Speyer – Ist unser Brauchtum in Gefahr?

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar.

“Großveranstaltungen abgesagt”, “Bauernmarkt steht auf der Kippe” – diverse Berichte der Medien in den zurückliegenden Wochen, aber auch viele Gespräche mit Vereinen und Bürgerinnen und Bürger haben den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) veranlasst, sich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach Mainz zu wenden.

Wie Wagner in Erfahrung brachte, ist die Stadt Bad Dürkheim neben den Städten Mainz und Trier Modellstadt zur Stärkung der urbanen Sicherheit. An den Schnittstellen zwischen Sicherheit und Stadtentwicklung werden Strukturen, neue Ansätze und konkrete Maßnahmen konzipiert und erprobt mit dem Ziel, auf kommunal-urbaner Ebene in vielfältiger Weise die objektive und subjektive Sicherheit der Menschen und damit die Lebensqualität weiter zu verbessern. Dies, so die Landesregierung in ihrer Antwort, schließe Themenstellungen rund um die Sicherheit von öffentlichen Veranstaltungen und damit die Umsetzung des § 26 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz ein. In diesem Zusammenhang sei die Vernetzung der beteiligten Personen von besonderer Bedeutung, damit Erfahrungen ausgetauscht und im Wege von Best Practice bewährte Verfahrensweisen für andere Kommunen übertragbar gemacht werden können. Dafür stelle das Vorhaben “Urbane Sicherheit” eine Plattform dar.

“Leider,” so Wagner, “hat man das Vorhaben “Urbane Sicherheit” in der ersten Umsetzungsphase, die seit April 2022 läuft, auf die Kommunen Mainz, Bad Dürkheim und Trier begrenzt. Gerade Speyer mit seinen vielen erfolgreichen Großveranstaltungen (u.a. Brezelfest, Bauernmarkt, Kaisertafel, Altstadtfest, Weihnachtsmarkt), die viele Menschen von weit her anziehen, hätte nach meiner Meinung in die Projektgruppe mit einbezogen werden müssen,” moniert Wagner. “Immerhin hat es wohl jetzt aufgrund meiner Kleinen Anfrage erste Gespräche des Innenministeriums mit der Stadt wegen einer möglichen Beteiligung am Vorhaben “Urbane Sicherheit gegeben. Hoffen wir, dass es noch nicht zu spät war und die Durchführung der auf der Kippe stehenden Großveranstaltungen erfolgen kann,” so Wagner abschließend.