Rheinland-Pfalz – Seite 24

10.08.2023, 6:33 Uhr

Monika Fuhr und Stefanie Seiler für Sonderbriefmarke – Jüdisches Leben sichtbar machen

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Mit einer Sonderbriefmarke sollen die SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz eine weitere Würdigung erfahren. Dafür setzen sich die Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr, und die Vorsitzende des Vereins der SchUM-Städte, die Oberbürgermeisterin von Speyer, Stefanie Seiler, ein. In einem Brief an den zuständigen Bundesfinanzminister Christian … Mehr lesen

09.08.2023, 23:17 Uhr

MdL Wagner zur Sonderbriefmarke der SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Die Beauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen und die Vorsitzende des Vereins „SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz e.V.“ haben vorgeschlagen, aus Anlass der Übergabe der UNESCO-Welterbeurkunde im Beisein des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, am 1. Februar 2023 in der Synagoge in Mainz eine Sonderbriefmarke herauszugeben, die das neue Weltkulturerbe würdigt. … Mehr lesen

09.08.2023, 17:54 Uhr

Germersheim – Information der Kreisverwaltung zum weiteren Vorgehen nach dem Rücktritt des Gemeinderates und des Bürgermeisters der Ortsgemeinde Freisbach

Freisbach / Landkreis Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Landrat benennt drei Punkte zur Lösung der „eigentlichen Problematik“ Der Freisbacher Gemeinderat und Bürgermeister Peter Gauweiler sind gestern Abend, wie angekündigt, zum 1. September geschlossen zurückgetreten. Grund ist die Neuregelung des Landes-Finanzausgleichgesetzes, die der Kommunalaufsicht keinen Spielraum für eine Genehmigung des Haushaltes 2023 ermöglichte und somit jede Weiterentwicklung … Mehr lesen

09.08.2023, 13:34 Uhr

Ludwigshafen – Mumm, Steinruck und Freisbach: Post-Ampel-Ära hat begonnen – Joachim Streit (Freie Wähler):Kommunaler Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden / Kommunalpolitiker verlieren Lust am Ehrenamt

Ludwighafen / Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar. „Der Kommunale Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden. Was sonst droht, ist nicht weniger als ein massiver Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Die Kommunen erhalten immer mehr Aufgaben seitens des Landes und können die Ausgaben nicht decken“, so Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag zu den sich aktuell überschlagenden … Mehr lesen

09.08.2023, 9:40 Uhr

Ludwigshafen – Kaum Spielraum und immer unter Druck: Kommunen in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Freisbach / Mainz  Angespannte Haushaltslagen und Unzufriedenheit mit kommunaler Finanzpolitik der Landesregierung  Nach Freisbach-Rücktritten und Steinruck-Parteiaustritt: Landesregierung und Landes-SPD provozieren kommunale Unruhen. „Die Finanzpolitik des Landes gefährdet den sozialen Frieden in unseren Städten und Gemeinden“, diese Befürchtung teilen die Ludwigshafener CDU-Landtagsabgeordnete, Marion Schneid, und der Fraktions- vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder. … Mehr lesen

09.08.2023, 9:34 Uhr

Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Insolvenz von DRK-Kliniken im nördlichen Rheinland-Pfalz: Land muss Gesundheitsversorgung garantieren!

Mainz / Aus der MRN-Nachbarschaft. Zur Insolvenz der DRK-Kliniken in Neuwied, Altenkirchen, Hachenburg und Kirchen im nördlichen Rheinland-Pfalz sowie im rheinhessischen Alzey, äußert sich der erste stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger: “Krankenhäuser gehören zur kritischen Infrastruktur, für deren Betrieb das Land mit aufkommen muss. Um ein weiteres … Mehr lesen

09.08.2023, 6:12 Uhr

Ludwigshafen – Sozialverband VdK Vorderpfalz erhält Zertifikat „Seniorenfreundlicher Service“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Unsere Gesellschaft wird älter und der Anteil an Seniorinnen und Senioren steigt stetig an. Um sich dieser Entwicklung anzupassen, muss sich in der Gesellschaft permanent einiges ändern. Gerade in diesem Alter engagieren sich die Menschen zunehmend und wollen natürlich Teil der Gesellschaft sein, am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und sich entfalten. Daher … Mehr lesen

08.08.2023, 19:00 Uhr

B 39 – Speyer; Erneuerung der Closwegbrücke

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer informiert, dass von Freitag, 01. September, ab 19 Uhr, bis Montag, 04. September 2023 5 Uhr unter anderem Fertigteile für den Ersatzneubau der Closwegbrücke in Speyer eingehoben und befestigt werden müssen. Darüber hinaus werden auf der Bundesstraße in Höhe der neuen Fuß- und Radwegeüberführung am Priesterseminar … Mehr lesen

08.08.2023, 18:40 Uhr

Mainz – DRK gemeinnützige Krankenhausgesellschaft mbH Rheinland-Pfalz meldet Insolvenz an – 4 Krankenhäuser betroffen

Mainz. Gesundheitsversorgung im ländlichen Rheinland-Pfalz gefährdet. In der gestrigen gemeinsamen Sitzung von Aufsichtsrat und Konzernbetriebsrat gab die DRK Trägergesellschaft Süd-West die Insolvenz ihrer Tochtergesellschaft, der DRK gemeinnützige Krankenhausgesellschaft mbH Rheinland-Pfalz, bekannt. Betroffen von künftigen, umfassenden Sanierungsmaßnahmen sollen demnach alle vier Krankenhäuser der Tochtergesellschaft sein: • das DRK Krankenhaus Altenkirchen-Hachenburg an beiden Standorten mit 170 und … Mehr lesen

08.08.2023, 8:50 Uhr

Landau – Wild- und Wanderpark für alle – barrierefreier Umbau abgeschlossen

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Barrierefrei zugänglich ist ab sofort der Wild- und Wanderpark Südliche Weinstraße bei Silz, und zwar im gesamten unteren Teil des Areals. Dort, im Haupttal der insgesamt 100 Hektar großen Freizeiteinrichtung in Trägerschaft des Landkreises Südliche Weinstraße, befinden sich der Streichelzoo mit Hasen, Meerschweinchen, Ziegen und Ponys, der Abenteuerspielplatz … Mehr lesen

07.08.2023, 18:23 Uhr

Endspurt bei „Worms: Jazz & Joy“: Vorverkaufsende am 11. August, 12 Uhr

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/KGV Worms) -In wenigen Tagen ist es wieder so weit: Vom 11. bis 13. August verwandeln sich bei „Worms: Jazz & Joy“ die Plätze rund um den Wormser Dom in eine große Festivalmeile. Musikfans können dann auf vier Open-Air-Bühnen Konzerte von Alternative über Rock und Pop bis hin zu Funk, Soul, Weltmusik … Mehr lesen

07.08.2023, 12:51 Uhr

Ludwigshafen – Wefelscheid (Freie Wähler Rheinland Pfalz): „Mainzer Ampel im Tal der Ahnungslosen“

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Große Anfrage der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion deckt auf: Landesregierung nicht hinreichend auf Wärmwende vorbereitet Die Antwort auf die Große Anfrage der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Wärmewende und der Vorbereitung des Landes zu deren Umsetzung hatte es in sich. Denn darin offenbart die Landesregierung, dass weder eine ausreichende Datenbasis zu Zahl … Mehr lesen

05.08.2023, 19:44 Uhr

Gründer und langjähriger Vorsitzender der Pfälzischen Obst- und Kleinbrenner Otto Hey verabschiedet

Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar Otto Hey (Zweiter von links) wurde zum Ehrenvorsitzenden der Pfälzischen Obst- und Kleinbrenner ernannt. Seine Frau Friedel erhielt Blumen. Es gratulierten (von links): Jochen Silbernagel, Beigeordneter der Stadt Landau, Georg Kern, Erster Kreisbeigeordneter des Landkreises Südliche Weinstraße, Alois Gerig, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Klein- und Obstbrenner, und Werner Albrecht … Mehr lesen

04.08.2023, 17:10 Uhr

Landesregierung sollte sich Beispiel an ihren saarländischen Kollegen nehmen

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar Joachim Streit erneuert FREIE WÄHLER-Forderung nach Entfristung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Gastronomie Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erneuert seine in der Aktuellen Debatte des Juli-Plenums im rheinland-pfälzischen Landtag aufgestellte Forderung nach einer Entfristung der zum Jahresende auslaufenden reduzierten Mehrwertsteuer für die Gastronomie. In der Debatte sprachen sich die regierungstragenden Ampelfraktionen … Mehr lesen

04.08.2023, 10:09 Uhr

Freisbach – JU kritisiert: Kaum noch Gestaltungsmöglichkeiten für die kommunale Arbeit

Freisbach / Landkreis Germersheim / Mainz. Wer soll sich da noch zur Wahl stellen? – Kaum noch Gestaltungsmöglichkeiten für die kommunale Arbeit. In den vergangenen Wochen kritisieren immer mehr Kommunen den Umgang des Landes Rheinland-Pfalz mit der lokalen Ebene. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen, Union Jens Münster: „Was zurzeit in Rheinland-Pfalz geschieht, zeigt erschreckende … Mehr lesen

04.08.2023, 9:20 Uhr

Bad Dürkheim – Klage gegen Baugenehmigung für Umbau und Erweiterung der „Brunnenhalle“ abgewiesen

Bad Dürkheim / Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Baugenehmigung für den Umbau und die Erweiterung der „Brunnenhalle“ in Bad Dürkheim verletzt die Nachbarn nicht in eigenen Rechten. Das hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt in einem am 1. August 2023 zugestellten Urteil entschieden und deshalb die Klage einer Nachbarin abgewiesen. Die Klägerin ist Eigentümerin … Mehr lesen

03.08.2023, 15:28 Uhr

Ludwigshafen – Wechsel in der Leitung der Abteilung Polizeieinsatz des Polizeipräsidiums Rheinpfalz

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Heute wurde die ehemalige Leiterin der Abteilung Polizeieinsatz im Polizeipräsidium Rheinpfalz, Polizeivizepräsidentin Anja Rakowski, von Polizeipräsident Georg Litz offiziell aus ihrem Amt verabschiedet. Sie übernahm zum 27.03.2023 die Leitung des Polizeipräsidiums Trier und ist damit die erste Polizeibeamtin in Rheinland-Pfalz, die einer Polizeibehörde vorsteht. Frau Rakowski trat 1990 in den Polizeidienst des Landes … Mehr lesen

03.08.2023, 9:40 Uhr

Speyer – Solar-Paneele auf Häusern: Klimaschutz vor strengem Denkmalschutz!

Speyer / Metropolregion Rhei-Neckar. Die CDU Speyer als die pragmatische, treibende und ideologiefreie Klimaschutz- und Energiewendepartei ist irritiert darüber, dass die Stadtverwaltung eine Solaranlage auf einem Haus in der Innenstadt ablehnt (vergleiche Artikel in der „Rheinpfalz“ vom 02.08.2023: „Keine Photovoltaik nahe Altpörtel“). Landesvorschrift mit klarer Aussage „Wir weisen darauf hin, dass das Innenministerium Rheinland-Pfalz mit … Mehr lesen

03.08.2023, 1:29 Uhr

Mehr als nur Musik! Kinderprogramm, Gottesdienste und vielfältiges gastronomisches Angebot bereichern „Worms: Jazz & Joy“

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Neben zahlreichen Konzert-Highlights erwartet die Besucher von „Worms: Jazz & Joy“ auch in diesem Jahr ein vielfältiges Rahmenprogramm. Rund um die vier Bühnen in der Wormser Innenstadt sorgen ein umfassendes gastronomisches Angebot, eine Fotobox sowie ein Konzert im Wormser Schallplattenladen „Heaven Records“ für reichlich Abwechslung. Beim actionreichen Kinderfest am Südportal … Mehr lesen

02.08.2023, 18:30 Uhr

“Ein Hilferuf” – Kommunen bankrott – Gemeinderäte nicht mehr handlungsfähig – Gemeinderat und Bürgermeister von Freisbach treten geschlossen zurück – mehr Gemeinden stehen vor selbem Dilemma

Freisbach / Landkreis Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Viele Kommunen in Rheinland-Pfalz, aber auch in anderen Bundesländern, sind hoch verschuldet. In der Gemeinde Freisbach werden deswegen die gesamte Stadtführung, der Gemeinderat und der Bürgermeister, zurücktreten. “Jetzt reicht es uns”, sagt Peter Gauweiler, ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Freisbach, laut SWR. Hauptgrund ist der nichtgenehmigte Gemeindehaushalt durch … Mehr lesen

02.08.2023, 18:11 Uhr

Landkreis Germersheim – Statement Landrat Dr. Fritz Brechtel zum Rücktritt des Gemeinderates in Freisbach – Respekt und mein volles Verständnis

Landkreis Germersheim – Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar – „Bürgermeister und Gemeinderat von Freisbach, die sich seit vielen Jahren für die Belange ihrer Gemeinde einsetzen und dafür Ihre Freizeit opfern, haben meinen Respekt und mein volles Verständnis für diesen drastischen Schritt, mit dem sie auf die Finanznot ihrer Kommune hinweisen. Dieser Fall ist nach meinem Wissen … Mehr lesen

02.08.2023, 11:33 Uhr

Ludwigshafen – Ausgezeichnet: HWG LU hat landesweit die höchste Zahl geförderter HAW-Studierender durch die Studienstiftung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Die Studienstiftung des deutschen Volkes, das größte und älteste Begabtenförderwerk der Bundesrepublik Deutschland, fördert deutschlandweit besonders talentierte und engagierte Studierende. In den gerade veröffentlichten Statistiken der Studienstiftung wird deutlich, dass die Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen (HWG LU) 2023 mit neun geförderten Studierenden in absoluten Zahlen wie auch prozentual die höchste … Mehr lesen

02.08.2023, 8:32 Uhr

Landau – MdB Gebhart und Landrat Seefeldt wenden sich an das Land in Sachen Lückenschluss für Fahrradpendler

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und Dietmar Seefeldt, Landrat der Südlichen Weinstraße, setzen sich weiterhin für einen Lückenschluss entlang der Bundesstraße 38 zwischen Landau und Weißenburg ein. „Daran ändert auch die nicht zufriedenstellende Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Oliver Luksic nichts, die wir kürzlich auf unser Schreiben an Bundesverkehrsminister Dr. … Mehr lesen

01.08.2023, 19:34 Uhr

Neues Event: Mit “After Work LU grill & chill” in den Feierabend

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Der Ludwigsplatz in Ludwigshafen wird am 31. August und 14. September 2023 jeweils von 17 bis 22 Uhr zur After Work Location. Ein besonderes Highlight sind hierbei die Grillspezialitäten der BASF Gastronomie. Ergänzt werden die Speisen durch das Angebot des BASF Weinkellers, der für jede Besucherin und jeden Besucher Spezialitäten, wie … Mehr lesen

31.07.2023, 19:20 Uhr

Offener Brief: Ab sofort nur noch “halbe Brote” und “geeichte Würste” in der Toilette erlaubt – Ein “guter Kommentar”

Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem Bäcker in Rheinland-Pfalz wegen halber Brote Bussgeldbescheide bekommen, werden sich viele Menschen in allen Orten der Region bald wundern, wieso die Kanalisation nur noch “halbe Würste” in der Toilette akzeptiert. Wer mehr als eine “halbe geeichte Wurst pro Ausscheidungsvorgang” in die Toilette befördert, wird sich bald wundern, wenn der Abwasserbescheid eintrifft. … Mehr lesen

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