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      Ludwigshafen – Die CDU Fraktion ist über das Hin und Her der OB sehr erstaunt.

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wir haben uns ganz klar gegen die Grundsteuererhöhung ausgesprochen. Die OB und der Kämmerer haben mit harten Bandagen versucht, die Mehrheitsentscheidung des Stadtrates aufzuhebeln. Das Vorhaben, die Entscheidung in einer Sondersitzung umkehren zu wollen und eine neuerliche Abstimmung herbeizuführen, bleibt unverständlich. Der Stadtvorstand hat die Souveränität dieses Gremiums zu achten und … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Keine Sondersitzung des Stadtrates

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In der Debatte um die Erhöhung oder Nichterhöhung der Grundsteuerhebesätze zeichnet sich eine vermittelnde Lösung ab. Nach intensiven Gesprächen von Kämmerer Andreas Schwarz mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) geht die Stadtverwaltung nicht mehr davon aus, dass die Kommunalaufsicht im Aussetzungsverfahren (nach § 42 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz) unmittelbar auf die Nichterhöhung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Beschluss des Stadtrates zur Grundsteuer wird ausgesetzt – OB lädt Stadtrat zur Sondersitzung am 16. Dezember ein

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck hat den Stadtrat für Montag, 16. Dezember 2019, 17 Uhr, zu einer Sondersitzung eingeladen. Grund dafür ist der Beschluss des Rates, mit dem er am 9. Dezember 2019 die von der Verwaltung zum 1. Januar 2020 vorgeschlagene Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B abgelehnt hat. Die Verwaltung … Mehr lesen

      Mannheim – Herzogenriedpark: SPD mit Umsetzung der Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsprozesses unzufrieden

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik stellte Joachim Költzsch, Geschäftsführer der Stadtpark GmbH, die Planungen für das neue „Projekt Parkmitte“ dar. Danach sollen zur Attraktivierung in den Luisenpark bis 2025 ca. 76,8 Mio € investiert werden. Erst auf Nachfrage der SPD wurden die geplanten Investitionsmaßnahmen für den Herzogenriedpark aufgelistet. … Mehr lesen

      Frankenthal – Christian Charchard wird neuer Geschäftsführer der #Stadtklinik Service GmbH

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Sondersitzung Krankenhausausschuss und Stadtrat am 2. Oktober Christian Charchard wird neuer Geschäftsführer der Stadtklinik Service GmbH In der Sondersitzung des Krankenhausausschusses und des Stadtrats am 2. Oktober vollzog Oberbürgermeister Martin Hebich die Trennung zwischen Stadtklinik und Stadtklinik Service GmbH. Außerdem bestellt er für die Stadtklinik Service GmbH einen neuen Geschäftsführer: „Wir … Mehr lesen

      Hockenheim – Weitere Vorgehensweise PCB-Belastung im Schulzentrum

      Hockenheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadtverwaltung Hockenheim, die betroffenen Schulleitungen und das Gesundheitsamt stehen wegen den erhöhten PCB-Werten im Schulzentrum, vor allem in der Hartmann-Baumann-Schule, in engem Austausch. Die Stadt nimmt derzeit in Abstimmung dem Gesundheitsamt Sofortmaßnahmen (verstärktes und wiederholtes Lüften aller Räume, tägliche Feuchtreinigung der Böden, zweimalige wöchentliche Reinigung von Tischen und Einrichtungsgegenständen) vor, … Mehr lesen

      Hockenheim – Neue Ausrichtung der Stadtverwaltung Hockenheim

      Hockenheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Hockenheim, Marcus Zeitler, trat am letzten Sonntag (1. September 2019) sein neues Amt an. Daraufhin führte er mit Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg viele Gespräche mit Fachbereichsleitern und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, um den internen Aufbau und die Abläufe im Rathaus Hockenheim kennenzulernen. Auf der Grundlage dieser Gespräche und … Mehr lesen

      Heidelberg – Studie zu Gewalt und Diskriminierung aufgrund der sexuellen und geschlechtlichen Identität veröffentlicht: Befragte berichten von Einschränkungen und Übergriffen

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, trans- und intersexuelle sowie queere und nicht-binäre (kurz: LSBTTIQ) Menschen sind noch immer in erheblichem Maße Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Psychologischen Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar (PLUS) e.V. Basis der Studie ist eine Kurzbefragung, an der sich Ende 2018 über … Mehr lesen

      Heidelberg – Sicherheit von LSBTTIQ-Menschen in der Region: Gewaltschutz soll verbessert werden Sondersitzung „Runder Tisch sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ mit Polizei und Städten

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Menschen in der Metropolregion Rhein-Neckar machen aufgrund ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen. Dies hat eine nicht repräsentative Online-Umfrage ergeben. Über 400 Menschen im Alter von 18 bis 65 Jahren aus Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis hatten sich bis 19. November 2018 an der Online-Umfrage „Sicher Out?“ … Mehr lesen

      

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