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Frankenthal – Haushaltsmittel für das Jahr 2024 genehmigt!

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat die Haushaltssatzung, den Haushalts- und Stellenplan der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Haushaltsjahr 2024 unter Auflagen genehmigt und zum Teil beanstandet. Beanstandet wird, dass der Ergebnishaushalt und der Finanzhaushalt bezüglich der Planungsjahre 2025 und 2026 gegen das Gebot des Haushaltsausgleichs verstoßen. Oberbürgermeisterin Dr. Nicolas Meyer … Mehr lesen

Frankenthal – Ehrenamt stärken! Bessere Vernetzung von Freiwilligen und Projekten im Ehrenamt Jennifer Speiger ist neue Ehrenamtskoordinatorin im Rathaus

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgerschaftliches Engagement hat in Frankenthal und seinen Vororten einen hohen Stellenwert. Seit dem 1. Februar gibt es mit Jennifer Speiger in der Stadtverwaltung eine neue Koordinatorin für das Ehrenamt. Ehrenamtlich Tätige sind in Frankenthal überall zu finden, bei der freiwilligen Feuerwehr, beim Katastrophenschutz, in Kirchen und Religionsgemeinschaften, im Stadtrat, in Jugendorganisationen und … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Verlängerung der Öffnungszeiten der Außengastronomie in ganz Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine verlängerte Öffnungszeit der Außengastronomie von 22 Uhr bis 23 Uhr nicht nur in der Innenstadt, sondern im gesamten Stadtgebiet von Ludwigshafen hat FWG-Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz im Stadtrat gefordert. Der zuständige Dezernent Andreas Schwarz hat daraufhin eine diesbezügliche Prüfung zugesichert. Metz verweist auch darauf hin, dass die Lärmschutzbedingungen auch bei … Mehr lesen

Mannheim – Amtsantritt von Bürgermeister Thorsten Riehle

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Thorsten Riehle hat sein Amt als Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Kultur am heutigen Freitag offiziell angetreten. Riehle wurde auf acht Jahre zum Dezernenten gewählt. „Ich wünsche Herrn Thorsten Riehle alles Gute für seinen Start und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit in wichtigen Themenfeldern unserer Stadt“, hieß Oberbürgermeister Christian … Mehr lesen

Landau – Nicht nur „nice to have“ – Stadt Landau fördert die freie Kulturszene

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Sie ist ganz wichtig für das #immerwaslosinLD: die Landauer freie Kulturszene. Die Stadtverwaltung wird die freie Szene künftig finanziell unterstützen, sowohl bei den laufenden Betriebskosten als auch bei einzelnen Projekten. Das vom Kulturbeirat beantragte und gemeinsam mit dem städtischen Kulturbüro erarbeitete Förderkonzept wurde kürzlich vom Stadtrat beschlossen. Ab sofort können Kulturinitiativen, Vereine und … Mehr lesen

Viernheim – Ein neues Kapitel beginnt – Stadtverwaltung nimmt offiziell ihre Tätigkeit in der Ellipse auf – Bürgermeister und Erster Stadtrat bedanken sich

Viernheim/Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein bedeutender Moment für Viernheim: Mit der ersten Sitzung des Magistrats in der Ellipse nahm die Stadtverwaltung offiziell ihre Arbeit am neuen Standort des Rathauses Am Alten Weinheimer Weg auf. Ein würdiger Rahmen, um allen Beteiligten für die geleistete Arbeit zu danken. Deshalb begrüßten Bürgermeister Matthias Baaß und Erster Stadtrat Jörg Scheidel … Mehr lesen

Ludwigshafen – Weichenstellung für positive Innenentwicklung in Rheingönheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Stadtrat hat in nicht öffentlicher Sitzung am Montag, 26. Februar 2024, den Weg für eine Innenentwicklung in Rheingönheim bereitet. Auf dem städtischen Areal am Hohen Weg, derzeit vermietet und genutzt vom TV Rheingönheim, sollen künftig ein Lebensmittel-Nahversorger, Wohnen zur Miete, eine Tagespflegeeinrichtung für Senior*innen und eine Bäckerei mit Café das … Mehr lesen

SPD Gartenstadt – Rennig lobt neue Bebauungspläne für die Gartenstadt

Gartenstadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Rennig lobt neue Bebauungspläne für die Gartenstadt Ortsvorsteher Andreas Rennig lobt die neuen Bebauungspläne der Gartenstadt, die am Montag vom Stadtrat beschlossen wurden. Für die Niederfeldsiedlung wurden die Pläne 523 „Niederfeld Süd“, 524 „Niederfeld Nord, und 536 „Ebereschenweg, Schlehengang, Weißdornhag“ mit großer Mehrheit beschlossen. „Wir sind der Verwaltung sehr dankbar, dass die … Mehr lesen

SPD begrüßt klarstellendes Urteil zu Monteursunterkünften

Metropolregion Rhein-Neckar – „Das Urteil des VG Neustadt zur verbotenen Nutzung eines Einfamilienhauses als Unterkunft für Monteure ist ein weiterer Baustein im Vorgehen gegen diese verbreitete Praxis.“, zeigt sich Oppaus Ortsvorsteher Frank Meier erfreut über die aktuelle Rechtsprechung. Wie die Rheinpfalz am 16.02.2024 berichtete, war ein Vermieter von sogenannten Monteursunterkünfte vor dem Verwaltungsgericht gescheitert, das … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Neupflanzung von Bäumen unwahrscheinlich!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 26.02.2024 FWG: Neupflanzung von Bäumen unwahrscheinlich! Der Vorschlag der SPD-Stadtratsfraktion nach einem Sonderplan für Ersatz Pflanzungen von gefällten Bäumen wird von der FWG-Stadtratsfraktion uneingeschränkt begrüßt, aber die Realisierung zumindest zeitnah für vollkommen unrealistisch gehalten: Um die Anzahl von gepflanzten Bäumen zu erhöhen, hatten die Freien … Mehr lesen

Ludwigshafen – Klaus Schneider wird 80

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Seinen 80. Geburtstag feiert am 21.02.2024 Klaus Schneider, ehemaliger Ortsvorsteher der Gartenstadt und Mitglied des Stadtrats von Ludwigshafen. „Die CDU Ludwigshafen gratuliert Klaus Schneider auf das Herzlichste. Wir wünschen ihm noch viele gute Jahre und sind ihm zu großem Dank für sein jahrzehntelanges Engagement verpflichtet“, erklären Torbjörn Kartes, Kreisvorsitzender der CDU … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ruchheimer Schwedenfeuer 2024

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Beim traditionellen Schwedenfeuer der Ruchheimer SPD begrüßte Ortsvereinsvorsitzender Michael Hwasta die trotz des kurz zuvor einsetzenden Regens gekommenen Gäste, darunter den Landtagsabgeordneten Gregory Scholz und den Bundestagsabgeordneten Christian Schreider. Hwasta bedankte sich bei den vielen Helfern, die diese Veranstaltung möglich gemacht haben. Ein großer Dank galt auch der freiwilligen Feuerwehr mit … Mehr lesen

Ludwigshafen – Sprechstunde mit David Guthier MdL, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Sprechstunde mit David Guthier MdL, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion am Freitag, 23.2., 15:30 Uhr bis 17 Uhr Die SPD-Stadtratsfraktion lädt zur Sprechstunde mit ihrem Vorsitzenden David Guthier MdL am Freitag, den 23.2. von 15:30 Uhr bis 17 Uhr ein. Zur besseren Planung wird um Anmeldung per Mail an stadtrat@spd-fraktion-ludwigshafen.de oder telefonisch unter … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion: Antwort von grüner Fraktionsspitze geht am Thema vorbei!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Reaktion des grünen Fraktionsvorsitzenden Hans-Uwe Daumann, die der Ausgabe der RHEINPFALZ vom 17.2.2024 zu entnehmen war, spricht laut CDU-Fraktion im Ludwigshafener Stadtrat Bände. „Mit keinem Wort nimmt Herr Daumann Bezug auf die von der Ampelregierung in Berlin geänderte Regelung beim Bezug des Basis-Elterngelds. Genauso wenig äußert er sich zu der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Grüne: Familienförderung ist ein wichtiges Anliegen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Auf die Kritik der Ludwigshafener CDU an Bundesfamilienministerin Paus reagiert Hans-Uwe Daumann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Ludwigshafener Stadtrat: „Kinder sind die wichtigste Investition in die Zukunft, da sind wir uns einig. Förderung von Familien, Unterstützung der Eltern ist ein urgrünes Anliegen. Die Bedeutung gerade in unserer Stadt ist unübersehbar. Die CDU/CSU … Mehr lesen

Mannheim – Die Grünen Mannheim setzen auf den Ausbau von Krippen- und Kindergartenplätzen: Einladung zur Diskussionsveranstaltung

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen Mannheim setzen sich aktiv für den Ausbau von Krippen- und Kindergartenplätzen ein. Denn nur so kann die Chancengerechtigkeit von Kindern und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert werden. Gemeinsam mit Bildungsbürgermeister Dirk Grunert wurden die Weichen neu gestellt; mit einer maßgeschneiderten Konzeption für den Ausbau in den einzelnen … Mehr lesen

Landau – Neue Leitung beim EWL – Verwaltungsrat bestellt Dr. Markus Schäfer zum kommissarischen Vorstand – „Er genießt unser volles Vertrauen”

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei seiner Sitzung am 14. Februar 2024 hat der Verwaltungsrat des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) den Leiter der Abteilung Abwasserbeseitigung, Dr. Markus Schäfer, zum vorübergehenden Vorstand der AöR bestimmt. Der 57-jährige übernimmt die Funktion nach dem Ausscheiden von Bernhard Eck ab dem 21. Februar. Die Entscheidung ist befristet bis zur Bestellung eines … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion: Familien sind der falsche Ort zum Sparen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Vor einer Woche hat die Ampelkoalition im Bundestag den neuen Haushalt verabschiedet. Davon betroffen sind auch die Regelungen zum Elterngeld. Bislang stand das Basis-Elterngeld Familien 14 Monate zu, wenn dieses Angebot von beiden Elternteilen genutzt wird. Statt wie bisher können Eltern nun jedoch nur noch einen statt zwei Monate gleichzeitig diese … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Mehr Flexibilität in der Toilettenfrage!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Die FWG-Stadtratsfraktion fordert mehr Flexibilität und eine ernsthafte Prüfung der Alternativen in der Frage der nicht vorhandenen Toiletten in Bäckereien und Imbissen. Außenliegende Toiletten gibt es in vielen Gaststätten in der Pfalz. Eine gemeinsame Nutzung einer Toilettenanlage mit anderen Gastronomiebetrieben sollte möglich sein, wie man es beispielsweise von Autobahnraststätten oder dem … Mehr lesen

Heidelberg – Einladung zur Februar-Bürgersprechstunde mit Stadträte Nicole Marmé und Werner Pfisterer

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Stadträtin Prof. Nicole Marmé und Stellv. CDU-Vors. Werner Pfisterer) – Am Montag 19. Februar bieten die Städträtin Frau Prof. apl. Dr. Nicole Marmé und der Stadtrat Werner Pfisterer um 17.00 Uhr eine Telefon Sprechstunde an. Sie erreichen Werner Pfisterer unter der Telefon Nummer 0171-5564976 und Nicole Marmé unter der Funk Nr. … Mehr lesen

Viernheim – Neues Rathaus in der Ellipse – Erreichbarkeit der Ämter während der Umzüge

Viernheim/Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Mehrere Ämter der Stadtverwaltung ziehen bis Ende Februar aus dem Rathaus in der Innenstadt in die neue Büro-Ellipse Am alten Weinheimer Weg 1 um. Um einen reibungslosen Ablauf des Umzugs zu gewährleisten, macht die Stadtverwaltung darauf aufmerksam, dass die Mitarbeitenden während dieser Zeit vorübergehend nur telefonisch und per E-Mail erreichbar sind. Persönliche … Mehr lesen

Viernheim – Stadtverwaltung zieht in die Ellipse

Viernheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Alten Weinheimer Weg – Die Stadtverwaltung Viernheim bereitet sich auf einen bedeutenden Schritt in Richtung moderner Verwaltungsstrukturen vor. Bis Ende Februar wird ein Großteil der städtischen Ämter von der Innenstadt in die Ellipse Am Alten Weinheimer Weg 1 umziehen. Um den Bürgerinnen und Bürgern einen umfassenden Einblick in die neuen … Mehr lesen

Die Heidelberger: “Wir setzen ein Zeichen für ein Zusammenleben in Vielfalt”

Heidelberg / Metropolregon Rhein-Neckar(pm Die Heidelberger) – Am 1. Februar haben die Mitglieder des Heidelberger Gemeinderates gemeinsam mit Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner eine Resolution unterzeichnet. Dies steht im Zeichen der Anerkennung der Gleichberechtigung unterschiedlicher Identitäten und Lebensentwürfe, im Engagement gegen Diskriminierung und in der Förderung der Chancengleichheit. Wir zeigen aber auch Grenzen der Toleranz … Mehr lesen

SPD Ludwigshafen – Ehemalige Stadträtin Herta Denner verstorben – Nachruf

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar News – Die SPD trauert um ihr langjähriges Mitglied und ehemalige Stadträtin Herta Denner, die am 31. Januar 2024 im Alter von 86 Jahren verstorben ist. Wir trauern um eine Genossin, die seit 1976 Mitglied in unserer Partei war und sich stets mit viel ehrenamtlichen Einsatz für die Gemeinschaft sowie unsere … Mehr lesen

Heidelberger Erklärung – Grüne Fraktion unterzeichnet geschlossen Resolution für ein Zusammenleben in Vielfalt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar News – Alle demokratischen Kräfte im Heidelberger Gemeinderat haben heute gemeinsam mit dem Oberbürgermeister eine Resolution verabschiedet, die sich einem Zusammenleben im Geist der Offenheit und der Verständigung verpflichtet. Der Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo: „Diese Resolution liegt uns Grünen über alle Maßen am Herzen. Wir haben uns sehr darüber gefreut, dass es … Mehr lesen

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