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      Luwigshafen – FWG: Eine Million Euro mehr Schulden – Sanierung der KTS Friesenheim ohne jeden Zuschuss!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Sanierung der Kindertagesstätte Friesenheim in der Erzbergerstraße kostet etwa eine Million Euro. Trotz entsprechender gesetzlicher Grundlagen wie der Garantie für einen Kindergartenplatz, den die Landesregierung eingeführt hat, erhält die Stadt Ludwigshafen keinerlei finanzielle Zuschüsse, da diese laut Auskunft der Verwaltung in der letzten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses nur für … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Planung und Sanierung der Hochstraßen endlich vorantreiben!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG-Stadtratsfraktion fordert endlich eine Planung für die Sanierung der Hochstraße Süd vorzustellen. Bereits in der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 28.Januar 2019 wurde die geplante Sanierung in einer Galeriebauweise als unmöglich abgelehnt. In dieser Sitzung wurde schon durch den FWG-Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz alternative Planungen gefordert. Was ist bisher … Mehr lesen

      Heidelberg – Bahnstadt: Entwurf des Bebauungsplans für Kopernikusquartier wird ausgelegt

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Fläche des ehemaligen PX-Warenhauses der US-Amerikaner in der Heidelberger Bahnstadt südlich der Czernybrücke soll als Kopernikusquartier entwickelt werden. Auf einer Fläche von rund fünfeinhalb Fußballfeldern sind Gebäude für Dienstleistungen, Wohnungen und Einkaufsläden geplant. Die bisherige Planung sieht außerdem vor, 20 Prozent der Wohnbaufläche für preisgebundenen Wohnraum zu nutzen. Um … Mehr lesen

      Heidelberg – Bebauungsplan für ehemaliges Hospital in Rohrbach wird ausgelegt

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat in seiner Sitzung am 27. Juni 2019 dem Entwurf des Bebauungsplans für das ehemalige Hospital-Areal in Rohrbach zugestimmt und die öffentliche Auslegung der Planunterlagen beschlossen. Es besteht nun Gelegenheit, den Entwurf des Bebauungsplans, die Entwurfsbegründung einschließlich des Umweltberichts sowie die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen … Mehr lesen

      Rhein-Pfalz-Kreis – Beirat für Migration und Integration des Rhein-Pfalz-Kreises Wahl am 27. Oktober 2019

      Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Kreistag hat in seiner Sitzung beschlossen, dass die Wahl des Beirates für Migration und Integration am Sonntag, 27. Oktober 2019, stattfinden wird. Die Amtszeit des bisherigen Beirates endete mit Ablauf der Amtszeit des Kreistages. Der Beirat im Rhein-Pfalz-Kreis besteht aus 10 Personen und wird für 5 Jahre gewählt. Nach den Regelungen der … Mehr lesen

      Weinheim – Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just ist am 20. August genau 100 Tage im Amt

      Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Das gibt mir viel Motivation“ Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just ist am 20. August genau 100 Tage im Amt – Zukunftswerkstatt als großes Projekt Weinheim. Manuel Just hat sich umstellen müssen. Genau 100 Tage nach seinem Amtsantritt zieht der neue Weinheimer Oberbürgermeister – wie es guter Brauch ist – ein erstes Fazit. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – CDU reagiert mit Unverständnis auf ADD-Bremse

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Stadtratsfraktion reagiert mit Unverständnis auf das Agieren der Landesbehörde ADD, die freiwilligen Leistungen entgegen dem Stadtratsbeschluss weiter abzusenken. „Dies stellt eine klare Missachtung der Stadtentwicklung im Bereich der Vereinsarbeit, der sozialen und kulturellen Einrichtungen dar und ist ein weiterer Meilenstein der kommunalfeindlichen Landespolitik “, erklärt der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. … Mehr lesen

      Frankenthal – „Christian Baldauf: CDU-Landtagsfraktion beschließt Antrag mit Verbesserungen für unsere Kinder und Kitas“

      Mainz/Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion setzt sich der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf für dringend notwendige Verbesserungen des Entwurfs eines neuen Kita-Gesetzes ein. In ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause hat die CDU-Landtagsfraktion einen entsprechenden Änderungsantrag beraten und beschlossen. Dazu erklärt Christian Baldauf: „Aus vielen Gesprächen mit Erzieherinnen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Schulsanierungen – Anfrage der #FWG für den Bau- und Grundstückausschuss

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anfrage für den Bau- und Grundstückausschuss am 19.08.2019 FWG: Planung und Realität – werden alle geplanten Schulsanierungen in Ludwigshafen auch durchgeführt? Bei den letzten Haushaltsberatungen hatte die FWG-Stadtratsfraktion beantragt, zusätzliche 5 Millionen Euro für die Schulsanierungen einzustellen. Dies wurde von CDU, SPD und Grünen abgelehnt, da es nicht möglich sei, die … Mehr lesen

      Mannheim – Sauberkeit auf den Planken – SPD Innenstadt fordert McDonalds und Burger King dazu auf, ihrer Verantwortung nachzukommen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. In den letzten Wochen wurden wieder verstärkt Diskussionen über die Sauberkeit der Planken geführt. Auch bei der letzten Sitzung des Bezirksbeirats Innenstadt berichtete die Abfallwirtschaft von ihren verstärkten Bemühungen für eine bessere Reinigungsleistung auf den Planken und mitunter schwierigen Verhandlungen mit Einzelhandel und Gastronomen. „Während die Abfallwirtschaft die Reinigungsarbeit intensiviert, der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG stellt Anfrage zum Sachstand der geplanten Mülldeponie-Erweiterung in Rheingönheim

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FWG: Anfrage zur WBL Sitzung am 23.09.2019 Sachstand zur geplanten Mülldeponie Erweiterung in Rheingönheim Aufgrund der neulichen Pressemeldungen zum Thema Umweltbelastungen in Rheingönheim und der zuletzt vorgestellten Planung der WBL möchte die FWG-Stadtratsfraktion die folgenden offene Fragen geklärt bekommen und hat die folgende Anfrage zur Sitzung des Werkausschusses am 23.09.19 gestellt: … Mehr lesen

      Germersheim – Entwurf Nachtragshaushalt liegt aus

      Germersheim/Kreis Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Nachtragshaushalt soll in der nächsten Sitzung des Kreistages am Montag, 19. August 2019 verabschiedet werden. Im Vorfeld liegt der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Mindestfrist von zwei Wochen bis einschließlich zum 14. August 2019 während der Dienststunden im Gebäude der Kreisverwaltung, Zimmer 0.27, aus. Dies ist die Voraussetzung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Stadt will jungen Familien mit Kindern den Erwerb von Bauland erleichtern!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Vorschlag der CDU Stadtratsfraktion, freie Flächen in den Umlandgemeinden zur Bebauung zu nutzen, ist sicher nicht falsch. An erster Stelle aber, so fordert die FWG-Stadtratsfraktion, sollte die Stadt günstiges Bauland für junge Familien bereitstellen, damit die in Ludwigshafen wohnen können und bleiben. Eine Verbesserung des ÖPNV in Richtung Landkreisgemeinden wird … Mehr lesen

      Rhein-Pfalz-Kreis – Gremien der Sparkassenstiftungen der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz neu gewählt

      Rhein-Pfalz-Kreis/ Metropolregion Rhein-Neckar. Infolge der Kommunalwahlen vom Mai 2019 wurden die Gremien der Sportstiftung und der Kulturstiftung der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz neu gewählt. Die Sparkassenstiftungen sind zwei von fünf selbständigen Stiftungen der Sparkasse Vorderpfalz. Sie unterstützen Kultur- und Sportprojekte im Rhein-Pfalz-Kreis, fördern das Gemeinwohl und engagieren sich für mehr Lebensqualität, kulturelle Vielfalt und den gesellschaftlichen … Mehr lesen

      ludwigshafen – FWG für eine bessere Beratung und Betreuung der Eltern, die einen Betreuungsplatz suchen !

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach wie vor gibt es sehr große Lücken in den Betreuungsplätzen von U3 Kindern in Ludwigshafen. Auch der fortschreitende Kitaaussbau wird diese Lücke nicht schließen können, da neben Geld und Baugrundstücken auch Personal fehlt.Schon jetzt können nicht alle vorhandenen Kita-Gruppen mit Erziehern besetzt werden. Nach Ansicht der Freien Wähler sollten auch … Mehr lesen

      Mannheim – Ralf Busch wird wieder FDP Bezirksbeirat für Seckenheim

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach dem guten Abschneiden bei der Wahl im Mai hat die FDP Mannheim wieder das Vorschlagsrecht für ein Mandat im Bezirksbeirat Seckenheim. Auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderates wurde jetzt Ralf Busch auf Vorschlag der FDP in den Bezirksbeirat gewählt.. Busch, der als selbstständiger Apotheker arbeitet, ist auch erster Vorsitzender im … Mehr lesen

      Heidelberg – Neuer Gemeinderat: Nach der Sommerpause geht es richtig los: Im Oktober erste Sitzung – Klimaexperte und Energy Cities Präsident Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner freut sich auf spannende Debatten mit neuem Gremium

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am Dienstag den 23. Juli 2019 war es soweit: Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner begrüßte den am 26. Mai 2019 neu gewählten Heidelberger Gemeinderat. 48 Rätinnen und Räte gehören dem Gremium an: 17 Mitglieder wurden neu gewählt, 17 Stadträte wurden deshalb zuvorf eierlich von OB Eckart Würzner verabschiedet. Diese sind:Thomas … Mehr lesen

      Mannheim – CDU Neckarstadt stellt neue Bezirksbeiräte vor

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU in der Neckarstadt hat ihre Bezirksbeiräte für die nächsten fünf Jahre bestimmt. Der Gemeinderat hat sie in seiner Sitzung am 23. Juli 2019 bestätigt. „Mit unseren Bezirksbeiräten sind wir auch in der neuen Wahlperiode nah bei den Bürgerinnen und Bürgern“, sagt dazu Christian Stalf, Ortsvorsitzender der CDU Neckarstadt. „Sie … Mehr lesen

      Neustadt – Johannes #Steiniger, MdB setzt sich für eine Steuersenkung auf Monatshygieneprodukte ein

      Neustadt / Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Steuer auf Monatshygieneprodukte senken Die Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am 25. Juni 2019 für eine Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von sieben Prozent auf Produkte der Monatshygiene wie zum Beispiel Tampons oder Binden ausgesprochen. Dazu erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – … Mehr lesen

      Mannheim – Neue Gruppen für Schulkindbetreuung u. in Kindergärten – MAUS soll ausgeweitet werden

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Ganz im Zeichen der Kinder- und Schulkindbetreuung stand die gestrige Sitzung des Bildungs- und Jugendhilfeausschusses: So entschied der Ausschuss unter anderem, zwei Schulkind-Betreuungsgruppen in freier Trägerschaft in der Neckarstadt-West und Pfingstberg sowie eine neue Gruppe in Freudenheim zu finanzieren und die Förderung für ein Kinderhaus-Projekt im Stadtteil Almenhof, in der Oststadt und in … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Planung für Hochhausbebauung am Berliner Platz verschiebt sich nach hinten

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Aufgrund der geänderten Pläne des Investors für das Hochhaus am Berliner Platz verschiebt sich der Termin für die Offenlage der Pläne um einige Wochen. Grund dafür: Anstelle eines Parkhauses sehen die Planungen von Timon nunmehr eine Tiefgarage vor. Die Verwaltung wird – sobald der Investor die geänderten Pläne vorgelegt hat … Mehr lesen

      Weinheim – Der Weinheimer Gemeinderat hat sich konstituiert – OB Just bekräftigt die Inhalte der Resolution für Menschenwürde und kulturelle Vielfalt

      Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Ein starkes Signal unserer Werte“ Der Weinheimer Gemeinderat hat sich konstituiert – OB Just bekräftigt die Inhalte der Resolution für Menschenwürde und kulturelle Vielfalt „Dies ist ein starkes Signal, welche Werte uns wichtig sind.“ Mit diesem Statement bekräftigte Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just eingangs der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch noch … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG stellt Anfragen zum Sachstand der Radioaktivität in Ludwigshafen für den Stadtrat

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG Ludwigshafen stellt aufgrund der aktuellen Diskussion in der Bürgerschaft eine Anfrage zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 19.08.2019 und möchte den Sachstand zur radioaktiven Belastung unserer Stadt erfahren und zur Versachlichung der Diskussion beitragen. Nachfolgende Fragen werden gestellt: 1. Wie ist der aktuelle Wissensstand bei der Stadt zur radioaktiven … Mehr lesen

      Landau – In fünf Jahren viel vorangebracht – EWL gut aufgestellt für die Zukunft – Amtsperiode des Verwaltungsrates endet

      Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Als kommunales Unternehmen bewegt sich der Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL) im Spannungsfeld von Bürgerservice, der immer strengeren Umweltgesetzgebung und wirtschaftlichen Anforderungen. „Die Arbeit ist anspruchsvoll und die Themen werden komplexer. Aber gemeinsam bewegen wir viel für Landau. Von der kommunalen Daseinsvorsorge bis zu einem ansprechenden Stadtbild – der EWL trägt und übernimmt … Mehr lesen

      Brühl – Ralf Göck für 20 Jahre Kreisrat geehrt

      Brühl/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die konstituierende Sitzung des Kreistags Rhein-Neckar vor wenigen Tagen nutzte Landrat Stefan Dallinger, um langjährige Kreisräte zu ehren. Dabei war auch Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, der seit 20 Jahren dabei ist und mit der Landkreismedaille ausgezeichnet wurde. Göck berät seit 1999 unter anderen mit über die Finanzen des Kreises, wurde 2009 Fraktionsvorsitzender … Mehr lesen

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