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Frankenthal – Stadträtin, die am Rande einer Protestaktion gegen die Corona-Maßnahmen den Hitlergruß zeigte, legt Amt nieder – Statement von Oberbürgermeister Martin Hebich

Frankenthaler Stadtrat: Miroslawa Wagner legt Amt nieder Am Donnerstagmorgen (13. Januar) ist die Rücktrittserklärung der Frankenthaler Stadträtin, die Mitte Dezember am Rande einer Protestaktion gegen die Corona-Maßnahmen den Hitlergruß zeigte, eingegangen. Sie legt ihr Amt nieder und ist aus allen Ausschüssen zurückgetreten. Das teilt Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) mit: „Ich begrüße den Schritt, der eine … Mehr lesen

Ludwigshafen – Europa-Union Ludwigshafen: Kreisvorsitzender Holger Scharff: „Klar für Mehr Europa“.

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Europa-Union Deutschland Kreisverband Ludwigshafen fordert die EU-Abgeordneten auf, sich für europaweit wählbare Kandidatinnen und Kandidaten zum Europäischen Parlament einzusetzen. Auch die Spitzenkandidaturen für die Europawahlen 2024 will die Europa-Union Ludwigshafen stärken. Bisher regeln nationale Wahlgesetze die Wahlen zum Europäischen Parlament. Die überparteiliche Europa-Union Ludwigshafen will, dass sich das ändert. „Wir sprechen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Christian Schreider neuer stv. sportpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar Christian Schreider, direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Ludwigshafen/Frankenthal und Mitglied in den Ausschüssen für Verkehr und Sport, ist einstimmig zum neuen stv. sportpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. „Ich freue mich sehr über diese Wahl, die für einen Neuzugang im Bundestag keine Selbstverständlichkeit ist. Ich sehe dies als große … Mehr lesen

Landau – Auch 2022 wieder erhältlich – Der Landauer Familienpass mit zahlreichen Vergünstigungen

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Ob Freibad, Zoobesuch oder Bibliotheksausweis: Mit dem Familienpass, einem Angebot der Jugendförderung der Stadt Landau, können Landauer Familien zahlreiche Vergünstigungen für ihre Freizeitgestaltung erhalten. „Mit dem Familienpass wollen wir Familien den Zugang zum Freizeitangebot in unserer Stadt erleichtern“, betont OB Thomas Hirsch. „Die Südpfalzmetropole Landau soll für alle ihre Bürgerinnen und Bürger erlebbar … Mehr lesen

Wiesloch – FDP-Stadtrat Krings nimmt Stellung zum Wieslocher Haushalt

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir müssen strategischer agieren!“, fordert der BWL-Professor In der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2021 wurden der Haushalt für das Jahr 2022 sowie die Mittelfristplanung verabschiedet. Da die Frage des Rederechts für fraktionslose Stadträte nicht eindeutig geklärt war, gab es keine Stellungnahme von FDP-Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings in der Sitzung. Daher nimmt er … Mehr lesen

Frankenthal – Verstärkerbusse auf der Linie 466

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Seit Montag, 3. Januar, sind zwei Verstärkerbusse in Frankenthal im Einsatz. Dies hat der Stadtrat am 3. Dezember beschlossen. Wegen der Corona-Pandemie wer-den zu Beginn des Jahres 2022 zwei zusätzliche Fahrten auf der Route der Buslinie 466 (Hin- und Rückfahrt) zur Verstärkung für den Schülerverkehr eingerichtet. Die Verstärkerbusse sind bis zum letzten Schultag … Mehr lesen

Viernheim – Bürgermeister begrüßt neuen Ersten Stadtrat im Amt

Viernheim/Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Erster Arbeitstag als Erster Stadtrat: Architekt (B.A.) Jörg Scheidel hat am Montag (3. Januar) seinen Dienst bei der Stadt Viernheim angetreten und bezog sein Büro im ersten Stock des Rathauses. Begrüßt wurde Scheidel gleich zu Beginn von Bürgermeister Matthias Baaß, der dem Leiter des Dezernats II für seine Amtszeit alles Gute wünscht … Mehr lesen

Landau – 21 aus 2021: Ein Rückblick auf das Landauer Jahr in Zahlen und Fakten

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Zahlen, bitte! 2021 stand auch in Landau wieder ganz im Zeichen der Corona-Pandemie und deren Folgen. Trotzdem kamen andere Themen nicht zu kurz und die nachhaltige Stadtentwicklung mit den Schwerpunkten Ökonomie, Ökologie und Soziales ging weiter. In den zurückliegenden 12 Monaten ist viel passiert und manchmal reicht eine Zahl, um ein Ereignis oder … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG zur Rhenushalle – zu groß, zu teuer, zu spät und vor allem zu geheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Sehr geräuschlos und im stillen Kämmerlein ist die ‎Anmietung der Rhenushalle durch die Stadt vertraglich besiegelt worden. Das Land setzt am Hafen die Politik des Hineinregierens in die Stadt ungestört fort. Offensichtlich wurden nun mit der Vertragsunterzeichnung Fakten geschaffen, bevor es weiterreichende Änderungen im zuständigen Ministerium gibt – dabei hatte selbst … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen: Starkes Signal der Landesregierung zur Entschuldung der Kommunen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Bereitschaft der Landesregierung zur Übernahme der Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite. Mit dem am vergangenen Montag vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan für 2022 würden die Liquiditätskredite Ludwigshafens bis Ende 2022 auf 946,4 Millionen Euro ansteigen. „Mit der Ankündigung der Landesregierung zur Übernahme der Hälfte der Liquiditätskredite besteht endlich die Chance, eine … Mehr lesen

Ludwigshafen – Kämmerer Schwarz erfreut über Landesankündigung zur Entlastung der Kommunen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ankündigung der rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen am Mittwoch, 15. Dezember 2021, dass aus dem Landeshaushalt die Hälfte der Liquiditätskredite der hochverschuldeten Kommunen übernommen werden sollen, wertet Ludwigshafens Kämmerer Andreas Schwarz als „frohe Botschaft“ für die Stadt. „Auf der Bundesebene hatte Bundeskanzler Olaf Scholz bereits als Finanzminister auf eine Altschuldenlösung gedrängt … Mehr lesen

Ludwigshafen – Stadt trauert um früheren Stadtarchivar Dr. Willi Breunig

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Ludwigshafen trauert um den früheren Leiter des Stadtarchivs, Dr. Willi Breunig. Wie erst vor jetzt bekannt wurde, ist Dr. Willi Breunig am 23.Oktober 2021 im 89. Lebensjahr verstorben. „Dr. Willi Breunig hat die Grundlagen dafür gelegt, dass unser Stadtarchiv heute landesweit Standard setzt. Durch seine unermüdliche Tätigkeit, die er seit 1964 … Mehr lesen

Speyer – Ergebnisse der Wahl zum siebten Speyerer Jugendstadtrat

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 9. Dezember 2021 wurde an insgesamt elf weiterführenden Schulen in Speyer und der Realschule Plus in Dudenhofen der siebte Jugendstadtrat gewählt. Insgesamt waren über 3.300 Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren zur Wahl aufgerufen. Von den 34 Kandidat*innen wurden letztlich 26 in den Jugendstadtrat gewählt, darunter 19 Mädchen und sieben … Mehr lesen

Ludwigshafen – Christian Schreider (MdB) wird Mitglied in den Bundestagsausschüssen für Verkehr und Sport

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Kommunale Verantwortlichkeiten auf Bundesebene gespiegelt: Christian Schreider wird Mitglied in den Bundestagsausschüssen für Verkehr und Sport Christian Schreider, direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Ludwigshafen/Frankenthal, wird ordentliches Mitglied in gleich zwei Bundestagsausschüssen: denen für Verkehr und Sport. Daneben wird er als stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sowie im Ausschuss für … Mehr lesen

Ludwigshafen – Thewalt setzt auf stärkere Einbindung von Haltepunkten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anlässlich des bevorstehenden Fahrplanwechsels der Deutschen Bahn (DB) in der Nacht zu Sonntag, 12. Dezember 2021, hat sich Ludwigshafens Umweltdezernent Alexander Thewalt für eine gesteigerte Einbindung der Haltestellen im Stadtgebiet durch S-Bahn-Linien und Regionalzüge ausgesprochen. „Für viele der regional bedeutenden und beliebten Zugverbindungen sind etwa der Ludwigshafener Hauptbahnhof oder der Bahnhof … Mehr lesen

Landau – Klimaschutz fest verankert! EWL legt Wirtschaftsplan 2022 vor – Blick in die Betriebszweige

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Daseinsvorsorge und Klimaschutz liegen beim Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL) ganz dicht beieinander. Das wird auch bei der letzten Sitzung des Verwaltungsrates deutlich: „Auch 2022 sind weitere Maßnahmen zur CO2-Minderung fest eingeplant. Es ist uns ein Anliegen, dass der EWL hier als kommunaler Betrieb mit gutem Beispiel vorangeht“, unterstreicht Bürgermeister … Mehr lesen

Heidelberg – CDU-Fraktion macht sich stark für Weihnachtsmarktbetreiber und Gastronomen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm CDU Gemeinderatsfraktion Heidelberg)- Die kurzfristig von der Landesregierung eingeführte Verschärfung der Corona-Maßnahmen machen sowohl den Gastronomen wie auch den Weihnachtsmarktbetreibern sehr zu schaffen. Deshalb hat die CDU-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat für die kommende Gemeinderatssitzung zwei Sachanträge zum Thema Wirtschaftsoffensive gestellt. „Zum einen beantragen wir den Erlass der anteiligen Standgebühren für die … Mehr lesen

Landau – Masterplan der Stadtentwicklung: Stadt Landau erhält offizielle Genehmigung für Flächennutzungsplan 2030 – OB Hirsch: „Grundlage für eine nachhaltige Stadtentwicklung, die ökonomische, ökologische und soziale Anforderungen zusammenführt“ – Statusbericht zur Baulandstrategie kommt im Frühjahr

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Landau) – Er ist das bedeutendste Planwerk der städtebaulichen Entwicklung für die kommenden 10 bis 15 Jahre, gewissermaßen der „Masterplan der Stadtentwicklung“: Der Flächennutzungsplan, kurz FNP. Er legt fest, wo im Stadtgebiet was erlaubt ist, zum Beispiel Wohnen, Gewerbe, Landwirtschaft – und auch, welche Flächen von baulichen und sonstigen intensiven Nutzungen … Mehr lesen

Heidelberg – Weihnachtsmarktschließung: SPD-Fraktion fordert Unterstützung für Schausteller bei den Standgebühren

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Heidelberg Marketing und die Schausteller haben große Anstrengungen unternommen, um einen corona-konformen Weihnachtsmarkt auf die Beine zu stellen. Dieses Engagement honoriert die SPD-Fraktion mit Dank und Respekt, jedoch hat die angespannte Pandemielage dieses große Engagement leider konterkariert. Die neue Corona-Verordnung der Landesregierung und die damit verbundene Schließung der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Resolution an die Landesregierung Rheinland-Pfalz: Angleichung der Corona-Ausnahmeregelungen nach Baden-Württemberger Modell

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz vom 03.12.2021 gelten seit dem 04.12.2021 schärfere Regeln für Veranstaltungen, Treffen im Öffentlichen Raum und in der Gastronomie. Unter dem allgemeinen Namen „2G-Plus-Regel“ wird der Zutritt in vielen Bereichen nur noch Geimpften und Genesenen gestattet, die zusätzlich einen negativen Schnelltest vorweisen müssen. Mit diesem Maßnahmenpaket … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD und Grüne im Rat beantragen Einführung von fips

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „fips – der flexible individuelle Personen-Shuttle“ ist eine sichere, klimafreundliche und smarte Ergänzung zu Bussen und Bahnen SPD und Grüne im Rat beantragen in der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 29. November, dass die Stadt die Einführung des ÖPNV-Angebots „fips – der flexible individuelle Personen-Shuttle der RNV“ in Ludwigshafen plant … Mehr lesen

Wiesloch – Thorsten Krings: „Wieslocher Handel und Gastronomie unterstützen!“

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. FDP-Stadtrat sieht Existenz lokaler Unternehmen in Gefahr Die aktuelle Corona-Situation hat wieder bedrohliche Dimensionen für Handel und Gastronomie angenommen. Obschon noch kein allgemeiner Lockdown angeordnet wurde, spüren Gewerbetreibende in der Innenstadt wieder deutliche Umsatzeinbußen. Es droht eine Insolvenzwelle und eine Verödung der Innenstadt. Daher regte FDP-Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings in der Wieslocher … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ehemaliger Stadtrat Hans-Jürgen Bott wird 70 Jahre

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 24. November 2021 vollendet das ehemalige Mitglied des Stadtrates Hans-Jürgen Bott sein 70. Lebensjahr. „Wir gratulieren Hans-Jürgen Bott herzlich zu seinem runden Geburtstag, der sich mit seinem Fleiß, seiner Verlässlichkeit und seinem Einsatz für unsere sozialdemokratischen Werte, sowohl in der Partei als auch in der Bürgerschaft große Achtung und Wertschätzung … Mehr lesen

Landau – Haushaltsplanung in schwierigen Zeiten – Stadt Landau stellt Verwaltungsentwurf des Haushalts 2022 vor – Geplantes Defizit beträgt rund 3,67 Millionen Euro – OB Hirsch: Verwaltungsentwurf wird bisheriger Haushaltspolitik und nachhaltiger Stadtentwicklung gerecht

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch hat den Verwaltungsentwurf des städtischen Haushalts für das Jahr 2022 vorgelegt. Das Zahlenwerk sieht mit rund 3,67 Millionen Euro ein deutlich geringeres Defizit vor als noch im Nachtragshaushalt 2021 (14,58 Millionen Euro). „Auch, wenn der Haushaltsausgleich nicht gelingt, so stellen unsere Planungen doch eine deutliche Haushaltsverbesserung dar“, fasst der … Mehr lesen

Heppenheim – Thementag in der Wirtschaftsregion Bergstraße – Landrat Christian Engelhardt und die Wirtschaftsförderung Bergstraße besuchten im Rahmen ihres Aktionstags vier Unternehmen aus der Wirtschaftsregion Bergstraße – Firmen agieren erfolgreich in den Branchen Maschinen- und Anlagenbau

Heppenheim/Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stärke der Wirtschaftsregion Bergstraße liegt in ihrer ausgeglichenen Branchenstruktur. „Um die unterschiedlichen Facetten der Region auch nach außen stärker zu verdeutlichen, veranstaltet die Wirtschaftsförderung Bergstraße so genannte Thementage. Hier werden die einzelnen Branchenschwerpunkte anhand ausgewählter Unternehmen näher vorgestellt“, erläutert Landrat Christian Engelhardt, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Wirtschaftsregion Bergstraße / Wirtschaftsförderung Bergstraße … Mehr lesen

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