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Speyer – Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) zum Gedankenaustausch bei der Thüga Schifferstadt

Speyer / Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bundestag hat die stark diskutierten Änderungen des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäudeenergiegesetz – GEG) beschlossen. Anlass genug für den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) bei den verschiedenen Energieversorgern in seinem Wahlkreis vorbeizuschauen. So war der Abgeordnete jetzt … Mehr lesen

Frauenunion Deutschlands feiert 75.jähriges Jubiläum in Ha- nau

Der 35.Bundesdelegiertentag der Frauenunion Deutschlands am 16.und 17. September 2023 in Hanau mit Neuwahlen des Bundesvorstandes, war ein voller Erfolg, so die Kreisvorsitzende der Frauenunion Ludwigshafen Kirsten Pehlke, die auch Delegierte war. Bei den Neuwahlen des Bundesvorstandes wurde unsere Spitzenkandida- tin für die Europawahl 2024 Christine Schneider (MdEP) mit einem Ergeb- nis von 94,5% erneut … Mehr lesen

Neustadt – Gastronomie in der Pfalz verdient Unterstützung statt Steuererhöhung

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in dieser Woche die Entfristung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von 7 Prozent im Deutschen Bundestag beantragt. Die Unionsfraktion setzt sich seit langem für eine Entfristung der Regelung ein und schlägt weitere Maßnahmen vor. Die Ampelfraktionen haben dies abgelehnt. Dazu hat der Bundestagsabgeordnete für den … Mehr lesen

Edenkoben – Marcus Klein (CDU) zur heutigen Befassung des Missbrauchsfalls in Edenkoben im Rechtsausschuss des Landtags

Edenkoben / Mainz. Statement zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags, der sich erneut mit Geschehnissen rund um den Missbrauchsfall in Edenkoben beschäftigt hat, von dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion und Obmann im Rechtsausschuss, Marcus Klein: „Besonderes Augenmerk haben wir heute auf die elektronische Aufenthaltsüberwachung gelegt. Bereits am 10.08. hat das Landgericht die Auflage des … Mehr lesen

Edenkoben – Sondersitzung des Innen- und des Rechtsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz – Freie Wähler sehen gesetzliche Defizite bei Überwachung von Straftätern

Edenkoben / Mainz – FREIE WÄHLER sehen gesetzliche Defizite bei Überwachung von Straftätern – Stephan Wefelscheid erwartet konkrete Vorschläge des Justiz- und Innenministeriums Wie kann es sein, dass sich der mehrfach vorbestrafte 61-Jährige, der zu Beginn der Woche in Edenkoben mutmaßlich ein 10-jähriges Mädchen entführt und sexuell missbraucht hat, einfach weigern konnte, eine elektronische Fußfessel … Mehr lesen

Mannheim – Jusos Mannheim und der Grünen Jugend Mannheim zum Umgang mit der Letzten Generation

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Fataler Fokus bei Klimaschutz – gemeinsame Erklärung der Jusos Mannheim und Grünen Jugend Mannheim. Hasserfüllte Kommentare, rohe Gewalt gegen Demonstrierende und schließlich Bilder gravierenden Fehlverhaltens durch die Polizei. Die Geschehnisse der letzten Tage zeigen auf eindrückliche Art und Weise: Auch in Mannheim sind Demonstrierende der Letzten Generation unverhältnismäßigen Aggressionen ausgesetzt – … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Brauchen jetzt konkrete Landesunterstützung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel erklärt: Der neue Landtagsabgeordnete der SPD, Gregori Scholz begrüßt die Verhandlungsabsicht der Ministerpräsidentin mit dem Bund zur Finanzierung der Asylkosten. Für uns in der Stadt Ludwigshafen ist dies aber deutlich zu wenig. Vielmehr erwarten wir, dass sich die SPD-Abgeordneten für eine zeitnahe, ausreichende und konkrete Finanzausstattung … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU lobt Beitrag zum Image der Stadt -Kritik am Filmfestival geht fehl

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel erklärt:„Wir sind stolz auf das Filmfestival. In diesem Jahr war es ein erneuter kultureller Leuchtturm. Und dies nach schweren Jahren der Pandemie“, bewertet der Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel die Veranstaltung auf der Parkinsel. „Danke an Dr. Michael und Daniela Kötz und das … Mehr lesen

Edenkoben – Gordon Schnieder / Dirk Herber: Missbrauchsfall verstört und wühlt auf.

Mainz – Antrag auf Behandlung im Innenausschuss gestellt. Montagabend wurde durch einen Artikel bekannt, dass in Edenkoben ein zehnjähriges Mädchen zunächst entführt und später sexuell missbraucht wurde. Der mutmaßliche und bereits in der Vergangenheit als Sexualstraftäter in Erscheinung getretene 61-jährige wurde gefasst. Zu dem Vorfall äußern sich der Vorsitzende der CDUFraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Gordon … Mehr lesen

Bad Dürkheim – Bobenheim am Berg kommt wieder ans Netz

Bad Dürkheim / Bobenheim am Berg / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit 1. August 2023 ist der westliche Teil der Gemeinde Bobenheim am Berg (Woogtal und weitere angeschlossene Straßenzüge) zum größten Teil der Anschlüsse nicht mehr mit der Breitbandversorgung und damit auch dem Telefonnetz verbunden. Weil die Störung auch nach über einem Monat nicht behoben ist, haben … Mehr lesen

Speyer – Poller auf dem Berliner Platz

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Der CDU-Ortsverband Speyer-West hat bei der Stadtverwaltung Speyer angefragt, warum die Poller auf dem Berliner Platz nach dem Wochenmarkt oder Veranstaltungen nicht wieder hochgelassen werden. Die Poller, welche auf dem Berliner Platz bei seiner Neugestaltung installiert wurden, dienen dazu, dass Fahrzeuge nicht über den Platz fahren können. Noah Claus, Vorsitzender des … Mehr lesen

Wettbewerb rund um die Wiedervereinigung startet

Neustadt an der Weinstraße/Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) wirbt bei Jugendlichen für die Teilnahme am bundesweiten Jugendwettbewerbs „Umbruchszeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit“. Der Jugendwettbewerb richtet sich an Jugendliche zwischen 13 und 19 Jahren aller Schulformen und lädt sie ein, auf historische Spurensuche zu … Mehr lesen

Mannheim – „Enkeltrick & Co. – So beugen Sie vor“ – Infoveranstaltung am 14.September 2023

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Enkeltrick, Schockanruf oder falsche Polizisten. Die Betrugsmaschen der Kriminellen, die häufig vor allem auf ältere Menschen abzielen und diese um hohe Summen bringen, sind vielfältig. Was müssen Sie wissen? Wie reagieren Sie richtig? Wie können Sie sich schützen? Über aktuelle Abzockmaschen und hilfreiche Tipps zum Schutz möchten wir mit Vertretern des … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Nachtragshaushalt Ludwigshafen vs. Ministerpräsidentin

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin Malu Dreyer äußert sich in der Presse, dass das Land Ludwigshafen nicht im Stich lasse und finanziell „sehr stark“ unterstützt. Betont wird die Unterstützung im Bildungs- und im Verkehrsinfrastrukturbereich. Währenddessen, fast zeitgleich, wird im Hauptausschuss der Stadt Ludwigshafen über einen Nachtragshaushalt gesprochen, der den Fehlbetrag mehr als verdoppelt und weitere … Mehr lesen

Heidelberg – Daniel Caspary MdEP: Telefonsprechstunde am 14. September

Heidelberg / Mannheim / Neckar-Odenwald-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Europaabgeordneter Daniel Caspary lädt zur Telefonsprechstunde am 14. September ein Caspary: “Der enge Austausch mit den Bürgern ist und bleibt meine Priorität!” Der für Nordbaden zuständige Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) lädt zu einer telefonischen Bürgerssprechstunde am Donnerstag, dem 14. September 2023 zwischen 10:00 und 11:00 Uhr ein. … Mehr lesen

Ludwigshafen – Der Fraktionsvorsitzende der CDU Ludwigshafen, Dr. Peter Uebel, erklärt: Ministerpräsidentin täuscht sich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Aussagen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Ludwigshafen finanziell und im Bildungsbereich ausreichend zu unterstützen, sind falsch. Ludwigshafen ist finanziell an die Wand gedrängt. Wir haben keinerlei Handlungsspielraum, um Infrastrukturmaßnahmen in der nötigen Form umzusetzen. Gerne laden wir die Ministerpräsidentin ein, gemeinsam die Stadt anzuschauen: die Schulen und Sporthallen, die zunehmend verwahrlosen … Mehr lesen

Mannheim – Nach dem Fontanella-Aus sieht die SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori Handlungsbedarf bei der Regulierung von Gewerbemieten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die angekündigte Schließung der Fontanella-Filiale in den Planken schlägt hohe Wellen. Viele Mannheimerinnen und Mannheimer sind um die Attraktivität der Planken als Einkaufsstraße besorgt. Dabei ist es wichtig, die Ursachen richtig zu identifizieren, um die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. So muss auch insbesondere auf die Gewerbemieten geachtet werden, die bei 15.000€ … Mehr lesen

Speyer – LBM Speyer: Aus schallschutztechnischer Sicht keine Erhöhung der Lärmschutzwand Dudenhofen erforderlich

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit 2,5 Jahren befasst sich der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) aufgrund verschiedener Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern näher mit der Lärmschutzwand Dudenhofen. Auch nach einem umfangreichen Schriftwechsel mit dem Verkehrsministerium Rheinland-Pfalz und dem Landesbetrieb Mobilität Speyer (LBM) ist er der Auffassung, dass Dudenhofen eine Lärmschutzwand entlang der B 39 braucht, … Mehr lesen

September-Bürgersprechstunde mit den Heidelberger Stadträten Nicole Marmé und Werner Pfisterer

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(CDU Heidelberg) – Am Montag 11. SeptemberAugust bieten die Stadträtin Frau Prof. Dr. Nicole Marmé und der Stadtrat Werner Pfisterer um 17.00 Uhr eine Telefon Sprechstunde an. Sie erreichen Werner Pfisterer unter der Telefon Nummer 0171-5564976 und Nicole Marmé unter der Funk Nr. 0152-01944505. Gerne können Sie auch ein Mail senden unter … Mehr lesen

Neustadt – SchUM-Städte in Auswahlliste für Sonderbriefmarke aufgenommen

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) hatte sich beim Bundesfinanzminister dafür eingesetzt, dass die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz mit einer Sonderbriefmarke als UNESCO-Weltkulturerbe gewürdigt werden. Einen entsprechenden Vorschlag hatte der Verein „SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz e.V.“ eingebracht. Der Minister hat Johannes Steiniger nun mitteilen lassen, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Munnemer Gockelskerwe 2023

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Krönung Michelle II. durch den CDU Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Uebel – Michelle II. regiert Mundenheim Ein Jahr Amtszeit ging für Lea I. ( Lea Mack ) am Freitagabend zu Ende. Sie dankte nochmals allen, die sie in ihrer Amtszeit begleitet hatten und wünschte ihrer Nachfolgerin Michelle Pister ( Michelle II. ) … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ortsbeirätin Anita Hauck wechselt zur CDU

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die parteiunabhängige Ortsbeirätin Anita Hauck ist mit sofortiger Wirkung in die CDU Ludwigshafen eingetreten. „Wir freuen uns sehr über diesen Quereinstieg in die CDU. Als parteiunabhängige Kandidatin bei der Ortsvorsteherwahl Anfang 2021 in der Nördlichen Innenstadt hat Anita Hauck mit knapp 10 Prozent der Stimmen bereits mehr als einen Achtungserfolg erzielt. … Mehr lesen

Viele Themen beim ersten Stammtisch der CDU Speyer-West

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Auf dem Bild (© Bernhard Bumb) von links nach rechts: Georg Emes, Sylvia Holzhäuser, Noah Claus, Simon Gatz, Bärbel Brecht-Fahnenstich, Peter Ullemeyer, Michael Hopp Am Donnerstag, 10. August, fand der erste Stammtisch des CDU-Ortsverbands Speyer-West im Restaurant Del Sole am Berliner Platz statt. Insgesamt hatten sich zehn Personen versammelt, um über … Mehr lesen

Frankenthal – Baldauf: Cannabis-Legalisierung wird fehlschlagen

Frankenthal / Mainz. Vor den Beratungen zum neuen Cannabisgesetz im Bundeskabinett am morgigen Mittwoch warnt der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, erneut vor den weitreichenden Folgen der Ampel-Pläne. „Cannabis ist eine gefährliche Droge, oft die Einstiegsdroge für Jugendliche. Ich halte eine Legalisierung für den völlig falschen Weg“, so Baldauf. Zuletzt hatten auch Polizeigewerkschaft und … Mehr lesen

Neustadt – Keine klare Strategie bei Freiflächen-PV

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Bundesregierung verfolgt keine klare Strategie beim Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik. Ein Ministerium der Ampel verweist auf das andere, keiner scheint wirklich etwas zu tun. Den Nachteil haben zum Beispiel Landwirte, aber ganz besonders der dringend notwendige Ausbau der Erneuerbaren Energien“, erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer … Mehr lesen

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