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      Ludwigshafen – Herzliche Glückwünsche zum 70. Geburtstag von Ernst Merkel

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ein Großer der Ludwigshafener Stadtpolitik feiert einen runden Geburtstag: Ernst Merkel, ehemaliger Kreisvorsitzender, Beigeordneter und GAG-Vorstand, wird am 22. Januar 70 Jahre alt. Herzliche Glückwünsche senden der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes, Mitglied des Deutschen Bundestages, und Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. „Ernst Merkel hat tiefe Spuren in Ludwigshafen hinterlassen“, so Kartes … Mehr lesen

      Mannheim – Sperrung von Durchgangsstraßen keine Lösung für Gewerbe

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU in der Neckarstadt befasste sich mit dem Vorschlag der Grünen, die Lange Rötterstraße einer Verkehrsberuhigung zu unterziehen. Bei einer Abendveranstaltung zum Thema Verkehr im Restaurant Adria am Alten Messplatz diskutierten Stadtrat Chris Rihm und die Christdemokraten mit Betroffenen über die Situation. Davor haben sie sich die Verkehrsverhältnisse vor Ort … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Die Grünen im Rat: Personelle Stärkung von Umwelt- und Klimaschutz muss kommen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat kritisieren die Aussagen der Fraktionsvorsitzenden David Guthier (SPD) und Dr. Peter Uebel (CDU) zur Wiederbesetzung des Baudezernats: “Alle Großstädte im weiteren Umkreis haben bereits Umwelt- und Verkehrsdezernate geschaffen oder – wie Heidelberg – gerade ausgeschrieben, weil sich die gestiegene Bedeutung von Umwelt- und Klimaschutz und Mobilität in … Mehr lesen

      Neustadt – Schwimmbäder einfacher finanzieren!

      Neustadt an der Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Deutschen Bundestag hat sich der Sportausschuss in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch mit der Situation der Schwimmbäderinfrastruktur und der Personalausstattung mit Fachkräften befasst. Anlass war auch das immer wieder in der Öffentlichkeit diskutierte Problem, dass Kinder nicht mehr ausreichend schwimmen lernen. Im Rahmen der Anhörung hat … Mehr lesen

      Ludwigshafen – „Planungsbeschleunigungsgesetz kann zum Glücksfall für Ludwigshafen werden“ Torbjörn Kartes rechnet mit zügiger Verabschiedung

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Planungsbeschleunigungsgesetz kann zum Glücksfall für Ludwigshafen werden“ Torbjörn Kartes rechnet mit zügiger Verabschiedung – Bundesrat entscheidet mit Das Planungsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung kann einen Schub für die Hochstraßen in Ludwigshafen bringen. Dies erklärt der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes nach der Anhörung im Deutschen Bundestag am Mittwoch, in der die Gesetzentwürfe zur Beschleunigung von … Mehr lesen

      Ludwigshafen – „Schutz des Lebens hat oberste Priorität“ – Torbjörn Kartes unterstützt doppelte Widerspruchslösung

      Ludwigshafen/Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. „Schutz des Lebens hat oberste Priorität“ Gesetz zur Organspende: Torbjörn Kartes unterstützt doppelte Widerspruchslösung Am Donnerstag wird Torbjörn Kartes im Bundestag für die doppelte Widerspruchslösung stimmen. Er hatte der fraktionsübergreifenden Gruppe um Bundesgesundheitsminister Spahn und weitere Abgeordnete von CDU/CSU, SPD und Linken frühzeitig Unterstützung für ihren Gesetzentwurf signalisiert. Zur Begründung erklärt der direkt … Mehr lesen

      Ludwigshafen – „Schutz des Lebens hat oberste Priorität“ – Torbjörn Kartes unterstützt doppelte Widerspruchslösung

      Ludwigshafen/Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. „Schutz des Lebens hat oberste Priorität“ Gesetz zur Organspende: Torbjörn Kartes unterstützt doppelte Widerspruchslösung Am Donnerstag wird Torbjörn Kartes im Bundestag für die doppelte Widerspruchslösung stimmen. Er hatte der fraktionsübergreifenden Gruppe um Bundesgesundheitsminister Spahn und weitere Abgeordnete von CDU/CSU, SPD und Linken frühzeitig Unterstützung für ihren Gesetzentwurf signalisiert. Zur Begründung erklärt der direkt … Mehr lesen

      Mutterstadt – Neujahrsempfang 2020

      Mutterstadt / Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Neujahrsempfang 2020 haben Bürgermeister Hans-Dieter Schneider und seine Frau, die Schornsteinfegermeister Michael Fußer und Michael Rutz, Inge Wieser von der Gemeindeverwaltung und Marliese Renner vom Palatinum die Gäste traditionell persönlich mit guten Wünschen zum neuen Jahr begrüßt. Zu Beginn spielte die Blaskapelle Mutterstadt unter der Leitung von Peter Reinartz die … Mehr lesen

      Frankenthal – Christian Baldauf: Vorschulkindern früh helfen

      Mainz / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Christian Baldauf, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und Spitzendkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, begrüßt Äußerungen von Bundesbildungsministerin Karliczek zu Sprachtests in Kitas. Baldauf erneuert seine Forderung nach verpflichtenden Sprachtests für Vorschulkinder. „Es geht darum, rechtzeitig den Kindern zu helfen, die Unterstützung brauchen. Deshalb muss früh, bereits in der Kita, angesetzt … Mehr lesen

      Ludwigshafen -Torbjörn Kartes MdB: CDU will besseren Zugang zu Bildungs- und Teilhabeangeboten für Kinder in Ludwigshafen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Antrag im Jugendhilfeausschuss erfolgreich – Stadt prüft Einführung einer LU-Card Das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung soll es Kindern aus Familien mit geringem Einkommen erleichtern, am kulturellen Leben teilzuhaben und Bildungsangebote zu nutzen. Doch die Mittel werden auch in Ludwigshafen noch nicht ausreichend abgerufen. Deshalb setzt sich die CDU für die … Mehr lesen

      Heddesheim – Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und des CDU-Gemeindeverbandes Heddesheim am 19. Januar 2020 – Festredner ist Bundesverfassungsrichter Peter Müller

      Heddesheim / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am Sonntag, 19. Januar 2020 findet der gemeinsame Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Rhein-Neckar und des CDU-Gemeindeverbandes Heddesheim im Bürgerhaus Heddesheim (Unterdorfstraße 2, 68542 Heddesheim) statt. Hierzu laden der CDU-Kreisvorsitzende Karl Klein MdL und der Heddesheimer CDU-Vorsitzende Rainer Hege alle Mitglieder sowie weitere Interessierte herzlich ein. Im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Mit Neujahrsempfang das neue Jahr begrüßt – Emotionaler Empfang des Ortsvorstehers Antonio Priolo in der nördlichen Innenstadt!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Sonntag, den 5. Januar, fand traditionell der Neujahrsempfang 2020 des Ortsvorstehers Antonio Priolo und der Arbeitsgemeinschaft der Vereine der nördlichen Innenstadt statt. Diesen kann man mit seinem bunten Bühnenprogramm, gestaltet durch die Vereine des Stadtteils, nur als gelungen bezeichnen. Es herrschte eine tolle Stimmung im bis auf den letzten Platz … Mehr lesen

      Ludwigshafen – CDU zum Amtsverzicht des Bau- und Umweltdezernenten Klaus Dillinger

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir bedauern den Amtsverzicht von Klaus Dillinger und haben großen Respekt vor seiner Entscheidung“, erklärt der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel. Nach seiner schweren Erkrankung im Sommer hat Klaus Dillinger in den letzten Monaten versucht, sein Arbeitspensum wieder aufzunehmen. Dabei musste er feststellen, dass die Gesundheit Grenzen der Belastbarkeit vorgibt. Deswegen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Baudezernent Klaus Dillinger ab 1. Februar 2020 im Ruhestand

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Beigeordneter Dillinger geht in Ruhestand – Beigeordneter Klaus Dillinger geht aus gesundheitlichen Gründen zum 1. Februar 2020 in den Ruhestand. Der Diplom-Ingenieur für Raum und Umweltplanung leitet seit Juni 2010 das Dezernat für Bau, Umwelt, Verkehr und WBL bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen. Dillinger ist zudem Geschäftsführer der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft (W.E.G.) Ludwigshafen. … Mehr lesen

      Germersheim – Neujahrsempfang CDU Kreisverband Germersheim und CDU Stadtverband am 09.Januar

      Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Wie der CDU Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart und der Germersheimer CDU-Stadtverbandsvorsitzende Christoph Buttweiler mitteilen, wird es dieses Jahr einen gemeinsamen Neujahrsempfang des CDU Kreisverbandes und des CDU Stadtverbandes Germersheim geben. Dieser findet statt am Donnerstag, 9. Januar 2020, 19 Uhr, im Bürgerhaus (An der Grabenwehr 2) in Germersheim. Gastredner ist Florian … Mehr lesen

      Mainz – Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz – Baldauf wirft Dreyer Realitätsferne vor

      Mainz/Metropolregion Rhein-Neckar. CDU-Fraktionschef Christian Baldauf zeigt sich irritiert über die Realitätsferne von Ministerpräsidentin Dreyer in Bezug auf die Bildungspolitik der Landesregierung. Anlässlich ihrer Äußerungen in der Presse in dieser Woche rät Baldauf Frau Dreyer, sich nicht auf die Angaben ihrer Ministerin zu verlassen, sondern sich vor Ort ein Bild der Situation zu machen: „Die Darstellung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Zum Tod von Berthold Messemer

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der ehemalige Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Berthold Messemer, ist am Donnerstag im Alter von 82 Jahren verstorben. Im Namen von Partei und Fraktion haben der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes, MdB und der Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel Messemers Frau Marianne und der ganzen Familie ihr Beileid ausgesprochen. „Wir sind sehr traurig, dass Berthold Messemer … Mehr lesen

      Ludwigshafen – CDU: Eilantrag zu Recht abgeschmettert Grüne und Piraten gescheitert

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Es gibt Dinge, die gehen aus wie das Hornberger Schießen“, so kommentiert der Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel das Ergebnis des Eilantrags der Fraktion Grüne und Piraten an das Verwaltungsgericht Neustadt. Ziel des Antrags war ein Stopp der Baumfällungen im Bereich der Hochstraße Süd. Die Fällungen sind notwendig, um dort die … Mehr lesen

      Mannheim – Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Mannheim beschlossen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. 435 Anträge wurden vom Mannheimer Gemeinderat bearbeitet. Zwei Tage dauerten die Beratungen, dann wurde der Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen. GRÜNE, SPD und LI.PAR.Tie. stimmten einstimmig, die Freien Wähler-ML / MfM mehrheitlich für den Haushalt. CDU und FDP stimmten einstimmig dagegen, die AfD mehrheitlich. Der Haushalt hat 2020 ein Gesamtvolumen von 1,49 Milliarden … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Abriss Hochstraße Süd – CDU Dr. Peter Uebel und Christoph Heller: Grüne und Piraten unverantwortlich

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Nur noch Kopfschütteln haben wir für die Grünen und die Piraten übrig“, so kommentiert der Vorsitzende der Ludwigshafener CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel das Handeln der Grünen und Piraten. Mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht Neustadt hatte die Fraktion für einen Stopp der Baumfällarbeiten entlang der Hochstraße Süd gesorgt. Diese … Mehr lesen

      Rödersheim-Gronau – CDU fordert Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs

      Rödersheim-Gronau/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Thema öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) gewinnt mehr und mehr an Wichtigkeit – einerseits zum Klimaschutz, weiterhin zur besseren Anbindung von Rödersheim-Gronau, vor allem aber in Hinblick auf die verheerende Verkehrssituation in Ludwigshafen. Für die letzte Gemeinderatssitzung in 2019 hat die CDU Rödersheim-Gronau einen Antrag zur Verbesserung des ÖPNV eingereicht. Die Hochstraße Süd in … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Die CDU Fraktion ist über das Hin und Her der OB sehr erstaunt.

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wir haben uns ganz klar gegen die Grundsteuererhöhung ausgesprochen. Die OB und der Kämmerer haben mit harten Bandagen versucht, die Mehrheitsentscheidung des Stadtrates aufzuhebeln. Das Vorhaben, die Entscheidung in einer Sondersitzung umkehren zu wollen und eine neuerliche Abstimmung herbeizuführen, bleibt unverständlich. Der Stadtvorstand hat die Souveränität dieses Gremiums zu achten und … Mehr lesen

      Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am kommenden Dienstag den 17. Dezember: Debatten und Entscheidungen zu Top-Themen wie zum Beispiel die Verlagerung des Ankunftszentrums für Geflüchtete

      Heidelberg / Metropolregion Rheuin-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 17.12.2019, um 15:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Fortschreibung “Modell Räumliche Ordnung” hier: Information zum geplanten Vorgehen und Beschluss Beteiligungskonzept Beschlussvorlage 0403/2019/BV 4 Treuhandvermögen Bahnstadt … Mehr lesen

      Neustadt – Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2020 beschlossen

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein hart auf Kante genähter Haushalt Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2020 beschlossen Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße nach mehr als dreistündiger Beratung mehrheitlich den Haushalt 2020 für den Bezirksverband Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 116,5 Millionen Euro (gegenüber … Mehr lesen

      Landau – Wechsel an der Spitze des Städtetags Rheinland-Pfalz – Landauer OB Hirsch freut sich auf Zusammenarbeit in neuem Vorstand – Konnexitätskommission vorgeschlagen

      Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Nach einem guten halben Jahr an der Spitze des Städtetags Rheinland-Pfalz hat Landaus OB Thomas Hirsch (CDU) den Vorsitz des kommunalen Spitzenverbands jetzt turnusgemäß an seinen Mainzer Kollegen Michael Ebling (SPD) abgegeben. Hirsch selbst zeichnet jetzt als Erster stellvertretender Vorsitzender für die kreisfreien Städte im Land verantwortlich; neuer Zweiter stellvertretender Vorsitzender mit dem … Mehr lesen

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