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Bundesnotbremse

02.12.2021, 18:05 Uhr

Ludwigshafen – Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt einheitliche Beschlüsse zu Großveranstaltungen und Einzelhandel

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte, dass Bund und Länder in ihrer heutigen Konferenz einheitliche Beschlüsse zu Großveranstaltungen und Einzelhandel gefasst haben. „Die Pandemie trifft ganz Deutschland hart. In vielen Regionen geraten Krankenhäuser an die Grenzen, insbesondere im Süden und Osten Deutschlands. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam dafür zu sorgen, dass … Mehr lesen

30.11.2021, 18:30 Uhr

Mannheim – IHK Rhein-Neckar: Corona: Verfassungsgericht urteilt über Notbremse und neue Maßnahmen stehen ins Haus

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Corona: Verfassungsgericht urteilt über Notbremse und neue Maßnahmen stehen ins Haus Am gleichen Tag, an dem das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die sogenannte “Bundesnotbremse” urteilt, kündigt die Landesregierung in Stuttgart neue Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie an. IHK-Präsident Manfred Schnabel kommentiert: Es ist erfreulich, dass das höchste Gericht die Diskussion um die … Mehr lesen

30.11.2021, 15:59 Uhr

Frankenthal – Statement Baldauf (CDU) zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Frankenthal / Mainz Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Verfassungsmäßigkeit der sog. Bundesnotbremse entschieden. Dazu und zur aktuellen Corona-Situation Christian Baldauf(Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion): „Die Politik hat in einer Ausnahmesituation Neuland betreten müssen. Es bestand dringender Handlungsbedarf, um unser Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu schützen und Menschenleben zu retten. Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtmäßigkeit des politischen … Mehr lesen

30.11.2021, 15:31 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler RLP: Schwarzer Tag für die Grundrechte, Freifahrtschein für die Regierenden

Ludwigshafen/MAINZ. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse im Frühjahr 2021 zurückgewiesen: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren, so die Karlsruher Richter, verfassungsgemäß. Der heutige Fraktionsvorsitzende Joachim Streit sowie der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher Stephan Wefelscheid hatten am 22. April – und damit als erste überhaupt – Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse eingelegt. Joachim Streit zum … Mehr lesen

30.11.2021, 9:47 Uhr

Karlsruhe – Bundesverfassungsgericht erklärt Bundesnotbremse für zulässig

Karlsruhe Bundesverfassungsgericht weist Beschwerden gegen “Bundesnotbremse” zurück. Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr dieses Jahres über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Das Bundesverfassungsgericht weist Beschwerden gegen die “Bundesnotbremse” zurück. Quelle Bundesverfassungsgericht.

20.11.2021, 8:19 Uhr

Ludwigshafen – Eine Lage von staatlicher Kurzsichtigkeit und nationaler Widersprüchlichkeit – Freie Wähler RLP erstaunt über Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass künftig wieder die Länder zuständig sind. Allerdings kritisiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Widersprüchlichkeit, die mit dem Auslaufen der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossene Sache ist: „Ende November endet die Phase der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und gleichzeitig ziehen mit steigenden Infektionszahlen die … Mehr lesen

08.06.2021, 15:25 Uhr

Landau – Inzidenz in Landau bleibt mit 10,7 weiter deutlich unter 50

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Landau liegt der heutigen Mitteilung des Landesuntersuchungsamts zufolge bei 10,7 und ist damit im Vergleich zum Vortag erneut gleich geblieben. Die landesweite Inzidenz beträgt 22,2 – minimal weniger als am gestrigen Montag (24,2). In Landau gelten weiter die Regeln der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Von erneuten Einschränkungen, die … Mehr lesen

08.06.2021, 14:42 Uhr

Ludwigshafen – Kultureinrichtungen können wieder öffnen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit dem Ende der Regelungen der Bundesnotbremse gibt es auch Erleichterungen im Bereich Kultur. Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen können wieder öffnen. Auch die städtischen Einrichtungen öffnen wieder. Es gelten jeweils die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder OP-Maske. Zudem müssen Besuche im Voraus gebucht werden. … Mehr lesen

04.06.2021, 11:04 Uhr

Mannheim – Shisha- und Raucherbars dürfen ab Montag wieder öffnen – Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung des Landes angepasst. Die Änderungen treten am 7. Juni in Kraft

Stuttgart / Mannheim / Heidelberg Das RKI hat für Mannheim gestern eine Inzidenz von 38,9 gemeldet. Damit liegt in Mannheim (Baden-Württemberg) dieser Wert am fünften Tag in Folge unter 50. Das RKI hat für heute, 4. Juni, eine 7-Tage Inzidenz von 27,0 für den Stadtkreis Mannheim gemeldet.Dies hat weitere Lockerungen z.B. beim Einkaufen, bei der … Mehr lesen

27.05.2021, 16:50 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Bankrotterklärung der Landesregierung und der Stadtverwaltung – Freie Wähler loben Engagement von Street-Docs und Peter Uebel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bereits seit April hat sich die FWG für ein entschlossenes Handeln im Hinblick auf die schlechte Corona-Lage in Ludwigshafen eingesetzt. So haben die Freien Wähler eine auf die Stadtteile bezogene Aufschlüsselung der Neuinfektionen gefordert. Diesem Wunsch ist die Stadtverwaltung direkt nachgekommen und hat Neuinfektionen, sowie wesentlich mehr Informationen zur Corona-Lage in … Mehr lesen

27.05.2021, 16:37 Uhr

Ludwigshafen – Inzidenzzahlen in Ludwigshafen: OB Steinruck fordert mehr Unterstützung und Solidarität

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der nach wie vor relativ hohen Inzidenzzahlen in Ludwigshafen macht sich Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck erneut für eine breitere Unterstützung der Stadt durch das Land und den Bund stark. Es sei ihr ein außerordentliches Anliegen, der lokalen Wirtschaft und den kleinen und großen Unternehmen, aber auch Familien sowie den vielen anderen … Mehr lesen

26.05.2021, 17:53 Uhr

Speyer – Weitere Öffnungsschritte ab Freitag in Speyer – Infektionszahlen sinken

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Öffnungsschritte auf Landesebene ab Freitag möglich – Allgemeinverfügung der Stadt Speyer wird nicht verlängert Ab Freitag, 28. Mai 2021, tritt in Speyer die Bundesnotbremse außer Kraft. Da die 7-Tage-Inzidenz laut den Meldungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) am heutigen Mittwoch den fünften Werktag in Folge unter dem Wert 100 lag, gelten ab Freitag … Mehr lesen

22.05.2021, 9:08 Uhr

Mannheim – Lockerungen ab Pfingstsonntag

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar.Unterschreiten der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 an fünf aufeinander folgenden Werktagen: Öffnungsschritt 1 ab Pfingstsonntag Unterschreitet eine Region an fünf Werktagen in Folge die Grenze der Inzidenz von 100, tritt die sogenannte „Bundesnotbremse“ außer Kraft und weitere Öffnungsschritte sind entsprechend der Vorgaben des Landes möglich. Das RKI hat gestern, 21. Mai, eine Sieben-Tage-Inzidenz … Mehr lesen

22.05.2021, 7:56 Uhr

Landau – Stadt Landau bleibt auch am fünften Tag in Folge bei Inzidenz von unter 100

Landau. (pd/and). Die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Landau liegt mit Mitteilung vom 20. Mai 2021 des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz zufolge bei 66,1 und ist damit im Vergleich zum Vortag (81,1) wieder gesunken. Die landesweite Inzidenz beträgt 63,0 und damit minimal mehr als gestern (62,3).  


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