Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. „Deutlich mehr Umstiegszeit, die kommunale Wärmeplanung als Grundvoraussetzung, Technologieoffenheit und vor allem fundierte soziale Fördermaßnahmen – das sind die richtigen Detailvorgaben für ein wesentlich besseres Gebäudeenergiegesetz“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider, der von einem „Quantensprung für bezahlbares und klimafreundliches Heizen“ spricht. „Die Ampel hat geschlossen wichtige Änderungen des bisherigen Gesetzentwurfes festgemacht, für die ich mich in Berlin nachhaltig eingesetzt habe“, so der Wahlkreisabgeordnete für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis.
„Die Menschen brauchen für ihre Heizungen Klarheit und Planungssicherheit. Die nun vorliegende Einigung liefert das und bindet dabei auch Rückmeldungen von Bürgern, Handwerkern und Stadtwerken konsequent ein – eine sehr gute Vorlage für die abschließenden Beratungen im Bundestag, wo wir alles nochmal im Detail prüfen werden“, so Schreider.
Eine breite Förderung sowie die Rücksichtnahme auf einzelne Bedürfnislagen und soziale Härten sei dabei elementar: „Mit der Zusage zu Förderungen von bis zu 70 Prozent und einem zusätzlichen Mieterschutz durch eine feste Kappungsgrenze für Umlagen durch Vermieter haben wir klare SPD-Forderungen in den Gesetzentwurf gebracht“, so Schreider. Die Förderungen werden aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert und sollen passgenau die einzelnen Lebenssituationen berücksichtigen – das sei „der absolut richtige Ansatz“.
Fest steht nun auch die verpflichtende kommunalen Wärmeplanung als Grundvoraussetzung für Änderungen in bestehenden Gebäuden: „Große Kommunen müssen diese bis spätestens 2026 und kleinere bis 2028 vorlegen – dadurch eröffnen wir viel mehr Haushalten die Chance, sich an klimafreundliche Fernwärme anzuschließen – aus meiner Sicht die Optimallösung“, so Schreider. Auch in Sachen Technologieoffenheit wurde viel erreicht. Hier werden alle Heizungssysteme gleichwertig behandelt – etwa auch Holz und Pellets. „Mehr technische Alternativen zuzulassen, war mir ebenfalls sehr wichtig“, so Schreider. Demnach dürfen auch ab 2024 weiterhin Gasheizungen eingebaut werden, wenn diese auf Wasserstoff umgerüstet werden können: „Und zu diesem Energieträger sind wir ja gerade in der Region schon viele wichtige Schritte gegangen“, so Schreider, der auch Mitglied der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar ist.
Quelle: Büro des Bundestagsabgeordneten Christian Schreider
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