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Neustadt – „Die gereizte Gesellschaft – Wie viel Konfrontation hält unsere Demokratie noch aus?“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Gespräch mit Michel Friedman -Demokratie-Forum Hambacher Schloss am Donnerstag, 30.6.2022, 19 Uhr im Livestream!

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Ton in unserer Gesellschaft ist gereizt – in Gesprächen zum Gendern oder zu Diskussionen über Waffenlieferungen an die Ukraine, egal ob in den sozialen Medien oder live. Der Umgang miteinander ist spannungsgeladen, sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft. Woher kommt diese Gereiztheit, diese Wut? Darüber diskutiert … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Wieder #Kerosinablass über Rheinland-Pfalz: Joachim Streit untermauert seine Forderung nach mehr Messstellen im Land

MAINZ/LUDWIGSHAFEN. Das Thema Kerosinablässe über Rheinland-Pfalz beschäftigt die FREIE WÄHLER-Fraktion weiter – und es ist aktueller denn je. Denn laut einer Veröffentlichung des Luftfahrtbundesamts hat ein Militärflugzeug am Samstag über dem westlichen Rheinland-Pfalz erneut über 22 Tonnen Treibstoff abgelassen. Nur wenige Tage zuvor hatte die FREIE WÄHLER-Fraktion das Thema mit einem Antrag unter der Überschrift … Mehr lesen

Landau / Anhörung zu Geothermie und Lithium-Gewinnung in Landau am Dienstag, 31. Mai – OB Hirsch: „Freibrief“ für Geothermie steht nicht zur Debatte

Landau / Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar In der Jugendstil-Festhalle findet am Dienstag, 31. Mai, die Anhörung zum Thema Geothermie in Landau statt. (Quelle: Stadt Landau) Am Dienstag, 31. Mai, kommen der Haupt- und der Umweltausschuss der Stadt Landau zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist, wie vom Stadtrat Mitte Mai beschlossen, die Anhörung … Mehr lesen

Heidelberg – Literaturtage: Eröffnungslesung mit Islands First Lady Eliza Reid am 1. Juni – „Secrets of the Sprakkar“ beleuchtet die Geschichte erfolgreicher Frauen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die UNESCO City of Literature Heidelberg erwartet hohen Besuch: Die kanadisch-isländische Autorin und First Lady Islands Eliza Reid wird die 28. Heidelberger Literaturtage am 1. Juni 2022 mit einer Grußbotschaft und einer Lesung aus ihrem Buch „Secrets of the Sprakkar“ (Geheimnisse der Sprakkar) eröffnen. Die Lesung mit Eliza Reid (19 … Mehr lesen

Ludwigshafen – OB Steinruck zur Debatte um Energieembargo: Es gibt kein Schwarz oder Weiß

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar, den 5. April 2022 Zur Debatte um ein mögliches Energieembargo erklärt Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck: “Wir befinden uns in einem großen politischen und moralischen Dilemma. Einfache Antworten gibt es hier nicht. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen eines Gasembargos wären immens. Nicht nur wir in Ludwigshafen, sondern die ganze Region und das Land … Mehr lesen

Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD): NRW schafft Straßenausbaubeiträge ab, Rheinland-Pfalz muss nun folgen

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Die NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach und die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien erklärten am 15. März 2022, dass die bisherige Landesförderung der Anlieger bei Straßenausbauten von 50 auf 100 Prozent erhöht werden soll. Damit werden die Straßenausbaubeiträge in NRW faktisch abgeschafft. Rheinland-Pfalz ist somit nun das einzige Bundesland, in dem Straßenausbaubeiträge zwingend erhoben … Mehr lesen

Ludwigshafen – Energiepreise runter. Jetzt !

Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER fordern Steuersenkung zur Entlastung der Bürger Der Ölpreis ist – nicht zuletzt durch den Krieg in der Ukraine – auf einem Rekordniveau. Gerade in einem ländlich geprägten Bundesland wie Rheinland-Pfalz sind aber viele Menschen täglich auf ihr Auto angewiesen. Doch auch wer Heizöl braucht, muss dieser Tage tiefer in die … Mehr lesen

Ludwigshafen CDU: Verlierer ist die Demokratie

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Debatte im Stadtrat am Montag zur Redezeitbegrenzung hat durch ihre lange Dauer selbst bereits das Problem aufgezeigt. Von Selbstbegrenzung oder gar Disziplin keine Rede!“, so kommentiert Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion die aktuelle Diskussion im Nachgang der Sitzung.Diese Selbstdisziplin wird schon seit 2 Jahren in den Fraktionsvorsitzendenrunden eingefordert … Mehr lesen

Ludwigshafen – “Bürger für Ludwigshafen”: Nein zur “Städteinitiative 30”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur aktuellen Debatte in Ludwigshafen über die “Städteinitiative 30” äußern sich der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion “Bürger für Ludwigshafen“, Hans-Joachim Spieß (62, parteilos), und der Fraktionsgeschäftsführer Timo Weber (43, parteilos): Der Mythos, dass ein Auto bei Tempo 30 weniger Sprit verbraucht als bei Tempo 50, ist wissenschaftlich längst widerlegt. So hat beispielsweise … Mehr lesen

Heidelberg – FDP-Politiker Jens Brandenburg und Christian Jung fordern dringend Verbesserung der Bahnverbindungen zwischen Heidelberg und dem Großraum Stuttgart

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. „Nur eine Direktverbindung am Tag ist zu wenig – „Verkehrswende“ geht anders!“ Angesicht sehr vieler Beschwerden von Pendlerinnen und Pendlern über eine Verschlechterung der Zugverbindungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zwischen Heidelberg und Stuttgart mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 haben sich der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Jens Brandenburg … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz sind gegen Gendern und sehen andere Schwerpunkte zum Thema Geschlechtergleichstellung

Ludwigshafen / Mainz / Koblenz Nach der Pressemitteilung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) vom 04.01.2021 zur Debatte um die geschlechtsneutrale Sprache betonen die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz erneut, dass sie sich gegen eine solche politisch gelenkte Entwicklung aussprechen. „Sprachentwicklung gestaltet sich auf natürlichem Wege. Das grammatikalische Geschlecht eines Nomens diskriminiert niemanden, denn damit wird niemand persönlich … Mehr lesen

Armin Grau MdB begrüßt Empfehlung des Deutschen Ethikrates zu einer allg. Impfpflicht

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Empfehlung des Deutschen Ethikrates hinsichtlich einer allgemeinen Impfpflicht und zu den Beschlüssen der gestrigen Ministerpräsident*innenkonferenz erklärt Armin Grau, Arzt und Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN aus Rheinland-Pfalz für den Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal: „Ich begrüße die Empfehlung einer allgemeinen Impfpflicht durch den Ethikrat ausdrücklich. Sie ist ein sehr wichtiger Wegweiser für … Mehr lesen

Ludwigshafen – Datenschutz im Internet – Onlinekurs an Volkshochschulen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Volkshochschule (VHS) Ludwigshafen bietet in Zusammenarbeit mit den Volkshochschulen Frankenthal und Worms ein neues modular aufgebautes Bildungsangebot “Smart Surfer” für die “Generation 50 plus” an. In Modul 6 “Datenschutz im Internet” am Dienstag, 7. Dezember 2021, von 19 bis 21.15 Uhr geht es unter der Leitung von Klaus Lippert um die Debatte … Mehr lesen

Heidelberg – Live-Übertragung des Gemeinderats erfolgreich gestartet

Heidelberg / metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Zum ersten Mal wurde am gestrigen Mittwoch, 10. November 2021, eine Sitzung des Heidelberger Gemeinderats live im Internet übertragen. Die Zuschauerzahlen bewegten sich während der mehrstündigen Sitzung im Bereich zwischen 100 und maximal 136 Personen. Die Übertragung funktionierte technisch reibungslos. „Ich freue mich über diesen erfolgreichen Start unseres neuen Online-Angebotes“, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Von der Kraft einer kleiner werdenden Kirche – Gottesdienst am Reformationstag

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Reformationstag widmet sich der zentrale Gottesdienst im Protestantischen Kirchenbezirk Ludwigshafen der Frage, wie Kirche in Zukunft wirken kann. Der Gottesdienst findet am Sonntag, 31. Oktober, 19 Uhr, in der Apostelkirche statt und wird zudem live im Internet übertragen. Bald sind weniger als die Hälfte der Menschen in Deutschland Mitglied einer christlichen Kirche. … Mehr lesen

Frankenthal – Schulen und Kitas: Christian Baldauf: Wir müssen jetzt handeln

Frankenthal / Metropolrgion Rhein-Neckar / Mainz Christian Baldauf: Wir müssen jetzt handeln:  Beschaffungsprogramm für Lüftungsgeräte  Schulbaurichtlinien verändern  Förderung von Investitionskosten für weitere technische Maßnahmen, beispielsweise CO2-Ampeln in Klassenräumen Noch eine Woche, dann starten an rheinland-pfälzischen Schulen die Sommerferien und auch viele Kindertagesstätten gehen in den nächsten Wochen in eine Sommerpause. „Das Schul- … Mehr lesen

Mannheim – REM überprüfen “Benin-Bronzen” – Kulturausschuss wird über die Offenlegung der Kunstschätze informiert

Mannheim/Metropolregion Rhein-Die so genannten „Benin-Bronzen“ sind aktuell ins öffentliche Blickfeld geraten. Mit diesem Begriff werden Objekte aus Kupferlegierungen bezeichnet, die im Königsplast von Benin-City, heute Bundesstaat Edo in Nigeria, damals Hauptstadt des Königreichs Benin, aufbewahrt und präsentiert wurden. Im Jahr 1897 wurden Stadt und Palast bei einer britischen „Strafexpedition“ zerstört und geplündert. Die höfischen Kunstobjekte … Mehr lesen

Heidelberg – Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld: Entwürfe werden ab September diskutiert – Öffentliche Präsentation der Entwürfe durch Planungsbüros

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Seit Anfang des Jahres läuft die Konsolidierungsphase des Masterplanverfahrens Im Neuenheimer Feld. Die zwei Planungsbüros Astoc und Höger erarbeiten dabei je einen Entwicklungsentwurf im konkurrierenden Verfahren. Das bedeutet: Beide konkretisieren unabhängig voneinander und im vertraulichen Rahmen ihre Ideen für die Entwicklung des Gebiets. Mitte Juli 2021 übergeben die Büros ihre … Mehr lesen

Ludwigshafen – ver.di: Kita-Zukunftsgesetz Offenbarung oder Murks – eine sofortige Evaluierung würde Klarheit schaffen

Ludwigshafen / Mainz Im Koalitionsvertrag 2016 wurde das neue Kitagesetz prominent angekündigt und der erste Gesetzesentwurf wurde im Sommer 2018 veröffentlicht. Im April 2019 wurde ein überarbeiteter Gesetzentwurf vorgelegt um im Sommer 2019 dann im Landtag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen beschlossen zu werden. Jetzt tritt das neue Kitagesetz zum 01. Juli 2021 endgültig in … Mehr lesen

Heidelberg – Wer pflegt eigentlich unsere Angehörigen? Zur Situation von Pflegenden in Deutschland aus Ost- und Südosteuropa

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Verhältnisse in der Pflege sind über die Corona-Pandemie zusehends in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte gerückt. Vor allem in den Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen wurden die Defizite des aktuellen Systems deutlich, aber auch in der n Betreuung älterer und pflegebedürftiger Personen gibt es die Notwendigkeit zur Nachbesserung. Es geht um … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie-Wähler-Fraktion: Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot Kommunen sollen künftig die Gebührensätze für das Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag (Foto, … Mehr lesen

Bergstraße – Heppenheim – Eklat im Kreistag

Heppenheim. (pd/and) Die Partei DIE LINKE. Im Kreistag Bergstraße zeigte sich empört über das demokratische Grundverständnis der Grünen-Fraktion im Kreistag bei der Sitzung am 31. Mai 2021 in Bensheim. Matthias Schimpf, der Fraktionsvorsitzende der Grünen brachte einen, gemeinsam mit der CDU erarbeiteten Antrag ein zur Änderung der Hauptsatzung. Darin solle der Kreisausschuss aus 13 Kreisbeigeordneten, statt aus 12 gebildet werden. In der mündlichen Antragsbegründung führte Matthias Schimpf aus, dass zukünftig alle demokratischen Parteien im Kreisausschuss vertreten sein sollen. Mit dem Verweis auf die Freien Wähler (Verein), die nach der aktuellen Satzung keinen Sitz bekommen haben.

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