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      Landau – Landesparteitag der FREIEN WÄHLER in Landau

      Landau / Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Patrick Kunz neuer Beisitzer im Landesvorstand (us). Die FREIEN WÄHLER (FW) trafen sich am vergangenen Wochenende zu ihrer Mitgliederversammlung in Landau. Im vollbesetzten Haus des Siedlervereins wurden die ersten Weichen für die kommenden Landtagswahlen 2021 gestellt. Welchen Wert die FW diesen beimisst zeigte sich deutlich bei der Gästeliste. Engin … Mehr lesen

      Mutterstadt – Neujahrsempfang 2020

      Mutterstadt / Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Neujahrsempfang 2020 haben Bürgermeister Hans-Dieter Schneider und seine Frau, die Schornsteinfegermeister Michael Fußer und Michael Rutz, Inge Wieser von der Gemeindeverwaltung und Marliese Renner vom Palatinum die Gäste traditionell persönlich mit guten Wünschen zum neuen Jahr begrüßt. Zu Beginn spielte die Blaskapelle Mutterstadt unter der Leitung von Peter Reinartz die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Neubesetzung des Bau-Dezernates für Umstrukturierung nutzen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Respekt vor der Entscheidung von Klaus Dillinger als Beigeordneter aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand zu gehen, äußert die FWG-Stadtratsfraktion. Gerade angesichts der riesigen Probleme im Baubereich benötigt die Stadt einen einsatzfähigen Dezernenten ohne gesundheitliche Einschränkungen. Auch die Freien Wähler unterstützen die Besetzung mit einem parteiunabhängigen Fachmann, der aber gute Beziehungen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Wird der Betriebshof der RNV in Rheingönheim geschlossen?

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 28.12.19 wurde in einem Interview der Rhein-Neckar-Zeitung mit dem Heidelberger Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner bekannt, dass der Betriebshof der RNV in Rheingönheim geschlossen werden soll. OB Würzner führte aus, dass er „stillgelegt wird, weil er zu weit draußen ist, weil die Leerkilometer ihn ruinieren“. Der FWG-Stadtratsfraktion waren Pläne in dieser … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Strukturreform muss Voraussetzung für Schuldenschnitt sein!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Entschuldung auch unserer mit 1,4 Milliarden Euro hoch verschuldeten Stadt, wie sie Bundesfinanzminister Scholz anstrebt, begrüßt die FWG-Fraktion ausdrücklich. Der durch den Bund geplante Schuldenschnitt muss jedoch an Bedingungen geknüpft werden. Die Regierung Dreyer und Beck haben über Jahre Bundesmittel nicht entsprechend ihres Verwendungszweckes an die Städte weitergeleitet. Rheinlandpfälzer Städte … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Erhaltung des Beschlusses zur Nichterhöhung der Grundsteuer wird begrüßt – aber Klarheit herstellen über den zukünftigen Haushalt 2020 durch Landesregierung!

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung der ADD den Beschluss des Stadtrates über die Nichterhöhung der Grundsteuer zu akzeptieren. Allerdings erwarten die Freien Wähler jetzt Klarheit über die Vorgaben der Landesregierung, welche durch die ADD (eine Landesbehörde) für den Nachtragshaushalt 2020 kommuniziert werden. Es darf nicht sein, dass die Entscheidungen des Stadtrates aus Ludwigshafen … Mehr lesen

      Neustadt – Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2020 beschlossen

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein hart auf Kante genähter Haushalt Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2020 beschlossen Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße nach mehr als dreistündiger Beratung mehrheitlich den Haushalt 2020 für den Bezirksverband Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 116,5 Millionen Euro (gegenüber … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Kommunale Selbstverwaltung am Ende – Land muss ÖPNV als Pflichtleistung anerkennen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund der schwierigen Verkehrssituation bedingt durch den Zustand der Hochstraßen, hat der Stadtrat am vergangenen Montag beschlossen 2020 zusätzlich fünf Millionen Euro für den ÖPNV einzuplanen. Laut Nachfrage der FWG werden von der Landesregierung diese fünf Millionen zur Zeit als freiwillige Leistung gewertet. Dies bedeutet, dass mehr als zehn Prozent des … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Rasselisten für gefährliche Hunde bei der Hundesteuer abschaffen!

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Abschaffung der Rassenlisten für gefährliche Hunde bei der Erhebung der Hundesteuer beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Stadtrates am kommenden Montag, den 09.12.19. Alle Experten, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Metz, halten Rassenlisten als ungeeignet um die Gefährlichkeit eines Hundes zu beurteilen. Tatsächlich ist die Führung durch den Hundebesitzer und … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: AfD und der unsichtbare Mantel!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FWG Vorsitzender sieht Gefahr des Versuches rechtes Gedankengut der AfD in die Mitte der Ludwigshafener Stadtgesellschaft zu heben. Der Freie Wähler Vorsitzende aus Ludwigshafen, Markus Sandmann (41), widerspricht vehement dem AfD-Kreisvorsitzenden Timo Weber (41) und seiner Darstellung zu deren Bundesparteitag. „Es wurde keine Rote Karte dem rechtsausgelegten Flügel gezeigt. Ganz im … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Unterstützung der Partei FREIE WÄHLER bei der Landtagswahl 2021 / neues Mitglied Thorsten Portisch

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Schlag auf Schlag geht es nicht nur beim Thema Verkehr in Ludwigshafen voran. Eine erwähnenswerte Meldung gibt es bei der Freien Wählergruppen (FWG) Ludwigshafen. Erst Anfang November hat die FWG den eigenen Vorstand wesentlich verjüngt. Nun vermeldet der neue Freie Wähler Vorsitzender aus Ludwigshafen -Markus Sandmann- einen erwähnenswerten Neuzugang im Verein den noch … Mehr lesen

      Kaiserslautern – Günther Mack wird 70 – 15 Jahre FWG-Fraktionsvorsitzender im Bezirkstag Pfalz

      Kaiserslautern / Aus der Nachbarschaft Metropolregion Rhein-Neckar Der FWG-Kommunalpolitiker Günther Mack wird am 27. November 70 Jahre alt. Der ehemalige Bürgermeister der Gemeinde Bubenheim im Donnersbergkreis gehörte von 2004 bis zum Sommer 2019 dem Bezirkstag Pfalz als Fraktionsvorsitzender an. In den vorhergehenden Wahlperioden war er zehn Jahre lang bis 2014 Mitglied im Ausschuss für Schule … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: ÖPNV Verbindung nach Mannheim sichern!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG Ludwigshafen hat großes Vertrauen in die Projektplaner der RNV, die sicher mit Hochdruck an einer guten Lösung arbeiten. Für die Nutzer des ÖPNV aus allen Stadtteile Ludwigshafens werden die nächsten Wochen und Monate eine große Belastung werden. Die Takte der verbleibenden Straßenbahnlinien, insbesondere der den Rhein querenden Linien, müssen … Mehr lesen

      Neustadt – Konstituierungsrunde der Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz abgeschlossen Derzeit laufen die Haushaltsberatungen im Bezirksverband Pfalz

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Insgesamt neun Ausschüsse begleiten die Arbeit im Bezirksverband Pfalz in dieser fünf Jahre währenden Wahlperiode. Das hatte das 29-köpfige pfälzische Parlament in seiner konstituierenden Sitzung Ende Juni auf dem Hambacher Schloss entschieden und wählte die Mitglieder der verschiedenen Gremien. Zwischen Mitte August und Ende Oktober lief die Konstituierungsphase der Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Grundsteuererhöhung nur bei festen Zusagen der Landesregierung!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freien Wähler Ludwigshafen erwarten klare und deutliche Zusagen der Haushaltsaufsicht der Landesregierung, um eine Anpassung der Grundsteuer rechtfertigen zu können. Eine Zustimmung zur Erhöhung der Grundsteuer der FWG in der kommenden Sitzung des Stadtrates wird es nur geben, wenn konkrete Zusagen der Landesregierung vorliegen. „Wir erwarten eine klare Zusage, dass … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Verpasste Chancen beim Kombibad!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der politische Wille bei Alt-Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) und dem ehemaligen Bäder-Dezernenten Wolfgang van Vliet verhinderten den Bau eines Kombibades. Beide hatten keinerlei Interesse an einer solchen Einrichtung. Stattdessen zahlt Ludwigshafen annähernd zwei Millionen Euro jährlich als Zuschuss für die bestehenden Bäderlandschaft. Bei der Sanierung des Freibades am Willersinn für … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Bessere Förderung des #ÖPNV durch die Landesregierung Voraussetzung für die Verkehrswende!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine rasche Verkehrswende in der Metropolregion Rhein Neckar kann es nach Ansicht der Freien Wählern Ludwigshafen nicht ohne vorherige Anpassungen von Haushaltsregeln, der durch die an der Landesregierung beteiligten Parteien, geben! Hierzu zählen auch die Grünen, die in der Presse die Verkehrswende vorschnell ausrufen wollen. Für die FWG Ludwigshafen ist der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG Ludwigshafen verjüngt Führungsspitze – neuer Vorsitzender der Freien Wähler ist Markus Sandmann – Hans-Peter Demmer Ehrenvorsitzender

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Auf der Mitgliederversammlung der Freien Wähler aus Ludwigshafen, am vergangenen Mittwoch (06.11.19), stand die Vorstandswahl im Mittelpunkt: Die beiden FWG-Urgesteine Dr. Rainer Metz und Hans-Peter Demmer haben mit dem Verzicht auf eine Wiederwahl den Weg für eine Verjüngung im Vorstand freigemacht. Es wurde der 41jährige Familienvater Markus Sandmann aus der Gartenstadt … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am Donnerstag, 14. November 2019, 15 Uhr, Oggersheimer Rathaus, Schillerplatz, Sitzungszimmer,zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Bebauungsplanverfahren Nr. 249 b “Östlich der Speyerer Straße, Nr. 47-49”, Satzungsbeschluss 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Überarbeitung der Stadtteilbroschüre 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Parkplatz am … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Bessere Beratung und Betreuung der Eltern bei der Suche nach einem Betreuungsplatz!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine bessere Beratung und Betreuung der Eltern auf der Suche nach einem Betreuungsplatz für ihr Kind beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Stadtratssitzung am 04.11.2019. Es ist unzumutbar, dass die betroffen Bürger trotz online-Anmeldung weiterhin in mehreren Kindertagesstätten als Bittsteller auftreten müssen und oft keine Klarheit bekommen. Die Freien Wähler sehen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Kastrations- und Registriergebot für freilebende Katzen einführen!

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. In Ludwigshafen gibt es zahlreiche Probleme mit der wilden Vermehrung freilebender Katzen. Aus diesem Grund haben unsere Nachbarstädte Worms und Neustadt sogenannten Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungsverordnungen auf Basis der Zuständigkeitsverordnung der Länder nach § 13 Tierschutzgesetz erlassen. Die FWG-Stadtratsfraktion hat daher für die Sitzung des Stadtrates am 04.11.2019 den Antrag eingebracht, dass die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Dimensionierung der künftigen Stadtstraße überdenken

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In zahlreichen lokalen Medien wurde bereits oft kommuniziert, dass der Umfang des PKW- und LKW-Verkehrs rund um die Hochstraßen zugunsten des ÖPNV und Radverkehrs deutlich zurückgegangen ist. Nach aktuellen Prognosen der Verwaltung wird einen weiteren Rückgang des PKW-Verkehrs bereits in naher Zukunft erwartet. Zudem wird ganz allgemein in der nahen Zukunft … Mehr lesen

      Frankenthal – Beste “Stadtradler” ausgezeichnet

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Preisverleihung im Rathaus: Beste „Stadtradler“ ausgezeichnet Bei der Premiere der Frankenthaler „Stadtradeln“-Aktion, die vom 31. August bis 20. September stattfand, stiegen fast 1.500 Radler für den Klimaschutz in den Sattel. Die aktivsten unter ihnen wurden bei einer Preisverleihung im Rathaus am Mittwochabend (16. Oktober) ausgezeichnet. Oberbürgermeister Martin Hebich würdigte das Engagement der Frankenthaler … Mehr lesen

      Kusel – FWG (FREIE WÄHLER) löst die bisher kommunale dominierende CDU, in Rheinland-Pfalz auf Platz 1 ab!

      Kusel / Aus der MRN News Nachbarschaft 7.317 kommunale Mandate nach der Kommunalwahl 2019 FWG erstmals stärkste kommunale Kraft in Rheinland-Pfalz Auch in diesem Jahr trafen sich die Vorsitzenden bzw. deren Vertreter der Freien Wähler Gruppen (FWG) aus ganz Rheinland-Pfalz im Landkreis Kusel zur jährlichen Mitgliederversammlung. Am 12.Oktober waren die mehr als 150 Mitgliedsverbände aus … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG Fraktion : Wildblumenwiesen für Ludwigshafen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Öffentlicher Antrag der FWG Fraktion zur Sitzung des Umweltausschusses am 30.10.2019: Wildblumenwiesen (Magerwiesenflächen) in Ludwigshafen Der Natur werden täglich weltweit riesige Flächen entzogen und einfach versiegelt – auch Ludwigshafen ist von dieser zunehmenden Flächenversiegelung betroffen. Das Regenwasser, welches z.B. auf versiegelten Verkehrsinseln auftrifft, kann nicht versickern. Dadurch verschärfen sich unter anderem die … Mehr lesen

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