Landtagsfraktion – /// MRN-News.de

21.03.2023, 11:24 Uhr

Karlsruhe – FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beklagt Verwaltungs-Wirrwarr bei Härtefallfonds-Auszahlungen in Baden-Württemberg

Karlsruhe / Heizöl, Pellets und Flüssiggas:FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beklagt Verwaltungs-Wirrwarr bei Härtefallfonds-Auszahlungen in Baden-Württemberg Norddeutsche Bundesländer starten mit Antragsstellungen ab April 2023 Die FDP hat den Druck auf die grün-schwarze Landesregierung wegen des weiter anhaltenden Verwaltungs-Wirrwarrs um die Härtefallfonds-Auszahlungen für Kunden von Heizöl, Pellets und Flüssiggas erhöht. Denn das Land hat im Gegensatz zu vielen … Mehr lesen

15.03.2023, 15:13 Uhr

Ludwigshafen – Energiepauschale für Studierende und Fachschüler: Herbert Drumm moniert den bürokratischen Weg

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckr. „Verfahrensweg zu umständlich und langwierig“ – Energiepauschale für Studierende und Fachschüler: Herbert Drumm moniert den bürokratischen Weg „Endlich profitieren auch die Studierenden sowie Fachschüler und können etwas aufatmen“, so Herbert Drumm, wissenschaftspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, dazu, dass auch diese nun von der Energiepreispauschale profitieren. Studierende, die am 1. Dezember … Mehr lesen

14.03.2023, 11:54 Uhr

Freie Wähler Ludwigshafen sehen sich in der Bedeutung von Balkonkraftwerken bestätigt

Ludwigshafen / Mainz. Der klima- und energiepolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, sieht sich durch die Inhalte des Entwurfs der neuen Photovoltaik-Strategie Robert Habecks, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bestätigt: „Ich bin schon lange ein Fan von Balkonkraftwerken und habe in der Vergangenheit mehrfach für deren vereinfachte Installation geworben. Denn beim Thema Klimaschutz gilt der … Mehr lesen

08.03.2023, 8:44 Uhr

Mainz – Dirk Herber zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2022

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar Vorsitzender des Innenausschusses und Vorsitzender des Zukunftsfeldes Sicherheit und Recht der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Herber erklärt wie folgt: „Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik ist ein wichtiges Barometer für die Entwicklung der Kriminalitätslage in unserem Land. Es ist und bleibt daher wichtig, diese Entwicklungen im Detail zu analysieren und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. … Mehr lesen

06.03.2023, 15:16 Uhr

Mainz / Ludwigshafen – Erst die Presse dann die Abgeordneten – Landesregierung verschickt Antworten auf Kleine Anfragen vorab an Medien

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Wefelscheid (FREIE WÄHLER) / Beilstein (CDU) zum Umgang der Landesregierung mit Antworten auf Kleine Anfragen: MAINZ. Die Kleine Anfrage ist sicher das wichtigste Informations- und Kontrollinstrument, das allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern des Landtags zur Verfügung steht. Nur wer fragt, kann Sachverhalte richtig einordnen, nachhaken und gegebenenfalls den Finger … Mehr lesen

06.03.2023, 14:11 Uhr

Mainz – Förderprogramm des Umweltministeriums verzögert kommunalen Klimaschutz! – Anfrage ergibt: Vor 1. Juli beschlossene kommunale Klimaschutzmaßnahmen sind nicht KIPKI-förderfähig – FREIE WÄHLER-Abgeordneter Wefelscheid besorgt über Auswirkungen auf den kommunalen Klimaschutz

MAINZ/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) will die Landesregierung den Kommunen insgesamt 250 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung stellen. In dem noch nicht verabschiedeten Gesetzentwurf sind dabei 180 Millionen als auf alle Kommunen aufgeteilte Pauschalförderung veranschlagt, welche diese ab 1. Juli beantragen können. Dafür müssen entsprechende Projekte aus … Mehr lesen

06.03.2023, 11:09 Uhr

Mainz – „Das ist keine Reform, sondern nur ein Schieben von Dienstposten“

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar Joachim Streit: Neuordnung der Kriminalpolizei letztlich zu Lasten des ländlichen Raums / Kein echter Beteiligungsprozess „Meine Enttäuschung ist groß. Das ist keine Reform, sondern ein Schieben von Dienstposten!“ So kommentiert Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion die heute von Innenminister Michael Ebling verkündete Neuordnung der Kriminalpolizei in Rheinland-Pfalz. Diese drei Voraussetzungen sollten … Mehr lesen

05.03.2023, 11:47 Uhr

Ludwigshafen / Mainz – FREIE-WÄHLER-Antrag nach Ausstattung eines jeden Polizeibeamten mit Bodycam von Ampel-Koalition abgelehnt

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die uns schützen, müssen bestmöglich ausgerüstet sein“ „Wenn sich ein eigentlich unbeteiligter Mob zusammenrottet, um mit Flaschen, Besen, Schaufeln und einem Einkaufswagen Beamte zu attackieren, dann hat die Verrohung unserer Gesellschaft eine Dimension erreicht, die mit wohlfeilen Bekenntnissen zu den Frauen und Männern, die unser demokratisches System mit … Mehr lesen

02.03.2023, 9:21 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz – Schwab: „200 zusätzliche Studienplätze in der Humanmedizin reichen nicht aus“

Ludwigshafen / Mainz FREIE-WÄHLER-Fraktion reicht Änderungsantrag ein und regt Schaffung einer weiteren Fakultät an Fehlende Studienplätze im Bereich der Humanmedizin – eine Problematik, auf die die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion schon seit geraumer Zeit hinweist. So hatte der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab genau dieses Thema bereits in der 20. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 31. März 2022 angesprochen … Mehr lesen

27.02.2023, 9:10 Uhr

Mannheim – Elektro-Autos: Taxibranche kann sich sofortiges Verbrenner-Aus nicht vorstellen

Mannheim / Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Treffen der FDP mit den Taxizentralen von Heidelberg und Mannheim Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung, Sprecher für Verkehr der FDP-Landtagsfraktion, FDP-Stadtrat Volker Beisel (Mannheim) und der stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Heidelberg, Dennis Tim Nusser, trafen sich Ende Februar 2023 in Heidelberg mit Vertretern der Taxizentralen Heidelberg und Mannheim. Grund war … Mehr lesen

20.02.2023, 9:23 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Trierer Angriff auf Polizisten zeigt: Bodycams müssen endlich flächendeckend eingeführt werden

Ludwigshafen / Trier / Mainz Joachim Streit: „Dass Ermittler auf Privatvideos angewiesen sind, ist ein Armutszeugnis für das Innenministerium“ Nach den Attacken gegen 40 Polizeibeamte in Trier, von denen fünf ambulant behandelt werden mussten, werden neue Details über die Angreifer bekannt. Mittlerweile wurden weitere Täter aus dem Mob ermittelt. Dass der Staat dabei auf Videos … Mehr lesen

17.02.2023, 12:13 Uhr

Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Gefährdung von Fastnacht und Volksfesten durch POG-Novelle: Innenminister Ebling verhöhnt Karnevalisten!

Mainz / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Fastnacht und Karneval sind traditionsreichste und beliebte Feierlichkeiten in Rheinland-Pfalz und locken jedes Jahr hunderttausende Menschen auf die Straßen. In diesem Jahr sorgt es deshalb für große Enttäuschung und Unmut, dass wegen des neuen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) viele Fastnachtsumzüge abgesagt und Motivwagen eingemottet werden. Diese Problematik beschäftigte nach … Mehr lesen

16.02.2023, 18:50 Uhr

Speyer – Wer hat Lust, Politikluft zu schnuppern?

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Am 27. April ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’ Day/Boy’s Day findet statt. Auch in diesem Jahr macht die CDU-Landtagsfraktion wieder mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Girls’ Day/Boy’s Day im April 2022 vor … Mehr lesen

16.02.2023, 8:29 Uhr

Frankenthal – Dirk Herber zur Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und damit gestiegener Kosten für die Kommunen

Frankenthal / Mainz Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss des Landtages gestern mit der „Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und damit gestiegener Kosten für die Kommunen“ befasst. Dazu der Vorsitzende des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages und Leiter des Zukunftsfeldes Sicherheit und Recht, Dirk Herber: „Wie schon in der Plenarsitzung hat der Innenminister … Mehr lesen

30.01.2023, 8:34 Uhr

Frankenthal – Feierliche Eröffnung des Bürgerbüros ZukunFT von OB-Kandidat Nicolas Meyer mit Besuch aus Mainz

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Nicolas Meyer, Kandidat der FWG für die kommende Oberbürgermeisterwahl in Frankenthal, lud am Wochenende zur Eröffnung seines Bürgerbüro ZukunFT in Frankenthal ein. Der Blick „hinter die Kulissen“ der Initiative ZukunFT Gemeinsam Gestalten lockte Groß und Klein am Samstagnachmittag in die Albertstraße 14. Meyer begrüßte mit seinem Team alle Besucherinnen und Besucher … Mehr lesen

27.01.2023, 14:42 Uhr

Ludwigshafen – „Eine sozialpolitische Erfolgsgeschichte“ – gelungene Einführung des Bürgergelds in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Einführung des Bürgergeldes ist die größte sozialpolitische Reform der vergangenen 20 Jahre, es hilft allein in Rheinland-Pfalz mehr als 225.000 Menschen. Es ist ein Mittel gegen Fachkräftemangel und ergänzt sich sehr gut mit dem landespolitischen Schwerpunkt der Weiterbildung. Die Einführung zeigt auch, eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe … Mehr lesen

27.01.2023, 11:25 Uhr

Ludwigshafen – Landtag beschließt Teilübernahme von Altschulden

Ludwigshafen / Mainz Gute Nachrichten für Ludwigshafen: Landtag beschließt Teilübernahme von Altschulden Wenn die Ludwigshafener CDU-Landtagsabgeordnete, Marion Schneid, nach der zweitägigen Landtagsdebatte in dieser Woche zurück in ihre Heimatstadt kommt, dann hat sie gute Nachrichten für Ludwigshafen im Gepäck. Die massiv verschuldete Stadt kann auf Geld aus Mainz hoffen, denn die Landtagsabgeordneten haben sich auf … Mehr lesen

27.01.2023, 8:14 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf: Landesregierung muss handeln – Brauchtumsveranstaltungen dürfen nicht an zu hohen Sicherheitsanforderungen scheitern

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar Der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Christian Baldauf sorgt sich um die Veranstaltungskultur in Rheinland-Pfalz. Es sei zu befürchten, dass die vielen abgesagten Fastnachts- bzw. Karnevalsumzüge nur die Spitze des Eisbergs seien. Sicherheit sei wichtig aber die Landesregierung dürfe Kommunen und Veranstalter nicht länger mit den Folgen des geänderten Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes alleine lassen. … Mehr lesen

26.01.2023, 15:35 Uhr

Bad Dürkheim – Veranstaltungen dürfen nicht an Sicherheit scheitern

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Bad Dürkheim im Landtag Markus Wolf (CDU) sorgt sich um die Freiluft-Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz. Zuletzt waren zahlreiche Umzüge und Fastnachtsveranstaltungen abgesagt worden, zum Beispiel in Grünstadt, Bad Dürkheim und Weisenheim am Sand. „Sicherheit ist wichtig, aber die Landesregierung darf Kommunen und Veranstalter nicht … Mehr lesen

26.01.2023, 7:56 Uhr

Ludwigshafen – Erbschaft- und Schenkungsteuer: Ampelregierung lehnt FREIE-WÄHLER-Antrag zur Anpassung der Freibeträge an wirtschaftliche Bedingungen ab

Ludwigshafen / Mainz Erhalt und Vererbung von Wohneigentum in privater Hand gefährdet Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich selbst im Alter … Mehr lesen

23.01.2023, 20:28 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Enttäuschendes Ergebnis des „Gipfeltreffens“ – Gesprächs zwischen Innenminister und Karnevalsverbänden

Ludwigshafen / Mainz Stephan Wefelscheid zu den Ergebnissen des Gesprächs zwischen Innenminister und Karnevalsverbänden: Land muss Vereinen finanziell helfen! Traurig aber wahr! Die wichtigste Forderung der Vertreter des Karnevals wurde nicht erfüllt: Zuschuss oder Kostenübernahme der Sicherheitsmaßnahmen für die Vereine wird es durch das Land nicht geben. „Insofern hätte sich der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling … Mehr lesen

19.01.2023, 15:52 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz lehnen „Gender-Gaga“ ab

Ludwigshafen / Mainz Stephan Wefelscheid und Helge Schwab fragen Landesregierung von Rheinland-Pfalz – Kleine Anfrage hinterfragt Bildungsministerium Statt „Vater“ und „Mutter“ sollen Schulen in Rheinland-Pfalz zukünftig nur noch von „Elternteil“ schreiben. Ebenso sind „Schüler“ nach einer Empfehlung des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums nunmehr „Kinder und Jugendliche dieser Schule“, so zumindest wird es aktuell in der Presse berichtet. … Mehr lesen

19.01.2023, 15:49 Uhr

Ludwigshafen – AfD Fraktion im Landtag reicht aktuelle Debatte zum Ausfall von Umzügen ein: POG ändern und Kommunen finanziell unterstützen!

Ludwigshafen / Mainz Der Karneval in Rheinland-Pfalz steht in diesem Jahr unter keinem guten Stern: reihenweise werden Umzüge aufgrund der Novellierung des § 26 des Polizei- und Ordnungsgesetzes abgesagt, die mit zusätzlichen und kostspielige Sicherheitsauflagen verbunden ist. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Diese Absagen sind ein schwerer Schlag … Mehr lesen

12.01.2023, 10:50 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Maskenpflicht im ÖPNV muss weg

Ludwigshafen / Mainz „Zoff mit Fahrgästen ist vorprogrammiert“ Patrick Kunz fordert: Nachdem das Nachbarland Baden-Württemberg die Maskenpflicht im ÖPNV aufhebt, muss Rheinland-Pfalz endlich nachziehen „Jetzt wird es Zeit! Wie lange noch will die rheinland-pfälzische Ampelregierung an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten“, fragt Patrick Kunz, Mobilitätssprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. In drei Bundesländern ist die Maskenpflicht im Öffentlichen … Mehr lesen

07.01.2023, 10:32 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Neues POG verhindert nach Traditionsfesten nun auch Fastnachtsumzüge

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. FREIE WÄHLER befürchten weiteren Aderlass bei Brauchtum und Kulturgut / Fraktion steht an der Seite der Vereine und Veranstalter Auf zwei Jahre ohne Veranstaltungen wie wir sie kannten folgt nun der neue §26 Absatz 5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG), der mit hohen Sicherheitsvorkehrungen vielen Veranstaltern im Vorhinein den Garaus … Mehr lesen

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