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      Ludwigshafen – FWG-Landesvorsitz Rheinland-Pfalz – Schwab folgt auf Petry

      Ludwigshafen / Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Staffelstab nach über 14 Jahren übergeben – Petry wird Ehrenvorsitzender „Es fühlt sich an, als wäre es gestern gewesen“ so Petry im Rückblick auf die Übernahme der Führungsverantwortung als Vorsitzender des FWG-Landesverbandes in Rheinland-Pfalz am 15. September 2007 im Hambacher Schloss. Bei der heutigen Mitgliederversammlung im Kurhaus in Manderscheid … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG fordert mehr Engagement der Landesregierung im Hemshof statt des Festhaltens an der jetzigen Situation!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Enttäuscht äußert sich die FWG aus Ludwigshafen und ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Dr. Rainer Metz, über die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Patrick Kunz (FREIE WÄHLER) zur Situation im Hemshof, welche die FWG Ludwigshafen initiiert hatte. Geradezu erschreckend sei das Bild, so Metz, welches die Datenlage seitens des … Mehr lesen

      Mainz – FREIE WÄHLER-Fraktion stimmt gegen Gesetzentwurf zum „Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen“ (Landessolargesetz)

      Mainz/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat bei der 7. Plenarsitzung den Gesetzentwurf zum sogenannten Landessolargesetz der Regierungskoalition abgelehnt. Es schaffe zu wenig Anreize – dafür aber Pflichten. Auch die Änderungs- und Entschließungsanträge der CDU-Fraktion fanden nicht die Zustimmung der FREIE WÄHLER-Fraktion. Man sei zwar für den Ausbau erneuerbarer Energien. Allerdings dürften gerade … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FREIE WÄHLER fordern Perspektiven für Schausteller

      Mainz / Ludwigshafen (CA). Landesregierung muss liefern um Perspektiven für traditionsreiche Berufsgruppe zu bieten Wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Abkehr von Vorausbuchungspflicht und Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien. Bereits 2020 schauten Schausteller in Rheinland-Pfalz in die Röhre: Auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten musste bedingt durch die Pandemie verzichtet werden. Indes wartet die traditionsreiche Berufsgruppe … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Klimapolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER kritisiert neues Solargesetz – greift zu kurz und schafft zu wenig Anreize

      Mainz / Ludwigshafen / Schifferstadt Ohne Pflicht zum Klimaziel Klimapolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER kritisiert neues Solargesetz – greift zu kurz und schafft zu wenig Anreize Mainz. „Eine gute Absicht, die keinen Erfolg haben wird“, sagt Patrick Kunz, Klimapolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion. Er bezieht sich auf die Expertenanhörung zum geplanten „Landessolargesetz“, die am Donnerstag … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Mainz – Mit den Freien Wählern wird es in Rheinland-Pfalz keinen Lockdown mehr geben

      Ludwigshafen / Mainz „Stichtag der Freiheit“: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg fordern Freedom Day für Deutschland Streit: Tests bleiben mit 3G kostenlos / Alle anderen Coronaregeln müssen im Oktober enden In einer Gemeinschafts-Initiative fordern die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg einen bundesweiten Freedom-Day. Ab einem „Stichtag der Freiheit“ sollen die staatlichen … Mehr lesen

      Neustadt – Sommerreise der Freien Wähler – „Neustadt wird stark vom Klimawandel betroffen sein“

      Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordneter Kunz gemeinsam mit Bundestagswahlkandidaten Krumm-Dudenhausen und Arndt auf den Spuren der Energiegewinnung der Zukunft – Zum Abschluss der Sommerreise treffen Kunz und Fraktionsvorsitzender Streit VertreterInnen und Vertreter der Caritas Die Energiegewinnung der Zukunft nahm innerhalb der Sommerreise des neuen FW-Landtagsabgeordneten Patrick Kunz einen großen Raum ein. In Begleitung der … Mehr lesen

      Mainz – 100 Tage im Landtag: FREIE WÄHLER prägen Landespolitik mit

      Mainz / Ludwigshafen Landtagsfraktion der neuen Kraft zieht Resümee nach 100 Tagen im Landesparlament 100 Tage ist die magische erste Zahl, die jeder in seinem neuen Amt erhält – um sich zu beweisen, aber auch um ein erstes eigenes Resümee zu ziehen. Im rheinland-pfälzischen Landtag gilt dies seit dem 18. Mai 2021 neben der Landesregierung … Mehr lesen

      Mainz – Michael Frisch (AfD): Sommerschule auch 2021 weitgehend wirkungsloser Aktionismus

      Mainz / Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Bedingungen für gelingende Sommerschule“ (Drs. 18/748; siehe auch Anhänge) erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein Aufruf an die Lehrer, die Schüler mit individuellen Lern- und Unterstützungspaketen zu versorgen, erfüllt die Bedingungen der Experten für eine gelingende Sommerschule aus unserer Sicht nicht. … Mehr lesen

      Schifferstadt – Freie Wähler: Streit und Kunz fordern Klarheit über Treibstoffablässe über Rheinland-Pfalz

      Schifferstadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Kunz: „Wie lange will sich die Landesregierung diese Nichtinformation noch gefallen lassen?“ Joachim Streit, Vorsitzender der neuen FW-Landtagsfraktion, und sein Abgeordnetenkollege Patrick Kunz aus Schifferstadt wollen von der Landesregierung wissen, was diese unternimmt, um Bürgerinnen und Bürger aktuell und umfassend über Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz informieren zu können. Der Bundesrat hatte auf Antrag der … Mehr lesen

      Mannheim – SPD-Bundestagskandidatin Isabel Cademartori besuchte mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch die Südzucker AG

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 10. August 2021 war der Landesvorsitzende der baden-württembergischen SPD und Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch zu Besuch in Mannheim. Gemeinsam mit Bundestagskandidatin Isabel Cademartori besuchten sie das Versuchsgut der Südzucker AG in Kirschgartshausen, um sich mit dem Vorstand über die Herausforderungen des Klimaschutzes in der Lebensmittelproduktion, sowie der Stärkung von … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Freie Wähler: Benötigen regionale Katastrophenschutz-Zentren

      Ludwigshafen / Mainz Eifelkreis hat Leistungskraft unter Beweis gestellt Viele Fragen sind noch offen und reihen sich aneinander hinsichtlich der erfolgten oder verspäteten Warnungen vor dem Hochwasser in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli im nördlichen Rheinland-Pfalz. Die Fehlersuche wird das Land noch länger beschäftigen. Vergleichsweise glimpflich verlief die Katastrophe im Eifelkreis Bitburg-Prüm. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FreieWähler-Landtagsfraktion zum Antrittsbesuch in Ludwigshafen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Stadt im „Würgegriff“ der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion – Weltmarktführer Lipoid stellt Erweiterungspläne vor Ludwigshafen, 02.08.2021 – Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, besuchte am vergangenen Freitag auf Einladung der FWG-Stadtratsfraktion und der FW-Kreisvereinigung Ludwigshafen. Auch Patrick Kunz, FW-Landtagsabgeordneter aus Schifferstadt, kam in die Industriestadt. Er nahm das Arbeitsgespräch mit dem … Mehr lesen

      Mainz – Freie Wähler fordern klares Konzept für faire Kommunalfinanzen

      Ludwigshafen / Mainz Land scheitert erneut vor Gericht / Wefelscheid: „Wir erwarten Einsichtsfähigkeit der Ministerin“ Erneut hat die Landesregierung von höchstrichterlicher Seite ein Urteil erhalten, welches das Finanzgebaren von Rheinland-Pfalz gegenüber den Kommunen rügt. Konkret scheiterte die Landesregierung in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht mit der Überprüfung eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Koblenz im Fall der Kreisumlage … Mehr lesen

      Heidelberg – CDU Heidelberg wählt neuen Kreisvorstand

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Heidelberg) – Am Samstag, den 24. Juli 2021, hielt die CDU Heidelberg ihren 70. Kreisparteitag ab und stellte dabei die Weichen für die kommenden beiden Jahre. Eröffnet wurde der Parteitag durch den Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten Alexander Föhr. Dieser berichtete von seinem aktuellen Bundestagswahlkampf und schwor die Mitglieder auf den anstehenden … Mehr lesen

      Unwetterkatastrophen: Freie Wähler-Fraktion stellt Fünf-Punkte-Programm mit Forderungen an Bund und Land vor

      MAINZ. Eine Woche leben wir nun mit den tragischen Ereignissen der Unwetterkatastrophe. Wir alle sind bestürzt, schockiert und voller Trauer. Gerade diese Trauer ist es, die die FREIE WÄHLER-Fraktion antreibt, etwas dagegen zu tun. „Wir müssen den Menschen jetzt schnell und unbürokratisch helfen“, fordert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER. Aber es gelte auch Vorkehrungen … Mehr lesen

      Wiesloch – FDP fordert Luftfilter an Schulen

      Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. Bundestagsabgeordneter Jens Brandenburg: Kommunen nicht allein lassen! Der Präsenzunterricht ist für Kinder und Jugendliche ein wichtiger Teil ihres Lebens. Dabei geht es nicht nur um effektives Lernen, sondern auch um Struktur und Sozialkontakte. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass Schüler massiv unter dem Ausfall von Präsenzunterricht leiden und dass dies auch Eltern oft … Mehr lesen

      Mainz – FREIE WÄHLER zu fehlenden Katastrophen-Vorwarnungen – Wem wurde wann was (nicht) gemeldet?

      Mainz Katastrophenzentren vor Ort wurden nicht informiert / Efas warnte bereits vier Tage zuvor Die Überschwemmungskatastrophe der vorigen Woche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen stellt eine Zäsur in der jüngeren deutschen Geschichte dar. Die schrecklichen Bilder und dramatischen Nachrichten brennen sich in das Gedächtnis ein. Insbesondere die hohen Todesfallzahlen schockieren und machen betroffen. „Umso unverständlicher ist … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Im neuen Landeshaushalt 2022 sollen im Bildungsbereich 24 Mio. Euro eingespart werden FREIE WÄHLER-Fraktion kritisiert die Pläne der Landesregierung

      Ludwigshafen / Mainz Investitionen in Zukunft statt Einsparungen! Im neuen Landeshaushalt 2022 sollen im Bildungsbereich 24 Mio. Euro eingespart werden FREIE WÄHLER-Fraktion kritisiert die Pläne der Landesregierung MAINZ. „Bildungsrückstände, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden und werden sowie die sich immer mehr herauskristallisierende Abhängigkeit von sozialer Herkunft, dazu steigende Zahlen von Schülern fordern dem Ausbildungspersonal … Mehr lesen

      Frankenthal – Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zeigt sich bestürzt über das Ausmaß der Katastrophe

      Mainz / Frankenthal Christian Baldauf:Jetzt heißt es, zusammenzuhalten und zu helfen Angesichts der verheerenden Unwetterlage in Teilen von RheinlandPfalz hat sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, bestürzt über das Ausmaß der Katastrophe geäußert:„Die Berichte und Bilder, die uns aus den Katastrophengebieten erreichen, sind schrecklich und machen tief betroffen. Menschen haben ihr Leben verloren, viele … Mehr lesen

      Mannheim – CDU-Landtagsabgeordnete Christiane Staab, Dr. Albrecht Schütte und Andreas Sturm: Land unterstützt ÖPNV in schwierigen Corona-Zeiten auch weiterhin

      Mannheim – Heidelberg – Sinsheim – Metropolregion Rhein-Neckar. CDU-Landtagsabgeordnete Christiane Staab, Dr. Albrecht Schütte und Andreas Sturm: Land unterstützt ÖPNV in schwierigen Corona-Zeiten auch weiterhin Auch in diesem Jahr wird das Land die Kommunen in Baden-Württemberg tatkräftig dabei unterstützen, das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr trotz Corona aufrecht zu erhalten. „Gemeinsam mit dem Bund führen wir … Mehr lesen

      Frankenthal – Schulen und Kitas: Christian Baldauf: Wir müssen jetzt handeln

      Frankenthal / Metropolrgion Rhein-Neckar / Mainz Christian Baldauf: Wir müssen jetzt handeln:  Beschaffungsprogramm für Lüftungsgeräte  Schulbaurichtlinien verändern  Förderung von Investitionskosten für weitere technische Maßnahmen, beispielsweise CO2-Ampeln in Klassenräumen Noch eine Woche, dann starten an rheinland-pfälzischen Schulen die Sommerferien und auch viele Kindertagesstätten gehen in den nächsten Wochen in eine Sommerpause. „Das Schul- … Mehr lesen

      Wörth – FREIE WÄHLER-Fraktion: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021

      Wörth / Metropolregion Rhein-Neckar. „Lesesommer ist Beitrag zu Chancengleichheit“ FREIE WÄHLER-Fraktion: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021 Für den Bildungspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Helge Schwab war die Teilnahme an der Eröffnung des Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021 in Wörth am Rhein eine Herzensangelegenheit. Durch den Lesesommer, der in diesem Jahr vom … Mehr lesen

      Neustadt – Tilman Kuban und Johannes Steiniger zu Gast bei MoD in Neustadt

      Der Bundesvorsitzende der Jungen Union Tilman Kuban besucht gemeinsam mit dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) die MoD Holding GmbH in Neustadt. Hier informieren Sie sich über die Projekte des Unternehmens: Mobility on Demand im Personenverkehr im ländlichen Raum und das autonom fahrende „Hambach-Shuttle“. Begleitet werden Sie von den … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Mainz: FREIE WÄHLER zum neuen #KitaGesetz – Helge Schwab fordert Nachbesserungen

      Ludwigshafen / Mainz Fehlende Transparenz bei Kita-Gesetz Helge Schwab fordert Nachbesserungen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erwartet nach ihrer Umfrage unter 1200 Beschäftigten zum heute in Kraft tretenden Kita-Gesetz ein Chaos in den Kindertagesstätten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fühlten sich unzureichend informiert, ungenügend unterstützt und nicht wertgeschätzt. Der Spagat zwischen ihrem eigenen Anspruch und … Mehr lesen

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