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Ludwigshafen – „Gemeinsam mehr erreichen!“ – CDU-Landtagsfraktion im Austausch mit der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar „Die Metropolregion Rhein-Neckar ist ein wichtiger Knotenpunkt für den Austausch von Menschen, Wirtschaft und Politik“, erklärt die Ludwigshafener Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion und Leiterin des Zukunftsfeldes für Bildung und Kultur, Marion Schneid, im Anschluss an ein Treffen mit führenden Vertreterinnen und Vertretern der GmbH und des Verbandes. Die Organisation ‚Verband Region Rhein-Neckar‘ … Mehr lesen

Ludwigshafen – Neun-Euro-Ticket ist eine erhebliche Entlastung und eine große Chance für den ÖPNV

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. „Das Neun-Euro-Ticket ist eine erhebliche Entlastung für die Menschen und eine große Chance für den ÖPNV“, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider. „Der richtige Impuls für die Einführung war und ist, angesichts gestiegener Energiepreise an anderer Stelle beim Pendeln zu entlasten – und neben Autofahrern auch ÖPNV-Nutzer zu berücksichtigen“, so … Mehr lesen

Ludwigshafen – 9-Euro-Ticket: Strohfeuer – Ressourcen für den ÖPNV werden verbrannt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Bundesregierung plant die Einführung eines Sondertickets, des sog. 9-EuroTickets für den Nahverkehr und ÖPNV in einem Aktionszeitraum von Juni bis August. Das Ticket gilt einen Monat und kostet 9 Euro. Es soll die Bürger entlasten im Hinblick auf die gestiegenen Kosten für Mobilität, insbesondere des Kraftstoffs.„Man kann nur den Kopf … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion: Zurückziehen das Antrags zum Betritt der Stadt Ludwigshafen zum Bündnis „Städte gegen Werbeflut“ folgerichtig

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Es ist zu begrüßen, dass die Grünen ihren Antrag „Werbepost nur auf Wunsch“ auf Eis gelegt haben und damit auf den Kurs der CDU eingeschwenkt sind“, bewertet Daniel Beiner, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion das Ergebnis der vergangenen Sitzung des Umweltausschusses. Die CDU hatte bereits im Oktober auf die vielfältigen Folgen dieses … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Offen für unterschiedliche Musikstile und Kulturrichtungen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Neben den kulturellen Angeboten der freien Kulturszene, des Theaters, der Museen und weiterer Kultureinrichtungen sollten auch Festivals in Ludwigshafen fest verankert sein. Das Straßenmusikfestival, die Biennale für aktuelle Fotografie und das Festival des Dt. Films sind seit vielen Jahren in Ludwigshafen etabliert. Die Projektgruppe des Bliesfestivals plant ebenfalls eine 2. Auflage. … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die täglichen Inzidenzwerte für Ludwigshafen sind nicht mehr valide – Eigenverantwortung bleibt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die offiziellen tagesaktuellen Inzidenzwerte und damit Sieben-Tage Angaben von COVID 19 Erkrankungen sinken langsam. Diese Zahlen werden allerdings zunehmend unzuverlässig. Die Dunkelziffer steigt nach meinem Eindruck deutlich und gibt somit nicht mehr das tatsächliche Ausmaß der Infektionssituation in Ludwigshafen wieder. Mittlerweile lassen sich viele Bürger nicht mehr in den Schnelltestcentern oder … Mehr lesen

Ludwigshafen CDU: Verlierer ist die Demokratie

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Debatte im Stadtrat am Montag zur Redezeitbegrenzung hat durch ihre lange Dauer selbst bereits das Problem aufgezeigt. Von Selbstbegrenzung oder gar Disziplin keine Rede!“, so kommentiert Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion die aktuelle Diskussion im Nachgang der Sitzung.Diese Selbstdisziplin wird schon seit 2 Jahren in den Fraktionsvorsitzendenrunden eingefordert … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: sehenden Auges der Pleite entgegen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Vor einem Jahr bereits, im Februar 2021, hat die Aufsichtsbehörde ADD ein Gesamtkonzept zur Haushaltskonsolidierung eingefordert. Dies wurde im letzten Dezember in einem Schreiben der Behörde zur nicht Genehmigung des Haushaltes bekannt. Mehrfach wurde diese Forderung durch die ADD im Weiteren wiederholt. Bis auf die umstrittene Erhöhung der Grundsteuer hat die … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Grundsteuer ist ein zusätzlicher Nebenkostentreiber

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Es ist schon merkwürdig und nahezu dreist, dass SPD-Stadtrat Holger Scharff für die AWO neben dem Heizkostenzuschuss weitere Entlastungen der Mieter mit niedrigem oder keinem Einkommen fordert: Denn gerade erst hat er gemeinsam mit der SPD mit der Erhöhung der Grundsteuer für eine Mehrbelastung der Mieter gesorgt“, so Dr. Peter Uebel, … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Hälftige Lösung der kommunalen Altschuld wird auf den Weg gebracht!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Ludwigshafen) – Nachdem die Ampelkoalition noch im vergangenen September eine kommunale Altschuldenlösung der CDU-Landtagsfraktion im Parlament blockiert hatte, konnte nun doch mit der gemeinsamen Verständigung auf eine Verfassungsänderung der Weg bereitet werden. Marion Schneid, CDU-Landtagsabgeordnete führt aus: „Wir begrüßen, dass nun ein fraktionsübergreifender Weg beschritten wird, die Hälfte der kommunalen … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Wohnungsbau mit Vernunft und sinnvollen Förderpro- grammen voranbringen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Das Ziel, irgendwann ein Eigenheim zu haben und damit auch Altersvorsorge zu treffen, ist für viele Familien sehr wichtig, Es ist allerdings eine große Zukunftsinvestition, die junge Familien vor große finanzielle Herausforderungen stellt. „Gerade, weil die Immobilien- und Grundstückspreise so extrem gestiegen sind, ist jede Art der Förderung positiv. Es ste- … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Fraktiondvorsitzender Dr. Peter Uebel spricht von unzumutbaren Zuständen und fordert Antworten von der Verwaltung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Klinikum Verwaltung muss Antworten geben. „Eine weitere Verzögerung ist nicht zumutbar“, so kommentiert der Vorsitzende der CDU-Stadtfraktion Dr. Peter Uebel die Aussagen der Verwaltung zum Ausbau der Linie 10 in der Friesenheimer – Hohenzollernstraße. „Fast schon jahrzehntelang wird über den barrierefreien Ausbau der Haltestellen insbesondere am … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Kommunalbericht 2021 macht kommunalfeindliche Politik der Landesregierung deutlich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof hat seinen jährlichen Kommunalbericht vorgelegt. Unterm Strich steht, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz bundesweit die höchste Verschuldung haben. Der Rechnungshof bescheinigt der Landesregierung schwarz auf weiß, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen bundesweites Schlusslicht im Hinblick auf ihre Finanzausstattung sind. Die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid erklärt: „Jahr für Jahr können rund … Mehr lesen

Ludwigshafen – VIDEO NACHTRAG – Dr. Peter Uebel: “Sehr selten schwere Covid-19 Verläufe bei Impfdurchbrüchen – 2G reicht nicht mehr aus – Impfzentren müssen öffnen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – VIDEO NACHTRAG – Heute am 13.11. 2021 vermeldet das RKI mit einem bundesweiten Wert von 277,4 erneut einen Höchstwert der Corona Inzidenz. Am Vortag lag der Wert bei 263,7, vor einer Woche bei 183,7 und im Vormonat bei 65,4. Nach Angaben der Gesundheitsämter in Deutschland haben sich gestern, 12.11.2021 binnen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Dr. Uebel: Impfzentrum notwendig – Arztpraxen am Limit – 2 G alleine reicht nicht – Lockdown denkbar

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nicht nur die Kliniken, sondern auch die Arztpraxen in Ludwigshafen stehen am Rand Ihrer Belastbarkeit.Seit rund eineinhalb Jahren sind die Mitarbeiter in den Praxen massiv im Pandemiegeschehen eingespannt. Die meisten Corona Patienten wurden ambulant versorgt. Sie stehen unter Dauerstrom und sind am Limit. Die Aussichten sind alles andere als beruhigend- die … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Rückkehr zum normalen Sitzungsbetrieb – Politische Kultur braucht Präsenz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die politische Kultur in unserer Demokratie lebt vom direkten Austausch. Deshalb müssen wir die Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien wieder in Präsenz abhalten“, so sagt Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDUStadtratsfraktion. Die digitalen Sitzungen der letzten Monate waren eine Lösung für die Zeit der hohen Infektionszahlen und der Notsituation der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Personalmangel im Baudezernat – Besorgniserregende Entwicklung – Konzept gefordert

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Es sind besorgniserregende Nachrichten aus der Stadtverwaltung. Insbesondere im Baudezernat scheint eine Entwicklung aus dem Ruder zu laufen“, so kommentiert Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion die Aussagen zur Personalsituation. „In allen Diskussionen der letzten Wochen zu den Aufgaben im Baudezernat ist klargeworden, dass die Personalsituation dramatisch ist“, sagt Christoph Heller, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Absage der Stadt zur Teilnahme Expo Real sehr bedauerlich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Absage der Stadt zur Teilnahme Expo Real sehr bedauerlich 2022 voll durchstarten „Das ist eine bedauerliche Entscheidung für unsere Stadt“, so kommentiert Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion die Aussage von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, in diesem Jahr nur im Rahmen einer Logopartnerschaft auf dem Stand der Metropolregion an der Expo Real … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion besucht Friedhof Mundenheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ führt die CDU-Stadtratsfraktion nun auf den Friedhof Mundenheim. In dieser Reihe möchte die CDU mit Bürgern aller Stadtteile über ihre Friedhöfe ins Gespräch kommen und Impulse für die laufende Friedhofsentwicklungsplanung der Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen (WBL) sammeln. „Der Friedhof Mundenheim zählt zu den ältesten Grünanlagen unserer Stadt. Er … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion besucht Friedhof Mundenheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ führt die CDU-Stadtratsfraktion nun auf den Friedhof Mundenheim. In dieser Reihe möchte die CDU mit Bürgern aller Stadtteile über ihre Friedhöfe ins Gespräch kommen und Impulse für die laufende Friedhofsentwicklungsplanung der Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen (WBL) sammeln. „Der Friedhof Mundenheim zählt zu den ältesten Grünanlagen unserer Stadt. Er … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU schnürt Maßnahmenkatalog für Erfurter Ring

Ludwigshafen – Ruchheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU Stadtratsfraktion hat sich in Abstimmung mit den Anwohnerinnen und Anwohnern, mit der CDU Ortsbeiratsfraktion und dem Ortsvorsteher von Ruchheim ein umfassendes Bild von der Situation vor Ort gemacht. Gemeinsam setzten wir uns für eine zeitnahe Umsetzung der folgenden Maßnahmen ein: 1. Sicherung von Krippen-, Kindertagesstätten- und … Mehr lesen

Ludwigshafen – Stellungnahme des CDU Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Uebel

Stellungnahme des CDU Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Uebel Anlässlich des Besuches des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn in Oggersheim, hat die Rheinpfalz ein Foto veröffentlicht, dass ein Stadtratsmitglied der AFD Fraktion zeigt, wie er dem Auto des Ministers den Stinkefinger zeigt. Wir sind entsetzt über diese Provokation. Unabhängig von der juristischen Bewertung fordern wir hierzu eine eindeutige Stellungnahme … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion besucht Friedhöfe in Maudach und Ruchheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In Ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ besucht die CDUStadtratsfraktion die neun Friedhöfe im Stadtgebiet. Nach dem Besuch der Friedhöfe in Oggersheim und Edigheim geht es in Maudach und Ruchheim weiter. Hierzu sind interessierte Bürger herzlich zur Diskussion über die Friedhofsentwicklung eingeladen. Alle städtischen Friedhöfe unterliegen durch die sich ändernde Bestattungskultur und … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Vermieter besser beraten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Aktivierung von Leerständen nachhaltig „Die Erhebung der Verwaltung ist interessant“, so kommentiert Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion die Untersuchung zu den leerstehenden Wohnungen in der Stadt. „Mehr als 1000 Wohnungen sind nicht bewohnt – das ist zu viel. Vor allen Dingen, wenn man bedenkt, dass durch die Systematik der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Mundenheim: Mobiler CDU-Stammtisch mit Uebel und Metzler

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bei einem mobilen Stammtisch am Großen Kreuz will die CDU Mundenheim am Samstag, 04.09.2021, zwischen 9:30 und 11:00 Uhr mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. „Es soll um die großen Fragen der Bundespolitik gehen: Wie schaffen wir es, das Klima zu schützen und gleichzeitig Industrieland zu bleiben? Was müssen … Mehr lesen

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