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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Hans Arndt (67) aus Gartenstadt tritt ein weiteres Mal für die FREIEN WÄHLER bei der Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis 206, „Ludwigshafen-Frankenthal“, an. Seine Motivation: „Freie und faire Wahlen sind Grundvoraussetzung für jede Demokratie, und der Bürger muss die Möglichkeit haben, bei jeder Wahl in Deutschland – „FREIE WÄHLER, die kommunale Kraft … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider (SPD) äußert seine Besorgnis über die starken Waldbrände, die Ludwigshafens Partnerstadt Pasadena in den USA bedrohen: „Der Großraum Los Angeles ist aktuell von mehreren starken Waldbränden gefährdet. Am späten Dienstagabend sind auch Brände in Pasadena ausgebrochen. Obwohl im Westen der USA häufiger Waldbrände vorkommen, sind die aktuellen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rheingönheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Vorstand der CDU Rheingönheim tritt geschlossen zurück – Mitgliederversammlung soll über zukünftigen Kurs entscheiden*** Der Vorstand des CDU-Ortsverbands Rheingönheim hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen, geschlossen zurückzutreten. Mit diesem Schritt reagiert der Vorstand auf die jüngsten Entwicklungen im Stadtrat Ludwigshafen, die in direktem Widerspruch zur klaren Position des … Mehr lesen
Mainz – Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth (beide AfD-Fraktion): Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg: AfD fordert Härte gegen Täter und Reform der Migrationspolitik Am Abend des 20. Dezember 2024 ereignete sich auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg ein schockierender Vorfall: Ein saudi-arabischer Staatsbürger steuerte ein Fahrzeug gezielt in eine Menschenmenge. Bei dem Anschlag wurden zahlreiche … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. MdB Schreider lädt zur Telefonsprechstunde am 23.12.2024 Der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider (SPD) lädt Bürgerinnen und Bürger am kommenden Montag (23.12.2024) ab 19 bis 20 Uhr zur nächsten Telefonsprechstunde ein. Das Wahlkreisbüro ist unter der Telefonnummer 0621-518016 erreichbar. Quelle: Christian Schreider Mitglied des Deutschen Bundestages für Ludwigshafen, Frankenthal & den Rhein-Pfalz-Kreis
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori wurde auf der Landesvertreter:innenversammlung der SPD Baden-Württemberg in Schwäbisch Gmünd auf Listenplatz 9 der Landesliste gewählt. Cademartori freut sich über ihre Platzierung unter den Top 10 im Land: „Ich freue mich über diesen Listenplatz und die Anerkennung meiner Leistungen im Bundestag durch meine Partei. Mit diesem … Mehr lesen
Worms / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit starken und leidenschaftlichen Kandidierenden in den Bundestagswahlkampf 2025. Auf der Landesvertreter:innenversammlung am 15. Dezember 2024 in Worms haben die 200 Vertreter:innen die Landesliste mit insgesamt 32 Kandidierenden der SPD Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl beschlossen. „Ich bin froh, dass wir mit so tollen und engagierten Sozialdemokratinnen … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Aufgrund der angespannten Haushaltslage wird der Gestaltungsbeirat der Stadt Heidelberg im ersten Halbjahr 2025 ausgesetzt. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am Donnerstag, 12. Dezember 2024, mehrheitlich beschlossen. Ausschlaggebend dafür war ein gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen CDU, Grüne, SPD, Die Heidelberger, HIB/Volt und FDP. Teil des beschlossenen Sachantrags … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Stadtrat hat dem Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet “Im Kappes” zugestimmt. Hierzu eine Stellungnahme des Ortsbeirates Rheingönheim: Mit großer Enttäuschung und Befremden haben wir als Ortsbeirat Rheingönheim zur Kenntnis genommen, dass der Stadtrat dem Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet “Im Kappes” zugestimmt hat. Dies geschah entgegen unserem eindeutigen Votum, das mit 0 … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem Oberbürgermeister Christian Specht und Bürgermeister und Kämmerer Dr. Volker Proffen Anfang Oktober den Haushaltsplan für das Jahr 2025/26 vorgestellt hatten, hat der Gemeinderat am heutigen Mittwoch nach zweitägigen Beratungen und der Behandlung von 514 Anträgen den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Die Fraktionen CDU, Grüne/die Partei, SPD, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz – Die Landeskonferenz der SPD-Frauen in Rheinland-Pfalz fand unter großer Beteiligung von Delegierten und zahlreichen Gästen am 23. November 2024 in Kruft statt. Eine besondere Freude war es, auch die Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu begrüßen. Sie machte in ihrer leidenschaftlichen Rede deutlich, wieso es die Stimmen der SPD-Frauen in … Mehr lesen
LU/Metropolregion Rhein-Neckar – „So viel wilde Fantasie muss man erst mal haben“, kritisiert BSW Fraktionsvorsitzender,Ciccarello. „Die Idee die Preise für den Wildpark Rheingönheim zu erhöhen, um damit die Besucher zu vergraulen!“ Klar spricht man hier von, nur zwei Euro und nur 0,50 €. Aber seien wir doch mal ehrlich, der Wildpark ist ein Naherholungsgebiet, ein … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mehrbelastung von Wohngrundstücken verhindern – Gesplittete Hebesätze der Grundsteuer B für Wohnen und Gewerbe einführen Die Fraktionen von CDU und SPD stellen zur Stadtratssitzung am 09.12.24 den folgenden gemeinsamen Antrag: 1. Im Zuge der Grundsteuerreform von Bund und Ländern infolge des entsprechenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts kam es deutschlandweit zur Neubewertung der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide lädt herzlich zur diesjährigen Nikolausverteilung ein! Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Gregory Scholz und dem Bundestagsabgeordneten Christian Schreider werden am Samstag, den 07. Dezember 2024, von 10:00 bis 13:00 Uhr wie jedes Jahr Schokonikoläuse an Groß und Klein verteilt. Kommen Sie von 10:00 – 11:00 Uhr in der Edigheimer … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wildpark und Haus der Naturpädagogik attraktiv für Kitas, Schulen und Ludwigshafener Familien Die antragsstellenden Fraktionen beantragen: 1. Die Eintrittspreise für den Wildpark bleiben für das kommende Jahr entgegen dem Verwaltungsvorschlag konstant. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass zu befürchten ist, dass eine Preiserhöhung einen Besucherrückgang nach sich zieht und die kalkulierten … Mehr lesen
Mainz – Am heutigen Donnerstag wurde eine Studie zur rheinland-pfälzischen Landespolizei veröffentlicht, in der auch rassistische Einstellungen überprüft worden waren. Hierzu Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion: „Die Studie hat erwartungsgemäß erwiesen, wozu es keiner Studie bedurft hätte: die von Grünen und SPD erhobenen Vorwürfe eines strukturellen Rassismus in der Landespolizei sind nicht haltbar. … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Für musikalische Vielfalt auf unseren Festen – CDU-Landtagsfraktion fordert Unterstützung des Landes Nach Berichten des SWR stehen viele Veranstalter vor enormen Herausforderungen, die durch gestiegene Kosten und bürokratische Auflagen verursacht werden. Die CDU-Landtagsfraktion fordert daher entschlossenes Handeln von der Landesregierung, um die musikalische Vielfalt in Rheinland-Pfalz zu bewahren. Die Sprecherin … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Mehr als 30 Personen folgten Einladung der Fraktion – Zweistufiges Entscheidungsverfahren beantragt – Die SPD-Fraktion sprach mit über 30 Bürger:innen über geplante Einsparungen im Nahverkehr, die von der Stadt und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) vorgeschlagen wurden. Besonders die Bewohner:innen von Boxberg und Emmertsgrund machen sich Sorgen, ob … Mehr lesen
Mainz – Zur bevorstehenden Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat und den aktuellen Äußerungen von Boris Pistorius sagt SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Klar, geschlossen und mit einem starken Kanzlerkandidaten: So werden wir als SPD Rheinland-Pfalz in den Bundestagswahlkampf ziehen. Nach den gestrigen guten Worten von Boris Pistorius wird der Bundes-Parteivorstand am Montag Olaf Scholz zur Nominierung … Mehr lesen
Mainz – Zur Entwicklung im Zusammenhang mit der SPD-Kanzlerkandidatur äußert sich der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, wie folgt: “Von der SPD gab es zuletzt viele Aufrufe zum Zusammenhalt und zu staatspolitischer Verantwortung – während man sich nach innen selbst demontiert. Jetzt ist die Entscheidung gefallen. Etliche Tage haben die Sozialdemokraten zuvor öffentlich demonstriert, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Gregory Scholz lädt in Zusammenarbeit mit der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz am Freitag, den 22. November, von 10.00 bis 11.30 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich auf den Hans-Warsch-Platz in Lu-Oggersheim zu einer offenen Dialogveranstaltung ein. Unter dem Titel „Demokratie heißt Dialog: Lasst uns reden – über unsere parlamentarische Arbeit und aktuelle … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Bezirksbeiräte in der Neckarstadt-Ost reagieren mit großem Unverständnis auf die erneute Diskussion um die Sanierung der Multihalle. “Ein gänzlicher Stopp zum jetzigen Zeitpunkt bereits nach der Vergabe der Bauleistungen wäre nicht nur ein unverantwortlicher Umgang mit öffentlichen Geldern, die ohne Mehrwert einfach weg wären, sondern auch fatal für die Neckarstadt … Mehr lesen
Eberbach / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Wie Sie alle den Medien entnommen haben, steht eine mögliche vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestages bevor. Aktuellen Berichten zufolge haben sich die Fraktionen von Union und SPD auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 geeinigt. Ob es dabei bleiben wird ist dennoch weiter ungewiss. … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Kreis / Otterstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Anlässlich des Volkstrauertags fand am Sonntag, 17. November am Ehrenmal in Otterstadt die zentrale Gedenkstunde des Rhein-Pfalz-Kreises statt. Nach der musikalischen Einleitung begrüßte Ortsbürgermeister Theo Böhm die Anwesenden, darunter neben Landrat Clemens Körner, Bundeswehr Oberst Stefan Weber, Martin Haller, Landtagsabgeordneter SPD und Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Volksbunds Deutscher Kriegsgräberfürsorge sowie … Mehr lesen
Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD Baden-Württemberg steht mit den wichtigen Themen fürs Land auf dem Platz und geht geschlossen in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Dieses Signal ging vom Landesparteitag in Offenburg aus. Personell setzt die SPD Baden-Württemberg auf Kontinuität: Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wurde mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Als Generalsekretär wiedergewählt wurde … Mehr lesen
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