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      Ludwigshafen – Erste Videokonferenz von Stadtvorstand und Fraktionsvorsitzenden – regelmäßige Termine vereinbart

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund der Corona-Pandemie finden derzeit keine Sitzungen der stadträtlichen Gremien statt. Um die Vorsitzenden der acht im Stadtrat vertretenen Fraktionen über die aktuellen Entwicklungen in Ludwigshafen zu informieren, hatte Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck am gestrigen Donnerstag, 2. April 2020, zu einer Videokonferenz mit dem Stadtvorstand eingeladen. Dabei kamen die Beteiligten überein, zukünftig wöchentlich solche … Mehr lesen

      Kaiserslautern – Brigitte Freihold wird 65 – Bundestagsabgeordnete war Mitglied im Bezirkstag Pfalz

      Kaiserslautern/Metropolregion Rhein-Neckar.Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold aus Pirmasens, die fünf Jahre dem Bezirkstag Pfalz angehörte, wird am 9. April 65 Jahre alt. Sie war für die Linken Mitglied im Bezirksausschuss, Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde, Ausschuss für das Biosphärenreservat Pfälzerwald sowie Verwaltungsrat für das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie. Brigitte Freihold wurde 1955 … Mehr lesen

      Frankenthal – Neuer Kaufmännischer Direktor und neuer Chefarzt Chirurgie für Frankenthaler Stadtklinik

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum 1. April treten an der Frankenthaler Stadtklinik ein neuer Kaufmännischer Direktor, Oliver Lehnert, und ein neuer Chefarzt für Chirurgie, Yann Asbeck, ihren Dienst an. „Ich freue mich mit Oliver Lehnert und Yann Asbeck zwei so erfahrene und qualifizierte Führungspersönlichkeiten für die Frankenthaler Stadtklinik gewonnen zu haben“, so Oberbürgermeister Martin Hebich: … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD gratuliert Wilhelm Zeiser zum 70. Geburtstag

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 30. März 2020 vollendet der ehemalige Ludwigshafener Stadtkämmerer und Bürgermeister Wilhelm Zeiser in der westpfälzischen Kreisstadt Kusel sein 70. Lebensjahr. „Die SPD gratuliert Wilhelm Zeiser ganz herzlich zu seinem runden Geburtstag, einer Persönlichkeit, die sich über Jahrzehnte mit viel Engagement für das Gemeinwohl und die sozialdemokratischen Werte ein-gesetzt hat. Der 70. Geburtstag … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Die Grünen im Rat: Beendigung des GreenCity-Tickets unverständlich

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat kritisieren den vorzeitigen und sehr kurzfristigen Abbruch des GreenCity-Modellversuchs durch die RNV und die Stadt Mannheim: “Ab Montag, den 30. März gelten auch in Ludwigshafen wieder die alten Preise für Einzelfahrscheine. Mit der abrupten Beendigung des Modellversuchs werden die Kundinnen und Kunden des Öffentlichen Nahverkehrs verprellt – … Mehr lesen

      Mannheim – Corona: Über 200 Nachbarschaftshelfer registriert

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Sehr geehrte Damen und Herren, die Nachbarschaftshilfe #Mannheimsolidarisch erfährt großen Zuspruch. Bei der Hilfsaktion der SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Kreisverbands Mannheim werden Hilfsbedürftige mit freiwilligen Helferinnen und Helfern zusammengebracht. Mit Handzetteln und Plakaten sollen besonders die älteren Menschen noch besser erreicht werden. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: “Wir sind froh und dankbar, wie sich die … Mehr lesen

      Frankenthal – Bis auf weiteres keine politischen Gremien

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. In der Sitzung des Ältestenrates der Stadt Frankenthal am 23. März wurde in Abstimmung der Fraktionen mit dem Stadtvorstand beschlossen, dass zum Infektionsschutz vor Corona (Covid-19) vorerst keine Gremiensitzungen mehr stattfinden sollen. Daher wird die Sitzung des Stadtrates am 25. März abgesagt und alle weiteren politischen Gremien finden bis zum 13. … Mehr lesen

      Speyer – Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Das Land Rheinland-Pfalz hat am Freitag, 13. März 2020 umfassende Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Gemäß der erlassenen Allgemeinverfügung können nur noch zwingend notwendige Veranstaltungen mit weniger als 75 Teilnehmer*innen durchgeführt werden. Veranstaltungen mit mehr als 75 Teilnehmer*innen dürfen nicht mehr stattfinden. Darüber hinaus wird ab Montag, 16. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Linksextremisten und Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat blockieren Bürgerbüro der AfD und Busverkehr in der Ludwigstraße

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Als wäre die Nahverkehrssituation in der Ludwigshafener Innenstadt nicht prekär genug, brachten Linksextremisten, darunter auch Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat, am Dienstag Abend den Busverkehr in der Ludwigstraße dank einer unangemeldeten Demonstration, die einen Großeinsatz der Polizei zur Folge hatte, komplett zum erliegen. Was war geschehen? Am Dienstag Abend gegen … Mehr lesen

      Weinheim – Für Weinheim ein Gewinn“- CDU-Gallionsfigur Holger Haring hat den Weinheimer Gemeinderat verlassen – Dr. Thomas Ott rückt nach

      Weinheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir beide haben zwar nur relativ kurz gemeinsam am Ratstisch Platz nehmen dürfen, aber ich habe in dieser Zeit Ihre geradlinige Art schätzen gelernt, das Gemeinwohl stets im Auge, waren Sie oft bereit auch unbequeme Entscheidungen zu treffen.“ Mit diesen Worten hat Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just am Mittwochabend den langjährigen Kommunalpolitiker und CDU-Stadtrat … Mehr lesen

      Landau – Nachhaltigkeit – EWL definiert exakt und handelt Entscheidungen in Gremien – Eckpunkte für Abwasserkonzept und interkommunale Kooperation

      Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Eine klare Linie zur Nachhaltigkeit vertritt der Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL): Ökologische, ökonomische und soziale Aspekte müssen betrachtet und berücksichtigt werden – nur dann sollte der aktuell viel benutzte Begriff „Nachhaltigkeit“ verwendet werden. „Ein Entsorgungsbetrieb ist vom Grundsatz her ohnehin dem Umwelt- und Gewässerschutz sowie der Kreislaufwirtschaft verpflichtet. Ob dies nachhaltig geschieht, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – CDU: Verbesserung der Situation Einweisungsgebiet Mundenheim West – Verwaltung muss Finanzbedarf anmelden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir möchten von der Verwaltung jetzt wissen, wie es im Einweisungsgebiet in Mundenheim weitergehen soll. Bereits vor drei Jahren im April 2017 hat der Stadtrat ein positives Votum dazu abgegeben“, so Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion und sozialpolitischer Sprecher. Hierbei sei wichtig, das Sozialkonzept für diesen Bereich vorzustellen aus … Mehr lesen

      Ludwigshafen – CDU: Verbesserung der Situation Einweisungsgebiet Mundenheim West

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Verwaltung muss Finanzbedarf anmelden „Wir möchten von der Verwaltung jetzt wissen, wie es im Einweisungsgebiet in Mundenheim weitergehen soll. Bereits vor drei Jahren im April 2017 hat der Stadtrat ein positives Votum dazu abgegeben“, so Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion und sozialpolitischer Sprecher. Hierbei sei wichtig, das Sozialkonzept für … Mehr lesen

      Speyer – Landesgartenschau in Speyer?

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Landesgartenschau in Speyer? – Expertenhearing am kommenden Mittwoch In seiner Sitzung vom 6. Februar 2020 hat sich der Speyerer Stadtrat mit klarer Mehrheit dafür ausgesprochen, ein Expertenhearing einzuberufen, um die Rahmenbedingungen und die nötigen Voraussetzungen zur Durchführung einer Landesgartenschau im Jahre 2026 besser einschätzen zu können. Damit wird den Mitgliedern des … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Situation in den Einweisungsgebieten zeitnah verbessern!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen wird in der Stadtratssitzung am kommenden Montag das Thema Einweisungsgebiete Flur-/Kropsburgstraße und Bayreuther Straße mit dem Ziel, schneller zu baulichen Verbesserungen und zur Umsetzung des Sozialkonzepts zu gelangen, erneut thematisieren. „Bereits am 3. April 2017 hat der Stadtrat einen umfassenden gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zur Verbesserung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Gisela Witt: Erst mit der Schule sprechen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat begrüßen das Einlenken der TWL, die vor dem Verkauf des Gräfenau-Wasserturms mit den Ortsbeiratsfraktionen über mögliche neue Nutzungen des historischen Turms reden wollen. Gisela Witt, grünes Ortsbeirats- und Stadtratsmitglied aus dem Hemshof, nimmt zu den Verkaufsplänen Stellung: “Eine kulturelle Nachnutzung fänden wir gut, aber zuerst muss abgeklärt … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Grüne im Rat: Vorurteilsfrei Ersatzlösung für Hochstrasse Süd suchen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat befürworten eine breite Diskussion, um eine zukunftsorientierte Ersatzlösung für die abrissreife Pilzhochstrasse zu finden. “Wir sehen gerade, was eine ungewollte Straßensperrung zwischen den Stadtteilen Süd und Mitte anrichtet. Weil derzeit niemand am Berliner Platz und an der Berliner Straße die Hochstraße Süd unterqueren kann, ist der gesamte … Mehr lesen

      Mannheim – Zusammenhalten: SPD will Christopher Street Day in Mannheim sichern

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pnm SPD Gemeinderatsfraktion Mannheim) – Neue Auflagen und deutliche Mehrkosten haben den ehrenamtlich organisierten Christopher Street Day (CSD) in Schwierigkeiten gebracht. Die Verwaltung sagte im Hauptausschuss des Gemeinderats auf SPD-Anfrage die notwendige Unterstützung zur Durchführung zu. Thorsten Riehle, Stadtrat der SPD-Gemeinderatsfraktion und Sprecher für Queer-Politik, betont: „Der CSD muss dauerhaft gesichert werden. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD-Ortsverein Nord-West nominiert Anke Simon

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anke Simon einstimmig auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Nord-West als Kandidatin für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 nominiert. Auf Vorschlag des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Nord-West wurde die amtierende Landtagsabgeordnete Anke Simon auf der Mitgliederversammlung am Dienstag, den 18. Februar 2020, einstimmig als Direktkandidatin im Wahlkreis 35 zur Wiederwahl für die Landtagswahl … Mehr lesen

      Heidelberg – Oberbürgermeister Eckart Würzner ist dankbar: Gemeinderat beschließt Resolution zur Unterstützung von Memet Kiliç! Gegen den ehemaligen Stadtrat läuft in der Türkei ein Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung!

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat seinem ehemaligen Mitglied Memet Kiliç mit einer Resolution den Rücken gestärkt. Gegen Kiliç läuft aktuell in der Türkei ein Verfahren wegen angeblicher Präsidentenbeleidigung. Auch ein Fahndungsaufruf wurde gegen den Heidelberger Rechtsanwalt und Ex-Bundestagsabgeordneten erlassen. Zur Unterstützung von Memet Kiliç hatte Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Offenlage Bebauungsplan Nr. 648 “Hochhaus Berliner Platz” wird wiederholt

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Aus technischen Gründen war im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplans Nr. 648 “Hochhaus Berliner Platz” das Verkehrsgutachten im Internet nicht vollständig lesbar. Um den formalen Anforderungen an das Bebauungsplanverfahren zu genügen und damit größtmögliche Verfahrenssicherheit zu gewährleisten, wird nun dieser Verfahrensschritt im Zeitraum vom 20. Februar 2020 bis 23. März 2020 wiederholt. Voraussichtlich … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD Mundenheim: Anke Simon soll 2021 wieder in den Landtag

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anke Simon einstimmig als Kandidatin für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 durch die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Mundenheim nominiert. Einstimmig hat die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Mundenheim am Wochenende die Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD Vorsitzende Anke Simon als Direktkandidatin im Wahlkreis 35 zur Wiederwahl für die Landtagswahl 2021 nominiert. … Mehr lesen

      Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Migrationsbeirates am 11. Februar!

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Migrationsbeirates am Dienstag, 11.02.2020, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Öffentliche Sitzung 1 Fragestunde 2 Fonds „Förderung von Projekten für Kinder und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund; Übersicht der Zuwendungen 2019 Informationsvorlage 0020/2020/IV 3 Projekt des Diakonischen Werks Heidelberg „Ehrenamtliche Integrationsbegleiterinnen … Mehr lesen

      Hockenheim – Einsatz für neuen Skaterpark

      Hockenheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Jugendgemeinderat setzt sich seit einigen Monaten für einen neuen Skaterpark in Hockenheim ein. Die Anlage soll zeitnah im nördlichen Bereich des Gartenschaugeländes in Höhe des früheren Minigolfplatzes entstehen. Dafür hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung im letzten September grünes Licht gegeben. Bei diesem Vorhaben bekam der Jugendgemeinderat jetzt weitere Unterstützung. Die … Mehr lesen

      Speyer – Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan „Speyer Nord II – Teilbebauungsplan ehemaliges Bauhaus“

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 12. Dezember 2019 die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 008 A „Speyer Nord II – Teilbebauungsplan ehemaliges Bauhaus“ beschlossen. Städtebauliches Ziel des Bebauungsplans ist die Aufwertung und Wiedernutzbarmachung des seit Jahren nur provisorisch genutzten bzw. zum Teil leerstehenden Gebäudebestands der Firma Bauhaus an … Mehr lesen

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