Politik – /// METROPOLREGION RHEIN-NECKAR NEWS & EVENTS

05.04.2020, 12:37 Uhr

Ludwigshafen – Die Grünen im Rat: Wertstoffhöfe wieder öffnen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat fordern die Stadt auf, die städtischen Wertstoffhöfe wieder zu öffnen: “Die mittelbaren Folgen der Corona-Kontaktbeschränkungen sind vermehrte Sperrmüll-Ablagerungen und ein hoher Anfall von Grünschnitt. Das Ziel des Wirtschaftsbetriebs der Stadt ist richtig, die Müllabfuhr unter den Bedingungen des Infektionsschutzes sicherzustellen. Bei der dazu vorgenommenen Umorganisation darf unserer … Mehr lesen

04.04.2020, 16:42 Uhr

Heidelberg – Bessere Luftqualität in Heidelberg aktuell während der Corona-Krise! – Verkehr sinkt um 25 Prozent – Weniger Stickstoffdioxid

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Maßnahmen der Corona-Krise wirken sich auch auf die Luftqualität in Heidelberg aus. Da Bürgerinnen und Bürger aufgerufen sind, zu Hause zu bleiben, sind weniger Fahrzeuge auf den Straßen unterwegs. Unter anderem dadurch wird weniger Stickstoffdioxid freigesetzt. In der Woche vom 23. bis 29. März 2020 fielen durchschnittlich 9,2 Mikrogramm … Mehr lesen

03.04.2020, 20:12 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat kann während der Corona-Krise erstmals Beschlüsse im elektronischen Verfahren fassen – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: “Einen Stillstand können wir uns nicht leisten!”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Heidelberger Gemeinderat entscheidet bis Dienstag, 7. April, erstmals in seiner Geschichte in einem elektronischen Verfahren über insgesamt 22 Tagesordnungspunkte. Die baden-württembergische Gemeindeordnung sieht ein derartiges Verfahren für sogenannte „Gegenstände einfacher Art“ vor. Dabei handelt es sich aber nicht um eine digitale Gremiensitzung. Die Stadträtinnen und Stadträte haben mehrere Tage … Mehr lesen

03.04.2020, 20:01 Uhr

Ludwigshafen – Corona-Krise: In #Ludwigshafen wird temporär ein weiterer Hubschrauber stationiert

Mainz/Ludwigshafen Lewentz: Weiterer Hubschrauber sichert notwendige Einsätze Innenminister Roger Lewentz und Frédéric Bruder, Geschäftsführer der gemeinnützigen ADAC Luftrettung, haben eine Vereinbarung geschlossen, die diese von Seiten des Landes beauftragt, temporär zur Bewältigung der Corona-Krise einen weiteren Rettungs- und Intensivtransporthubschrauber (ITH) in Ludwigshafen vorzuhalten. Der Auftrag gilt zum Beginn des Monats April. „Die temporäre Erweiterung am … Mehr lesen

03.04.2020, 19:51 Uhr

Heidelberg – Bürgerämter sowie Zulassungs-/Führerscheinstelle nur telefonisch erreichbar!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Aufgrund der Coronavirus-Pandemie hat die Stadtverwaltung Heidelberg alle städtischen Verwaltungsgebäude geschlossen. Ab sofort sind die Bürgerämter in den Stadtteilen sowie die Zulassungs- und Führerscheinstelle nur telefonisch erreichbar. Zu folgenden Zeiten nehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort Anrufe entgegen: am Montag von 8 bis 12 Uhr, von Dienstag bis Donnerstag von … Mehr lesen

03.04.2020, 13:07 Uhr

Mainz – CDU Rheinland-Pfalz gedenkt Helmut Kohl

MAINZ Die CDU Rheinland-Pfalz hat anlässlich des 90. Geburtstages von Helmut Kohl am 3. April an die großen Verdienste des Altkanzlers erinnert. Eine geplante Gedenkveranstaltung musste aus bekannten Gründen abgesagt werden. Auch die vorgesehene Kranzniederlegung im Beisein der Landesvorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden und der Kreisvorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz wurde im Einvernehmen mit der Witwe Helmuts Kohls … Mehr lesen

03.04.2020, 13:04 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion bedankt sich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit drei Wochen dauert die Schließung aller rheinland-pfälzischen Schulen nun an. Ob und wie es nach den Osterferien weitergeht, weiß heute noch niemand. Mehrere Szenarien sind denkbar. Entscheidend ist zum Wohle der Gesundheit der Rat der Experten. In dieser schwierigen Zeit, die beispielsweise für die meisten Gymnasien auch Abiturzeit war, leisten … Mehr lesen

03.04.2020, 13:00 Uhr

Frankenthal – Landtagsabgeordneter Haller (SPD): Neuer Kinderzuschlag hilft Familien, in der Corona-Krise über die Runden zu kommen

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Für Familien und Alleinerziehende, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, gibt es seit dem 1. April einen erleichterten Zugang zum Kinderzuschlag (KiZ). Dies teilt der Landtagsabgeordnete Martin Haller (SPD) mit. „Das Coronavirus verlangt insbesondere jungen Familien enorm viel ab. Die Schul- und Kitaschließungen haben den Alltag vieler Familien … Mehr lesen

03.04.2020, 9:12 Uhr

Ludwigshafen – Gedenken an Helmut Kohl

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. An diesem Freitag, 3. April, wäre Dr. Helmut Kohl 90 Jahre alt geworden. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes, der Kohls Heimatstadt Ludwigshafen als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertritt: „Wir gedenken heute unseres 2017 verstorbenen ehemaligen Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl. Seine Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland, um die deutsche … Mehr lesen

03.04.2020, 8:52 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Landeshilfen für Selbstständige und Unternehmen der in der Corona-Krise

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Selbstständige und Unternehmen, denen in der Corona-Krise die Einnahmen wegbrechen, können seit dem 2. April 2020 die Soforthilfen des Landes beantragen, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Der Bund und das Land Rheinland-Pfalz haben umfangreiche Rettungsschirme aufgespannt. Nachdem das Antragsverfahren für die Bundesgelder bereits zu Beginn dieser … Mehr lesen

02.04.2020, 19:52 Uhr

Berlin – Begrenzte Einreise von Saisonarbeitskräften unter strengen Auflagen erlaubt

Berlin Klöckner/Seehofer: Vorgaben des Gesundheitsschutzes und Erntesicherung bringen wir zusammen Begrenzte Einreise von Saisonarbeitskräften unter strengen Auflagen Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und Bundesinnenminister Horst Seehofer und haben heute ein gemeinsames Konzept im Bundeskabinett vorgestellt, das Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte vorsieht. Ziel ist es, die derzeit notwendigen strengen Vorgaben … Mehr lesen

02.04.2020, 19:41 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf, Vorsitzender der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, begrüßt den Kompromiss, dass Erntehelfer unter Auflagen nach Deutschland einreisen dürfen

Frakenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Christian Baldauf:„Für unsere Landwirte ist das eine sehr gute Nachricht – sie bekommen die dringend benötigte Unterstützung. Die Erntehelfer aus Südosteuropa können einreisen und bei Aussaat und Ernte auf den Feldern helfen. Viele landwirtschaftliche Betriebe befinden sich in einer schwierigen Lage, der Seehofer-Klöckner-Kompromiss verschafft ihnen Luft. Auch für die Bevölkerung sind … Mehr lesen

02.04.2020, 19:34 Uhr

Ludwigshafen – Torbjörn Kartes zur Einigung auf die Einreise von Saisonarbeitskräften für die Landwirtschaft

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Eine notwendige und richtige Entscheidung“ Torbjörn Kartes zur Einigung auf die Einreise von Saisonarbeitskräften für die Landwirtschaft Die dringend in der Landwirtschaft benötigten ausländischen Saisonarbeitskräfte dürfen wieder einreisen. Das Bundesinnenministerium hat das generelle Einreiseverbot, das in der vergangenen Woche verhängt worden war, zurückgenommen und mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium strenge Regeln für Anreise … Mehr lesen

02.04.2020, 19:32 Uhr

Mainz – Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V., Eberhard Hartel,t begrüßt die Entscheidung die Einreise von Saisonarbeitskräften wieder zu ermöglichen

Mainz Hartelt: Entscheidung für die Versorgungssicherheit Einreise von Saisonarbeitskräften wieder begrenzt möglich Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. (BWV), Eberhard Hartelt, begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die Einreise von Saisonarbeitskräften in einem begrenzten Umfang wieder zu ermöglichen. Dieser Schritt sei von großer Bedeutung für die Versorgungssicherheit der Bevölkerung mit Obst und Gemüse, … Mehr lesen

02.04.2020, 13:35 Uhr

Frankenthal – Martin Haller (MdL SPD): tägliche Telefonsprechstunde

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Da die Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, medizinischen Einrichtungen, Unternehmen, Verwaltungen, Handwerkern, Selbstständigen und Vereinen in Sachen “Corona” in den letzten Wochen über die verschiedensten Kanäle “regelrecht explodiert” sind, wird der Landtagsabgeordnete Martin Haller, zusätzlich zu den üblichen Kontaktmöglichkeiten und Sprechstunden, eine tägliche Telefonsprechstunde anbieten. Für diese ist keine vorherige Terminvereinbarung … Mehr lesen

02.04.2020, 9:40 Uhr

Mutterstadt – Erklärung des Bürgermeisters zur Einrichtung einer Corona-Ambulanz in der Rundsporthalle Mutterstadt

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Montag, den 24. März 2020 teilte mir Herr Landrat Clemens Körner in einem Telefongespräch mit, dass der Rhein-Pfalz-Kreis einen zentral gelegenen Standort für die Einrichtung einer Corona-Ambulanz suche. Hintergrund sei die Initiative Mutterstadter Ärzte durch Einrichtung einer Corona-Ambulanz die Untersuchungen möglicher Corona-Infizierter gezielt dort vorzunehmen. Dadurch sollen sie von normalen … Mehr lesen

01.04.2020, 17:39 Uhr

Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer Gemeinsamer Beschluss von Bund und Ländern – auf private Reisen und Verwandtenbesuche verzichten – auch über Ostern

Mainz / Heute haben die Regierungschefinnen und -chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen weiter bestehen und eingehalten werden müssen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland ist noch immer zu hoch. Wir müssen daher weiterhin alles dafür tun, die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern und unser … Mehr lesen

01.04.2020, 11:22 Uhr

Mannheim – Freie Demokraten regen digitale Sitzungen der Bezirksbeiräte an – Schreiben an OB

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadtverwaltung plant, alle Sitzungen der Bezirksbeiräte in Mannheim bis auf Weiteres nicht durchzuführen. Es wird empfohlen, Anliegen und Anfragen nur per Mail zur Abstimmung zu stellen. Die FDP im Gemeinderat und Bezirksbeiräte der FDP sehen dieses Vorgehen kritisch und fordern in einem Schreiben an OB Dr. Kurz, dass digitale Sitzungen … Mehr lesen

31.03.2020, 16:15 Uhr

Heidelberg -„Beispiel dafür, wie Heidelberger Unternehmen vor Ort helfen können! “Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner dankt Kluthe für Produktion von Handdesinfektionsmittel zum Schutz gegen das Coronavirus

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner hat dem Heidelberger Unternehmen Kluthe für dessen Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gedankt. Die Chemische Werke Kluthe GmbH haben nach Vermittlung der Stadt kurzfristig einen Teil ihrer Werksanlagen im Stadtteil Wieblingen auf die Produktion von Handdesinfektionsmittel umgerüstet. Das Unternehmen will bis Ende April rund … Mehr lesen

31.03.2020, 15:53 Uhr

Heidelberg – #wircheckendas – Stadt unterstützt Helferkampagne des Deutschen Roten Kreuzes! DRK sammelt Hilfsangebote in der Corona-Pandemie und vermittelt dorthin, wo sie gebraucht werden

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie gibt es eine große Welle der Hilfsbereitschaft. Viele Menschen wollen sich für Schwächere engagieren. Das Problem ist oft nur: Wie finden Helfer und Hilfsbedürftige zusammen? Hier möchte das Deutsche Rote Kreuz eine Vermittlerrolle übernehmen und startet dazu die Kampagne #wircheckendas. Die Stadt Heidelberg unterstützt die … Mehr lesen

31.03.2020, 11:53 Uhr

Kaiserslautern – Brigitte Freihold wird 65 – Bundestagsabgeordnete war Mitglied im Bezirkstag Pfalz

Kaiserslautern/Metropolregion Rhein-Neckar.Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold aus Pirmasens, die fünf Jahre dem Bezirkstag Pfalz angehörte, wird am 9. April 65 Jahre alt. Sie war für die Linken Mitglied im Bezirksausschuss, Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde, Ausschuss für das Biosphärenreservat Pfälzerwald sowie Verwaltungsrat für das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie. Brigitte Freihold wurde 1955 … Mehr lesen

30.03.2020, 16:14 Uhr

Ludwigshafen – Noch bis Freitag: Onlinebefragung für Auszubildende Torbjörn Kartes informiert über „Zukunftsdialog Ausbildung“

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Viele Auszubildende können wegen der Corona-Epidemie derzeit nicht oder nur eingeschränkt in ihren Betrieben arbeiten. Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes ruft sie deshalb dazu auf, sich an einer Online-Befragung des Deutschen Bundestages zu beteiligen. Die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ sucht im Rahmen des „Zukunftsdialogs Ausbildung“ … Mehr lesen

30.03.2020, 16:09 Uhr

Heidelberg – Zeichen für den Klimaschutz: eine Stunde ohne Licht! Heidelberg beteiligte sich wieder an der ,,WWF-Earth Hour‘‘

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Eine Stunde lang blieben die Lichter an zahlreichen Orten in der ganzen Welt am Samstag, 28. März 2020, aus: Auch Heidelberg beteiligte sich erneut an der WWF-Aktion „Earth Hour“ und schaltete ab. Die Stadt folgte damit zum zehnten Mal dem Aufruf der Umweltorganisation World Wide Fund for Nature (WWF). Die … Mehr lesen

30.03.2020, 13:31 Uhr

Mosbach – Mehr Freiraum für Innovationen Jens Brandenburg MdB zu Gast bei der Georg Röth Eisengießerei in Mosbach

Mosbach/Metropolregion Rhein-Neckar. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg hat zusammen mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Achim Walter die Georg Röth Eisengießerei GmbH & Co. KG in Mosbach besucht. Die Eisengießerei ist ein seit 1890 geführtes Familienunternehmen. Als eine der wenigen in Deutschland verbliebenen Eisengießereien produziert das Unternehmen dünnwandige und kernintensive Eisen-gussteile für den Maschinenbau und die stationäre Antriebstechnik. … Mehr lesen

30.03.2020, 11:39 Uhr

Ludwigshafen – SPD gratuliert Wilhelm Zeiser zum 70. Geburtstag

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 30. März 2020 vollendet der ehemalige Ludwigshafener Stadtkämmerer und Bürgermeister Wilhelm Zeiser in der westpfälzischen Kreisstadt Kusel sein 70. Lebensjahr. „Die SPD gratuliert Wilhelm Zeiser ganz herzlich zu seinem runden Geburtstag, einer Persönlichkeit, die sich über Jahrzehnte mit viel Engagement für das Gemeinwohl und die sozialdemokratischen Werte ein-gesetzt hat. Der 70. Geburtstag … Mehr lesen

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