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      SPD

      27.10.2021, 11:09 Uhr

      Ludwigshafen – Gregory Scholz als SPD-Ortsvereinsvorsitzender bestätigt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, Gregory Scholz, wird auch in Zukunft den Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide leiten. Am Samstag wurde er bei einer Mitgliederversammlung, die aus Pandemiegründen sicherheitshalber draußen stattfand, mit breiter Mehrheit wiedergewählt. Seine StellvertreterInnen sind Martina Blaufuß für Oppau, Hubert Seipolt für Edigheim und Fritz Poh für die Pfingstweide. Schriftführer … Mehr lesen

      22.10.2021, 10:02 Uhr

      Ludwigshafen – SPD-Regionalverband Pfalz und Unterbezirk Vorderpfalz von 60 plus hält Rückblick und einen Blick in die Zukunft bei Klausurtagung im Rahnenhof

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei einer Klausurtagung im Rahnenhof blickte der SPD-Regionalverband zusammen mit dem Unterbezirk Vorderpfalz von 60 plus zufrieden auf das Ergebnis der Bundestagswahlen zurück. Auf dieses Ergebnis gilt es nun aufzubauen so die Regional- und Unterbezirksvorsitzende Ingrid Reske. Zum Beginn stellte der rheinland-pfälzische Generalsekretär Marc Ruland die Ergebnisse der Sondierungsgespräche vor und stellte fest, … Mehr lesen

      20.10.2021, 14:36 Uhr

      Mannheim – Am 28. Oktober im AWO-Saal, Murgstraße 3-11: SPD diskutiert über die Bundestagswahl und ihre Folgen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 28. Oktober im AWO-Saal, Murgstraße 3-11:SPD diskutiert über die Bundestagswahl und ihre Folgen Der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Stefan Fulst-Blei MdL kommt zum nächsten Treffen der Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Kreisverband Mannheim am Donnerstag, den 28. Oktober 2021 um 15 Uhr im AWO-Saal in der Murgstraße 3-11, Neckarstadt-Ost. Unter der Überschrift „Schwarze Dämmerung … Mehr lesen

      20.10.2021, 14:14 Uhr

      Speyer – Stellungnahme von Noah Claus, Vorsitzender der Jusos Speyer, zur Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative gegen die Landesgartenschau

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Als Vorsitzender des Jusos-Stadtverbands Speyer nehme ich zur beginnenden Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative gegen die Landesgartenschau Stellung. Das jetzige Vorgehen der Bürgerinitiative gegen die Landesgartenschau ist eine Farce und eine Geringschätzung gegenüber den gewählten Stadträtinnen und Stadträten unserer Stadt. Im Jahr 2019 hat die sozialdemokratische Stadtratsfraktion einen Prüfantrag für eine mögliche Bewerbung … Mehr lesen

      19.10.2021, 10:00 Uhr

      Ludwigshafen – SPD-Stadtratsfraktion packt das Abstellchaos von E-Scootern in Ludwigshafen an

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit einer ersten Anfrage packt die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen das Abstellchaos von E-Scootern an. Ziel der Anfrage ist es, eine Übersicht über die Anzahl der aktiven E-Scooter der verschiedenen Anbieter, die gemeldeten Probleme wie Unfälle oder unsachgemäßes Abstellen sowie bisherige Absprachen zwischen Verwaltung und den Dienstleistern zu erhalten. Dadurch sollen in einem … Mehr lesen

      18.10.2021, 10:45 Uhr

      Mannheim – SPD: Mitfahrmöglichkeit für Eltern beim MAXX-Ticket

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert für das MAXX-Ticket eine kostenlose Mitfahrmöglichkeit für Eltern an den Wochenenden. Mit einer Anfrage soll eine mögliche Umsetzung nun von der Stadtverwaltung geprüft werden. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, Isabel Cademartori, erklärt: “Das MAXX-Ticket wird von den Mannheimer Schülerinnen und Schülern gut angenommen. Viele nutzen … Mehr lesen

      15.10.2021, 11:51 Uhr

      Mannheim – Zukunft schaffen: BUGA trifft nachhaltige Stadtentwicklung

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. BUGA-Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Mannheimer Gemeinderat Thorsten Riehle, der stv. Fraktionsvorsitzenden der SPD-Heilbronn, Tanja Sagasser-Beil und dem ehem. Bauleiter und Prokurist der BUGA Heilbronn, Berthold Stückle. Die SPD-Gemeinderatsfraktion veranstaltet am 21. Oktober um 18 Uhr ein Online-Gespräch mit dem Titel „BUGA trifft nachhaltige Stadtentwicklung.” Thorsten Riehle spricht mit … Mehr lesen

      10.10.2021, 11:47 Uhr

      Mannheim – Zukunft schaffen: SPD fordert Parkraumkonzept für die Stadtteile/ Sanktionierung des Gehwegparkens soll vorerst ausgesetzt werden

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. die Stadtverwaltung Mannheim verteilt derzeit in vielen Stadtteilen Strafzettel für Gehwegparken und beruft sich dabei auf eine Erlasslage des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg, das die Ahndung des Gehwegparkens angewiesen habe. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat fordert von der Stadtverwaltung jedoch zunächst ein Parkraumkonzept für jeden Stadtteil zu erstellen, bevor die Sanktionierungen umgesetzt werden. … Mehr lesen

      08.10.2021, 10:48 Uhr

      Ludwigshafen – FWG fordert mehr Engagement der Landesregierung im Hemshof statt des Festhaltens an der jetzigen Situation!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Enttäuscht äußert sich die FWG aus Ludwigshafen und ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Dr. Rainer Metz, über die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Patrick Kunz (FREIE WÄHLER) zur Situation im Hemshof, welche die FWG Ludwigshafen initiiert hatte. Geradezu erschreckend sei das Bild, so Metz, welches die Datenlage seitens des … Mehr lesen

      06.10.2021, 8:19 Uhr

      Mannheim – SPD begrüßt Kurzstreckenticket für Mannheim

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich dafür eingesetzt, mehr Anreize für den öffentlichen Nahverkehr zu schaffen. Mit einem Kurzstreckenticket für alle Stadtteile stehen günstigere Tarife für alle Nutzer*innen zur Verfügung, auch ohne Smartphone. Heute hat der Gemeinderat einstimmig die Einführung des Kurzstreckentickets beschlossen. In Mannheim kostet der Einzelfahrschein derzeit 2,70 Euro – egal … Mehr lesen

      04.10.2021, 10:06 Uhr

      Ludwigshafen – SPD: Kinder und Jugendliche nach Corona stark machen – Ludwigshafen erhält 795.000 Euro

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ludwigshafen erhält ca. 795.000 Euro für drei Maßnahmenbereiche aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022“, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Kinder und Jugendliche stärken, sie unterstützen und sie fit für die Zukunft machen – das ist das … Mehr lesen

      03.10.2021, 14:45 Uhr

      Heidelberg – Amtliches Endergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 im Wahlkreis 274 Heidelberg

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 30. September 2021 für den Wahlkreis 274 Heidelberg das endgültige amtliche Wahlergebnis festgestellt. Der stellvertretende Kreiswahlleiter, Bürgermeister Wolfgang Erichson, teilte das Ergebnis mit und bedankte sich bei den über 2.500 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Gegenüber dem am Wahlabend bekannt gegebenen vorläufigen Endergebnis bestehen … Mehr lesen

      01.10.2021, 15:28 Uhr

      Hockenheim – Stadt berichtet über Integration

      Hockenheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Kultur und Sport nahm die Stadtverwaltung Hockenheim Stellung zu einer Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion, welche sich auf die aktuelle Situation der in Hockenheim lebenden Geflüchteten bezog. Der städtische Integrationsbeauftragte Konrad Sommer führte aus, dass aktuell 419 Personen mit Fluchthintergrund in Hockenheim leben. Davon sind 100 … Mehr lesen

      01.10.2021, 11:44 Uhr

      Landau – Die Südpfalz hat gewählt – Kreiswahlausschuss stellt endgültiges Ergebnis für Wahlkreis 211 fest

      Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Jetzt ist es offiziell: Der Kreiswahlausschuss hat das endgültige Ergebnis für den Wahlkreis 211 (Südpfalz) bei den Bundestagswahlen festgestellt. Das Gremium kam unter dem Vorsitz von Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch im Rathaus der Südpfalzmetropole zusammen. Direkt in den Bundestag gewählt wurde für den Wahlkreis demnach Thomas Hitschler (SPD). Von 217.000 Wahlberechtigten haben 171.259 … Mehr lesen

      01.10.2021, 11:33 Uhr

      Ludwigshafen – Gründung neuer Stadtratsfraktion “Bürger für Ludwigshafen” – Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Spieß

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Gründung einer neuen Stadtratsfraktion in Ludwigshafen äußert sich das Stadtratsmitglied und der Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Spieß: Meine Lebensgefährtin und Stadträtin Nela Drescher (60, parteilos, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende) und ich (62, parteilos, Fraktionsvorsitzender) haben nun bei der Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, Jutta Steinruck (SPD), die Gründung der neuen Stadtratsfraktion “Bürger für Ludwigshafen” formal … Mehr lesen

      01.10.2021, 9:15 Uhr

      Ludwigshafen – SPD-Stadtratsfraktion stellt Anfrage zur Verbesserung der Raumluft in Schulen und Kitas

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In Ihrer Anfrage zur nächsten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses bitte die SPD-Stadtratsfraktion die Bauverwaltung zu prüfen, inwieweit der Einsatz von Lüftungsanlagen und anderen technischen Maßnahmen zur Verbesserung der Raumluft in Schul- und Gruppenräumen an Schulen und Kitas in Ludwigshafen, möglich ist. Außerdem möge die Verwaltung prüfen, ob und an welchen … Mehr lesen

      30.09.2021, 8:38 Uhr

      Mannheim – SPD: Bezahlbar Wohnen – Mietwohnungen nicht als Ferienwohnungen nutzen- Zweckentfremdungssatzung kommt

      Mannheim Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Gemeinderatsfraktion will mit dem Erlass einer Zweckentfremdnungssatzung sicherstellen, dass Wohnraum nicht für andere Zwecke wie Ferienwohnungen, gewerbliche Nutzung, Leerstand oder Abriss genutzt wird. Im Ausschuss für Umwelt und Technik hat sich nun eine Mehrheit für den Erlass der Satzung ausgesprochen. Die endgültige Entscheidung fällt im Gemeinderat am 5. Oktober. Der stellvertretende … Mehr lesen

      29.09.2021, 16:32 Uhr

      Ludwigshafen – SPD: Gemeinsames und koordiniertes Handeln ist mit Blick auf Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt gefragt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Bericht in der Rheinpfalz über die Diskussion in der IHK-Tischrunde bezüglich der Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich die IHK-Tischrunde mit der Thematik der Drogen- und Alkoholprobleme in der Innenstadt auseinandersetzt. Dies insbesondere deshalb, … Mehr lesen

      29.09.2021, 13:07 Uhr

      Heidelberg – SPD Heidelberg: “Literaturförderung in Heidelberg – weiterhin auf hohem Niveau!”

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Heidelberg besitzt eine Kulturlandschaft, die in ihrer Vielfalt in Deutschland einzigartig ist – diese zu erhalten, ist ein wichtiges Anliegen der SPD-Fraktion. Die aktuellen Haushaltsberatungen gestalteten sich jedoch aufgrund der Corona-Krise und deren Auswirkungen auf die Stadt schwieriger denn je. Um vielen Menschen rasch zu helfen, die … Mehr lesen

      29.09.2021, 8:15 Uhr

      Speyer – Neuwahlen des SPD Stadtverbands Speyer

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Bei den Neuwahlen des SPD Stadtverbands Speyer am Donnerstag, 23. September 2021, wurde Walter Feiniler mit großer Zustimmung zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er erklärte, den Fraktionsvorsitz abgeben zu wollen und nicht beide Ämter gleichzeitig auszuüben. Dies sei aus ganz persönlichen Gründen heraus motiviert. Die bisherige Zusammenarbeit zwischen Stadtverband und Fraktion sei … Mehr lesen

      29.09.2021, 8:08 Uhr

      Mainz -Marc Ruland ( Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz ) zur Ankündigung Christian Baldaufs

      Mainz / Frankenthal / Metropolregion Rhein-neckar. Die Ankündigung Christian Baldaufs, den CDU-Landesvorsitz von Julia Klöckner übernehmen zu wollen, kommentiert Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Von einer Verliererin zu einem Verlierer. Dass Baldauf auf Klöckner folgen soll, kann wirklich nur ein schlechter ironischer Scherz der rheinland-pfälzischen CDU sein. Eine Bankrotterklärung wäre es allemal. Zur Erinnerung: … Mehr lesen

      27.09.2021, 14:37 Uhr

      Mannheim – Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz gratuliert zukünftigen Mannheimer Bundestagsabgeordneten

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz gratuliert Isabel Cademartori (SPD), die bei der gestrigen Bundestagswahl das Direktmandat in Mannheim gewonnen hat, sowie den Mannheimer Bundestagskandidatinnen und -kandidaten Melis Sekmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Konrad Stockmeier (FDP) sowie Gökay Akbulut (DIE LINKE), die jeweils über die Landesliste in den Bundestag einziehen: „Dass zukünftig vier Abgeordnete … Mehr lesen

      27.09.2021, 10:59 Uhr

      Rhein-Pfalz-Kreis – So hat Mutterstadt gewählt

      Gemeindeergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 (in Klammern: Ergebnis 2017) Wahlberechtigte: 9.522 (9.683) Wähler: 7.619 – 80,0 % (7.771 / 80,3 %) Erststimmen (Wahlkreisbewerber): ungültig: 104 – 1,4 % (92 / 1,2 %) gültig: 7.515 – 98,6 % (7.679 / 98,8 %) – Kartes, CDU: 2.011 – 26,8 % (2.673 / 34,8 %) – … Mehr lesen

      27.09.2021, 8:54 Uhr

      Ludwigshafen – Bundestagswahl: Vorläufige Endergebnisse stehen fest – Direktmandat geht an die SPD

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die vorläufigen Endergebnisse stehen fest, das Direktmandat geht an die SPD. Der Direktkandidat Christian Schreider zieht somit für den Wahlkreis in den Bundestag ein. Quelle Stadt Ludwigshafen

      27.09.2021, 8:33 Uhr

      Heidelberg – Dr. Franziska Brantner (Grüne) gewinnt Direktmandat im Bundestags-Wahlkreis 274 Heidelberg

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Dr. Franziska Brantner, Kandidatin der Partei Bündnis 90/Die Grünen, hat bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 mit 30,2 Prozent der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis 274 Heidelberg gewonnen. Zum Wahlkreis 274 Heidelberg gehören neben der Stadt Heidelberg die Städte und Gemeinden Dossenheim, Eppelheim, Edingen-Neckarhausen, Heddesheim, Hemsbach, Hirschberg, Ilvesheim, Ladenburg, Laudenbach, … Mehr lesen

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