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      SPD

      06.07.2020, 12:44 Uhr

      Ludwigshafen – SPD zur Linken: Lieber mal zur Sitzung kommen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Friesenheimer SPD moniert das demokratisch fragwürdige Verhalten der Ludwigshafener Linken, nachdem deren Stadtrat Bernhard Wadle-Rohe das Ortsbeirats-Okay zum Abriss des maroden Kneipp-Beckens im Ebertpark als „unter Manipulationshilfe des Grünflächenamts“ entstanden kritisiert hatte. „Anstatt ständig die Stadt übel zu beschimpfen würde die Linke besser mal zu den Sitzungen kommen und so … Mehr lesen

      06.07.2020, 8:49 Uhr

      Ludwigshafen – AFA: Mindestlohn muss sofort auf 12.50 € steigen

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. “Wer glaubt, dass die Preise nach unten gehen, der dürfte sich gewaltig täuschen, die Preise werden aber sicherlich in den nächsten Wochen und Monaten steigen”, so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Holger Scharff. Für Geringverdiener oder Bezieher des derzeitigen Mindestlohns wird es immer schwieriger einen Monat finanziell zu überstehen, … Mehr lesen

      02.07.2020, 15:46 Uhr

      Heidelberg – SPD-Fraktion stolz: „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ ein Gewinn für unsere Region.

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Mit dem Beschluss zur Gründung des Zweckverbandes im heutigen Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss werden Weichen für eine gemeinsame ökonomische und planerische Zukunft gestellt. Heidelberg grenzt mit seinem Stadtteil Rohrbach sowie dem Industriegebiet Rohrbach-Süd direkt an die Nachbarstadt Leimen. Dabei gehen beide Städte an dieser Grenze fließend ineinander über. … Mehr lesen

      29.06.2020, 11:53 Uhr

      Südliche Weinstraße – Gabriele Paulus-Mayer mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet

      Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Landrat Dietmar Seefeldt überreichte heute im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Gabriele Paulus-Mayer aus Edenkoben die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz in Anerkennung ihrer ehrenamtlichen Dienste der Gemeinschaft. Den Vorschlag für die Ehrung unterbreitete der Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags, Wolfgang Schwarz, der an der Feierstunde im Kreishaus leider nicht teilnehmen konnte. … Mehr lesen

      28.06.2020, 15:48 Uhr

      Ludwigshafen – FWG übt massive Kritik an OB Jutta Steinruck – versprochene Politik hat anscheinend keine Bedeutung mehr

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG übt massive Kritik an OB Jutta Steinruck – versprochene Politik hat anscheinend keine Bedeutung mehr. Innenentwicklung unserer Stadt muss Vorrang haben! – Foto 2017: Einigkeit zwischen FWG und Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck bei der Absichtserklärung Steinruck als OB Kandidatin zu unterstützen. Die in 2018 fest versprochene Politik der „Innen- vor … Mehr lesen

      28.06.2020, 12:49 Uhr

      Heidelberg – SPD-Fraktion fordert: preisgünstigen barrierefreien Wohnraum im Handlungsprogramm Wohnen berücksichtigen

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm SPD Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – SPD-Fraktion beantragt im ASC die Berücksichtigung preisgünstigen barrierefreien Wohnraums für jedes Alter im 10-Punkte-Programm des Handlungsprogrammes Wohnen “Wir folgen damit der Einschätzung der Kommunalen Behindertenbeauftragten der Stadt Heidelberg, des Beirates für Menschen mit Behinderung sowie des Arbeitskreises Barrierefreies Heidelberg, dass die Barrierefreiheit im 10-Punkte-Programm unzureichend berücksichtigt wurde. … Mehr lesen

      27.06.2020, 9:25 Uhr

      Ludwigshafen – DIE LINKE: Kein Neubaugebiet um jeden Preis in Rheingönheim

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir brauchen in Ludwigshafen mehr Wohnungen, aber nicht um jeden Preis: Ludwigshafen zählt zu den am meist versiegeltesten Städten Deutschlands. Daher muss hier von Fall zu Fall individuell geprüft werden, dass die Lebensqualität nicht unter die Räder kommt, denn wie heißt es so schön: ‚Wohnst du noch oder lebst du schon?‘. … Mehr lesen

      27.06.2020, 9:16 Uhr

      Ludwigshafen – AWO: Neubaugebiet muss kommen – neue Wohnungen werden dringend benötigt.

      Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar. AWO Vorsitzender Holger Scharff: „ Wir brauchen Wohnungen und Häuser in allen Preislagen – auch in Rheingönheim „ Im Kappes „ „Die Verweigerung in Rheingönheim „ Im Kappes „ ein Wohngebiet entstehen zu lassen ist unverantwortlich und nicht im Interesse von Bürger*innen dieser Stadt, die eine Wohnung suchen „ so der Ludwigshafener … Mehr lesen

      26.06.2020, 14:02 Uhr

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am Donnerstag, 2. Juli 2020, 18 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Michelsgasse zwischen der Zedtwitzstraße und Pfarrer-Krebs-Straße 4. Anpassung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Wollstraße 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Feste Stellplätze … Mehr lesen

      19.06.2020, 13:43 Uhr

      Ludwigshafen – Beirat für Migration und Integration tagt

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Zu einer öffentlichen Sitzung tritt der Beirat für Migration und Integration am Donnerstag, 25. Juni 2020, 16 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zusammen. Tagesordnung: 1. Vorstellung des Projektes 360° der Kulturstiftung des Bundes 2. Informationen über Integrationsprojekte der neuen “Malteser interkulturellen Begegnungsstätte (MiB)” in Ludwigshafen 3. Anträge BMI Fraktion CDU International – Beantragung … Mehr lesen

      12.06.2020, 9:28 Uhr

      Ludwigshafen – FWG: Unsere Stadt ist bankrott und SPD sowie CDU schieben sich den schwarzen Peter hin und her!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der extremen Verschuldung der Stadt Ludwigshafen kritisiert die FWG-Stadtratsfraktion das Hin- und Herschieben der Schuld an dieser Situation zwischen CDU und SPD. Bei geplanten 1,4 Milliarde Euro Schulden muss das gemeinsame Ziel aller politischen Kräften in Ludwigshafen sein, gemeinsam Bund und Land zu einer Lösung der Altschuldenfrage und Neuordnung der … Mehr lesen

      12.06.2020, 9:22 Uhr

      Ludwigshafen – SPD Maudach: Andreas Westermann zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Ortsverein Maudach hat in seiner Mitgliederversammlung am 10. Juni 2020 Andreas Westermann (62) zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt. Der bisherige Vorsitzende Benjamin Weber (40) war zuvor aus beruflichen und privaten Gründen zurückgetreten. Andreas Westermann hatte den Ortsverein bereits zuvor von 2006 bis 2014 geführt. Westermann ist von Beruf Volljurist und arbeitet … Mehr lesen

      08.06.2020, 13:27 Uhr

      Ludwigshafen – Schneid: Nur die Landesregierung kann Ludwigshafen helfen, die Altschulden los zu werden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist ein kraftvoller Aufschlag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise“, erklärt Marion Schneid, CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertr. Fraktionsvorsitzende. „Rund 130 Milliarden Euro werden zur Verfügung gestellt, um zu helfen – um Jobs zu sichern, um Arbeitsplätze zu schaffen und um Familien zu unterstützen. Mit der Erhöhung der Übernahme … Mehr lesen

      07.06.2020, 10:32 Uhr

      Speyer – SPD Speyer gratulierte Margarete Boiselle-Vogler

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD Speyer gratuliert einem Urgestein Die Ehrenvorsitzende der SPD Speyer und des Ortsvereines der SPD in Speyer Nord, Margarete Boiselle-Vogler, feierte am 05.06.2020 ihren 98. Geburtstag. Grund genug für die SPD, in diesen Zeiten vertreten durch eine kleine Abordnung, der Grande Dame der SPD Speyer die besten Glückwünsche ihrer Partei zu … Mehr lesen

      05.06.2020, 14:06 Uhr

      Ludwigshafen – SPD: Altschuldenfrage muss auf Bundesebene zeitnah gelöst werden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar „Viele Punkte des Konjunkturprogramms der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 130 Milliarden Euro wie der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind, die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer, Überbrückungshilfen etwa für Gastronomie, Schausteller und Veranstaltungsbetriebe, sowie Investitionsimpulse für Zukunftsbereiche wie klimafreundliche Mobilität und Digitalisierung begrüße ich ausdrücklich und ich bin froh, … Mehr lesen

      05.06.2020, 11:00 Uhr

      Mannheim – Die SPD Mannheim begrüßt das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Mannheim begrüßt das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket – spürbare dauerhafte Entlastung für Kommunen, wichtige Zukunftsinvestitionen und wirksame Hilfen für Familien Die Mannheimer Sozialdemokraten sind sehr zufrieden mit dem verhandelten Konjunkturpaket: „Das Paket trägt klar eine sozialdemokratische Handschrift. Wir helfen Familien mit dem Kinderbonus von 300 Euro je Kind … Mehr lesen

      04.06.2020, 9:58 Uhr

      Ludwigshafen – SPD-Stadtrat Holger Scharff: „Rauchverbot auf Spielplätzen strenger überwachen – Spielplätze müssen öfters gereinigt werden“

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Kaum ist es warm und die Kinder nutzen mit ihren Eltern die Spielplätze kommen auch schon die ersten Beschwerden über die Verschmutzung der Spielplätze durch Glasscherben und Zigarettenkippen, dies besonders in den Sandkästen „ so der Mundenheimer Stadtrat Holger Scharff. Diese Beschwerden betreffen nicht nur Mundenheim, sondern verteilen sich über das … Mehr lesen

      03.06.2020, 8:49 Uhr

      Frankenthal – Landtagsabgeordneter Martin Haller und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Frankenthal laden ein zur Telefonkonferenz „Arbeitnehmerfragen in Zeiten von Corona“

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. „Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie für die Beschäftigten?“ fragt der Landtagsabgeordnete Martin Haller und lädt gemeinsam mit der AfA Frankenthal, Betriebsund Personalräte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Vorderpfalz zu einer Telefonkonferenz zu aktuellen Arbeitnehmerfragen ein. „Die Folgen der Corona-Pandemie für die Arbeitswelt sind vielfältig und tiefgreifend: Völlig unverschuldet finden … Mehr lesen

      02.06.2020, 9:07 Uhr

      Ludwigshafen – Eberthalle – Stadtvorstand handelte verantwortungsvoll und vorausschauend

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Als im März die Friedrich-Ebert-Halle zur Pflegehilfeseinrichtung umgebaut wurde, hatten alle die Bilder von Bergamo und Madrid vor Augen. Dort herrschten in den Krankenhäusern katastrophale Zustände, zu wenige Intensivbetten mit Beatmungsgeräten waren vorhanden, viel zu viele Menschen konnten nicht sachgerecht behandelt werden und mussten deshalb sterben. Wir waren allesamt stolz darauf, … Mehr lesen

      29.05.2020, 15:14 Uhr

      Speyer – MdB Isabel Mackensen (SPD) – 8. Telefonsprechstunde in Speyer

      Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund der großen Herausforderungen in der Corona-Krise ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig. Deshalb findet am Mittwoch, den 3. Juni 2020, von 17 bis 19 Uhr die 8. Telefonsprechstunde der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen statt. Jede und jeder ist herzlich eingeladen, sich mit Anliegen und Fragen telefonisch zu melden. … Mehr lesen

      28.05.2020, 14:25 Uhr

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am Donnerstag, 4. Juni 2020, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde 3. Schulhof Schillerschule, Vorstellung der Planung 4. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Ausbau Schillerschule 5. Vorstellung des barrierefreien Spielplatzes auf dem Abenteuerspielplatz 6. Bericht … Mehr lesen

      25.05.2020, 9:11 Uhr

      Ludwigshafen – AFA: Missstände für Arbeitnehmer-innen müssen beseitigt werden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. AFA Sprecher Holger Scharff:„ Missstände für Arbeitnehmer*innen „ in einigen Bereichen müssen bekämpft und beseitigt werden „ „ Die Arbeitsbedingungen im Bereich der Fleischindustrie aber auch bei den überwiegend ausländischen Arbeitskräften im Bereich der Erntehelfer*innen müssen dringend verbessert werden. Die schlechten Zustände sind seit Jahren bekannt, immer wieder wird darüber gesprochen, … Mehr lesen

      16.05.2020, 12:25 Uhr

      Ludwigshafen – SPD fordert Hecken statt wilden Müll

      Ludwigshafen – Mundenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim – Fraktionssprecher Holger Scharff: „Kampf dem wilden Müll Ecke Wegelnburgstraße / Einfahrt Zedtwitzplatz“ „An der Einfahrt zum Zedtwitzplatz über die Wegelnburgstraße ( neben der alten Post ) wird fast täglich zwischen die Abfallcontainer Restmüll und Sperrmüll abgelagert. Fast täglich beschweren sich die Bürger*innen über diesen Zustand … Mehr lesen

      15.05.2020, 13:51 Uhr

      Neustadt – SPD Neustadt nominiert Fraktionsvorsitzenden – Pascal Bender soll Bürgermeister werden

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. „Bei der Neubesetzung der Position des Bürgermeisters hat der Neustadter Stadtrat die Chance, eine Führungspersönlichkeit mit Erfahrung, strategischem Weitblick und sozialer Kompetenz zu wählen. Daher schlagen wir Pascal Bender vor.“ So begründet die SPD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße ihren Kandidatenvorschlag für die Wahl des Ersten Beigeordneten und Bürgermeisters. Die Wahl soll … Mehr lesen

      15.05.2020, 10:13 Uhr

      Ludwigshafen – SPD ruft zur Teilnahme am internationalen Museumstag am 17. Mai 2020 auf

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit dem 11. Mai 2020 dürfen Museen, Ausstellungen, Galerien und Gedenkstätten nach den pandemiebedingten Schließungen in Rheinland-Pfalz wieder öffnen. Auch bei uns in Ludwigshafen haben die Museen in Ludwigshafen ihre Türen wieder für den Publikumsverkehr geöffnet. „Die Lockerungen für Kunst- und Kultureinrichtungen kommen gerade zum Internationalen Museumstag am 17. Mai zum … Mehr lesen

      

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