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Ludwigshafen – Tagesordnung der Stadtratssitzung am 15. März

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Öffentliche Sitzung des Stadtrates. Die Mitglieder des Stadtrates treten am Mittwoch, 15. März 2023, 15 Uhr, Pfalzbau, Berliner Straße 30, Konzertsaal, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Haushalt 2023 der Stadt Ludwigshafen am Rhein 1.1 Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden und Aussprache 1.2 Anträge der Stadtratsfraktionen zum Haushalt 2023 1.2.1 Änderungsantrag … Mehr lesen

Mannheim – Der Klimaschutzaktionsplan wird konkret

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der im vergangenen November verabschiedete Klimaschutz-Aktionsplan 2030 ist das zentrale Strategiedokument auf dem Weg zur Klimaneutralität in Mannheim. Er umfasst Zielvorstellungen und Handlungsfelder für die Verwaltung sowie für die gesamte Stadtgesellschaft einschließlich Unternehmen und Bürgerschaft. Der Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung die Anschubfinanzierung des Klimaschutzaktionsplans (KSAP) beschlossen. Damit geht … Mehr lesen

Ludwigshafen – Offener Brief der SPD-Stadtratsfraktion an Bürgermeisterin Prof. Dr. Reifenberg

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Prof. Dr. Reifenberg, im Nachgang zu den Beratungen im Hauptausschuss schreiben wir Ihnen diesen offenen Brief und würden uns über eine Antwort Ihrerseits freuen. Wieso sind diverse Zuschüsse des Bereichs Kultur 3-11 an Dritte (u.a. für das Bliesfestival und das Festival des deutschen Films) auf Seite 389 … Mehr lesen

Ludwigshafen – Haushaltsplan 2023 der Stadt – Jutta Steinruck OB entschuldigt sich und zieht Streich-Liste zurück

Ludwigshafen / Metropolregion Persönliche Erklärung von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck zur Debatte um den Haushaltsplan 2023 der Stadt Ludwigshafen: “Mit der von mir am vergangenen Montag zusätzlich vorgelegten Liste zur Haushaltskonsolidierung wollte ich aufrütteln und eine Diskussion in Gang setzen, um aufzuzeigen, dass es unmöglich ist, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, ohne einer Stadt jegliche Lebensqualität zu … Mehr lesen

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion lehnt den Haushalt 2023 ab

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Verbesserung für Vereine erwirkt. Chance auf ein Umsteuern hin zu einem soliden Haushalt erneut vertan. Die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt zu den Haushaltsberatungen der Stadt Mannheim: „Uns war vor allem wichtig, dass das Ehrenamt in Mannheim in der Krise unterstützt wird. Dazu gehören … Mehr lesen

Mannheim – Einjahreshaushalt 2023 der Stadt Mannheim beschlossen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Erster Bürgermeister und Kämmerer Christian Specht Anfang Oktober den Haushaltsplan für das Jahr 2023 vorgestellt hatten, hat der Gemeinderat am heutigen Dienstag nach eintägigen Beratungen und der Behandlung von 192 Anträgen den Einjahreshaushalt 2023 beschlossen. GRÜNE, SPD, LI.PAR.Tie. stimmten für den Haushalt, CDU, FDP, Freie … Mehr lesen

Ludwigshafen – Hochstraße Süd soll bis Ende 2025 wieder komplett für den Verkehr freigegeben werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Hochstraße Süd: Ersatzbau vor wichtiger Weichenstellung – Bei ihren Planungen rund um die großen Infrastrukturprojekte steht die Stadt Ludwigshafen vor einer wichtigen Weichenstellung: In der Sitzung des Stadtrates am 12. Dezember 2022 soll über die Maßnahmegenehmigung für den Ersatzbau an der Hochstraße Süd entschieden werden. Zuvor berät der Bau- und … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU Oggersheim: Festhalle sanieren und energetisch nutzen

Ludwigshafen / Lu-Oggersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Heinrich-Treiber-Halle (Festhalle) in Oggersheim ist für die Einwohnerinnen und Einwohner, für den Ort und die Vereine, aber auch für die Stadt Ludwigshafen ein wichtiges Veranstaltungshaus. Inzwischen in die Jahre gekommen, muss die Halle dringend saniert werden und kann gleichzeitig einen energetischen Nutzen bringen, meint die CDU Oggersheim. „Zwei … Mehr lesen

Heidelberg – Haushaltsjahr 2021: Stadt Heidelberg konnte Schulden abbauen! Plus von 57,7 Millionen Euro gegenüber Plan in laufender Verwaltungstätigkeit – Entwicklung deutlich besser als erwartet

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Finanzen der Stadt Heidelberg haben sich im Haushaltjahr 2021 deutlich besser entwickelt als erwartet: Im Ergebnishaushalt – der laufenden Verwaltungstätigkeit – wurde ein Plus von 8,4 Millionen Euro erwirtschaftet (Erträge: 734,4 Millionen Euro; Ausgaben: 726,0 Millionen Euro). Aufgrund dieser positiven Gesamtentwicklung musste die Stadt Heidelberg im zurückliegenden Jahr keine … Mehr lesen

Mannheim – Haushaltsentwurf für 2023 vorgestellt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Etat 2022: Krisen nachhaltig meistern – Handlungsfähigkeit beweisen Der Entwurf für den städtischen Haushalt des Jahres 2023 wurde am Dienstag von Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Erstem Bürgermeister und Kämmerer Christian Specht dem Gemeinderat vorgestellt. Bereits im letzten Jahr hatte sich die Stadt Mannheim aufgrund der Corona-Krise und ihrer enormen wirtschaftlichen … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Verfehlte Bäderpolitik kommt Stadt teuer zu stehen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Die tatsächlichen Zuschusskosten für das Hallenbad Süd und das kleine Schulschwimmbad Oggersheim betragen 2022 laut Haushaltsplan über 1,5 Millionen Euro. Hinzu kommen die Kosten für das nur vier Monate jährlich in Betrieb gehende Freibad am Willersinn in Höhe von über 747 000 Euro, also kostet unsere Bäderlandschaft insgesamt über 2,2 Millionen … Mehr lesen

Landau – Tagesordnung der Hauptausschusssitzung am 22.3.

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Öffentliche Bekanntmachung 28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Landau in der Pfalz am Dienstag, den 22.03.2022 um 17:00 Uhr mit Videokonferenz. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich in die Videokonferenz einwählen. Hierzu ist eine vorherige Anmeldung über presse@landau.de erforderlich. Nach der Anmeldung wird ein Zugangslink versendet. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 … Mehr lesen

Ludwigshafen – Haushaltskonsolidierung: Keine Eingriffe im Kulturbereich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Ludwigshafen muss ihren Haushaltsplan überarbeiten und Einsparungen vornehmen. Die Frage der sogenannten freiwilligen Leistungen spielt bei Haushaltskürzungen eine besondere Rolle. Gleichzeitig sind in den für die Kultur besonders harten Zeiten der Pandemie Land und Kommune besonders gefordert. „Kürzungen im seit vielen Jahren unterfinanzierten Kulturbereich wären im drastischen Wortsinn verheerend. … Mehr lesen

Speyer – Stadt erhält #Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2022

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Speyer hat den von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten Haushalt für das Haushaltsjahr 2022 erhalten. Ebenfalls genehmigt wurde der parallel eingereichte Stellenplan. „Für dieses Haushaltsjahr konnten wir erstmals seit vielen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Mit der Genehmigung werden wir für unsere außerordentlichen Anstrengungen belohnt, die städtischen Finanzen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Städtischer Haushalt nicht genehmigungsfähig – Fehlbetrag von 110 Mio. Euro macht Einsparungen in vielen Bereichen notwendig – Kürzung von freiwilligen Leistungen und Steuererhöhungen drohen – Vereine, Kultur und Bildungseinrichtungen besonders betroffen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – (rbe) Ludwigshafen befindet sich in einer äusserst angespannten Haushaltskrise, nachdem die Kommunalaufsicht den geplanten Stadthaushalt kürzlich nicht genehmigt hat. Hierdurch ist die Stadt Luwigshafen derzeit zu großen Einsparungen in vielen Bereichen gezwungen. Insgesamt geht es um einen deutlich zu hohen Fehlbetrag von 110 Millionen Euro. Potenziell betroffen hiervon sind öffentliche … Mehr lesen

Ludwigshafen – Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treten am Donnerstag, 27. Januar 2022, 15 Uhr, Kulturzentrum “dasHaus”, Bahnhofstraße 30, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt. Interessierte können der öffentlichen Sitzung im Kulturzentrum “dasHaus”, Bahnhofstraße 30, per Live-Übertragung folgen. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit … Mehr lesen

Landau – 21 aus 2021: Ein Rückblick auf das Landauer Jahr in Zahlen und Fakten

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Zahlen, bitte! 2021 stand auch in Landau wieder ganz im Zeichen der Corona-Pandemie und deren Folgen. Trotzdem kamen andere Themen nicht zu kurz und die nachhaltige Stadtentwicklung mit den Schwerpunkten Ökonomie, Ökologie und Soziales ging weiter. In den zurückliegenden 12 Monaten ist viel passiert und manchmal reicht eine Zahl, um ein Ereignis oder … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen: Starkes Signal der Landesregierung zur Entschuldung der Kommunen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Bereitschaft der Landesregierung zur Übernahme der Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite. Mit dem am vergangenen Montag vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan für 2022 würden die Liquiditätskredite Ludwigshafens bis Ende 2022 auf 946,4 Millionen Euro ansteigen. „Mit der Ankündigung der Landesregierung zur Übernahme der Hälfte der Liquiditätskredite besteht endlich die Chance, eine … Mehr lesen

Heidelberg – Anwohnerparken kostet ab 2022 in Heidelberg zehn statt drei Euro pro Monat – Keine Gebührenerhöhung für Inhaber von Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckr(red/ak) – Das Anwohnerparken kostet ab 1. Januar 2022 in Heidelberg zehn statt drei Euro pro Monat. Das hat der Heidelberger Gemeinderat am 9. Dezember 2021 mehrheitlich beschlossen. Ausgenommen von der Gebührenerhebung sind einkommensschwache Fahrzeughalter, die Inhaber eines Heidelberg-Passes oder Heidelberg-Passes+ sind. Sie zahlen weiterhin drei Euro pro Monat. Geänderte Rechtsgrundlage: Kommunen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am 13. November um 14 Uhr

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung: Sitzung des Stadtrates Die Mitglieder des Stadtrates treten am Montag, 13. Dezember 2021, 14 Uhr, Pfalzbau, Konzertsaal,zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Gemäß 29. CoBeLVO gilt aktuell eine 3-G-Regelung. Bei öffentlichen Sitzungen, die als Hybrid- oder Videokonferenzsitzungen stattfinden, weisen wir darauf hin, dass die interessierte Öffentlichkeit die Möglichkeit hat, die Übertragung … Mehr lesen

Sandhausen – Acht neue Geräteraumtore installiert – Sporthalle am Friedrich-Ebert-Schulzentrum – Paneelen aus Fichtenholz

Sandhausen/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. In der Sporthalle des Friedrich-Ebert-Schulzentrums wurden acht neue Geräteraumtore installiert. Die Sommerferien wurden genutzt, um die mehr als 40 Jahre alten, bestehenden Toranlagen zu erneuern. Ein Austausch war nötig geworden, da die alten Konstruktionen nicht mehr den heutigen Sicherheitsanforderungen genügten. Statt der bisherigen Konstruktion mit Stahlfedern an beiden Torseiten sorgen nun Gegengewichte für … Mehr lesen

Brühl – Zum 50. Geburtstag Rathaus-Aufzug erneuert

Brühl/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Aufzug im Rathaus, der 1971 von der Firma Thyssen errichtet wurde, ist 50 Jahre später rundum erneuert und an die neuen Regeln angepasst worden. Seit einigen Tagen fährt er wieder und das Personal sowie die Nachbarschaft hat die durchaus hörbaren Stemmarbeiten im Sommer schon fast vergessen. Die Aufzugstüren wurden für die deutlich … Mehr lesen

Heidelberg – Gemeinderat beschließt Haushalt 2021/22! Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: „Signal des Aufbruchs“! Stadt investiert 203 Millionen Euro – Schwerpunkte in Zukunftsthemen Bildung, Familien und Klimaschutz

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Juni 2021, mit sehr großer Mehrheit den Haushalt der Stadt Heidelberg für die Jahre 2021 und 2022 verabschiedet. „Dieser Haushalt ist ein Signal des Aufbruchs: Nach anderthalb Jahren Corona-Pandemie richten wir den Blick nach vorne – auf die Zukunft unserer Stadt“, … Mehr lesen

Heidelberg – Haushalt 2021/22: Verabschiedung durch Gemeinderat am 24. Juni geplant!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Wie viel Geld investiert die Stadt Heidelberg in den kommenden beiden Jahren in die Sanierung von Schulen und den Bau von Kindertagesstätten? Mit welchen Mitteln unterstützt sie Kultur, soziale Einrichtungen und Sportvereine? Wie hoch sind die voraussichtlichen Einnahmen im Haushalt, etwa aus der Gewerbesteuer? Der Haushaltsplan 2021/22 der Stadt Heidelberg … Mehr lesen

Heidelberg – Einladung zur digitalen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag den 20. Mai um 17:30 Uhr – Themen: Haushalt 2021/22, Projekt zur Unterstützung von Künstlern u.v.m.

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur digitalen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, 20.05.2021, um 17:30 Uhr Orte: Bürger*innen/Presse: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Mitglieder des Ausschusses: per Videokonferenz. Service: Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe komplett und vollständig im Informationssystem für Bürgerinnen … Mehr lesen

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