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Heidelberg – SPD-Gemeinderatsfraktion lädt ein zum Gespräch über die gerechte Finanzierung von KiTas

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Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – „Stadtpolitik im Gespräch“ über die gerechte Finanzierung von KiTas am Samstag, den 10. Mai um 15 Uhr auf dem Wasserspielplatz an der Neckarwiese Spätestens seit … Mehr lesen

Ludwigshafen – Erklärung von Dr. Peter Uebel zur Haushaltssituation der Stadt

Uebel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel erklärt: Der durch die Aufsichtsbehörde abgelehnte Haushalt der Stadt Ludwigshafen für das Jahr 2025 ist bestimmt von stark gestiegenen Kosten, … Mehr lesen

Mannheim – FDP: Brandschutzbedarfsplan auch bei knappen Kassen umsetzen

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Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Auch in schwieriger Haushaltslage muss die Stadt den Brandschutzbedarfsplan umsetzen, fordert die FDP / MfM-Fraktion. Dazu Birgit Reinemund, Fraktionsvorsitzende: „Natürlich stehen wir zur notwendigen Konsolidierung … Mehr lesen

Speyer – Stadt Speyer erhält Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2025 – Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat den von der Stadt Speyer für das Haushaltsjahr 2025 eingereichten Haushalt genehmigt.

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Stadt Speyer arbeitet weiterhin mit einer soliden finanziellen Basis. Trotz eines Defizits im Jahr 2025 blicken wir optimistisch auf die kommenden Jahre. Jedoch erfordern die steigenden Anforderungen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Kritischer Blick auf den Koalitionsvertrag angesichts der finanziellen Schieflagen – Beigeordneter und Kämmerer Schwarz: „Finanzmittelverteilung zwischen Bund, Länder und Kommunen komplett neu organisieren“

Rathaus quer

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ankündigung der nächsten Bundesregierung, Altschulden von hochverschuldeten Kommunen übernehmen zu wollen, hat das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ verhalten optimistisch wahrgenommen. Laut der überparteilichen … Mehr lesen

Frankenthal – Großes Aufatmen – ADD genehmigt Frankenthaler Haushalt

Stadtrat

Genehmigung des Haushaltsplans 2025 erteilt – nach Beschluss der differenzierten Grundsteuer-Hebesätze zur Aufkommensneutralität im Stadtrat Am 27. März meldete die Stadt Frankenthal noch die Globalbeanstandung der ADD zu ihrem Haushaltsentwurf … Mehr lesen

Germersheim – Landrat Martin Brandl moniert Finanzpolitik der Landesregierung

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar.„Das Land Rheinland-Pfalz hat im Haushaltsjahr 2024 einen dicken Finanzierungsüberschuss in Höhe von 1,1 Milliarden Euro verbucht, während die Kreise, Städte und Gemeinden ein Defizit von über … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG fordert gerechte Behandlung für unsere Stadt – Beitrag nimmt Bezug auf die Haushaltsablehnung durch die ADD

FWG Markus Sandmann

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Freien Wählergruppe (FWG) Ludwigshafen äußert ihre tiefe Enttäuschung und Besorgnis über die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Haushalt 2025. Markus Sandmann, Vorsitzender der … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Uebel zur Stellungnahme von Prof. Armin Grau zu den laufenden Koalitionsverhandlungen

Uebel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel zur Stellungnahme von Prof. Armin Grau zu den laufenden Koalitionsverhandlungen: „Es ist schon schwer verdauliche Kost, wenn der grüne Bundestagsabgeordnete … Mehr lesen

Frankenthal – Globale Beanstandung zum Haushalt

Rathaus Frankenthal

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Kommunalaufsicht hat den Haushalt der Stadt Frankenthal (Pfalz) wie in vielen kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2025 global beanstandet. Darüber wurde der Ältestenrat … Mehr lesen

Kaiserslautern – Bezirksverband Pfalz: Bezirkshaushalt 2025 von ADD genehmigt

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Neustadt / Kaiserslautern – Stabilität trotz Herausforderungen: Bezirksverband Pfalz hält Umlage konstant Die Aufsichts- und Dienstleitungsdirektion (ADD) hat den Haushalt des Bezirksverbandes Pfalz für das Jahr 2025 genehmigt. Der Haushaltsplan … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Politischen Trend stoppen!

Merz Sandmann

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bei der Bundestagswahl in Ludwigshafen zeigte sich ein besorgniserregender politischer Trend. Die Freien Wähler sehen den Grund dafür unter anderem in der schlechten finanziellen Lage der … Mehr lesen

Weinheim – Gemeinderat am 26. Februar – Etatberatung zum Haushalt 2025, Jugendgemeinderat, Buslinie Süd und Barbarasteg sind u.a. die Themen

Barbarabeleuchtung weinheim

Weinheim / Metropolregion Rhein-neckar – Es ist die Stunde der Fraktionen (und Gruppen) im Weinheimer Gemeinderat, wenn am Mittwoch, 26. Februar, in öffentlicher Sitzung um 17 Uhr im Großen Rathaus-Sitzungssaal … Mehr lesen

Weinheim – Qualität der Familienberatung erhalten – Stadt Weinheim will weiter Zuschuss zahlen, aber auf mehreren kommunalen Schultern verteilen – Lob für Integrationsmanagement im neuen Beirat

Beratungsstelle

Weinheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Es sind die Zeichen der Zeit: Die Psychologische Familien- und Erziehungsberatungsstelle in Weinheim wird dringender gebraucht als je zuvor. Immer mehr Menschen brauchen Beratung; manchmal auch schnell, wenn … Mehr lesen

Speyer – Stadtspitze verhindert Fortsetzung des „Filmfrühling“

Filmfrühling speyer

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Der vom Team des „Festival des deutschen Films Ludwigshafen“ jährlich im Frühjahr veranstaltete „Filmfrühling“ wird 2025 nicht mehr in der Stadt Speyer stattfinden. Der Grund … Mehr lesen

Mainz/Ludwigshafen – Thema „Kommunaler Finanzausgleich“: Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion Anette Moesta, nimmt in ihrer Rede Stellung

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Rede der Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion, Anette Moesta zum Finanzausgleich im Wortlaut: „Die Finanzausstattung der rheinland-pfälzischen Kommunen ist und bleibt desaströs. Das können Sie, … Mehr lesen

Neustadt – Haushalt für 2025 für den Bezirksverband Pfalz beschlossen

Haushalt

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Umlage der Pfälzer Städte und Landkreise bleibt trotz Defizit stabil – Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2025 einstimmig beschlossen Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner gut … Mehr lesen

Heidelberg – Gemeinderat beschließt Maßnahmenpaket zur ÖPNV-Finanzierung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Heidelberger Gemeinderat hat im Rahmen der Finanzierungsstrategie für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Sitzung am 12. Dezember 2024 ein Teilpaket von Maßnahmen verabschiedet. … Mehr lesen

Ludwigshafen – Offener Brief der Bürgerinitiative Rheingönheim „Unser Süden muss grün bleiben“ an den rheinland-pfälzischen Landtag

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Ludwigshafen / Ludwigshafen-Rheingönheim / Metropolregion Rhein-Neckar. An die Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags Umgang mit Bürgerbeteiligung in Ludwigshafen Sehr geehrte Damen und Herren, als Bürgerinitiative „Unser Süden muss grün bleiben“ wenden … Mehr lesen

Landau – Bericht des Schulleiters: So steht die Kreismusikschule SÜW derzeit da – Maximal 400 Jahreswochenstunden, weniger Zuschussbedarf

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Landau) – „Unsere Schule steht derzeit aus künstlerischer und pädagogischer Sicht sehr gut da, die Nachfrage ist weiterhin hoch“, berichtete der Kreismusikschulleiter Adrian Rinck in der … Mehr lesen

Frankenthal – Stadt Frankenthal stellt Haushaltsentwurf 2025 vor – „Enorme Kraftanstrengungen“ – in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten

Stadtrat

Frankenthal/Metropolrgion Rhein-Neckar. Die Stadt Frankenthal hat im Stadtrat (6. November) ihren Entwurf des Haushaltsplans für 2025 eingebracht. Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer und Finanzdezernent Bernd Leidig betonten, dass die Stadtverwaltung Frankenthal … Mehr lesen

Weinheim – CDU-Bundestagsabgeordneter Alexander Föhr besuchte mit Weinheims OB Manuel Just die Flüchtlingsunterkunft im Gorxheimer Tal

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Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Brauchen eine Kapazitätsplanung“ „Wir schaffen das – ich denke, dass Ihre Bundeskanzlerin und Parteifreundin Angela Merkel mit diesem Spruch vor neun Jahren zunächst Recht gehabt hat, … Mehr lesen

Mainz – Städte zunehmend finanziell überlastet – Wefelscheid fordert Hilfe des Landes

Weffelscheid

Mainz – Aufwendungen für die Bewältigung der Flüchtlingskrise müssen bei Haushaltsgenehmigungsverfahren außen vor bleiben Wie der SWR am 20. Oktober 2024 berichtete, stehen die rheinland-pfälzischen Städte derzeit vor massiven Problemen, … Mehr lesen

Heidelberg – GR-Fraktion B90/Grüne: Reaktionen zur Gemeinderatssitzung am 17.10.2024

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar – Mehrheit verhindert Klimarat: Vertane Chance! Mit Enttäuschung nimmt die Grünen-Fraktion zur Kenntnis, dass der Gemeinderat heute mehrheitlich gegen die Einrichtung eines Klimarats gestimmt hat – trotz anderer, … Mehr lesen

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