Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Patrick Kunz (MdL, Freie Wähler) besucht den Übungsraum in der Ludwigshafener City und lässt sich in die damit verbundenen Möglichkeiten einweihen Patrick Kunz, Sprecher für Pflege und Soziales der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Kirsten Ahrens, Diplom-Pflegewirtin (FH) und Praxisreferentin Für den neuen Studiengang Pflege stehen der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Räumlichkeiten zur … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Schulpolitik: forsa-Repräsentativbefragung / Vorstellung durch VBE Rheinland-Pfalz Jenny Groß mahnt schulpolitische Kurskorrektur an – Nächster Blauer Brief für die Landesregierung Schulleitungen in Rheinland-Pfalz geben der Schulpolitik im Land die Note 4,7 – also mangelhaft. Innerhalb von drei Jahren hat sich die Bildungspolitik um mehr als eine ganze Note verschlechtert, trotz eindringlicher Warnungen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER fordern weiterhin Energiegeld für alle / Patrick Kunz: Den Kanzler beim Wort nehmen und für alle deutschen Haushalte Taten folgen lassen Nach dem Vorschlag der Expertenkommission sollte die Gaspreisbremse auf 12 Cent pro kWh für ein Grundkontingent von 80 Prozent des Verbrauchs ursprünglich zum 1. März 2023 erfolgen. Nun hat … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Der Bund hat geliefert – das Land muss folgen Für Patrick Kunz muss nach dem bundesweiten 49-Euro-Ticket nun in Rheinland-Pfalz auch das 365-Euro-Ticket für Schüler, Auszubildende und Senioren kommen MAINZ. „Die jetzt erzielte Einigung zwischen Bund und Ländern auf ein bundesweites 49-Euro-Ticket macht Sinn“, erklärt Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer Sprecher der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 29. Oktober 2022 vollendet der ehemalige Ludwigshafener Stadtrat und Landtagsabgeordnete Gerd Itzek sein 75. Lebensjahr. „Wir gratulieren Gerd Itzek ganz herzlich, sein 75. Geburtstag ist auch ein guter Anlass ihm Respekt und Anerkennung für sein bisheriges großes Engagement in vielen Bereichen zu bekunden. Er ist eine Persön-lichkeit, die sich über … Mehr lesen
Speyer / Schifferstadt / Rhein-Pfalz-Kreis Im Rahmen seiner Reise durch die Blaulichtfamilie wurde Patrick Kunz (FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion) von Michael Tiesler, dem Geschäftsführer des DLRG-Vereins, im Speyerer Binsfeld begrüßt. Der DLRG-Stützpunkt wurde 1977 erbaut und Mitte der 80er um eine Bootshalle erweitert. „Dabei wurde fast alles durch Eigenleistung erbracht“ erzählt Tiesler stolz. Eindrücklich stellte er Kunz … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz Kita-Monitor / Bertelsmann-Stiftung Thomas Barth: Erzieherinnen-/Erzieher-Beruf attraktiver machen – CDU-Landtagsfraktion benennt Probleme und schlägt Lösungen vor Im aktuellen Kita-Monitor kommt die Bertelsmann-Stiftung zu dem Ergebnis, dass in Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren mehr als 27 000 Kita-Plätze fehlen werden. Bitte beachten Sie dazu die Ausführungen des Kita-Experten der CDU-Landtagsfraktion, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab warnt nach Ergebnissen des Ländermonitorings „Frühkindliche Bildungssysteme“ Aus dem Ländermonitoring „Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann-Stiftung geht hervor, dass es in Rheinland-Pfalz zu wenige Kita-Plätze gibt, um den Bedarf zu decken und damit den Rechtsanspruch zu erfüllen. Zusätzlich fehlt es an Tausenden Fachkräften, um diese Nachfrage überhaupt decken zu können. … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Patrick Kunz MdL besucht in seinem Wahlkreis die Feuerwehr Speyer Der Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Landtagsfraktion Patrick Kunz besucht, bei seiner Reise durch die Blaulichtfamilie, die Feuerwehr in Speyer. Begrüßt wurde Kunz durch den Brand- und Katastrophenschutzinspekteur Peter Eymann. Durch Eymann erfuhr Kunz, dass bereits über 950 Einsätze bis dato gefahren … Mehr lesen
Frankenthal / Mainz Zum sog. ‚Fuel-Dumping‘ über Rheinland-Pfalz beachten Sie bitte folgendes Zitat des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf: „Die Fuel-Dumping-Vorfälle über Rheinland-Pfalz häufen sich. Es vergeht fast kein Monat, in dem nicht irgendein Flugzeug Kerosin ablässt. Wie schädlich sind diese Treibstoffablässe für Mensch und Natur? Um diese Frage ein für alle Mal beantworten zu … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Kreis / Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Patrick Kunz MdL setzt seine Gespräche mit Mitgliedern der Blaulichtfamilie fort Der Abgeordnete der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion Patrick Kunz hat sich auf das Treffen mit dem ersten Kriminalhauptkommissar Kai Giertzsch und seinem Stellvertreter Marco Hinze gefreut. Als gebürtiger Schifferstadter, der es in den Landtag geschafft hat, ist es Kunz ein … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen Zum Rücktritt des rheinland-pfälzischen Innenministers äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Der Rücktritt von Roger Lewentz kommt viel zu spät und ist nicht seiner Einsicht, sondern allein dem öffentlichen Druck geschuldet. Der Schaden, den er damit dem Ansehen unseres Staates und der Demokratie zugefügt hat, ist … Mehr lesen
Ludwigshafen / MAINZ. Vor dem Hintergrund der Entwicklung der vergangenen Tage begrüßen die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz den nunmehr erfolgten Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz. Am 6. Oktober 2022 hatte die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der CDU ein Sonderplenum zur Rolle des Innenministers im Zusammenhang mit der Ahr-Flut beantragt. Hierbei hatte … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Blaulichtfamilie im Fokus – Patrick Kunz sucht das Gespräch mit der Polizeiinspektion Speyer (Landtagsabgeordneter Patrick Kunz, Leiter der PI Speyer Kristof Brockmann) Der Abgeordnete der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion Patrick Kunz traf sich zum Auftakt seiner Kennenlernreise der Mitglieder der Blaulichtfamilie in seinem Wahlkreis 39 (Speyer) mit dem Leiter der Polizeiinspektion Speyer, Polizeirat … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz. In seiner 29. Sitzung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz setzte der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ seine Beweisaufnahme zu den tragischen Vorfällen des 14./15. Juli 2021 fort. Zwei Sachverständige und sieben Zeugen wurden angehört und vernommen. Dabei ging es insbesondere um das mit Spannung erwartete hydrologische Gutachten des Sachverständigen Dr. Thomas Roggenkamp sowie … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Anette Moesta: Haftentlassung ist unerträglich für die Opfer und ihre Angehörigen DPA meldet aktuell, dass ein u.a. „wegen Mordes und Vergewaltigung verurteilter 19-Jähriger … wegen zu langer Verfahrensdauer aus der Untersuchungshaft“ entlassen wurde. Das Urteil des Landgerichts Frankenthal vom August 2022 sei aufgrund von Revisionen noch nicht rechtskräftig. Dazu erklärt die … Mehr lesen
Mainz Antrag „Sondersitzung“ CDU-Landtagsfraktion und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Die Landtagsfraktionen von CDU und FREIE WÄHLER wollen gemeinsam eine Sondersitzung des Plenums des rheinland-pfälzischen Landtages für den 12. Oktober beantragen, mit dem Beratungsgegenstand „Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021“. Nach Art. 83 Abs. 3 der Landesverfassung muss der Landtag … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Aufgrund mehrfacher Nachfrage anbei eine Stellungnahme des Parlamentarischen Geschäftsführers und Obmanns im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, zu der Presse-Veröffentlichung der Flutvideos. Stephan Wefelscheid weilt derzeit mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr (AWiV) auf Delegationsreise in Valencia. „Ganz ehrlich: Die Einschätzung des Innenministers Roger Lewentz, dass diese Videos nicht als Beleg für … Mehr lesen
Frankenthal / Mainz Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat gestern die Videos des Polizeihubschraubers vom Flutabend gezeigt. Dazu der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf: „Lewentz kann sich nicht länger der Verantwortung entziehen. Sein Rücktritt ist unausweichlich. Er kannte die Inhalte der Videos, wusste von Menschen in Lebensgefahr und ‚traurigen Szenen‘. Doch der Innenminister ignorierte sämtliche Hinweise auf … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Antwort auf Kleine Anfrage führt zu Verwunderung bei Joachim Streit Fast 70.000 Anträge auf Erstattungsbeiträge für an Corona erkrankte Mitarbeiter aus den Jahren 2020, 2021 und 2022 sind noch nicht einmal bearbeitet. Das geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage des Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Joachim Streit hervor. Doch das ist … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Kreis / Schifferstadt / Mainz Eine Krise jagt die nächste Patrick Kunz sucht den Kontakt zu den Energie-Experten Der energie- und klimapolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion traf sich mit Experten zum „Krisengespräch Energieversorgung“. Angesichts der aktuellen Energienotlage suchte er das Gespräch mit Sebastian Körner, Regionalleiter der Thüga Energie GmbH, und Andreas Zeller, Geschäftsführer der Zeller … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsame Pressemeldung des Mannheimer Kreisverbandes, der Gemeinderatsfraktion, der Landtagsabgeordneten und der Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen zum Stand der Ermittlungen im Todesfall vom 02. Mai 2022 am Mannheimer Marktplatz Nachdem die Staatsanwaltschaft in der vergangenen Woche eine vorläufige Bewertung der bisherigen Ermittlungsergebnisse veröffentlicht hat, beantragte die GRÜNE Landtagsfraktion einen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Kreistag Vulkaneifel an der Seite der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Kreistag verabschiedet einstimmig Forderung nach Kerosin-Messstelle in der Eifel, die von der Landes-Ampel-Koalition auf FREIE WÄHLER-Antrag noch abgelehnt wurde Was hat die Fraktion der Grünen im Kreistag der Vulkaneifel mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gemein? Ganz einfach: Etwas, das die FREIEN WÄHLER schon länger wollen … Mehr lesen
Frankenthal / Mainz Stärkung Feuerwehr/ auf Waldbrandgefahr reagieren Stärkung der Feuerwehren, bessere Prävention, mehr länderübergreifende Zusammenarbeit, Früherkennung von Bränden: das sind die Kernthemen eines Antrags den die CDU-Landtagsfraktion zur Verbesserung der effektiven Bekämpfung und Prävention von Waldbränden jüngst in den Landtag eingebracht hat. Die Ampel-Fraktion aus SPD, Grünen und FDP haben ihn im Landtag leider … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Naturschutz darf keine Menschenleben gefährden! Wefelscheid: „Es kann nicht sein, dass der Mopsfledermaus mehr Priorität beigemessen wird als einer effektiven Gefahrenabwehr im Rahmen des Hochwasserschutzes“ Nach Vernehmung der Ortsbürgermeister sowie Vertretern der unteren Wasserbehörde und der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) im heutigen Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz ergibt sich … Mehr lesen
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