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      Ludwigshafen – Schulsanierungen – Anfrage der #FWG für den Bau- und Grundstückausschuss

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anfrage für den Bau- und Grundstückausschuss am 19.08.2019 FWG: Planung und Realität – werden alle geplanten Schulsanierungen in Ludwigshafen auch durchgeführt? Bei den letzten Haushaltsberatungen hatte die FWG-Stadtratsfraktion beantragt, zusätzliche 5 Millionen Euro für die Schulsanierungen einzustellen. Dies wurde von CDU, SPD und Grünen abgelehnt, da es nicht möglich sei, die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Subjektives Sicherheitsgefühl am Berliner Platz muss verbessert werden!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Positiv haben die Freien Wähler zur Kenntnis genommen, dass sich die Sicherheitslage am Berliner Platz an Wochenenden und in deren Nachtstunden, während die Discotheken betrieben werden, dank des lobenswerten Einsatzes der Polizei, erheblich verbessert hat. Keine Lösung ist indes beim zweiten großen Problem eingetreten: Viele Bürger empfinden den Berliner Platz auch … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG stellt Anfrage zum Sachstand der geplanten Mülldeponie-Erweiterung in Rheingönheim

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FWG: Anfrage zur WBL Sitzung am 23.09.2019 Sachstand zur geplanten Mülldeponie Erweiterung in Rheingönheim Aufgrund der neulichen Pressemeldungen zum Thema Umweltbelastungen in Rheingönheim und der zuletzt vorgestellten Planung der WBL möchte die FWG-Stadtratsfraktion die folgenden offene Fragen geklärt bekommen und hat die folgende Anfrage zur Sitzung des Werkausschusses am 23.09.19 gestellt: … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Stadt will jungen Familien mit Kindern den Erwerb von Bauland erleichtern!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Vorschlag der CDU Stadtratsfraktion, freie Flächen in den Umlandgemeinden zur Bebauung zu nutzen, ist sicher nicht falsch. An erster Stelle aber, so fordert die FWG-Stadtratsfraktion, sollte die Stadt günstiges Bauland für junge Familien bereitstellen, damit die in Ludwigshafen wohnen können und bleiben. Eine Verbesserung des ÖPNV in Richtung Landkreisgemeinden wird … Mehr lesen

      ludwigshafen – FWG für eine bessere Beratung und Betreuung der Eltern, die einen Betreuungsplatz suchen !

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach wie vor gibt es sehr große Lücken in den Betreuungsplätzen von U3 Kindern in Ludwigshafen. Auch der fortschreitende Kitaaussbau wird diese Lücke nicht schließen können, da neben Geld und Baugrundstücken auch Personal fehlt.Schon jetzt können nicht alle vorhandenen Kita-Gruppen mit Erziehern besetzt werden. Nach Ansicht der Freien Wähler sollten auch … Mehr lesen

      Rhein-Pfalz-Kreis – Neue #FWG-Fraktion im Gemeinderat #Limburgerhof

      Rhein-Pfalz-Kreis/Limburgerhof/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit nun sechs Fraktionsmitgliedern geht die FWG-Fraktion nach der Kommunalwahl gestärkt in die neue Wahlperiode. In der ersten Fraktionssitzung wurde Monika Bier einstimmig als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt. Ihr Stellvertreter ist Hermann Brenner, der zugleich Ortsvorsitzender der FWG Limburgerhof ist. Zwei neue Fraktionsmitglieder können wir in unseren Reihen begrüßen: Elke Lützow und Dr. Klaus Franek, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG stellt Anfragen zum Sachstand der Radioaktivität in Ludwigshafen für den Stadtrat

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG Ludwigshafen stellt aufgrund der aktuellen Diskussion in der Bürgerschaft eine Anfrage zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 19.08.2019 und möchte den Sachstand zur radioaktiven Belastung unserer Stadt erfahren und zur Versachlichung der Diskussion beitragen. Nachfolgende Fragen werden gestellt: 1. Wie ist der aktuelle Wissensstand bei der Stadt zur radioaktiven … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Sofortprogramm zur Schulsanierung dringend notwendig – Verwaltung muss alle vorhandenen Mittel nutzen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts des katastrophalen Zustandes der Ludwigshafener Schulen mit einem Sanierungsstau von 250 Millionen Euro fordern die Freien Wähler ein Sofortprogramm. Entscheidend ist dabei, so Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz, dass auch alle vorhandenen Mittel verbaut werden. Im Dezember hatte die FWG-Stadtratsfraktion zusätzliche fünf Millionen Euro zur Schulsanierung für den Haushalt 2019 beantragt, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Zur Lösung der Schuldenfrage müssen Ludwigshafener Politiker tätig werden!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Auch die FWG-Stadtratsfraktion erwartet von der „Bierdeckel-Aktion“ des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ weniger Erfolg. Sie erinnert an die zahlreichen erfolglosen Resolutionen, die der Stadtrat vor mehr als zehn Jahren verabschiedet hat. Die Freien Wähler hatten bereits am 09.09.2013 im Hauptausschuss eine Klage beantragt. Nach Aussage des damaligen Kämmerers Dieter … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Keine Denkverbote beim Metropol!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine Offenheit gegenüber neuen Ideen auch vom Investor fordert die FWG-Stadtratsfraktion! Gerade nachdem der Investor Tetzner in der Vergangenheit viele gravierende Fehler begangen hat, verlangt die FWG die Bereitschaft über alternative Ideen zu diskutieren. Für die Freien Wähler seht dabei der Bau eines neuen Rathauses am Berliner Platz an erster Stelle! … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Dr. Rainer Metz (FWG) bringt es auf den Punkt, Stadt muss ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Land muss Städte rasch entschulden! – Nachdem das Verwaltungsgericht Neustadt die Finanzausstattung der Städte in Rheinland-Pfalz für verfassungswidrig hält, fordert die FWG-Stadtratsfraktion die Landesregierung und die sie tragenden Parteien auf, rasche Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzsituation der Städte durchzuführen! Bei der Klage der Stadt Pirmasens handelt es sich um … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Probleme in der Kfz Zulassungsstelle – Offener Brief der FWG an die Stadtverwaltung

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Offener Brief an Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck und Herrn Dezernenten Andreas Schwarz Sehr geehrte Frau Steinruck, Sehr geehrter Herr Schwarz, Viele Bürger haben sich bei uns wegen der Probleme bei der Anmeldung von Kraftfahrzeugen in der Zulassungsstelle gemeldet. So soll in den vergangenen Tagen keine Anmeldung möglich gewesen sein. Den Bürgern … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: neue FWG-Stadtratsfraktion steht! Gespräche werden mit allen demokratischen Parteien geführt!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bei der konstituierenden Sitzung der Freien Wähler wurde einstimmig Dr. Rainer Metz zum Fraktionsvorsitzenden gewählt! An Christi Himmelfahrt, 30. Mai 2019, hatte die Stadtratsfraktion der FWG Ludwigshafen e.V. ihre erste, konstituierende Sitzung nach der Kommunalwahl. Es wurde Dr. Rainer Metz einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, sein erster Stellvertreter ist Christian Ehlers, der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Interview mit Hans Arndt #FWG: Mehr Einsatz für Ludwigshafen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Sonntag sind Kommunalwahlen in Rheinland Pfalz. In Ludwigshafen traf MRN-News Hans Arndt, Ortsvorsteherkandidat der Freien Wähler für den Ortsteil Gartenstadt.Er kandiert für den Stadtrat und für das Europaparlament. Der 62-jährige BASF-Kraftwerksmeister Hans Arndt, seit 10 Jahren im Ortsbeirat Gartenstadt, will die Lebensqualität der Gartenstadt verbessern.Es sind im Zuge der wachsenden … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Video Interview mit Dr. Rainer Metz (FWG): “Lascher Wahlkampf, große Themen wie 1,4 Milliarden Schulden – Hochstraßenumbau – Metropol – 1200 fehlende Kitaplätze – 290 Millionen Sanierungsstau an Schulen usw. werden nicht angesprochen, Steinruck steht in der Pflicht”

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Interview mit www.mrn-news.de äusserte sich Dr. Rainer Metz von Freien Wähler zu den Kommunalwahlen in Ludwigshafen. Der FWG Fraktionschef ist der Ansicht, dass im Verhältnis der großen Probleme, die die Stadt Ludwigshafen hat, der Wahlkampf zu lasch geführt wird. – 1,4 Milliarden Schulden – Investitionsstau bei Schulen von 290 … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Graffiti Projekt in Oppau einstimmig beschlossen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Unterführung Bad-Aussee-Str. zum Tor 12 der BASF wird für die freie Gestaltung von Graffitiwerken durch die Künstlergruppe Oppau freigegeben. Zuvor soll noch das Votum des Ortsbeirates Oppau eingeholt werden. Dies hat der Hauptausschuss in seiner letzten Sitzung auf Antrag der FWG-Stadtratsfraktion beschlossen. Kulturdezernentin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg sieht die Gestaltung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Bauland direkt an junge Familien verkaufen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In Rheingönheim sollen neue Baugebiete erschlossen und angelegt werden: “Im Kappes” (gegenüber dem Friedhof) und “In der Weide” ( Ortsausgang Richtung Neuhofen auf der Seite des Wildparks). Nach der Vorstellung im Ortsbeirat soll die Bebauung wieder durch einen Privatinvestor erfolgen. Tatsächlich ist die Entwicklung der Grundstückpreise durch die Schieflage zwischen Angebot … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Enge Straßen: Vorschlag der #FWG Rheingönheim für scharfe Haltelinien wird umgesetzt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Vorschlag der FWG-Ortsgruppe Rheingönheim eine scharfe Haltelinie in engen Straßen zu ziehen, wird jetzt umgesetzt, u.a. in der Benngewannstraße. Dies wurde auf der gestrigen Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim mitgeteilt. In engen Straßen, bei denen noch Platz für schmale Autos wie beispielsweise das Stadtauto, das Auto der Ambulanz, usw. vorhanden ist, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Endlich erkennt die SPD Notwendigkeit der Verbesserungen bei der Kita-Platz Vergabe!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Endlich erkennt die SPD auch die Notwendigkeit, die Vergabe der Kita-Plätze zu verbessern! Einen entsprechenden Antrag für die Einführung einer zentralen Meldestelle für die Kita-Anmeldung und der Einführung eines transparenten Verfahrens hatte die FWG-Stadtratsfraktion bereits zur Stadtratssitzung am 26.06.2017 (!) gestellt! Da auch nach der Einführung der online-Anmeldung es immer noch … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Graffiti Nutzung der Unterführung Bad-Aussee-Straße zum Tor 12 der BASF erlauben!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine Prüfung, ob die Unterführung Bad-Aussee-Str. zum Tor 12 der BASF für die freie Gestaltung von Graffitiwerken durch die Künstlergruppe Oppau freigegeben werden kann, beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 20.05.2019. Nach Ansicht der Freien Wähler könnte dort ein Pilotprojekt starten. Bereits seit Sommer 2018 wird in … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Wahlstammtisch der #FWG in Rheingönheim am 16.05.2019

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bürgergespräch am Donnerstag, den 16.05.2019, ab 19 Uhr in Rheingönheim im Restaurant “Arminia Rheingönheim”. Neben dem Ortvorsteherkandidat Dr. Matthias Weickert steht auch der Spitzenkandidat der FWG für den Stadtrat Dr. Rainer Metz für Gespräche bereit.

      Ludwigshafen – #FWG: Wahl-Infostand der Ortsgruppe Rheingönheim

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 11. Mai 2019 führte die Ortsgruppe Rheingönheim mit interessierten Bürgern Gespräche über Themen, die nicht nur in unserem Wahlprogramm für den Stadtteil stehen, sondern auch wirklich die Gemüter beschäftigen. „Ich sehe unsere Ortsgruppe mit den Themen, die die Bürgerinnen und Bürger beschäftigen, gestärkt. Wir haben genau diese Themen für unseren … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Die Grünen und Bäcker Görtz sollen zum Metropol Fakten offenlegen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Offenlegung der Finanzierungspläne für den vorgeschlagene Bau einer Markthalle auf dem Metropolgelände am Berliner Platz durch Bäcker Görtz und die Grünen fordern die Freien Wähler: Angesichts der Bedeutung des Berliner Platzes und dem Wunsch vieler Bürger nach dieser Markthalle müssen nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion endlich klare Fakten auf den Tisch: … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Kosten des ÖPNVs sind keine freiwilligen Leistungen! Zukunft des ÖPNV sichern!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Die Kosten in Höhe von jährlich 760.000 Euro für die neuen Buslinien, die der Bauausschuss in seiner letzten Sitzung beschlossen hat, zählen zu den freiwilligen Leistungen der Stadt Ludwigshafen. Dies bestätigte Kämmerer Andreas Schwarz auf Nachfrage der FWG im Ausschuss. Damit müssen diese Kosten durch Einsparungen innerhalb des freiwilligen Leistungsbereiches, durch … Mehr lesen

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