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Sondersitzung

16.03.2024, 9:59 Uhr

Frankenthal – Haushaltsmittel für das Jahr 2024 genehmigt!

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat die Haushaltssatzung, den Haushalts- und Stellenplan der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Haushaltsjahr 2024 unter Auflagen genehmigt und zum Teil beanstandet. Beanstandet wird, dass der Ergebnishaushalt und der Finanzhaushalt bezüglich der Planungsjahre 2025 und 2026 gegen das Gebot des Haushaltsausgleichs verstoßen. Oberbürgermeisterin Dr. Nicolas Meyer … Mehr lesen

26.01.2024, 14:49 Uhr

Frankenthal – Meyer trifFT – Terminvorschau des Oberbürgermeisters

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar News – Austausch, Vernetzung, direkter Kontakt mit Bürgern, Vereinen, Unternehmen, Mitarbeitern und anderen Gruppen ist Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer wichtig. Hier ein Überblick über die wichtigsten Termine in der kommenden Woche. Die Termine sind nicht öffentlich. Montag, 29. Januar Besprechung mit dem Stadtvorstand Treffen mit Behördenleitungen der Rettungsdienste der Region Dienstag, … Mehr lesen

20.12.2023, 16:32 Uhr

Heidelberg – Sondersitzung Fahrgastbeirat am 19. Dezember zum Notfahrplan der rnv!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Heidelberger Fahrgastbeirat hat am Dienstag, 19. Dezember 2023, zu einer Sondersitzung zum Notfallplan der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) zusammengefunden. In der Sitzung wurden die betrieblichen Gründe der einzelnen Fahrplananpassungen durch die rnv erläutert und mit dem Fahrgastbeirat darüber beraten, wo noch weitere Optimierungsmöglichkeiten bestehen. So konnte kurzfristig eine umsteigefreie Schülerfahrt bis … Mehr lesen

07.12.2023, 10:09 Uhr

Mainz – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Causa Raab“: Mehr Fragen als Antworten

Mainz – Sonderplenum des Landtags bringt wenig Klarheit, wirft aber weitere Fragen auf Im Zuge der Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags zur „Causa Raab“ unter der Überschrift “Rolle und Verantwortung von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei bei der Einflussnahme auf die Berichterstattung unabhängiger Medien”, hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz erneut ein unschlüssiges Verhalten der Staatssekretärin Heike … Mehr lesen

21.10.2023, 12:25 Uhr

Hockenheim – Die ersten Schritte sind getan

Der abgelehnte Betriebsübergang der städtischen Einrichtungen an den Postillion e.V., betreffend den Südstadtkindergarten, den Friedrich-Fröbel Kindergarten, den Parkkindergarten sowie die Parkkrippe, bringt eine Viel- zahl an Herausforderungen für die Verwaltung mit sich. Seitens der Stadt entstand durch den abgelehnten Betriebsübergang unter anderem ein ho- her Bedarf an Personal. Um die sehr dringende Aufgabe der Personalge- … Mehr lesen

15.09.2023, 14:03 Uhr

Edenkoben – Sondersitzung des Innen- und des Rechtsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz – Freie Wähler sehen gesetzliche Defizite bei Überwachung von Straftätern

Edenkoben / Mainz – FREIE WÄHLER sehen gesetzliche Defizite bei Überwachung von Straftätern – Stephan Wefelscheid erwartet konkrete Vorschläge des Justiz- und Innenministeriums Wie kann es sein, dass sich der mehrfach vorbestrafte 61-Jährige, der zu Beginn der Woche in Edenkoben mutmaßlich ein 10-jähriges Mädchen entführt und sexuell missbraucht hat, einfach weigern konnte, eine elektronische Fußfessel … Mehr lesen

15.09.2023, 13:27 Uhr

Edenkoben – Statement der Ampel-Fraktionen zur heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags zum Fall Edenkoben

Mainz / Edenkoben / Metropolregion Rhein-Neckar . Im Anschluss an die heutige gemeinsame Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags äußerten sich Nina Klinkel, polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Philipp Fernis, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, wie folgt: „Wir sind schockiert über die fürchterliche Sexualstraftat in … Mehr lesen

11.09.2023, 20:31 Uhr

Umgestaltung der Neckarhelle Heidelberg – Bürgerbeteiligung und Sondersitzung des Bezirksbeirates am 19. September

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg setzt einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Infrastruktur und der Barrierefreiheit im Stadtteil Ziegelhausen. Im Zuge der grundlegenden Sanierung der Straße „In der Neckarhelle“ müssen auch die dortigen Bushaltestellen barrierefrei umgebaut werden. Dies ist besonders bedeutend, da die betroffene Straße auch eine viel genutzte Schulwegroute darstellt. Direkt … Mehr lesen

15.08.2023, 22:59 Uhr

Straßensanierung in der Neckarhelle Heidelberg: Bürgerinformation und Sondersitzung des Bezirksbeirates am 19. September

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg setzt einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Infrastruktur und der Barrierefreiheit im Stadtteil Ziegelhausen. Im Zuge der grundlegenden Sanierung der Straße „In der Neckarhelle“ müssen auch die dortigen Bushaltestellen barrierefrei umgebaut werden. Dies ist besonders bedeutend, da die betroffene Straße auch eine viel genutzte Schulwegroute darstellt. Infoveranstaltung … Mehr lesen

03.08.2023, 19:37 Uhr

Mannheim – Christian Specht zum bestellten Oberbürgermeister gewählt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Christian Specht wurde heute (03.08.2023) im Rahmen einer Sondersitzung des Gemeinderates zum bestellten Oberbürgermeister der Stadt Mannheim gewählt. Als bestellter Oberbürgermeister tritt er in vollem Umfang in die Rechtsstellung des Bürgermeisters ein und ist Leiter der Gemeindeverwaltung, Vorsitzender des Gemeinderates und vertritt die Gemeinde. Er führt den Vorsitz im Gemeinderat und … Mehr lesen

13.07.2023, 22:05 Uhr

Mainz/Ludwigshafen – Universitätsmedizin in der Krise: FREIE WÄHLER und CDU beantragen gemeinsam Sondersitzung! Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit tagen schon am morgigen Freitag

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Mainz) – Die Landtagsfraktionen von FREIE WÄHLER und CDU haben gemeinsam eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses und des Gesundheitsausschusses zur aktuellen Situation der Universitätsmedizin in Mainz beantragt. Die gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse findet am morgigen Freitag um 11 Uhr statt. CDU und FREIE WÄHLER verfügen gemeinsam über … Mehr lesen

10.07.2023, 13:36 Uhr

Der Lückenschluss an der Hochstraße Süd – Zum Hintergrund: Abriss und Wiederaufbau

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-neckar – In einer Sondersitzung am 29. November 2021 machte der Ludwigshafener Stadtrat den Weg frei für den Lückenschluss und stimmte mit großer Mehrheit der Planungsvariante einer Spannbetonkonstruktion als Ersatzbau für die abgerissene Pilzhochstraße zu. Für die gewählte Betonkonstruktion sprachen in erster Linie die hohe Planungssicherheit sowie die Wirtschaftlichkeit. Die Stadtverwaltung hatte … Mehr lesen

16.06.2023, 9:08 Uhr

Südliche Weinstraße – Kreishaushalt von der ADD genehmigt – „Endlich!“, sagt Landrat Seefeldt

Südliche Weinstraße / Landau / Metropolregion Rhein-Neckar.Der Haushalt des Landkreises Südliche Weinstraße für das Jahr 2023 ist von der zuständigen Aufsichtsbehörde, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), genehmigt worden. Darüber hat Landrat Dietmar Seefeldt den Kreisausschuss in der jüngsten Sitzung am Montag und am Folgetag beim Kreisempfang informiert. „Noch nie hatten wir so spät im Jahr … Mehr lesen

15.06.2023, 15:36 Uhr

Ludwigshafen – Gemeinsame Sitzung des ukrainischen und deutschen Gesundheitsausschusses. Grau (Grüne): “Wir stehen fest an der Seite der Ukraine”

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Mittwoch (14.06.2023) haben in einer Sondersitzung der ukrainische und deutsche Gesundheitsausschuss unter der Beteiligung der beiden entsprechenden Ministerien gemeinsam getagt. Dazu äußert sich Prof. Dr. Armin Grau (B90/Die Grünen), Berichterstatter für Krankenhauspolitik,wie folgt: “Mit der gemeinsamen Sitzung der Gesundheitsausschusse wollten wir ganz klar machen, dass wir auch in … Mehr lesen

31.05.2023, 17:47 Uhr

Sondersitzung des Stadtrats Ludwigshafen für Montag abgesagt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Die für den kommenden Montag, 5. Juni 2023, angesetzte Sondersitzung des Ludwigshafener Stadtrats entfällt. Da seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bislang noch keine Entscheidung hinsichtlich des Haushaltsplans für das Jahr 2023 gefallen ist, liegen derzeit zum Budget der Stadtverwaltung auch keine neuen Informationen vor, über die die Mitglieder des Stadtrats … Mehr lesen

11.04.2023, 18:51 Uhr

Mannheim – Verein übernimmt Museumsschiff

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Verein Museumsschiff Mannheim e.V. und das Technoseum haben vergangene Woche die Verträge zur Übergabe des Museumsschiffs Mannheim unterzeichnet. Dies bildet den Abschluss der jahrelangen Verhandlungen zur Übergabe des historischen Raddampfers an den Verein. Vergangene Woche hatte der Stiftungsrat in einer Sondersitzung nach kontroverser Diskussion schließlich einstimmig beschlossen, dass das … Mehr lesen

14.03.2023, 13:26 Uhr

Schliessung der Kaufhof-Filiale am Bismarckplatz Heidelberg – SPD-Fraktion fordert: Konzertierte Aktion für Beschäftigung der Betroffenen Angestellten und Bürger

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Arbeitsmarktpolitischer Sprecher Mathias Michalski: „Betroffenen Kolleginnen und Kollegen im Rahmen einer konzertierten Aktion eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt geben“ Die traurige Gewissheit um die Zukunft von Kaufhof in Heidelberg macht uns sehr betroffen. „Die Beschäftigten haben mit stets großem Engagement, hoher Identifikation und leider auch Lohneinbußen alles für ihre Arbeitgeberin und … Mehr lesen

17.02.2023, 12:09 Uhr

Mainz – FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Angriff auf Polizei in Trier

Mainz / Trier Philipp Fernis: Für Gewalt gegen Einsatzkräfte gibt es keinerlei Verständnis Zum Angriff auf Polizistinnen und Polizisten in Trier sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Der Angriff auf Polizistinnen und Polizisten in Trier ist schockierend. Unser Rechtsstaat wird es nicht hinnehmen, dass die Täter unbescholten davonkommen. Wir werden es … Mehr lesen

03.01.2023, 22:08 Uhr

Frankenthal / Mainz – CDU-Landesvorstand steht geschlossen hinter seinem Parteivorsitzenden Christian Baldauf

Frankenthal / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz hat sich am Abend geschlossen und einstimmig hinter ihren Vorsitzenden Christian Baldauf MdL gestellt. Bei einer Sondersitzung in Mainz stärkten die knapp 40 Teilnehmer dem 55-jährigen Baldauf als Parteivorsitzendem den Rücken. Baldauf hatte zuletzt angekündigt, sein Amt als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion zum 31. … Mehr lesen

23.12.2022, 15:12 Uhr

Heidelberg -„Soziales Miteinander ist das Fundament für alles Gelingen in einer Stadt“ Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner für dritte Amtszeit verpflichtet

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das soziale Miteinander fördern, Heidelbergs große Innovationskraft stärken und damit den Klimawandel meistern – an diesen drei großen Aufgaben will Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner die Arbeit in seiner dritten Amtszeit ausrichten. Nach seiner Wiederwahl im November ist Prof. Würzner nun am Dienstag, 20. Dezember, für weitere acht Jahre als … Mehr lesen

22.12.2022, 13:25 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf MdL legt Amt als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion nieder

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Er kündigte die Entscheidung gestern auf einer Sondersitzung an. „Im März sind seit der letzten Landtagswahl zwei Jahre vergangen. Wir sind damals mit einer neuen, teils jungen Fraktion in die Legislaturperiode gestartet. Mir war es wichtig, die Mannschaft zunächst als erfahrener Oppositionsführer zu begleiten. Inzwischen sind wir als Team zusammengewachsen. … Mehr lesen

15.12.2022, 15:33 Uhr

Heidelberg – Sondersitzung des Gemeinderats zur Amtseinführung des Oberbürgermeisters: Prof. Dr. Eckart Würzner startet am 20. Dezember offiziell in seine dritte Amtszeit!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Nachdem Prof. Dr. Eckart Würzner am 27. November 2022 als Heidelbergs Oberbürgermeister wiedergewählt wurde, kommt nun der Gemeinderat am 20. Dezember zu seiner offiziellen Amtseinführung zusammen. Die Sondersitzung beginnt um 17.30 Uhr im Großen Rathaussaal des Rathauses. Für interessierte Bürgerinnen und Bürger gibt es vor Ort eine begrenzte Zahl an … Mehr lesen

26.10.2022, 12:57 Uhr

Mannheim – Nach Eklat: Ehren- und Ältestenrat stellt Regeln für Stadiondurchsagen auf

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Wie in unserem Statement vom 18.10.2022 angekündigt, hat sich der Ehren- und Ältestenrat des SV Waldhof Mannheim 07 e.V. mit der Thematik „Grußbotschaften, Widmungen, Gedenkminuten, etc.“ auseinandergesetzt. Im Rahmen einer Sondersitzung des Ehren- und Ältestenrats am gestrigen Dienstag wurden nun Richtlinien aufgestellt, wann Würdigungen an Spieltagen im Stadion erfolgen sollen. So … Mehr lesen

12.10.2022, 12:26 Uhr

Ludwigshafen – Michael Frisch (AfD-Fraktion) anlässlich des Rücktritts von Roger Lewentz: Arbeit der AfD-Fraktion zahlt sich aus – Flutopfer erfahren endlich Gerechtigkeit

Mainz / Ludwigshafen Zum Rücktritt des rheinland-pfälzischen Innenministers äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Der Rücktritt von Roger Lewentz kommt viel zu spät und ist nicht seiner Einsicht, sondern allein dem öffentlichen Druck geschuldet. Der Schaden, den er damit dem Ansehen unseres Staates und der Demokratie zugefügt hat, ist … Mehr lesen

07.10.2022, 7:50 Uhr

Mainz – Flutkatastrophe – Antrag Sondersitzung CDU-Landtagsfraktion und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion

Mainz Antrag „Sondersitzung“ CDU-Landtagsfraktion und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Die Landtagsfraktionen von CDU und FREIE WÄHLER wollen gemeinsam eine Sondersitzung des Plenums des rheinland-pfälzischen Landtages für den 12. Oktober beantragen, mit dem Beratungsgegenstand „Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021“. Nach Art. 83 Abs. 3 der Landesverfassung muss der Landtag … Mehr lesen

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