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Bundesweiter Warntag 2023 – Probewarnung auch in Mannheim

Die Stadt Mannheim wird sich auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Warntag beteiligen. Am 14. September um 11 Uhr sind die Sirenen im ganzen Stadtgebiet bei einer Probewarnung zu hören. Zeitgleich werden die Warn-Apps Katwarn und Nina eine Testwarnung anzeigen. Die Entwarnung der Probealarmierung erfolgt gegen 11:45 Uhr. „Unser flächendeckendes Sirenennetz ist ein zentraler … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Flächendeckende Postversorgung muss erhalten bleiben“

Ludwigshafen / Mainz – Joachim Streit kritisiert geplante Novellierung des Postgesetzes – „Das sind Ideen aus einer anderen Welt – auf jeden Fall weit weg vom normalen Bürger”, mit diesen Worten kritisiert Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die geplante Neuregelung des Postgesetzes. Denn die Novellierung könnte gerade für ländliche Gebiete einschneidende … Mehr lesen

Dritter Bundesweiter Warntag am Donnerstag, 14. September ab 11 Uhr Probewarnung auch in Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – „Wir warnen Deutschland“: Unter diesem Motto findet am Donnerstag, 14. September 2023, der dritte bundesweite Warntag statt. Um 11 Uhr wird das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe über das Modulare Warnsystem (MoWaS) eine bundesweit gültige Probewarnung herausgegeben. Die Testwarnung wird über unterschiedliche Kanäle verbreitet, unter anderem Medien, Warn-Apps, digitale Displays … Mehr lesen

Mannheim – Nach dem Fontanella-Aus sieht die SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori Handlungsbedarf bei der Regulierung von Gewerbemieten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die angekündigte Schließung der Fontanella-Filiale in den Planken schlägt hohe Wellen. Viele Mannheimerinnen und Mannheimer sind um die Attraktivität der Planken als Einkaufsstraße besorgt. Dabei ist es wichtig, die Ursachen richtig zu identifizieren, um die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. So muss auch insbesondere auf die Gewerbemieten geachtet werden, die bei 15.000€ … Mehr lesen

Germersheim – Illegale Müllablagerungen

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Augenzeugen gesucht. In der Zeit vom 29.06.2023 bis 15.08.2023 kam es in der Gemarkung Schwegenheim, Westheim und Lingenfeld mehrmals zu illegalen Ablagerungen von Erdaushub, sowie zu mehreren Ablagerungen von Bauschutt meistens in den Einmündungen zu Wirtschaftswegen/Feldwegen und Fahrradwegen. Die untere Abfallbehörde der Kreisverwaltung Germersheim geht davon aus, dass diese illegalen Handlungen … Mehr lesen

Eberbach macht mit beim bundesweiten „Warntag“ – Sirenenalarmierung am 14. September – Sirenenprobe am 1. September entfällt

Eberbach / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am Donnerstag, 14. September, findet der nächste bundesweite Warntag statt, an dem sich das Land Baden-Württemberg aktiv beteiligt – und ebenso auch die Stadt Eberbach. An diesem Warntag wird ab 11 Uhr eine Probewarnung in Form eines Warntextes an alle am Modularen Warnsystem (MoWaS) des Bundes angeschlossene Warnmultiplikatoren (z. B. … Mehr lesen

Auf Wiedersehen, Herr Sommerrock! Abschiedsbesuch des Landauer Polizeidirektors

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar Landrat Dietmar Seefeldt und Polizeidirektor Thomas Sommerrock. Foto: KV SÜW Polizeidirektor Thomas Sommerrock und Landrat Dietmar Seefeldt haben sich unlängst im Kreishaus Südliche Weinstraße zu aktuellen Themen ausgetauscht. Der Besuch des Landauer Polizeidirektors war auch eine Abschiedsgeste: Er wird sich demnächst in den Ruhestand verabschieden. Seefeldt dankte Sommerrock für die angenehme … Mehr lesen

Special Olympics Landesspiele 2025 – Gastgeber der größten Sportveranstaltung für Menschen mit und ohne Behinderung im Land gesucht!

Koblenz / Metropolregion Rhein-Neckar „Gemeinsam stark!“ – Unter diesem Motto ist der Landesverband Special Olympics Rheinland-Pfalz als Sportorganisation für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung aktiv. Das Veranstaltungshighlight sind die Special Olympics Landesspiele, bei denen bis zu 1.000 Sportler*innen mit und ohne geistige Behinderung in bis zu 15 Sportarten und -angeboten an den Start gehen. … Mehr lesen

Ludwigshafen – Das Nein des Innenministers zu Soforthilfen zeigt das Desinteresse am kommunalen Ehrenamt und den Ortsgemeinden“ Joachim Streit mit deutlichen Worten in Richtung Innenminister

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz Der Streit um die Kommunalfinanzen zwischen der Landesregierung und den rheinland-pfälzischen Gemeinden geht in die nächste Runde. Nach Aussagen des Innenministeriums wird den klammen Kommunen kein Soforthilfeprogramm zur Verfügung gestellt. „Innenminister Ebling zeigt dem Ehrenamt die kalte Schulter“, so der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprechers der FREIE-WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, … Mehr lesen

Germersheimer Brückenpreis 2023 für ehrenamtliches Engagement – Landrat Dr. Fritz Brechtel lädt zur Teilnahme ein

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Kreis Germersheim) – „Besonderes ehrenamtliches Engagement zeichnet die Landesregierung mit dem Brückenpreis aus. Unter dem Motto `Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz´ wird dieser bereits zum 16. Mal vergeben. Ich lade alle ehrenamtlich Engagierten aus unserem Landkreis zur Teilnahme ein. Ihre Arbeit hat Anerkennung verdient!“, so … Mehr lesen

Germersheim – Nach Rücktritt der Gemeindespitze: Kreisverwaltung bestellt Beauftragte für Freisbach

Germersheim / Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar.Kreisverwaltung bestellt Beauftragte für Freisbach Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Freisbach und deren Bürgermeister Peter Gauweiler haben geschlossen ihre Ämter niedergelegt. Hintergrund war ein defizitärer Haushalt, der aufgrund neuer Vorgaben der Landesregierung nicht genehmigt werden durfte; und der keinerlei Gestaltungsspielräume für die eigene Ortsentwicklung bot. Nach den Rücktritten hatte die Verbandsgemeinde … Mehr lesen

Heidelberg – B 3: Fahrbahnsanierung zwischen Wiesloch und Anschlussstelle B 535 bei Heidelberg Rohrbach-Süd – Beginn 2. Bauabschnitt am 16. August 2023

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Regierungspräsidium Karlsruhe) – Im Auftrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe haben am Montag, 31. Juli 2023, die Sanierungsarbeiten an der schadhaften Fahrbahndecke der Bundesstraße (B) 3 zwischen der Anschlussstelle (AS) Wiesloch Nord (Parkstraße) und der AS zur B 535 bei Heidelberg Rohrbach-Süd begonnen (Pressemitteilung 18. Juli 2023). Die Gesamtmaßnahme, die in vier Bauphasen aufgeteilt … Mehr lesen

Ludwigshafen – MdB Schreider: „Starke Finanzspritze für die Region: KfW fördert Ludwigshafen und Frankenthal mit rund 38 Millionen Euro.“

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider (SPD) begrüßt die starken finanziellen Hilfen der bundeseigenen KfW-Bank zur Wirtschaftsförderung in der Region Ludwigshafen, Frankenthal: „Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat im ersten Halbjahr 2023 insgesamt rund 38 Millionen Euro in Projekte in Ludwigshafen und Frankenthal investiert. Die Mittel werden u. a. zur Verbesserung … Mehr lesen

Beratungsangebot zum CarSharing in Mosbach

Mosbach / Metropolregion Rhein-Neckar   Beratungsangebot zum Carsharing Anzahl der Nutzer:innen in Mosbach und Neckarelz wächst  Dem in den letzten Jahren steigenden Interesse an CarSharing in Mosbach wird mit einem Beratungsangebot Rechnung getragen. Am Samstag, den 19.8.23 informiert ein Mitarbeiter von stadtmobil Rhein-Neckar in der Hauptstraße Ecke Kesslergasse und beantwortet von 10 bis 13 Uhr … Mehr lesen

Speyer – Stellungnahme des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) zum Rücktritt des Gemeinderats und Ortsbürgermeisters in Freisbach (Kreis Germersheim)

Speyer / Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar. “Das war abzusehen. Darauf haben wir im Landtag immer wieder hingewiesen. Und jetzt ist es passiert. Ein politischer Offenbarungseid des Landes Rheinland-Pfalz. Wie konnte es die Landesregierung nur soweit kommen lassen”, zeigt sich der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) entsetzt. Seit Jahren statte das Land Städte, Gemeinden und Landkreise zu … Mehr lesen

Germersheim – Information der Kreisverwaltung zum weiteren Vorgehen nach dem Rücktritt des Gemeinderates und des Bürgermeisters der Ortsgemeinde Freisbach

Freisbach / Landkreis Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Landrat benennt drei Punkte zur Lösung der „eigentlichen Problematik“ Der Freisbacher Gemeinderat und Bürgermeister Peter Gauweiler sind gestern Abend, wie angekündigt, zum 1. September geschlossen zurückgetreten. Grund ist die Neuregelung des Landes-Finanzausgleichgesetzes, die der Kommunalaufsicht keinen Spielraum für eine Genehmigung des Haushaltes 2023 ermöglichte und somit jede Weiterentwicklung … Mehr lesen

Ludwigshafen – Mumm, Steinruck und Freisbach: Post-Ampel-Ära hat begonnen – Joachim Streit (Freie Wähler):Kommunaler Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden / Kommunalpolitiker verlieren Lust am Ehrenamt

Ludwighafen / Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar. „Der Kommunale Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden. Was sonst droht, ist nicht weniger als ein massiver Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Die Kommunen erhalten immer mehr Aufgaben seitens des Landes und können die Ausgaben nicht decken“, so Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag zu den sich aktuell überschlagenden … Mehr lesen

Ludwigshafen – Kaum Spielraum und immer unter Druck: Kommunen in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Freisbach / Mainz  Angespannte Haushaltslagen und Unzufriedenheit mit kommunaler Finanzpolitik der Landesregierung  Nach Freisbach-Rücktritten und Steinruck-Parteiaustritt: Landesregierung und Landes-SPD provozieren kommunale Unruhen. „Die Finanzpolitik des Landes gefährdet den sozialen Frieden in unseren Städten und Gemeinden“, diese Befürchtung teilen die Ludwigshafener CDU-Landtagsabgeordnete, Marion Schneid, und der Fraktions- vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder. … Mehr lesen

Ludwigshafen – Wefelscheid (Freie Wähler Rheinland Pfalz): „Mainzer Ampel im Tal der Ahnungslosen“

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Große Anfrage der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion deckt auf: Landesregierung nicht hinreichend auf Wärmwende vorbereitet Die Antwort auf die Große Anfrage der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Wärmewende und der Vorbereitung des Landes zu deren Umsetzung hatte es in sich. Denn darin offenbart die Landesregierung, dass weder eine ausreichende Datenbasis zu Zahl … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die Grünen im Rat: Stadt ist machtlos gegenüber Spekulation

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die grüne Stadtratsfraktion begrüßt das Engagement der Bürgerinitiative „Lebendiges Ludwigshafen“, die gegen die Metropol-Hochhauspläne kämpft und jüngst die Gültigkeit der Baugenehmigung am Berliner Platz in Frage stellte. Hans-Uwe Daumann, Co-Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat: „Der damalige Metropol-Projektleiter hat uns vor Jahren erklärt, dass seine Firma Interesse an einer ganzen Reihe Ludwigshafener … Mehr lesen

MdB Schreider zur DB-Neubaustrecke Mannheim-Karlsruhe: „Keine linksrheinische Trasse“

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Der Vorderpfälzer SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider hat sich gegen eine linksrheinische Führung der geplanten DB-Neubaustrecke Mannheim-Karlsruhe ausgesprochen. „Eine linksrheinische Trassenvariante halte ich für nicht zielführend. Nach meiner eingehenden Einschätzung sprechen gegen sie lokale vor allem aber auch verkehrliche und wirtschaftliche Gründe“, so Schreider, der Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist. „Zentral bedeutsam … Mehr lesen

Rücktritt gesamter Gemeinderat in Freisbach/Pfalz: Unzureichende Finanzausstattung der Kommunen zeigt demokratiegefährdende Konsequenzen

Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar Joachim Streit zur Drohung eines massiven Schwunds ehrenamtlicher Kommunalpolitiker Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag befürchtet einen massiven Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Ein Vorbote für diesen Exodus stellt der Rücktritt des gesamten Gemeinderats inklusive des Ortsbürgermeisters in Freisbach/Pfalz dar. Auch der Gemeinde- und Städtebund (GStB) fordert in einer aktuellen Pressemeldung die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jutta Steinruck äußert sich zu Ihrem Parteiaustritt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem Jutta Steinruck aus der SPD ausgetreten ist äußert sie sich auf Ihrem Facebook-Kanal wie folgt: >>Ich habe lange mit mir gerungen: Die Entscheidung, aus der SPD auszutreten, war nicht einfach für mich. Die SPD war meine politische Heimat. Letztendlich gab es eine Reihe von Faktoren, die diesen Entschluss in … Mehr lesen

Freisbach – JU kritisiert: Kaum noch Gestaltungsmöglichkeiten für die kommunale Arbeit

Freisbach / Landkreis Germersheim / Mainz. Wer soll sich da noch zur Wahl stellen? – Kaum noch Gestaltungsmöglichkeiten für die kommunale Arbeit. In den vergangenen Wochen kritisieren immer mehr Kommunen den Umgang des Landes Rheinland-Pfalz mit der lokalen Ebene. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen, Union Jens Münster: „Was zurzeit in Rheinland-Pfalz geschieht, zeigt erschreckende … Mehr lesen

Wiesloch – Land fördert „Haus Mosaik“ mit 4000 Euro

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Das Land Baden-Württemberg fördert das Projekt „Haus Mosaik“ in Wiesloch im Rahmen des Programms „Gut Beraten! Quartiersentwicklung“ mit 4000 Euro. Das Haus Mosaik ist ein Projekt der Diakonischen Hausgemeinschaften, das Raum für Lernund Kreativangebote, selbst organisierte Treffen oder auch musische und kulturelle Angebote schafft. Im Zentrum des Projekts steht ein offener … Mehr lesen

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