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Mannheim – Finanzielle Folgen von Corona: Steuerschätzung unterstreicht schwierige Lage der Kommunen

Mannheim. (pd/and). Dass die Corona-Krise bundesweit gravierende wirtschaftliche Folgen haben wird, hat sich schon im letzten Jahr gezeigt. Wie hoch die finanziellen Verluste in diesem und den kommenden Jahren nach derzeitigem Stand ausfallen könnten, hat nun die jüngste Steuerschätzung des zuständigen Arbeitskreises von Bund, Ländern und Kommunen offengelegt. Diese Woche wurden die aktuellen Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung bekanntgegeben. Sie unterstreichen deutlich die schwierige finanzielle Lage für die Kommunen als Folge der Pandemie.

Heidelberg – Ab 17. Mai: Heidelberger Studierende starten Kampagne gegen riskanten Alkoholkonsum: Stadt und Suchthilfe Heidelberg unterstützen „rethink your HDrink“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – „rethink your HDrink“ ist der Titel einer Social-Media-Kampagne, mit der Studierende der Pädagogischen Hochschule Heidelberg andere Studierende für die Folgen von riskantem Alkoholkonsum sensibilisieren wollen. Am Montag, 17. Mai 2021, soll die Kampagne auf Instagram starten. Neben Infos über die Folgen von Alkoholkonsum werden unter anderem auch Alternativen wie beispielsweise … Mehr lesen

Südliche Weinstraße – Stellungnahme von Landrat Seefeldt und OB Hirsch zur sofortigen Beendigung der Zusammenarbeit durch die KV RLP bei der Corona-Ambulanz

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) hat der Stadt Landau und dem Kreis Südliche Weinstraße am heutigen Freitag mitgeteilt, dass sie die Zusammenarbeit mit Stadt und Kreis bei der Corona-Ambulanz Landau in der Cornichonstraße 4 auf dem Gelände des Vinzentius-Krankenhauses mit sofortiger Wirkung beendet. Am selben Tag hat … Mehr lesen

Heidelberg – Mannheim – Bündnis Sicherer Hafen Baden-Württemberg drängt Landesregierung zur zügigen Aufnahme geflüchteter Menschen

Heidelberg/Mannheim (pd/and). Die baden-württembergischen Seebrücken und der Flüchtlingsrat rufen als Erstunterzeichner*innen der Kampagne „Sicherer Hafen Baden-Württemberg“ am Samstag, 15. Msi 2021. zum Aktionstag unter der Überschrift „Aufnehmen statt Reden“ auf. Nach der Verabschiedung des Koalitionsvertrages sieht das Bündnis zahlreiche seiner Forderungen aus dem Landtagswahlkampf verschriftlicht.

Landau – Landaus OB Hirsch begrüßt Öffnungsperspektiven in Rheinland-Pfalz – Bitte an Landauerinnen und Landauer, mitzuhelfen, Inzidenz nach unten zu bekommen

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute die nächsten Schritte für einen „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ vorgestellt. Dieser sieht für Städte und Landkreise mit einer Inzidenz von unter 100 zusätzliche Erleichterungen vor, etwa die komplette Öffnung des Handels, Übernachtungsmöglichkeiten in Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen mit negativem Corona-Test sowie weitere Lockerungen für Gastronomie, Sport und … Mehr lesen

Ludwigshafen – #FWG: Fitness-Parcour in der Gartenstadt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach Initiative der FWG Ortsbeiratsfraktion stellt die Gemeinschaft aller Fraktion einen gemeinsamen Antrag in der nächsten Sitzung am 21. Mai 2021. Die gewählten Vertreter im Ortsbeirates Gartenstadt möchten, dass die Stadtverwaltung die Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Einrichtung eines Senioren-Fitness-Parcours im Ortsteil Gartenstadt prüft. Mögliche Standorte könnten bspw. im Volkspark, Ernst-Reuter-Park … Mehr lesen

Frankenthal – Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Perspektivplan Rheinland-Pfalz und Bündnis für sicheres Öffnen schaffen Hoffnung für Maifeiertage und Pfingstferien

Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Germersheim „Die Pandemie hat uns noch im Griff, aber es stimmt zuversichtlich, dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Inzidenzen stabil nach unten gehen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Lage in der Corona-Pandemie verbessert. In Rheinland-Pfalz liegen wir weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt. Keine einzige Kommune überschreitet mehr … Mehr lesen

Mannheim – Mannheimer Bildungsbürgermeister begrüßt Ganztagsförderungsgesetz und fordert mehr Unterstützung für die Umsetzung vor Ort

Mannheim. (pd/and).  Die Bundesregierung hat am Mittwoch mit dem „Ganztagsförderungsgesetz“ den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter beschlossen. Ab dem 1. August 2026 sollen demnach alle Erstklässler:innen in Deutschland einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung haben. Jedes Jahr soll eine weitere Klassenstufe folgen, ab August 2029 sollen dann alle Schüler*innen der Klassen eins bis vier die Ganztagsbetreuung nutzen können. Kinder sollen acht Stunden an fünf Tagen pro Woche in Horten und offenen und gebundenen Ganztagsschulen gefördert werden. Bis auf vier Wochen Ferien im Jahr soll der Betreuungsanspruch auch in der unterrichtsfreien Zeit gelten.

Südliche Weinstraße – Sozialer Ausgleich: Jugendhilfeausschuss beschließt Konzept für Sozialraumbudget in Kitas

Landau. (pd/and). In der vergangenen Sitzung hat der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Südliche Weinstraße das Konzept zur Aufteilung des Sozialraumbudgets für Kindertageseinrichtungen (Kitas) im Landkreis beschlossen. Das Budget umfasst aktuell Mittel in Höhe von 1,897 Millionen Euro für ein Kalenderjahr, inklusive 40 Prozent Eigenanteil des Landkreises.

Landau – Für vorbildliche Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft – Stadt Landau mit Projekt „Bürgergenossenschaft Haus zum Maulbeerbaum“ mit Bundespreis „Kooperative Stadt“ ausgezeichnet

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Best-Practice-Beispiel Landau: Die Südpfalzmetropole wurde im Rahmen des 14. Bundeskongresses der Nationalen Stadtentwicklungspolitik jetzt mit dem Bundespreis „Kooperative Stadt“ ausgezeichnet. Gesucht waren große und kleine Kommunen, in denen die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft vorbildlich funktioniert. Überzeugt hat die Stadt Landau mit der Kooperation, die bei der Rettung des Hauses zum Maulbeerbaum … Mehr lesen

Heidelberg – Tag der Städtebauförderung: Stadt und Partner bieten „Schaufenster in die neue Südstadt“- Bürgerschaft am 8. und 9. Mai zu individuellen Spaziergängen über ehemalige US-Fläche eingeladen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Aus Aufmarschplätzen wird ein Ort der Begegnung für alle Generationen. In ehemaligen Soldatenunterkünften wohnen Familien. Aus einer alten Kapelle wird ein Bürgerzentrum. Und ein Kulturhaus bespielt künftig einen Ort, der einmal eine Kutschenhalle war. Das alles passiert aktuell in der Heidelberger Südstadt – auf dem ehemaligen Areal der US-Armee zu … Mehr lesen

Ludwigshafen/Koblenz – Koalitionsvertrag ist ein Offenbarungseid der unterlassenen Chancen

Ludwigshafen / Koblenz / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Freie Wähler) – Leere Worthülsen und wenig Fakten – so bringt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den mit großen Versprechungen und Getöse angekündigten Koalitionsvertrag der neuen-alten Mainzer Regierungskoalition knapp auf den Punkt. „Das Ganze sind nur wohlklingende Absichtserklärungen, ohne dass die Finanzierung gesichert ist“, analysiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. Denn woher die … Mehr lesen

Heidelberg – Europawoche 2021: Stadt Heidelberg betont Bedeutung der europäischen Idee! Neues Internetangebot mit Grußwort von Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Seit 1995 findet jährlich in der ersten Maihälfte die Europawoche statt. Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger über Europa zu informieren und zu konstruktiven Auseinandersetzungen mit europapolitischen Themen anzuregen. Die Stadt Heidelberg beteiligt sich seit vielen Jahren an der Europawoche. Sie weist auch in der ersten Maiwoche 2021 mit mehreren … Mehr lesen

Heidelberg – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch unterzeichneten eine Absichtserklärung: Stadt Heidelberg beteiligt sich am Projekt „Gemeinsam gegen Lebensmittelverschwendung“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg möchte sich in Zukunft noch stärker gegen Lebensmittelverschwendung engagieren – insbesondere auch im internationalen Kontext gemeinsam mit der französischen Partnerstadt Montpellier. Heidelberg beteiligt sich am Projekt „Gemeinsam gegen Lebensmittelverschwendung“ des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch haben … Mehr lesen

Landau – „Mit einem blauen Auge davon gekommen“: Vorläufiger Jahresabschluss 2020 der Stadt Landau liegt vor

Landau.(pd/and). Der vorläufige Jahresabschluss der Stadt Landau für das Corona-Jahr 2020 liegt vor. Das teilen Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Martin Messemer, Leiter der städtischen Finanzverwaltung, jetzt gemeinsam mit. Bei dem Zahlenwerk steht „unterm Strich“ ein Defizit von 3,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt.

Mannheim  – Auszeichnung für den Mannheimer Weg der Bürgerbeteiligung: Mannheim ist Preisträger beim Bundespreis Kooperative Stadt

Mannheim. (pd/and). Als eine von insgesamt dreizehn Städten wurde die Stadt Mannheim beim Bundespreis Kooperative Stadt ausgezeichnet und erhält ein Preisgeld in Höhe von 15.000 Euro. Mit dem Preis, der im Rahmen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik, einer Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Gemeinden, ausgelobt wurde, werden vorbildliche Beispiele einer Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft ausgezeichnet. Prämiert wurden Kommunen, die rechtliche, politische und institutionelle Instrumente etabliert haben, damit Vereine, Nachbarschaftsgruppen und soziokulturelle Akteure besser an Stadtentwicklung mitwirken können.

Frankenthal – Änderung des Regionalplans Rhein-Neckar

Frankenthal. (pd/and). Ein wichtiges Planungsinstrument für die Flächenentwicklung in der Metropolregion ist der Einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar. Darin wird abgebildet, wo sich Siedlungs-, Freiraum- und Bereiche für die Infrastruktur entwickeln können. Im Jahr 2014 wurde der erste genehmigte Regionalplan rechtsverbindlich.

Ludwigshafen – Katzenschutzverordnung verabschiedet

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Montag hat der Ludwigshafener Stadtrat das Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungsgebot für Freigänger Katzen aus Privathaushalten verabschiedet. Mit großer Mehrheit hatte der Hauptausschuss zuvor für die Einführung der Katzenschutzverordnung gestimmt und damit den Weg in Ludwigshafen am Rhein freigemacht. Auf Kosten der Stadt müssen jährlich nämlich rund 50 Fundtiere kastriert werden. Die Kosten … Mehr lesen

Landau – STADTRADELN 2021 – Der Landkreis Südliche Weinstraße sattelt auf

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Kilometer mit dem Fahrrad sammeln, Spaß haben und das Klima schützen: Das ist die Idee von STADRADELN. Der Landkreis Südliche Weinstraße ist dieses Jahr zum ersten Mal mit dabei und hat sich vorgenommen, tolle Ergebnisse „einzufahren“. Kommunen sowie die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, auf dem Rad gegeneinander anzutreten. Angesprochen sind alle – … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Kita-Zukunftsgesetz – große Hoffnungen – wenig Unterstützung – Umsetzung bringt Nachteile

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Das zum 01.07. in Kraft tretende Kita-Zukunftsgesetz weckt große Hoffnungen bei den Eltern – in der Umsetzung sind die Träger allein gelassen – die neuen Regelungen bergen Sprengstoff. „ Ich mache mir große Sorgen was die Umsetzung des neuen Gesetzes für die einzelnen Kitas in der Praxis bedeutet. Es ist richtig … Mehr lesen

Ludwigshafen – Neues Förderprogramm für Amateurmusik – Torbjörn Kartes weist auf Bewerbungsmöglichkeit ab 1. Mai hin

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen des Förderprogramms NEUSTART KULTUR stellt Kulturstaatsministerin Monika Grütters mit der Sparte IMPULS zehn Millionen Euro für die Amateurmusik in ländlichen Räumen bereit. Dazu erklärt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis: „Gemeinsam Musik machen ist wichtig für viele Einzelne, aber auch für die … Mehr lesen

Heidelberg – Tag der Städtebauförderung: Stadt und Partner bieten „Schaufenster in die neue Südstadt“ – Bürgerschaft am 8. und 9. Mai zu individuellen Spaziergängen über ehemalige US-Fläche eingeladen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Aus Aufmarschplätzen wird ein Ort der Begegnung für alle Generationen. In ehemaligen Soldatenunterkünften wohnen Familien. Aus einer alten Kapelle wird ein Bürgerzentrum. Und ein Kulturhaus bespielt künftig einen Ort, der einmal eine Kutschenhalle war. Das alles passiert aktuell in der Heidelberger Südstadt – auf dem ehemaligen Areal der US-Armee zu … Mehr lesen

Landau – Einsatz von Zusatzbussen im Schülerverkehr: Stadt Landau bereitet Verlängerung des Beschlusses bis zu den Sommerferien vor

Landau. (pd/and). Um bei Bedarf schnell und direkt reagieren zu können: Bereits im vergangenen Herbst hatte der Stadtrat der Stadt Landau im Vorgriff auf den Haushalt 2021 Haushaltsmittel für den Einsatz von Zusatzbussen im Schülerverkehr bis zum Beginn der Osterferien bereitgestellt. Da in dieser Zeit kaum Extrabusse nötig waren und die Gelder nicht aufgebraucht wurden, will die Stadt – die Zustimmung des Stadtrats in dessen kommender Sitzung vorausgesetzt – diesen Beschluss nun verlängern, um so zusätzliche Schulbusse bis zu den Sommerferien zur Verfügung stellen zu können.


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