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Eberbach / Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Wie so oft gilt auch beim Thema „Energiepolitik“: es könnte so einfach sein – ist es aber nicht. Der kürzlich von der SPD-Landtagsfraktion zum energiepolitischen Sprecher gewählte Abgeordnete Jan-Peter Röderer bedankte sich beim Geschäftsführer der KliBa, Dr. Klaus Keßler, für die Einladung zum ersten Gespräch in neuer Funktion. … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz) – Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch entschieden, dass sich die DFL an den Polizeikosten zur Absicherung von Hochrisikospielen beteiligen muss. Grundlage des Urteils ist eine gesetzliche Regelung des Landes Bremen, die eine Kostenbeteiligung bei gewinnorientierten, erfahrungsgemäß gewaltgeneigten Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 Teilnehmern vorsieht. Dazu sagt … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen – Zum Jahresauftakt hat die Bundesregierung ihren neunten Altersbe- richt vorgestellt. In den nächsten Jahren wird die Zahl der über 80-Jäh- rigen deutlich zunehmen. Der Pflegebereich steht weiter unter Druck, auf die jüngere Generation kommen neue Aufgaben zu. Die Herausfor- derungen und Handlungsbedarfe im Bereich der Altersarmut und der geriatrischen Versorgung sind … Mehr lesen
Mainz – Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth (beide AfD-Fraktion): Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg: AfD fordert Härte gegen Täter und Reform der Migrationspolitik Am Abend des 20. Dezember 2024 ereignete sich auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg ein schockierender Vorfall: Ein saudi-arabischer Staatsbürger steuerte ein Fahrzeug gezielt in eine Menschenmenge. Bei dem Anschlag wurden zahlreiche … Mehr lesen
Mainz – Die CDU-Landtagsfraktion wird die heutige Festnahme eines Jugendlichen aus dem Kreis Mainz-Bingen im Zusammenhang mit islamistisch motivierten Anschlagsplänen zum Thema im Innenausschuss des Landtages machen. Das hat heute der Ausschussvorsitzende und Sicherheitsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Herber, mitgeteilt: „Diese Festnahme belegt einmal mehr die bestehenden Gefahren für die Innere Sicherheit durch sich im islamistischen … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Für musikalische Vielfalt auf unseren Festen – CDU-Landtagsfraktion fordert Unterstützung des Landes Nach Berichten des SWR stehen viele Veranstalter vor enormen Herausforderungen, die durch gestiegene Kosten und bürokratische Auflagen verursacht werden. Die CDU-Landtagsfraktion fordert daher entschlossenes Handeln von der Landesregierung, um die musikalische Vielfalt in Rheinland-Pfalz zu bewahren. Die Sprecherin … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. CDU-Landtagsfraktion setzt sich für musikalische Vielfalt auf Festen ein – und fordert klare Unterstützung des Landes Weihnachtsmärkte und Feste in Rheinland-Pfalz sind ohne Musik kaum vorstellbar. Doch in diesem Jahr könnte es vielerorts deutlich leiser zugehen: Höhere GEMA-Gebühren und geänderte Lärmschutzbestimmungen führen dazu, dass zahlreiche Weihnachtsmärkte auf Live-Musik verzichten oder ihr … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Gregory Scholz lädt in Zusammenarbeit mit der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz am Freitag, den 22. November, von 10.00 bis 11.30 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich auf den Hans-Warsch-Platz in Lu-Oggersheim zu einer offenen Dialogveranstaltung ein. Unter dem Titel „Demokratie heißt Dialog: Lasst uns reden – über unsere parlamentarische Arbeit und aktuelle … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU-Landtagsfraktion hat ein umfassendes Konzept zur Verbesserung der frühkindlichen Betreuung vorgestellt – mehr Qualität, Verlässlichkeit, Verbindlichkeit, Flexibilität und Förderung in der frühkindlichen Bildung definieren die CDU-Reformvorschläge zum KiTa-Zukunftsgesetz. Der Landtagsabgeordnete, Christian Baldauf, erklärt hierzu: „So wie sich der Alltag in den Kitas in Rheinland-Pfalz aktuell vielerorts gestaltet, kann es nicht … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Mainz – 9-Punkte-Sofortprogramm der CDU-Fraktion – Christian Baldauf: RLP-Winzer brauchen dringend Unterstützung. Die Lage für unsere Winzerinnen und Winzer in Rheinland-Pfalz ist ernst. Neben den geringen Erntemengen des Jahres 2024 stellen die Folgen des Klimawandels, steigende Produktions- und Energiekosten, hohe Anforderungen beim Pflanzenschutz, weniger Weinkonsum und ein Überangebot an Wein … Mehr lesen
Karlsruhe/Stuttgart/Berlin. Zu den verschiedenen Pressestatements der Bundeswahlleiterin Ruth Brand, die zugleich auch Präsidentin des Statistischen Bundesamts ist, in Bezug auf organisatorische Herausforderungen bei einer vorgezogenen Bundestagswahl durch einen Papiermangel in Deutschland, sagte der verkehrspolitische Sprecher und Logistik-Experte der FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Christian Jung (Landkreis Karlsruhe), am 10. November 2024: „Die deutsche Papierindustrie und zahlreiche Logistikunternehmen haben … Mehr lesen
Stuttgart/Bretten/Karlsruhe . Zur Beendigung der Bundesregierung zwischen FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten), der auch Kreisvorsitzender der FDP Karlsruhe-Land ist: „Die FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg und ich sehen angesichts der sich verschlechternden wirtschaftlichen Lage und der aktuellen weltpolitischen Situation die dringende Notwendigkeit einer Wirtschaftswende zur Sicherung des Wohlstands. Wir kritisieren, … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Donald Trump gewinnt US-Präsidentschaftswahl Philipp Fernis: Trump könnte zu weltpolitischer Zäsur führen Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Wir Freie Demokraten respektieren das Ergebnis einer demokratischen Wahl. Dennoch kann die Wahl Trumps zu einer weltpolitischen Zäsur führen. In … Mehr lesen
Mainz . „Als Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Gruppe im Landtag Rheinland-Pfalz begrüße ich die heutige Empfehlung des Ältestenrats auf Anerkennung des Gruppenstatus‘ im Landtag Rheinland-Pfalz“, freut sich Helge Schwab über das positive Signal aus dem Gremium. Im Gegensatz zu anderen Zusammenschlüssen sind die verbliebenen Abgeordneten der ehemaligen FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion nach wie vor unter denselben Voraussetzungen Mitglieder … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Vorstand der FREIEN WÄHLER Rheinhessen-Pfalz, mit dem Vorsitzenden Patrick Kunz und den beiden Stellvertretern Hans Arndt und Gerhard Wenderoth, beide Gründungsmitglieder der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz, ist sich einig. „Beide Abgeordnete müssen, wenn Sie auch nur ein Fünkchen Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Wählerinnen und Wählern sowie den Mitgliedern haben, … Mehr lesen
MAINZ -. Nach den Austritten von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus‘ haben sich die vier verbliebenen Fraktionsmitglieder am heutigen Montag, 7. Oktober 2024, im Zuge einer konstituierenden Sitzung zur Bildung einer Parlamentarischen Gruppe eine Geschäftsordnung gegeben. Diese besteht aus dem zuletzt amtierenden … Mehr lesen
Mainz – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation – Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder einen Gruppenstatus an Seit Montag, 7. Oktober, 0 Uhr, befindet sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation. Dies bedeutet aber nicht, dass FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz keine Stimme mehr hätten. Der zuletzt amtierende Fraktionsvorstand – bestehend … Mehr lesen
Mainz – Zum für den 6. Oktober angekündigten Austritt des Abgeordneten Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion: FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz sind 2021 als politisches Start-up in den Landtag Rheinland-Pfalz eingezogen und haben sich sofort ihren Platz in der Mitte des Parlaments erarbeitet. Sachorientiert, ideologiefrei und fleißig sind FREIE WÄHLER in diesen drei Jahren aufgetreten. … Mehr lesen
Mainz – Der Austritt von Dr. Herbert Drumm aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz empfinde ich als äußerst bedauerlich. Es fehlt mir jegliches Verständnis für ein Handeln, das nicht nur die Arbeitsplätze von zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gefährdet, sondern auch die Verantwortung gegenüber der Partei und unseren Wählerinnen und Wählern missachtet. Dr. Drumm hat über viele … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen – Fraktionsvorsitzender Helge Schwab zum Austritt des Abgeordneten Dr. Herbert Drumm aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion: „Im Rahmen der Informationen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering verlas dieser in der 73. Plenarsitzung am heutigen Montag gegen 14.02 Uhr, dass unser bisheriges Fraktionsmitglied Dr. Herbert Drumm mit sofortiger Wirkung die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion verlassen wird. Nach der … Mehr lesen
Mainz/Kordel. Der Landesparteitag der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz am vergangenen Wochenende in Kordel hat deutlich gemacht, dass unsere Partei nicht nur geschlossen, sondern auch zukunftsorientiert arbeitet. In zahlreichen Themenfeldern – von der Bildungspolitik, über Sicherheitspolitik, bis hin zu Familienförderung und Wirtschaftspolitik – haben wir uns mit großer Mehrheit positioniert und damit klare Signale gesetzt, wie wir … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Gordon Schnieder (49) ist neuer CDU-Landeschef – Viel Optimismus und Geschlossenheit bei Parteitag in Frankenthal Die CDU Rheinland-Pfalz ist „Bereit für eine neue Zeit”: Unter diesem Motto haben die 298 Delegierten beim Landesparteitag in Frankenthal an diesem Samstag einen neuen CDU-Landesvorstand gewählt. Mit einem hervorragenden Ergebnis von 92,9 Prozent stimmten sie … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar)pm SPD Heidelberg) – ” Wissenschaft: Hochqualifiziert, aber prekär beschäftigt…”. Unter diesem Motto sprechen wir über Arbeitsverhältnisse an Universitäten und Forschungseinrichtungen und die Zukunft des WissZeitVG. Die SPD Heidelberg lädt am Donnerstag, 19. September 2024 zu dieser Veranstaltung im DAI Heidelberg (Sofienstraße 12) ein. Einlass ist um 18:30 Uhr, Beginn um 19:00 … Mehr lesen
Linz / Mainz – In der Nacht von Donnerstag auf Freitag kam es zu einem Machetenangriff auf eine Polizeiwache in Linz am Rhein. Der mutmaßlich islamistische Täter konnte festgenommen werden, bevor Beamte verletzt wurden. Erste Ermittlungsergebnisse deuten laut Staatsanwaltschaft Koblenz auf eine Nähe des Täters zur Terrororganisation “Islamischer Staat” hin. „Dieser Machetenangriff ist ein unentschuldbares … Mehr lesen
Mainz/Ludwigshafen. Die Waschbärenpopulation in Rheinland-Pfalz wächst stetig, während Maßnahmen zur Eindämmung kaum vorhanden sind. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Lisa-Marie Jeckel, fordert deshalb ein Umdenken im Management der invasiven Art. „Waschbären haben in Deutschland keine natürlichen Feinde und können sich daher stark vermehren. Besonders in der Westpfalz ist bereits eine erkennbare Population vorhanden“, erklärt … Mehr lesen
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