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Gesetz

20.08.2024, 21:14 Uhr

Schönheits-OP im Ausland: Wenn das Beauty-Schnäppchen teuer wird

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Viele Kliniken werben mit deutlich günstigeren Preisen als in Deutschland, aber die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz rät zur Vorsicht (VZ-RLP / 20.08.2024) Schönheitsoperationen sind medizinisch nicht notwendig. Das bedeutet nicht, dass sie harmlos sind – im Gegenteil. Egal ob Brustvergrößerung, Fettabsaugung oder Haartransplantation: Schönheitsoperationen sind wie alle OPs mit einem Risiko behaftet. Trotzdem sind … Mehr lesen

16.08.2024, 18:40 Uhr

Heidelberg – Aidshilfe Heidelberg e.V. fordert Verbot von Konversionsbehandlungen! Queere Menschen immer noch Opfer von Druck und „Umerziehung”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Aidshilfe Heidelberg e.V.) – Heidelberg. Die Aidshilfe Heidelberg e.V. hat das Forderungspapier zur Novellierung des Gesetzes zum Schutz vor Konversionsbehandlungen (kurz: KonvBehSchG) unterzeichnet. Immer noch gibt es Strafbarkeitsausnahmen für Eltern und Fürsorgeberechtigte sowie bei der Anwendung von Konversionsmaßnahmen bei Erwachsenen. Die Aidshilfe Heidelberg e.V. unterstützt gemeinsam mit allen Unterzeichnenden eine gesamtgesellschaftliche, … Mehr lesen

15.08.2024, 10:06 Uhr

Landkreis Südliche Weinstraße – Grundlagen der Elternmitwirkung – Das Quiz!

Landkreis Südliche Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Pünktlich zum Start des neuen Kita-Jahres bieten die Kreis Elternausschüsse Bad Dürkheim (KEA DÜW) und Südliche Weinstraße (KEA SÜW) eine gemeinsame Info-Veranstaltung zum Thema „Elternmitwirkung nach dem rheinland-pfälzischen Kita-Gesetz“ an. Das Besondere daran: Der Online-Abend wird in Form eines Quiz stattfinden! Was sind die Aufgaben des Elternausschusses? Was ist der Kita-Beirat? … Mehr lesen

09.08.2024, 17:05 Uhr

Speyer – KfW-Förderungen in Speyer auf Vorkrisenniveau

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar.Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) berichtet aus Berlin über das Geschäftsjahr der bundeseigenen KfW Bankengruppe: „Die KfW steht nach eigenen Angaben wieder auf dem Niveau vor Corona und der Energie-Krise. Positiv ist also, dass wir zunächst den direkten Krisenmodus verlassen haben. Gleichzeitig heißt es aber auch: … Mehr lesen

01.08.2024, 15:31 Uhr

Viernheim – Neue Plattform „Guter Rat – Gute Entscheidung“ informiert sachlich und neutral über aktuelle Energiethemen – Bürger berichten in Videobeiträgen über ihre positiven Erfahrungen

Viernheim/Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Heizungsgesetz, Gebäudeenergiegesetz (GEG), kommunale Wärmeplanung, Wärmepumpe, Verbot von Gasheizungen und neue Förderprogramme – das sind nur einige der Schlagworte, die die Diskussionen der letzten Monate geprägt haben. Seitdem herrscht viel Verunsicherung. Das liegt auch daran, dass mehrere Gesetze beziehungsweise Regelungen, die miteinander zu tun haben, fast gleichzeitig in Kraft getreten sind. Das … Mehr lesen

29.07.2024, 18:24 Uhr

Viernheim – Selbstbestimmungsgesetz – Anmeldung zur Änderung des Geschlechtseintrags ab 1. August möglich

Viernheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Mit dem Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG) am 1. November 2024 wird es für trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen erheblich einfacher, ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen im Personenstandsregister ändern zu lassen. Das Gesetz ermöglicht es, den Geschlechtseintrag auf „männlich“, „weiblich“ oder „divers“ zu ändern. Ebenfalls kann festgelegt werden, dass keine Angabe … Mehr lesen

29.07.2024, 10:10 Uhr

Eberbach – Relaunch der Website der Stadt Eberbach – Das hat sich an der Internetseite der Stadt Eberbach verändert

Eberbach/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Eberbach präsentiert sich ab sofort mit einem neuen, modernen Internetauftritt im Netz. Die neue Webseite ist bürgernah, benutzerfreundlich, leicht bedienbar sowie inhaltlich und technisch auf dem aktuellen Stand. Im Kommunalportal, das mit der Website verbunden ist, können sich die Bürgerinnen und Bürger über die Dienstleistungen der Stadt informieren und dort auch … Mehr lesen

26.07.2024, 11:33 Uhr

Mannheim / Stuttgart – Landesmobilitätsgesetz: BWIHK befürchtet Kostensteigerung für Unternehmen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar / Stuttgart – Zum Landesmobilitätsgesetz sagt Dr. Axel Nitschke (Bild), Hauptgeschäftsführer der IHK-Rhein-Neckar, die im Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) in Verkehrsfragen federführend ist: „Auch mit dem abgespeckten Landesmobilitätsgesetz werden Aufwand und Kosten für die Betriebe steigen. Immerhin hat die Landesregierung auf die Kritik der Wirtschaft am Gesetz reagiert und die … Mehr lesen

20.07.2024, 11:49 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: Koalition stärkt Bauern bei Steuern, gegenüber Konzernen und Europa

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Mit dem Agrarpaket, das wir jetzt im Bundestag beschlossen haben, entlasten wir bäuerliche Betriebe und stärken die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft”, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider zum jüngsten Maßnahmenbündel. „Das Agrarpaket umfasst umfangreiche Maßnahmen zur Stärkung der Landwirte gegenüber dem Lebensmittelhandel, zur steuerlichen Entlastung bei Ernteausfällen sowie zur besseren Einhaltung von … Mehr lesen

20.07.2024, 11:38 Uhr

Frankenthal – MdB Schreider: Koalition stärkt Bauern bei Steuern, gegenüber Konzernen und Europa

Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm MdB Christian Schreider) – „Mit dem Agrarpaket, das wir jetzt im Bundestag beschlossen haben, entlasten wir bäuerliche Betriebe und stärken die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft”, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider zum jüngsten Maßnahmenbündel. „Das Agrarpaket umfasst umfangreiche Maßnahmen zur Stärkung der Landwirte gegenüber dem Lebensmittelhandel, zur steuerlichen Entlastung bei … Mehr lesen

16.07.2024, 9:24 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER warnen vor weiteren Klinikinsolvenzen

Mainz / Ludwigshafen – Helge Schwab plädiert für mehr Kooperation zwischen allen politischen Akteuren „Wir brauchen eine Beteiligungsgesellschaft des Landes – oder zumindest eine Alternativkonstruktion. Es reicht nicht, immer wieder auf die Verantwortung des Bundes zu verweisen, wenn es um die Deckung der Betriebskosten geht.” Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, warnt nach den … Mehr lesen

08.07.2024, 10:35 Uhr

Frankenthal – Ganztagsförderungsgesetz – Stadtverwaltung startet Umfrage bei Kita-Eltern

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit dem Gesetz für Ganztagsförderung (GaFöG) haben Eltern von Schulanfängern bald einen Rechtsanspruch auf erweiterte Betreuung ihrer Schulkinder. In Kraft tritt das Gesetz im Schuljahr 2026/2027 zunächst für die Erstklässler. Stufenweise soll das Angebot dann auf alle Klassenstufen erweitert werden. Um Bedarfe frühzeitig zu erfragen, startet die Stadtverwaltung deshalb eine Online-Umfrage unter den … Mehr lesen

08.07.2024, 9:18 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: Leitlinien zum Haushalt 2025 setzen Weichen für Wachstum und Zusammenhalt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider begrüßt die Einigung der Koalitionsspitzen auf die Grundlinien des Bundeshaushaltes 2025 und ein Wachstumspaket zur Stützung der deutschen Wirtschaft: „Damit ist der anspruchsvolle Spagat zwischen Wachstumsimpulsen, sozialer Gerechtigkeit und Verteidigungsfähigkeit im ersten Schritt geglückt. Das Investitionsvolumen steigt um 4 Milliarden € auf ein Rekordvolumen von insgesamt 100 … Mehr lesen

26.06.2024, 13:56 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: Ampel stellt deutschlandweit flächendeckende Gesundheitsversorgung sicher

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.”Um den Krankenhäusern den wirtschaftlichen Druck zu nehmen, steigen wir aus dem Hamsterrad der Fallpauschalen aus”, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider zum ,Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in den Kommunen’, das diese Woche im Bundestag beschlossen wird. “Damit durchbrechen wir den seit Langem kritisierten Effekt, aus betriebswirtschaftlichen Erwägungen mehr Krankenhausfälle zu generieren”, … Mehr lesen

17.06.2024, 12:51 Uhr

Stuttgart – Unruhe in der Rauschgiftszene 35,5 Tonnen Kokain im Wert von ca. 2,6 Milliarden Euro sichergestellt

Stuttgart – Großer Schlag gegen die Organisierte Betäubungsmittelkriminalität – Durchsuchungen in sieben Bundesländern – sieben Haftbefehle vollstreckt – 35,5 Tonnen Kokain im Wert von ca. 2,6 Milliarden Euro aus dem Verkehr gezogen. In dem von der Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen (ZeOS NRW) geführten Ermittlungsverfahren u. a. wegen des Verdachts … Mehr lesen

13.06.2024, 15:40 Uhr

Mainz – Bundesfinanzhof gibt FREIEN WÄHLERN recht

Mainz – Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuerreform bestätigt In der Plenarsitzung am 25. Januar 2024 hatte der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag. Joachim Streit, vor den verfassungsrechtlichen Bedenken gewarnt, die dem Gesetz der Landesregierung zum neuen Verfahren der Grundsteuerreform anhaften könnte. Mit der jetzt veröffentlichten Entscheidung des Bundesfinanzhofs gegen eine Beschwerde des … Mehr lesen

03.06.2024, 21:46 Uhr

Eberbach – Eingemeindung Brombach

Eberbach/Metropolregion Rhein-Neckar – Vor 50 Jahren: Die Unterzeichnung des Eingemeindungsvertrags von Brombach am 6. Juni 1974 Eberbach hat acht Stadtteile, von denen fünf im Zuge der baden-württembergischen Gemeindereform in den 1970er-Jahren in das Stadtgebiet eingegliedert wurden. Friedrichsdorf mit Badisch-Schöllenbach und Lindach machten 1973 den Anfang, gefolgt von Pleutersbach im Jahre 1974. Brombach wurde zum 1. … Mehr lesen

27.05.2024, 20:26 Uhr

Speyer – Neuer Baustein der Missbrauchsbekämpfung – Neue Regelung des Bistums Speyer im Umgang mit Erweiterten Führungszeugnissen

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Bistum Speyer) – Das Bistum Speyer hat die bisherigen Regelungen zur Vorlagepflicht erweiterter Führungszeugnisse umfassend erneuert. Das “Gesetz zur Regelung des Umgangs mit Erweiterten Führungszeugnissen für haupt-, neben- und ehrenamtlich Tätige im Bistum Speyer (EFZG)” basiert auf den bisherigen Regelungen für Ehrenamtliche, nimmt aber auch die bislang nur durch Verwaltungsvorschriften geregelten Pflichten … Mehr lesen

15.05.2024, 18:37 Uhr

Mannheim – MVV baut Vorsprung bei Energiewende in schwierigem Marktumfeld aus

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/MVV Energie) – Mannheimer Energieunternehmen MVV beweist mit breitem Geschäftsmodell weiterhin Resilienz – Adjusted EBIT in Höhe von 299 Mio Euro im ersten Halbjahr – Prognose für 2024 bestätigt – Umsetzung des #klimapositiv-Kurses schreitet voran Trotz schwieriger Rahmenbedingungen hat sich das auf eine #klimapositive Zukunft ausgerichtete Mannheimer Energieunternehmen MVV Energie AG (ISIN: … Mehr lesen

14.05.2024, 23:41 Uhr

Eberbach – Das „neue“ GEG, Finanzierung der daraus entstehenden Maßnahmen und CLIMAP

Eberbach/Metropolregion Rhein-Neckar – Am 12.06.2024 um 18:00 Uhr findet im großen Saal des evang. Gemeindehauses am Leopoldsplatz in Eberbach eine Vortragsveranstaltung zu den Themen – Das neue Gebäudeenergiegesetz und Heizungstausch mit DI Kerstin Thomson, die Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen nach dem „neuen“ GEG mit der Sparkasse Neckartal-Odenwald und die Veröffentlichung der Wärmelandkarte für Eberbach durch CLIMAP … Mehr lesen

10.05.2024, 9:54 Uhr

Schifferstadt – Patrick Kunz (FWG): Stromnetze der Zukunft: Land und Bund mit Luft nach oben

Schifferstadt / Rhein-Pfalz-Kreis / Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Patrick Kunz: Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind. „Endlich kommt das Umweltministerium in die Spur, endlich wird die Netzinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ertüchtigt. Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind.“ Anlässlich der Auftaktveranstaltung „Stromnetz 2045: Datenwerkstatt Rheinland-Pfalz“, auf der … Mehr lesen

06.05.2024, 23:20 Uhr

Mannheim – Gebäudeenergiegesetz: Durch den Förderdschungel braucht es eine sichere Navigation

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Podiumsdiskussion zur Frage, wie die Wärmewende gelingen kann, mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Handwerk Karl-Rainer Kopf, Vizepräsident des Landesinnungsverbandes des Schornsteinfegerhandwerks Baden-Württemberg, fasste es zusammen: „Wir brauchen Verlässlichkeit bei den Förderungen, Klarheit über alle Möglichkeiten, einen individuellen Blick auf die verschiedenen Gegebenheiten von Gebäuden einschließlich ihrer ganzheitlichen Betrachtungsweise und langfristige Planungssicherheit … Mehr lesen

06.05.2024, 13:55 Uhr

Frankenthal – Studienfahrt zur Gedenkstätte in Osthofen

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Konzentrationslager bereits ab 1933 – Studienfahrt zur Gedenkstätte in Osthofen Der Förderverein für jüdisches Gedenken Frankenthal führt am Mittwoch, 15. Mai 2024, von 11.45 bis 17 Uhr, eine Kulturfahrt in die Gedenkstätte Konzentrationslager (KZ) Osthofen bei Worms durch. Die Leitung hat Herbert Baum vom Förderverein. Die Fahrt mit der Bahn kostet … Mehr lesen

27.04.2024, 23:08 Uhr

Heidelberg-Bismarckplatz: Arbeiten schreiten voran! Sechs Bäume gepflanzt! Möblierung installiert

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Mehr Schatten, mehr Grün, mehr Aufenthaltsqualität: Der Bismarckplatz – Heidelbergs zentraler Dreh- und Angelpunkt in der Innenstadt – wird derzeit modernisiert und aufgewertet. Am Dienstag, 23., und Mittwoch, 24. April 2024, wurde ein zentrales Element ergänzt: Insgesamt sechs Platanen sorgen in der Platzmitte künftig für Schatten und Kühle. Geplant ist … Mehr lesen

27.04.2024, 11:12 Uhr

Ludwigshafen, Frankenthal & Rhein-Pfalz-Kreis – MdB Schreider: „Volle Unterstützung für Klimaschutzgesetz.“

Ludwigshafen, Frankenthal, Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider begrüßt ausdrücklich die neuen Regelungen für Klimaschutz und Solarpaket, die heute vom Bundestag verabschiedet wurden: „Wir wollen in spätestens 21 Jahren klimaneutral leben und wirtschaften. Das regeln wir verbindlich mit dem Klimaschutzgesetz. Entscheidende Voraussetzung dafür ist eine klimaneutrale Energieerzeugung. Mit dem Solarpaket geben wir nun wichtige … Mehr lesen

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