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Recht

31.05.2021, 6:46 Uhr

Speyer – Unterstützung für digitale Kommunikation

Speyer.. (pd/and). Am 27. Mai erhielt die Speyerer Gemeindeschwesterplus Alexandra Mika einen Tablet-Koffer. Mit den Tablets kann sie künftig ältere Menschen in der Nutzung digitaler Medien schulen und ihnen damit Hilfen an die Hand geben, so lange wie möglich selbstständig zu bleiben. Der Tablet-Koffer wurde von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz aus Mitteln des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums beschafft und konfiguriert. Für die Medienanstalt übergab der Vorsitzende der Versammlung, Landesdiakoniepfarrer Albrecht Bähr, den Koffer mit 5 Tablets und Zubehör an Alexandra Mika: „Der kompetente Umgang mit digitalen Medien ist eine wesentliche Hilfe auch für ältere Menschen. Die Vermittlung von Medienkompetenz enthält die Chance, die Teilnahme am sozialen Leben und damit auch die Selbstständigkeit zu stärken“, so Albrecht Bähr.

28.05.2021, 21:56 Uhr

Mannheim – PTA-Gruppe bietet Belegschaft, Familien und Ehemaligen Corona-Impfung an

Mannheim. (pd/and). Um der bundesweiten Impfkampagne mehr Tempo zu verleihen, starten Unternehmen ab Juni Corona-Impfungen in ihren Betrieben. So hat sich auch die PTA Unternehmensberatung mit Sitz in Mannheim bereits im Vorfeld gut auf die Corona-Impfung seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorbereitet und unterbreitet der gesamten Belegschaft samt Familien, Angehörigen und Freunden ein freiwilliges Angebot, sich am 28. Mai 2021 gegen das Corona-Virus impfen zu lassen. Auch Ehemalige sind dazu herzlich eingeladen.

28.05.2021, 19:34 Uhr

Heidelberg – Neckarwiese: Aufenthaltsverbot gilt ab Samstag, 29. Mai, erst ab 22 Uhr!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das nächtliche Aufenthaltsverbot auf der Neckarwiese war in der Nacht auf Freitag, 28. Mai, erstmals in Kraft, ohne dass es zu besonderen Vorkommnissen kam. Stadt und Polizei werden das Aufenthaltsverbot auch in den kommenden Nächten eng überwachen und mit entsprechend starken Kräften vor Ort sein. Ab Samstag, 29. Mai, gibt … Mehr lesen

28.05.2021, 19:00 Uhr

Heidelberg – Sinkende Inzidenzwerte ermöglichen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen: Zweiter Öffnungsschritt tritt ab Samstag in Kraft!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – In der Stadt Heidelberg tritt am Samstag, 29. Mai 2021, der zweite Öffnungsschritt der Corona-Landesverordnung in Kraft. Damit gehen weitere Lockerungen, aber auch neue Öffnungen einher. Möglich wurde das, weil die 7-Tages-Inzidenz über einen Zeitraum von 14 Tagen seit dem ersten Öffnungsschritt am 15. Mai 2021 weiter gesunken ist. Das … Mehr lesen

28.05.2021, 9:16 Uhr

Ludwigshafen – Berlin – Mit nachhaltigem Stadtplan im Rennen um den Bundessieg

Ludwigshafen /Berlin. (pd/and) Der Titel „Energiesparmeister 2021“ für das beste Klimaschutzprojekt des Bundeslandes Rheinland-Pfalz geht an das Heinrich-Böll-Gymnasium. Die Gymnasiasten haben die Jury mit ihrem nachhaltigen Stadtplan für die Stadt Ludwigshafen am Rhein überzeugt. Auf der Karte finden die Ludwigshafener beispielsweise Informationen zu nachhaltigen Versorgungsstätten und Projekten. Außerdem hat das Gymnasium seinen Energieverbrauch von 2008 bis 2016 um 26 Prozent gesenkt.

28.05.2021, 8:19 Uhr

Heidelberg – Ladenburg – Knappes Holz und hohe Preise – goldene Zeiten für Waldbesitzer und Sägewerke?

Heidelberg. (pd/and).  Erst Sand und Stahl, jetzt das Holz: Baustoffe werden knapp und damit teuer. Der Holzmarkt hat sich damit in kurzer Zeit grundlegend gewandelt. Jahrelang hatten Trockenheit und Borkenkäferbefall für ein massives Überangebot und niedrige Erlöse für Rundholz aus dem Wald und Schnittholz, also verarbeitetes oder veredeltes Holz aus den Sägewerken, gesorgt. Diese Entwicklung hatte auch der Stiftung Schönau aus Heidelberg, mit rund 7.600 ha größte körperschaftliche Waldbesitzerin in Baden-Württemberg, schwer zugesetzt.

27.05.2021, 20:05 Uhr

Heidelberg – Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Wasserversorgungsbeiträgen ist da! Beiträge sind unzulässig, wenn Vorteil länger als 20 Jahre besteht! Heiß: „Endlich Rechtsklarheit“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das Bundesverfassungsgericht hat in Sachen Wasserversorgungsbeiträge ein Urteil gefällt. Demnach ist die nachträgliche Erhebung nicht mehr zulässig, wenn der Vorteil – also die Möglichkeit zum Wasseranschluss – seit 20 Jahren oder länger besteht. Solche Beiträge müssen rückerstattet werden. Entschieden wurde damit eine seit 2015 anhängige Verfassungsbeschwerde aus einer anderen Gemeinde … Mehr lesen

27.05.2021, 16:48 Uhr

Hockenheim – Rechtswirksame Veröffentlichung auf Internetseite

Hockenheim. (pd/and). Die Stadtverwaltung Hockenheim veröffentlicht ab Dienstag, 1. Juni 2021, ihre öffentlichen Bekanntmachungen rechtswirksam über ihre Internetseite www.hockenheim.de. Darunter fallen fast alle rechts-erheblichen Dokumente, wie zum Beispiel Satzungen der Kommune. Nach gegenwärtiger Rechtsgrundlage gilt diese Regelung laut Baugesetzbuch aber nicht für Bauleitpläne. Sie werden weiterhin rechtswirksam über die örtliche Tageszeitung bekanntgegeben. Diese Entscheidung geht auf einen Beschluss des Gemeinderats der Stadt Hockenheim in öffentlicher Sitzung am 28. April dieses Jahr zurück.

27.05.2021, 12:11 Uhr

Hockenheim – Was tun, wenn die eigene PV-Anlage nicht mehr gefördert wird?

Hockenheim: (pd/and). Für die ersten Photovoltaikanlagen endete am 31. Dezember 2020 die Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Künftig betrifft dies immer mehr Anlagen. Im Stadtgebiet Hockenheim beispielsweise läuft bis zum 31. Dezember 2024 bei rund 20 Anlagen die Förderung aus.

26.05.2021, 17:36 Uhr

Heidelberg – Neckarwiese: Stadt erlässt Allgemeinverfügung zum nächtlichem Aufenthaltsverbot vor Ort

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg hat aufgrund der Ausschreitungen auf der Neckarwiese am Pfingstwochenende ein nächtliches Aufenthaltsverbot für die Neckarwiese und die Kastanienallee verfügt. Die entsprechende Allgemeinverfügung ist auf der Homepage der Stadt Heidelberg bekanntgemacht worden (Link zur Verfügung). Nachfolgend dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. – Wann gilt das Aufenthaltsverbot? Von … Mehr lesen

24.05.2021, 16:32 Uhr

Mannheim – Start der betriebsärztlichen Corona-Impfungen bei MVV

Mannheim. (pd/and). Im April wurde das Mannheimer Energieunternehmen MVV vom baden-württembergischen Sozialministerium als eines von landesweit zwölf Modellprojekten für Corona-Impfungen in Betrieben ausgewählt. Seit 17. Mai haben zunächst die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in nicht Homeofficefähigen kritischen Funktionen die Erstimpfung erhalten. Anschließend werden nun im vollen Impfbetrieb bis zu 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Standort Mannheim pro Tag geimpft. Bis Ende Juli sollen alle Erst- und Zweitimpfungen abgeschlossen sein.

24.05.2021, 10:06 Uhr

Landau – Online-Infoveranstaltung für Gastronomen bei Fragen zur Öffnung der Gastronomie

Landau. (pd/and). Seit Donnerstag darf die Außengastronomie im Landkreis Südliche Weinstraße wieder öffnen, ab Sonntag auch in der Stadt Landau. Wie die Mitarbeiter der Büros für Tourismus an der Südlichen Weinstraße und der Ordnungsbehörden gemerkt haben, gibt es dazu viele Fragen aus der Gastronomie. Wann darf geöffnet werden? Was muss der Gastronom prüfen und dokumentieren? Wie geht das mit den Selbsttests?

23.05.2021, 14:33 Uhr

Germersheim – Inzidenzwert sinkt erstmals nach 100 Tagen wieder unter 50er-Marke

Germersheim (pd/and). „Seit Donnerstag ist der Inzidenzwert auf unter 50 gesunken. Dies ist ein Lichtblick für unseren Kreis und eröffnet Erleichterungsperspektiven für Kultur, Gastronomie, Handel, Sport und für uns alle“, so Landrat Fritz Brechtel. „Es ist auf den Tag genau 100 Tage her, dass wir im Kreis Germersheim Inzidenzwerte von unter 50 gemessen haben. Am 7. Januar dieses Jahres lag der Wert bei 51,2, einen Tag später mit 26,4 auf einem noch niedrigeren Niveau – und am 9. Januar sind die Zahlen direkt wieder nach oben, auf einen Inzidenzwert von über 100 geschnellt.

23.05.2021, 14:07 Uhr

Mannheim – Sozialwirtschaftskonferenz lädt ein zum Mitmachen

Mannheim.(pd/and). Über 300 Organisationen aus Deutschland und anderen EU-Ländern nehmen teil, über 80 Einzelveranstaltungen, die zum Mitdiskutieren einladen, sind geplant, mehr als 450 Referierende sind dabei und über 3.300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden erwartet: Die internationale Digitalkonferenz für die Sozialwirtschaft EUSES (European Social Economy Summit), die von der Europäischen Kommission und der Stadt Mannheim ausgerichtet wird, findet am 26. und 27. Mai 2021 statt. Veranstaltungsort ist der Rosengarten in Mannheim, aus dem die virtuelle Veranstaltung mit den zahlreichen, teilweise parallel stattfindenden Workshops, koordiniert und ins Internet übertragen wird. Der EUSES soll ein Forum für den Austausch über die Rolle der Sozialwirtschaft (Social Economy) als Verstärker für die wirtschaftliche Entwicklung Europas bieten. Interessierte sind eingeladen, sich zu vernetzen sowie an einem oder mehreren der über 80 Workshops aktiv teilzunehmen.

22.05.2021, 11:28 Uhr

Landau – Coronavirus: Fallzahlen im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau

Landau.(pd/and). Nach aktuellem Stand ( vom 20. Mai 2021) haben sich seit der gestrigen Meldung 49 weitere Fälle des Coronavirus (SARS-CoV-2) im Landkreis Südliche Weinstraße und in der Stadt Landau bestätigt. Insgesamt wurden 5.257 Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südliche Weinstraße an das Landesuntersuchungsamt übermittelt. 4.797 Personen sind gesundet. Insgesamt sind 152 Personen verstorben. Den Angehörigen und Hinterbliebenen sprechen Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch ihr herzliches Beileid aus.

22.05.2021, 7:56 Uhr

Landau – Stadt Landau bleibt auch am fünften Tag in Folge bei Inzidenz von unter 100

Landau. (pd/and). Die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Landau liegt mit Mitteilung vom 20. Mai 2021 des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz zufolge bei 66,1 und ist damit im Vergleich zum Vortag (81,1) wieder gesunken. Die landesweite Inzidenz beträgt 63,0 und damit minimal mehr als gestern (62,3).  

21.05.2021, 12:58 Uhr

Germersheim – Kreisverwaltung stellt Förderantrag für „Fortschreibung Integrationskonzept“

Germersheim. (pd/and). Das Integrationskonzept im Kreis Germersheim, das seit 2015 die Richtschnur für die Arbeit der Leitstelle für Integration bei der Kreisverwaltung bildet, soll angepasst und fortgeschrieben werden. Im Gegensatz zur Situation von vor sechs Jahren, geht es heute nicht mehr nur um Menschen, die aus ihren Heimatländern flüchten mussten. Das heutige Konzept richtet sich auch an Fachkräfte, die für eine Zuwanderung in den Kreis motiviert werden sollen, um entsprechende Bedarfe zu decken. Hierzu Sozialdezernent Christoph Buttweiler: „Das Integrationskonzept muss an die geänderten Rahmenbedingungen und gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst werden. Nur so können wir gemeinsam mit anderen Akteuren, wie beispielsweise Wohlfahrtsverbänden oder freien Trägern, unsere Ziele erreichen.“

20.05.2021, 21:04 Uhr

Heidelberg – Chancengleichheit: Beratungsangebote im Juni

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das Amt für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg bietet im Juni 2021 Beratungen teilweise wieder in Präsenz sowie weiterhin telefonisch oder online an. Eine Terminvereinbarung im Vorhinein ist stets notwendig. Die verschiedenen Beratungsangebote im Bereich Teilhabe und Chancengleichheit finden im Juni zu nachfolgenden Terminen statt: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse Zweimal pro Woche … Mehr lesen

20.05.2021, 20:46 Uhr

Ludwigshafen – Konjunkturbericht Frühsommer: Wirtschaft sieht Hoffnungsschimmer

Ludwigshafen. (pd/and). In der Pfälzer Wirtschaft zeichnet sich eine Erholung ab – insbesondere bei Unternehmen, die keinen unmittelbaren Corona-Beschränkungen unterliegen. Das Abflauen der Infektionszahlen und die steigende Impfquote sorgen für Hoffnung bei den Betrieben. Der Konjunkturklimaindex liegt derzeit bei 102 Punkten und damit um neun Punkte höher als bei der letzten Umfrage zu Jahresbeginn, so ein Ergebnis der aktuellen Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz. Dabei fallen die Einschätzungen je nach Branche sehr unterschiedlich aus: Die Industrie und viele Dienstleistungsunternehmen haben die Krise weitgehend unbeschadet überstanden, konsum- und freizeitorientierte Unternehmen sind weiterhin stark gebeutelt.

20.05.2021, 9:05 Uhr

Landau – Nahost-Konflikt: Leiterin des ARD-Studios Tel Aviv, Dr. Susanne Glass, erneut zu Gast bei Landauer Nahost-Gesprächsreihe „Gescher – Die Brücke“

Landau. (pd/and). Angesichts der aktuellen Lage im Nahen Osten, die auch vielen Menschen in Landau Sorgen bereitet, haben sich Stadt und Frank-Loeb-Institut dazu entschieden, kurzfristig eine weitere „Gescher“-Veranstaltung stattfinden zu lassen. Wie bereits vor zwei Jahren konnte Dr. Susanne Glass, TV-Journalistin und Leiterin des ARD-Studios Tel Aviv, für die geplante Corona-konforme Online-Veranstaltung gewonnen werden.

19.05.2021, 13:18 Uhr

Mannheim – Architekturwettbewerb beendet: Jury entscheidet sich für Entwurf aus Stuttgart

Der im vergangenen Jahr ausgeschriebene Architekturwettbewerb für den Neubau des Hauptgebäudes der Sparkasse Rhein Neckar Nord am Mannheimer Paradeplatz ist beendet: Eine achtköpfige Jury entschied sich am Montag für den aus 20 Einreichungen gewählten Entwurf des Architekturbüros Steimle aus Stuttgart. Teil der Jury waren Vertreter aus der Architektenschaft, der Stadt Mannheim und der Sparkasse. Die Entscheidung fiel einstimmig aus.

19.05.2021, 9:56 Uhr

Karlsruhe – Neue Corona-Regelungen für den Amateur und Freizeitsport

Karlsruhe. (pd/and). Das Land Baden-Württemberg hat neue Corona-Regelungen für den Amateur- und Freizeitsport aufgestellt. Die Fußballverbände ein Baden-Württemberg konnten inzwischen die meisten Fragen mit dem Ministerium klären.

19.05.2021, 5:35 Uhr

Mainz – Weitere Streikmaßnahmen im privaten Omnibusgewerbe Rheinland-Pfalz, nach anhaltender Blockadehaltung des Arbeitgeberverbandes VAV möglicherweise unausweichlich

Mainz. (pd/and) Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat am Dienstag, den 18. Mai 2021, mit den Busfahrerinnen und Busfahrern des Landes in einer Streikvollversammlung unter anderem die anhaltende Blockadehaltung des Verbandes VAV mit großer Empörung zur Kenntnis genommen. Mit einstimmigem Ergebnis haben sich die Kolleginnen und Kollegen des privaten Omnibusgewerbes dazu entschieden, den Arbeitgebern ein letztes Ultimatum zur Fortführung der Tarifverhandlungen zu gewähren.

17.05.2021, 19:14 Uhr

Heidelberg – Digitale Informationen per Telefon anhören! Ab 19. Mai geht es los: Stadt startet Pilotprojekt „Heidelberger Silberdraht“ für ältere Menschen ohne Internet

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Wie können ältere Menschen in Heidelberg ohne Internet dennoch Zugang zu digitalen Infos und Angeboten für Seniorinnen und Senioren erhalten? Eine Antwort gibt die Stadt mit dem „Heidelberger Silberdraht“. Der Dienst ermöglicht es, Informationen aus dem Internet am Telefon zu hören. So können sich Nutzerinnen und Nutzer über aktuelle Neuigkeiten, … Mehr lesen

15.05.2021, 22:48 Uhr

Mannheim – Finanzielle Folgen von Corona: Steuerschätzung unterstreicht schwierige Lage der Kommunen

Mannheim. (pd/and). Dass die Corona-Krise bundesweit gravierende wirtschaftliche Folgen haben wird, hat sich schon im letzten Jahr gezeigt. Wie hoch die finanziellen Verluste in diesem und den kommenden Jahren nach derzeitigem Stand ausfallen könnten, hat nun die jüngste Steuerschätzung des zuständigen Arbeitskreises von Bund, Ländern und Kommunen offengelegt. Diese Woche wurden die aktuellen Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung bekanntgegeben. Sie unterstreichen deutlich die schwierige finanzielle Lage für die Kommunen als Folge der Pandemie.

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