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      SPD

      06.05.2021, 18:02 Uhr

      Ludwigshafen/Koblenz – Koalitionsvertrag ist ein Offenbarungseid der unterlassenen Chancen

      Ludwigshafen / Koblenz / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Freie Wähler) – Leere Worthülsen und wenig Fakten – so bringt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den mit großen Versprechungen und Getöse angekündigten Koalitionsvertrag der neuen-alten Mainzer Regierungskoalition knapp auf den Punkt. „Das Ganze sind nur wohlklingende Absichtserklärungen, ohne dass die Finanzierung gesichert ist“, analysiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. Denn woher die … Mehr lesen

      06.05.2021, 14:26 Uhr

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am Mittwoch, 12. Mai 2021, 17 Uhr, Rathaus, Casino (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Sitzung wird als Hybridsitzung durchgeführt. Interessierte haben die Möglichkeit die Sitzung im Rathaus, Casino (1. OG) zu verfolgen. Teilnehmer*innen werden gebeten, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Aus Gründen des … Mehr lesen

      06.05.2021, 2:02 Uhr

      Mutterstadt – Gelungene Freude beim Waldfest dehääm am 1. Mai in Mutterstadt

      Mutterstadt. (pd/and) Mit dem „Waldfescht dehääm“ konnte der Ortsverein der SPD Mutterstadt am Samstag, dem 1. Mai, Bürgerinnen und Bürgern aus Mutterstadt und Umgebung eine kleine Freude bereiten und zumindest ein wenig Waldfeststimmung, wenn auch nur „To-Go“ und für zu Hause, aufkommen lassen.

      05.05.2021, 11:41 Uhr

      Mannheim – Zukunft schaffen: SPD begrüßt Initiative der Stadt Mannheim zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen – Auch Unternehmen der Region sollten jetzt in die Zukunft junger Menschen investieren

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim) – Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt den Vorstoß von Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, der beim digitalen Gewerkschaftsempfang der Stadt Mannheim angekündigt hat, dass die Stadt zusätzliche Ausbildungsplätze schaffen wird, um mehr Jugendlichen in Mannheim trotz Pandemie eine berufliche Ausbildung zu ermöglichen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Isabel Cademartori, freut sich über den Vorstoß: … Mehr lesen

      03.05.2021, 19:14 Uhr

      Heidelberg – Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag den 6.Mai 2021 um 16:00 Uhr – Wichtige Themen auf der Agenda, zum Beispiel Betriebshof, Haushaltsdebatte und Wirtschaftsstandort Heidelberg

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 06.05.2021, um 16:00 Uhr Orte: Bürger*innen/Verwaltung: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg. Abstands- und Hygienemaßnahmen sowie Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken) sind aufgrund Corona-Pandemie einzuhalten. Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind … Mehr lesen

      03.05.2021, 15:12 Uhr

      Brühl – Lothar Binding setzt sich für Brühler Kinderbildungszentrum in Berlin ein

      Brühl / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Gemeinde Brühl) – Der langjährige Bundestagsabgeordnete von Heidelberg und der Bergstraße, Lothar Binding (SPD), der vor Jahren auch für Brühl zuständig war, besuchte jetzt auf Einladung von Bürgermeister Dr. Ralf Göck das Schul- und Sportzentrum Schillerschule, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, denn er setzt … Mehr lesen

      28.04.2021, 16:11 Uhr

      Heidelberg – Veranstaltung der SPD-Fraktion sowie der SPD Rohrbach und Süd zur Entwicklung im Heidelberger Süden – Hier wurde Demokratie gelebt!

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Stadtratsfraktion Heidelberg) – Die derzeitigen Entwicklungen im Heidelberger Süden sorgen derzeit für erhitzte Gemüter unter den Bürger*innen – vor allem die Debatte um ein mögliches Straßenbahndepot an der Haltestelle Rohrbach-Süd. Daher luden die SPD-Fraktion gemeinsam mit der SPD Rohrbach und SPD Süd zu einer Zoom-Veranstaltung letzten Freitag ein. Dabei wurde … Mehr lesen

      28.04.2021, 16:07 Uhr

      Ludwigshafen – FWG: Einwände durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bei der Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2021 – Anfrage zur Stadtratssitzung am 03.05.2021

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(FWG-Stadtratsfraktion Ludwigshafen) – Nachdem die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bei der Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2021 Einwände erhoben hat, fragen die Freien Wähler im Stadtrat nach. Die FWG Stadtratsfraktion legt den Finger in die Wunde und beantragt einen Bericht des Stadtkämmerers Andreas Schwarz über die Auswirkungen der Haushaltsgenehmigungen für die … Mehr lesen

      22.04.2021, 15:59 Uhr

      Mannheim – Prof. Norbert Greinacher wird 90 Jahre: „Streitbarer politischer Theologe des Aufbruchs nach dem 2. Vatikanischen Konzil“ – Würdigung des Theologen am 26. April 2021

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Wir sind Kirche) -Die KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche sowie seine pastoraltheologischen Kollegen würdigen den Tübinger Professor Dr. Norbert Greinacher, der am 26. April 2021 sein 90. Lebensjahr vollendet, als Kämpfer für eine Öffnung des katholischen Milieus nach dem Zweiten Vatikanischen Konzil (1962-65) und als Brückenbauer zur lateinamerikanischen Theologie der Befreiung. Die Gründung … Mehr lesen

      21.04.2021, 3:45 Uhr

      Brühl: Baustart für weitere 30 Krippenplätze

      Brühl (pd/and). Mit dem traditionellen Spatenstich gaben Bürgermeister Dr. Ralf Göck und Kindergartenleiterin Sonja Stiegler vor wenigen Tagen den Startschuss für den Neubau der drei zusätzlichen Krippengruppen im Sonnenschein Kindergarten.

      20.04.2021, 18:43 Uhr

      Mutterstadt – Mutterstadter Waldfescht dehääm!

      Mutterstadt / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Mutterstadt) – Auch dieses Jahr wird die Mutterstadter SPD nicht die Waldfestsaison eröffnen können – zumindest nicht als Fest an der Walderholung. Für alle Freunde des beliebten Waldfestes bieten wir „Waldfescht dehääm“ an. Im Angebot sind ein Mutterstadter Waldfeschtdubbeglas mit einem Paar Servelat und Brötchen für 7€, ein … Mehr lesen

      20.04.2021, 8:24 Uhr

      Ludwigshafen – SPD begrüßt konkrete Rathaus-Perspektive auf dem Berliner Platz

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen begrüßt die heute von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck eröffnete Perspektive für ein neues Rathaus auf dem Berliner Platz – konkret in dem bisher als „Metropol“ bezeichneten Bauprojekt. „Mit Blick auf eine nachhaltige Stadtentwicklung bietet der Berliner Platz aus vielen Gründen den besten Standort für ein Rathaus. Er ist innerhalb … Mehr lesen

      19.04.2021, 18:20 Uhr

      Speyer – SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich begrüßt geplante Weiterentwicklung vom Gelände des Gemeindezentrums St. Otto

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Ortsverein Speyer West) – Der SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich begrüßt die geplante Weiterentwicklung vom Gelände des jetzigen Gemeindezentrums St. Otto mit angrenzender Kindertagesstätte, welches der GEWO als Grundlage für neue bezahlbare Wohnungen in Speyer-West dienen soll. „Wir stimmen dem Grundgedanken der GEWO zu. Wohnungen, die bezahlbar sind, und eine Tiefgarage, … Mehr lesen

      15.04.2021, 10:43 Uhr

      Ludwigshafen – Vermüllung kann teurer werden – SPD LU beantragt Verschärfung des Bußgeldkatalogs

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei Sperrmüll bis zu 2.500 Euro, bei Zigarettenkippen, Kaugummis, Kaffeebechern und Ähnlichem bis zu 250 Euro – das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat jetzt die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen für deutlich höhere Bußgelder bei illegaler Müllentsorgung geschaffen. „Umgesetzt wird damit nun eine nachdrückliche Forderung der SPD Ludwigshafen, für die sich insbesondere Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck sowie unsere Landtagsabgeordneten … Mehr lesen

      14.04.2021, 8:03 Uhr

      Kaiserslautern – Windkraft und B10-Ausbau im Pfälzerwald im Bezirkstag Pfalz – lebhafte Diskussion in Videokonferenz

      Kaiserslautern Bezirkstag Pfalz diskutierte lebhaft in Videokonferenz Bezirktagsvorsitzender Theo Wieder erläuterte in der mehr als vierstündigen Videositzung des Bezirkstags Pfalz den Sachstand zur Windkraft im Biosphärenreservat Pfälzerwald. So habe das MAB-Nationalkomitee der UNESCO (MAB meint „Mensch und Biosphäre“) empfohlen, die Kern-, Pflege- und bewaldeten Entwicklungszonen frei von Windkraftanlagen zu halten. Dieser Forderung habe sich dann … Mehr lesen

      13.04.2021, 10:59 Uhr

      Speyer – Jusos Speyer ergänzen Einkaufsdienst um Hilfe bei der Registrierung von Impfterminen

      Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Jusos-Stadtverband Speyer ergänzt seinen Einkaufsdienst, den er zusammen mit der SPD Speyer ins Leben gerufen hat, um die Hilfe bei der Online-Registrierung für die Impftermine. „Es war mir zum einen als Vorsitzender der Jusos Speyer wichtig, dass wir als junge Menschen die älteren Menschen in der Pandemie besonders unterstützen und zum anderen … Mehr lesen

      13.04.2021, 9:54 Uhr

      Mutterstadt – Lennart Nies als Ratsmitglied verabschiedet

      Ratsmitglied Lennart Nies scheidet nach 11 Jahren aus dem Gemeinderat aus, weil er zum 31. Dezember 2020 aus Mutterstadt weggezogen ist. Bei der Ratssitzung am 23. März 2021 im Palatinum verabschiedete Bürgermeister Hans-Dieter Schneider den Kommunalpolitiker und überreichte zum Dank und als Anerkennung eine entsprechende Urkunde sowie die Silbermedaille der Gemeinde. Auch Ratskollegen würdigten die gute … Mehr lesen

      11.04.2021, 19:16 Uhr

      Kaiserslautern – Keine Windräder im Pfälzerwald – FREIE WÄHLER (FWG) fordern klares Bekenntnis des Bezirkstags

      Kaiserslautern FREIE WÄHLER (FWG) fordern klares Bekenntnis des Bezirkstags Die FWG-Fraktion im Pfälzer-Bezirkstag teilt die Befürchtungen der Initiative Pro Pfälzerwald, dass 20 bis 30 Windräder im Pfälzerwald errichtet werden sollen, um die Umsetzung der Klimaziele der BASF (Dekarbonisierung) seitens der SPD und der Grünen politisch zu unterstützen. „Wir sind gespannt, ob die FDP mit ihrer … Mehr lesen

      10.04.2021, 17:06 Uhr

      Heidelberg – Medien: Wie sieht die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Vertreter aus? Staatssekretärin Heike Raab im Gespräch

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird spätestens nach der gestoppten Erhöhung des Rundfunkbeitrags gerungen. Es gibt zahlreiche Veränderungen auf dem Medienmarkt. Netflix, Youtube und Co. haben gerade bei jungen Menschen ARD und ZDF den Rang abgelaufen. Gleichzeitig sieht sich der öffentlich-rechtliche Rundfunkt Kritik aufgrund hoher Kosten ausgesetzt. Wie sieht … Mehr lesen

      10.04.2021, 10:17 Uhr

      Ludwigshafen – Zum Artikel „ Kritik an Plänen für Rhenushalle nimmt der Sprecher von Selbst Aktiv in der SPD Holger Scharff wie folgt Stellung

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Artikel „ Kritik an Plänen für Rhenushalle „ Die Rheinpfalz vom 08.04.2021 nimmt der Sprecher von Selbst Aktiv in der SPD Holger Scharff wie folgt Stellung: Holger Scharff: „ Barrierefreiheit des neuen Stadtmuseum muss gewährleistet werden „ Tatsache ist, dass das Stadtmuseum eine neue Fläche sucht und diese auch dringend … Mehr lesen

      07.04.2021, 18:50 Uhr

      Heidelberg – Einladung zur digitalen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 14. April um 17:30 Uhr

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur digitale Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 14.04.2021, um 17:30 Uhr. Ort: -Bürger*innen/Presse: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg -Mitglieder des Ausschusses: per Videokonferenz. . Es gelten die aktuellen Abstands- und Hygienemaßnahmen unter Berücksichtigung der Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken). Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer … Mehr lesen

      07.04.2021, 16:07 Uhr

      Mainz/Ludwigshafen – Tag der älteren Generation: SPD-Seniorenorganisation stellt Forderungen an die Politik

      Mainz/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar(Sozialdemokratische Partei Deutschland, Arbeitsgemeinschaft 60plus Landesverband RLP) – Zum Tag der älteren Generation am 7. April hören wir wieder, wie jedes Jahr, dass die ältere Generation genügend Wertschätzung erfahren muss. „Doch mit Sonntagsreden ist uns nicht weitergeholfen“, so Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus in der SPD-Rheinland-Pfalz. Es ist ein ganzes Bündel von Forderungen, … Mehr lesen

      06.04.2021, 14:03 Uhr

      Speyer – Stellungnahme von Noah Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich, zum Bebauungsplan „Waldstraße“

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich begrüßt den Bebauungsplan für das „Haribo-Gelände“ in der Waldstraße. Mehr als 80 Wohneinheiten und ein gastronomischer oder dienstleistender Betrieb im Erdgeschoss ist ein Gewinn für Speyer. Die Oberbürgermeisterin hat sich gleich nach ihrem Amtsantritt im Januar 2019 dafür stark gemacht, dass auf diesem Gelände neue … Mehr lesen

      31.03.2021, 10:30 Uhr

      Brühl – Sportpark Süd geht in die Endphase

      Brühl/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Vor ziemlich genau zehn Jahren hat der Gemeinderat den Beschluss für den Sportpark Süd gefasst. Der Spatenstich für das neue Clubhaus des Fußballvereins 1918 Brühl kurz vor Ostern bei herrlichem Sonnenschein ist nun der Auftakt für den letzten Projektschritt für die neuen Sportanlagen im Brühler Süden. Die Stimmung hinter den Masken der Besucherinnen … Mehr lesen

      30.03.2021, 15:53 Uhr

      Ludwigshafen – Richtigstellung zur Behauptung der Linksfraktion gegenüber der Oberbürgermeisterin

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Richtigstellung zur Behauptung der Linksfraktion, die Oberbürgermeisterin hätte zur Zusammenarbeit mit der AfD aufgerufen, des Partei- und Fraktionsvorsitzenden der SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Offenbar waren Herr Wadle-Rohe und seine Linksfraktion im Unterschied zu allen anderen Anwesenden zu müde und nicht in der Lage, das eindeutige rhetorische Stilmittel der Ironie zu erkennen. … Mehr lesen

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