden von der Landesregierung diese fünf Millionen zur Zeit als freiwillige Leistung gewertet. Dies bedeutet, dass mehr als zehn Prozent des … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Rasselisten für gefährliche Hunde bei der Hundesteuer abschaffen!

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Abschaffung der Rassenlisten für gefährliche Hunde bei der Erhebung der Hundesteuer beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Stadtrates am kommenden Montag, den 09.12.19. Alle Experten, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Metz, halten Rassenlisten als ungeeignet um die Gefährlichkeit eines Hundes zu beurteilen. Tatsächlich ist die Führung durch den Hundebesitzer und … Mehr lesen

      

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