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Stephan Wefelscheid

17.04.2025, 11:09 Uhr

Mainz – Wefelscheid zu Autowaschverbot an Sonn- und Feiertagen: „Wir sind nicht mehr im Mittelalter“

Mainz / Antwort auf Kleine Anfrage zeigt: Landesregierung hält an Autowaschverbot fest und bezieht sich dabei auf Weimarer Reichsverfassung Das Verbot, an Sonn und Feiertagen sein Auto zu waschen, ist schon seit jeher immer wieder Streitpunkt gewesen. Und obwohl sich die Zeiten und unsere Gesellschaft grundlegend geändert haben hält die rheinland-pfälzische Landesregierung eisern daran fest. … Mehr lesen

14.02.2025, 10:02 Uhr

Mainz – Landtagsabgeordneter Wefelscheid (Freie Wähler) besorgt über Antworten auf Kleine Anfrage zu einem möglichen Rodentizide-Verbot – Mögliche Rattenplage

Mainz – Realität trifft Wunschdenken: Landesregierung steuert sehenden Auges in Rattenplage Landtagsabgeordneter Wefelscheid besorgt über Antworten auf Kleine Anfrage zu einem möglichen Rodentizide-Verbot Ratten gelten als sehr intelligente Schadnager und leben in Städten und auf dem Land in unterschiedlich starken Populationen. Oftmals nimmt die Anzahl Überhand und muss dann dezimiert werden, allgemein spricht man dann … Mehr lesen

02.12.2024, 9:02 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz wählen neue Doppelspitze

Ludwigshafen / Weilerbach – Mit neuer Stärke in die Zukunft: Geschlossenheit und Verantwortung für Rheinland-Pfalz Die Freien Wähler Rheinland-Pfalz haben auf ihrem gestrigen Sonderparteitag in Weilerbach einen bedeutenden Schritt in Richtung Erneuerung und Geschlossenheit unternommen. Mit der Wahl von Christian Zöpfchen und Lisa Marie Jeckel als neue Landesvorsitzende in einer Doppelspitze setzt die Partei ein … Mehr lesen

25.11.2024, 9:43 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wählergruppen Rheinland-Pfalz bestätigen Landesvorstand mit deutlicher Mehrheit

Ludwigshafen / Hüffler, 23. November 2024 – Mit überwältigender Mehrheit hat die Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppen (FWG) Rheinland-Pfalz ihren amtierenden Landesvorstand im Amt bestätigt. Die Versammlung in Hüffler im Landkreis Kusel stand dabei ganz im Zeichen der künftigen Ausrichtung zwischen den FWGen und der Partei FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz. Helge Schwab wurde mit über 95 Prozent … Mehr lesen

14.11.2024, 8:54 Uhr

Mainz – Landtag Rheinland-Pfalz erkennt Zusammenschluss der FREIE WÄHLER-Abgeordneten einstimmig an

Mainz / Ludwigshafen / Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute einstimmig die Anerkennung des Zusammenschlusses der bislang fraktionslosen Abgeordneten Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz und Stephan Wefelscheid von den FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz beschlossen. Die Entscheidung beendet eine für die FREIE WÄHLER belastende Hängepartie, die nach dem Austritt zweier Fraktionsmitglieder am 7. … Mehr lesen

07.11.2024, 12:05 Uhr

Mainz – Bezirksparteitag der FREIEN WÄHLER Rheinhessen Pfalz – Neuer Schriftführer in den Bezirksvorstand gewählt

Mainz / Schifferstadt / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Samstag, den 2. November 2024, fand der Bezirksparteitag der FREIE WÄHLER Bezirksvereinigung 3 Rheinhessen-Pfalz in Mainz-Hechtsheim statt. Der Vorsitzende Patrick Kunz begrüßte die anwesenden Mitglieder herzlich und wurde gemeinsam mit den Bezirksvorstandsmitgliedern Hans Arndt, Gerhard Wenderoth und Hans-Jürgen Klöckner ohne Gegenstimmen ins Tagespräsidium gewählt. Neu … Mehr lesen

06.11.2024, 8:21 Uhr

Mainz – Ältestenrat des Landtags Rheinland-Pfalz gibt Empfehlung auf Anerkennung des Gruppenstatus‘ der verbliebenen vier FREIE WÄHLER-Abgeordneten ab

Mainz . „Als Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Gruppe im Landtag Rheinland-Pfalz begrüße ich die heutige Empfehlung des Ältestenrats auf Anerkennung des Gruppenstatus‘ im Landtag Rheinland-Pfalz“, freut sich Helge Schwab über das positive Signal aus dem Gremium. Im Gegensatz zu anderen Zusammenschlüssen sind die verbliebenen Abgeordneten der ehemaligen FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion nach wie vor unter denselben Voraussetzungen Mitglieder … Mehr lesen

30.10.2024, 10:09 Uhr

Grundsteuerreform – Wefelscheid (Freie Wähler) fordert Anpassung der Messzahlen

Mainz – Wefelscheid: „Doris Ahnen muss unverzüglich handeln, das Wohnen in Rheinland-Pfalz wird ansonsten für niedrige und mittlere Einkommensgruppen unbezahlbar.“ Die Grundsteuerreform führt absehbar zu einer teils massiven Erhöhung der Steuerlast insbesondere für Wohneigentum. Wie die Presse den Direktor des rheinland-pfälzischen Städtetags, Michael Mätzig, wiedergibt, habe das Land Rheinland-Pfalz nichts unternommen, um die Mehrbelastung von … Mehr lesen

22.10.2024, 9:36 Uhr

Mainz – Städte zunehmend finanziell überlastet – Wefelscheid fordert Hilfe des Landes

Mainz – Aufwendungen für die Bewältigung der Flüchtlingskrise müssen bei Haushaltsgenehmigungsverfahren außen vor bleiben Wie der SWR am 20. Oktober 2024 berichtete, stehen die rheinland-pfälzischen Städte derzeit vor massiven Problemen, ausgeglichene Haushalte aufzustellen. Selbst Koblenz, das immer einen Haushaltsausgleich geschafft habe, stehe nun bei der Planung mit einem zweistelligen Millionenbetrag im Minus, so der Geschäftsführer … Mehr lesen

07.10.2024, 15:52 Uhr

Mainz – Verbliebene Fraktionsmitglieder stellen Antrag auf Anerkennung einer Parlamentarischen Gruppe – FREIE WÄHLER wollen Wählerinnen, Wählern und Kommunen weiter eine Stimme im Landtag geben

MAINZ -. Nach den Austritten von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus‘ haben sich die vier verbliebenen Fraktionsmitglieder am heutigen Montag, 7. Oktober 2024, im Zuge einer konstituierenden Sitzung zur Bildung einer Parlamentarischen Gruppe eine Geschäftsordnung gegeben. Diese besteht aus dem zuletzt amtierenden … Mehr lesen

07.10.2024, 8:01 Uhr

Mainz – Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder der Freien Wähler einen Gruppenstatus an

Mainz – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation – Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder einen Gruppenstatus an Seit Montag, 7. Oktober, 0 Uhr, befindet sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation. Dies bedeutet aber nicht, dass FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz keine Stimme mehr hätten. Der zuletzt amtierende Fraktionsvorstand – bestehend … Mehr lesen

01.10.2024, 17:52 Uhr

Mainz – Statement des Generalsekretärs der Freien Wähler Rheinland-Pfalz zur Niederlegung von Vorstandspositionen

Mainz – Die Rücktrittserklärung von Stephan Wefelscheid, Dr. Herbert Drumm, Marco Degen und Kathrin Laymann kam für mich überraschend. Jeder von ihnen hat sich durch seine Arbeit, insbesondere Stephan Wefelscheid im parlamentarischen Rahmen und dort vor allem im Untersuchungsausschuss, Anerkennung erworben. In den letzten Jahren haben wir in unseren jeweiligen Funktionen innerhalb der Partei sehr … Mehr lesen

10.09.2024, 15:24 Uhr

Mainz – Freie Wähler: Entwurf des neuen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) wirft Fragen auf

Mainz – Wefelscheid: Das Land sollte die Einsatzleitung bei Großschadensereig- nissen oder großen Katastrophen-Szenarien immer übernehmen müssen, wenn zentrale Abwehrmaßnahmen notwendig sind Der Entwurf des neuen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt wurde, geht für Stephan … Mehr lesen

26.08.2024, 21:38 Uhr

RLP – Entlastung der Kommunen in der Asyl- und Flüchtlingsproblematik ausbauen

Metropolregion Rhein-Neckar – FREIE WÄHLER erneuern ihre Forderung nach Entlastung der Kommunen bei der Abschiebung von Ausländern MAINZ. Der schreckliche Messerangriff in Solingen vom Wochenende bewegt derzeit die gesamte Nation und neben der Diskussion über die richtige Bestrafung des mutmaßlichen Täters, den Kampf gegen den Islamismus und Terrorismus und Schutz der Gesellschaft, steht insbesondere die … Mehr lesen

13.08.2024, 9:25 Uhr

Mainz – Wefelscheid: Deutschlandweites Flatrate-Parken wäre massiver Eingriff in kommunale Selbstverwaltung

Mainz. Wenn es nach der FDP ginge, solle deutschlandweit kostenloses Parken bzw. Flatrate-Parken eingeführt werden. Für diesen Vorschlag findet der FREIE WÄHLER Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Koblenz, deutliche Worte: „Viele Städte wissen nicht, wie sie die Verluste ihrer kommunalen Verkehrsbetriebe decken sollen, die durch das 49 Euro Ticket entstanden sind, da … Mehr lesen

02.08.2024, 10:02 Uhr

Mainz – Wefelscheid: Staatssekretär Erwin Manz und ADD-Präsident Thomas Linnertz sind immer noch im Amt und haben keine Verantwortung übernommen

Mainz – FREIE WÄHLER-Obmann zieht Fazit – Drei Jahre ist die Flutkatastrophe im Ahrtal her, die 135 Menschen das Leben kostete und das Ahrtal komplett verwüstete. Fast drei Jahre hat sich auch der rheinland-pfälzische Landtag in einem nie dagewesenen Untersuchungsausschuss mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und der rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, … Mehr lesen

31.07.2024, 11:05 Uhr

Mainz – Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug müssen endlich kommen!

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wefelscheid: Das „Westen-Sharing” bei Beamten im Strafvollzug muss endlich aufhören und alle den gleichen Schutz und Service erhalten Ausweislich der Presseberichterstattung in den jüngsten Monaten nehmen die Angriffe auf Vollzugsbedienstete zu. Dies betrifft sowohl Angriffe von Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete, z.B. in der JVA Frankenthal, als auch Vorfälle im Zusammenhang … Mehr lesen

22.07.2024, 10:51 Uhr

Mainz – Freie Wähler: Halbjahresbilanz: Gute Umfrageergebnisse verleiten nicht zum Ausruhen

Mainz – Fraktionsvorsitzender Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel blicken auf erfolgreiches erstes Halbjahr zurück / Haushaltsberatungen im Blickpunkt des zweiten Halbjahrs Nachdem sich der parlamentarische Betrieb in die Sommerpause verabschiedet hat, zieht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion eine erfolgreiche Halbjahresbilanz. Die neue Spitze um den Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab und die Parlamentarische Geschäftsführerin Lisa-Marie Jeckel blickt gleichzeitig voller … Mehr lesen

08.07.2024, 18:13 Uhr

Ludwigshafen/Mainz – Land muss die Abschiebehaftbedingungen schnellstmöglich rechtssicher regeln – Stephan Wefelscheid kritisiert: Seit Jahren wird sich mit Behelfskonstruktionen beholfen

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER Abgeordnetenhaus Mainz) – Insgesamt 314 Menschen saßen nach Abgaben des Integrationsministeriums im Jahr 2023 in der Ingelheimer Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA). Davon 158 Personen in der Zuständigkeit der Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz. Die Abschiebehaft war jüngst nach Veröffentlichung einer Auswertung des Caritas-Beratungsprojekts erneut in den Fokus der Öffentlichkeit … Mehr lesen

23.05.2024, 20:27 Uhr

Mainz – „Der Wohnungsbau in Deutschland stagniert“ – Statement Stephan Wefelscheid

Mainz – Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, kommentiert den Radio-Bericht im SWR1 vom 23. Mai 2024 „Der Wohnungsbau in Deutschland stagniert“: „Die vom Statistischen Bundesamt festgestellte Stagnation des Wohnungsbaus ist kein gutes Zeichen für die Bürger von Rheinland-Pfalz. Wie ich schon im April zum Thema fehlender Sozialwohnungen deutlich gemacht habe, darf Wohnen kein … Mehr lesen

16.05.2024, 9:49 Uhr

Mainz – Flutkatastrophe im Ahrtal – Staatsanwaltschaft lehnt Veröffentlichung ihres Abschlussberichts ab – Stellungnahme Stephan Wefelscheid (Freie Wähler Rheinland-Pfalz)

Mainz / Ludwigshafen – Stephan Wefelscheid – Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion: „Die von der Staatsanwaltschaft Koblenz vorgetragenen Hinderungsgründe, den staatsanwaltschaftlichen Abschlussbericht der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, überzeugen mich insgesamt nicht. Ich erachte die Veröffentlichung des Berichts – gegebenenfalls unter Unkenntlichmachung bestimmter Passagen – als notwendige Transparenz in … Mehr lesen

13.05.2024, 11:09 Uhr

Ludwigshafen – FWG Rheinland-Pfalz: Fachkräftemangel entgegenwirken: Basis in den Schulen legen

Ludwigshafen / Mainz – Stephan Wefelscheid wiederholt Vorschlag, jeden Ausbildungsberuf an Schulen in Rheinland-Pfalz vorzustellen / Wirtschaft verliert 50 Milliarden Euro pro Jahr Rund 50 Milliarden Euro pro Jahr entgehen der deutschen Wirtschaft nach einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft. Das berichten Deutschlandfunk und SWR 1. Zudem wurden im vorigen Jahr etwa 570.000 … Mehr lesen

22.04.2024, 15:29 Uhr

Mainz – Fehlende Sozialwohnungen: Wefelscheid fordert schnelle Umsetzung einer Neuen Wohngemeinnützigkeit

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Landesbauministerin Doris Ahnen ist in der Pflicht zu handeln – Mainzer Ampel muss endlich Druck aufbauen auf Berliner Ampel Die heute herausgegebenen Zahlen des Mietreports des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) offenbaren es, Rheinland-Pfalz hat ein ernsthaftes Problem mit bezahlbarem Wohnraum, sei es Land oder Stadt. Nur 58 Prozent des Bedarfs … Mehr lesen

04.04.2024, 16:13 Uhr

Grünstadt – Sonntagsöffnungen Outlet Zweibrücken – Statement Stephan Wefelscheid (Freie Wähler)

Grünstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu der heutigen Entscheidung des OLG Zweibrücken, wonach im Rechtsstreit zu den Sonntagsöffnungen im Outlet Zweibrücken ein unabhängiger Gutachter klären soll, ob der Kläger – der Besitzer eines Modehauses in Grünstadt – tatsächlich Geld verliert, weil ein Geschäft im Outlet Zweibrücken häufiger an Sonntagen öffnen darf, nimmt Stephan Wefelscheid, rechtspolitischer Sprecher … Mehr lesen

22.02.2024, 14:46 Uhr

Mainz – Polizei und Ordnungsbehördengesetz: Stimmen aus der Praxis verhallen ungehört

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ampel-Koalition lehnt Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Verlängerung der polizeilichen Gewahrsamsdauer ab MAINZ. Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich am Mittwoch in zweiter Beratung mit dem Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) befasst. Trotz Stimmen aus der Praxis, die eine solche Gesetzesänderung befürworten, wurde der … Mehr lesen

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