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      Mannheim – Vertrag zum Verbot von Atomwaffen umsetzen – ICAN Städteappell unterstützen

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Mannheim soll sich der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) anschließen. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer begründet die Forderung: „Wir wollen, dass sich die Stadt Mannheim dem ICAN-Städteappell anschließt und damit den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterstützt. Die Stadt Mannheim sollte sich wie andere Städte auch dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt verpflichtet fühlen … Mehr lesen

      Weinheim – Der Weinheimer Gemeinderat hat sich konstituiert – OB Just bekräftigt die Inhalte der Resolution für Menschenwürde und kulturelle Vielfalt

      Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Ein starkes Signal unserer Werte“ Der Weinheimer Gemeinderat hat sich konstituiert – OB Just bekräftigt die Inhalte der Resolution für Menschenwürde und kulturelle Vielfalt „Dies ist ein starkes Signal, welche Werte uns wichtig sind.“ Mit diesem Statement bekräftigte Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just eingangs der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch noch … Mehr lesen

      Mannheim – Markthaus erhalten

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Insolvenz des Markthauses Mannheim trifft das soziale Second Hand-Kaufhaus Neckarau sowie die Lebensmittelmärkte in Wallstadt und Friedrichsfeld. Die SPD fordert ein tragfähiges Konzept für den staatlich anerkannten Inklusionsbetrieb, um die rund 100 Arbeitsplätze und die Lebensmittelmärkte in den Stadtteilen zu erhalten. SPD-Stadtrat Reinhold Götz erklärt: „Das Markthaus als Integrationsbetrieb beschäftigt Menschen zu … Mehr lesen

      Brühl – Ralf Göck für 20 Jahre Kreisrat geehrt

      Brühl/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die konstituierende Sitzung des Kreistags Rhein-Neckar vor wenigen Tagen nutzte Landrat Stefan Dallinger, um langjährige Kreisräte zu ehren. Dabei war auch Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, der seit 20 Jahren dabei ist und mit der Landkreismedaille ausgezeichnet wurde. Göck berät seit 1999 unter anderen mit über die Finanzen des Kreises, wurde 2009 Fraktionsvorsitzender … Mehr lesen

      Landau – Gebhart zur Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

      Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) bezeichnet das angekündigte “Nein” der SPD in der Frage der Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin als “befremdend”. Die SPD, die Teil der Bundesregierung ist, macht den Eindruck, als wäre sie in Wahrheit Teil der Opposition. Das … Mehr lesen

      Ludwigshafen – AfD-Fraktion begrüßt “Bierdeckelprotest” ausdrücklich

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen am Rhein begrüßt den “Bierdeckelprotest” des Ludwigshafener Stadtkämmerers Andreas Schwarz (SPD) und somit das “Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte” ausdrücklich. “Es ist unabdingbar, Kosten der letzten Jahre zu durchleuchten und den Druck zur Kostendeckelung auf die oberen politischen Ebenen zu erhöhen”, so Pascal Bähr. Ralf … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Sofortprogramm zur Schulsanierung dringend notwendig – Verwaltung muss alle vorhandenen Mittel nutzen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts des katastrophalen Zustandes der Ludwigshafener Schulen mit einem Sanierungsstau von 250 Millionen Euro fordern die Freien Wähler ein Sofortprogramm. Entscheidend ist dabei, so Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz, dass auch alle vorhandenen Mittel verbaut werden. Im Dezember hatte die FWG-Stadtratsfraktion zusätzliche fünf Millionen Euro zur Schulsanierung für den Haushalt 2019 beantragt, … Mehr lesen

      Heidelberg – „Radschnellweg jetzt – probieren wir es aus!“

      Heidelberg/Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(Pressemeldung ADFC/GRÜNE Heidelberg) – Fahrraddemo am Sonntag, 14. Juli 2019, von Heidelberg nach Mannheim Der ADFC Rhein-Neckar/Heidelberg lädt gemeinsam mit zahlreichen Mitveranstalter*innen und Unterstützer*innen am Sonntag, 14. Juli 2019, zur Fahrraddemonstration „Radschnellweg jetzt – probieren wir es aus!“ von Heidelberg nach Mannheim ein. Gestartet wird um 12 Uhr in Heidelberg in der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Ortsbeirat Mundenheim konstituierte sich – SPD stärkste Fraktion

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach den Kommunalwahlen konstituierte sich nun der neue Ortsbeirat Mundenheim für die Wahlperiode 2019 – 2024. Die SPD zog wieder als stärkste Fraktion mit vier Mandaten in den Ortsbeirat ein. Die gute Arbeit der SPD Fraktion in den letzten Jahren wurde durch den Wähler belohnt. Angeführt vom Fraktionsvorsitzenden Holger Scharff zogen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Land fördert Ferienbetreuung in Ludwigshafen mit ca. 39.000 Euro

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Auch in diesem Jahr, werden bei uns in Ludwigshafen wieder Ferienbetreuungsangebote durch das Land bezuschusst. Konkret beträgt die Förderung der Angebote 38.961,93 Euro“, so die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Simon und Scharfenberger: „Das Förderprogramm des Landes ist ein wichtiger Beitrag, um den Betreuungsbedarf der Familien während der sechs Wochen langen … Mehr lesen

      Mannheim – Zumeldung der SPD zur Meldung: Lindenhof: Investor baut keine Kita im ehemaligen Emlein-Haus

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadträtinnen Lena Kamrad und Prof. Dr. Heidrun Kämper fordern eine schnelle Alternative zu der geplanten Kita in der Rheinaustraße: „Es ist bedauerlich, dass die Pläne nicht umgesetzt werden. Nun muss die Verwaltung schnellstmöglich eine Alternative finden und Übergangslösungen in Betracht ziehen.“ Ursprungsmeldung: Lindenhof: Investor baut keine Kita im ehemaligen Emlein-Haus … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Die Sprecher der Ludwigshafener SPD-Stadtratsfraktion

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadtratsfraktion der SPD Ludwigshafen hat in ihrer konstituierenden Sitzung folgende Sprecherinnen und Sprecher gewählt: Eleonore Hefner, kulturpolitische Sprecherin Holger Scharff, sozialpolitischer Sprecher Christian Schreider, sportpolitischer und verkehrspolitischer Sprecher David Guthier, baupolitischer Sprecher Anke Simon, schulpolitische Sprecherin Romina Wilhelm, jugendpolitische Sprecherin Markus Lemberger, umweltpolitischer Sprecher Günther Henkel, Sprecher im Werkausschuss Julia … Mehr lesen

      Frankenthal – Amazon widerspricht im Sinne seiner Mitarbeiter dem ludwigshafener SPD Fraktionsvorsitzendem David Guthier

      Frankenthal / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine Stellungnahme von Thorsten Schwindhammer (Community Relations Manager Amazon) zu dem Artikel der SPD Ludwigshafen: Frankenthal muss Römig besser an Bus anbinden! Hinsichtlich der besseren Busanbindung sind wir in engem Kontakt mit der Stadt Frankenthal. Uns ist es natürlich im Sinne unserer Mitarbeiter ein Anliegen, dass hier weitere Verbesserungen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD:”Beim Frauenhaus ist auch der Kreis gefordert!“

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Kreis lässt Ludwigshafen mit den Problemen allein „Wie groß die Wohnungsnot in Ludwigshafen ist, lässt sich auch an der Situation des Ludwigshafener Frauenhauses ablesen“, erklärt Holger Scharff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. „Es könnte mehr Frauen aus der Not geholfen werden, wenn die hilfesuchenden Frauen nicht so lange auf eine Wohnung warten … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD LU: Stadt Frankenthal muss die Bus-Anbindung „Am Römig“ schnell verbessern

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ludwigshafener SPD fordert die Stadt Frankenthal auf, zeitnah für eine bessere Busanbindung „Am Römig“ zu sorgen – und damit auch die Sicherheit der Amazon-Beschäftigten zu stärken. „Wer so massive Verkehrsprobleme verursacht, kann sich nicht einfach unter Verweis auf Bus-Kosten wegducken“, kritisiert Partei- und Fraktionschef David Guthier. Mit Verbesserungen bis Mitte … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Infostände des SPD Ortsverein Oggersheim

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD Ortsverein ist am Freitag, dem 14.06.2019 in der Zeit von 9:30 bis 11:00 mit seiner Ortsvorsteherkandidatin Sylvia Weiler mit einem Infostand unter dem Motto -SPD Oggersheim am Markt-, am Hans Warsch Platz Nähe Eiscafe ADRIA mit der Ortsvorsteherkandidatin Sylvia Weiler vertreten. Des Weiteren folgt ein Infostand am Samstag, dem … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD Mundenheim: Holger Scharff als Fraktionssprecher in Mundenheim bestätigt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur ersten Sitzung nach der Kommunalwahl traf sich der SPD Vorstand und die neue Ortsbeiratsfraktion Mundenheim. Vorstand und Fraktion beglückwünschten Ortsvorsteherin Anke Simon MdL zu Ihrer Wiederwahl und dankten ihr für einen engagierten Wahlkampf. Auf Grund ihrer guten Arbeit in den vergangenen Jahren konnte sie die Wahl zur Ortsvorsteherin im ersten … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD:Keine Bebauung des Gebietes „Nördlich der A 650“

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Stadtratsfraktion und Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger: Nach dem Willen der SPD-Stadtratsfraktion und der Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger wird es im Gebiet „Nördlich der A 650“ keine Bebauung geben. „Wir werden uns bei der anstehenden Änderung des Flächennutzungsplans dafür einset-zen und hinwirken, dass auch der Passus einer Vorhaltefläche für dieses Gebiet entfallen wird“, … Mehr lesen

      Mannheim – Dr. Stefan Fulst Blei, SPD Vorsitzender in Mannheim zum Rücktritt von Parteivorsitzende Nahles – Führung muss jetzt Verantwortung zeigen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Ich habe Respekt für diesen, sicher nicht einfachen, Schritt von Andrea Nahles, einen Neuanfang an der Partei- und Fraktionsspitze zu ermöglichen. Nun müssen alle, die Führungsverantwortung tragen, diese auch wahrnehmen, um einen geordneten Übergang zu organisieren und das schädliche Spektakel der letzten Tage zu beenden. Die Sozialdemokratie bedarf einer glaubwürdigen inhaltlichen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv in der SPD Ludwigshafen: Holger Scharff: „ Mehr barrierefreie Wahllokale – vorhandene nicht ausreichend „

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „ Wir brauchen bei den kommenden Wahlen mehr barrierefreie Wahllokale, die vorhandenen sind nicht ausreichend „ so der Sprecher der AG Selbst Aktiv in der SPD Ludwigshafen Holger Scharff. Man ist zwar bemüht barrierefreie Wahllokale anzubieten, die Anzahl ist aber wie es sich am Beispiel in der Schillerschule Mundenheim zeigt nicht … Mehr lesen

      Mannheim – Die SPD Mannheim zum Ergebnis der Kommunalwahl: Mannheim nachhaltig sozial gestalten

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Der SPD Kreisverband Mannheim bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern in Mannheim, die uns bei der Kommunalwahl das Vertrauen geschenkt haben. Trotz schmerzlicher Verluste im ganz Baden-Württemberg gelang es der SPD in Mannheim sich als einzige Großstadt in Baden-Württemberg bei der Kommunalwahl über 20% zu halten und sich somit deutlich … Mehr lesen

      Heidelberg – Grüne bei Europawahl stärkste Kraft / Wahlbeteiligung steigt auf 70,1 Prozent / SPD und CDU mit deutlichen Verlusten

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit einem Gesamtstimmenanteil von 36,2 Prozent sind die Grünen bei der Europawahl in Heidelberg nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stärkste Kraft. Sie legen damit 12,3 Prozentpunkte gegenüber 2014 zu. Die CDU kommt auf 18,6 Prozent – ein Verlust gegenüber 2014 von 7,6 Prozentpunkten. Die SPD erreicht 14,9 Prozent – ein Minus … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Förderung aus Schulbaumitteln des Landes für Ludwigshafener Schulen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Für den Umbau und die Erweiterung von mehreren Schulgebäuden kann die Stadt Ludwigshafen als Schulträgerin, mit einem Landeszuschuss von ca. 2.750.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsmini-sterin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben und die Zuschüsse für das Jahr 2019 bewilligt. Die Mittel sind unter anderem für Umbau-, Erweiterungs- und Brandschutzmaßnahmen vorgesehen, informieren … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD LU: CDU verbreitet in Sachen Kita-Vergabe Fake-News

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Erwiderung der CDU auf die Forderung der Ludwigshafener SPD nach einem zentralen, transparenten und nutzerfreundlichen Anmelde- und Vergabesystem für die Verteilung von Kita- und Hort-Plätzen betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier: „Die Tatsache alleine, dass die Stadt auf ihrer Homepage Vergabekriterien veröffentlicht, sorgt noch nicht dafür, dass das Vergabeverfahren für … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Endlich erkennt die SPD Notwendigkeit der Verbesserungen bei der Kita-Platz Vergabe!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Endlich erkennt die SPD auch die Notwendigkeit, die Vergabe der Kita-Plätze zu verbessern! Einen entsprechenden Antrag für die Einführung einer zentralen Meldestelle für die Kita-Anmeldung und der Einführung eines transparenten Verfahrens hatte die FWG-Stadtratsfraktion bereits zur Stadtratssitzung am 26.06.2017 (!) gestellt! Da auch nach der Einführung der online-Anmeldung es immer noch … Mehr lesen

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