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      Landau – Übersichtlicher, gerechter und flexibler – Stadt Landau ordnet Parken neu – Knapper Parkraum in der Innenstadt soll künftig für jede Nutzerin und jeden Nutzer gleich viel kosten – Stadt will Handelsparken stärken – Anwohnerparken soll auslaufen – Südstadt soll in Bewirtschaftung mit aufgenommen werden

      Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Für eine funktionierende Innenstadt ist ein ausreichendes, zentrumsnahes und ständig verfügbares Parkraumangebot von großer Bedeutung. Die Verwaltung der Stadt Landau hat ihre Hausaufgaben gemacht und schlägt den städtischen Gremien die umfassende Neuordnung des Parkens in der Innenstadt und den umliegenden Bereichen vor. Denn: Die historisch gewachsene Bewirtschaftung für das gesamte Stadtgebiet ist momentan … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Freie-Wähler-Fraktion: Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

      Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot Kommunen sollen künftig die Gebührensätze für das Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag (Foto, … Mehr lesen

      Wiesloch – Thorsten Krings: 2 Jahre im Gemeinderat Wiesloch, eine Bilanz-FDP-Stadtrat steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern online Rede und Antwort

      Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zu einer Liberalen Runde online am Dienstag, 15. Juni 2021, von 19:00 bis 21:00 Uhr. Dabei wird Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings eine Bilanz seiner nun zweijährigen Zugehörigkeit zum Gemeinderat Wiesloch ziehen und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Rede und … Mehr lesen

      Heidelberg – CDU-Gemeinderatsfraktion für verantwortlichen Umgang mit Tempo 30er Zonen

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich für eine von Dogmen und Ideologien befreite Verkehrspolitik ein. „In Wohngebieten sind 30er Zonen anstrebenswert, jedoch nicht auf Durchgangstraßen. Hier würde Tempo 30 den Verkehrsfluss hemmen und somit weder zur Reduzierung der NOx- noch zur Einsparung von CO2-Emissionen, sondern insgesamt sogar zu schlechteren Ergebnissen … Mehr lesen

      Viernheim – Trauerbeflaggung und Kondolenzliste – Stadt Viernheim trauert um Ersten Stadtrat Bastian Kempf

      Viernheim / Metropolregion Rhein-Neckar Alle städtischen Veranstaltungen in dieser Woche abgesagt Bürgermeister Matthias Baaß hat aus Anlass des plötzlichen und völlig unerwarteten Todes von Ersten Stadtrat Bastian Kempf für die kommenden zwei Tage Trauerbeflaggung auf dem Rathausvorplatz angeordnet. Im Viernheimer Rathaus liegt ab Donnerstag (10. Juni) bis einschließlich Freitag (11. Juni) im Trauungszimmer in der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Förderung des Verkaufs von Baugrundstücken an junge Familien

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine Förderung des Verkaufs von Baugrundstücken an junge Familien hat der Stadtrat bereits am 15.04.2019 auf Antrag der FWG-Stadtratsfraktion einstimmig beschlossen. Mit einer Anfrage in der kommenden Sitzung des Stadtrates am nächsten Montag wollen die Freien Wähler über den Sachstand informiert werden. Immer noch sind die Grundstückpreise durch die Schieflage zwischen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Inzidenzzahlen in Ludwigshafen: OB Steinruck fordert mehr Unterstützung und Solidarität

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der nach wie vor relativ hohen Inzidenzzahlen in Ludwigshafen macht sich Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck erneut für eine breitere Unterstützung der Stadt durch das Land und den Bund stark. Es sei ihr ein außerordentliches Anliegen, der lokalen Wirtschaft und den kleinen und großen Unternehmen, aber auch Familien sowie den vielen anderen … Mehr lesen

      Speyer – Stadt gratuliert Eugen Flicker zur Ernennung zum Ehrenbürger der Stadt Bischweiler

      Speyer. (pd/and). Die Stadtverwaltung Speyer gratuliert dem in Speyer lebenden gebürtigen Franzosen Eugen Flicker zur Ernennung zum Ehrenbürger der Stadt Bischweiler. Der Bürgermeister von Bischweiler, Jean Lucien Netzer, teilte dem in jener Stadt aufgewachsenen Eugen Flicker den Beschluss des Stadtrats vom 22. März 2021 schriftlich mit und begründete die Auszeichnung mit der Verbundenheit zur Stadt Bischweiler seit seiner Jugend sowie seinem Engagement für die Förderung der deutsch-französischen Beziehung in den Bereichen Sport, Vereinen und Kultur.

      Ludwigshafen – Massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens nur noch in Ludwigshafen – Freie Wähler Ludwigshafen rufen Landesregierung zum Handeln auf!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Laut dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz hat die Stadt Ludwigshafen seit dem 22. März 2021 eine 7-Tageinzidenz von durchschnittlich größer 190 und steht damit noch vor Worms, Speyer und Neuwied an der Spitze im Land. Diese Zahl kann man bei der fortlaufenden Tabelle auf der Homepage des LUA errechnen. „Die konstant … Mehr lesen

      Heidelberg – GRÜNE: Wir sitzen alle in einem Boot

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm GRÜNE Gemeinderatsfraktion Heideberg) – Dem Vorwurf der CDU, die Grünen würde unseriöse Finanzpolitik machen, widerspricht die Fraktion klar und deutlich. Die grüne Fraktion hat in ihren Änderungsanträgen zum Haushalt sowohl neue Schwerpunkte zu den Themen Klimaschutz, Verkehr und Abmilderung der sozialen Folgen der Pandemie gesetzt als auch Einsparmöglichkeiten und Mehrerträge vorgeschlagen. … Mehr lesen

      Wiesloch – Thorsten Krings: 2 Jahre im Gemeinderat Wiesloch, eine Bilanz-FDP-Stadtrat steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern online Rede und Antwort

      Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zu einer Liberalen Runde online am Dienstag, 15. Juni 2021, von 19:00 bis 21:00 Uhr. Dabei wird Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings eine Bilanz seiner nun zweijährigen Zugehörigkeit zum Gemeinderat Wiesloch ziehen und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Rede und … Mehr lesen

      Heidelberg – CDU-Gemeinderatsfraktion steht zu städtischem Theater und Orchester

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (pm CDU-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die Grüne Fraktion beantragt, dass Minderausgaben der städtischen Betriebe, die durch Kurzarbeitergelder entstanden sind, an die Stadt abgeführt werden sollen, um damit prestigeträchtige Projekte zu finanzieren. Dies kritisiert die CDU-Gemeinderatsfraktion scharf. Nicht nur, dass dies ein unseriöser finanzpolitischer „rechte-Tasche-linke-Tasche“ Trick ist, sondern dies zeigt einmal mehr die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG-Verein erhält parteilichen Arm – Freie Wähler gründen Kreisvereinigung

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mitglieder der Freien Wähler-Partei gründen in Ludwigshafen eine Kreisvereinigung – Die neue Gruppierung kümmert sich um Landes- und Bundesbelange, der FWG-Verein wird weiterhin ausschließlich kommunalpolitisch aktiv sein. Ludwigshafen, 15.05.2021 – 11 Mitglieder der FREIEN WÄHLER haben am Samstag in der Wirtschaftsakademie unter Einhaltung der Corona-Auflagen eine Kreisvereinigung ihrer Partei gegründet. Damit … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Friesenheim: BP nimmt Umweltschäden billigend in Kauf

      Ludwigshafen. (pd/and). Seit 2011 liegt das Grundstück der ehemaligen Aral-Tankstelle in der Friesenheimer Sternstraße brach; der Streit um die Sanierung der Altlasten im Boden und der Grundwasserverschmutzung dauert an. Dazu nimmt Hans-Henning Kleb, grünes Ortsbeiratsmitglied in Friesenheim, Stellung: “Seit 10 Jahren tut sich auf dem verlassenen Grundstück der Tankstelle nichts. Der Mieter BP erklärt sich nicht bereit, den von ihm verursachten Umweltschaden zu bekämpfen. Die Stadt als Eigentümer und die Anwohnerinnen und Anwohner haben das Nachsehen.”

      Wiesloch – Thorsten Krings: „Verkehrssicherheit in allen Ortsteilen vorantreiben!“

      Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße) – Die FDP hatte in ihrem Kommunalwahlprogramm 2019 für Wiesloch einen Schwerpunkt auf das Thema Verkehrssicherheit gelegt. Dabei ging es vor allem um den Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer, nämlich Fußgänger und Radfahrer. Aus diesem Grund hat FDP-Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings seither in den Ratssitzungen auch … Mehr lesen

      Bad Dürkheim – Spatenstich mit Ministerpräsidentin – offizieller Baustart für Therme

      Bad Dürkheim/Landkreis Bad Dürkheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der 12. Mai 2021 ist ein wichtiger Tag für Bad Dürkheim: mit dem offiziellen ersten Spatenstich beginnt die Bauphase des derzeit bedeutendsten Strukturprojektes der Stadt, der neuen Dürkheimer Therme. „Seit vielen Jahren wollen wir in Bad Dürkheim eine neue Gesundheitseinrichtung errichten. Heute freuen wir uns, dass unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer … Mehr lesen

      Frankenthal – Frankenthal zeigt Flagge für Toleranz – Regenbogenfahne weht vor dem Rathaus

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Montag, 17. Mai, weht die Regenbogenfahne als sichtbares Zeichen für Vielfalt und Tole-ranz zum ersten Mal vor dem Frankenthaler Rathaus. Anlass ist der Internationale Tag gegen Homophobie, der seit 2005 begangen wird. Am 17. Mai 1990 wurde Homosexualität aus der WHO-Liste der psychischen Krankheiten gestrichen. „Frankenthal steht für Toleranz, Offenheit und Menschlichkeit. … Mehr lesen

      Landau – Für besonderes soziales Engagement . Magdalena Schwarzmüller und Edwin Deppert aus Landau mit Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet

      Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Beide sind seit Jahren sozial engagiert, sie für geflüchtete, er für ältere Menschen: Magdalena Schwarzmüller und Edwin Deppert aus Landau sind mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet worden. Oberbürgermeister Thomas Hirsch überreichte die Ehrung im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer jetzt bei einer kleinen, Corona-konformen Feierstunde im historischen Empfangssaal des Landauer Rathauses. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Wie valide sind die Inzidenzen? – Freie Wähler wollen endlich Klarheit für die Ludwigshafener Stadtgesellschaft!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freien Wähler hatten eine Aufschlüsselung der Neuinfektionen nach Stadtteilen und eine Überarbeitung der stadteigenen Homepage mit leichter verständlichen, schnell auffindbaren Informationen gefordert. Im letzten Stadtrat, Anfang Mai, hatte die Stadtverwaltung erste Zahlen nach Stadtteilen präsentiert. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck und der zuständige Dezernent Andreas Schwarz hatten massive Abweichungen der gemeldeten Neuinfektionen … Mehr lesen

      Mannheim – GRÜNE: Europa ist, was wir daraus machen! Wir bringen den European Green Deal nach Mannheim

      Mannheim / Metroporegion Rhein-Neckar(pm GRÜNE Gemeinderatsfraktion Mannheim) – Anlässlich des diesjährigen Europatags und dem Beginn der Konferenz zur Zukunft Europas erklären Stadträtin Nina Wellenreuther, europapolitische Sprecherin und Stadtrat Patrick Haermeyer, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Gemeinderat der Stadt Mannheim: “Mit dem diesjährigen Europatag startet 71 Jahre nach der Grundsteinlegung für die heutige Europäische Union … Mehr lesen

      Speyer – Mehr Zeit für Ihre Ideen! – Der Online-Dialog zum Freiraumentwicklungskonzept wird um zwei Wochen verlängert

      Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Seit dem 15. März 2021 läuft unter www.speyer.de/freiraumdialog der Online-Dialog zum Freiraumentwicklungskonzept der Stadt Speyer. Mit diesem wird die Stadt die Weichen für ihre künftige Freiraumstruktur und die Entwicklung ihrer Frei- und Landschaftsräume stellen. In den ersten vier Wochen standen das Leitbild mit seinen drei Bausteinen „Speyer an den Rhein“, „Grün-blauer Landschaftsbogen“ und … Mehr lesen

      Heidelberg – CDU sieht Potenzial für Betriebshof in Eternit-Halle in Rohrbach-Süd

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die Standortsuche für einen zukunftsfähigen Betriebshof beschäftigt die Stadt seit vielen Jahren. Bisher ohne Erfolg. Ein von der CDU-Fraktion initiierter Antrag soll noch einmal neue Impulse in die Standortsuche für einen zeitgemäßen ÖPNV-Betriebshof bringen.Die bisher vorliegenden Pläne zeigen aus Sicht der CDU mehrere Mängel, die Stadtrat Alexander Föhr … Mehr lesen

      Heidelberg – CDU-Gemeinderatsfraktion unterstützt Kulturprojekte am Karlstorkino

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass das weit über Heidelberg hinweg international bekannte Karlstorkino auch nach der Pandemie ein kultureller Leuchtturm Heidelbergs bleiben kann. „Das Karlstorkino ist von höchstem kulturellem Wert und für die Kinolandschaft in Heidelberg prägend, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Stadtrat Dr. Jan Gradel. Die CDU … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Katzenschutzverordnung verabschiedet

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Montag hat der Ludwigshafener Stadtrat das Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungsgebot für Freigänger Katzen aus Privathaushalten verabschiedet. Mit großer Mehrheit hatte der Hauptausschuss zuvor für die Einführung der Katzenschutzverordnung gestimmt und damit den Weg in Ludwigshafen am Rhein freigemacht. Auf Kosten der Stadt müssen jährlich nämlich rund 50 Fundtiere kastriert werden. Die Kosten … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Müll wegwerfen und illegal entsorgen wird mit höheren Bußgeldern geahndet

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Wer seine Stadt nicht sauber hält und beispielsweise Zigarettenkippen, Kaugummis, Pappbecher, Taschentücher, Lebensmittelreste und Dosen achtlos auf Straßen, Gehwege und in Grünanlagen hinterlässt, riskiert ein wesentlich höheres Bußgeld als es in der Vergangenheit der Fall war. Das Gleiche gilt für illegal entsorgten Rest-, Sperrabfall und für Altreifen. So kann eine weggeworfene Zigarettenkippe anstatt … Mehr lesen

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