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      Klage

      09.04.2021, 9:57 Uhr

      Koblenz – Nachbarklage gegen Shisha-Bar bleibt ohne Erfolg

      Koblenz / Metropolregion Rhein-Neckar. Das Verwaltungsgericht Koblenz hat eine Klage von Nachbarn gegen die Erteilung einer Baugenehmigung für eine Shisha-Bar im unbeplanten Innenbereich (hier: faktisches Mischgebiet) abgewiesen. Das Vorhaben verletze keine nachbarschützenden Vorschriften. Die Kläger sind Eigentümer eines mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks, in dessen näheren Umgebung sich neben Wohnbebauung eine Apotheke, ein Kebab-Haus, eine … Mehr lesen

      29.03.2021, 17:53 Uhr

      Neustadt – Verwaltungsgericht meldet: Inkassounternehmen darf keine Kosten für die Führung eines internen Schuldnerkontos geltend machen

      Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Verwaltungsgericht Neustadt) – Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat mit Urteil vom 10. März 2021 die Klage eines Inkassounternehmens abgewiesen. Diesem war die Auflage erteilt worden, im Rahmen seiner Inkassotätigkeit gegenüber den Schuldnern seiner Auftraggeber keine pauschalen Kosten für die Führung eines internen Schuldnerkontos mehr geltend zu machen. Das Unternehmen, welches … Mehr lesen

      29.03.2021, 14:04 Uhr

      Frankenthal – Neue Allgemeinverfügung – Frankenthal verlängert Maßnahmen bis 9. April Kindertagesstätten im Regelbetrieb

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit einem Inzidenzwert von 108,7 (Stand 25. März) liegt Frankenthal noch immer über dem Grenzwert von 100. Laut aktueller Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes sind Locke-rungen erst wieder möglich, wenn diese 100er-Marke sieben Tage in Folge unterschritten wird. Die Beschränkungen im Handel, Sport, Freizeit und bei den Kontakten bleiben bestehen bis 9. April. Die nächtliche … Mehr lesen

      23.03.2021, 14:00 Uhr

      Neustadt – Verwaltungsgericht: Nachbarklage gegen Baugenehmigungen für „Lounge im Weinkontor“ in Edenkoben abgewiesen

      Neustadt / Edenkoben / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Anfechtungsklage von Nachbarn, die sich gegen Baugenehmigungen für die Errichtung und den Betrieb der Gaststätte „Lounge im Weinkontor“ in Edenkoben zur Wehr gesetzt haben, ist ohne Erfolg geblieben. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. vom 08. März 2021 hervor. Die beigeladene Genossenschaft „Deutsche Weintor eG“ ist … Mehr lesen

      19.03.2021, 20:36 Uhr

      Heidelberg – Wasserversorgungsbeiträge: Stadt wartet weiter auf gerichtliche Klärung

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Zu den Wasserversorgungsbeiträgen, die die Stadt Heidelberg 2014 nachträglich erheben musste, bedarf es auch weiterhin einer gerichtlichen Klärung. Auch eine aktuelle Änderung des Kommunalabgabengesetzes hat daran nichts geändert. Darüber wurde der Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. März 2021 informiert. Demnach hat das Bundesverfassungsgericht in einem ähnlich gelagerten Fall, zu … Mehr lesen

      17.03.2021, 19:26 Uhr

      Mannheim – Gericht kippt erweiterte Corona-Quarantäne von Kontaktpersonen in Baden-Württemberg – Quarantäne nur für direkte Kontakte von positiv Getesteten

      Mannheim / Metropolregion-Rhein-Neckar – Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat die derzeit gültige Quarantänepflicht von Kontaktpersonen zweiten Grades gekippt. Ab sofort müssen in Baden-Württemberg nur noch direkte Kontaktpersonen von corona-positiv Getesteten in Quarantäne. Das Gericht urteilte nach Klage eines Elternpaares. Nach der bisherigen Verordnung, mussten auch reine Kontaktpersonen von nicht-positiven Kontaktpersonen von positiv Getesteten in Quarantäne. … Mehr lesen

      17.03.2021, 9:21 Uhr

      Speyer – TOWERS verlieren gegen Qool Sharks

      Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Die TOWERS verlieren in Würzburg. Trotz Ausfall der Topspielerin in Reihen der Würzburgerinnen hatten die TOWERS über weite Strecken nicht die Durchschlagskraft gegen gut verteidigende Qool Sharks. Lichtblicke bei den TOWERS gab es dennoch. „Speyer ist nicht weit weg (Platz 3 in der Tabelle). Ich denke je nach dem wie wir reingehen ins … Mehr lesen

      08.02.2021, 13:03 Uhr

      Mannheim / Baden-Württemberg – EILMELDUNG: Baden-württembergischer Verwaltungsgerichtshof hebt nächtliche Ausgangssperre ab Donnerstag 0 Uhr auf

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar / Baden-Württemberg – Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat nach Klage einer Tübingerin, die bislang in Baden-Württemberg geltende Ausgangssperre, ab Donnerstag 0 Uhr, aufgehoben. Der Beschluss ist unanfechtbar. Damit ist die Regelung der Ausgangsbeschränkung, ab Donnerstag 0 Uhr, im gesamten Bundesland aufgehoben. Das Gericht gab damit einem Eilantrag einer Frau aus … Mehr lesen

      28.01.2021, 8:27 Uhr

      Neustadt – Verwaltungsgericht Neustadt: Waffen und Munition nicht sorgfältig verwahrt – Waffenerlaubnis zu Recht widerrufen

      Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Landkreis Bad Dürkheim hat einem Waffeninhaber zu Recht mehrere Waffenbesitzkarten widerrufen. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße in einem heute verkündeten Urteil entschieden. Der in Bad Dürkheim lebende Kläger ist Inhaber mehrerer Waffenbesitzkarten, eines Munitionserwerbsscheins, eines Europäischen Feuerwaffenpasses, einer Sprengstofferlaubnis und eines Jagdscheins. Im Zusammenhang mit einem – inzwischen … Mehr lesen

      16.12.2020, 16:01 Uhr

      Ludwigshafen – JU Ludwigshafen: VGH-Urteil zu Kommunalfinanzen ist Klatsche für Landesregierung

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. “Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs ist ein Paukenschlag für Rheinland-Pfalz und unsere Stadt. Es bestätigt, dass der von der Landesregierung zu verantwortende Kommunale Finanzausgleich seit 2007 verfassungswidrig ist”, kommentiert der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Ludwigshafen, Jan Ehrhart. In seinem heutigen Urteil hat der Verfassungsgerichtshof den bisherigen Kommunalen Finanzausgleich für verfassungswidrig erklärt. … Mehr lesen

      24.11.2020, 9:43 Uhr

      Mainz – Wefelscheid (FREIE WÄHLER): „Rechtsbrüche gehören scheinbar zum Alltag der Landesregierung!“

      Mainz / Ludwigshafen Erneute Niederlage der Landesregierung vor Gericht Erst kürzlich hat die Landesregierung in Mainz gerichtlich bescheinigt bekommen, dass sie mehrfach und fortgesetzt gegen geltendes Recht verstoßen hat. Die Beförderungspraxis im von den Grünen geführten Umweltministerium war über viele Jahre rechtswidrig. Für die zuständige Ministerin Höfken blieb dies bislang ohne Konsequenzen. Nun kommt ein … Mehr lesen

      12.11.2020, 10:49 Uhr

      Landkreis Bad Dürkheim – Verwaltungsgericht Neustadt Weinstraße untersagt geplante Logistikhalle in Haßloch

      Landkreis Bad Dürkheim / Neustadt Weinstraße / Haßloch – Die Klage eines Investors auf Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau einer Logistikhalle mit Sprinklerzentrale und Verkehrsflächen in der Siemensstraße in Haßloch wurde von der 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. abgewiesen. Im Zentrum des Rechtsstreits stand die Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer von der Gemeinde Haßloch erlassenen … Mehr lesen

      28.10.2020, 14:48 Uhr

      Neustadt – Verträglichkeitsprüfung zum Vogelschutzgebiet: Stadt Neustadt muss über Windräder in Neustadt-Mußbach neu entscheiden

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein Windkraftbetreiber, der im Außenbereich von Neustadt/Wstr. zwei Windenergieanlagen errichten möchte, hat einen Anspruch darauf, dass die beklagte Stadt Neustadt/Wstr. über seinen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung neu entscheidet. Das geht aus einem heute verkündeten Urteil des Verwaltungsgericht Neustadt/Wstr. hervor. Der Windkraftbetreiber beantragte im Januar 2016 die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für … Mehr lesen

      15.10.2020, 12:49 Uhr

      Mannheim – 35-jähriger Mann randaliert in Straßenbahn und geht auf Polizeibeamte los

      Mannheim/Mannheim-Neckarstadt-Ost (ots) Zeugen verständigten am Mittwochabend im Stadtteil Neckarstadt-Ost, da in der Straßenbahn der Linie 1 ein Mann lauthals herumschreien und randalieren würde. Als die Beamten kurz vor 21 Uhr die in der Waldhofstraße an der Straßenbahnhaltestelle “Carl-Benz-Straße” stehende Bahn betraten, bemerkten sie sofort den 35-Jährigen, der sich lauthals schreiend in einem Disput mit einer … Mehr lesen

      26.08.2020, 11:04 Uhr

      Neustadt – Alkoholisiert auf dem Fahrrad unterwegs – Radfahrverbot rechtmäßig

      Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Wer auf einem Fahrrad mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von mehr als 1,6 Promille unterwegs ist und anschließend das von ihm geforderte medizinisch-psychologische Gutachten nicht fristgerecht beibringt, dem kann zu Recht verboten werden, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr zu führen. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße mit Urteil vom 12. August … Mehr lesen

      30.07.2020, 10:27 Uhr

      Neustadt – Kein Grundsteuererlass für Eigentümer eines denkmalgeschützten Bunkers

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob der Eigentümer eines denkmalgeschützten Bunkers einen Erlass der Grundsteuer beanspruchen kann und dies jeweils verneint. Der Kläger ist Eigentümer eines mit einem Luftschutzbunker bebauten Grundstücks; dieser wurde im Jahr 1942 errichtet. Dort betreibt er eine Veranstaltungsstätte. Das Anwesen … Mehr lesen

      27.07.2020, 15:48 Uhr

      Rhein-Pfalz-Kreis – FDP Agrarexpertin zu Gast im BASF Agrarzentrum Limburgerhof

      Limburgerhof/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion RHein-Neckar. Die Agraringenieurin Carina Konrad, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft im Deutschen Bundestag, hat im Rahmen ihrer Sommertour das BASF Agrarzentrum besucht. Die Abgeordnete informierte sich, zusammen mit Vertretern der FDP vor Ort, über die aktuelle Forschung an innovativen Pflanzenschutzmitteln. Im Gespräch war man sich einig, dass die Landwirtschaft von der … Mehr lesen

      16.06.2020, 13:01 Uhr

      Koblenz – Oberverwaltungsgericht: JVA Beamtin wegen Techtelmechtel und Nacktfotos entlassen

      Koblenz / Aus der MRN News Nachbarschaft JVA-Beamtin nach Liebesbeziehung zu Gefangenem aus dem Dienst entfernt Eine Beamtin einer Justizvollzugsanstalt (JVA), die über mehrere Monate eine Liebesbeziehung zu einem Gefangenen eingegangen war und ihm dabei mehrere Nacktfotos von sich übersandt hatte, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Im … Mehr lesen

      25.05.2020, 12:19 Uhr

      Karlsruhe – BGH: Schadensersatzklage im sogenannten “Dieselfall” gegen die VW AG überwiegend erfolgreich

      Karlsruhe / Bundesgerichtshof(BGH) Urteil vom 25. Mai 2020 – VI ZR 252/19 Der unter anderem für das Recht der unerlaubten Handlungen zuständige VI. Zivilsenat hat heute entschieden, dass dem Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs Schadensersatzansprüche gegen VW zustehen. Er kann Erstattung des für das Fahrzeug gezahlten Kaufpreises verlangen, muss sich aber den … Mehr lesen

      08.04.2020, 13:33 Uhr

      Mannheim – Ergebung und Widerstand Karfreitag – Der Mannheimer Fernsehgottesdienst kommt ökumenisch aus der Christuskirche

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. An Karfreitag kommt der inzwischen 5. Mannheimer Fernsehgottesdienst in ökumenischer Verbundenheit aus der Christuskirche. Er wird am 9. April um 10 und um 14 Uhr auf Rhein-Neckar-Fernsehen ausgestrahlt. Der nächste, ebenfalls ökumenische Fernsehgottesdienst wird am Ostersonntag, 12. April ebenfalls um 10 und um 14 Uhr gezeigt und kommt aus der katholischen Kirche St. … Mehr lesen

      15.03.2020, 18:09 Uhr

      Frankenthal – Erweitert Allgemeinverfügung – Saunen, Kinos, Turn– und Sporthallen, Indoor-Spielstätten, Musikclubs, Diskotheken, Fitness- und Gymnastikstudios usw. müssen Betrieb einstellen

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes in Frankenthal (Pfalz) vom 15.03.2020. Das AmtsblattDas Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz) erhältlich: Bürgerservice im Rathaus, Lesecafé in der Stadtbücherei sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher. Weiterhin erscheint das Amtsblatt online auf … Mehr lesen

      03.03.2020, 8:51 Uhr

      Mannheim – Treffen der CDU-Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

      Mannheim/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, und Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, erklärten am 2. März 2020 anlässlich einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionsvorstände: Antrieb der Zukunft „Die CDU-Landtagsfraktionen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg warnen davor, vorzeitig das Aus für den Verbrennungsmotor auszurufen. Der Weg der Vernunft hin zu einer CO2-freien Mobilität … Mehr lesen

      04.02.2020, 9:18 Uhr

      Koblenz – Hund ausgebüxt – Halter haftet für ausgelöstes “Getümmel”

      Koblenz/Aus der MRN News Nachbarschaft Das unkontrollierte Umherlaufen von Hunden als Reaktion auf das Zusammentreffen mit anderen Hunden stellt eine typische tierische Verhaltensweise dar, so dass der Hundehalter haftet, wenn infolge des so entstandenen „Hundegetümmels“ ein Schaden entsteht. Das hat der 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz kürzlich entschieden (Urteil vom 9.12.2019, Az. 12 U 249/18) … Mehr lesen

      24.01.2020, 11:29 Uhr

      Neustadt – Verwaltungsgericht Neustadt – Klage gegen Gefahrgutlager in Lingenfeld erfolglos

      Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Eine vom Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Kein Gefahrgutlager“, erhobene Klage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines Gefahrgutlagers zur Lagerung von 70 Tonnen giftiger, brennbarer und ätzender Stoffe auf dem Gelände des US Army Depots in Germersheim vom 02. Mai 2012 ist mit Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. vom gestrigen Tage abgewiesen worden. Stein … Mehr lesen

      17.01.2020, 10:02 Uhr

      Koblenz – Verwaltungsgericht Koblenz: Berufsschüler muss Schule wegen nicht entschuldigter Fehlzeiten verlassen

      Koblenz / Die Entscheidung des Schulleiters einer Berufsbildenden Schule, das Schulverhältnis mit einem Schüler, der mindestens zehn Tage unentschuldigt gefehlt hat, zu beenden, ist nicht zu beanstanden. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden. Der 1999 geborene Kläger besuchte seit dem Schuljahr 2018/2019 eine Berufsbildende Schule der höheren Berufsfachschule Handel und E-Commerce. Mit Schreiben vom 8. … Mehr lesen

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