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Ludwigshafen – Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer ordnet Trauerbeflaggung für Staatsbegräbnis von Queen Elizabeth II. an

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Am kommenden Montag, 19. September 2022, findet in London das Staatsbegräbnis für Ihre Majestät, Königin Elizabeth II., statt. Für diesen Tag hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Einvernehmen mit Innenminister Roger Lewentz Trauerbeflaggung für alle öffentlichen Gebäude in Rheinland-Pfalz angeordnet. „Wir trauern in Rheinland-Pfalz mit den Menschen in Großbritannien. Über … Mehr lesen

Mainz – Zum Tod von Queen Elizabeth II. – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Die Welt verliert eine große Persönlichkeit

Zum Tod von Queen Elizabeth II. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Die Welt verliert eine große Persönlichkeit Mit großer Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Todesnachricht von Queen Elizabeth II. reagiert. „Das Land Rheinland-Pfalz trauert mit den Menschen in Großbritannien. Die Welt verliert eine große Persönlichkeit. Mit dem heutigen Tag geht eine Ära zu Ende“, so … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ministerpräsidentin Malu Dreyer ordnet Trauerbeflaggung zum Tode ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow an

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Trauerbeflaggung am 3. September 2022 Ministerpräsidentin Malu Dreyer ordnet Trauerbeflaggung zum Tode ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow an „Michail Gorbatschow hat mit seinem Mut und seinem unerschütterlichen Glauben daran, dass eine freiere Gesellschaft die Kraft für Reformen hat, um Missstände zu überwinden, unsere Welt verändert. Er steht für Glasnost … Mehr lesen

Kallstadt – Global Nachhaltige Kommunen im Blick der Ministerpräsidentin – Malu Dreyer informiert sich in Kallstadt über Projekte des Biosphärenreservats Pfälzerwald

Kallstadt / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Bezirksverband Pfalz) – „Ein solches Projekt wird hier ehrenamtlich geführt und ist damit ein Kraftakt für die Kommune“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anerkennend beim Besuch der Ortsgemeinde Kallstadt; das Weinstraßendorf zählt nur 1.224 Einwohnerinnen und Einwohner. Da die diesjährige Sommerreise dem Thema „Nachhaltigkeit“ gewidmet ist, wollte die Ministerpräsidentin die Projekte des Biosphärenreservats … Mehr lesen

Ludwigshafen – Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab (Freie Wähler Rheinland-Pfalz) vermisst deutliche Aussagen des Gesundheitsministers

Ludwigshafen / Mainz Klarheit sieht anders aus! Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab vermisst deutliche Aussagen des Gesundheitsministers Der Zeitpunkt der (Montag, 22. August) öffentlichen Mitteilung des Gesundheitsministeriums Rheinland-Pfalz zur Corona-Strategie des Landes für Herbst und Winter zwei Tage vor der abschließenden Beratung des Bundeskabinetts verwundert schon. Erst recht, wenn die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Ist die Energie-Task Force nur eine Fata Morgana?“

Ludwigshafen / Mainz Patrick Kunz wartet auf Ergebnisse oder Vorschläge der von der Landesregierung vor Wochen eingerichteten Arbeitsgruppe Vor nunmehr drei Wochen tagte die Landesregierung mit Vertretern der Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände zum Spitzengespräch Energiesicherheit. Die anschließend verkündeten Ergebnisse waren sehr vage, nicht zufriedenstellend und wenig zielführend. Zudem wurde erstmals von der Ministerpräsidentin Malu … Mehr lesen

Mainz – Landesregierung trifft Vorsorge für Gasknappheit – Land, Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände bilden Schulterschluss

Mainz „Energie sparen ist das Gebot der Stunde“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Katrin Eder und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt nach dem Spitzengespräch Energiesicherheit. „Landesregierung, Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände waren sich einig, dass es jetzt auch darum gehe, die Gesellschaft zusammenzuhalten. Die Landesregierung ist im engen Austausch mit der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur. Wichtig sei … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ministerpräsidentin Malu Dreyer ordnet Trauerbeflaggung zum Jahrestag der Flutkatastrophe an

Ludwigshafen / Mainz Die Naturkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021 hat Rheinland-Pfalz bis ins Mark erschüttert. Betroffen sind 65.000 Menschen in den Landkreisen Ahrweiler, Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell, Bitburg-Prüm, Mayen-Koblenz, Trier-Saarburg und Vulkaneifel sowie die Stadt Trier. 135 Menschen verloren während der Naturkatastrophe ihr Leben, 766 wurden verletzt und zwei werden immer noch vermisst. Aus Anlass … Mehr lesen

Frankenthal – Stadt erhält neun Millionen Euro aus Städtebauförderprogramm

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Frankenthal hat im Rahmen der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren bezogen auf das Programmgebiet „Innenstadt“ des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren“ für die Förderperiode 2022 bis 2025 eine Zusage über 9 Millionen Euro erhalten. Die Gelder fließen in die drei priorisierten Projekte und dienen vor allem der Planungs- … Mehr lesen

Ludwigshafen – Gasnotstand – Freie Wähler Rheinland Pfalz fordern Landes-Gasgipfel für Versorgungssicherheit

Ludwigshafen / Mainz Energieversorgung mit Sicherheit und ohne Denkverbote FREIE WÄHLER fordern Landes-Gasgipfel für Versorgungssicherheit Vielfältig debattierte der rheinland-pfälzische Landtag in den Aktuellen Debatten der heutigen Plenarsitzung über Energieversorgung und steigende Kosten für Rheinland-Pfälzer. FREIE WÄHLER brachten hierbei Vorschläge ein und forderten Denkverbote aufzuheben. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: „Wenn wir … Mehr lesen

Kaiserslautern – Bezirksverband Pfalz unterstützt 16 Kulturprojekte – Kunst- und Kulturausschuss bewilligt 44.000 Euro

Kaiserslautern / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Ausschuss für Kunst und Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde unter dem Vorsitz von Manfred Geis befasste sich in seiner Sitzung mit Zuschussanträgen und entschied einmütig, 16 Kulturprojekte mit insgesamt 44.000 Euro zu fördern. So erhält die Arbeitsgemeinschaft Pfälzer Künstler (APK) für die Herausgabe eines umfangreichen Katalogs zur Ausstellung, die … Mehr lesen

Mainz – Alarmstufe Gas-Notfallplan – Ministerpräsidentin Malu Dreyer/Umweltministerin Katrin Eder/Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt: Rheinland-Pfalz trifft Vorsorge – Energie sparen für öffentliche und private Haushalte

Mainz / Ludwigshafen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat gestern die Alarmstufe im Gas-Notfallplan ausgerufen. Hintergrund sind die auf 40 Prozent reduzierten Gaslieferungen durch die Nord Stream 1 seit rund einer Woche. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat daraufhin sofort die Ministerien zusammengerufen, die in Rheinland-Pfalz für das wichtige Thema Energiesicherheit zuständig sind. „Wir befassen uns bereits seit Monaten … Mehr lesen

Ludwigshafen – Albrecht Hornbach als IHK-Präsident wiedergewählt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Beschlüsse der IHK-Vollversammlung In ihrer konstituierenden Sitzung hat die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz Albrecht Hornbach wieder einstimmig zum IHK-Präsidenten gewählt. Das achtköpfige Präsidium besteht aus den Vizepräsidentinnen Jutta Metzler, Geschäftsführerin der G & M Systemtechnik GmbH, Kaiserslautern und Martina Nighswonger, Geschäftsführende Gesellschafterin der GECHEM GmbH & … Mehr lesen

Frankenthal – Jürgen Blum zum neuen Direktor des Amtsgerichts Frankenthal ernannt

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Jürgen Blum, bislang Vorsitzender Richter am Landgericht Frankenthal (Pfalz), ist zum Direktor des Amtsgerichts Frankenthal ernannt worden. Die Vizepräsidentin des Landgerichts, Anja Schraut, händigte ihm am heutigen Dienstag die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnete Urkunde aus. Wegen der Beförderung von Dr. Michael Steitz zum Vorsitzenden Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken war … Mehr lesen

Mainz – Nachruf – Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigt Werner Simon: Sozialpartnerschaft aktiv mitgestaltet

Mainz / Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. „Werner Simon war ein Verfechter der sozialen Marktwirtschaft. Er hat die Sozialpartnerschaft aktiv mitgestaltet. Mit seinem gesellschaftspolitischen Engagement bleibt er ein Vorbild“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Tod des langjährigen Hauptgeschäftsführers der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU), der am vergangenen Donnerstag im Alter von 68 Jahren gestorben ist. 21 Jahre … Mehr lesen

Ludwigshafen – Offener Brief der #FWG Stadtratsfraktion an Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur geplanten Erhöhung der Grundsteuer

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Offener Brief Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dreyer, wie seit Ende letzten Jahres bekannt, verweigert die ADD der Stadt Ludwigshafen die Genehmigung ihres Haushaltes für das Haushaltsjahr 2022. Als Begründung und Forderung wird aufgeführt, dass eine Erhöhung der Grundsteuer B auf 525 Punkte unumgänglich sei. Somit würde, wenn der Stadtrat den Forderungen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Stephan Wefelscheid: Spiegel-Rücktritt war überfällig – aber auch Manz muss gehen

Ludwigshafen / Mainz „Der Rücktritt war überfällig. Ich hätte mir gewünscht, die Ministerin hätte die Erkenntnis früher gezogen, denn das Amt nimmt über die Dauer einer solchen Diskussion schon Schaden. Am Ende des Tages bleibt: lieber jetzt der Rücktritt als gar kein Rücktritt. Auch nach diesem Schritt von Anne Spiegel bleibt unsere Forderung bestehen, dass … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Stephan Wefelscheid: Neben Anne Spiegel muss auch ihr damaliger Staatsekretär Erwin Manz seinen Hut nehmen

Ludwigshafen / Mainz Flucht vor der Verantwortung „Was soll noch alles herauskommen, damit Anne Spiegel endlich die Verantwortung übernimmt, die sie in der verheerenden Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 und deren Folge nicht übernommen hatte“, so Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHER-Fraktion im Untersuchungs-Ausschuss „Flutkatastrophe“, nachdem durch aktuelle Medienberichte bekannt wurde, dass … Mehr lesen

Neustadt wird Ausrichter der Landesgartenschau 2027

Dreyer/Schmitt: Landesgartenschau 2027 in Neustadt an der Weinstraße Neustadt an der Weinstraße wird Ausrichter der nächsten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau im Jahr 2027. Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt nach dem heutigen Beschluss des Ministerrats bekannt gegeben. „Wir freuen uns auf die Landesgartenschau 2027 in Neustadt an der Weinstraße. Und wir sind ebenso begeistert … Mehr lesen

Frankenthal – Christian Baldauf: Notwendige Entlastungen kommen im Schneckentempo

Frankenthal / Mainz Es hat lange gedauert, bis sich die Ampelkoalitionäre auf ein Entlastungspaket geeinigt hatten. Die verschiedenen Maßnahmen sollen laut Medienberichten frühestens im Juni in Kraft treten. „Ampelarbeit im Kriechgang“, nennt das der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, und erklärt: „Die Menschen brauchen jetzt Unterstützung und nicht erst Anfang Juni, das sind … Mehr lesen

Hockenheim – Jugendsammelwochen

Hockenheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Landesjugendring Rheinland-Pfalz e.V. informiert, dass vom 25. April bis zum 04. Mai 2022 Jugendsammelwochen stattfinden. In diesen zwei Wochen können Jugendgruppen in Haus- und Straßensammlungen finanzielle Mittel für ihre Jugendarbeit sammeln. Die eine Hälfte der gesammelten Mittel erhält die Jugendgruppe zur Unterstützung ihrer örtlichen Arbeit. So kann zum Beispiel für eine Renovierung … Mehr lesen

Landau – Sammelwoche des Landesjugendrings von 25. April bis 4. Mai – Anmeldungen bis 25. März möglich

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Jugendarbeit stärken und sichtbar machen: Jugendsammelwoche des Landesjugendrings von 25. April bis 4. Mai auch in Landau – Anmeldungen bis 25. März möglich Jugendarbeit wird überall in Rheinland-Pfalz durch ehrenamtliche Tätigkeit getragen und organisiert – auch während der Corona-Pandemie. Dieses große Engagement braucht Unterstützung. Die Jugendförderung der Stadt Landau macht … Mehr lesen

Rheinland-Pfalz – Transformationsrat – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Unternehmen und Bürger bei Energiepreisen entlasten

Mainz / Rheinland-Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die Energiepreise für Gas und Strom aber auch Benzin und Heizöl steigen nicht zuletzt durch die Auswirkungen des Ukraine Krieges immer höher. Das ist für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger bei uns eine enorme Belastung. Die Industrie ist das Fundament der rheinland-pfälzischen Wirtschaft mit energieintensiven Unternehmen. Daher haben … Mehr lesen

Landau – Landrat zur Jubiläumsfeier der Bahnstrecke Winden-Weißenburg: „Weiterhin Weichen stellen für Frieden in Europa“ – Vertragsunterzeichnung 1995 in der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Die grenzüberschreitende Bahnverbindung zwischen Winden und Weißenburg wurde vor 25 Jahren wieder aufgenommen. Die 18 Kilometer lange Strecke verbindet die Südpfalz mit dem Elsass. Sie beginnt zwar auf Germersheimer Kreisgebiet, läuft aber hauptsächlich durch den Landkreis Südliche Weinstraße. SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt hat heute an den Feierlichkeiten zum Jubiläum in Weißenburg teilgenommen. Angereist ist … Mehr lesen

Ludwigshafen – Neue Corona-Regeln ab 04.03. in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Mainz Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Mit verantwortungsbewussten Öffnungen und Lockerungen schrittweise in die Normalität „Endlich haben wir den Peak der Omikron- Welle erreicht. Die Vorhersagen haben sich bewahrheitet. Die Infektionszahlen sinken und es ist durch die große Disziplin in der Bevölkerung und das vorausschauende Handeln zur Sicherung der kritischen Infrastruktur gelungen, dass wir das … Mehr lesen

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