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Allgemeinverfügung

15.01.2022, 8:41 Uhr

Germersheim – Neue Allgemeinverfügung regelt Maskenpflicht für unangemeldete Versammlungen

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Kreisverwaltung Germersheim als Versammlungsbehörde hat eine Allgemeinverfügung zur Anordnung der Maskenpflicht für unangemeldete Versammlungen und Aufzügen jeglicher Art unter freiem Himmel erlassen. Diese Allgemeinverfügung gilt zunächst vom 15.01.2022 bis einschließlich 15.02.2022. „Dabei geht es vor allem darum, in dieser kritischen Pandemiesituation die Gesundheit von uns allen zu schützen. Versammlungen von … Mehr lesen

10.01.2022, 19:26 Uhr

Mannheim – Aktuelles zu #Corona – 309 weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion – Ein weiterer Todesfall – Testpflicht für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr in Kitas

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Aktuelle Meldung zu Corona 10.01.2022 1. Aktuelle Fallzahlen / Ein weiterer Todesfall 2. Fallzahlen vom Wochenende / Ein weiterer Todesfall 3. Neue Corona-Verordnung Schule 4. Notverkündung der Corona-Verordnung Kita 5. Impfen 1.Aktuelle Fallzahlen – Zahl der nachgewiesenen Corona-Fälle erhöht sich auf 32.283 / Ein weiterer Todesfall Dem Gesundheitsamt wurden bis heute … Mehr lesen

04.01.2022, 8:49 Uhr

Mannheim – #Montagsspaziergänge in Heidelberg Mannheim und Rhein-Neckar-Kreis – Schwerpunkt war die Innenstadt von Mannheim – #Gegendemo: 850 Menschen bildeten eine Menschenkette ums Rathaus

Heidelberg / Mannheim / Rhein-Neckar-Kreis (ots) Am Montagabend versammelten sich etwa 2000 Personen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mannheim zu sogenannten „Montagsspaziergängen“ – einen Schwerpunkt bildete erneut die Mannheimer Innenstadt. Die Versammlungen in Heidelberg, Mannheim und den Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis waren, wie bereits an vergangenen Montagen, geplant und im Internet beworben, jedoch nicht bei den jeweils … Mehr lesen

03.01.2022, 8:58 Uhr

Germersheim – Nicht angemeldete Versammlung in Germersheim

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) Die Polizei erhielt Hinweise darauf, dass am Sonntag, 02.01.2022, um 15:00 Uhr, eine nicht angemeldete Versammlung geplant sei. Insgesamt konnten 150 Personen durch Polizeikräfte festgestellt werden, welche an der nicht angemeldeten als „Sonntagsspaziergang“ bezeichneten Versammlung teilnehmen wollten. Aufgrund des von der Kreisverwaltung Germersheim erlassenen Verbotes, wurden die Personen angesprochen. Leider kamen … Mehr lesen

01.01.2022, 19:13 Uhr

Mannheim – Vorläufige Bilanz zu Silvesternacht

Mannheim / Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis (ots) Wie schon in der Vergangenheit bereitete sich das Polizeipräsidium Mannheim auch in diesem Jahr wieder auf eine durch die Pandemie geprägte Silvesternacht vor. Besonders im Hinblick auf die Ende Dezember erneut verschärften Corona-Regelungen des Landes Baden-Württemberg und den jeweiligen Allgemeinverfügungen der Städte und Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis, war auch in … Mehr lesen

30.12.2021, 21:01 Uhr

Mannheim – Aktuelles zu #Corona – Corona-Regelungen für die Silvester-Nacht

Mannheim / Metropolregion RheinNeckar. Aktuelle Meldung zu Corona 30.12.2021 1. Aktuelle Fallzahlen / Ein weiterer Todesfall 2. Impfen 3. Corona-Regelungen für die Silvester-Nacht 1. Aktuelle Fallzahlen – Zahl der nachgewiesenen Corona-Fälle erhöht sich auf 30.618 / Ein weiterer Todesfall Dem Gesundheitsamt wurden bis heute Nachmittag, 30.12.2021, 16 Uhr, 126 weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion gemeldet. … Mehr lesen

30.12.2021, 10:37 Uhr

Speyer – Stadt erlässt Allgemeinverfügung zur Silvesternacht und verlängert Allgemeinverfügung zum Verbot von nicht angemeldeten Versammlungen

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Stadt erlässt Allgemeinverfügung zur Silvesternacht und verlängert Allgemeinverfügung zum Verbot von nicht angemeldeten Versammlungen Die Stadtverwaltung verlängert die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen auf dem Gebiet der Stadt Speyer. Demnach wird die für Montag, 3. Januar 2022 nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung in der Zeit vom … Mehr lesen

29.12.2021, 9:35 Uhr

Frankenthal -Stadt Frankenthal erlässt drei weitere Allgemeinverfügungen – Rund um Silvester: Verbot von Ansammlungen und Verbot von Abbrennen eines Feuerwerks – 31.12. bis 2. Januar 2022 und Wochenmarkt mit Maskenpflicht – bis 21. Januar 2022 und Verlängerung des Verbots Unangemeldeter Corona-Proteste – bis 10. Januar – Rund um Silvester: Verbot von Ansammlungen und Verbot von Abbrennen eines Feuerwerks

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Für den Zeitraum vom 31. Dezember bis einschließlich 2. Januar 2022 ist an bestimmten Orten in Frankenthal eine Ansammlung von Personen und das Abbrennen von Feuerwerkskörpern verboten. Bis zu zehn Geimpfte und Genesene dürfen sich treffen, Kinder zählen nicht mit. Ungeimpfte dürfen sich nur mit Personen des eigenen Hausstands und max. zwei weiteren … Mehr lesen

28.12.2021, 20:03 Uhr

Mannheim – Aktuelle Meldung zu #Corona – Corona-Regelungen für die Silvester-Nacht – Impfaktionen mit und ohne Termin

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Aktuelle Meldung zu Corona 28.12.2021 1. Aktuelle Fallzahlen / Drei weitere Todesfälle 2. Corona-Regelungen für die Silvester-Nacht 3. Impfen 1. Aktuelle Fallzahlen – Zahl der nachgewiesenen Corona-Fälle erhöht sich auf 30.264 / Drei weitere Todesfälle Dem Gesundheitsamt wurden bis heute Nachmittag, 28.12.2021, 16 Uhr, 100 weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion gemeldet. … Mehr lesen

28.12.2021, 8:11 Uhr

Mannheim – Heidelberg – Polizei im Großeinsatz wegen „Montagsspaziergängen“ – Mehrere angemeldete sowie nichtangemeldete Versammlungen zu Corona-Maßnahmen

Heidelberg / Mannheim / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) Am Montagabend versammelten sich über 1300 Personen in Heidelberg, Mannheim und mehreren Kommunen des Rhein-Neckar-Kreises zu sogenannten Montagsspaziergängen. Die Versammlungen waren erneut im Vorfeld geplant und im Internet beworben, jedoch nicht bei den jeweils zuständigen Versammlungsbehörden angemeldet worden. Während die Versammlungen in Heidelberg und im Rhein-Neckar-Kreis … Mehr lesen

27.12.2021, 10:15 Uhr

Hockenheim – Corona-Regelungen zwischen den Jahren

Hockenheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat wegen den hohen Corona-Fallzahlen die Alarmstufe II ausgerufen. Das ist der Fall, wenn die Hospitalisierungsinzidenz an zwei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von sechs erreicht, überschreitet oder die Auslastung der Intensivbetten in Baden-Württemberg den Wert von 450 COVID-Patienten erreicht oder überschreitet. Diese Entscheidung des Landes führt aufgrund der Allgemeinverfügung … Mehr lesen

24.12.2021, 7:54 Uhr

Frankenthal – Unangemeldete Corona-Proteste: Stadtverwaltung verlängert Verbot bis Anfang Januar

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Unangemeldete Corona-Proteste: Stadtverwaltung verlängert Verbot bis Anfang Januar Die Stadtverwaltung Frankenthal erlässt am Donnerstag, 23. Dezember, eine neue Allgemeinverfügung, die alle unangemeldeten Corona-Protestveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet bis Montag, 3. Januar, verbietet. Dies umfasst alle so genannten „Spaziergänge“, zu denen Gegner der Corona-Maßnahmen aufrufen, unabhängig vom Wochentag und unabhängig davon, ob sie … Mehr lesen

22.12.2021, 19:41 Uhr

Mannheim – Zahl der nachgewiesenen Corona-Fälle erhöht sich auf 29.816 / Ein weiterer Todesfall

Mannheim / Metropolregion Rhein-Necker – 1. Aktuelle Fallzahlen – Zahl der nachgewiesenen Corona-Fälle erhöht sich auf 29.816 / Ein weiterer Todesfall622. Aktuelle Meldung zu Corona 22.12.2021 1. Aktuelle Fallzahlen/Ein weiterer Todesfall 2. Impfen 3. Allgemeinverfügung Versammlungsverbot der Stadt Mannheim 4. Mannheim Inzidenzzahl 1. Aktuelle Fallzahlen – Zahl der nachgewiesenen Corona-Fälle erhöht sich auf 29.816/ Ein … Mehr lesen

21.12.2021, 16:14 Uhr

Mannheim – Nach Angriff auf Polizeibeamten – Tatverdächtiger in Haft – #Montagsspaziergang“

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) Am gestrigen Montagabend kam es im Rahmen einer verbotenen Versammlung zu mehreren Angriffen gegen Polizeibeamtinnen und -beamte. Hierbei wurden 12 Polizeibeamtinnen und -beamte leicht, ein weiterer Polizeibeamter schwer verletzt. Im Rahmen der Durchsetzung des Versammlungsverbotes wurde unter anderem gegen 19:15 Uhr durch eine fünfköpfige Personengruppe eine polizeiliche Absperrung mittels massiver … Mehr lesen

21.12.2021, 7:38 Uhr

Mannheim – Demonstrationen der Querdenker-Szene und Corona-Skeptiker #Montagsspaziergänge

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. In Mannheim, Heidelberg und mehreren Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis sammelten sich am Montagabend zahlreiche Mitglieder der Corona-Maßnahmen-Skeptiker zu sogenannten Montagsspaziergängen. Die Versammlungen waren zwar geplant, jedoch nicht bei den jeweils zuständigen Versammlungsbehörden angemeldet. Während die Spaziergänge in Heidelberg und im Rhein-Neckar-Kreis überwiegend friedlich und störungsfrei verliefen, kam es in der Mannheimer Innenstadt … Mehr lesen

20.12.2021, 18:14 Uhr

Landau – Verlängerung der Allgemeinverfügungen bis einschließlich 27. Dezember 2021

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsames Vorgehen in der Südpfalz: Verlängerung der Allgemeinverfügungen bis einschließlich 27. Dezember 2021 Hirsch, Brechtel, Seefeldt: „Ordnungsgemäße Anmeldungen von Versammlungen bleiben selbstverständlich möglich!“ Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim auch heute korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die alle nicht angemeldeten … Mehr lesen

19.12.2021, 16:01 Uhr

Frankenthal – Allgemeinverfügung verbietet die so genannten „Montagsspaziergänge“

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Stadtverwaltung Frankenthal verbietet die so genannten „Montagsspaziergänge“ und ähnliche unangemeldete Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen. Eine entsprechende Allgemeinverfügung wird im Laufe des Sonntagnachmittags erlassen und tritt am Montag, 20. Dezember, in Kraft. Die Allgemeinverfügung im Wortlaut finden Sie zu gegebener Zeit im Amtsblatt unter www.frankenthal.de/amtsblatt.

18.12.2021, 16:43 Uhr

Speyer – Stadt Speyer erlässt Allgemeinverfügung zur Untersagung eines „Montagsspaziergangs“ am 20. Dezember

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Schutz der Bürgerschaft hat die Stadt Speyer eine Allgemeinverfügung erlassen, die sogenannte „Montagsspaziergänge“ sowie alle vergleichbaren, nicht-angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet am Montag, 20. Dezember 2021, explizit untersagt. Am zurückliegenden Montag hat es in Speyer eine unangemeldete Versammlung gegeben, für die sich unter anderem die „Freien Pfälzer“ verantwortlich zeichneten, die sich … Mehr lesen

18.12.2021, 16:41 Uhr

Bad Dürkheim – Kreis Bad Dürkheim untersagt „Montagsspaziergang“

Kreis Bad Dürkheim / Deidesheim / Haßloch / Freinsheim / Grünstadt Auch der Kreis Bad Dürkheim verbietet die Kundgebungen der Corona-Maßnahmen-Gegner. Geplante Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen am kommenden Montag (Montagsspaziergang) sind von der Kreisverwaltung verboten. Dies teilte die Kreisverwaltung Bad Dürkheim in einer Allgemeinverfügung mit. Allgemeinverfügung Kreis Bad Dürkheim

15.12.2021, 20:38 Uhr

Mannheim – Aktuelles zu #Corona – Wegen technischer Probleme keine aktuellen Fallzahlen – Impfaktionen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Aktuelle Meldung zu Corona 15.12.2021 1. Aktuelle Fallzahlen – Heute kein Bericht möglich 2. Allgemeinverfügung zu Testungen von Kita-Kindern der Stadt Mannheim vom 15.12.2021 3. Allgemeinverfügung Meldepflicht betrieblicher Cluster der Stadt Mannheim verlängert 4. Impfen 1. Aktuelle Fallzahlen – Heute kein Bericht möglich Aufgrund technischer Probleme in der heutigen Fallmeldung sowie … Mehr lesen

07.12.2021, 13:56 Uhr

Ladenburg – Aktuelle Informationen für Bürgerinnen und Bürger

Ladenburg/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Land Baden-Württemberg hat eine weitere Änderung der Corona-Verordnung beschlossen, die ab dem 4. Dezember 2021 gültig ist. Wegen der sehr angespannten Situation im Gesundheitssystem und der hohen Inzidenzen führt diese zu weiteren Verschärfungen der Schutzregeln. Die Stadt Ladenburg informiert über ausgewählte Teilbereiche in ihrem Verantwortungsbereich, die von der neuen Corona-VO betroffen sind. … Mehr lesen

01.12.2021, 7:21 Uhr

Speyer – Weihnachts- und Neujahrsmarkt: Stadt passt Allgemeinverfügung an – 2G-Regel mit Bändchen

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadtverwaltung hat die Allgemeinverfügung für die Durchführung des Weihnachts- und Neujahrsmarktes angepasst, welche am morgigen Mittwoch, 1. Dezember 2021 in Kraft tritt. „Wir stehen aktuell vor einem schwierigen Spagat: Auf der einen Seite möchten wir die Schaustellerinnen und Schausteller unserer Stadt vor weiteren wirtschaftlichen Einbußen bewahren und Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkte … Mehr lesen

30.11.2021, 8:50 Uhr

Landau – Stadt zieht weitgehend positive Bilanz des ersten Weihnachtsmarkt-Wochenendes – Aber: Sorge über Gesamtentwicklung – Verschärfte Maskenpflicht kommt – Weitere Maßnahmen werden geprüft

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach dem ersten Wochenende des Kunsthandwerklichen Thomas-Nast-Nikolausmarkts 2021 in Landau mit entzerrtem Aufbau, 2G-Nachweis- und Maskenpflicht herrscht bei der veranstaltenden Stadtverwaltung und ihrem Büro für Tourismus (BfT) weitgehende Zufriedenheit. Erste Nachbesserungen, etwa das Anbringen zusätzlicher Hinweisschilder zur Maskenpflicht, wurden bereits umgesetzt. Aber: OB Thomas Hirsch blickt mit Sorge … Mehr lesen

27.11.2021, 8:03 Uhr

Mannheim – #Razzia in der #Innenstadt – Großeinsatz der Polizei mit 270 Beamten

Mannheim Metropolregion Rhein-Neckar. Am Abend kam es im Bereich der S / T-Quadrate zu einem Großeinsatz der Polizei mit rund 270 Beamten. Die Ermittlungsgruppe Rauschgift der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg war in der Vergangenheit Hinweisen auf einen schwunghaften Handel mit Betäubungsmitteln in dem dortigen Bereich nachgegangen. Zudem ergaben sich Hinweise, dass die Betäubungsmittel nicht nur gegen Bargeld … Mehr lesen

26.11.2021, 16:44 Uhr

Speyer – Weihnachtsmarkt schließt ab sofort ab 18 Uhr – 2G-Regel ab kommender Woche

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens und der wiederholten Feststellung von Verstößen gegen die Hygieneauflagen, hat der Verwaltungsstab der Stadt Speyer entschieden, dass der Weihnachtsmarkt ab sofort und bis auf Weiteres bereits um 18 Uhr schließt. „Gerade in der aktuellen Situation, ist es äußerst wichtig, dass die geltenden Hygieneauflagen eingehalten werden. Leider haben … Mehr lesen

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