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Rhein-Pfalz-Kreis – MdB Schreider: Halbzeitgespräche mit dem Bundestagsabgeordneten Christian Schreider

Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar, Die Halbzeitgespräche des Bundestagsabgeordneten Christian Schreider im Kreis gehen auf die Zielgerade: Der Sozialdemokrat steht am Freitag, 8.Dezember in Mutterstadt (ab 10 Uhr am Wochenmarkt) sowie jeweils am Samstag, 9.Dezember in Maxdorf (12:30 Uhr am Netto), Neuhofen (17 Uhr am SPD-Weihnachtsmarkt-Stand) und Limburgerhof (18 Uhr am SPD-Weihnachtsmarkt-Stand) für Bürgergespräche zur Verfügung.

Frankenthal – Frankenthal erhält rund 3,1 und der Rhein-Pfalz-Kreis rund 8,967 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Frankenthal erhält rund 3,1 und der Rhein-Pfalz-Kreis rund 8,967 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes – Abgeordneter Haller: „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei“ „Rund 3,1 Millionen Euro zusätzlich für Frankenthal und rund 8,967 Millionen Euro für den Rhein-Pfalz-Kreis – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Maudach: Walter Benz einstimmig als Ortsvorsteherkandidat gewählt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Ortsverein Maudach hat in seiner Mitgliederversammlung am 27.11.2023 Walter Benz (71) einstimmig als Kandidat für die Ortsvorsteherwahl 2024 gewählt. Walter Benz ist seit 1973 Mitglied der SPD und zählt zu den aktivsten Mitgliedern des Ortsvereins, insbesondere als Schriftleiter der SPD-Stadtteilzeitung „Schloss-Presse-Dienst“. Walter Benz ist in Maudach sehr bekannt, vor allem … Mehr lesen

Ludwigshafen -Schreider und Scholz: Kritik am Bundesrat – Nein zu kommunalfreundlicher Straßenverkehrsreform

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. “Wir wollten den Kommunen mehr Handlungsspielraum für den sicheren Verkehr vor Ort geben. Schade, dass dies seitens der meisten Länder offensichtlich nicht gewünscht ist”, kritisiert der Vorderpfälzer SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider das Nein vieler Bundesländer zu der geplanten kommunalfreundlichen Straßenverkehrsreform. Schreider und die anderen Mitglieder des Verkehrsausschusses hatten mit der Reform vor … Mehr lesen

Freudenheim – Weirauch übergibt BUGA-Länderstuhl des Irans an „Frauen Leben Freiheit“ – Kunstobjekt vom „Tisch der Nationen“ soll Initiative unterstützen

Freudenheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat in seinem Feudenheimer Wahlkreisbüro den Länderstuhl des Irans an Anahita Azizi und Bahare Beverungen von der Initiative Frauen Leben Freiheit Rhein-Neckar übergeben. Das von Dr. Stephanie Kohls geschaffene Kunstobjekt greift die Situation im Land auf und war Teil des Friedensprojekts „Tisch der Nationen“ auf der Bundesgartenschau. 193 … Mehr lesen

Ludwigshafen – MdB Schreider: Semesterticket kommt – Studierende nun auch Teil der ÖPNV-Revolution

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. „Endlich Klarheit für unsere Studierenden: Das Deutschlandticket kommt auch in Semesterticket-Form: 60 Prozent des Originalpreises wird es kosten, Stand jetzt 29,40 Euro. Damit können wir nun rund drei Millionen junger Menschen hoffentlich dauerhaft für Bahnen und Busse gewinnen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider über die entsprechende … Mehr lesen

Frankenthal – Verabschiedung von Oberbürgermeister Martin Hebich und Amtseinführung Dr. Nicolas Meyer

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer öffentlichen Stadtratssitzung am 14. Dezember mit anschließendem Empfang wird Oberbürgermeister Martin Hebich verabschiedet sowie Dr. Nicolas Meyer zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz) ernannt und vereidigt. Um 18 Uhr wird es ein musikalisches, abwechslungsreiches Rahmenprogramm sowie Redebeiträge von Gästen geben. Das genaue Programm wird noch bekannt gegeben. … Mehr lesen

Mundenheim – Ehrungen beim SPD-Ortsverein Mundenheim

Mundenheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Beim traditionellen Sonntagsfrühstück der Mundenheimer SPD wurden langjährige Mitglieder für ihre Unterstützung durch den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden David Guthier und dem Ortsvereinsvorsitzenden Holger Scharff geehrt. Eine seltene Ehrung bekam Else Winter, die für 75 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurde. Sie konnte leider nicht dabei sein und bekommt ihre Urkunde und Nadel zu Hause überbracht. 25 Jahre … Mehr lesen

Landkreis Germersheim – Steffen Weiß FWG gewinnt Stichwahl in Wörth

Landkreis Germersheim – Wörth / Metropolregion Rhein-Neckar – Steffen Weiß von der FWG gewinnt mit 64 % der Stimmen gegen seinen Herausforderer von der SPD, Dr. Dennis Nitsche die Stichwahl in der verbandsfreien Stadt Wörth am Rhein. Der SPD-Kandidat bekam 36 % der abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 46%, dies entspricht 6.471 Wähler, die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Schreider und VdK vereinbaren enge Kooperation -Bundestagsabgeordneter zu Besuch beim VdK

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Sozialverband VdK Kreisverband Vorderpfalz – Schreider und VdK vereinbaren enge Kooperation -Bundestagsabgeordneter zu Besuch beim VdK Rechte von Rentnern, Barrierefreiheit, bessere Bedingungen für Pflegende – nur drei von vielen elementaren sozialen Themen, bei denen der VdK Vorderpfalz und der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider künftig stärker zusammenarbeiten werden. Auf Einladung des VdK-Kreisverbandes besuchte … Mehr lesen

Ludwigshafen – Verbund Protestantischer Kitas stärkt Bewegung und Selbstbestimmung der Kinder – Mädchen und Jungen entscheiden verantwortungsvoll über Anschaffungen

Ludwigshafen / Maudach / Metropolregion Rhein-Neckar. Verbund Protestantischer Kitas stärkt Bewegung und Selbstbestimmung der Kinder – Mädchen und Jungen entscheiden verantwortungsvoll über Anschaffungen – Förderung aus dem Zukunftspaket des Bundesfamilienministeriums Bewegung und Selbstbestimmung stärken: Das sind die wesentlichen Ziele des Projekts „Mit Kindern in Bewegung kommen – Kinder planen Bewegungsbaustellen”. Es wird gerade in allen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Absage der Biennale für aktuelle Fotografie

Ludwigshafen / Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Absage der Biennale – Bundespräsident Steinmeier betonte 2022 bei der Eröffnung der documenta 15 – eine der bedeutendsten zeitgenössischen Kunstschauen der Welt – in Kassel den hohen Wert der Freiheit für die Kunst: “Eine demokratische Gesellschaft darf Künstler nicht bevormunden, erst recht nicht instrumentalisieren. Kunst hat keinen politischen Auftrag. … Mehr lesen

Mannheim – Feudenheimer SPD-Abgeordneter Boris Weirauch will die Ausfälle auf der Linie 2 nicht länger hinnehmen und nimmt OB Specht in die Pflicht

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Blick auf die dauerhaften Ausfälle und die angekündigte Umstellung auf den 20-Minuten-Takt der Linie 2 von Feudenheim in die Neckarstadt macht der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch unmissverständlich klar: „Die Schmerzgrenze der Bürgerinnen und Bürger ist erreicht – die rnv muss zurück zur 10-Minuten-Taktung!“ Für Weirauch reicht es nicht aus, dass … Mehr lesen

MdB Schreider: Bundeshaushalt stärkt den sozialen Zusammenhalt in unserem Land

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider begrüßt die Finalisierung der Bundeshaushaltsberatungen im Deutschen Bundestag: „Insgesamt werden wir nach den parlamentarischen Beratungen im Haushalt gegenüber dem Regierungsentwurf zusätzliche 170 Millionen Euro für die soziale Infrastruktur mobilisieren. Das ist ein großer Erfolg für die Sozialdemokratie im Bundestag. Denn wir leben in schwierigsten Zeiten, in denen es wichtig ist, dass … Mehr lesen

Mainz – Die Doppelmoral von CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder

Mainz – SPD-Generalsekretär Marc Ruland reagiert auf die gestrigen Äußerungen von CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder im Zusammenhang mit einem Brief von Heike Raab an SWR-Landessenderdirektorin Ulla Fiebig. Schnieder hatte die Programmkritik als Angriff auf die Pressefreiheit bezeichnet. Marc Ruland erklärt dazu: „Dass ein Mitglied des SWR-Verwaltungsrats sachliche Kritik am Programm äußert, ist ein üblicher Vorgang. Das … Mehr lesen

Mainz – Briefkopfaffäre um Staatssekretärin Raab: Joachim Streit erwartet eine Regierungserklärung der Ministerpräsidentin

Mainz – Briefkopfaffäre um Staatssekretärin Raab: Joachim Streit erwartet eine Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zur Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks In der Briefkopfaffäre um Staatssekretärin Heike Raab, die in einem Schreiben an die SWR-Spitze die seinerzeitige Berichterstattung des Senders und dessen Hauptstadtkorrespondenten zur erneuten Kandidatur von Roger Lewentz als SPD-Landesparteichef kritisierte, fordert der … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD auf dem Bernhard-Timm-Platz im Stadtteil Hemshof

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen in Kooperation mit dem Bundestagsabgeordneten Christian Schreider sowie dem Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt Osman Gürsoy kündigt für diesen Samstag, den 18.11.2023 die beiden zeitlich aufeinanderfolgenden Termine auf dem Bernhard-Timm-Platz in Hemshof an: – ab 09:30 Uhr: Zuhörtour der SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt Die Zuhörtour … Mehr lesen

Ludwigshafen – MdB Schreider: Halbzeitgespräche mit dem Bundestagsabgeordneten Christian Schreider in Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider setzt seine Halbzeitgespräche zur Mitte der Legislaturperiode diese Woche in den Ludwigshafener Stadtteilen Oppau, Edigheim und Pfingstweide fort. Am Samstag (18. November) steht Schreider gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Oppau – Edigheim – Pfingstweide im Rahmen der Ortsvereinsveranstaltung „SPD vor Ort – hier findet ihr GEHÖR“ ab 9 … Mehr lesen

Ludwigshafen, Frankenthal, Rhein-Pfalz-Kreis – MdB Schreider: Bund initiiert Festivalförderfonds – jetzt bewerben

„Prima Nachrichten für Kreative und Organisatoren von Musikveranstaltungen“, berichtet der SPD- Bundestagsabgeordnete Christian Schreider: „Gerade auch als Mitglied des Kulturausschusses Ludwigshafen freue ich mich, dass der Bund einen Festivalförderfonds in Höhe von 5 Millionen Euro auf den Weg gebracht hat. Veranstalter, die im kommenden Jahr Festivals planen, können sich dabei für eine Förderung von bis … Mehr lesen

Mainz – Joachim Streit (Freie Wähler )zum Beschwerdebrief über Berichterstattung des SWR

Mainz – „Ein Angriff auf die Pressefreiheit“ Joachim Streit zum Beschwerdebrief aus der Landesregierung an SWR-Berichterstattung: Hier fehlt es an Instinkt und Takt MAINZ. Der Trierische Volksfreund berichtet in seiner Ausgabe vom 14. November über einen Beschwerdebrief der rheinland-pfälzischen Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektion des SWR. In diesem kritisierte die Staatssekretärin, die in verschiedenen … Mehr lesen

Mainz – Joachim Paul (AfD-Fraktion): Skandalöser Eingriff der Landesregierung in Berichterstattung des SWR!

Mainz – Wie der Trierische Volksfreund am 14.11.2023 berichtete, soll Staatssekretärin Heike Raab (SPD), die zugleich mehrere Funktionen beim SWR bekleidet, versucht haben, mit einem Schreiben an SWR-Landesdirektorin Ulla Fiebig, die Berichterstattung zum Rücktritt von Roger Lewentz als Innenminister zu Gunsten der Landesregierung zu beeinflussen. Die rheinland-pfälzische Landespressekonferenz (LPK) wertet diesen Brief als „Einschüchterungsversuch“. Hierzu … Mehr lesen

Mainz – Wie die SPD versucht, die Medien zu beeinflussen: CDU fordert Aufklärung im Rundfunkrat

MAINZ. Die rheinland-pfälzische CDU fordert eine umfassende Aufklärung zur versuchten Einflussnahme durch SPD-Staatssekretärin Heike Raab auf die Berichterstattung des SWR über Ex-Innenminister Lewentz (SPD). Gordon Schnieder, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU, spricht von einem Skandal, CDU-Landeschef Baldauf will erreichen, dass der Rundfunkrat an diesem Freitag dazu öffentlich tagt. Zuerst hatten FAZ und Trierischer Volksfreund berichtet. Schnieder: … Mehr lesen

Mutterstadt – Marliese Renner in den Ruhestand verabschiedet

  Nach 48 Dienstjahren bei der Gemeinde Mutterstadt, davon über 25 Jahre als verantwortliche Mitarbeiterin im Palatinum, wurde Marliese Renner Ende Oktober 2023 in den Ruhestand verabschiedet. Bürgermeister Thorsten Leva sprach der Beamtin Dank und Anerkennung für die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste aus und überreichte eine entsprechende Urkunde nebst Präsent. Nach der Schulzeit in … Mehr lesen

Ludwigshafen – Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion ist erschüttert über die Landesregierung

Ludwigshafen – „Letztendlich haben wir nichts anderes erwartet. Erschütternd ist es trotzdem“, so kommentiert Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion die Weigerung der SPD-geführten Landesregierung, die Zinslast aus der Rückzahlung der Gewerbesteuer zu übernehmen. In Rede stehen 32 Mio Euro, die als Zinsen aus der Rückzahlung in den Jahren angefallen sind. „Zumindest hier müsste … Mehr lesen

Zuweisung von Asylbewerbern / Speyerer SPD-Oberbürgermeisterin Seiler übernimmt CDU-Vorschlag

Mainz / Speyer. Gordon Schnieder:Nur noch Geflüchtete mit Bleibeperspektive in Kommunen – SPD-OB will CDU-Vorschlag umsetzen. Wie die Rheinpfalz berichtet, schlägt die SPD-Oberbürgermeisterin von Speyer, Stefanie Seiler, vor „dass den Kommunen nur noch Menschen mit einer guten Bleibeperspektive zugewiesen werden“. Das hatte die CDU-Landtagsfraktion schon in der Plenar-Debatte Ende März gefordert. Der CDU-Antrag mit der … Mehr lesen

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