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      Ludwigshafen – SPD: Impfzentrum und Fieberambulanz umgehend wieder öffnen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die umgehende Wiedereröffnung des Impfzentrums in der Walzmühle. Außerdem fordert sie die kassenärztliche Vereinigung (KV) und das Gesundheitsamt auf, sich schnellstmöglich um die Einrichtung einer Fieberambulanz zur Durchführung von PCR-Test zu kümmern. „Wir befinden uns derzeit mitten in der vierten Welle. Die Zahlen der Neuinfektionen sind erschreckend hoch … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Gregory Scholz als SPD-Ortsvereinsvorsitzender bestätigt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, Gregory Scholz, wird auch in Zukunft den Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide leiten. Am Samstag wurde er bei einer Mitgliederversammlung, die aus Pandemiegründen sicherheitshalber draußen stattfand, mit breiter Mehrheit wiedergewählt. Seine StellvertreterInnen sind Martina Blaufuß für Oppau, Hubert Seipolt für Edigheim und Fritz Poh für die Pfingstweide. Schriftführer … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Gemeinsames und koordiniertes Handeln ist mit Blick auf Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt gefragt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Bericht in der Rheinpfalz über die Diskussion in der IHK-Tischrunde bezüglich der Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich die IHK-Tischrunde mit der Thematik der Drogen- und Alkoholprobleme in der Innenstadt auseinandersetzt. Dies insbesondere deshalb, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD fordert öffentliche Sondersitzung zu Blies Festival

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Stadtratsfraktion fordert öffentliche Sondersitzung zu Blies-Festival Die SPD-Stadtratsfraktion fordert Bürgermeisterin und Kulturdezernentin Prof. Dr. Reifenberg (CDU) dazu auf, zu den Vorgängen rund um das geplante Blies-Festival in einer öffentlichen Sondersitzung des Kulturausschusses Stellung zu nehmen. Nachdem vergangene Woche bekannt wurde, dass hinter der “Projektgruppe Blies”, die das Festival organisiert, ein Unternehmen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Quartierbüro in der Gartenstadt bleibt erhalten

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD setzt Quartierarbeit gemeinsam mit der AWO fort Der SPD-Stadtverband Ludwigshafen und der Ortsverein Gartenstadt begrüßen die Lösung zur Weiterführung der Quartierarbeit und zum Erhalt des Quartierbüros in der Kärntnerstraße in der Gartenstadt. „Wir sind froh, dass es gelungen ist, eine gute Lösung zur Weiterentwicklung der Quartierarbeit und zum Erhalt des … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD begrüßt konkrete Rathaus-Perspektive auf dem Berliner Platz

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen begrüßt die heute von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck eröffnete Perspektive für ein neues Rathaus auf dem Berliner Platz – konkret in dem bisher als „Metropol“ bezeichneten Bauprojekt. „Mit Blick auf eine nachhaltige Stadtentwicklung bietet der Berliner Platz aus vielen Gründen den besten Standort für ein Rathaus. Er ist innerhalb … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Vermüllung kann teurer werden – SPD LU beantragt Verschärfung des Bußgeldkatalogs

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei Sperrmüll bis zu 2.500 Euro, bei Zigarettenkippen, Kaugummis, Kaffeebechern und Ähnlichem bis zu 250 Euro – das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat jetzt die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen für deutlich höhere Bußgelder bei illegaler Müllentsorgung geschaffen. „Umgesetzt wird damit nun eine nachdrückliche Forderung der SPD Ludwigshafen, für die sich insbesondere Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck sowie unsere Landtagsabgeordneten … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Richtigstellung zur Behauptung der Linksfraktion gegenüber der Oberbürgermeisterin

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Richtigstellung zur Behauptung der Linksfraktion, die Oberbürgermeisterin hätte zur Zusammenarbeit mit der AfD aufgerufen, des Partei- und Fraktionsvorsitzenden der SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Offenbar waren Herr Wadle-Rohe und seine Linksfraktion im Unterschied zu allen anderen Anwesenden zu müde und nicht in der Lage, das eindeutige rhetorische Stilmittel der Ironie zu erkennen. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Malu Dreyer mit 99,7 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Malu Dreyer mit 99,7 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt – Ludwigshafener Kandidatinnen Anke Simon und Heike Scharfenberger auf starken Listenplätzen Die rheinland-pfälzische SPD hat am Samstag Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 99,7 Prozent erneut zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2021 gewählt. Auf den weiteren Spitzenplätzen folgen der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, Finanzministerin Doris Ahnen, … Mehr lesen

      Mannheim – Zukunft schaffen: SPD Mannheim und Ludwigshafen: Radschnellweg und Fuß-und Radbrücke zwischen den beiden Städten

      Mannheim/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die städtischen SPD-Fraktionen aus Mannheim und Ludwigshafen wollen besonders die Fuß- und Radverbindungen zwischen den beiden Städten verbessern. Konkret geht es um eine Fuß- und Radbrücke sowie um einen Radschnellweg. Dies beschlossen die beiden Fraktionen in einer gemeinsamen Sitzung. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Unsere Schwesterstädte Mannheim und Ludwigshafen sind über verkehrsreiche Brücken verbunden. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Hochstraßenplanungen müssen Schritt für Schritt fundiert werden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD: Hochstraßenplanungen müssen Schritt für Schritt fundiert werden – Kritik der Linken an der OB sachlich falsch und im Ton unverschämt Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt das Ziel von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die Finanzierung der Hochstraßenprojekte als Gesamtpaket mit Bund und Land zu verhandeln. Es sei gut, dass Bund und Land dazu ihre … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Altschuldenfrage muss auf Bundesebene zeitnah gelöst werden

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar „Viele Punkte des Konjunkturprogramms der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 130 Milliarden Euro wie der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind, die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer, Überbrückungshilfen etwa für Gastronomie, Schausteller und Veranstaltungsbetriebe, sowie Investitionsimpulse für Zukunftsbereiche wie klimafreundliche Mobilität und Digitalisierung begrüße ich ausdrücklich und ich bin froh, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD begrüßt Standortvereinbarung der BASF SE

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD begrüßt die neue Standortentscheidung der BASF SE. „Mit dieser Vereinbarung zwischen Unternehmensleitung und Arbeitnehmervertretung bekennt sich die BASF SE weiterhin klar zur Stadt Ludwigshafen und den Menschen, die hier wohnen und arbeiten“, erklärt David Guthier, der Ludwigshafener SPD-Chef. „Gerade in dieser Zeit ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD legt kommunales Soforthilfeprogramm vor

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Für ein starkes Ludwigshafen – für ein Ludwigshafen mit Zukunft“ Die Ratsfraktion der SPD Ludwigshafen legt im Hauptausschuss am 11. Mai ein kommunales Soforthilfeprogramm „Für ein starkes Ludwigshafen – für ein Ludwigshafen mit Zukunft“ vor. „Wir schließen damit die Förderlücken, die trotz der umfangreichen Schutzschirme von Bund und Land noch verbleiben“, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Beschlussvorlage zum Metropol ist eine gute Grundlage für eine gute städtebauliche Entwicklung am Berliner – Jetzt ist der Investor in der Pflicht

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion wird dem Satzungsbeschluss sowie dem Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 648 „Hochhaus Berliner Platz“ in der heutigen Stadtratssitzung zustimmen. „Mit dem zur Beschlussfassung vorliegenden Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss stehen wir fast am Ende des baurechtlichen Planverfahrens für das Projekt „Metropol“ am Berliner Platz. Aus unserer Sicht zeigt das vorliegende Ergebnis, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Erhöhung des Kurzarbeitergeldes dringend notwendig

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Guthier: CDU/CSU müssen im Sinne der Beschäftigten endlich ihre Blockadehaltung aufgeben! Der SPD Ludwigshafen spricht sich für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes aus. Anstatt 60 Prozent bzw. mit Kind 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens solle die Bundesagentur für Arbeit mindestens 80 Prozent bzw. 87 Prozent an diejenigen Beschäftigten zahlen, die von Kurzarbeit … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD gratuliert Wilhelm Zeiser zum 70. Geburtstag

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 30. März 2020 vollendet der ehemalige Ludwigshafener Stadtkämmerer und Bürgermeister Wilhelm Zeiser in der westpfälzischen Kreisstadt Kusel sein 70. Lebensjahr. „Die SPD gratuliert Wilhelm Zeiser ganz herzlich zu seinem runden Geburtstag, einer Persönlichkeit, die sich über Jahrzehnte mit viel Engagement für das Gemeinwohl und die sozialdemokratischen Werte ein-gesetzt hat. Der 70. Geburtstag … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Beiträge für Krippe, Hort, sowie Verpflegungskosten aussetzen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit zwei Wochen wird in städtischen Kindertagesstätten eine Notfallbetreuung angeboten. Diese Betreuung ist in der aktuellen Situation wichtig und richtet sich an Berufsgruppen, deren Tätigkeit in besonderem Maße systemrelevant ist, die zur Grundversorgung der Bevölkerung beitragen oder an Eltern, die sonst keinerlei Betreuungsmöglichkeit haben, z.B. Alleinerziehende. Dies betrifft aber nur vereinzelt … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Grüne und Piraten gegen schnellstmöglichen Abriss

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen und Piraten rücken nachträglich von ihrer Zustimmung zum schnellstmöglichen Abriss der Pilzhochstraße ab. Der Ludwigshafener Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Verwaltung einstimmig beauftragt, den schnellstmöglichen Abriss voranzutreiben: „Jedem Stadtrat musste bei der Abstimmung klar sein, dass für einen Abriss auch Baustelleneinrichtungen und -logistik notwendig sind. Die vorbereitenden … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD kritisiert: Fraktion Grüne und Piraten verzögern Abriss der Hochstraße Süd

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion reagiert mit Unverständnis auf die Ankündigung der Fraktion aus Grünen und Piraten eine einstweilige Verfügung vor dem Verwaltungsgericht Neustadt gegen die Fällung von Platanen auf dem Gehweg Dammstraße erwirken zu wollen, für die entsprechende Ersatzpflanzungen vorgesehen sind. „Es ist unverantwortlich so die notwendigen vorbereitenden Maßnahmen zum Abriss der Hochstraße … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: LUKOM zukunftsfähig aufstellen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion bekennt sich ausdrücklich zur Kongress- und Marketing-Gesellschaft LUKOM: „Wir wissen um die gute Arbeit, die von den Beschäftigten der LUKOM geleistet wird“, lobt David Guthier, Vorsitzender der Stadtratsfraktion der SPD und Aufsichtsratsmitglied des Unternehmens, und fordert die dauerhaft zukunftsfähige Aufstellung der LUKOM. „Wichtig ist dabei zum Beispiel im Bereich … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD fordert rasche Alternativen für die Verkehrsanbindungen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach der Sperrung der Hochstraßen-Unterführungen hat die Ludwigshafener SPD rasche Alternativen für die Verkehrsverbindungen angemahnt. Partei- und Fraktionschef David Guthier: „Wir gehen davon aus, dass die Bauverwaltung alles technisch Machbare tut, um durch provisorische Absicherungen eine Wiederöffnung der Passagen bis zum Abriss zu ermöglichen.“ Letzterer müsse zeitnah kommen, da ganz offenkundig … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD fordert zentrales Vergabesystem für Kita-Plätze in Ludwigshafen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen fordert in der Sitzung des Stadtrats am 4. November 2019 für die Verteilung von Kita- und Hort-Plätzen ein zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem, das auf dem bestehenden Online-Anmeldesystem aufbaut. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen lädt zum Oktoberfest ein

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen lädt am kommenden Samstag, den 28. September, ab 17 Uhr auf der überdachten Dachterrasse der Privatbrauerei Mayer in Oggersheim zum nunmehr 4. Oktoberfest der SPD ein. Für ausgelassene Musik sorgen Jens Huthoff & Band. Daneben ist wie in den letzten Jahren auch für das leibliche Wohl gesorgt. Mit … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Wichtiger Akzent im Wohnungsmarkt der Gartenstadt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Mit dem Bau der 40 Wohnungen in der Gartenstadt kommt die GAG der Verantwortung nach, neue Wohnungen im geförderten Bereich anzubieten“, erklärt David Guthier, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und baupolitischer Sprecher in einer Person. „In unserem Kommunalwahlprogramm haben wir genau das und eben auch für die Gartenstadt gefordert. Wir wissen um die … Mehr lesen

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