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Neustadt – Johannes Steiniger, MdB: Besserer Lärmschutz an der Autobahn muss kommen

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar.Vor einem Jahr hatte der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) zuletzt die Bundesregierung zu Verbesserungen des Lärmschutzes entlang der A6 befragt. Damals hatte die zuständige Autobahn GmbH auf laufende Untersuchungen bis zum Jahresende verwiesen. Daher war Johannes Steiniger nun auf Initiative der Ortsverbände seiner Partei im Leiningerland … Mehr lesen

Bad Dürkheim – Mehr Geld vom Land für rheinland-pfälzische Kommunen

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU-Landtagsfraktion will rheinland-pfälzischen Kommunen aus ihren finanziellen Krisen helfen. Hohe Ausgaben für Pflichtleistungen und eine zu knapp bemessene Finanzausstattung durch das Land bringen die Gemeinden, Städte und Landkreise an ihre Grenzen. Auch im Kreis Landkreis Bad Dürkheim ächzen viele Orte und auch der Landkreis unter dem viel zu geringen … Mehr lesen

Frankenthal – Demokratie live – ein Blick hinter die Kulissen

Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Mainz. Am 25. April ist es wieder soweit: Der Girls’ Day und der Boys‘ Day 2024 finden statt. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz macht mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über die Themen zu diskutieren, die sie direkt angehen und … Mehr lesen

Neustadt – Fristen für Corona-Abrechnungen endgültig verlängern

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen zur Abgabe der Corona-Schlussabrechnungen erarbeitet und in den Bundestag eingebracht. Steuerberater auch aus der Region hatten sich dazu an den Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) gewandt. Johannes Steiniger stellt fest: „Die Prüfung der Abrechnungen muss endlich risikoorientiert … Mehr lesen

Neustadt/Speyer – Fristen für Corona-Abrechnungen endgültig verlängern

Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen zur Abgabe der Corona-Schlussabrechnungen erarbeitet und in den Bundestag eingebracht. Steuerberater auch aus der Region hatten sich dazu an den Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) gewandt. Johannes Steiniger stellt fest: „Die Prüfung der Abrechnungen muss endlich risikoorientiert vorgenommen … Mehr lesen

Mainz – FW-Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Landesregierung hält an Relikt vergangener Tage fest Regierungstragende Ampelfraktionen stimmen gegen FREIE WÄHLER-Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Die FREIEN WÄHLER haben die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz schon in ihrem Landtagswahlprogramm postuliert und forderten deren endgültige Abschaffung auch in der (heutigen) 62. Plenarsitzung des Landtags. Schützenhilfe gab es vom … Mehr lesen

Frankenthal – Mit der CDU gäbe es heute keine Straßenausbaubeiträge mehr

Frankenthal / Mainz / Durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen ist Rheinland-Pfalz das letzte Bundesland, das seine Kommunen zwingt, ihre Bürgerinnen und Bürger für kommunale Straßen zusätzlich zur Kasse zu bitten. Die CDU-Landtagsfraktion hatte bereits 2019 einen umfassenden Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Bürgerbeiträge in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht. Zur erneuten Debatte über die … Mehr lesen

Ein Bikepark für Heppenheim – Verkehrs- und Heimatverein Heppenheim sichert Finanzierung zu

Heppenheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Heppenheim) – Der Verkehrs- und Heimatverein Heppenheim ruft in den Sozialen Medien zu einem Treffen am Dienstag, den 12. März, um 18:00 Uhr am „Bolzplatz am Rewe/Sportpark“ auf. Auf dieser Fläche soll ein Bikepark entstehen, der Verein versichert eine vollständige Umsetzung und Kostenübernahme. Der Verkehrs- und Heimatverein richtet damit seinen Blick … Mehr lesen

Mannheim – Start der Veranstaltungsreihe der CDU Mannheim zum Wahlprogramm für die Kommunalwahlen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Sicherheit ein guter Aufakt – Start der Veranstaltungsreihe der CDU Mannheim zum Wahlprogramm für die Kommunalwahlen Im Engelhorn-Logistikzentrum fand am Abend des 7. März die Veranstaltung „Mehr Sicherheit für Mannheim“ statt, die den Auftakt zur Veranstaltungsreihe der CDU Mannheim zum Wahlprogramm für die Kommunalwahlen bildet. Die Veranstaltungsreihe wird sich mit … Mehr lesen

Speyer – Girls’ Day/Boy’s Day – Wer hat Lust, Politikluft zu schnuppern?

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 25. April ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’ Day/Boy’s Day 2024 findet statt. Auch in diesem Jahr macht die CDU-Landtagsfraktion wieder mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Aus diesem Grunde lädt der Landtagsabgeordnete Michael Wagner … Mehr lesen

Mainz – Christine Schneider (CDU), stellvertretende Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU und rheinland-pfälzische Europaabgeordnete zum Weltfrauentag

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Christine Schneider (CDU), stellvertretende Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU und rheinland-pfälzische Europaabgeordnete erklärt dazu: „Jedes Jahr der gleiche Feiertag, doch echter Fortschritt bleibt aus. Zeit für konkrete Veränderungen am Weltfrauentag – Gleichberechtigung braucht Taten, keine Lippenbekenntnisse! Seit 1911 kämpfen Frauen weltweit entschlossen für ihre Rechte. In diesem Jahr … Mehr lesen

Mutterstadt – Reichsbanner „Schwarz-Rot-Gold“ und „Eiserne Front“ auch in Mutterstadt aktiv

Die derzeit stattfindenden Veranstaltungen und Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus mit dem Slogan „Nie wieder“, der sich auf die NS-Diktatur bezieht, erinnern an die Zeiten vor 100 Jahren. In den 1920-er- und 1930-er Jahren lag die Stärke der Feinde der Weimarer Republik in ihren Kampfverbänden außerhalb des parlamentarischen Raums. Deshalb bildete sich auf der … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Frauen Union Ludwigshafen unterstützt “Internationalen Frauentag” am 08. März 2024

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wir unterstützen den “Internationalen Frauentag” am 08.März 2024, der weltweit auf Frauenrechte, Gleichberechtigung und bestehende Diskriminierung von Frauen aufmerksam macht. Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März 2024 setzt die Frauenunion Ludwigshafen ein starkes Zeichen für die Gleichberechtigung und die Bedeutung des politischen Engagements von Frauen. Die Frauen Union betont die Wichtigkeit … Mehr lesen

Wiesloch – Am EU-Projekttag 2024 besuchte die Landtagsabgeordnete Christiane Staab die Klasse 4 c der Maria-Sibylla-Merian-Grundschule

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Wissen über Europa geglänzt Anlässlich des heutigen „EU-Projekttags 2024“ hatte die Klasse 4c der Maria-Sibylla-Merian-Grundschule Wiesloch eine Schulstunde lang einen besonderen Gast: Die Landtagsabgeordnete Christiane Staab (CDU) war zu den Schülerinnen und Schülern gekommen, um mit ihnen in Grundzügen über das Thema Europa zu sprechen. Staab erlebte hierbei eine aufgeweckte … Mehr lesen

Speyer – Landtagsabgeordneter Michael Wagner: “Wir brauchen eine bedarfsgerechte und leistungsfähige Infrastruktur”

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) zur Salierbrücke Speyer “Wir brauchen eine bedarfsgerechte und leistungsfähige Infrastruktur,” so der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) und reagiert damit auf die Beanstandungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz im Jahresbericht 2024, der am 15. Februar veröffentlicht wurde. Darin rügt die Behörde den erheblichen Investitionsstau an Brücken und Straßen. Alter und … Mehr lesen

Mannheim – Umbenennung der Straßennamen in Rheinau-Süd – CDU: „Wir stehen an der Seite der durch die Umbenennung der Straßennamen unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürgern.“

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Ab dem 4. März 2024 sind alle Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Mannheim, die mindestens 16 Jahre alt sind, aufgerufen, aktv an der Namensfindung für vier Straßen im Stadteil Rheinau-Süd (Gustav-Nachtgal-Straße, Leutweinstraße, Lüderitzstraße und Sven-Hedin-Weg) mitzuwirken. Aus insgesamt 18 Vorschlägen können vier Favoriten gewählt werden. Marco Polo, Ida Pfeiffer, Isabelle Eberhardt … Mehr lesen

Ludwigshafen – Bebauungsprojekt Rheingönheim: Ein Schritt in Richtung zukunftsfähiger Nahversorgung

Ludwigshafen / Rheingönheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Nach intensiven Verhandlungen und dank der unermüdlichen Bemühungen des Ortsvorstehers Wilhelm Wißmann freut sich die CDU Rheingönheim über den Start des Bebauungsprojekts auf dem Gelände des Turnvereins Rheingönheim. Dieses Projekt markiert einen wesentlichen Fortschritt in der Entwicklung einer zukunftsfähigen Nahversorgung und Gemeinschaftsinfrastruktur für Rheingönheim. Bereits im Jahr 2021 … Mehr lesen

Ludwigshafen – MIT Ludwigshafen: EU-Staaten stoppen Lieferkettengesetz – Deutschland muss endlich nachziehen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bürokratiemonster verhindert – Die EU-Staaten stimmten heute gegen ein europaweites Lieferkettengesetz. Das teilte die belgische Ratspräsidentschaft nach einem Votum der 27-EU-Botschafter mit. Deutschland hatte angekündigt, sich bei der Abstimmung im EU-Ministerrat zu enthalten. Dazu erklärt der MIT-Vorsitzende Thorsten Ralle von der MIT Ludwigshafen: „Mit dem europäischen Lieferkettengesetz wurde ein Bürokratiemonster gestoppt. … Mehr lesen

Frankenthal – Glückwunsch, Karl-Heinz Totz! Christian Baldauf gratuliert neuem Landesvorsitzenden der Senioren-Union Rheinland-Pfalz

Frankenthal / Mainz – Wechsel an der Spitze der Senioren-Union Rheinland-Pfalz: Christian Baldauf, Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz, gratuliert Karl-Heinz Totz zur Wahl als neuer SU-Landesvorsitzender am Samstag in Mainz. Sein Dank gilt gleichzeitig dem bisherigen langjährigen SU-Landeschef Dr. Fred-Holger Ludwig. „Herzlichen Glückwunsch an Karl-Heinz Totz, der mit 98 Prozent der Ja-Stimmen ein hervorragendes Ergebnis erzielt … Mehr lesen

Mannheim – CDU- Veranstaltung “Mehr Sicherheit für Mannheim” am 7. März 2024

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Sicherheit ist eine wichtige Voraussetzung für Lebensqualität und Wohlbefinden und damit ein Grundbedürfnis. Sie aufrechtzuerhalten und – wo nötig – zu verbessern ist für uns als CDU eine wichtige Aufgabe. Im Vergleich zur letzten Sicherheitsbefragung im Jahr 2020 durch die Stadt Mannheim ist die Kriminalitätsfurcht bei der Befragung im Dezember 2022 … Mehr lesen

Speyer – Rheinland-pfälzisches Umweltministerium fördert Pilotbetrieb zur Spurenstoffelimination auf der Kläranlage Speyer mit 200.000 Euro

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar.Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) begrüßt die Förderung durch das Umweltministerium Rheinland-Pfalz, war doch eine seiner ersten Kleinen Anfragen im Landtag Rheinland Pfalz (Drucksache 17/9746) dem Thema 4. Reinigungsstufe gewidmet. Bereits am 09. August 2019 hatte Wagner bei der der Landesregierung nachgefragt, welche Fördermaßnahmen es seitens der Landesregierung für die Umsetzung einer vierten … Mehr lesen

Neustadt – KfW-Förderung in Neustadt schwankt mit Entscheidungen der Ampel

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) berichtet aus Berlin über das Geschäftsjahr der bundeseigenen KfW Bankengruppe: „Im Halbjahresbericht hatte es sich angedeutet: Das Heizungsgesetz und seine Folgen sorgten für einen Rückgang in den Förderprogrammen der KfW. Mit einen neu aufgelegten Kreditprogramm hat die Ampel versucht, hier … Mehr lesen

Ludwigshafen – Statement des rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorsitzenden Christian Baldauf zum heute angekündigten Sparprogramm mit weiterem Stellenbau des Chemiekonzerns BASF

Ludwigshafen / Mainz – „Die schlechten Nachrichten zur deutschen Wirtschaft reißen nicht ab! Heute der nächste Paukenschlag: Die BASF will am Standort Ludwigshafen bis 2026 jährlich eine Milliarde Euro einsparen! Dieser Freitag ist ein rabenschwarzer Tag für den Wirtschaftsstandort Deutschland, für das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt Ludwigshafen – und natürlich ganz konkret für die … Mehr lesen

Rhein-Pfalz-Kreis – Mutterstadter Orts- und Familiengeschichte auf Grabsteinen

Ein Friedhof ist nicht nur eine Begräbnisstätte, er ist ein Ort der Erinnerung mit einem Blick in die Vergangenheit der Orts- und Familiengeschichte. Das trifft in Mutterstadt in besonderem Maße auf das Feld Nr. 18 auf dem Neuen Friedhof zu, direkt neben dem Haupteingang am Pfalzring gelegen. Ortschronist Volker Schläfer erläutert bei einem Gang über … Mehr lesen

Prüfprozess bei Corona-Abrechnungen muss vereinfacht werden

Metropolregion Rhein-Neckar – Steuerberater haben sich an den Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) gewandt. Seit Jahresanfang fordern die Bewilligungsstellen der Länder in immer neuen Schreiben ausführliche Belegnachweise zu Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen. Dies verzögert die Abarbeitung der noch offenen Abrechnungen in den Kanzleien erheblich, obwohl es eine Abgabefrist bis zum 31.März … Mehr lesen

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