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      Landau – Interkommunale Kooperationen sichern Daseinsvorsorge für Bürgerinnen und Bürger: OB Hirsch und Landrat Seefeldt führen Expertengespräch zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz

      Landau / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit rund 70 bzw. rund 50 interkommunalen Kooperationen stehen die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße mit an der Spitze in Rheinland-Pfalz. Alleine zwischen der kreisfreien Stadt und dem Landkreis, der sie umschließt, bestehen rund 40 formelle Kooperationen in unterschiedlichen Rechtsformen – von A wie Abfallwirtschaft bis Z wie Zulassungsstelle. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD LU begrüßt Mobilitätspakt und neue Stadtbahnlinien

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ludwigshafener SPD begrüßt und unterstützt, dass sowohl der Mobilitätspakt für die Region Rhein-Neckar als auch die Planung neuer Stadtbahnlinien nun näher rücken. „Der Verband Region Rhein-Neckar ist genau die richtige Organisation, um einen solchen Mobilitätspakt zu knüpfen und hat dazu in den vergangenen Jahren schon wichtige Vorarbeiten zusammen mit den … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Nördlich A 650 bleibt auf Dauer Ackerfläche

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Ortsbeirat Ruchheim hat sich in seiner Sitzung am 9. September mit großer Mehrheit für die Ausweisung der Flächen „Nördlich A 650“ als „landwirtschaftliche Fläche“ ausgesprochen. Ziel ist, dass der gültige Flächennutzungsplan für Ludwigshafen entsprechend geändert und Planungen für ein Gewerbegebiet nördlich A 650 endgültig eine Absage erteilt wird. Das Gebiet … Mehr lesen

      Mannheim – SPD-Landtagsabgeordnete Weirauch und Fulst-Blei freuen sich über den Abschluss der städtebaulichen Sanierungsarbeiten im Jungbusch mit Hilfe von Landesmitteln

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Landtagsabgeordnete Weirauch und Fulst-Blei freuen sich über den Abschluss der städtebaulichen Sanierungsarbeiten im Jungbusch mit Hilfe von Landesmitteln: „Landesfördergelder genau an der richtigen Stelle investiert“ Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei freuen sich über den Abschluss der Sanierungsarbeiten im Gebiet Jungbusch/Verbindungskanal. “Es ist richtig, dass die Städtebauförderung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Nachruf – Ehemaliger Stadtrat Ulrich Küppers verstorben

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 5. September 2019 ist der ehemalige Stadtrat und Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Ulrich Küppers nach schwerer Krankheit im Alter von 63 Jahren verstorben. „Die Nachricht von seinem Tod hat uns betroffen gemacht. Ulrich Küppers hat sich viele Jahre mit großen Engagement für das Gemeinwohl und unsere sozialdemokratischen Werte eingesetzt“, so der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Wichtiger Akzent im Wohnungsmarkt der Gartenstadt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Mit dem Bau der 40 Wohnungen in der Gartenstadt kommt die GAG der Verantwortung nach, neue Wohnungen im geförderten Bereich anzubieten“, erklärt David Guthier, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und baupolitischer Sprecher in einer Person. „In unserem Kommunalwahlprogramm haben wir genau das und eben auch für die Gartenstadt gefordert. Wir wissen um die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Hochstraße Süd: SPD fordert Sofortmaßnahmen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ludwigshafener SPD fordert von Stadt, Region und Verkehrsunternehmen ein Bündel an Sofortmaßnahmen, um die Folgen der Hochstraßensperrung aufzufangen. „Wir brauchen ein großräumiges Umleitungskonzept inklusive digitaler Verkehrssteuerung, damit Autofahrer schon außerhalb Ludwigshafens auf Alternativrouten umgelenkt werden“, betont Partei- und Fraktionschef David Guthier. Soweit möglich solle das in Sachen Hochstraße Nord entwickelte … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Munnemer Gockelskerwe 2019 – Branddirektor Stefan Bruck krönt Lara Eichenlaub zur Regentin Lara I. von Mundenheim

      Ludwigshafen – Mundenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Ein Jahr Amtszeit ging für Vivien I. ( Vivien Boerkel ) am Freitagabend zu Ende. Sie dankte nochmals allen, die sie in ihrer Amtszeit begleitet haben und wünschte ihrer Nachfolgerin Lara Eichenlaub ( Lara I. ) eine gute Zeit. Zahlreiche Gäste aus Wirtschaft und Politik konnte der Vorsitzende … Mehr lesen

      Frankenthal – „Christian Baldauf: CDU-Landtagsfraktion beschließt Antrag mit Verbesserungen für unsere Kinder und Kitas“

      Mainz/Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion setzt sich der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf für dringend notwendige Verbesserungen des Entwurfs eines neuen Kita-Gesetzes ein. In ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause hat die CDU-Landtagsfraktion einen entsprechenden Änderungsantrag beraten und beschlossen. Dazu erklärt Christian Baldauf: „Aus vielen Gesprächen mit Erzieherinnen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Schulsanierungen – Anfrage der #FWG für den Bau- und Grundstückausschuss

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anfrage für den Bau- und Grundstückausschuss am 19.08.2019 FWG: Planung und Realität – werden alle geplanten Schulsanierungen in Ludwigshafen auch durchgeführt? Bei den letzten Haushaltsberatungen hatte die FWG-Stadtratsfraktion beantragt, zusätzliche 5 Millionen Euro für die Schulsanierungen einzustellen. Dies wurde von CDU, SPD und Grünen abgelehnt, da es nicht möglich sei, die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Zuschüsse für Sportvereine, Sozialverbände und freie Kulturszene müssen in voller Höhe ausgezahlt werden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Einnahmenstruktur Ludwigshafens ist in hohem Maße von der konjunkturellen Entwicklung abhängig – insbesondere im Hinblick auf die Gewerbesteuer, die den größten Einnahmeposten ausmacht. Das darf aber nicht dazu führen, dass im freiwilligen Bereich bei Sportvereinen, freier Kulturszene oder Sozialverbänden gekürzt wird. Sie tragen wesentlich zu einer lebenswerten Stadt bei“, reagiert … Mehr lesen

      Germersheim – Am Tag der Deutschen Einheit in Berlin Herbstferien – Wohngemeinschaft für junge Menschen ab 15 Jahren – noch wenige freie Plätze

      Germersheim/Kreis Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Jugendliche sind nicht an Politik interessiert? „Von wegen! Die Erfahrungen aus den bisherigen bildungspolitischen Reisen des Kreisjugendamtes Germersheim zeigen ein anderes Bild“, betont Erster Kreisbeigeordneter und Jugenddezernent Christoph Buttweiler. Deshalb veranstaltet das Kreisjugendamt bereits zum 15. Mal und immer auf Einladung eines Bundestagabgeordneten, in diesem Jahr von Thomas Hitschler (SPD), eine 7-tägige … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Präsenz der Ordnungskräfte das A und O

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Bewertung durch Polizeipräsident Ebling hinsichtlich der Entwicklung des Berliner Platzes ist aus Sicht der SPD Stadtratsfraktion sehr erfreulich. Die SPD Stadtratsfraktion begrüßt die Arbeit der Polizei und des Kommunalen Vollzugsdienstes, die offensichtlich Früchte trägt, wenn man den Rückgang der De-liktszahlen betrachtet. „Wir danken den Ordnungskräften für den unermüdlichen Einsatz und … Mehr lesen

      Mannheim – Sauberkeit auf den Planken – SPD Innenstadt fordert McDonalds und Burger King dazu auf, ihrer Verantwortung nachzukommen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. In den letzten Wochen wurden wieder verstärkt Diskussionen über die Sauberkeit der Planken geführt. Auch bei der letzten Sitzung des Bezirksbeirats Innenstadt berichtete die Abfallwirtschaft von ihren verstärkten Bemühungen für eine bessere Reinigungsleistung auf den Planken und mitunter schwierigen Verhandlungen mit Einzelhandel und Gastronomen. „Während die Abfallwirtschaft die Reinigungsarbeit intensiviert, der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD fordert „Bee Stops“ an den Haltestellen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Gut für Biene und Mensch“ SPD fordert „Bee Stops“ an den Haltestellen Die Stadtratsfraktion der SPD Ludwigshafen will die Dächer von Bus- und Bahnhaltestellen zu Bienen- und In-sektenbiotopen erweitern: „Damit tun wir was für Bienen und Insekten, aber auch für die Menschen in unse-rer Stadt“, fordert Markus Lemberger, umweltpolitischer Sprecher der … Mehr lesen

      Mannheim – Stellungnahme der SPD Mannheim zum Protest von Klimaaktivist*innen am Großkraftwerk Mannheim

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Fernwärmeversorgung durch GKM – SPD Mannheim steht zu einer schnellen und sozialverträglichen Energiewende Zur Besetzung der Großkraftwerks Mannheims durch Klimaaktivisten erklärt die SPD Mannheim: Das Mannheimer Kraftwerkt ist ein wichtiger Baustein, um eine ökologisch und ökonomisch sinnvolle Fernwärmeversorgung in der Region sicherzustellen. Eine Einschätzung, die der grüne Landesumweltminister Untersteller bereits 2015 … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Rechtzeitig zum Wintersemester 2019/20 haben wir die Leistungen des BAföG deutlich verbessern können! Davon werden zukünftig mehr Geförderte profitieren. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengleichheit im Bildungswesen, den wir in der Koalition durchsetzen konnten“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett zur 26. BAföG-Novelle, die am 1. August 2019 in Kraft tritt. „Egal, ob … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #Kartes und #Uebel begrüßen Sicherheitspartnerschaft am Bahnhof Ludwigshafen-Mitte

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Lange auf eine Vereinbarung gedrängt“ Kartes und Uebel begrüßen Sicherheitspartnerschaft am Bahnhof Ludwigshafen-Mitte Ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss zur Sicherheitspartnerschaft am Bahnhof Ludwigshafen-Mitte hat die Stadt gestern Vollzug gemeldet. „Besser spät als nie“, kommentieren der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes und CDU-Fraktionschef Dr. Peter Uebel. „Wir haben als CDU in Ludwigshafen … Mehr lesen

      Dudenhofen – CDU Dudenhofen: ohne Koalition – weiter engagiert für die Menschen in Dudenhofen

      Dudenhofen/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ampelkoalition zwischen SPD, FDP und Grünen in Dudenhofen sieht die CDU mit großer Sorge. Der RHEINPFALZ vom 20.7.19 ist zu entnehmen, dass sich die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP gegen die Ahndung der u.E. klaren, unrechtmäßigen Weitergabe von Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungsteilen durch das FDP-Ratsmitglied Creutzmann aussprechen wird. Befremdlich ist dies … Mehr lesen

      Ludwigshafen – AFA Sprecher Holger Scharff: ” Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung sofort einführen “

      L Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „ Diskutiert und gestritten ist nun genug über die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, jetzt muss schnell entschieden und beschlossen werden zu Gunsten der Betroffenen – die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung – „ so der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AFA) Unterbezirk Vorderpfalz und Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger … Mehr lesen

      Heidelberg – Neuer Gemeinderat: Nach der Sommerpause geht es richtig los: Im Oktober erste Sitzung – Klimaexperte und Energy Cities Präsident Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner freut sich auf spannende Debatten mit neuem Gremium

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am Dienstag den 23. Juli 2019 war es soweit: Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner begrüßte den am 26. Mai 2019 neu gewählten Heidelberger Gemeinderat. 48 Rätinnen und Räte gehören dem Gremium an: 17 Mitglieder wurden neu gewählt, 17 Stadträte wurden deshalb zuvorf eierlich von OB Eckart Würzner verabschiedet. Diese sind:Thomas … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Rote Radler – Radtour mit Doris Barnett

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett lädt ein zur gemeinsamen Radtour. Treffpunkt ist am Samstag, den 03. August 2019 um 10:30 Uhr am Bahnhof in Ludwigshafen-Oggersheim. Die Teilnehmer erwartet eine abwechslungsreiche Tour mit vielen Pausen, in denen Wissenswertes über die einzelnen Stationen vermittelt wird. Von Oggersheim aus geht es zunächst in den Maudacher Bruch, wo … Mehr lesen

      Mannheim – Vertrag zum Verbot von Atomwaffen umsetzen – ICAN Städteappell unterstützen

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Mannheim soll sich der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) anschließen. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer begründet die Forderung: „Wir wollen, dass sich die Stadt Mannheim dem ICAN-Städteappell anschließt und damit den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterstützt. Die Stadt Mannheim sollte sich wie andere Städte auch dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt verpflichtet fühlen … Mehr lesen

      Weinheim – Der Weinheimer Gemeinderat hat sich konstituiert – OB Just bekräftigt die Inhalte der Resolution für Menschenwürde und kulturelle Vielfalt

      Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Ein starkes Signal unserer Werte“ Der Weinheimer Gemeinderat hat sich konstituiert – OB Just bekräftigt die Inhalte der Resolution für Menschenwürde und kulturelle Vielfalt „Dies ist ein starkes Signal, welche Werte uns wichtig sind.“ Mit diesem Statement bekräftigte Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just eingangs der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch noch … Mehr lesen

      Mannheim – Markthaus erhalten

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Insolvenz des Markthauses Mannheim trifft das soziale Second Hand-Kaufhaus Neckarau sowie die Lebensmittelmärkte in Wallstadt und Friedrichsfeld. Die SPD fordert ein tragfähiges Konzept für den staatlich anerkannten Inklusionsbetrieb, um die rund 100 Arbeitsplätze und die Lebensmittelmärkte in den Stadtteilen zu erhalten. SPD-Stadtrat Reinhold Götz erklärt: „Das Markthaus als Integrationsbetrieb beschäftigt Menschen zu … Mehr lesen

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