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Bundestagsabgeordneter

23.02.2024, 17:18 Uhr

Ludwigshafen – Armin Grau (Grüne): “Gescheiterte Verbotspolitik beendet: Modernes Cannabisgesetz stärkt Gesundheits- und Jugendschutz”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt Prof. Dr. Armin Grau (Altrip), Grüner Bundestagsabgeordneter und Arzt aus dem Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal: Mit dem Gesetz stärken wir den Jugend- und Gesundheitsschutz. Die streng kontrollierte Abgabe ausschließlich an Erwachsene durch Anbauvereinigungen ermöglicht es, den Jugendschutz effektiv durchzusetzen. Die Abgabe von Cannabis an Jugendliche … Mehr lesen

04.02.2024, 17:17 Uhr

Ludwigshafen – Zusätzliche Mittel für Schulen in Rheinland-Pfalz mit dem Startchancen-Programm!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Armin Grau, MdB GRÜNE) – Heute haben Bund und Länder die Verwaltungsvereinbarung zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Dazu erklärt der Grüne Bundestagsabgeordneter Armin Grau aus Altrip: „Mit dem Startchancen-Programm investieren Bund und Länder in den nächsten zehn Jahren gemeinsam 20 Milliarden Euro in mehr Bildungsgerechtigkeit. Die Mittel gehen gezielt an etwa 4000 Schulen, davon … Mehr lesen

30.01.2024, 12:59 Uhr

Ludwigshafen – Bundestagsabgeordneter Grau und Landtagsabgeordneter Braun rufen zur Kundgebung gegen Rechtsextremismus auf

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Samstag, den 3. Februar 2024, veranstalten der DGB Ludwigshafen und die Orga-Gruppe „LU -Nie wieder ist jetzt!” in Ludwigshafen um 14:00 Uhr eine Demonstration am Berliner Platz. Dazu erklären Prof. Dr. Armin Grau, Mitglied des Bundestags und Dr. Bernhard Braun, Mitglied des Landtags: „Wir freuen uns sehr, dass nach … Mehr lesen

22.01.2024, 15:18 Uhr

Südliche Weinstraße – Freie Fahrt auf der längsten Kreisstraße – K 6 östlich und westlich von Venningen ausgebaut

Südliche Weinstraße / Venningen / Metropolregion Rhein-Neckar. Längs-, Quer- und Netzrisse sowie eine an vielen Stellen eine „verdrückte“ Fahrbahn – die Kreisstraße 6 (K 6) zwischen Venningen und Altdorf sowie von Venningen bis zum Autobahnzubringer zur A 65 in Richtung Edenkoben war zuletzt in einem schlechten Zustand. Deshalb hat der Landkreis die Strecke auf fast … Mehr lesen

17.01.2024, 12:04 Uhr

Ludwigshafen – Armin Grau Bundestagsabgeordneter der Grünen nimmt Stellung zu Beitrag Uebel: “Lauterbach fährt Versorgung an die Wand”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu dem Beitrag vom 16. Januar 2024 unter dem Titel “Uebel: Lauterbach fährt Versorgung an die Wand” nimmt der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau wie folgt Stellung: “Ich freue mich sehr, dass Herr Uebel feststellt, dass die Reformen in der hausärztlichen Versorgung in die richtige Richtung gehen. Die Aufhebung des Budgetdeckels und … Mehr lesen

16.01.2024, 7:51 Uhr

Neustadt – Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger: “Kindergesundheit geht vor Finanzfragen”

Neustadt / Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. In die Auseinandersetzung um die Finanzierung von ambulanten Operationen für Kinder durch Fachärzte hat sich der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) eingeschaltet. Ein Bürger aus dem Wahlkreis hatte den Politiker um Mithilfe gebeten. Seine Tochter wartet fast ein Jahr auf einen regulären OP-Termin. Ursprünglich … Mehr lesen

08.12.2023, 0:01 Uhr

Ludwigshafen – PISA-Untersuchung 2022

Zur Veröffentlichung der PISA-Untersuchung 2022 erklärt Armin Grau, grüner Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal: „Die Ergebnisse der PISA-Untersuchung 2022 sind alarmierend. Das Problem betrifft zunächst die persönliche Entwicklung der Kinder in unserem Land. Darüber hinaus sind die Kinder von heute aber auch unsere Fachkräfte von morgen. Rund jeder sechste Jugendliche in Deutschland weist dem Bericht … Mehr lesen

01.12.2023, 11:24 Uhr

Ludwigshafen -Schreider und Scholz: Kritik am Bundesrat – Nein zu kommunalfreundlicher Straßenverkehrsreform

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. “Wir wollten den Kommunen mehr Handlungsspielraum für den sicheren Verkehr vor Ort geben. Schade, dass dies seitens der meisten Länder offensichtlich nicht gewünscht ist”, kritisiert der Vorderpfälzer SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider das Nein vieler Bundesländer zu der geplanten kommunalfreundlichen Straßenverkehrsreform. Schreider und die anderen Mitglieder des Verkehrsausschusses hatten mit der Reform vor … Mehr lesen

24.11.2023, 8:31 Uhr

Ludwigshafen – Schreider und VdK vereinbaren enge Kooperation -Bundestagsabgeordneter zu Besuch beim VdK

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Sozialverband VdK Kreisverband Vorderpfalz – Schreider und VdK vereinbaren enge Kooperation -Bundestagsabgeordneter zu Besuch beim VdK Rechte von Rentnern, Barrierefreiheit, bessere Bedingungen für Pflegende – nur drei von vielen elementaren sozialen Themen, bei denen der VdK Vorderpfalz und der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider künftig stärker zusammenarbeiten werden. Auf Einladung des VdK-Kreisverbandes besuchte … Mehr lesen

23.11.2023, 23:30 Uhr

Südliche Weinstraße – Ein Durchgang für die Fische: Ministerin Eder und Landrat Seefeldt geben Fischpass bei Rinnthal frei

Ganz im Sinne von Bachforelle, Groppe, Schmerle, Bachneunauge und anderen: Seit einigen Wochen können die Fische der Queich an der ehemaligen Tisch- und Stuhlfabrik in Rinnthal ganz leicht zwischen ihren typischen Nahrungs-, Laich- und Rückzugsräumen wandern. Mit dem Bau des neuen Fischpasses gelingt es den Tieren seither, den 70 Zentimeter hohen Absturz des ehemaligen Mühlenwerks … Mehr lesen

13.11.2023, 10:05 Uhr

Wiesloch – Diskussionsabend „Energiewende und Zukunft der Wärmeversorgung“ am 23.11.2023 – FDP-Bundestagsabgeordneter Konrad Stockmeier bei Kolpingsfamilie Wiesloch

Wiesloch/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Kolpingsfamilie Wiesloch lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zum Vortrags- und Diskussionsabend “Die Energiewende und die Zukunft der klimaneutralen Wärmeversorgung” am Donnerstag 23.11.2023 um 19 Uhr im Gemeindehaus St. Laurentius, Schloßstr. 1, 69168 Wiesloch. Schwankende Energiepreise, der Atomausstieg, das Ende der Kohleverstromung, Engpässe in den Stromnetzen und die Diskussionen um … Mehr lesen

02.10.2023, 15:55 Uhr

Malsch/Wiesloch – FDP-Bundestagsabgeordneter Jens Brandenburg (FDP) tauschte sich mit Bürgermeister Tobias Greulich aus

Malsch / Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Wahlkreisbüro Dr. Jens Brandenburg MdB) – Bei seiner Sommertour durch den Rhein-Neckar-Kreis stattete der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg dem Malscher Rathauschef Tobias Greulich einen Besuch ab. Brandenburg ist seit 2021 auch Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesbildungsministerin und wollte sich vor Ort einen Eindruck von den Themen … Mehr lesen

21.09.2023, 18:36 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: „Lauterbachs Transparenzgesetz ist wichtiger Schritt für Patienten“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wer einen gesundheitlichen Notfall oder eine anstehende Operation vor sich hat, braucht zielgenaue Informationen darüber, in welchem Krankenhaus er die richtige und bestmögliche Behandlung in der Nähe bekommen kann“, sagt Christian Schreider, direktgewählter SPDBundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis. Er betont: „Deshalb haben wir diese Woche das Krankenhaustransparenzgesetz ins parlamentarische … Mehr lesen

13.09.2023, 8:17 Uhr

Südliche Weinstraße – Ministerin Schmitt offen für Radweg entlang der B 38 – Bundestagsabgeordneter Gebhart und Landrat Seefeldt erfreut über Rückmeldung auf gemeinsamen Brief

Südliche Weinstraße / Landau / Metropolregion Rhein-Neckar. Radpendlerinnen und -pendler in der Südpfalz sind einem Lückenschluss entlang der Bundesstraße 38 zwischen Landau und Weißenburg einen Schritt näher: Die rheinland-pfälzische Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Daniela Schmitt, hat sich in einem Antwortschreiben an den Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart und Landrat Dietmar Seefeldt offen gegenüber … Mehr lesen

09.09.2023, 8:15 Uhr

Ludwigshafen – Prof. Dr. Grau zum Gebäudeenergiegesetz

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.Zum Bundestagsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Prof. Dr. Armin Grau, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal: Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Damit haben wir eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen riesigen Schritt nach vorne gemacht. Denn der Gebäudesektor ist … Mehr lesen

30.08.2023, 17:17 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: Wichtige Einigung bei Kindergrundsicherung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider zeigt sich erleichtert über die Ampel-Einigung zur Kindergrundsicherung: “Ich bin sehr froh, dass Frau Paus und Herr Lindner unter Vermittlung von intensiver Vermittlung von Kanzler Scholz hier nun eine vernünftige Einigung im Sinne der Kinder erzielt haben. Es geht um fast 6 Millionen Familien, deren Nachwuchs von … Mehr lesen

05.08.2023, 19:44 Uhr

Gründer und langjähriger Vorsitzender der Pfälzischen Obst- und Kleinbrenner Otto Hey verabschiedet

Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar Otto Hey (Zweiter von links) wurde zum Ehrenvorsitzenden der Pfälzischen Obst- und Kleinbrenner ernannt. Seine Frau Friedel erhielt Blumen. Es gratulierten (von links): Jochen Silbernagel, Beigeordneter der Stadt Landau, Georg Kern, Erster Kreisbeigeordneter des Landkreises Südliche Weinstraße, Alois Gerig, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Klein- und Obstbrenner, und Werner Albrecht … Mehr lesen

02.08.2023, 8:32 Uhr

Landau – MdB Gebhart und Landrat Seefeldt wenden sich an das Land in Sachen Lückenschluss für Fahrradpendler

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und Dietmar Seefeldt, Landrat der Südlichen Weinstraße, setzen sich weiterhin für einen Lückenschluss entlang der Bundesstraße 38 zwischen Landau und Weißenburg ein. „Daran ändert auch die nicht zufriedenstellende Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Oliver Luksic nichts, die wir kürzlich auf unser Schreiben an Bundesverkehrsminister Dr. … Mehr lesen

27.06.2023, 11:15 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Schreider am 29. Juni zu Gesprächen vor Ort in Limburgerhof und Maxdorf

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Christian Schreider, MdB zu Gesprächen vor Ort: Am 29.Juni in Limburgerhof und Maxdorf SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Schreider ist zu Gesprächen vor Ort: An diesem Donnerstag (29.Juni) in Limburgerhof und Maxdorf. Los geht’s in Limburgerhof: Von 8:30 bis 10:30 Uhr gastiert Schreider zur mobilen Sprechstunde auf dem Wochenmarkt am Burgunder … Mehr lesen

16.06.2023, 10:29 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Armin Grau zum Ölbohr-Projekt in Otterstadt

Rhein-Pfalz-Kreis / Otterstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Vor kurzem hat das Landesamt für Geologie und Bergbau den Widerspruch gegen die Ölbohrung in Otterstadt abgewiesen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Armin Grau aus Altrip: “Es ist sehr bedauerlich, dass jetzt in den Orts- und Verbandsgemeinderäten in der VG Rheinauen über eine Klage gegen das Erdölprojekt entschieden … Mehr lesen

04.06.2023, 11:46 Uhr

Ein Multitalent mit Gemeinschaftssinn – Herbert Schömig mit Landesehrennadel Rheinland-Pfalz ausgezeichnet

Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar Bei der Ehrung im Kreishaus SÜW: Landrat Dietmar Seefeldt, Bürgermeisterin Kathrin Flory, Herbert Schömig, Erika Schömig, Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und Ministerpräsident a.D. Kurt Beck (von rechts nach links). Foto KV SÜW. Herbert Schömig aus Steinfeld hat heute die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. Landrat Dietmar Seefeldt hat ihm im … Mehr lesen

16.05.2023, 10:55 Uhr

Ludwigshafen – Armin Grau MdB (Grüne) aus Altrip: “Mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz wollen wir dafür sorgen, dass Heizen jetzt und in Zukunft günstig ist”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur geplanten Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes erklärt Armin Grau, Grüner Bundestagsabgeordneter aus Altrip: “Gas und Öl als Heizquelle entpuppen sich immer mehr als Kostenfalle. Schon jetzt leiden viele Haushalte unter den enormen Preisen, die in den kommenden Jahren immer weiter steigen werden. Mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz wollen wir dafür sorgen, dass Heizen … Mehr lesen

09.05.2023, 8:02 Uhr

Bad Dürkheim – „Heizen muss bezahlbar bleiben“ – Veranstaltung am Samstag, 13. Mai 2023

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Natalie Bauernschmitt ist Bürgermeisterkandidatin der CDU Bad Dürkheim. Am 25. Juni 2023 wird das neue Stadtoberhaupt gewählt. Eines der bestimmenden Themen in Bad Dürkheim ist wie in ganz Deutschland die Energieversorgung, besonders das Vorhaben der Bundesregierung zum Gebäudeenergiegesetz. Auch die Frage von neuem, bezahlbaren Wohnraum wird aktuell häufig diskutiert. Natalie … Mehr lesen

17.03.2023, 11:53 Uhr

Ludwigshafen – Bundestagsabgeordneter Schreider: “Beschluss zur Wahlrechtsreform wichtiger und historischer Schritt.”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider begrüßt die heutige Entscheidung zur Verkleinerung des Bundestags: “Mit klarer Mehrheit haben wir heute die Änderung des Wahlrechts beschlossen. Das ist ein deutliches Zeichen der Reformfähigkeit und wird erheblich Steuergeld sparen. Wir ziehen endlich einen Schlussstrich bei den sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandaten, die den Bundestag unkontrolliert haben … Mehr lesen

24.02.2023, 16:10 Uhr

Landau – Für eine weitere Verbesserung der Radwegeinfrastruktur: Stadt Landau erhält Finanzhilfen des Bundes aus Sonderprogramm „Stadt und Land“ – Offizielle Bescheidübergabe mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing

Landau / Metropolregion rhein-Neckar(red/ak/Stadt Landau) – Frohe Kunde aus Berlin: Die Stadt Landau freut sich über Finanzhilfen zur weiteren Verbesserung ihrer Radwegeinfrastruktur. Mit rund 1,1 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundesverkehrsministeriums sollen die einzelnen Radwegeverbindungen zu einem Radring rund um die Kernstadt verknüpft werden – mit Verbindungen zu den Stadtdörfern und … Mehr lesen

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