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Freie Wähler Landtagsfraktion

04.04.2024, 16:13 Uhr

Grünstadt – Sonntagsöffnungen Outlet Zweibrücken – Statement Stephan Wefelscheid (Freie Wähler)

Grünstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu der heutigen Entscheidung des OLG Zweibrücken, wonach im Rechtsstreit zu den Sonntagsöffnungen im Outlet Zweibrücken ein unabhängiger Gutachter klären soll, ob der Kläger – der Besitzer eines Modehauses in Grünstadt – tatsächlich Geld verliert, weil ein Geschäft im Outlet Zweibrücken häufiger an Sonntagen öffnen darf, nimmt Stephan Wefelscheid, rechtspolitischer Sprecher … Mehr lesen

17.12.2023, 21:43 Uhr

Mainz – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Koexistenz mit dem Wolf ist möglich – Aber keine friedliche.“

FREIE WÄHLER begleiten Fachvortrag im Wolfspräventionsgebiet – Wefelscheid fordert Bestandsmanagement von Umweltministerin Eder HEIDENBURG/MAINZ. Rund vierhundert Menschen folgten am Abend des 13. Dezembers der Einladung nach Heidenburg bei Thalfang, um dem Vortrag des Wolfsexperten Dr. Michael Weiler in der voll besetzten Heidenburghalle beizuwohnen. In dem wegen mehrerer Weidetierrisse und Wolfssichtungen frisch ausgewiesenen Wolfspräventionsgebiet ist die … Mehr lesen

07.12.2023, 10:09 Uhr

Mainz – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Causa Raab“: Mehr Fragen als Antworten

Mainz – Sonderplenum des Landtags bringt wenig Klarheit, wirft aber weitere Fragen auf Im Zuge der Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags zur „Causa Raab“ unter der Überschrift “Rolle und Verantwortung von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei bei der Einflussnahme auf die Berichterstattung unabhängiger Medien”, hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz erneut ein unschlüssiges Verhalten der Staatssekretärin Heike … Mehr lesen

02.11.2023, 15:49 Uhr

Mainz/Ludwigshafen – FREIE WÄHLER: Flüchtlingsunterbringung: Ankerzentren statt Container in kleinen Gemeinden

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER Landtagsfraktion / Abgeordnetenhaus Mainz) – Flüchtlingsunterbringung: Ankerzentren statt Container in kleinen Gemeinden /Anschreiben an Kommunen bereitet Verantwortlichen Sorgen / Joachim Streit erneuert Forderung nach Ankerzentren, Residenzpflicht und konsequenten Abschiebungen „Wir benötigen eine Eindämmung der illegalen Migrationsströme“, macht Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, deutlich. … Mehr lesen

07.08.2023, 12:51 Uhr

Ludwigshafen – Wefelscheid (Freie Wähler Rheinland Pfalz): „Mainzer Ampel im Tal der Ahnungslosen“

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Große Anfrage der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion deckt auf: Landesregierung nicht hinreichend auf Wärmwende vorbereitet Die Antwort auf die Große Anfrage der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Wärmewende und der Vorbereitung des Landes zu deren Umsetzung hatte es in sich. Denn darin offenbart die Landesregierung, dass weder eine ausreichende Datenbasis zu Zahl … Mehr lesen

05.07.2023, 13:40 Uhr

Freie Wähler Landtagsfraktion: Sprachförderung in rheinland-pfälzischen Kitas abgehängt!

Mainz / Ludwigshafen – Der rheinland-pfälzische Kitafachverband äußert sich nach dem Aus der Sprach-Kitas in einem offenen Brief besorgt über den neuen Lösungsvorschlag der Bundes FDP, ausländische Fachkräfte ohne gute Deutschkenntnisse in Kitas einzusetzen. Hierzu nimmt Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stellung: „Nachdem die rheinland-pfälzische FDP mit der Ampelregierung die … Mehr lesen

14.05.2023, 16:10 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Ärztliche Versorgung sicherstellen – Mehr Studienplätze schaffen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Helge Schwab untermauert Forderung nach 250 zusätzlichen Studienplätzen in der Humanmedizin „In Rheinland-Pfalz brauchen wir 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin“, erneuerte Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, seine Forderung, die er bereits mehrfach im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags gestellt hatte. In seiner Rede zum Antrag „Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – … Mehr lesen

06.09.2022, 13:47 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz fordern Entlastungspaket für Kommunen

Ludwigshafen / Mainz. Land und Bund müssen die Kommunen in der aktuellen Situation bei der Sicherstellung der Energieversorgung unterstützen. Das fordert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Denn neben Privatpersonen und Unternehmen leiden auch Kommunen massiv unter den stetig steigenden Energiepreisen und der sich verschärfenden Gasmangellage. Besonders deutlich wird dies beim Gaseinkauf … Mehr lesen

27.01.2022, 17:55 Uhr

Mainz – Joachim Streit zum gemeinsamen Gesetzesentwurf von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER: Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER Landtagsfraktion) – Es ist eine grundsätzliche Forderung der FREIEN WÄHLER, die Liquiditätskredite der Gemeinden, Städte und Kreise zu tilgen. Diese Altschulden resultieren aus der mangelnden Finanzausstattung der kommunalen Familie durch Land und Bund. Gerade im Jugend- und Sozialbereich müssen Städte und Kreise viele Leistungen erbringen, für die … Mehr lesen

11.10.2021, 11:44 Uhr

Ludwigshafen – FWG-Landesvorsitz Rheinland-Pfalz – Schwab folgt auf Petry

Ludwigshafen / Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Staffelstab nach über 14 Jahren übergeben – Petry wird Ehrenvorsitzender „Es fühlt sich an, als wäre es gestern gewesen“ so Petry im Rückblick auf die Übernahme der Führungsverantwortung als Vorsitzender des FWG-Landesverbandes in Rheinland-Pfalz am 15. September 2007 im Hambacher Schloss. Bei der heutigen Mitgliederversammlung im Kurhaus in Manderscheid … Mehr lesen

03.09.2021, 9:26 Uhr

Ludwigshafen – Mainz – Mit den Freien Wählern wird es in Rheinland-Pfalz keinen Lockdown mehr geben

Ludwigshafen / Mainz „Stichtag der Freiheit“: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg fordern Freedom Day für Deutschland Streit: Tests bleiben mit 3G kostenlos / Alle anderen Coronaregeln müssen im Oktober enden In einer Gemeinschafts-Initiative fordern die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg einen bundesweiten Freedom-Day. Ab einem „Stichtag der Freiheit“ sollen die staatlichen … Mehr lesen

03.06.2021, 13:05 Uhr

Mainz – Wefelscheid fordert Exportstopp von Holz

Mainz. (pd/and). Trotz voller Auftragsbücher breitet sich die Sorge vieler Handwerksbetriebe in der Baubranche über die massiven Preissteigerungen von Materialien unter anderem wie Bauholz, Dämmstoffen oder Metallen in großem Maße aus. Ursächlich sind offenbar mehrere Faktoren: Zum einen hat die Corona-Pandemie zu einer verstärkten Nachfrage auch im privaten Bereich geführt, zum anderen ist Kanada zurzeit wegen eines massiven Schädlingsbefalls der Wälder für den Weltmarkt nicht lieferfähig. Auch die Produktion des Rohstoffs Styrol ist stellenweise eingebrochen, was nicht nur zur Verknappung von Dämmmaterial führt, sondern auch damit zusammenhängende Lieferketten betrifft. Verstärkt wird diese Verknappung durch eine vermehrte Exporttätigkeit von Materialien und Rohstoffen nach China und in die USA.


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