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      SPD

      15.09.2020, 19:22 Uhr

      Ludwigshafen – SPD Mundenheim: Hunde in Mundenheim – oft eine Belästigung für die Bürger*innen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Ortsbeiratsfraktion Mundenheim erhält immer wieder massive Beschwerden über nächtelangen Lärm durch Hundegebell, Verunreinigungen vor der eigenen Haustür sowie durchgängig auf den Gehwegen in Mundenheim. Ebenso gibt es viele Beschwerden über freilaufenden Hunden, insbesondere aus dem Bereich der Kampfhunden, die eigentlich einen Maulkorb tragen müssten. Die SPD-Fraktion will daher von der … Mehr lesen

      15.09.2020, 12:09 Uhr

      Ludwigshafen – Freie Wähler unterstützen Schausteller

      Ludwigshafen / Neuwied Corona-Krise bringt Schausteller in echte finanzielle Not – Wefelscheid wirbt für Petition Viele Geschäfte mussten im März im Lockdown schließen, die Corona- bekämpfungsverordnungen der Länder sahen das so vor. Seit dem Ausbruch der Corona-Krise sind Veranstaltungen kaum möglich, die Auswirkungen bekommen auch die traditionsreichen Schaustellerfamilien der Region zu spüren. Um Jahrmärkte auch … Mehr lesen

      15.09.2020, 8:58 Uhr

      Mannheim – SPD Neckarstadt Ost verlangt Aufklärung in Causa Löbel – und personelle Konsequenzen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Die momentane Vorgänge in der Mannheimer CDU rund um den MdB Nikolas Löbel und den Fraktionsvorsitzenden der CDU Gemeinderatsfraktion Claudius Kranz sind für den SPD-Ortsverein Neckarstadt Ost unfassbar. “Nicht nur, dass Hr. Löbel mit seinen Mieten weit oberhalb des Mietspiegels und der Zweckentfremdung von Wohnraum auf Airbnb den angespannten Wohnungsmarkt in … Mehr lesen

      10.09.2020, 13:40 Uhr

      Frankenthal – Landesfamilienministerin Anne Spiegel besucht Frankenthaler Rhinecleanup

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Frankenthaler Rhinecleanup-Aktion am Samstag, 12. September, haben sich zwei besondere Gäste angekündigt: Anne Spiegel, rheinland-pfälzische Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, stattet gemeinsam mit Ingo Lentz, Rhinecleanup-Initiator, den Frankenthaler Helferinnen und Helfern einen Besuch ab. Zwischen 10 und 11 Uhr wird die Ministerin die Teilnehmer begrüßen und gemeinsam … Mehr lesen

      09.09.2020, 11:13 Uhr

      Heidelberg – SPD äußert sich zur Burschenschaft Normannia

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Heidelberg) – Der SPD-Kandidat für das Landtagsmandat im Wahlkreis 34 Heidelberg, Daniel Al-Kayal, verurteilt die Angriffe der Burschenschaft Normannia auf ein Mitglied, nachdem es offenbarte, jüdischen Vorfahren zu haben. “Der Fall legt die antisemitische Gesinnung der Burschenschaft für alle offen. Der Angriff muss vollumfänglich aufgeklärt werden.” Die Heidelberger Juso-Hochschulgruppe leistet … Mehr lesen

      09.09.2020, 8:28 Uhr

      Ludwigshafen – Grüne: Trauer um Antonio Priolo

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Die grüne Stadtratsfraktion, die grüne Ortsbeiratsfraktion in der Nördlichen Innenstadt und der grüne Kreisvorstand trauern mit um den Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo. “Antonio Priolo war im Wahlkampf um das Ortsvorsteheramt 2019 schon sehr krank. Er hat die Wahl gewonnen, weil er in den zehn Jahren vorher zum Inbegriff der … Mehr lesen

      09.09.2020, 8:19 Uhr

      Ludwigshafen – Ortsvorsteher und Stadtrat Antonio Priolo verstorben

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 8. September 2020 ist der Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt und Stadtrat Antonio Priolo nach schwerer Krankheit im Alter von 65 Jahren verstorben. „Die SPD trauert um Antonio Priolo, eine Persönlichkeit, die sich viele Jahrzehnte mit einem hohen persönlichen und ehrenamtlichen Engagement für das Gemeinwohl und unsere sozialdemokratischen Werte eingesetzt hat. … Mehr lesen

      08.09.2020, 12:43 Uhr

      Ludwigshafen – SPD: Hochstraßenplanungen müssen Schritt für Schritt fundiert werden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD: Hochstraßenplanungen müssen Schritt für Schritt fundiert werden – Kritik der Linken an der OB sachlich falsch und im Ton unverschämt Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt das Ziel von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die Finanzierung der Hochstraßenprojekte als Gesamtpaket mit Bund und Land zu verhandeln. Es sei gut, dass Bund und Land dazu ihre … Mehr lesen

      03.09.2020, 14:44 Uhr

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am Donnerstag, 10. September 2020, 17 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Verfahrensstand Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 657 “Westlich Heinrich Pesch Haus” 4. Verfahrensstand Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan Teiländerung Nr. 29 “Westlich Heinrich Pesch Haus” 5. Vorstellung des … Mehr lesen

      03.09.2020, 12:24 Uhr

      Ludwigshafen – SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide: Ärztehaus auf dem Lidl-Markt bislang nur ein Luftschloss

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Auf eine Anfrage der FWG-Fraktion zum Thema „Neubau Lidl mit Ärztehaus“ hat die Verwaltung am Dienstag im Ortsbeirat folgendes festgestellt: Weder liegt der Stadtplanung bislang ein Konzept für eine Änderung der Lidl-Marktes vor, noch gibt es bei der Bauaufsicht eine Bauvoranfrage. Bislang wurden diesbezüglich auch keine Vorgespräche geführt!! Darüber hinaus betont … Mehr lesen

      31.08.2020, 16:19 Uhr

      Mannheim – Jusos Mannheim wählen neuen Vorstand

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Am vergangenen Donnerstag holte die Mannheimer SPD Jusos ihre Jahreshauptversammlung nach, welche im März coronabedingt ausfallen musste. Unter Einhaltung der Hygieneregeln versammelten sich die Jusos in der Halle des TSG Rheinau, um einen neuen Vorstand zu wählen. Als Doppelspitze führen fortan die angehende Juristin und Annalena Wirth (18) und der Politikstudent Kai-Uwe Herrenkind … Mehr lesen

      31.08.2020, 9:23 Uhr

      Speyer – Radtour von SPD-Landtagskandidaten Walter Feiniler durch den Wahlkreis

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzende im Speyerer Stadtrat Walter Feiniler veranstaltet eine gemeinsame Radtour durch seinen Wahlkreis. Diese beginnt am 06. September 2020 um 11:00 Uhr am Postplatz Speyer. Im Rahmen der Aktion „Stadtradeln“ fährt Feiniler mit den Radfahrerinnen und Radfahrern über Römerberg, Harthausen, Hanhofen und Dudenhofen wieder nach Speyer. Rückkehr ist … Mehr lesen

      30.08.2020, 11:19 Uhr

      Ludwigshafen – Digitalpakt für Schulen springt zu kurz

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Hans Arndt, Landtagskandidat der Freien Wähler, wirft die Frage nach einer angemessenen Wartung schulischer Laptops auf „Was passiert eigentlich, wenn ein Software- oder Hardwareproblem bei einem Schullaptop auftaucht?“ Diese Frage stellt sich Hans Arndt, der für die Freien Wähler für die Landtagswahl kandidiert. Wenn die Familien und Schulen mit der Wartung … Mehr lesen

      21.08.2020, 11:53 Uhr

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt am 28.August, 15.00 Uhr

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Gartenstadt treten am Freitag, 28. August 2020, 15 Uhr,Rathaus, Stadtratssaal (1. OG),zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Vorstellung VRN Netbike in der Gartenstadt 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Reinigung der Denkmäler und Gedenksteine 5. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion Abgeschleppte Fahrzeuge auf dem … Mehr lesen

      21.08.2020, 11:03 Uhr

      Frankenthal – Landtagsabgeordneter Martin Haller – Theater Alte Werkstatt e.V. erhält 9.500,00 Euro für digitale Projekte

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Wie der Landtagsabgeordnete Martin Haller (SPD) mitteilt, erhält das Theater Alte Werkstatt Frankenthal e.V. im Rahmen des Kulturprogramms der Landesregierung eine Förderung in Höhe von 9.500 Euro zur Umsetzung von digitalen Projekten. „ Das TAW ist eine der zentralen Säulen in der Frankenthaler Kulturlandschaft und leidet, wie viele andere Kulturschaffende, sehr unter den … Mehr lesen

      21.08.2020, 10:01 Uhr

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Maudach

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Maudach treten am Donnerstag, 27. August 2020, 17.15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer I (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Bebauungsplan Nr. 635 “Südlich Maudacher Friedhof”, Offenlagebeschluss 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Errichtung eines Radweges zwischen Maudach und Oggersheim 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion … Mehr lesen

      20.08.2020, 21:32 Uhr

      Ludwigshafen – Keine neuen Entwicklungen im Ortsbezirk Oppau?

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. 9 Fragen erschüttern SPD Ortsbezirk Soll bereits am Anfang des Verfahrens, vor den ersten Baggern und Kränen, ja sogar vor Aufstellung des Bebauungsplanes, schon alles festgelegt sein? Können wir uns dann das weitere politische Verfahren sparen, auf Gutachten verzichten und gleich bauen lassen? Das klingt sehr nach der alten Manier: wir … Mehr lesen

      18.08.2020, 14:05 Uhr

      Mannheim – Geld für den Jüdischen Friedhof, die Jesuiten- und Johanneskirche sowie die Kepler-Schule: Mannheims SPD-Landtagsabgeordneter Dr. Boris Weirauch ist erfreut

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Mannheim) – Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch freut sich über die Unterstützung durch das Denkmalförderprogramm des Landes. Gefördert werden Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten am Arkadengebäude des an den Hauptfriedhof angrenzenden Jüdischen Friedhofs mit 28.010 Euro, die Stützmauerinstandsetzung der Feudenheimer Johanneskirche mit 22.310 Euro sowie die Fassadeninstandsetzung der Johannes-Kepler-Schule in der … Mehr lesen

      13.08.2020, 16:06 Uhr

      Mannheim – Stoch packt’s an als Eisverkäufer in Mannheim – SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch MdL beim Eiscafé Cortina

      Mannheim / Metroolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Mannheim) – Der Vorsitzende der baden-württembergischen SPD und SPD-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag Andreas Stoch hat im Rahmen seiner landesweiten “Stoch packt’s an!”-Tour Mannheim besucht und eine Schicht als Eisverkäufer absolviert. Auf Initiative von SPD-Stadträtin Helen Heberer und dem Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch war Stoch beim Eiscafé Cortina auf den Planken … Mehr lesen

      12.08.2020, 13:24 Uhr

      Mannheim – SPD-Gemeinderatsfraktion besichtigt Bundesgartenschau-Gelände

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim hat sich auf dem ehemaligen Kasernengelände Spinelli über den aktuellen Stand der Planungen zur Bundesgartenschau informiert. Gemeinsam mit den Fraktionsmitgliedern Ralf Eisenhauer, Thorsten Riehle, Dr. Claudia Schöning-Kalender und Dr. Bernhard Boll ließen sich SPD-Mitglieder aus Ortsvereinen und Bezirksbeiräten sowie Altstadträte vom Geschäftsführer der Bundesgartenschau, Michael Schnellbach, über das … Mehr lesen

      11.08.2020, 9:55 Uhr

      Speyer – SPD Speyer begrüßt Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Stadtverband, die SPD-Stadtratsfraktion, die SPD-Ortsvereine sowie die SPD-Arbeitsgemeinschaften (Jusos & AfA) in Speyer begrüßen die Kanzlerkandidatur des jetzigen Bundesfinanzministers & Vizekanzlers Olaf Scholz. Mit ihm zieht ein erfahrener, entschlossener und mutiger Sozialdemokrat in den Kampf ums Kanzleramt. “Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie … Mehr lesen

      11.08.2020, 9:49 Uhr

      Ludwigshafen – David Guthier: Olaf Scholz ein ausgezeichnetes Angebot – gerade an Städte wie Ludwigshafen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Vorschlag der SPD-Bundesvorstandes, Vizekanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu wählen, erklärt der Ludwigshafener Partei- und Fraktionschef David Guthier: „Ich begrüße den Vorschlag sehr. Olaf Scholz ist ein ausgezeichnetes Angebot an die Wählerinnen und Wähler. Er bringt alles mit, was es für einen starken Regierungschef und eine … Mehr lesen

      07.08.2020, 12:51 Uhr

      Koblenz – FREIE WÄHLER verlangen eine Regierungserklärung der Ministerpräsidentin

      Koblenz Wefelscheid: Land tritt verfassungsrechtlichen Anspruch der Gemeinden auf finanzielle Mindestausstattung mit Füßen Koblenz. Das Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz hatte jüngst entschieden, dass der Landkreis Kaiserslautern entgegen der Auffassung und Anweisung des Landes nicht zur Erhöhung der Kreisumlage verpflichtet ist, da dieses Landesbegehren in den Kernbereich des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs der Gemeinden auf finanzielle Mindestausstattung eingreift. Die … Mehr lesen

      05.08.2020, 15:58 Uhr

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am Mittwoch, 12. August 2020, 17 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht Ortsvorsteher 3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 668 “Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße”, Satzungsbeschluss 4. Müllablagerungen im Stadtteil Südliche Innenstadt 5. Antrag des Ortsvorstehers Grundversorgung der Grimmschule 6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion … Mehr lesen

      05.08.2020, 14:48 Uhr

      Mannheim – Sommertour Widmet sich dem Stadtklima Am 12. August geht’s mit dem Fahrrad zu den heißen Pflastern in Neckarau

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Neckarau und Almenhof gehören im wahrsten Sinne des Wortes zu den heißesten Pflastern in Mannheim. Laut Isothermenkarte der Stadt Mannheim gehören mit Ausnahme von zwei kleinen Inseln (48er Platz und Bebelpark) Almenhof und Neckarau klimatisch zu den beiden höchsten Stufen „ungünstig“ und „sehr ungünstig“ und damit zu den belastetsten Gebieten in Mannheim. Uns … Mehr lesen

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