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Defizit

16.07.2021, 10:24 Uhr

Landau – Landaus OB Hirsch beim Sommerpressegespräch im Freizeitbad LA OLA – Trotz Corona weiterhin „Zeit der Großprojekte“ in der Südpfalzmetropole – Sportstätten im Fokus – Sommerschwimmschule und Sportcamp – Maßnahmenpapier für Innenstadt in Vorbereitung – Veränderungen in der Verwaltung – OB will freiwillige Leistungen auch in finanziell schwierigen Zeiten sichern – Corona-Lage: Vorsichtige Planungen für Herbst

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Wer auf der Queichheimer Brücke in Landau steht und gen Süden in Richtung Paul-von-Denis-Straße blickt, merkt schnell: Hier boomt es. Rund ein Dutzend Baukräne dominieren die Szenerie – und auch sonst ist trotz Corona im Stadtgebiet #immerwaslosinLD; von Stillstand keine Spur. Das machte Oberbürgermeister Thomas Hirsch bei seinem diesjährigen Sommerpressegespräch deutlich, zu dem … Mehr lesen

05.07.2021, 15:22 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Klage zur Finanzausstattung beim Bundesverfassungsgericht – Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 12.07.2021

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die finanzielle Lage der Stadt Ludwigshafen verschärft sich immer mehr. Ein Ende der katastrophalen Kassenlage ist trotz des Urteils des Verfassungsgerichtshofes gegen das Land Rheinland-Pfalz nicht absehbar. Die Stadt Pirmasens klagt jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Ziel einer Neuordnung der Finanzausstattung. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat bereits aufgrund einer Klage der … Mehr lesen

05.05.2021, 7:03 Uhr

Landau – „Mit einem blauen Auge davon gekommen“: Vorläufiger Jahresabschluss 2020 der Stadt Landau liegt vor

Landau.(pd/and). Der vorläufige Jahresabschluss der Stadt Landau für das Corona-Jahr 2020 liegt vor. Das teilen Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Martin Messemer, Leiter der städtischen Finanzverwaltung, jetzt gemeinsam mit. Bei dem Zahlenwerk steht „unterm Strich“ ein Defizit von 3,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt.

28.04.2021, 16:07 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Einwände durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bei der Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2021 – Anfrage zur Stadtratssitzung am 03.05.2021

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(FWG-Stadtratsfraktion Ludwigshafen) – Nachdem die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bei der Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2021 Einwände erhoben hat, fragen die Freien Wähler im Stadtrat nach. Die FWG Stadtratsfraktion legt den Finger in die Wunde und beantragt einen Bericht des Stadtkämmerers Andreas Schwarz über die Auswirkungen der Haushaltsgenehmigungen für die … Mehr lesen

21.04.2021, 14:27 Uhr

Speyer – „Wir vermissen unsere Besucher“- Auswirkungen der Corona-Krise auf den Besucherbetrieb am Dom zu Speyer

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Dom zu Speyer ist Kirche und Denkmal. Als Kirche, als Raum für die persönliche Andacht und das Gebet, stand und steht er auch während der Corona-Krise jeden Tag offen. Die touristischen Angebote waren jedoch von Beginn der Corona-Krise an erheblich eingeschränkt und ruhen seit dem 2. November mit Ausnahme eines kurzen Intermezzos … Mehr lesen

21.04.2021, 12:58 Uhr

Ludwigshafen – Sparkasse Vorderpfalz: Drei neue Themenstiftungen gegründet

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Unter dem Dach der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Vorderpfalz wurden drei neue Themenstiftungen gegründet, die „Stiftung zu Gunsten des Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband Ludwigshafen“, die „Stiftung zu Gunsten Helfende Pfoten – Verein für Assistenzhunde“ und die „Stiftung zu Gunsten des Wünschewagens RLP“. Mit einem Stiftungskapital von über 5,5 Mio. Euro führt die Sparkasse damit … Mehr lesen

13.04.2021, 2:10 Uhr

Landau – ADD erteilt Genehmigung für Haushalt der Stadt Landau

Landau. (pd/and). Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Haushalt der Stadt Landau sowie den Wirtschaftsplan des städtischen Gebäudemanagements (GML) für das Jahr 2021 genehmigt, teilt die Stadt Landau mit.  Mit der Genehmigung sind Auflagen verbunden, wie bei vielen rheinland-pfälzischen Städten.  Die Aufsichtsbehörde stört sich unter anderem an der krisenbedingten Defizitentwicklung im Ergebnishaushalt und den gestiegenen Investitionsbedarfen, die aus Landauer Sicht jedoch notwendig sind, um die Stadt zukunftsfähig zu entwickeln.

11.02.2021, 15:44 Uhr

Landau – Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr – Stadtbibliothek Landau präsentiert Jahresbericht 2020

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Landau liest auch in der Pandemie: Besonders gerne greifen die Landauerinnen und Landauer dabei etwa zu „Leben, schreiben, atmen“ von Doris Dörrie, „Die Sonnenschwester“ von Lucinda Riley oder „Gregs Tagebuch 11“. Das gilt zumindest für die 4.462 aktiven Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek im Jahr 2020. Dass die Bibliothek zuerst wegen Sanierungsarbeiten und … Mehr lesen

01.02.2021, 16:38 Uhr

Heidelberg – Treuhandvermögen Bahnstadt: Wirtschaftsplan soll bis 2027 verlängert werden! Gemeinderat stimmt am 10. Februar ab! Defizit erhöht sich – Langfristig zahlen sich Investitionen aus

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Von einer riesigen Brachfläche zum urbanen Passivhaus-Stadtteil: Die Bahnstadt ist eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Deutschlands und leistet einen wesentlichen Beitrag für die Schaffung von neuem Wohnraum in Heidelberg. Heute ist die Bahnstadt das Zuhause von rund 5.600 Menschen, darunter knapp 1.100 Kinder. Mit den zusätzlich entstandenen Arbeitsplätzen erbringt die Bahnstadt … Mehr lesen

30.11.2020, 18:39 Uhr

Ludwigshafen – IHK Metropolregion Rhein-Neckar fordert ausgewogene Flächenentwicklung über kommunale Grenzen hinweg

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/IHK Metropolregion Rhein-Neckar) – In der dichtbesiedelten Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) sind Flächen knapp. Dies darf nicht zu verstärkten Konflikten zwischen Wohnen, Gewerbe und Logistik führen. Vielmehr braucht es überzeugende Konzepte, um bestehende Flächen effizient nutzbar zu machen. Die IHK Metropolregion Rhein-Neckar tritt daher dafür ein, die unterschiedlichen Belange ausgewogen zu berücksichtigen und … Mehr lesen

30.11.2020, 11:19 Uhr

Karlsruhe – bfv-Verbandstag: Vier erfolgreiche Wiederwahlen und zwei neue Gesichter im Präsidium

Karlsruhe/Mannheim/Heidelberg. Der 39. Ordentliche Verbandstag, die Mitgliederversammlung des Badischen Fußballverbandes hat am Samstag das sechsköpfige Präsidium mit großer Mehrheit für die nächsten vier Jahre gewählt. Der alte und neue bfv-Präsident ist Ronny Zimmermann. 214 von 225 Delegierten hatten sich in die Konferenz eingewählt und über ihren personalisierten Wahlcode im Abstimmungstool authentifiziert. Und so konnte der … Mehr lesen

16.11.2020, 15:04 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Verbesserung der Schuldensituation kann nur gerichtlich erreicht werden!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Gemäß den Aussagen der Landesregierung bei der Verhandlung der Musterklage der Stadt Pirmasens vor dem Verfassungsgerichtshof Koblenz am 11.11.2020 wegen der unzureichenden Finanzausstattung der Städte sieht das Land keine Notwendigkeit die Finanzstruktur zu ändern. Damit besteht die einzige Chance zur Verbesserung der Finanzlage in einem eindeutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofes Koblenz, in … Mehr lesen

13.11.2020, 15:08 Uhr

Frankenthal – „Christian Baldauf: Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt einsetzen“

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Der CDU-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf aus Frankenthal setzt sich mit seiner Landtagsfraktion für die Einsetzung einer/eines Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt in Rheinland-Pfalz ein. Ein entsprechender Antrag der CDU-Landtagsfraktion wurde im Landtag behandelt. Dazu Christian Baldauf: „Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Kinderpornographie gehören zu den widerlichsten und … Mehr lesen

02.10.2020, 12:40 Uhr

Landau – Wieder was los im Freizeitbad LA OLA: Saunalandschaft öffnet rechtzeitig zur kühlen Jahreszeit die Pforten!

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – „Wir freuen uns, dass wir ab dem 7. Oktober wieder alle Türen öffnen und somit auch unsere saunabegeisterten Gäste im Freizeitbad LA OLA begrüßen dürfen“, so Oberbürgermeister Thomas Hirsch in seiner Funktion als Geschäftsführer der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH. Seit Anfang September ist die Wasserwelt des Freizeitbades LA … Mehr lesen

25.09.2020, 12:19 Uhr

Heidelberg – Mieterverein informierte in der Halle02 zum “Einwohnerantrag Wohnungspolitik” und über “Die neue Krise der Städte” – VIDEO

Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 23. September 2020 ging es bei einer öffentlichen Veranstaltung des Mietervereins Heidelberg einmal mehr um die Situation auf dem Wohnungsmarkt in der Universitätsstadt. 75 Interessierte waren unter Beachtung des Hygienekonzeptes in die Halle02 gekommen, um sich über den Stand des von Christoph Nestor initiierten Einwohnerantrags Wohnungspolitik sowie … Mehr lesen

16.09.2020, 11:43 Uhr

Landau – Wirtschaften in Krisenzeiten: Stadt Landau stellt Entwurf des Nachtragshaushalts 2020 vor! – OB Hirsch kündigt weiteres Hilfspaket für die Innenstadt an

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Sehr viel weniger Einnahmen, dafür deutlich höhere Ausgaben: Die Corona-Krise stellt nicht nur die freie Wirtschaft, sondern auch die öffentliche Hand vor große Herausforderungen. Die Stadt Landau hat jetzt den Entwurf ihres Nachtragshaushalts für das laufende Jahr vorgelegt – und wo die Südpfalzmetropole im Vergleich zum Ursprungshaushalt sonst ein deutlich … Mehr lesen

07.08.2020, 12:51 Uhr

Koblenz – FREIE WÄHLER verlangen eine Regierungserklärung der Ministerpräsidentin

Koblenz Wefelscheid: Land tritt verfassungsrechtlichen Anspruch der Gemeinden auf finanzielle Mindestausstattung mit Füßen Koblenz. Das Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz hatte jüngst entschieden, dass der Landkreis Kaiserslautern entgegen der Auffassung und Anweisung des Landes nicht zur Erhöhung der Kreisumlage verpflichtet ist, da dieses Landesbegehren in den Kernbereich des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs der Gemeinden auf finanzielle Mindestausstattung eingreift. Die … Mehr lesen

01.07.2020, 9:43 Uhr

Heidelberg – halle02 sagt goodbye! Das Kulturprogramm wird bis auf weiteres pausiert.

Heidelberg / Metroplregion Rhein-Neckar(red/ak/pm halle02) – Um eines voraus zu schicken: Wir sind aktuell sehr froh, in einem demokratischen Land zu leben, dessen Regierung nüchtern und analytisch den Herausforderungen der Pandemie entgegentritt und somit das Geschehen bislang gut gemeistert hat. Wir sind froh, dass es die Mechanismen der Kurzarbeit gibt, Zuschüsse des Landes und Konjunkturhilfen … Mehr lesen

26.06.2020, 11:29 Uhr

Landau – Neubau der Caritas-Förderschule St. Laurentius in Herxheim – Kreistag beschließt finanzielle Unterstützung

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Landkreis Südliche Weinstraße beteiligt sich mit 5 Millionen Euro am Neubau der Caritas-Förderschule St. Laurentius in Herxheim. In seiner jüngsten Sitzung hat der Kreistag einstimmig dem Vertragsabschluss mit der Caritas Betreibergesellschaft mbH Speyer als Schulträger, dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V. als Bauherr, dem Landkreis Germersheim sowie den kreisfreien Städten Landau … Mehr lesen

08.05.2020, 11:56 Uhr

Heidelberg – Diesjähriges ARTORT 020 als „Geisterspiele – Fest der Künste”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Das beliebte Heidelberger Kunstereignis im öffentlichen Raum kann stattfinden! Es gibt ein neues Datum und ein variiertes Konzept. Der Vorverkauf startet am 9. Mai. An zwei verlängerten Wochenenden von 9. bis 12. Juli und 16. bis 19. Juli beginnt das Programm jeweils um 20.30 Uhr auf dem Heidelberger Airfield Pfaffengrund/Kirchheim. … Mehr lesen

06.05.2020, 9:07 Uhr

Brühl – Öffnungen werden in Brühl rasch umgesetzt – aber mit Hygiene Regeln

Brühl/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem auch in Brühl die Corona-Infektionszahlen deutlich zurückgegangen sind, werden die jetzt von der Landesregierung beschlossenen Öffnungen auch in den öffentlichen Gebäuden und auf Plätzen sukzessive umgesetzt: Am aufwendigsten war die Öffnung der Spielplätze. „Wir haben jeden einzelnen mit einem individuellen Plakat ausgestattet, auf dem die Hygiene-Regeln und die Höchstanzahl von darauf erlaubten … Mehr lesen

07.04.2020, 14:55 Uhr

Landau – Stadt Landau informiert – Haushaltsgenehmigung für 2020 liegt vor – Corona-Krise verschiebt Prioritäten – Einführung des Altstadtshuttles verzögert sich

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Haushalt der Stadt Landau sowie den Wirtschaftsplan des städtischen Gebäudemanagements (GML) für das Jahr 2020 genehmigt. Die Haushaltsgenehmigung und die damit verbundenen Auflagen gingen der Stadtverwaltung bereits zu Beginn der Corona-Krise zu. Der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr sah im Ergebnishaushalt ein Defizit von … Mehr lesen

21.02.2020, 13:34 Uhr

Mannheim – Zusammenhalten: SPD will Christopher Street Day in Mannheim sichern

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pnm SPD Gemeinderatsfraktion Mannheim) – Neue Auflagen und deutliche Mehrkosten haben den ehrenamtlich organisierten Christopher Street Day (CSD) in Schwierigkeiten gebracht. Die Verwaltung sagte im Hauptausschuss des Gemeinderats auf SPD-Anfrage die notwendige Unterstützung zur Durchführung zu. Thorsten Riehle, Stadtrat der SPD-Gemeinderatsfraktion und Sprecher für Queer-Politik, betont: „Der CSD muss dauerhaft gesichert werden. … Mehr lesen

06.01.2020, 9:59 Uhr

Weinheim – Auf dem Weg in die Zukunft – Oberbürgermeister Manuel Just bekannte bei seinem ersten Neujahrsempfang: „Es ist mir eine Ehre, diese Stadt in die Zukunft zu führen.“

Weinheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Es war wie immer und doch war es neu: Die Bürgerwehr ließ die Kanone böllern, die Blütenprinzessin nahm den Rathausschlüssel entgegen, die Weinhoheit grüßte, die Stadtkapelle spielte das Badnerlied und die Handwerksmeister übergaben ihre Präsente. Und doch war es auch anders beim diesjährigen Neujahrsempfang der Stadt Weinheim am Sonntag im Rathaus: Es war … Mehr lesen

30.12.2019, 9:16 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Strukturreform muss Voraussetzung für Schuldenschnitt sein!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Entschuldung auch unserer mit 1,4 Milliarden Euro hoch verschuldeten Stadt, wie sie Bundesfinanzminister Scholz anstrebt, begrüßt die FWG-Fraktion ausdrücklich. Der durch den Bund geplante Schuldenschnitt muss jedoch an Bedingungen geknüpft werden. Die Regierung Dreyer und Beck haben über Jahre Bundesmittel nicht entsprechend ihres Verwendungszweckes an die Städte weitergeleitet. Rheinlandpfälzer Städte … Mehr lesen

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