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      Heidelberg – Alle Videos der Aktionswoche gegen Armut 2017

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – (rbe) Im Laufe der Aktionswoche gegen Armut fanden in Heidelberg vielerlei Veranstaltungen statt. Der Medienpartner des Heidelberger Bündnisses, Raphael Ebler (RBE MEDIA), begleitete die Aktionswoche und stellt diverse Videos zu unterschiedlichen Themen bereit. Das Heidelberger Bündnis würde sich über die Einbindung der Videos auf allen erdenklichen Kanälen wie Social Media, … Mehr lesen

      Mannheim – RNV berichtet über Untersuchungsergebnisse zu Rassismus-Vorwürfen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar.Mittwoch, 20.09.2017: Die Rechtsanwältin Ruhan Karakul hat das Ergebnis der Untersuchungen vorgestellt, die sie zusammen mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young durchgeführt hatte. Ende April 2017 war auf youtube die rnv belastendes Material von einem ehemaligen Mitarbeiter des Unternehmens veröffentlicht worden. Mitte Juni hatte die Bildzeitung letztmals hierzu berichtet. Die rnv Geschäftsführung … Mehr lesen

      Heidelberg – Kindergeld gibt es auch noch nach dem Abitur

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Bald endet für viele Abiturientinnen und Abiturienten die Schule. Oft sind die Eltern verunsichert, wie es mit der Zahlung des Kindergeldes weitergeht. Muss sich mein Kind eventuell sogar arbeitslos melden, bis es mit seiner Ausbildung oder seinem Studium beginnt? Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit klärt auf: Eine Meldung … Mehr lesen

      Landau – Urteil im Mörlheimer Mordprozess

      Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Heute Vormittag fand die Urteilsverkündung in dem Strafverfahren wegen der Tötung einer 86 -jährigen Frau in Mörlheim bei Landau im großen Sitzungssaal des Landgerichts Landau in der Pfalz statt. Beide Angeklagten wurden zu lebenslanger Freiheitsstrafe bei Feststellung der besonderen Schwere der Schuld verurteilt. Dies ist die schärfste Strafe, die das … Mehr lesen

      Heidelberg – SPD-Fraktion begrüßt Einführung der Bäder-Kurzzeittarife Langjährige Forderung der Sozialdemokraten damit umgesetzt – Bäder sehr beliebt

      Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat begrüßt die Einführung von Kurzzeittarifen in den städtischen Bädern. Die Neuerung geht auf einen Antrag der SPD aus dem Jahr 2013 zurück. Die Sozialdemokraten forderten darin auch, ein Konzept zu erstellen mit dem Ziel, die Besucherzahlen zu verbessern und den Bekanntheitsgrad der Heidelberger Schwimmbäder zu steigern. Stadträtin Irmtraud … Mehr lesen

      Frankenthal – Pressekonferenz aus dem Landgericht Frankenthal zur Flucht des Frauenmörders und Vergewaltiger aus der JVA

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar / Diez – Vor gut einer Woche ist ein verurteilter Vergewaltiger Frauenmörder aus der JVA Diez entflohen. Die Öffentlichkeit wurde darüber nicht informiert, aus ermittlungstaktischen Gründen, um die Fahndung nicht zu gefährden. Hierzu die zuständige Staatsanwaltschaft in Frankenthal: Zum Video von der Pressekonferenz Nach der Flucht des Verurteilten wurde sofort ein … Mehr lesen

      Neckargemünd – Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth besuchte das Pflegeheim „Neckargemünder Hof“ Neues Pflegeberufegesetz stand im Mittelpunkt der Diskussion – Lieber im Krankenhaus als im Pflegeheim arbeiten?

      Neckargemünd/Metropolregion Rhein-Neckar. Auf Einladung des Einrichtungsleiters Michael Neibert besuchte der Bundestagsabgeord-nete Dr. Stephan Harbarth (CDU) in Begleitung von Bürgermeister Horst Althoff und Stadträtin Brigitte Oppelt das Pflegeheim “Neckargemünder Hof”, in welchem rund 100 Bewohner in allen Pflegestufen in wohnlicher Atmosphäre versorgt werden. Im Mittelpunkt des Gesprächs, an welchem auch Sandra Schmidt, Landesreferentin des Bundesverbandes der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion sieht richtigen Akzente beim Integrationsgesetz – Wohnsitzauflage muss kommen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Für die CDU-Stadtratsfraktion setzt das neue, von der Bundesregierung verabschiedete Integrationsgesetz, die richtigen Akzente. „Das geplante Gesetz berücksichtigt kommunale Forderungen und setzt auf den Grundsatz des Förderns und Forderns“, so der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes. So wird der Zugang anerkannter Flüchtlinge zum Arbeitsmarkt durch die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten erleichtert, … Mehr lesen

      Mannheim – Landgericht Mannheim erlässt einstweilige Verfügungen gegen lekker Energie und Kabelservice BW

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. MVV Energie geht im Interesse ihrer Kunden gegen unlautere Methoden vor Das Mannheimer Energieunternehmen MVV Energie geht im Interesse seiner Kunden gegen unlautere Wettbewerbsmethoden auf dem Energiemarkt vor. Daher hat das Unternehmen jetzt vor dem Landgericht Mannheim einstweilige Verfügungen gegen die lekker Energie GmbH (Berlin) und ihren Vertriebspartner Kabelservice BW UG (Baden-Baden) erwirkt. … Mehr lesen

      Heidelberg – SPD-Fraktion enttäuscht über das Urteil – Herber Schlag gegen die Tausenden Pendler

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die Fraktion der SPD im Heidelberger Gemeinderat zeigt sich enttäuscht über das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zur Straßenbahn im Neuenheimer Feld. Sie bedauert, dass wegen formaler Fehler des Regierungspräsidiums ein Projekt von solch großer Tragweite nicht zustande kommen soll. Ob dem Regierungspräsidium deshalb hier ein Versäumnis vorzuwerfen ist, … Mehr lesen

      Heidelberg – Grüne Fraktionsvorsitzende Beate-Deckwart Boller: “Urteil als Chance für Masterplan Neuenheimer Feld nutzen!”

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/  pm Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) – „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes markiert das Ende einer langen Zitterpartie. Dank des Urteils ist nun klar, dass nicht nur die Verkehrs-,  sondern die gesamte Quartiersentwicklung im Neuenheimer Feld neu aufgerollt werden muss. Wissenschaft, Wirtschaft, Wohnen, Leben und Verkehr müssen neu zusammengedacht werden, denn von … Mehr lesen

      Heidelberg – „Damit ist die Campus-Bahn gestorben“ Stellungnahme von Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat am Mittwoch, 11. Mai, über zwei von vier Klagen gegen die Straßenbahn ins Neuenheimer Feld entschieden. Die Klagen richteten sich gegen das für die Genehmigung des Vorhabens verantwortliche Regierungspräsidium Karlsruhe. Der VGH hob den bestehenden Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums nun nach mündlicher Verhandlung vom 10. … Mehr lesen

      Heidelberg – Neues Bundesmeldegesetz: Vermieter muss Anmeldung bestätigen

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die Stadt Heidelberg weist darauf hin, dass seit 1.November 2015 ein neues Bundesmeldegesetz gilt. Damit ist die Mitwirkung der Vermieterin/des Vermieters bei der An- und Ummeldung – die sogenannte Wohnungsgeberbestätigung – wieder eingeführt worden. Das bedeutet, dass bei jeder Anmeldung (Zuzug nach Heidelberg) und Ummeldung (Wohnungswechsel innerhalb Heidelbergs oder … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Argumentationstraining gegen Vorurteile und Rassismus

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Rat für Kriminalitätsverhütung (KrimiRat) der Stadt Ludwigshafen bietet in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung ein zweitägiges Seminar “Argumentationstraining gegen Vorurteile und Rassismus” an. Dieses wird am Freitag, 3. Juni 2016, von 15 bis 19 Uhr und am Samstag, 4. Juni 2016, von 9 bis 17 Uhr im Gewerkschaftshaus ver.di, Kaiser-Wilhelm-Straße … Mehr lesen

      Frankenthal – Einhaltung des Jugendschutzgesetzes – zum zweiten Mal Testkäufe in Frankenthal

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 15. April wurden zum zweiten Mal Testkäufe zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes in Frankenthal durchgeführt. Nachdem die erste Testkaufaktion in Frankenthal 2015 ein sehr ernüchterndes Ergebnis brachte, sieht das Fazit der zweiten Aktion durchaus positiv aus. Das freiwillige Käuferteam – bestehend aus zwei minderjährigen Polizeischülern – machte sich auf den Weg, um an … Mehr lesen

      Mannheim – Bündnis 90/Die Grünen: Senkung der Kirchenaustrittsgebühr durchgesetzt

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. GRÜNE: Ziel bleibt Abschaffung der kompletten Gebühr Der Mannheimer Gemeinderat auf Antrag der GRÜNEN Fraktion auf seiner Sitzung am 12. April beschlossen, die Kirchenaustrittsgebühr um 40% von 50 Euro auf 30 Euro zu senken. Zur der Entscheidung erklärt Stadtrat Dirk Grunert, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für säkulare Fragen: “Wir freuen uns, dass der Gemeinderat … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Erster Spatenstich für Integrierte Leitstelle gesetzt

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Der Startschuss für den Bau der Integrierten Leitstelle im Ludwigshafener Stadtteil Mundenheim ist gefallen. Kämmerer und Beigeordneter Dieter Feid nahm am Dienstag, 5. April 2016, den ersten Spatenstich für das Gebäude vor.Neben Randolf Stich, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Mundenheims Ortsvorsteherin Anke Simon und Branddirektor Peter Friedrich, Leiter der … Mehr lesen

      Heidelberg – Bundesteilhabegesetz steht zur Debatte – Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung – BiBeZ-Team ruft zur Demo in Berlin auf

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak /pm BiBeZ e.V. ) -Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) soll Menschen mit Behinderung die gleichberechtigte Teilhabe in allen Bereichen im Leben auf gesetzlicher Basis garantieren. So wie es momentan aussieht, werden wir hingehalten und der Gesetzesentwurf nur halbherzig umgesetzt. Deswegen wird es am 4.5  eine Demo in Berlin geben. Damit die Demo … Mehr lesen

      Speyer – Sozialgericht – Kein Anspruch auf Sozialhilfe für erwerbsfähige Unionsbürger

      Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Erwerbsfähige Unionsbürger, die aufgrund eines gesetzlichen Ausschlusses keine Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) erhalten können, weil sich ihr Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt oder sie kein Aufenthaltsrecht mehr haben, haben auch keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Das hat das Sozialgericht Speyer mit Urteil vom 29.03.2016 entschieden (Az.: S 5 … Mehr lesen

      Mannheim – Landgericht Mannheim entscheidet erneut wegen unlauteren Wettbewerb des „Plusstrom“-Anbieters Fuxx

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Bereits zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres hat das Landgericht Mannheim durch einstweilige Verfügungen über Wettbewerbsverstöße des Strom- und Gasanbieters „Fuxx – Die Sparenergie GmbH“ entschieden. Damit wehrt sich das Mannheimer Energieunternehmen MVV Energie erneut erfolgreich gegen sogenannte Haustürgeschäfte, bei denen Kunden mit falschen Behauptungen zu einem Vertragsabschluss und Wechsel zum Fuxx-Produkt … Mehr lesen

      Heidelberg – Flüchtlingsgespräche werden fortgesetzt: Günter Burkhardt von Pro Asyl Deutschland zu Gast in Heidelberg

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Heidelberger Flüchtlingsgespräche des Interkulturellen Zentrums werden im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus am Montag, 21. März, um 19 Uhr in der HebelHalle, Hebelstr. 9, 69115 Heidelberg fortgesetzt. Zum Internationalen Tag gegen Rassismus Die Heidelberger Flüchtlingsgespräche, die im Herbst 2015 starteten, werden nicht an irgendeinem Tag fortgesetzt, sondern am … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Faire und gerechte Lösung für Kirchners “Urteil des Paris”

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Wilhelm-Hack-Stiftung, die Stadt Ludwigshafen und die Erbin der Kunstsammlung Hess haben sich nach umfangreichen Provenienzforschungen hinsichtlich des Gemäldes von Ernst Ludwig Kirchner “Urteil des Paris” in einem mehrjährigen Verfahren auf eine faire und gerechte Lösung geeinigt, die den Verbleib des Werkes in Ludwigshafen sichern soll. Stiftung und Stadtverwaltung handeln … Mehr lesen

      Heidelberg – Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: “Runder Tisch zum Heidelberger Herbst – Antrag der GRÜNEN wird umgesetzt”

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar –  (red/ak/pm Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Die Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Umsetzung ihres Antrags, einen Runden Tisch zum Heidelberger Herbst zu schaffen. Die GRÜNEN hatten bereits im Herbst 2015 den Antrag dazu gestellt, den die Verwaltung übernommen und nun umgesetzt hat. Vorangegangen war die Nachricht, dass das … Mehr lesen

      Edingen-Neckarhausen – Begleitung der Gerichtsvollzieherin führte zum Fund einer Marihuanaanpflanzung

      Edingen-Neckarhausen/Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) – Am Montag um 08:30 Uhr wurde eine Gerichtsvollzieherin in Edingen-Neckarhausen bei ihrer Arbeit von einer Streifenwagenbesatzung des Polizeipostens Edingen-Neckarhausen unterstützt. Eigentlich sollte lediglich der Strom- und Gaszähler des Anwesens ausgebaut werden. Nachdem den Beamten jedoch ein Schlüsseldienst die Tür geöffnet hatte, schlug ihnen intensiver Marihuanageruch entgegen. Durch die sofort hinzugezogenen Ermittler … Mehr lesen

      Neustadt – Verwaltungsgericht:Mit Luftgewehr auf Schüler geschossen – Fahrerlaubnis weg

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar.Der Landkreis Germersheim hat einem Kreisbewohner, der mit einem Druckgasgewehr auf einen Schüler gezielt und diesen verletzt hatte, zu Recht die Fahrerlaubnis entzogen, nachdem das von dem Fahrerlaubnisinhaber geforderte medizinisch-psychologische Gutachten zu einem negativen Ergebnis kam. Das hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße mit Beschluss vom 8. März 2016 entschieden. … Mehr lesen

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