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      Ludwigshafen / Mainz – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Ziel verfehlt und trotzdem zufrieden“

      Mainz / Ludwigshafen Bei der Bundestagswahl haben die FREIEN WÄHLER ihr Ziel, den Einzug in den Bundestag, verfehlt. Trotzdem zeigen sich der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid und die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Marianne Altgeld nicht unzufrieden. Altgeld sieht das Ergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge: „Es ist schade, dass wir den Einzug in den Bundestag … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FREIE WÄHLER fordern Perspektiven für Schausteller

      Mainz / Ludwigshafen (CA). Landesregierung muss liefern um Perspektiven für traditionsreiche Berufsgruppe zu bieten Wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Abkehr von Vorausbuchungspflicht und Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien. Bereits 2020 schauten Schausteller in Rheinland-Pfalz in die Röhre: Auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten musste bedingt durch die Pandemie verzichtet werden. Indes wartet die traditionsreiche Berufsgruppe … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Mainz – Mit den Freien Wählern wird es in Rheinland-Pfalz keinen Lockdown mehr geben

      Ludwigshafen / Mainz „Stichtag der Freiheit“: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg fordern Freedom Day für Deutschland Streit: Tests bleiben mit 3G kostenlos / Alle anderen Coronaregeln müssen im Oktober enden In einer Gemeinschafts-Initiative fordern die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg einen bundesweiten Freedom-Day. Ab einem „Stichtag der Freiheit“ sollen die staatlichen … Mehr lesen

      Mainz – 100 Tage im Landtag: FREIE WÄHLER prägen Landespolitik mit

      Mainz / Ludwigshafen Landtagsfraktion der neuen Kraft zieht Resümee nach 100 Tagen im Landesparlament 100 Tage ist die magische erste Zahl, die jeder in seinem neuen Amt erhält – um sich zu beweisen, aber auch um ein erstes eigenes Resümee zu ziehen. Im rheinland-pfälzischen Landtag gilt dies seit dem 18. Mai 2021 neben der Landesregierung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Freie Wähler : Regional produziert – regional konsumiert

      Ludwigshafen / Mainz Wefelscheid: Umbau zu klimaresistenten Wäldern muss wirtschaftlich sinnvoll erfolgen Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Bundestags-Spitzenkandidatin der Freien Wähler, Marianne Altgeld (Puderbach), informierte sich Stephan Wefelscheid, Mitglied des Forstausschusses der Stadt Koblenz und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, vor Ort beim Traditions-Holzwerk van Roje in Oberhonnefeld-Gierend über dessen Arbeit und die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Freie Wähler: Benötigen regionale Katastrophenschutz-Zentren

      Ludwigshafen / Mainz Eifelkreis hat Leistungskraft unter Beweis gestellt Viele Fragen sind noch offen und reihen sich aneinander hinsichtlich der erfolgten oder verspäteten Warnungen vor dem Hochwasser in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli im nördlichen Rheinland-Pfalz. Die Fehlersuche wird das Land noch länger beschäftigen. Vergleichsweise glimpflich verlief die Katastrophe im Eifelkreis Bitburg-Prüm. … Mehr lesen

      Mainz – FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz einstimmig zur Bundestagswahl 2021 zugelassen

      Mainz FREIE WÄHLER Spitzenkandidatin Marianne Altgeld: „Wir werden nicht nur in den Bundestag einziehen, wir sind auch regierungsfähig!“ Dar Landeswahlausschuss hat heute in seiner Sitzung die Landesliste der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz ohne Beanstandung und einstimmig zur Bundestagswahl am 26. September zugelassen. Auf dem Wahlzettel werden die FREIEN WÄHLER auf dem Listenplatz 7 zu finden … Mehr lesen

      Mainz – Freie Wähler fordern klares Konzept für faire Kommunalfinanzen

      Ludwigshafen / Mainz Land scheitert erneut vor Gericht / Wefelscheid: „Wir erwarten Einsichtsfähigkeit der Ministerin“ Erneut hat die Landesregierung von höchstrichterlicher Seite ein Urteil erhalten, welches das Finanzgebaren von Rheinland-Pfalz gegenüber den Kommunen rügt. Konkret scheiterte die Landesregierung in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht mit der Überprüfung eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Koblenz im Fall der Kreisumlage … Mehr lesen

      Mainz – FREIE WÄHLER zu fehlenden Katastrophen-Vorwarnungen – Wem wurde wann was (nicht) gemeldet?

      Mainz Katastrophenzentren vor Ort wurden nicht informiert / Efas warnte bereits vier Tage zuvor Die Überschwemmungskatastrophe der vorigen Woche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen stellt eine Zäsur in der jüngeren deutschen Geschichte dar. Die schrecklichen Bilder und dramatischen Nachrichten brennen sich in das Gedächtnis ein. Insbesondere die hohen Todesfallzahlen schockieren und machen betroffen. „Umso unverständlicher ist … Mehr lesen

      Mainz – FREIE WÄHLER fordern Nothilfeprogramm – Hochwasserhilfe ist das Gebot der Stunde

      MAINZ. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit fordert ein zügiges Nothilfeprogramm von Land und Bund. Angesichts der aktuellen Situation hätten Schäden eine Dimension in den betroffenen Gebieten angenommen, dass der Staat den Gemeinden und Menschen in der Not helfen müsse: „Not kennt kein Gebot und auch kein Parteibuch!“ Das erklärte Streit im Plenum der heutigen Landtagssitzung, die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FREIE WÄHLER startklar für die Bundestagswahl

      Ludwigshafen / Bad Ems / Mainz Landesliste beim Landeswahlleiter in Bad Ems eingereicht Der Landesvorsitzenden Stephan Wefelscheid der FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz, hat am Montag beim Landeswahlleiter die Unterlagen für die Teilnahme mit einer Landesliste an der Bundestagswahl im September eingereicht. Auf einer Mitgliederversammlung Anfang Juni auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz war die Liste mit … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Freie-Wähler-Fraktion: Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

      Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot Kommunen sollen künftig die Gebührensätze für das Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag (Foto, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

      Mainz / Ludwigshafen Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung … Mehr lesen

      Mainz – Wefelscheid fordert Exportstopp von Holz

      Mainz. (pd/and). Trotz voller Auftragsbücher breitet sich die Sorge vieler Handwerksbetriebe in der Baubranche über die massiven Preissteigerungen von Materialien unter anderem wie Bauholz, Dämmstoffen oder Metallen in großem Maße aus. Ursächlich sind offenbar mehrere Faktoren: Zum einen hat die Corona-Pandemie zu einer verstärkten Nachfrage auch im privaten Bereich geführt, zum anderen ist Kanada zurzeit wegen eines massiven Schädlingsbefalls der Wälder für den Weltmarkt nicht lieferfähig. Auch die Produktion des Rohstoffs Styrol ist stellenweise eingebrochen, was nicht nur zur Verknappung von Dämmmaterial führt, sondern auch damit zusammenhängende Lieferketten betrifft. Verstärkt wird diese Verknappung durch eine vermehrte Exporttätigkeit von Materialien und Rohstoffen nach China und in die USA.

      

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