Frankenthal – Deutscher Städtetag zu Gast in Frankenthal

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Rund 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister waren am Dienstag und Mittwoch, 20. und 21. Juni zu Gast in Frankenthal. Angereist waren die Stadtoberhäupter zu einer Sitzung des Deut-schen Städtetags im Frankenthaler CongressForum. Die 108. Sitzung des Ausschusses für mittlere Städte im Deutschen Städtetag tagte unter der Leitung des Frankenthaler Oberbürgermeisters und Gastgebers Martin Hebich. Gemeinsam mit Verena Göppert, ständige Stellvertreterin des Hauptgeschäftsfüh-rers des Deutschen Städtetages, und weiteren Beigeordneten der Hauptgeschäfts-stelle des Deutschen Städtetages berieten die Stadtoberhäupter eine Reihe aktuel-ler kommunalpolitischer Fragestellungen. Zu den Themen gehörten unter anderem der Personalmangel in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die geplante Krankenhausreform. Der Ausschuss diskutierte au-ßerdem ausführlich die Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Men-schen sowie die Flüchtlingsfinanzierung und die Wärmewende und Wärmepla-nung in mittleren Städten. In einem anschließenden Pressegespräch wurde über das Stimmungsbild zu diesen beiden Themen gesprochen:

Verena Göppert vom Städtetag bedankte sich bei der Stadt Frankenthal als Gast-geber und Ausrichter des Rahmenprogramms: „Der Austausch der Städte unterei-nander ist immer wieder bereichernd, da jede Stadt zwar ihre eigenen Sorgen hat, aber die meisten Probleme doch alle Städte ähnlich betreffen, ob groß oder klein.“ Oberbürgermeister Martin Hebich berichtete über die Frage der Flüchtlingsfinan-zierung und bekräftigte, dass die Kommunen ihre Verantwortung tragen und Ge-flüchtete menschenwürdig unterbringen wollen, aber auch weiterhin viele Fragen ungeklärt seien, etwa mit Blick auf die Finanzierung. Bürgermeisterin Bettina Weist sprach über die Wärmewende und die Notwendig-keit einer kommunalen Wärmeplanung, bei der viele Ebenen zu beteiligen sind, damit diese Marathon-Aufgabe gelingen kann. Die Umsetzung, gerade in mittleren Städten sei personell nicht leicht zu leisten. Gleichzeitig macht sie auf die große Verunsicherung in der Bevölkerung aufmerksam, da noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten sei.

Quelle: Stadt Frankenthal/Sandro