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      Frankenthal – Abgeordneter Haller lädt zu Telefonkonferenz zum Thema „Impfen“ ein

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. In einer Telefonkonferenz will der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Haller am 8.12.2020, 18:00 Uhr gemeinsam mit dem Facharzt für Innere Medizin, dem Internisten und Kardiologen Dirk Ehrler, Bezirksbereitschaftsleiter beim Deutschen Roten Kreuz, und den Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises ins Gespräch über die laufenden Vorbereitungen für Impfung gegen Corona kommen. Das Informationsangebot richtet … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Landeszuwendung für Modellvorhaben „Stadtdörfer“ in Oppau und Edigheim

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Für das Modellvorhaben „Stadtdörfer“ in den beiden Ludwigshafener Stadtteilen Oppau und Edigheim wurden vom Land RLP bis zu 918.000 Euro bewilligt. Diese Antwort erhielten die SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium des Innern und Sport. Die Landeszuwendung dient zur Umsetzung der Leitbilder im Rahmen des aktuellen Durchführungskonzeptes … Mehr lesen

      Mannheim – Kranzniederlegung zum 20. Todestag von Ehrenbürger Walter Krause

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 04. Dezember 2020 jährt sich der Todestag von Walter Krause, Ehrenbürger der Stadt Mannheim, zum zwanzigsten Mal. Aus diesem Grund wird die Stadt Mannheim am Ehrengrab des Verstorbenen auf dem Hauptfriedhof einen Kranz niederlegen. 1952 wurde Walter Krause für die SPD in den ersten Landtag des neuen Bundeslands Baden-Württemberg gewählt, der gleichzeitig … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Hundeplätze schnell anlegen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG-Stadtratsfraktion begrüßt den Vorschlag der CDU für die Einrichtung von Hundeauslaufplätzen ausdrücklich. Bereits in der Vergangenheit hatte sich Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz dafür eingesetzt. Die Pläne waren am Widerstand der CDU OB Dr. Eva Lohse und der großen Koalition von CDU und SPD gescheitert. Da die Pläne für weitere Auslaufplätze … Mehr lesen

      Kaiserslautern – Dr. Klaus Weichel wird 65! Kaiserslauterer Oberbürgermeister ist auch stellvertretender Bezirkstagsvorsitzender

      Kaiserslautern / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Kaiserslauterer Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel wird am 29. November 65 Jahre alt. Seit 2014 gehört er dem Bezirkstag Pfalz an und nimmt das Amt des ersten stellvertretenden Bezirkstagsvorsitzenden wahr. Der SPD-Politiker ist zudem stellvertretender Vorsitzender im Bezirksausschuss und Ausschuss für das Biosphärenreservat Pfälzerwald sowie Mitglied im Ausschuss für Bauplanung … Mehr lesen

      Mannheim – Isabel Cademartori erneut in den Vorstand der Landes SPD gewählt

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Auf dem ersten digitalen Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg ist die Mannheimer Bundestagskandidatin Isabel Cademartori erneut im ersten Wahlgang den SPD Landesvorstand der gewählt worden. Cademartori freute sich sichtlich über ihr Ergebnis: “Ich bin sehr dankbar über diesen starken Vertrauensbeweis der baden-württembergischen SPD-Delegierten. Es braucht eine starke Sozialdemokratie, damit das Land nach … Mehr lesen

      Mannheim – Lena Kamrad wird SPD-Fraktionsgeschäftsführerin

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Lena Kamrad, wird ab 1. Januar 2021 hauptamtliche Fraktionsgeschäftsführerin der SPD-Gemeinderatsfraktion. Als Geschäftsführerin ist die 37-jährige studierte Erziehungswissenschaftlerin zukünftig zuständig für die Leitung der Geschäftsstelle im Mannheimer Rathaus mit ihren drei Mitarbeiterinnen und wird die Bereiche wie die Organisation der Fraktionsarbeit, Umsetzung der strategischen Ausrichtung und … Mehr lesen

      Metropolregion Rhein-Neckar – Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die ASF-Landesvorsitzende Sonja Elser:

      Stuttgart / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Baden-Württemberg) – „Gewalt geschieht vor unseren Augen. Laut Polizeistatistik gab es 2019 in Deutschland 115.000 weibliche Opfer. Das sind jedoch nur diejenigen Taten, die zur Anzeige gebracht wurden. Die Dunkelziffer liegt weitaus höher. Über 80 Prozent aller Opfer von Partnerschaftsgewalt sind Frauen. Gewalt gegen Frauen ereignet sich täglich … Mehr lesen

      Heidelberg – Grüne loben GGH für ihr Engagement – fordern aber weitere Anstrengungen

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Grüne Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – In Heidelberg fehlt günstiger Wohnraum. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH unternimmt bereits viel, um dem entgegenzuwirken. Dennoch braucht es weitere gemeinsame Anstrengungen von Politik, Wirtschaft und Stadtverwaltung, um das Wohnraumproblem in Heidelberg zu entspannen. “Wir haben mit der GGH eine engagierte und gemeinwohlorientierte Akteurin auf dem Heidelberger Wohnungsmarkt”, … Mehr lesen

      Speyer – SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich zum Prüfantrag „Jugendcafés“ und der Anfrage „Stadthalle

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Ortsverein Speyer-West/Erlich) – Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich hat die SPD-Stadtratsfraktion einen Prüfantrag zur Modernisierung der Jugendcafés in Speyer und eine Anfrage zur Auslastung sowie Realisierung einer Gaststätte in der Stadthalle in die nächste Stadtratssitzung eingebracht. Die Jugendcafés in Speyer sind eine der wichtigsten Anlaufstellen für Jugendliche in … Mehr lesen

      Mainz – Wefelscheid (FREIE WÄHLER): „Rechtsbrüche gehören scheinbar zum Alltag der Landesregierung!“

      Mainz / Ludwigshafen Erneute Niederlage der Landesregierung vor Gericht Erst kürzlich hat die Landesregierung in Mainz gerichtlich bescheinigt bekommen, dass sie mehrfach und fortgesetzt gegen geltendes Recht verstoßen hat. Die Beförderungspraxis im von den Grünen geführten Umweltministerium war über viele Jahre rechtswidrig. Für die zuständige Ministerin Höfken blieb dies bislang ohne Konsequenzen. Nun kommt ein … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Gürsoy begrüßt Aufnahme des Carl-Wurster-Platzes in das Stadterneuerungsgebiet Mitte/Innenstadt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Osman Gürsoy, SPD-Ortsvorsteherkandidat und stellvertretender Ortsvorsteher für die Nördliche Innenstadt, begrüßt es, den Carl-Wurster-Platz mit in das Stadterneuerungsgebiet Mitte/Innenstadt aufzunehmen. Dazu hat die SPD-Stadtfraktion im Bau- und Grundstücksausschuss heute die Stadtverwaltung aufgefordert. Darin liege ein großes Potential für die Aufwertung der Stadtteilquartiere rund um den Carl-Wurster-Platz, so Gürsoy. „Mit dem Antrag … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD zur Eberthalle: Eulen brauchen die Hilfe der Stadt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Problematik in Sachen Eberthalle erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion und stellvertretende Friesenheimer Ortsvorsteher Christian Schreider: „Gesundheitsschutz steht ganz oben. Gleichzeitig dürfen wir das gesellschaftliche Leben, das wir mit dem Impfen wieder ermöglichen wollen, nicht in zentralen Teilen wie den Eulen zwischendurch sterben lassen. Wir haben deshalb den Stadtvorstand gebeten, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD-Stadtratsfraktion stellt einen Prüfauftrag zur Einrichtung eines Treffs für Alkoholkranke Menschen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die SPD-Stadtratsfraktion stellt für die kommende Sitzung des Sozialausschusses einen Prüfauftrag für die Einrichtung eines Treffs alkoholkranker Menschen in unserer Stadt“ so der sozialpolitische Sprecher der Stadtratsfraktion Holger Scharff. Das Thema „Störung durch öffentliches Trinken“ beschäftigt immer wieder die Bürger*innen in unseren Stadtteilen. Besonders im Fokus steht die Innenstadt rund um … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD zur Eberthalle: Eulen brauchen die Hilfe der Stadt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Problematik in Sachen Eberthalle erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion und stellvertretende Friesenheimer Ortsvorsteher Christian Schreider: „Gesundheitsschutz steht ganz oben. Gleichzeitig dürfen wir das gesellschaftliche Leben, das wir mit dem Impfen wieder ermöglichen wollen, nicht in zentralen Teilen wie den Eulen zwischendurch sterben lassen. Wir haben deshalb den Stadtvorstand gebeten, … Mehr lesen

      Stuttgart – „Anti-Corona-Proteste“: SPD beantragt Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums – Dr. Boris Weirauch: „Die Gruppierung „Querdenken“ ist ein Fall für den Verfassungsschutz!“

      Mannnheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Dr. Boris Weirauch, MdL SPD) – Mit großer Besorgnis hat die SPD auf die gestern erneut in Gewalt ausgearteten Demonstrationen der selbsternannten Querdenker-Initiative in Berlin reagiert. „Die Gruppierung «Querdenken» ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Die Art und Weise, wie unter Einsatz von Drohungen und Gewalt nicht zuletzt in Berlin demonstriert … Mehr lesen

      Neustadt – Corona-Erfahrungen und Schulinfrastruktur: Neustadter Schülervertretungen im virtuellen Austausch mit SPD Neustadt

      Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Neustadt) – „Es muss klarer kommuniziert werden, welche Regeln gerade aktuell gelten“, fordern Neustadter Schülerinnen und Schüler. Auch wenn es viele Themen zu besprechen gab; der Umgang mit der Corona-Situation stand natürlich auch beim diesjährigen Austausch zwischen den Schülervertreterinnen und -vertretern der Neustadter Schulen und dem SPD Ortsverein Neustadt im Vordergrund. … Mehr lesen

      Mainz – Freie Wähler empört über Höfken-Ankündigung – „Rheinland-Pfälzer werden dreist verarscht!“

      Mainz/Ludwigshafen Ein Befreiungsschlag der Grünen, der zugleich ein Faustschlag ins Gesicht der Rheinland-Pfälzer ist: Umweltministerin Ulrike Höfken und ihr Staatssekretär kündigen an bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben zu wollen. Danach sei Schluss. „Aber die politische Hygiene erfordert, dass die Dame und der Herr ihre Sachen sofort packen und damit ihr verfassungswidriges Verhalten … Mehr lesen

      Frankenthal – Abgeordneter Haller lädt Gastwirte zu Telefonkonferenz ein

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. In einer Telefonkonferenz will der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Haller am kommenden Freitag um 15 Uhr mit Gastwirten ins Gespräch über Perspektiven für die Gastronomie in der Corona-Pandemie kommen und über die November-Hilfen des Bundes informieren. Das Informationsangebot richtet sich an Betreiber von Restaurants, Kneipen und Cafés, die ihr Geschäft im November in Folge der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Verbesserung der Schuldensituation kann nur gerichtlich erreicht werden!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Gemäß den Aussagen der Landesregierung bei der Verhandlung der Musterklage der Stadt Pirmasens vor dem Verfassungsgerichtshof Koblenz am 11.11.2020 wegen der unzureichenden Finanzausstattung der Städte sieht das Land keine Notwendigkeit die Finanzstruktur zu ändern. Damit besteht die einzige Chance zur Verbesserung der Finanzlage in einem eindeutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofes Koblenz, in … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD-Stadtratsfraktion lehnt den Vorschlag der CDU, die Haushaltsberatungen in 2021 zu verschieben ab

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Insbesondere mit Blick auf die Haushaltsberatungen ist die Handlungsfähigkeit der kommunalen Gremien aus unserer Sicht zwingend erforderlich. Dass dies auch unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln möglich ist, haben die zurückliegenden Monate gezeigt. Insbesondere die Beratungen des neuen Doppelhaushalt sind mit Blick auf den Stellenplan und vor allem die Zuschüsse für … Mehr lesen

      Heidelberg – Stefanie Jansen ist neue Sozialbürgermeisterin der Stadt Heidelberg! Klares Gemeinderatsvotum für die 53-jährige Verwaltungswirtin

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die neue Bürgermeisterin für das künftige Dezernat „Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit“ der Stadt Heidelberg heißt Stefanie Jansen. Die 53-jährige Diplom-Verwaltungswirtin wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 12. November 2020 mit 37 der möglichen 39 Stimmen gewählt. Sie tritt am 24. Januar 2021 die Nachfolge von Bürgermeister Dr. Joachim … Mehr lesen

      Mannheim/Ludwigshafen – Live-Stream-Veranstaltung der Wirtschaftsjunioren am 16. November: Wieviel Ehrlichkeit und Mut gibt es noch in der Wirtschaft?

      Mannheim / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Wirtschaftsjunioren Mannheim-Ludwigshafen, ein Netzwerk junger Unternehmer und Führungskräfte, laden zu einer Veranstaltung mit einem der bekanntesten deutschen Politiker, dem ehemaligen Vize-Bundeskanzler Sigmar Gabriel (SPD), am Montag, 16. November 2020 um 19:15 Uhr via Livestream ein. Dabei werden die Wirtschaftsjunioren mit Gabriel über sein aktuelles Buch, seine Funktionen … Mehr lesen

      Mannheim – Telefonsprechstunde mit SPD-Stadtrat Thorsten Riehle am 18. November

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Gemeinderatfraktion Mannheim) – SPD-Stadtrat Thorsten Riehle bietet am Mittwoch, den 18. November, von 18 bis 19 Uhr unter der Nummer 0621/ 293-2094 eine telefonische Sprechstunde an. Insbesondere setzt er sich für die Stadtteile Rheinau und Neckarstadt ein und stärkt die Themen Kultur, Sport und Regenbogen-Familien in Mannheim. Er freut sich über … Mehr lesen

      Mannheim – Trotz halbherziger Kehrtwende bei den Luftfiltern – SPD-Gemeinderatsfraktion kritisiert Kultusministerin Eisenmann wegen fehlender Führungsverantwortung

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/aK/pm SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim) – Die Ankündigung der Kultusministerin, dass Schulen nunmehr doch Gelder zur Pandemiebekämpfung, so auch für den Einbau von Luftfiltern in Klassenzimmern, bereit gestellt bekommen sollen, veranlasst die SPD im Mannheimer Gemeinderat dennoch zu Kritik. „Eisenmann hat sich endlich dem Druck der Lehrerverbände, der Eltern und der Schülerinnen und Schülern … Mehr lesen

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