Landtagsfraktion – /// MRN-News.de

07.10.2024, 15:52 Uhr

Mainz – Verbliebene Fraktionsmitglieder stellen Antrag auf Anerkennung einer Parlamentarischen Gruppe – FREIE WÄHLER wollen Wählerinnen, Wählern und Kommunen weiter eine Stimme im Landtag geben

MAINZ -. Nach den Austritten von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus‘ haben sich die vier verbliebenen Fraktionsmitglieder am heutigen Montag, 7. Oktober 2024, im Zuge einer konstituierenden Sitzung zur Bildung einer Parlamentarischen Gruppe eine Geschäftsordnung gegeben. Diese besteht aus dem zuletzt amtierenden … Mehr lesen

07.10.2024, 8:01 Uhr

Mainz – Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder der Freien Wähler einen Gruppenstatus an

Mainz – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation – Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder einen Gruppenstatus an Seit Montag, 7. Oktober, 0 Uhr, befindet sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation. Dies bedeutet aber nicht, dass FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz keine Stimme mehr hätten. Der zuletzt amtierende Fraktionsvorstand – bestehend … Mehr lesen

01.10.2024, 8:19 Uhr

Mainz – FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum für den 6. Oktober angekündigten Austritt des Abgeordneten Dr. Bernhard Alscher aus der Landtagsfraktion

Mainz – Zum für den 6. Oktober angekündigten Austritt des Abgeordneten Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion: FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz sind 2021 als politisches Start-up in den Landtag Rheinland-Pfalz eingezogen und haben sich sofort ihren Platz in der Mitte des Parlaments erarbeitet. Sachorientiert, ideologiefrei und fleißig sind FREIE WÄHLER in diesen drei Jahren aufgetreten. … Mehr lesen

30.09.2024, 17:24 Uhr

Mainz – Ad-hoc-Statement zum Fraktionsaustritt von Dr. Herbert Drumm

Mainz – Der Austritt von Dr. Herbert Drumm aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz empfinde ich als äußerst bedauerlich. Es fehlt mir jegliches Verständnis für ein Handeln, das nicht nur die Arbeitsplätze von zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gefährdet, sondern auch die Verantwortung gegenüber der Partei und unseren Wählerinnen und Wählern missachtet. Dr. Drumm hat über viele … Mehr lesen

30.09.2024, 16:05 Uhr

Mainz – Fraktionsvorsitzender Helge Schwab zum Fraktionsaustritt Dr. Herbert Drumm

Mainz / Ludwigshafen – Fraktionsvorsitzender Helge Schwab zum Austritt des Abgeordneten Dr. Herbert Drumm aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion: „Im Rahmen der Informationen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering verlas dieser in der 73. Plenarsitzung am heutigen Montag gegen 14.02 Uhr, dass unser bisheriges Fraktionsmitglied Dr. Herbert Drumm mit sofortiger Wirkung die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion verlassen wird. Nach der … Mehr lesen

30.09.2024, 11:43 Uhr

Mainz – Generalsekretär Christian Zöpfchen: „FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz setzen klare Signale – Landesparteitag mit breitem Konsens”

Mainz/Kordel. Der Landesparteitag der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz am vergangenen Wochenende in Kordel hat deutlich gemacht, dass unsere Partei nicht nur geschlossen, sondern auch zukunftsorientiert arbeitet. In zahlreichen Themenfeldern – von der Bildungspolitik, über Sicherheitspolitik, bis hin zu Familienförderung und Wirtschaftspolitik – haben wir uns mit großer Mehrheit positioniert und damit klare Signale gesetzt, wie wir … Mehr lesen

21.09.2024, 19:32 Uhr

Frankenthal – Gordon Schnieder (49) ist neuer CDU-Landeschef

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Gordon Schnieder (49) ist neuer CDU-Landeschef – Viel Optimismus und Geschlossenheit bei Parteitag in Frankenthal Die CDU Rheinland-Pfalz ist „Bereit für eine neue Zeit”: Unter diesem Motto haben die 298 Delegierten beim Landesparteitag in Frankenthal an diesem Samstag einen neuen CDU-Landesvorstand gewählt. Mit einem hervorragenden Ergebnis von 92,9 Prozent stimmten sie … Mehr lesen

17.09.2024, 21:17 Uhr

Heidelberg – SPD lädt zur Talk-Veranstaltung ” Wissenschaft: Hochqualifiziert, aber prekär beschäftigt…”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar)pm SPD Heidelberg) – ” Wissenschaft: Hochqualifiziert, aber prekär beschäftigt…”. Unter diesem Motto sprechen wir über Arbeitsverhältnisse an Universitäten und Forschungseinrichtungen und die Zukunft des WissZeitVG. Die SPD Heidelberg lädt am Donnerstag, 19. September 2024 zu dieser Veranstaltung im DAI Heidelberg (Sofienstraße 12) ein. Einlass ist um 18:30 Uhr, Beginn um 19:00 … Mehr lesen

06.09.2024, 14:56 Uhr

Mainz – Stellungnahme von Helge Schwab zum Machetenangriff in Linz am Rhein

Linz / Mainz – In der Nacht von Donnerstag auf Freitag kam es zu einem Machetenangriff auf eine Polizeiwache in Linz am Rhein. Der mutmaßlich islamistische Täter konnte festgenommen werden, bevor Beamte verletzt wurden. Erste Ermittlungsergebnisse deuten laut Staatsanwaltschaft Koblenz auf eine Nähe des Täters zur Terrororganisation “Islamischer Staat” hin. „Dieser Machetenangriff ist ein unentschuldbares … Mehr lesen

03.09.2024, 12:41 Uhr

Mainz – Freie Wähler: Wachsende Waschbärenpopulation in Rheinland-Pfalz erfordert neue Ansätze

Mainz/Ludwigshafen. Die Waschbärenpopulation in Rheinland-Pfalz wächst stetig, während Maßnahmen zur Eindämmung kaum vorhanden sind. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Lisa-Marie Jeckel, fordert deshalb ein Umdenken im Management der invasiven Art. „Waschbären haben in Deutschland keine natürlichen Feinde und können sich daher stark vermehren. Besonders in der Westpfalz ist bereits eine erkennbare Population vorhanden“, erklärt … Mehr lesen

26.08.2024, 21:38 Uhr

RLP – Entlastung der Kommunen in der Asyl- und Flüchtlingsproblematik ausbauen

Metropolregion Rhein-Neckar – FREIE WÄHLER erneuern ihre Forderung nach Entlastung der Kommunen bei der Abschiebung von Ausländern MAINZ. Der schreckliche Messerangriff in Solingen vom Wochenende bewegt derzeit die gesamte Nation und neben der Diskussion über die richtige Bestrafung des mutmaßlichen Täters, den Kampf gegen den Islamismus und Terrorismus und Schutz der Gesellschaft, steht insbesondere die … Mehr lesen

15.08.2024, 11:12 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Woher kommt unser Trinkwasser – Patrick Kunz (Freie Wähler) besuchte den Zweckverband für Wasserversorgung “Pfälzische Mittelrheingruppe” in Schifferstadt

Schifferstadt / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. – Mit dieser und anderen Fragen besuchte der Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, den Zweckverband für Wasserversorgung “Pfälzische Mittelrheingruppe” mit Sitz in Schifferstadt. Kunz, der bislang noch keine Berührungspunkte mit den Wasserversorgern hatte, zeigte großes Interesse an der Trinkwasserqualität und deren Einhaltung. Im historischen Wasserturm von Schifferstadt wurde … Mehr lesen

15.08.2024, 11:04 Uhr

Ludwigshafen – Kulturförderung auf Sparflamme – grün-geführtes Kultur-Ministerium fährt finanzielle Unterstützung zurück

Ludwigshafen / Mainz – Verbände fordern Perspektiven für die Kultur- und Kreativlandschaft in Rheinland-Pfalz Marion Schneid: Kulturförderung auf Sparflamme – grün-geführtes Kultur-Ministerium fährt finanzielle Unterstützung zurück. In einem Offenen Brief kritisieren die Kulturverbände in Rheinland-Pfalz die Entscheidung des grün geführten Kultur-Ministeriums, die institutionelle Förderung für 2025/2026 einzufrieren. Dies führe zu einer effektiven Kürzung der Mittel … Mehr lesen

08.08.2024, 21:32 Uhr

RLP – Erhebliche Probleme bei der Digitalisierung der Deutschen Bahn FREIE WÄHLER fordern Bericht zur Auswirkung auf Rheinland-Pfalz

RLP/Metropolregion Rhein-Neckar – Das Projekt „Digitalknoten Stuttgart“ der Deutschen Bahn steht vor großen Schwierigkeiten. Verzögerungen, Finanzierungsprobleme und Personalmangel gefährden dieses zentrale Innovationsprojekt, das als Vorbild der Digitalisierung des gesamten deutschen Schienennetzes dienen sollte. „Diese Probleme könnten auch Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz haben“, befürchtet Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Daher hat die … Mehr lesen

07.08.2024, 15:03 Uhr

Mainz – Bildungskrise: „Ministerpräsident muss seinen Worten Taten folgen lassen”

Mainz – Helge Schwab benennt dringendste Ansatzpunkte für Kitas und Schulen Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher und Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, begrüßt die Aussagen des neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer. In seiner Antrittsrede versprach er, klare Akzente im Bereich Bildung setzen zu wollen. Bildungspolitik bleibe für ihn ein zentraler Schwerpunkt, denn darüber werde das Aufstiegsversprechen eingelöst. „Dieses … Mehr lesen

06.08.2024, 12:56 Uhr

Mainz – Freie Wähler: Der Schutz ehrenamtlich Tätiger verdient höchste Priorität

Mainz – FREIE WÄHLER begrüßen Schutzstelle für kommunale Mandatsträger / Jeckel stellt Kleine Anfrage nach Kooperation der Bundesstelle mit Landesbehörden Mit der am vorigen Donnerstag an den Start gegangenen Schutzstelle für kommunale Amts- und Mandatsträger hat der Bund auf das seit einigen Jahren zunehmende Phänomen der verbalen, aber auch tätlichen Angriffe auf die meist ehrenamtlich … Mehr lesen

02.08.2024, 10:25 Uhr

Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses “Flutkatastrophe”: Umfassendes Organisationsversagen der Landesregierung!

Mainz – Heute wurde der Bericht des Untersuchungsausschusses “Flutkatastrophe” mit dem Sondervotum der AfD-Landtagsfraktion veröffentlicht. Dazu äußert sich der Obmann im Untersuchungsausschuss und Vorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Der Untersuchungsausschuss hat das umfassende Organisationsversagen der Landesregierung offengelegt, das sich wie eine Kettenreaktion nach unten hin fortgesetzt hat. Unser Land Rheinland-Pfalz wurde in der größten … Mehr lesen

02.08.2024, 10:02 Uhr

Mainz – Wefelscheid: Staatssekretär Erwin Manz und ADD-Präsident Thomas Linnertz sind immer noch im Amt und haben keine Verantwortung übernommen

Mainz – FREIE WÄHLER-Obmann zieht Fazit – Drei Jahre ist die Flutkatastrophe im Ahrtal her, die 135 Menschen das Leben kostete und das Ahrtal komplett verwüstete. Fast drei Jahre hat sich auch der rheinland-pfälzische Landtag in einem nie dagewesenen Untersuchungsausschuss mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und der rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, … Mehr lesen

02.08.2024, 9:51 Uhr

Mainz – Flutkatastrophe – Staatliches Versagen auf rund 2.100 Seiten dargelegt / Linnertz und Manz entlassen

Mainz – Am heutigen Freitag wurde der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe veröffentlicht. Rund 2.100 Seiten umfasst das Ergebnis, dass die Arbeit des UA zusammenfasst und staatliches Versagen im Kontext der Flut 2021 detailliert offenlegt. Rund 90 Seiten umfasst das Sondervotum, das die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion Dirk Herber, Marcus Klein und Anette Moesta heute dazu … Mehr lesen

29.07.2024, 13:37 Uhr

Mainz – Lisa-Marie Jeckel: Landesregierung darf Tierheime nicht im Regen stehen lassen

Mainz – „Die Belastungsgrenze ist erreicht!” Lisa-Marie Jeckel: Landesregierung darf Tierheime nicht im Regen stehen lassen Immer mehr Tierheime in Rheinland-Pfalz sehen sich gezwungen, Aufnahmestopps zu verhängen. Seiner Sorge Ausdruck gab der Landesverband des deutschen Tierschutzbundes Rheinland-Pfalz und Hessen am jüngsten Samstag mit einer Demonstration auf dem Ernst-Ludwig-Platz in Mainz. Die Parlamentarische Geschäftsführerin und tierschutzpolitische … Mehr lesen

29.07.2024, 9:09 Uhr

Mainz – Freie Wähler: Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz: Schnelle Auswertung der Geodaten und transparente Berichterstattung gefordert

Mainz – Lisa-Marie Jeckel: „Wir brauchen Klarheit und Tempo bei der Schließung der weißen Flecken!” Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion drängt auf zügigere und klarere Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz. „Die bisherigen Fortschritte sind nicht ausreichend. Die Mobilfunkabdeckung muss endlich flächendeckend und zuverlässig sein”, fordert Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion. In … Mehr lesen

25.07.2024, 14:22 Uhr

Mainz – Vorläufige Einigung im Busfahrerstreit: Druck auf Landesregierung wächst zusehends

Mainz – Patrick Kunz: Jetzt muss endlich der ÖPNV-Index des Landes kommen, sonst fehlt die wirtschaftliche Basis zur Umsetzung – Im Rahmen einer Mediation im privaten Busgewerbe ist zwischen der Vereinigung der Arbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz (VAV) und der Gewerkschaft ver.di eine Einigung erzielt worden. Zur Finanzierbarkeit der geplanten Umsetzung der Einigung, die zu Jahresbeginn … Mehr lesen

22.07.2024, 10:51 Uhr

Mainz – Freie Wähler: Halbjahresbilanz: Gute Umfrageergebnisse verleiten nicht zum Ausruhen

Mainz – Fraktionsvorsitzender Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel blicken auf erfolgreiches erstes Halbjahr zurück / Haushaltsberatungen im Blickpunkt des zweiten Halbjahrs Nachdem sich der parlamentarische Betrieb in die Sommerpause verabschiedet hat, zieht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion eine erfolgreiche Halbjahresbilanz. Die neue Spitze um den Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab und die Parlamentarische Geschäftsführerin Lisa-Marie Jeckel blickt gleichzeitig voller … Mehr lesen

16.07.2024, 9:24 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER warnen vor weiteren Klinikinsolvenzen

Mainz / Ludwigshafen – Helge Schwab plädiert für mehr Kooperation zwischen allen politischen Akteuren „Wir brauchen eine Beteiligungsgesellschaft des Landes – oder zumindest eine Alternativkonstruktion. Es reicht nicht, immer wieder auf die Verantwortung des Bundes zu verweisen, wenn es um die Deckung der Betriebskosten geht.” Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, warnt nach den … Mehr lesen

08.07.2024, 18:52 Uhr

Sandhausen – Feierabendtour mit Bike n‘ Boat – Beim STADTRADELN geht‘s auf die Zielgerade und dabei am Mittwoch, 10. Juli, vom Rathausvorplatz aus auf gemeinsame Tour

Sandhausen / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Beim STADTRADELN 2024 biegen die Sandhäuser Radlerinnen und Radler auf die Zielgerade ein. Da trifft es sich gut, dass bei der Aktion, bei der alle 54 Kommunen und Städte des Rhein-Neckar-Kreises noch bis 13. Juli für nachhaltige Mobilität, Bewegung, Klimaschutz und Teamgeist mächtig in die Pedale treten, eine … Mehr lesen

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