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      Ludwigshafen – CDU beantragt Mittelerhöhung für den Kulturhaushalt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Seit Jahren ist der Kulturbereich finanziell schlecht ausgestattet. Deshalb beantragt die CDU-Stadtratsfraktion für die kommenden Haushaltsberatungen im Hauptausschuss und später im Stadtrat Zuschusserhöhungen im Kulturbereich.“, so Marion Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die Vereinbarung, die der Stadtrat im Dezember 2018 für den Doppelhaushalt 2019/2020 getroffen hat und der vorsah, aus der Erhöhung der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – CDU will mehr Hundeauslaufflächen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bisherige Anzahl der Hundeauslaufflächen in Ludwigshafen wird dem Tierwohl und den Bürgerinteressen nicht gerecht. In Ludwigshafen müssen Hunde auf öffentlichen Straßen und Wegen, sowie in öffentlichen Anlagen an der Leine gehen. Das Ausweisen von Hundeauslaufflächen dient dem Tierwohl. Bisher gibt es im Stadtgebiet nur wenige ausgewiesene Hundeauslaufflächen. Deshalb fordert die CDU … Mehr lesen

      Heidelberg – Grüne loben GGH für ihr Engagement – fordern aber weitere Anstrengungen

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Grüne Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – In Heidelberg fehlt günstiger Wohnraum. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH unternimmt bereits viel, um dem entgegenzuwirken. Dennoch braucht es weitere gemeinsame Anstrengungen von Politik, Wirtschaft und Stadtverwaltung, um das Wohnraumproblem in Heidelberg zu entspannen. “Wir haben mit der GGH eine engagierte und gemeinwohlorientierte Akteurin auf dem Heidelberger Wohnungsmarkt”, … Mehr lesen

      Speyer – SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich zum Prüfantrag „Jugendcafés“ und der Anfrage „Stadthalle

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Ortsverein Speyer-West/Erlich) – Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich hat die SPD-Stadtratsfraktion einen Prüfantrag zur Modernisierung der Jugendcafés in Speyer und eine Anfrage zur Auslastung sowie Realisierung einer Gaststätte in der Stadthalle in die nächste Stadtratssitzung eingebracht. Die Jugendcafés in Speyer sind eine der wichtigsten Anlaufstellen für Jugendliche in … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Die nördliche Innenstadt – lebenswert und entwicklungsfähig

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die freie, unabhängige Bewerberin Anita Hauck gibt Ihre Kandidatur für die Ortsvorsteherwahl am 10. Januar 2021 bekannt. Die notwendigen Unterstützerunterschriften wurden bereits mit dem Wahlvorschlag eingereicht. Die 24-jährige Studentin und Immobilienverwalterin ist seit 2016 im elterlichen Betrieb tätig, und wird ihr Studium der Germanistik, sowie der Fächerkombination Wirtschaft, im Frühjahr 2021 … Mehr lesen

      Wiesloch – Wieslocher FDP-Stadtrat befürwortet Planung für Untere Hauptstraße

      Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Thorsten Krings: „Aber attraktive Mobilitätsangebote müssen noch hinzukommen!“ Der Wieslocher Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. November beschlossen, dass die Untere Hauptstraße zu einer unechten Einbahnstraße wird, d.h. sie darf von Bussen in beide Richtungen befahren werden. Das hat zwei Zielsetzungen: zum einen soll eine Verbindung zwischen Fußgängerzone und Fachmarktzentrum … Mehr lesen

      Neustadt – Corona-Erfahrungen und Schulinfrastruktur: Neustadter Schülervertretungen im virtuellen Austausch mit SPD Neustadt

      Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Neustadt) – „Es muss klarer kommuniziert werden, welche Regeln gerade aktuell gelten“, fordern Neustadter Schülerinnen und Schüler. Auch wenn es viele Themen zu besprechen gab; der Umgang mit der Corona-Situation stand natürlich auch beim diesjährigen Austausch zwischen den Schülervertreterinnen und -vertretern der Neustadter Schulen und dem SPD Ortsverein Neustadt im Vordergrund. … Mehr lesen

      Speyer – Kim Brinkmann Zieht für Die Linke In Den Wahlkampf

      Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Donnerstag hat die Mitgliederversammlung der LINKEN Kim Brinkmann, 23, zu ihrer Direktkandidatin im Wahlkreis 39 gewählt. Kim ist seit fünf Jahren in der Partei politisch aktiv und setzt sich hauptsächlich für eine neue Bildungspolitik, den Kampf gegen Diskriminierung und ein soziales Rheinland-Pfalz ein. Eine ihrer Kernforderung ist die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems … Mehr lesen

      Frankenthal – Straßenausbaubeiträge: Neue Satzung tritt in Kraft

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Wer in Frankenthal ein Grundstück besitzt, muss sich auf Veränderungen der wiederkehren-den Beiträge für den Straßenausbau einstellen. Bislang wurden diese Kosten gleichmäßig auf alle Grundstücksbesitzer im gesamten Stadtgebiet verteilt. Die Stadt trug 35 Prozent der Kos-ten. Zukünftig ist Frankenthal in zehn Abrechnungseinheiten eingeteilt, der Gemeindeanteil liegt zwischen 20 und 40 Prozent – je … Mehr lesen

      Mannheim – FDP: “Lärmschutz auf Mannheimer Gemarkung darf bei den Planungen der Bahn nicht auf der Strecke bleiben”

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FDP-Gemeinderatsfraktion Mannheim) – Die Deutsche Bahn will am heutigen Freitag ihre endgültige Entscheidung für die Trassenführung der ICE-Schnellbahnstrecke Frankfurt-Mannheim bekanntgeben. In Kürze sind auch die Planungen Mannheim-Karlsruhe spruchreif. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Birgit Reinemund: „Jetzt gilt es aufzupassen, dass die Belange Mannheims nicht auf der Strecke bleiben. Denn bisher gibt es … Mehr lesen

      Mannheim – Telefonsprechstunde mit SPD-Stadtrat Thorsten Riehle am 18. November

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Gemeinderatfraktion Mannheim) – SPD-Stadtrat Thorsten Riehle bietet am Mittwoch, den 18. November, von 18 bis 19 Uhr unter der Nummer 0621/ 293-2094 eine telefonische Sprechstunde an. Insbesondere setzt er sich für die Stadtteile Rheinau und Neckarstadt ein und stärkt die Themen Kultur, Sport und Regenbogen-Familien in Mannheim. Er freut sich über … Mehr lesen

      Heidelberg – Einladung zur virtuellen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 16.30 Uhr

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur virtuellen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 12.11.2020, um 16:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Der Gemeinderat tagt in der Neue Aula der Universität Heidelberg. Die entsprechenden Abstands- und Hygienemaßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie werden eingehalten. Es erfolgt eine Live-Übertragung für die Presse und eine begrenzte … Mehr lesen

      Mannheim – Sprachwissenschaftlerin Prof. Dr. Christa Dürscheid bekommt Duden Preis 2021

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Gemeinderat hat in dieser Woche einstimmig beschlossen, den Konrad Duden Preis 2021 an Prof. Dr. Christa Dürscheid zu verleihen. Der mit 12.500 Euro dotierte Preis, der alle drei Jahre verliehen wird, gilt als einer der angesehensten Preise der germanistischen Sprachwissenschaft und zeichnet Menschen mit besonderen Verdiensten um die Erforschung der deutschen Sprache … Mehr lesen

      Frankenthal – Weihnachtsmarkt, Volkstrauertag, Gedenkveranstaltung „Reichskristallnacht“: Stadtverwaltung sagt Veranstaltungen ab

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Weihnachtsmarkt, Volkstrauertag, Gedenkveranstaltung „Reichskristallnacht“: Stadtverwaltung sagt Veranstaltungen ab – Gremiensitzungen finden bis auf Weiteres statt Vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens hat sich die Stadtverwaltung dazu entschieden, Veranstaltungen bis auf Weiteres abzusagen. „Wir schauen mit Sorge auf die landesweit rasant steigenden Infektionszahlen. Vor diesem Hintergrund haben wir uns dazu entschieden, schweren … Mehr lesen

      Mannheim – Ralf Eisenhauer wird neuer Bürgermeister für Bauen, Planung, Verkehr und Sport in Mannheim

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung den bisherigen Stadtrat Ralf Eisenhauer zum neuen Bürgermeister für das Dezernat IV mit den Bereichen Bauen, Planung, Verkehr und Sport gewählt. Der 51-Jährige wurde mit 34 von 44 abgegebenen Stimmen gewählt. Eisenhauer wird sein neues Amt am 1. Januar 2021 antreten und ist für die Dauer … Mehr lesen

      Heidelberg – CDU: Grüne lenken bei Wolfsgärten von parteiinternen Streitigkeiten ab!

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU-Gemeinderatsfraktion) – Die CDU-Gemeinderatsfraktion kritisiert die Heidelberger Grünen für ihr durchschaubares Manöver rund um den Neubau des Ankunftszentrums auf den Wolfsgärten durch das Land Baden-Württemberg. Fakt ist: Es waren die Grünen, die noch vor wenigen Monaten im Gemeinderat dafür sorgten, dass das Gewann Wolfsgärten als Standort für das Landesankunftszentrum ausgewählt wurde. … Mehr lesen

      Frankenthal – Amtsblatt: Per E-Mail abonnieren

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Ab sofort kann das Frankenthaler Amtsblatt online abonniert werden. Wer sich in das Formu-lar auf der Website www.frankenthal.de/amtsblatt einträgt, erhält bei Erscheinen automatisch einen E-Mail-Newsletter mit dem Link zur neuesten Ausgabe. Seit August 2017 veröffentlicht die Stadtverwaltung alle öffentlichen Bekanntmachungen in Form eines Amtsblatts. Dazu zählen unter anderem die Tagesordnung der städtischen Gremien … Mehr lesen

      Ludwigshafen – “DIE LINKE” : Jetzt dringend moderne Luftfilter für Ludwigshafener Schulen zum Schutz vor Corona

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Wir brauchen jetzt dringend moderne Luftfilter in allen Klassenzimmern an Ludwigshafener Schulen zum Schutz vor Corona & Co und zur Verhinderung eines lock down unserer Schulen! “Die von mehreren Bundesländern beschlossene Förderung von Luftfilteranlagen in Schulen nur in Ausnahmefällen, wie Schulräume ohne Fenster, sei völlig unzureichend und ein kleinliches Sparen am falschen Ende … Mehr lesen

      Ludwigshafen – CDU Rheingönheim mit Bündnis 90/Grüne zum Antrag von SPD und FDP im BGA Neubaugebiete in Rheingönheim gegen den Beschluss des Ortsbeirates weiter voran zu treiben

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.”Mit Bestürzung haben wir die Mitteilung aufgenommen, dass auf Antrag von SPD und FDP, quasi in einer überraschenden und heimlichen Aktion, kurzfristig die Agenda des Bau- und Grundstücksausschusses geändert wurde”, kommentieren einhellig sowohl die Rheingönheimer CDU als auch Bündnis 90 / die Grünen. Sie beziehen sich auf den Antrag von SPD und FDP, die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Freie Wähler: Landeskrankenhausgesellschaft für Rheinland-Pfalz

      Ludwigshafen / Koblenz Spitzenkandidat Joachim Streit sieht in Landeskrankenhausgesellschaft die Chance zur Rettung der medizinischen Grundversorgung in der Fläche Rund um eines der größten Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz, dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit Sitz in Koblenz, sind heftige Diskussionen um die Zukunft entstanden. Aufgrund dieser Debatten formulieren FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz einen mutigen Vorschlag und machen sich … Mehr lesen

      Mannheim – SPD fragt: Wie ist die Zukunft des GKM und der Wärme- und Energieversorgung in Mannheim und der Metropolregion? Einladung zum Expertengespräch ins Volkshaus Neckarau

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Neckarau) – Mit der Energiewende hat sich Deutschland mit der grundlegenden Umstellung der Energieversorgung – weg von nuklearen und fossilen Brennstoffen, hin zu regenerativen Energien – ein großes Ziel gesetzt. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das verbindlich sowohl aus der Kernenergie als auch aus der Kohleenergie aussteigt. Dieser … Mehr lesen

      Heidelberg – Stadt erhält acht Bilder aus dem Nachlass des Künstlers Wassili Lepanto

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Acht Bilder aus dem Nachlass des Künstlers Wassili Lepanto gehen in den Besitz des Kulturamts und des Kurpfälzischen Museums der Stadt Heidelberg über. Das hat der 2018 verstorbene Maler und ehemalige Heidelberger Stadtrat testamentarisch verfügt. Drei der Bilder werden künftig in den Geschäftsräumen des Oberbürgermeisters im Rathaus hängen. Damit soll … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG Antrag zur Schulsanierung wird umgesetzt!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Vereinigung der Freien Wähler sieht nicht Fundamental Opposition sondern Konstruktive Zusammenarbeit als ihre Aufgabe, so Rainer Metz der Fraktionsvorsitzende der FWG im Stadtrat. So geht die Einrichtung einer zentralen Planungs- und Koordinationsstelle “Bauen für Bildung” auf einen Antrag der FWG zurück, deren Initiative im Stadtrat im September 2019 parteiübergreifend Unterstützung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Bürgerinitiative Rheingönheim: “Unser Süden muss grün bleiben!”

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Bürgerinitiative Rheingönheim) – fAm 29. September 2020 haben sich die Sprecher der Bürgerinitiative Rheingönheim “Unser Süden muss grün bleiben” Andreas Mattern und Hans-Jürgen Meyer mit dem Sprecher der Partei Bündnis90/die Grünen in Rheingönheim, Dr. Mathias Weickert, zu einem fachlichen und programmatischen Meinungsaustausch getroffen. Nachdem Herr Weickert gemeinsam mit der CDU im … Mehr lesen

      Kaiserslautern – Bernhard Kukatzki wird 60! Direktor der Landeszentrale für politische Bildung gehörte 15 Jahre dem Bezirkstag Pfalz an

      Kaiserslautern / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Bernhard Kukatzki, aus Schifferstadt feiert am 10. Oktober seinen 60. Geburtstag. Insgesamt gehörte er dem Bezirkstag Pfalz 15 Jahre an, und zwar von 1984 bis 1994 als Vertreter der Grünen und von 2014 bis 2019 als SPD-Mitglied. In der zurückliegenden Wahlperiode war er … Mehr lesen

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