Kommunen – Seite 12 – /// MRN-News.de

07.07.2023, 6:53 Uhr

Freie Wähler RLP: Bund muss zahlen – Land muss Geld an die Kommunen weiterleiten

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Flüchtlingskosten überfordern die Kommunen – Lösungen sind möglich! Die heutige Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes bestätigt die Position der FREIEN WÄHLER: 1. Bund und Land müssen gemeinsam die Vollkosten für Flüchtlinge übernehmen. 2. Das Land darf bei den Bundesmitteln keine … Mehr lesen

06.07.2023, 18:25 Uhr

Stadt Speyer schließt sich interkommunalem Schreiben zur Situation der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten an

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Zur Situation der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Menschen auf der Flucht haben sich rheinland-pfälzische Kommunen, darunter auch die Stadt Speyer, als interkommunaler Zusammenschluss mit Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände an Ministerpräsidentin Malu Dreyer gewandt. Nachdem zahlreiche Briefe und Gespräche ebenso wie der Bund-Länder-Gipfel und die Regionalkonferenzen im vergangenen … Mehr lesen

06.07.2023, 10:22 Uhr

CDU-Stadtratsfraktion: Verzögerung bei KIPKI ist mehr als unglücklich für Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Im März dieses Jahres hat die zuständige Mainzer Klimaschutzministerin, Katrin Eder, in einem Brief an die Kommunen über das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, informiert und es als ihren großen Wurf beworben. In genanntem Schreiben sichert sie den Kommunen zu, dass für diese keine Kosten anfallen und ohne … Mehr lesen

05.07.2023, 15:52 Uhr

Das neue Landesjagdgesetz provoziert einen Warnstreik der Jägerschaft in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Vom Landesjagdverband Rheinland-Pfalz kommt scharfe Kritik zum Entwurf des neuen Jagdgesetzes. Trotz positiver Umsetzung einiger Anliegen des Verbandes, wurden die durch den Verband im Vorfeld kommunizierten roten Linien mehrfach überschritten. Deswegen ruft der Verband seine 20.000 Mitglieder zu einem sofortigen Warnstreik auf. Ab sofort entsorgen die Jägerinnen und Jäger in … Mehr lesen

05.07.2023, 11:00 Uhr

Digitaltage Metropolregion Rhein-Neckar • 7. bis 9. Juli auf der BUGA 23 • Leistungsschau der digitalen öffentlichen Verwaltung und der digitalen Modellregion • Täglich Vorträge, Podiumsdiskussionen, Praxisbeispiele

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Eine moderne und digitale öffentliche Verwaltung ist unabdingbar für eine fortschrittliche, engagierte und lebenswerte Region. Wo steht Rhein-Neckar und die regionale öffentliche Verwaltung in Sachen Digitalisierung? Am Wochenende vom 7. bis 9. Juli 2023 veranstaltet die Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) GmbH dazu erstmals die Digitaltage Rhein-Neckar. Die Regionalentwicklung zeigt mit Kommunen … Mehr lesen

04.07.2023, 14:13 Uhr

Heidelberg – Rainbow Cities Network: Neuer Leitfaden für queerfreundliche Kommunen – Delegation des Städtenetzwerks noch bis 5. Juli zu Gast in Heidelberg

Zusammenarbeit für mehr Queerfreundlichkeit: Bürgermeisterin Stefanie Jansen (3.v.l.) begrüßte die internationale Delegation des Rainbow Cities-Netzwerks am 4. Juli 2023 in Heidelberg. Foto: Philipp Rothe[/caption] Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar)red/ak) – Eine Delegation des Rainbow Cities-Netzwerks (RCN) ist vom 3. bis 5. Juli 2023 zu Gast in Heidelberg, um die zukünftigen Ziele und Strategien des Städtenetzwerks weiterzuentwickeln. … Mehr lesen

04.07.2023, 10:59 Uhr

Kreis Bergstrasse – WFB kann erfolgreiche Breitbandberatung fortsetzen

Kreis Bergstrasse / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Wirtschaftsförderung Bergstraße erhält als Regionale Breitbandberatungsstelle Südhessen erneut einen Fördermittelbescheid für die Beratung von Kommunen / Übergabe durch Ministerin auf dem hessischen Gigabitgipfel 2023. „Leistungsfähige Internetanschlüsse sind die Grundlage für die Digitalisierung von Wirtschaft und einer der wichtigsten Faktoren bei Standortentscheidungen. Spätestens bis 2030 soll der flächendeckende Gigabitausbau … Mehr lesen

03.07.2023, 11:03 Uhr

Ludwigshafen – Stiftergemeinschaft der Sparkasse Vorderpfalz – Gründung der Bürgerstiftung Harthausen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stiftergemeinschaft der Sparkasse Vorderpfalz teilt mit, dass die Bürgerstiftung Harthausen gegründet wurde. Unter dem Dach der Stiftergemeinschaft entstand damit erstmals eine Bürgerstiftung, die den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde die Möglichkeit gibt, aktiv an der Gestaltung des Gemeinwesens mitzuwirken. Ortsbürgermeister Harald Löffler unterstützt die Gründung der Bürgerstiftung Harthausen und erklärt: “Eine Bürgerstiftung … Mehr lesen

30.06.2023, 9:14 Uhr

Mannheim – Andrea Michels neue Geschäftsführerin der Sportregion Rhein-Neckar e.V.

Mannheim/Metropolrgion Rhein-Neckar. Am 3. Juli übernimmt Andrea Michels die Geschäftsführung der Sportregion Rhein-Neckar e.V.. Die bisherige Leiterin der Fachgruppe Kultur und Sport bei der Stadt Wiesloch wird damit Nachfolgerin von Stephanie Wirth, die das Netzwerk fast acht Jahre lang leitete. Mit der Übernahme der Geschäftsführung und des Tagesgeschäfts beginnt für Andrea Michels ihre hauptamtliche Tätigkeit … Mehr lesen

29.06.2023, 11:22 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: GEG-Einigung ist großer Wurf für bezahlbares und klimafreundliches Heizen – Ampel verbindet Klimaschutz mit Technologieoffenheit und sozialem Ausgleich

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. „Deutlich mehr Umstiegszeit, die kommunale Wärmeplanung als Grundvoraussetzung, Technologieoffenheit und vor allem fundierte soziale Fördermaßnahmen – das sind die richtigen Detailvorgaben für ein wesentlich besseres Gebäudeenergiegesetz“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider, der von einem „Quantensprung für bezahlbares und klimafreundliches Heizen“ spricht. „Die Ampel hat geschlossen wichtige Änderungen … Mehr lesen

28.06.2023, 6:35 Uhr

Kaiserslautern – IHK-Vollversammlung verabschiedet Forderungen der Wirtschaft

Kaiserslautern. Die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz hat heute (27.06.2023) einstimmig den Jahresabschluss 2022 und die „Forderungen der Wirtschaft für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsraum Pfalz“ verabschiedet. Dieses Forderungspapier richtet sich an die Verwaltungen und Kommunalpolitiker. Es formuliert die für die Wirtschaft wichtigsten konkreten Anliegen wie beispielsweise die zukunftsorientierte Flächenentwicklung der Kommunen, die … Mehr lesen

27.06.2023, 17:16 Uhr

Germersheim – Kosten für Mittagessen an SÜW-Ganztagsschulen werden neu geregelt

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Kreis Germersheim) – Eltern zahlen ab dem kommenden Schuljahr 4,20 Euro je Mitttagessen, das ihr Kind an einer Ganztagsschule des Landkreises Südliche Weinstraße serviert bekommt. Das hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Außerdem hat das höchste SÜW-Gremium entschieden, dass der Eigenanteil für das Essen ab übernächstem Schuljahr (2024/25) individuell für … Mehr lesen

26.06.2023, 15:49 Uhr

Ludwigshafen – Hafenforum 23 – „Wichtig für Verkehrswende und resiliente Lieferketten“

Ludwigshafen / Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar, 26. Juni 2023. Die Häfen in Mannheim und Ludwigshafen sind ein wichtiger Standortvorteil für die Metropolregion Rhein-Neckar: Sie sind für die exportstarke Industrie Tor zur Welt und gleichzeitig zentral für die Versorgung von Unternehmen sowie der Region mit Rohstoffen und Energie. Mehr als 13 Millionen Tonnen Güter wurden im … Mehr lesen

26.06.2023, 13:15 Uhr

Bad Dürkheim – CDU erfolgreich in Bad Dürkheim und Winnweiler: Glückwünsche aus Mainz

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Rheinland-Pfalz freut sich über zwei Wahlerfolge an diesem Wochenende. Der Landesvorsitzende Christian Baldauf sendete seine Glückwünsche nach Bad Dürkheim, wo Natalie Bauernschmitt das Bürgermeisteramt gewann, und in die Verbandsgemeinde Winnweiler, in der Rudolf Jacob sein Amt als Verbandsgemeindebürgermeister mit einem deutlichen Ergebnis verteidigen konnte. Rudolf Jacob Baldauf: „Beide … Mehr lesen

26.06.2023, 11:25 Uhr

Ludwigshafen – Ludwigshafener Studie zur Insolvenzberatung bei der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen (NRW) vorgestellt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Auf großes Interesse seitens der SPD-Landtagsfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag stieß eine jüngst veröffentlichte Studie, die Prof. Dr. Andreas Rein von der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen (HWG LU) zusammen mit der Ludwigshafener Schuldner- und Insolvenzberaterin Caro Berndt zur Übertragung der Insolvenzberatung vom Land auf die Kommunen erarbeitet haben. Die Ergebnisse … Mehr lesen

24.06.2023, 10:09 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Prüfantrag zur möglichen Gründung einer Kita-Projektgesellschaft beschlossen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der von der SPD-Fraktion Ludwigshafen im Jugendhilfeausschuss gestellte Prüfantrag zur möglichen Gründung einer Kita-Projektgesellschaft wurde einstimmig beschlossen. Die Fraktion freut sich über dieses klare Signal und ist nun gespannt auf die Ergebnisse der Überprüfung. Dabei sollen verschiedene Konstellationen wie die Inkludierung der Bereiche Bau und Personal geprüft sowie die Erfahrungen anderer … Mehr lesen

23.06.2023, 13:55 Uhr

Hockenheim – Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft HoRAN sind nun mit einem Krisenhandbuch für den Ernstfall gewappnet

Hockenheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Kommunen erarbeiten gemeinsam mit Experten der EnBW individuelle Krisenkonzepte Altlußheim. Was tun im Krisenfall? Um dieser Frage nachzugehen und für den Ernstfall gerüstet zu sein, hatten die Teams der vier Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft HoRAN jeweils separat pro Gemeinde, zusammen mit EnBW-Krisenexperten verschiedene Bedrohungslagen und Szenarien diskutiert. Hieraus wurden jeweils Lösungsstrategien in verschieden Arbeitsworkshops … Mehr lesen

23.06.2023, 8:18 Uhr

Speyer – Ist unser Brauchtum in Gefahr?

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. “Großveranstaltungen abgesagt”, “Bauernmarkt steht auf der Kippe” – diverse Berichte der Medien in den zurückliegenden Wochen, aber auch viele Gespräche mit Vereinen und Bürgerinnen und Bürger haben den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) veranlasst, sich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach Mainz zu wenden. Wie Wagner in Erfahrung brachte, ist … Mehr lesen

22.06.2023, 11:51 Uhr

Internationales Symposium am 12. und 13. Juli in Mannheim: Übungsräume für die offene Gesellschaft – Perspektiven einer kooperativen Planungskultur und ein Blick auf 10 Jahre Konversion in Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am 12. und 13. Juli 2023 lädt die Stadt Mannheim zu einem internationalen Symposium in die Festhalle Baumhain im Luisenpark ein: Dabei wird es um „Übungsräume für die offene Gesellschaft – Perspektiven einer kooperativen Planungskultur“ gehen und zudem gibt es einen Rückblick auf zehn Jahre Konversion in Mannheim. Ergänzt wird … Mehr lesen

22.06.2023, 10:19 Uhr

Frankenthal – Deutscher Städtetag zu Gast in Frankenthal

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Rund 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister waren am Dienstag und Mittwoch, 20. und 21. Juni zu Gast in Frankenthal. Angereist waren die Stadtoberhäupter zu einer Sitzung des Deut-schen Städtetags im Frankenthaler CongressForum. Die 108. Sitzung des Ausschusses für mittlere Städte im Deutschen Städtetag tagte unter der Leitung des Frankenthaler Oberbürgermeisters … Mehr lesen

22.06.2023, 10:07 Uhr

Mainz – Medizinischer Versorgung von Kindern droht der Kollaps – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert unhaltbare Zustände im Land

Ludwigshafen / Mainz „Ich bin gespannt, wie Sie dem drohenden Kollaps der medizinischen Versorgung der Kinder wirkungsvoll entgegentreten?!“ Mit diesen Worten nahm Helge Schwab in seiner Rede während der 47. Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz am heutigen Donnerstag Gesundheitsminister Clemens Hoch in die Pflicht. Der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisierte mit scharfen Worten die Versorgungslücken … Mehr lesen

22.06.2023, 7:30 Uhr

Ludwigshafen – ADD genehmigt Haushalt für das Jahr 2023

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Ludwigshafener Etat für das Jahr 2023 genehmigt. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat Ludwigshafens Haushaltssatzung für das Jahr 2023 unter Auflagen genehmigt. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ging die Haushaltsgenehmigung der ADD am Mittwoch, 21. Juni 2023, postalisch zu. Die erfolgte Genehmigung ermöglicht es unter anderem, dass im laufenden Haushaltsjahr dringend benötigte Investitionen getätigt … Mehr lesen

21.06.2023, 14:50 Uhr

Lambrecht – Gärten für die Artenvielfalt – Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen erhält Fördermittelbescheid für das deutsch-französische Interreg-Projekt

Lambrecht / Metropolregion Rhein-Neckar. Gärten für die Artenvielfalt – Jardiner pour la biodiversité Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen erhält Fördermittelbescheid für das deutsch-französische Interreg-Projekt „Mit dem Projekt ,Gärten für die Artenvielfalt‘ unterstützt das EU-Programm Interreg Oberrhein den Klima- und Artenschutz in Gärten sowie auf öffentlichen und betrieblichen Grünflächen in Deutschland und Frankreich. Ich freue mich, dass das grenzüberschreitende … Mehr lesen

19.06.2023, 17:14 Uhr

Jagoda Marinić als Leiterin des Interkulturellen Zentrums Heidelberg verabschiedet – OB Würzner: „Mit intellektueller Brillanz, Empathie und Hartnäckigkeit für die Vielfalt eingesetzt“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Jagoda Marinić gibt die Leitung des Interkulturellen Zentrums (IZ) ab. Die preisgekrönte Schriftstellerin, die das IZ seit seiner Gründung 2012 geführt hat, hat zum Jahresbeginn die künstlerische Leitung des Internationalen Heidelberger Literaturfestivals (bisher „Literaturtage Heidelberg“) übernommen. Bei der offiziellen Verabschiedung am Freitag, 16. Juni 2023, im Spiegelsaal des Verwaltungsgebäudes Prinz … Mehr lesen

18.06.2023, 9:21 Uhr

Ludwigshafen – Klinikfinanzierung: Landesregierung kann sich nicht mehr wegducken!

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Helge Schwab fordert Sofortprogramm für Krankenhäuser „Die Landesregierung kann sich nicht mehr wegducken. Sie muss sofort handeln.“ In der Debatte um die völlig unzureichende finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz legt Helge Schwab nach. Der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion verweist erneut auf die im neuen Krankenhaus Rating Report … Mehr lesen

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