Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Michael Wagner (CDU) besucht Kinderhospiz Sterntaler Im Rahmen des Tags der offenen Tür stattete der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) dem Kinderhospiz Sterntaler in Dudenhofen einen Besuch ab. Dabei zeigte sich Wagner im Gespräch mit Geschäftsführerin Anja Hermann und Pressesprecher Linnford Nnoli tief beeindruckt von der segensreichen Arbeit, die in der … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Ludwigshafen erhält rund 300.000 Euro jährlich mehr vom Land für den Brand- und Katastrophenschutz. Mit der Reform des Förderwesens des Landes gehen nicht nur erhöhte Zuweisungen einher, sondern das Verfahren wird künftig weniger Bürokratie, mehr Eigenverantwortung und Planungssicherheit für die Kommunen ermöglichen. Das bisherige antragsbasierte Verfahren wird auf eine Pauschalisierung für den … Mehr lesen
Rheinland-Pfalz/Metropolregion Rhein-Neckar – Kindertagesstätten, Bildung und Migration: Beim jüngsten Spitzentref- fen kam die CDU-Landtagsfraktion mit Bischöfen, Generalvikaren sowie Vertretern des Katholischen Büros zusammen, um über zentrale gesellschaftliche und politische Themen zu sprechen. In Rheinland-Pfalz liegen Bereiche von fünf katholischen Bistümern: Trier, Speyer, Mainz, Limburg und das Erzbistum Köln. Der Vorsitzende der CDU- Landtagsfraktion, Gordon Schnieder, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz – FREIE WÄHLER im Mainzer Landtag bedauern, dass sich Öko-Lobbyisten durchsetzen Ungeachtet berechtigter Kritik wird das Landesklimaschutzgesetz kommen, weil sich zu guter Letzt die Öko-Lobbyisten durchgesetzt haben. Davon gehen die Mitglieder der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Mainzer Landtag aus. „Einen rheinland-pfälzischen Sonderweg mit unrealistischen Zielvorgaben und dem De-facto-Einstieg in eine Planwirtschaft … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Trotz klarer Beschilderung und gesetzlicher Vorgabe wird das Tempolimit in Speyer oft überschritten. Besonders auffällig ist dies in vielen Straßenabschnitten, in denen Tempo 30 km/h vorgegeben ist. Das hat jetzt eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) ergeben. Danach wurden im Jahr 2024 in der Stadt Speyer insgesamt 34 Kontrollmaßnahmen … Mehr lesen
Mainz/Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zuverlässige Netze sind Grundvoraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse – Landesregierung darf sich nicht länger hinter Zuständigkeiten verstecken Koblenz, 26.05.2025 – Trotz zahlreicher Programme und Ankündigungen bleibt Rheinland-Pfalz beim flächendeckenden Mobilfunk das Schlusslicht unter den Bundesländern: Nur 90,4 Prozent der Landesfläche sind laut Bundesnetzagentur durch mindestens einen Anbieter mit 4G versorgt – der … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Der rheinland-pfälzische Weinbau sieht sich derzeit mit multiplen Herausforderungen konfrontiert und steht vor einer tiefgreifenden Transformation. Wir müssen unseren pfälzischen Weinbau zukunftsfähig aufstellen. Die Landesregierung und der Landtag müssen und wollen ihren Beitrag dazu leisten. Die Gestaltung der Zukunft gelingt aber nur gemeinsam, wir sind daher stets im engen Austausch … Mehr lesen
Metropolregion Rhein-Neckar – FREIE WÄHLER Ratsfraktionsvorsitzender wird Direktkandidat im Wahlkreis Koblenz, Christian Altmaier ist B-Kandidat Stephan Wefelscheid wird für die FREIEN WÄHLER im Landtagswahlkreis Koblenz als Wahlkreiskandidat antreten. Einstimmig wurde der 46-jährige Landtagsabgeordnete und selbstständige Rechtsanwalt aus Koblenz bei der Aufstellungsversammlung im Vereinsheim „bei Costa“ auf der Karthause zum Direktkandidaten für die FREIEN WÄHLER im … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU Baden-Württemberg hat heute auf ihrem Landesparteitag in Stuttgart ein starkes Signal der Geschlossenheit ausgesendet. Mit beeindruckenden 93,8 Prozent wurde Manuel Hagel MdL zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 gewählt. Die CDU Mannheim gratuliert Manuel Hagel herzlich zu diesem herausragenden Vertrauensbeweis. „Dieses Ergebnis zeigt die große Einigkeit in der Partei und … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Gotter und Scholz: Vierte IGS für Ludwigshafen notwendig – Der Elternwillen muss bei der Schulentwicklungsplanung maßgeblich sein. Jens Peter Gotter, Oberbürgermeisterkandidat der SPD Ludwigshafen, und der Landtagsabgeordnete Gregory Scholz drängen gemeinsam darauf, in Ludwigshafen eine zusätzliche, dann insgesamt vierte Integrierte Gesamtschule (IGS) in Ludwigshafen zu realisieren. „Schaut man sich die … Mehr lesen
Metropolregion Rhein-Neckar – Lisa-Marie Jeckel (MdL): „Bayern hat es vorgemacht, der Bund zieht jetzt nach!“ MAINZ. Für die Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am Donnerstag, 15. Mai, hat die parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER einen Entschließungsantrag ins Plenum eingebracht. Darin fordern sie die Gründung eines Digitalministeriums zur neuen Legislaturperiode. Für die stellvertretende Gruppenvorsitzende und digitalpolitische Sprecherin … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen – FREIE WÄHLER: „Letzte Chance genutzt“ Gruppen-Vorsitzender Helge Schwab fordert nach Kanzlerwahl Ende der Machtspiele Mit Erleichterung hat Helge Schwab (MdL) auf die Kanzlerwahl in der zweiten Runde reagiert. „Die letzte Chance wurde genutzt. Am Ende haben Vernunft und Verantwortungsgefühl Oberhand behalten“, erklärt der Vorsitzende der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Der BDH Bundesverband Rehabilitation hat Univ.-Prof. Dr. med. Maurice Stephan Michel, Direktor der Klinik für Urologie und Urochirurgie an der Universitätsmedizin Mannheim (UMM) und Leiter des Uroonkologischen Zentrums Mannheim, mit dem Ursula-Günter-Rauscher-Preis 2025 ausgezeichnet. Die Ehrung würdigt sein langjähriges ehrenamtliches Engagement für die gesundheitliche Aufklärung von Patientinnen, Patienten und Angehörigen. … Mehr lesen
Mannheim / Heidelberg / Stuttgart / Metropolregion Rhein-Neckar – Minister Peter Hauk MdL: „Die heimische Ernte ist frei von gentechnisch veränderten Organismen –Verbraucher können sich auf das Qualitätszeichen BW verlassen” – „Seit über 20 Jahren untersucht unsere amtliche Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung jedes Jahr stichprobenartig Ernteprodukte aus Baden-Württemberg auf gentechnisch veränderte Bestandteile. In dieser Zeit wurden … Mehr lesen
Mainz – FREIE WÄHLER: Aktuelle Entwicklung geht in die völlig falsche Richtung Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion muss in diesem Jahr 45 kommunale Haushalte prüfen. 13 von ihnen wurden global beanstandet, was laut Medienberichten einen Negativrekord darstellt. Aus Sicht der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER Im Landtag Rheinland-Pfalz ist das eine bedenkliche Entwicklung. Patrick Kunz (MdL), kommunalpolitischer … Mehr lesen
Baden-Württemberg / Stuttgart / Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Österliche Lebensmittel im Fokus der Untersuchungsämter – Minister Peter Hauk MdL: „Dank der gründlichen und zuverlässigen Arbeit der Lebensmittelüberwachung können wir alle Ostern auch kulinarisch genießen”. „Wir wollen, dass auch in kulinarischer Hinsicht der Vorfreude auf das Osterfest nichts im Wege steht. Neben dem Osterhasen sind … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – In Mannheim haben 2000 Kinder gar keinen oder keinen bedarfsgerechten Platz in den von der Stadt, den kirchlichen und freien Trägern bereit gestellten Einrichtungen der Kindertagesbetreuung. Ein unhaltbarer Zustand, weshalb die FDP / MfM-Fraktion am 07. April 2025 zu einem Kita-Podium in den Ratssaal des Stadthauses in N1 eingeladen hatte. Im Mittelpunkt … Mehr lesen
Mainz -Gruppe FREIE WÄHLER nimmt Landesregierung in die Pflicht und fordert mehr Neueinstellungen Wie die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unlängst mitgeteilt hat, ist der Zustand vieler Polizeidienststellen in Rheinland-Pfalz schlecht. Für die parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Mainzer Landtag ist das nicht akzeptabel. Sie nimmt die Landesregierung in die Pflicht und fordert parlamentarische Initiativen. „Schimmel, … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Abgeordneter Dr. Boris Weirauch mit fast 95 Prozent Zustimmung erneut als SPD-Landtagskandidat nominiert – Zweitkandidatin wird die Juso-Kreisvorsitzende Klara Scheffler Die SPD Mannheim hat am vergangenen Samstag in der Mannheimer Abendakademie ihre Nominierungskonferenz für den Landtagswahlkreis 36 (Mannheim-Süd) abgehalten. Mit einem starken Ergebnis von knapp 95 Prozent der Stimmen sprachen die … Mehr lesen
Sinsheim / Eberbach / Metropolregion Rhein-Neckar. Eberbacher bewirbt sich für zweite Amtszeit „Sehr schön: er macht es nochmal fünf Jahre!“ war die erste Reaktion aus dem Kreis der Vertreter der SPD in der Region, als Jan-Peter Röderer im Rahmen einer Bereichskonferenz seine Entscheidung öffentlich machte, gerne auch weitere fünf Jahre den Landtagswahlkreis Sinsheim im Landtag … Mehr lesen
Mannheim / Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Rahmen eines Besuchs bei den Staatsanwaltschaften Heidelberg und Mannheim am heutigen Montag (31. März 2025) konnte sich die Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges MdL vom Fortschritt der Einführung der elektronischen Strafakte (eStrafakte) überzeugen. Im Falle eines strafrechtlich relevanten Verhaltens legt die Polizei eine elektronische … Mehr lesen
Dudenhofen / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar.Der Kreisehrenbürger feiert mit vielen Gästen im Bürgerhaus Dudenhofen Auf Einladung von Landrat Clemens Körner hatten sich viele Ehrengäste und Weggefährten von Dr. Paul Schädler zum Empfang ins Bürgerhaus Dudenhofen eingefunden. So ließen es sich u.a. der Landtagsabgeordnete Michael Wagner, der gerade gewählte Landrat Volker Knörr und der Kreisvorsitzende Patrick … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 30. März 2025 vollendet der ehemalige Ludwigshafener Stadtkämmerer und Bürgermeister Wilhelm Zeiser in seiner westpfälzischen Heimat in Kusel sein 75. Lebensjahr. Wir gratulieren dem Jubilar herzlich zu seinem Geburtstag und nehmen diesen zum Anlass, ihm Dank, Respekt, und Anerkennung für seine Arbeit und sein Engagement in vielen Bereichen seiner Tätigkeiten … Mehr lesen
Metropolregion Rhein-Neckar – Wenn Seniorinnen und Senioren in ländlichen Regionen weite Strecken fahren müssen, um medizinisch gut versorgt zu werden, läuft etwas falsch. Gerade ältere Menschen brauchen wohnortnahe Strukturen, die auf ihre besonderen Bedürfnisse abgestimmt sind. „Die Geriatrie darf nicht unter die Räder kommen“, mahnen die Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz, Lisa-Marie Jeckel und Christian … Mehr lesen
Sinsheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Angelbachtal/Neckarbischofsheim/Zuzenhausen/Sinsheim. Auf Einladung des Eberbacher Wahlkreisabgeordneten Jan-Peter Röderer waren dessen Kollegen aus dem Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion in den Wahlkreis gekommen und haben zahlreiche regionale Betriebe besucht, um zu erfahren, wo vor Ort der Schuh drückt und welche Erwartungen es an die Landespolitik gibt, um die Rahmenbedingungen zu verbessern, Bürokratie abzubauen und den … Mehr lesen
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