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      Heidelberg – Grüne bei Europawahl stärkste Kraft / Wahlbeteiligung steigt auf 70,1 Prozent / SPD und CDU mit deutlichen Verlusten

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit einem Gesamtstimmenanteil von 36,2 Prozent sind die Grünen bei der Europawahl in Heidelberg nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stärkste Kraft. Sie legen damit 12,3 Prozentpunkte gegenüber 2014 zu. Die CDU kommt auf 18,6 Prozent – ein Verlust gegenüber 2014 von 7,6 Prozentpunkten. Die SPD erreicht 14,9 Prozent – ein Minus … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Förderung aus Schulbaumitteln des Landes für Ludwigshafener Schulen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Für den Umbau und die Erweiterung von mehreren Schulgebäuden kann die Stadt Ludwigshafen als Schulträgerin, mit einem Landeszuschuss von ca. 2.750.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsmini-sterin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben und die Zuschüsse für das Jahr 2019 bewilligt. Die Mittel sind unter anderem für Umbau-, Erweiterungs- und Brandschutzmaßnahmen vorgesehen, informieren … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD LU: CDU verbreitet in Sachen Kita-Vergabe Fake-News

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Erwiderung der CDU auf die Forderung der Ludwigshafener SPD nach einem zentralen, transparenten und nutzerfreundlichen Anmelde- und Vergabesystem für die Verteilung von Kita- und Hort-Plätzen betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier: „Die Tatsache alleine, dass die Stadt auf ihrer Homepage Vergabekriterien veröffentlicht, sorgt noch nicht dafür, dass das Vergabeverfahren für … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Endlich erkennt die SPD Notwendigkeit der Verbesserungen bei der Kita-Platz Vergabe!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Endlich erkennt die SPD auch die Notwendigkeit, die Vergabe der Kita-Plätze zu verbessern! Einen entsprechenden Antrag für die Einführung einer zentralen Meldestelle für die Kita-Anmeldung und der Einführung eines transparenten Verfahrens hatte die FWG-Stadtratsfraktion bereits zur Stadtratssitzung am 26.06.2017 (!) gestellt! Da auch nach der Einführung der online-Anmeldung es immer noch … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Die Kita-Plätze, die digitale Verwaltung und die SPD

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) im Stadtrat Ludwigshafen sind einigermaßen erstaunt über die Kehrtwende der SPD im Hinblick auf ein zentrales Vergabesystem bei KiTa-Plätzen, wie dies in der RHEINPFALZ vom 14.05.2019 zu lesen war. Die Stadträte der LKR hatten bereits in einer Anfrage vom 08.01.2015 ein solches System gefordert. Wörtlich zitiert hieß … Mehr lesen

      Ludwigshafen – CDU: SPD Kritik an Kita- Platzvergabe geht an Problematik vorbei

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel weist die Kritik des SPD Vorsitzenden am zentralen Vergabesystem als haltlos und an der Problematik vorbeigehend, entschieden zurück. Es hätte die CDU gefreut, wenn Herr Guthier das handwerklich und inhaltlich wenig überzeugende rheinland-pfälzische KiTa-Zukunfts-Gesetz kritisiert hätte, das noch immer nachgebessert werden muss, als sich dem … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ludwigshafener SPD fordert für die Verteilung von Kita- und Hort-Plätzen ein zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Berliner Platz ganzheitlich betrachten

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rat für Kriminalitätsverhütung wurden am letzten Mittwoch die Ergebnisse der Sicherheitsbegehung durch Polizei, Bürger und Verwaltung vorgestellt. „Wir sind sehr dankbar für die weitsichtige Vorgehensweise des Rates für Kriminalitätsverhütung und der Sozialdezernentin Beate Steeg, dass das Thema Berliner Platz ganzheitlich wahrgenommen wird.“, lobt die Fachsprecherin für Sicherheit und Ordnung der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Ralle: Unklare Position der SPD in Sachen #Eberthalle

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. CDU steht zur Eberthalle „Wir nehmen zur Kenntnis, dass sich die Linie von SPD Stadtratsfraktion und SPD Ortsbeiratsfraktion in Sachen Sanierung und Erhalt der Eberthalle entgegengesetzt darstellen.“, so reagiert der Ortsvorsteher-Kandidat Thorsten Ralle auf die jüngste Meldung der SPD zu den Beschlüssen rund um den Bauunterhalt der Veranstaltungshalle in Friesenheim. Vor … Mehr lesen

      Mannheim – SPD Mannheim trauert um Ralph Waibel

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Mannheim trauert um unser langjähriges Mitglied, Stadtrat Ralph Waibel. Vorsitzender Dr. Stefan Fulst-Blei MdL erklärt: „Ein langjähriger Weggefährte ist völlig überraschend von uns gegangen. Unser Mitgefühl und unsere Gedanken gelten seinen Angehörigen. Ralph hat immer integrierend gewirkt und es wie kaum ein anderer verstanden gehabt, unterschiedliche Wünsche und Interessen … Mehr lesen

      Mannheim – SPD-Ortsverein hat 10-Punkte-Programm für die nächsten fünf Jahre vorgelegt

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Ortsverein hat 10-Punkte-Programm für die nächsten fünf Jahre vorgelegt: Programm für die Zukunft von Neckarau, Almenhof und Niederfeld Der SPD-Ortsverein Neckarau-Almenhof-Niederfeld sowie die drei Kandidaten aus Neckarau Bezirksbeirat Bernhard Boll (Listenplatz 7), Naciye Baklan (Listeplatz 8) und Ina Grißtede (Listenplatz 32) haben in einem 10-Punkte-Programm Vorstellungen für die Zukunft des Stadtbezirks … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD gratuliert Manfred Vogt zum 80. Geburtstag

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 6. Mai dieses Jahres vollendet der ehemalige Oggersheimer Ortsvorsteher und Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Manfred Vogt sein 80. Lebensjahr. „Wir gratulieren Manfred Vogt ganz herzlich zu seinem runden Geburtstag. Hohe Sachkompetenz, Bürgernähe, großes Engagement und ein stets fairer Umgang mit politischen Mitbewerbern zeichnen Manfred Vogt aus, dessen Wirken und Zielsetzung immer … Mehr lesen

      Mannheim – Thorsten Riehle (SPD) im Gespräch mit Simona Maier – Tee mit T. am 12. Mai 2019

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Transphobie – wie gehen wir als Gesellschaft mit Transmenschen um? Viele Menschen haben nicht nur irrationale Ängste vor Transgendern oder Transsexuellen, sie entwickeln auch unbegründete Vorurteile, Ekel oder gar Aggressionen bis hin zu psychischer oder körperlicher Gewalt gegenüber Transmenschen. Doch woher kommt diese Angst, warum sind Menschen, die sich sowieso schon … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD veranstaltet Kinderflohmarkt im Zedwitzpark Mundenheim

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Mundenheim veranstaltet am Samstag 04. Mai 2019 von 10 Uhr bis 13 Uhr einen Kinderflohmarkt im Zedtwitzpark in Mundenheim. Kinder können ihr eigenen Gegenstände verkaufen. Jede Teilnehmer/in sollte sich eine Decke mitbringen für sich und die Verkaufsgegenstände. Für das leibliche Wohl stehen Softgetränke und kleinere Süßigkeiten für einen kleinen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Infostand mit SPD Ortvorsteherkandidatin Sylvia Weiler

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD Ortsverein Oggersheim wird mit seiner Ortsvorsteherkandidatin Sylvia Weiler am Samstag, den 04.05.2019 in der Zeit von 10:00 bis 11:30 am Einkaufzentrum „ Comeniusstraße“ in Oggersheim mit einem Infostand vertreten sein. Der SPD Ortsverein würde sich herzlich über eine rege Beteiligung der Oggersheimer Bürgerinnen und Bürger. Mitglieder des Stadt-und Ortsbeirates, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Freiwillige Leistungen – Zusage an Vereine und Verbände wird eingehalten

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Trotz der vorläufigen Deckelung der freiwilligen Leistungen seitens der Verwaltung auf 80 Prozent der im Stadtrat beschlossenen Planwerte für das Haushaltsjahr 2019, sehen wir die Möglichkeit, dass die Vereine und Verbände sowie Kultureinrichtungen die festgelegten und zugesagten Erhöhungen im laufenden Jahr bekommen werden“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL. … Mehr lesen

      Mannheim – SPD-MdL Weirauch befürchtet Einschränkungen beim Bahnhofs-Ausbau in Neckarau

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-MdL Weirauch befürchtet Einschränkungen beim Bahnhofs-Ausbau in Neckarau / Bisherige Planungen für einen Kompaktbahnhof durch Schreiben von Verkehrsminister Herrmann “deutlich relativiert” Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mannheimer Stadtrat Dr. Boris Weirauch zeigt sich besorgt über mögliche Einschränkungen beim Ausbau des Bahnhofs Neckarau zum Kompaktbahnof. Die Antwort von Verkehrsminister Winfried Herrmann (Grüne) auf seinen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Neubaugebiet MELM – Forderung für zusätzliche Stellplätze

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Da wir nach sechs Monaten immer noch keine abschließende Antwort seitens der Verwaltung zum Thema „zusätzliche öffentliche Stellplätze im Neubaugebiet MELM“ erhalten haben, werden wir in der kommenden OBR-Sitzung am 16. Mai 2019 erneut die Ange-legenheit auf die Tagesordnung setzen lassen“, so die Sprecherin der SPD-Ortsbeiratsfraktion Oggersheim, Sylvia Weiler. Hintergrund ist: … Mehr lesen

      Mannheim – Mannheimer SPD jetzt auch per WhatsApp erreichbar!

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Ab sofort ist die Mannheimer SPD-Fraktion auch per WhatsApp erreichbar. Bürgerinnen und Bürger können dort unter der Handynummer 0175/ 7039353 ihre Ideen und Anregungen loswerden und Fragen zur Mannheimer Politik stellen. Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Bis jetzt waren wir für Anliegen hauptsächlich per E-Mail, Facebook oder Telefon erreichbar. Privat läuft so … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas: Ludwigshafen erhält 3.851.460 Euro aus dem Sozialraumbudget des Landes

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen und finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren“, so die beiden Ludwigshafener SPD- Landtagsabgeordneten Anke Simon und … Mehr lesen

      Mannheim – SPD Mannheim: Wochenmarkt auf dem Marie-Bernays-Platz

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD hat einen Antrag im Gemeinderat gestellt, damit im Wohngebiet Käfertal/Rott ein Wochenmarkt umgesetzt wird. Mit der weiteren Bebauung im Rott und der Randbebauung Spinelli sollen auch die Angebote für die wachsende Anzahl der Anwohnerinnen und Anwohner steigen. Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Wir freuen uns, dass die neuen Bewohnerinnen und … Mehr lesen

      ludwigshafen – SPD: Qualität der Gelben Säcke verbessern und Gelbe Tonnen zur Verfügung stellen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die SPD fordert den Wirtschaftsbetrieb der Stadt (WBL) auf, den Bürgerinnen und Bürgern die sogenannten Gelben Säcke in einer besseren Materialstärke und Zugfestigkeit zur Verfügung zu stellen“, so David Guthier, Vorsitzender der Ludwigshafener SPD und Spitzenkandidat für die Stadtratswahl am 26. Mai. „Uns erreichen fast täglich Beschwerden aus der Bürgerschaft, welche … Mehr lesen

      Rhein-Pfalz-Kreis – SPD-Landtagfraktion informiert sich beim Kreiswohnungsverband Rhein-Pfalz

      Rhein-Pfalz-Kreis/Limburgerhof/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD- Landtagsfraktion war am 03.04.2019 beim Kreiswohnungsverband Rhein-Pfalz-Kreis zu Gast. Der Kreiswohnungsverband Rhein-Pfalz ist in Rheinland-Pfalz das einzige Wohnungsbauunternehmen auf Ebene der Landkreise, welches von dem Gemeinden und dem Landkreis gemeinsam getragen wird. Über dieses „Vorzeigemodell“ und dessen Arbeit informierte sich am 03.04.2019 in Limburgerhof im Rahmen der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ … Mehr lesen

      Heidelberg – SPD-Fraktion diskutierte am 20.3. über preisgünstigen Wohnraum

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Fraktion führte ein offenes Fachgespräch zusammen mit Daniel Born, MdL, Christoph Nestor vom Mieterverein Heidelberg und Gerald Kraus von der GGH // Auch einige Vertreter*innen der Heidelberger Wohnprojekte mit Statements vertreten // In der anschließenden Diskussion ging es darum, mit welchen Rahmenbedingungen man in der Stadt kurz- bis mittelfristig preisgünstigen Wohnraum … Mehr lesen

      Rhein-Pfalz-Kreis – SPD-Landtagfraktion informiert sich beim Kreiswohnungsverband Rhein-Pfalz

      Rhein-Pfalz-Kreis / Limburgerhof / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Kreiswohnungsverband Rhein-Pfalz ist in Rheinland-Pfalz das einzige Wohnungsbauunternehmen auf Ebene der Landkreise, welches von dem Gemeinden und dem Landkreis gemeinsam getragen wird. Über dieses „Vorzeigemodell“ wird sich die SPD-Landtagsfaktion am 03.04.2019 im Rahmen der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ in Limburgerhof informieren. Der Kreiswohnungsverband existiert bereits seit 1920 als … Mehr lesen

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