Landtagsfraktion – /// MRN-News.de

01.07.2022, 15:09 Uhr

Heidelberg – Große Verdienste um das Gemeinwohl: Werner Pfisterer mit Bundesverdienstkreuz geehrt! Feierliche Übergabe durch Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner

Heidelberg / Metropolregiom Rhein-Neckar(red/ak) – Werner Pfisterer engagiert sich seit Jahrzehnten zum Wohle seiner Mitbürgerinnen und Mitbürger. Seit 1989 gehört der gebürtige Heidelberger dem Gemeinderat seiner Heimatstadt an. Von 1996 bis 2011 vertrat er als Landtagsabgeordneter in Stuttgart die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Heidelberg. Darüber hinaus engagierte er sich ehrenamtlich in … Mehr lesen

27.06.2022, 9:46 Uhr

Speyer – Landtagsabgeordneter Michael Wagner mit der CDU-Fraktion in der Bundeshauptstadt – Wagner hat große Sympathie für Städtepartnerschaften mit der Ukraine

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein sehr interessantes und äußerst ansprechendes Programm erwartete die CDU-Landtagsfraktion bei ihrem Berlin-Aufenthalt. So standen eine gemeinsame Fraktionssitzung mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, die Teilnahme am Sommerfest des Landes Rheinland-Pfalz, ein Besuch der ‚Welt am Sonntag‘-Redaktion, der Gedankenaustausch bei der ukrainischen und der irischen Botschaft, und ein Treffen mit dem Vorsitzenden … Mehr lesen

17.06.2022, 13:52 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Land lässt ÖPNV-Zukunft weiterhin offen

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Verkehrspolitischer Sprecher Stephan Wefelscheid kritisiert Landesregierung für Hinhaltetaktik und Schönwetterpolitik MAINZ. Dieser Tage feiert sich die Landesregierung einmal mehr für ihre vermeintlich zukunftsorientierte Verkehrspolitik. Gemeinsam mit dem Bund wird Rheinland-Pfalz sowohl die Eisenbahnstrecke im Ahrtal, als auch die Eifelstrecke elektrifizieren. Für FREIE WÄHLER im Landtag zwar ein gutes Signal, … Mehr lesen

13.06.2022, 7:36 Uhr

Walldorf – FDP Rhein-Neckar fordert Wohnungszulage für Polizeianwärter

Walldorf / Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Kreisparteitag plädiert für E-Fuels und für befristeten Weiterbetrieb von Kernkraftwerken In Baden-Württemberg gibt es im Gegensatz zu anderen Bundesländern für Polizeianwärterinnen und -anwärter keine Wohnungszulage für die hohen Mieten in Ballungsräumen. Zudem hat die Landespolizei einen hohen Einstellungsbedarf wegen der rollenden Pensionierungswelle. Der FDP-Kreisverband Rhein-Neckar setzt sich dafür ein, … Mehr lesen

07.06.2022, 11:50 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Aktionen der „Letzten Generation“ nicht romantisch verklären

Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fragte im Rechtsausschuss die Landesregierung / Jeckel: „Von Anfang an die volle Härte des Gesetzes notwendig“ In den jüngsten Monaten kommt es vermehrt zu gefährlichen Eingriffen in den Straßenverkehr, weil sich Vertreter der sogenannten „Letzten Generation“ auf dem Asphalt von Autobahnabfahrten oder belebten Verkehrsknotenpunkten mit Sekundenkleber fixieren. Die Rückstaus führten … Mehr lesen

03.06.2022, 10:21 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Traditionelle rheinland-pfälzische Feste schützen und stützen

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. FREIE WÄHLER fordern Personen-Untergrenze für ordnungsbehördliche Vorgaben zur Durchführung von Veranstaltungen / Gesetzentwurf fürs Plenum eingebracht „Das Kann wird in der Verwaltung in der Regel als Muss gelesen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid. Damit spielt er auf den neuen §26 Absatz 5 … Mehr lesen

29.05.2022, 15:50 Uhr

Mannheim – Die Zukunft der Energieversorgung – eine Podiumsdiskussion der CDU Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir freuen uns wirklich sehr, dass so viele Leute gekommen sind und sich über das Thema Energie informieren und darüber sprechen wollen,” stellten Lennart Christ als Organisator der Veranstaltung und Christian Hötting als CDU-Kreisvorsitzender fest. Währenddessen wurden neue Stuhlreihen aufgebaut. „Angemeldet waren ca. 40 Personen und jetzt sind wir bei knapp … Mehr lesen

27.05.2022, 9:46 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Neue Medizinische Universität muss nach Ludwigshafen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Die Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach einer weiteren medizinischen Fakultät in Rheinland-Pfalz wird von der FWG-Stadtratsfraktion unterstützt. Gleichzeitig fordern die Freien Wähler die Landesregierung auf, eine solche weitere Universität in Ludwigshafen einzurichten. Bereits von ca. 20 Jahren hat der damalige Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schulte ein solches Projekt unterstützt. Nach Ansicht der FWG … Mehr lesen

20.05.2022, 9:51 Uhr

Ludwigshafen – Patrick Kunz: „Erneuerbare Energien kommunal denken!“ – Freie Wähler aus Bayern, Brandenburg und Rheinland-Pfalz formulieren gemeinsame energiepolitische Ziele

Ludwigshafn / Mainz Versorgungssicherheit garantieren – Abhängigkeiten reduzieren „Zuverlässig – bezahlbar – nachhaltig!“ So soll nach Meinung des energie- und klimapolitischen Sprechers der drei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Patrick Kunz, die Zukunft der Energieversorgung aussehen. Dies ist ein Ergebnis nach einem interfraktionellen Austausch mit seinen Kollegen aus den FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Bayern und Brandenburg bei dem die … Mehr lesen

13.05.2022, 9:44 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Neues Leben nach Corona – Gesetz steht dem entgegen

Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER sehen §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz kritisch Öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sind für jedes Dorf, jede Stadt wichtig, um attraktiv zu sein für Gäste und Einheimische. Dies gilt nach der harten Durststrecke durch Corona besonders, da nun wieder Weinfeste und Kirmesveranstaltungen geplant und durchgeführt werden dürfen – so die Theorie. … Mehr lesen

12.05.2022, 12:17 Uhr

Ludwigshafen – „Gemeinsam mehr erreichen!“ – CDU-Landtagsfraktion im Austausch mit der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar „Die Metropolregion Rhein-Neckar ist ein wichtiger Knotenpunkt für den Austausch von Menschen, Wirtschaft und Politik“, erklärt die Ludwigshafener Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion und Leiterin des Zukunftsfeldes für Bildung und Kultur, Marion Schneid, im Anschluss an ein Treffen mit führenden Vertreterinnen und Vertretern der GmbH und des Verbandes. Die Organisation ‚Verband Region Rhein-Neckar‘ … Mehr lesen

29.04.2022, 9:44 Uhr

Mannheim – FDP in Stadt und Land unterstützen Fusionspläne beim Klinikum

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP / MfM-Fraktion tauschte sich jüngst mit der FDP-Landtagsfraktion über die Zukunft des Mannheimer Klinikums aus. Der FDP-Abgeordnete Dennis Birnstock, forschungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, erklärte dabei: „Es ist doch politisch vollkommen unaufrichtig von dieser Landesregierung, mit wohlklingenden Plänen zum Gesundheitsstandort Rhein-Neckar nach den Sternen zu greifen, dann aber jahrelang darüber … Mehr lesen

28.04.2022, 11:34 Uhr

Bad-Dürkheim – Gutachten zu Photovoltaik-Anlagen auf Landesgebäuden

Mainz / Bad-Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Markus Wolf MdL) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung kündigt ein Gutachten an, das klären soll, auf welchen landeseigenen Liegenschaften Solaranlagen installiert werden können. „Das ist einfach zu spät und zu wenig!“, kommentiert der Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität Markus Wolf diesen Schritt. Wolf: „Die CDU-Landtagsfraktion … Mehr lesen

27.04.2022, 19:21 Uhr

Ludwigshafen – Helge Schwab, gesundheits- und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, kann die neuen Corona-Regeln der Landesregierung nicht nachvollziehen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Weiterhin ein „Fahren auf Sicht“! Helge Schwab, gesundheits- und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, kann die neuen Corona-Regeln der Landesregierung nicht nachvollziehen Seit mehr als zwei Jahren werden wir scheinbar immer wieder von Corona-Wellen überrascht. Obwohl wir in unseren Bildungseinrichtungen alle Möglichkeiten haben, den Corona-Wellen vorbereitet zu begegnen, lehnt die Landesregierung … Mehr lesen

25.04.2022, 12:20 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: PV-Anlagen auf landeseigenen Gebäuden: „Wir brauchen kein teures Gutachten, wir brauchen schnelle Lösungen“

Ludwigshafen/Mainz FREIE WÄHLER begrüßen dennoch, dass Landesregierung nach Forderungen aktiv wird Seit langem fordern die FREIEN WÄHLER mehr Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Gebäuden. Hierzu hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER) bereits bei der Landesregierung im Rahmen einer kleinen Anfrage nachgehakt und auch der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz, hatte … Mehr lesen

14.04.2022, 12:13 Uhr

Ludwigshafen – Girls Day/Boys Day! Abgeordnete Marion Schneid: Einblicke in die Politik gewinnen: Dabei sein und ein Hauch von Politikluft schnuppern!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Marin Schneid, Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft,Leiterin des Zukunftsfeldes Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur der CDU Landtagsfraktion,Sprecherin für Kultur) – Am 28. April ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’ Day/Boys Day findet statt. Die CDU-Fraktion macht mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik … Mehr lesen

11.04.2022, 17:08 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf: Der Rücktritt war notwendig

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar Zum Rücktritt der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: „Der Rücktritt war notwendig. Jeder weitere Tag im Amt hätte der politischen Kultur geschadet. Die Entschuldigung gestern Abend kam zu spät. Der Auftritt von Anne Spiegel machte erneut deutlich, wie sehr sie im Ministeramt und den damit verbundenen … Mehr lesen

11.04.2022, 10:01 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: : Statement zu Entschuldigung von Anne Spiegel

Ludwigshafen / Mainz Stellungnahme Stephan Wefelscheid (Obmann FREIE WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion) zum Statement der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel nach den Rücktrittsforderungen aufgrund ihres Urlaubs während der Krisensituation nach der Flutkatastrophe: „Das Pressestatement von Anne Spiegel war nicht geeignet, die Rücktrittsforderung zu entkräften. Nach wie vor steht der Vorwurf im Raum, … Mehr lesen

10.04.2022, 10:44 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Stephan Wefelscheid: Neben Anne Spiegel muss auch ihr damaliger Staatsekretär Erwin Manz seinen Hut nehmen

Ludwigshafen / Mainz Flucht vor der Verantwortung „Was soll noch alles herauskommen, damit Anne Spiegel endlich die Verantwortung übernimmt, die sie in der verheerenden Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 und deren Folge nicht übernommen hatte“, so Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHER-Fraktion im Untersuchungs-Ausschuss „Flutkatastrophe“, nachdem durch aktuelle Medienberichte bekannt wurde, dass … Mehr lesen

04.04.2022, 15:07 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: 365-Euro-Ticket: „Ampel“ übernimmt Forderung der Freien Wähler

Ludwigshafen / Mainz Ausweitung auf alle Rheinland-Pfälzer gefordert Mobilität für alle ist ein Hauptanliegen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Schon im Landtagswahlprogramm forderte die neue Kraft im Landtag ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn. Jetzt kommt im Land Bewegung auf: In einem ersten Schritt sollen Schüler in Genuss der günstigen Mobilität kommen. „Wenn ein Zug rollt, springen … Mehr lesen

01.04.2022, 15:48 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Einsatz hat sich ausgezahlt: weiterhin kostenlose Bürgertests in Rheinland-Pfalz!

Ludwigshafen / Mainz Gesundheits- und bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab fühlt sich in Forderungen bestätigt Der Einsatz hat sich ausgezahlt: Das Land Rheinland-Pfalz hat sich den Forderungen des Sprechers für Bildung und Gesundheit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, angeschlossen und – vorerst bis 30. Juni 2022 – weiterhin kostenlose Corona-Tests bei den derzeit bestehenden 2909 Teststellen … Mehr lesen

26.03.2022, 18:26 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf neuer Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz

Frankenthal / Wittlich Christian Baldauf neuer Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz / Parteitag wählt neuen Landesvorstand / Julia Klöckner nach 12 Jahren verabschiedet Christian Baldauf ist neuer Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz. Der Landesparteitag in Wittlich wählte den 54-Jährigen am Samstag mit knapp 85 Prozent der Stimmen. Mit Generalsekretär Gordon Schnieder, Ellen Demuth, Jenny Groß, Jan Metzler, … Mehr lesen

26.03.2022, 11:15 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf: Notwendige Entlastungen kommen im Schneckentempo

Frankenthal / Mainz Es hat lange gedauert, bis sich die Ampelkoalitionäre auf ein Entlastungspaket geeinigt hatten. Die verschiedenen Maßnahmen sollen laut Medienberichten frühestens im Juni in Kraft treten. „Ampelarbeit im Kriechgang“, nennt das der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, und erklärt: „Die Menschen brauchen jetzt Unterstützung und nicht erst Anfang Juni, das sind … Mehr lesen

18.03.2022, 10:34 Uhr

Mannheim – FDP unterstützt IHK Rhein-Neckar bei Forderung, Mannheimer Rangierbahnhof mit geplanter Güterzug-Neubaustrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe zu verknüpfen

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Zu der aktuellen Diskussion um die Anbindung der Güter- und Rangierbahnhöfe von Mannheim und Karlsruhe an die geplante Güterzug-Neubaustrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe (Rheintalbahn) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Christian Jung (18.3.2022): „Wir unterstützen die IHK Rhein-Neckar und die baden-württembergische Wirtschaft bei der Forderung, den Mannheimer Rangierbahnhof mit der geplanten Güterzug-Neubaustrecke … Mehr lesen

18.03.2022, 9:15 Uhr

Mainz – Schnelles Baurecht schaffen für Kommunen – FREIE WÄHLER für Wiedereinführung des § 13b BauGB

Mainz/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine rechnet die Immobilienwirtschaft mit einem kurzfristigen Bedarf an 500.000 zusätzlichen Wohnungen in Deutschland. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag veröffentlichten Analyse des Forschungsinstituts Empirica im Auftrag des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), dem Spitzenverband der Immobilienwirtschaft. Mit der am 7. Mai 2020 in Kraft getretenen … Mehr lesen

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