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Haushaltsmittel

16.03.2024, 9:59 Uhr

Frankenthal – Haushaltsmittel für das Jahr 2024 genehmigt!

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat die Haushaltssatzung, den Haushalts- und Stellenplan der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Haushaltsjahr 2024 unter Auflagen genehmigt und zum Teil beanstandet. Beanstandet wird, dass der Ergebnishaushalt und der Finanzhaushalt bezüglich der Planungsjahre 2025 und 2026 gegen das Gebot des Haushaltsausgleichs verstoßen. Oberbürgermeisterin Dr. Nicolas Meyer … Mehr lesen

23.01.2024, 22:59 Uhr

Mannheim – Nina Warken MdB zu Gast in Mannheim

Im Restaurant „Krautwickel“ in Mannheim-Rheinau begrüßten Ortsverbandsvorsitzender Christoph Hambusch und Kreisvorsitzender Christian Hötting am Sonntagnachmittag Nina Warken MdB, Generalsekretärin der CDU Baden- Württemberg, beim Neujahrskaffee des Ortsverbandes Rheinau/Pfingstberg und des Kreisverbands Mannheim. Nina Warken ist seit 2018 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem sie schon von 2013 bis 2017 angehörte. Dort ist sie seit 2021 Parlamentarische … Mehr lesen

04.11.2023, 9:22 Uhr

Ludwigshafen – Rheinland-Pfalz darf seine Jugendherbergen nicht im Stich lassen

Ludwigshafen / Mainz – FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag fürs November-Plenum ein Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat für das November-Plenum einen Entschließungsantrag zur Unterstützung rheinland-pfälzischer Jugendherbergen eingebracht. Im Zentrum stehen dabei ein Sonderförderprogramm für die 37 Einrichtungen und der Aufruf an die Landesregierung, sich auf Bundesebene gegen die geplanten Kürzungen bei den Jugendherbergen im nächsten Bundeshaushalt einzusetzen. … Mehr lesen

20.10.2023, 10:22 Uhr

Mannheim – Verlässliche Förderung der Freien Szene wird ausgeweitet

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Mehr Geld für die Freie Kulturszene: In seiner heutigen Sitzung stimmte der Kulturausschuss einstimmig für eine Ausweitung der verlässlichen Kulturförderung für kulturelle Aktivitäten von Vereinen, Initiativen, Künstlerinnen und Künstlern. Der Gemeinderat entscheidet am 14. Dezember abschließend im Rahmen der Etatberatungen darüber. Im Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters sind die aktuellen Beträge bereits enthalten. … Mehr lesen

16.10.2023, 9:54 Uhr

Landau – Neues Netzwerk für das PAMINA-Schulzentrum Herxheim beauftragt – Arbeiten beginnen in Herbstferien

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Für mehr als eine Million Euro wird das Netzwerk im PAMINA-Schulzentrum Herxheim vollständig saniert. Der Auftrag ist bereits vergeben. Die Arbeiten werden in den Herbstferien beginnen und sollen weitestgehend bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Netzwerksanierung bedeutet, dass unter anderem neue Kabel verlegt werden, um in allen Gebäudeteilen eine zeitgemäße, schnelle und flächendeckende … Mehr lesen

08.10.2023, 17:44 Uhr

9. Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales, Schulträgerausschuss in Schifferstadt

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar Am Mittwoch, 11.10.2023 um 18 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses in Schifferstadt eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales, Schulträgerausschuss der Stadt Schifferstadt statt. Auf der Tagesordnung stehen die Anmeldung der Haushaltsmittel für 2024 für die Grundschulen der Stadt Schifferstadt und die Schülerstatistik für das Schuljahr 2023/2024. Des … Mehr lesen

04.04.2023, 19:28 Uhr

Neustadt – Jetzt für Zuschüsse bei Kulturdenkmälern bewerben

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat Haushaltsmittel für investive Kulturmaßnahmen im Inland im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen. Darauf weist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hin. Ziel der Förderung sind investive Maßnahmen wie eine Modernisierung, Sanierung, Restaurierung, Um- oder Neubau bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern sowie Ausstellungen von gesamtstaatlicher Relevanz. … Mehr lesen

27.03.2023, 17:22 Uhr

Für eine durchgängige Queich: Fischpass bei Rinnthal und weitere Maßnahmen geplant

Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar Das Ziel der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ist klar: Möglichst viele Fließgewässer, Seen und Grundwasser sollen in einen guten ökologischen Zustand versetzt werden. Dazu gehört es auch, die Gewässer für Fische und wirbellose Kleinlebewesen wieder passierbar zu machen, damit sie ungehindert zwischen ihren typischen Nahrungs-, Laich- und Rückzugslebensräumen wandern können. Entlang der … Mehr lesen

24.03.2023, 17:09 Uhr

Heidelberg-Bahnstadt: Bäume sind nach Wasserbecken-Umbau an den Langen Anger zurückgekehrt – Vergabe der Planungsleistungen für neue Wasserbecken ist gestartet

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Vor rund zwei Jahren sind sie auf Reisen gegangen, acht Bäume aus der Bahnstadt, die zuvor am Wasserbecken des Langen Angers zwischen Rehovot- und Cambridgestraße wuchsen. Mithilfe einer großen Verpflanzmaschine wurden ihre Wurzelballen im März 2021 großflächig ausgegraben und die Bäume im Regiebetrieb Gartenbau der Stadt Heidelberg in der Speyerer … Mehr lesen

09.03.2023, 14:03 Uhr

Mehr Grünflächen und Entsiegelung in Heidelberg: Stadt stellt neue potenzielle Grünflächen vor

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Mehr Grün, weniger Beton: Bäume und grüne Flächen helfen dabei, die Folgen des Klimawandels im Stadtgebiet abzumildern. Eine städtische Arbeitsgruppe hat dafür neue potenziell geeignete Flächen in Heidelberg identifiziert. Für Bürgerinnen und Bürger bedeuten mehr grüne und entsiegelte Flächen eine höhere Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Auch Tiere und Insekten profitieren … Mehr lesen

23.01.2023, 11:55 Uhr

Sandhausen – Geplante Sanierung der Turn- und Festhalle wurde in Bundesprogramm aufgenommen – 5,5 Millionen Euro bereitgestellt – „Große Chance für Gemeinde“

Sandhausen/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Gemeinde Sandhausen wurde mit der geplanten Sanierung der Turnund Festhalle in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufgenommen: Rund 5,5 Millionen Euro wurden hierfür bereitgestellt. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2022 beschlossen. Im Rahmen eines Ortstermins gratulierten die … Mehr lesen

19.01.2023, 14:35 Uhr

Speyer – Tierheim Speyer: Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU)

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Mitte Dezember hatte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) dem Speyerer Tierheim eine Futterspende überbracht. Bei dieser Gelegenheit erfuhr Wagner von den Sorgen und Nöten, die das Tierheim aktuell plagen. Kostensteigerungen bei den Löhnen, gestiegene Aufwendungen für Futtermittel und Tierarztkosten sowie erhöhte Ausgaben für Energie und Heizung wird das Tierheim Speyer nur … Mehr lesen

05.01.2023, 10:36 Uhr

Landau – Das wird ein Fest: Landaus neuer OB Dominik Geißler lädt ein zum Neujahrsempfang mit sieben Acts aus der freien Kunst- und Kulturszene der Region

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Von Pop über Rock bis Klassik, dazu Tanz und Zauberei: Der diesjährige Neujahrsempfang der Stadt Landau bildet (fast) die gesamte Bandbreite der Kunst und Kultur in Landau und der Südpfalz ab. Der neue Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler macht am kommenden Sonntag, 8. Januar, die Bühne frei für sieben Acts: die Bands FRiEnDs und … Mehr lesen

15.12.2022, 11:00 Uhr

Germersheim – Kreishaushalt 2023 – durch neuen Finanzausgleich fast ausgeglichen

Germersheim/Kreis Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar. „Nach vielen Jahren der Hoffnung – mit den Kreis Finanzen möge es einen Ruck nach oben geben – sehen wir konkrete Verbesserungen durch das neue Landesfinanzausgleichsgesetz für den Landkreis Germersheim. Der neue Finanzausgleich bringt uns nach den nun zur Kreistagssitzung am 12.12.2022 aktualisierten Berechnungen 23,9 Mio. Euro zusätzliche Mittel. Davon über die … Mehr lesen

23.11.2022, 17:33 Uhr

Ludwigshafen – Zu Gast im Skills Lab

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Patrick Kunz (MdL, Freie Wähler) besucht den Übungsraum in der Ludwigshafener City und lässt sich in die damit verbundenen Möglichkeiten einweihen Patrick Kunz, Sprecher für Pflege und Soziales der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Kirsten Ahrens, Diplom-Pflegewirtin (FH) und Praxisreferentin Für den neuen Studiengang Pflege stehen der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Räumlichkeiten zur … Mehr lesen

18.11.2022, 10:00 Uhr

Landau – Queich wird bei Rinnthal wieder durchgängig – Fischaufstiegshilfe geplant

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Nach den EU-Wasserrahmen-Richtlinien sollen möglichst viele Gewässer in einen guten ökologischen Zustand gebracht werden. Ein vorrangiges Ziel ist es, die Gewässer für Wanderfische wieder passierbar zu machen. Die Wandermöglichkeiten sind in der Vergangenheit teilweise begrenzt oder unterbrochen worden – durch Querbauwerke an Mühlen, den Bau von Wehren oder Abstürze. So auch am Standort … Mehr lesen

09.10.2022, 19:18 Uhr

Speyer – Patrick Kunz MdL sucht das Gespräch mit der Polizeiinspektion Speyer

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Blaulichtfamilie im Fokus – Patrick Kunz sucht das Gespräch mit der Polizeiinspektion Speyer  (Landtagsabgeordneter Patrick Kunz, Leiter der PI Speyer Kristof Brockmann) Der Abgeordnete der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion Patrick Kunz traf sich zum Auftakt seiner Kennenlernreise der Mitglieder der Blaulichtfamilie in seinem Wahlkreis 39 (Speyer) mit dem Leiter der Polizeiinspektion Speyer, Polizeirat … Mehr lesen

09.10.2022, 19:09 Uhr

Schifferstadt – 6. Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales, Schulträgerausschuss

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar Am Donnerstag, 13.10.2022 findet um 19 Uhr eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales, Schulträgerausschuss der Stadt Schifferstadt im Ratssaal des Rathauses statt. Auf der Tagesordnung stehen die Anmeldung der Haushaltsmittel für 2023 für die Grundschulen der Stadt Schifferstadt und die Schülerstatistik für das Schuljahr 2022/2023, sowie ein Tätigkeitsbericht … Mehr lesen

27.09.2022, 10:57 Uhr

Landau – Sporthallensanierung in Herxheim – Kreistag ebnet nächste Schritte für Neubau der 3-Feld-Sporthalle

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. In seiner gestrigen Sitzung hat der Kreistag beschlossen, die Verwaltung mit dem Neubau einer 3-Feld-Sporthalle beim PAMINA-Schulzentrum in Herxheim zu beauftragen und diesen durchzuführen. Dafür sollen nun die notwendigen Verfahrensschritte eingeleitet und notwendige Haushaltsmittel angemeldet werden. „Der Ortsgemeinderat Herxheim hat in seiner Sitzung im Juli 2022 den Bebauungsplan ‚Süd-West, 6. Änderung‘ als Satzung … Mehr lesen

31.08.2022, 19:39 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: Lindner muss Haushaltsmittel freimachen für 9€-Ticket-Nachfolge, Entlastung der Kommunen und Investitionen in die Zukunft

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. „Ob Neun-Euro-Ticket, Erlass städtischer Altschulden oder Investitionen in die Infrastruktur – Finanzminister Christian Linder muss endlich seine Blockade bei der Freigabe von Haushaltsmitteln lösen“, fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider. „Mit dem heutigen Auslaufen des für Menschen und Klima sehr erfolgreichen Neun-Euro-Ticket wird einmal mehr beispielhaft klar: Wir müssen in … Mehr lesen

29.08.2022, 17:38 Uhr

Ludwigshafen – Ludwigshafener Sozialticket startet wieder ab 1. September

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Der Verkauf des Ludwigshafener Sozialtickets war vom 1. Juni 2022 bis 31. August 2022 ausgesetzt, weil statt dessen das Neun-Euro-Ticket angeboten wurde. Nun endet das Neun-Euro-Ticket und ein Folgemodell ist derzeit nicht absehbar. Ludwigshafener Bürger*innen, die existenzsichernde Leistungen beim Jobcenter oder dem Sozialamt beziehen, können deshalb ab dem 1. September 2022 … Mehr lesen

21.07.2022, 16:04 Uhr

Landau – Stadtratsbeschluss – Neuer Spielplatz für Mörzheimer Kids kann kommen – Zeitnahe Übergangslösung mit mindestens drei Spielgeräten – Ausbau für 2025 geplant

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Spielplatz neben der Kita Wildtulpe in Mörzheim kann kommen: Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung einer entsprechenden Änderung des Bebauungsplans zugestimmt und damit dem Wunsch der Stadtspitze, des Ortsbeirats sowie zahlreicher Mörzheimerinnen und Mörzheimer entsprochen. Zuvor hatten Vertreterinnen der Mörzheimer Elternschaft eine Liste mit rund 330 Unterschriften von Unterstützerinnen und Unterstützern … Mehr lesen

10.05.2022, 15:32 Uhr

Ludwigshafen – Neun-Euro-Ticket ist eine erhebliche Entlastung und eine große Chance für den ÖPNV

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. „Das Neun-Euro-Ticket ist eine erhebliche Entlastung für die Menschen und eine große Chance für den ÖPNV“, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider. „Der richtige Impuls für die Einführung war und ist, angesichts gestiegener Energiepreise an anderer Stelle beim Pendeln zu entlasten – und neben Autofahrern auch ÖPNV-Nutzer zu berücksichtigen“, so … Mehr lesen

11.02.2022, 15:52 Uhr

Neustadt an der Weinstraße – KfW bringt Millionen-Förderungen in die Region

Neustadt an der Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) berichtet aus Berlin über das Geschäftsjahr der bundeseigenen KfW Bankengruppe: „Die KfW hat ein außergewöhnliches Förderjahr 2021 erlebt. Wir sehen eine starke Fördernachfrage in den Bereichen Klimawandel und Umwelt und erfreulicherweise einen Rückgang in der Nachfrage nach den Corona-Hilfen.“ … Mehr lesen

08.02.2022, 19:45 Uhr

Mannheim – Gemeinderat gibt grünes Licht für Kultur- und Sportzentrum mit Freiwilliger Feuerwehr in Wallstadt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstag, den 08.02.2022 grünes Licht für die weitere Planung des Kultur- und Sportzentrums mit Freiwilliger Feuerwehr Wallstadt auf dem städtischen Grundstück nördlich der Normannenstraße gegeben. Eine erste Machbarkeitsstudie wurde bereits vor gut einem Jahr vorgelegt. Der Gemeinderat traf auf dieser Grundlage im Juli … Mehr lesen

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