Mainz / Trier / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Schweigeminute für die Opfer der Amokfahrt in Trier/Ministerpräsidentin Malu Dreyer ruft Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf „Die schreckliche Amokfahrt von Trier, bei der Menschen ihr Leben verloren haben und viele teils sehr schwer verletzt wurden, hat die Menschen in Rheinland-Pfalz zutiefst erschüttert. Viele Beileidsbekundungen und auch … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als zuständige Behörde prüft, ob der Unterricht an den Berufsbildenden Schulen (BBS) in Ludwigshafen künftig zeitversetzt erfolgen kann, um dort bei erhöhten Infektionszahlen angesichts der Corona-Pandemie mehr Kontaktreduzierungen zu ermöglichen. Darauf hat sich Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck heute in einem gemeinsamen Gespräch mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu … Mehr lesen
Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis Gute Nachricht in turbulenten Zeiten: Der Handball-Bundesligist Eulen Ludwigshafen erhält finanzielle Corona-Hilfen durch den Bund. Für die Monate April bis Dezember 2020 werden 80 Prozent der Ticketeinnahmen erstattet, die die Eulen im Vorjahreszeitraum hatten. Der Ticketverkauf ist eine der zentralen Einnahmen der Eulen und durch den Saisonabbruch, beschränkte Zuschauerzahlen sowie … Mehr lesen
Mainz Bund-Länder-Beratungen über Corona-Strategie „Der Corona-Winter stellt uns auf eine harte Probe. Auch wenn wir den Anstieg der Neuinfektionen mit den Novembermaßnahmen abbremsen konnten, ist uns allen klar, dass wir die Trendwende noch nicht geschafft haben. Sehr schwerwiegend ist auch, dass die Zahl der tödlichen Krankheitsverläufe steigt. Wir müssen den Teil-Lockdown verlängern. Genauso wie unsere … Mehr lesen
Mainz/Ludwigshafen Ein Befreiungsschlag der Grünen, der zugleich ein Faustschlag ins Gesicht der Rheinland-Pfälzer ist: Umweltministerin Ulrike Höfken und ihr Staatssekretär kündigen an bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben zu wollen. Danach sei Schluss. „Aber die politische Hygiene erfordert, dass die Dame und der Herr ihre Sachen sofort packen und damit ihr verfassungswidriges Verhalten … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen „Durch die Novembermaßnahmen haben wir bundesweit die Dynamik der Neuinfektionen gebremst. Die Bevölkerung und die vielen Betroffenen in den verschiedenen Wirtschafts- und Gesellschaftsbereichen haben mit ihrem besonnenen Verhalten und der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen bereits dazu beigetragen, den Anstieg der Infektionszahlen zu verlangsamen. Das erfordert viel Disziplin und Verzicht auf vieles, was … Mehr lesen
Kandel / Kreis Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die für den 23. November 2020 in Kandel/Pfalz geplante 2. Verkehrskonferenz am Oberrhein musste aufgrund der europaweiten Pandemie, die auch das Oberrheingebiet betrifft, verschoben werden. Wie Werner Schreiner, Vorsitzender des Expertenausschusses Grenzüberschreitender Personenverkehr der Oberrheinkonferenz und Beauftragter der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer informiert, wird die Konferenz auf … Mehr lesen
Ludwigshafen / Koblenz Spitzenkandidat Joachim Streit sieht in Landeskrankenhausgesellschaft die Chance zur Rettung der medizinischen Grundversorgung in der Fläche Rund um eines der größten Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz, dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit Sitz in Koblenz, sind heftige Diskussionen um die Zukunft entstanden. Aufgrund dieser Debatten formulieren FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz einen mutigen Vorschlag und machen sich … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach Beratungen in Berlin/Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Infektionsdynamik unterbrechen Lockdown verhindern Immer mehr Risikogebiete in Deutschland „Wir betrachten das aktuelle Infektionsgeschehen mit Sorge. Nicht nur in den Großstädten erleben wir, dass der Schwellenwert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche überschritten wird. Diesen Wert haben wir als Gefahrenmarke … Mehr lesen
“Aus Anlass des 50-jährigen Dienstjubiläums am 01. September 2020 spreche ich Herrn Ministerialrat Hans Jürgen Becker für die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste Dank und Anerkennung aus”. Mit diesen Worten überreichte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 22. September in ihrem Büro in der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz in Mainz dem 66-jährigen Jubilar die gleichlautende Urkunde und … Mehr lesen
Mainz/Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsame Strategie von Land und Kommunen zur Corona-bekämpfung Ministerpräsidentin Malu Dreyer / Gesundheitsstaatssekretär Alexander Wilhelm / Oberbürgermeister Michael Ebling / Direktor Landkreistag Burkhardt Müller: „Wir können die Dynamik stoppen, weil wir vorbereitet sind. Die Bevölkerung bitten wir um Unterstützung!“ Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihren geplanten Urlaub unterbrochen und die Vertreter aus den Kommunen … Mehr lesen
Mainz/Ludwigshafen/ Steigende Corona Infektionen Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Es sind jetzt entscheidende Tage! „Die Infektionszahlen steigen auch in Rheinland-Pfalz stark. Die Lage ist ernst. Ernster, als diejenigen glauben, die sich nicht an die Schutzmaßnahmen halten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Gesundheitsämter führen den starken Anstieg auf große Familienfeiern zurück, wie Hochzeiten oder Partys. Im Landkreis Kaiserslautern … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz Corona-Verordnung Neue Regeln für Beherbergungen und Kontaktlisten Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die vierte Änderungsverordnung der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese berührt zwei Punkte: Regelungen zum Beherbergungsverbot sowie falsche Angaben auf Kontaktlisten zur Kontaktdaten-Nachverfolgung. Die Änderungen zum Beherbergungsverbot werden am kommenden Dienstag, 13. Oktober, in … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, dass sich die deutliche Mehrheit der Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes auf ein gemeinsames Vorgehen für innerdeutsche touristische Reisen verständigt habe. „Ich sehe mit Sorge, dass die Zahlen in Deutschland wieder steigen und wir an verschiedenen Orten Infektionsausbrüche haben, die … Mehr lesen
Landkreis Germersheim / Germersheim Bewerbungen noch bis zum 30. September 2020 möglich Die Diakonie Rheinland-Pfalz schreibt den Helmut-Simon-Preis 2020 aus. Darauf weist der Erste Kreisbeigeordnete und Sozialdezernent Christoph Buttweiler hin: „Der Helmut-Simon-Preis würdigt und fördert das Engagement von Personen, Initiativen oder Institutionen, die sich gegen Armut, Rassismus und für Inklusion und damit für soziale Gerechtigkeit … Mehr lesen
Gemeinsame Corona-Strategie für den Herbst Die Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv darauf vorbereitet, wie die Corona-Maßnahmen im Herbst angepasst werden können. Maßgabe dabei war, Sicherheit zu gewährleisten und Einschränkungen, wo möglich, zurückzunehmen. Die Landesregierung hat dabei eng mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammengearbeitet, sich intensiv mit dem Corona-Expertenteam aus Medizinern, Virologen und weiteren … Mehr lesen
Seit 40 Jahren ist Bettina Winter bei der Gemeindeverwaltung. Aus diesem Anlass sprach Bürgermeister Hans-Dieter Schneider der Beamtin Dank und Anerkennung für die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste aus und überreichte eine entsprechende Urkunde von Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie ein Präsent der Gemeinde. Nach der Schulzeit in Mutterstadt absolvierte Bettina Winter eine Ausbildung für den … Mehr lesen
Koblenz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Wefelscheid: Alkoholverbote in Großstädten auf öffentlichen Plätzen gesetzlich erleichtern Die jüngsten Äußerungen der Mainzer Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) stoßen auch bei FREIE WÄHLER Spitzenkandidat Joachim Streit auf völliges Unverständnis: „Die Polizei ist schon von Amts wegen auf Deeskalation ausgerichtet. Diese angesichts der nächtlichen Krawalle in Stuttgart und Frankfurt, bei … Mehr lesen
Mainz Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Entschiedener Streiter für die Demokratie „Die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie ist untrennbar mit Hans-Jochen Vogel verbunden. Sein politisches Wirken als Oberbürgermeister, Bundesminister oder Partei- und Fraktionsvorsitzender war geprägt von Zielstrebigkeit, Anstand und seinem tiefen Bewusstsein für soziale Verantwortung.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod von Hans-Jochen Vogel. … Mehr lesen
Worms/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Stadtrat hat entschieden, die jährlichen Nibelungen-Festspiele vor dem Wormser Dom bis 2025 zu garantieren. Das Team Nico Hofmann und Thomas Laue konnte für weitere drei Jahre gewonnen werden. Zudem beschloss der Stadtrat, die Verwendung des flexibel abrufbaren städtischen Zuschusses um drei Jahre zu verlängern. Die Stadtratsmitglieder haben am Mittwoch, 1. Juli 2020, … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Landrat Dietmar Seefeldt überreichte heute im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Gabriele Paulus-Mayer aus Edenkoben die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz in Anerkennung ihrer ehrenamtlichen Dienste der Gemeinschaft. Den Vorschlag für die Ehrung unterbreitete der Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags, Wolfgang Schwarz, der an der Feierstunde im Kreishaus leider nicht teilnehmen konnte. … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Dankbarkeit und Anerkennung für seinen treuen Dienst am Glauben Weggefährten aus Kirche, Politik und Gesellschaft nehmen Abschied von Bischof Anton Schlembach – Bischof Wiesemann: „Sein Lebenszeugnis ist Vermächtnis und Auftrag.“ Mit einem feierlichen Requiem im Speyer Dom haben heute zahlreiche Angehörige, Freunde und Weggefährten aus Kirche, Politik und Gesellschaft Abschied von Bischof Anton … Mehr lesen
Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Landrat Dietmar Seefeldt überreichte im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Herrn Wilfried Sommer, Niederhorbach, und Herrn Dieter Mathieu, Edesheim, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz. Beiden wurde diese hohe Auszeichnung in Anerkennung ihrer ehrenamtlichen Mitarbeit bei der Ernte- und Betriebsberichterstattung der Agrarstatistik verliehen. „Für ihre persönlichen Einsätze und ihre Mitarbeit zum Wohle des bäuerlichen … Mehr lesen
Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Landrat Dietmar Seefeldt überreichte Bruno Göller aus Kirrweiler eine Dankurkunde für 50-jährige Dienstzeit an Arbeitnehmer aus privaten Unternehmen. Im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verlieh er ihm diese Auszeichnung des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen einer kleinen Feierstunde im Kreishaus. Bruno Göller trat am 13. Juli 1970 als 22-jähriger in das Bauunternehmen Hoffmann & … Mehr lesen
Mainz Gemeinsame Verantwortung für Rheinland-Pfalz – Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände vereinbaren weitere Lockerungen Über den Stufenplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz hinaus hat heute die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden weitere Lockerungen ab dem 10. Juni angekündigt. „Die weiterhin niedrigen Infektionszahlen lassen uns diesen durchdachten und verantwortungsvollen Schritt gemeinsam gehen,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem … Mehr lesen
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