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      Mannheim – Freie Demokraten regen digitale Sitzungen der Bezirksbeiräte an – Schreiben an OB

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadtverwaltung plant, alle Sitzungen der Bezirksbeiräte in Mannheim bis auf Weiteres nicht durchzuführen. Es wird empfohlen, Anliegen und Anfragen nur per Mail zur Abstimmung zu stellen. Die FDP im Gemeinderat und Bezirksbeiräte der FDP sehen dieses Vorgehen kritisch und fordern in einem Schreiben an OB Dr. Kurz, dass digitale Sitzungen … Mehr lesen

      Mosbach – Mehr Freiraum für Innovationen Jens Brandenburg MdB zu Gast bei der Georg Röth Eisengießerei in Mosbach

      Mosbach/Metropolregion Rhein-Neckar. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg hat zusammen mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Achim Walter die Georg Röth Eisengießerei GmbH & Co. KG in Mosbach besucht. Die Eisengießerei ist ein seit 1890 geführtes Familienunternehmen. Als eine der wenigen in Deutschland verbliebenen Eisengießereien produziert das Unternehmen dünnwandige und kernintensive Eisen-gussteile für den Maschinenbau und die stationäre Antriebstechnik. … Mehr lesen

      Wiesloch – Liberale Runde am 02.03.2020

      Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zur Liberalen Runde am Montag, 2. März 2020, um 19:00 Uhr im Restaurant “Langen’s Turmstuben”, Höllgasse 32, 69168 Wiesloch. Weitere Informationen finden Sie auf www.fdp-wiesloch.de

      Frankenthal – CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz Der Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, äußert sich wie folgt zur gestrigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Ich bin für Neuwahlen in Thüringen. Eine FDP-geführte Regierung wäre abhängig von der Höcke-AfD. Für uns hier in Rheinland-Pfalz ist klar: Keine Zusammenarbeit, keine Kooperation, keine Koalition mit der AfD. Der … Mehr lesen

      Mannheim – Jens Brandenburg (MdB) besucht gemeinnützigen Verein InFamilia e.V. in Mannheim-Feudenheim

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Bildungspolitik fängt schon bei den Kleinsten an Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg hat sich bei seinem Besuch bei InFamilia e.V. in Mannheim-Feudenheim einen Überblick über das vielfältige Angebot des anerkannten freien Trägers der Jugendhilfe verschafft. Die inzwischen im zehnten Jahr befindliche Organisation ist mit ambulanten Erziehungshilfen, Bildungsangeboten, Kindertagespflege, Schulkindbetreuung und einem Wiesenkindergarten in … Mehr lesen

      Rauenberg – Liberale Runde am 03.02.2020

      Rauenberg/Metropolregion RheinNeckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zur Liberalen Runde am Montag, 3. Februar 2020, um 19:00 Uhr im Gasthof Frohmüller, Wieslocher Straße 36, 69231 Rauenberg. Weitere Informationen finden Sie auf www.fdp-wiesloch.de

      Wiesloch – FDP-Neujahrsempfang: „Wie wird unser Steuergeld richtig eingesetzt?“

      Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar. Der FDP-Kreisverband Rhein-Neckar und der Ortsverband Wiesloch-Südliche Bergstraße laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zum Neujahrsempfang am Sonntag 19. Januar 2020 um 11 Uhr im Kulturhaus, Gerbersruhstr. 41, 69168 Wiesloch. Hauptredner ist der Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Deutschland, Reiner Holznagel. Er wird über „Steuerpolitische Herausforderungen – Wie wird unser … Mehr lesen

      Wiesloch – Jens Brandenburg zur Sichtung eines Wolfs in der Nähe von Sinsheim-Rohrbach

      Wiesloch 7 Sinsheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Sichtung eines Wolfs in der Nähe von Sinsheim-Rohrbach erklärt der örtliche FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg (Wahlkreis Rhein-Neckar): “Das kommt nicht überraschend. Um ein Drittel wächst die Wolfspopulation in Deutschland jährlich an. Er ist weltweit längst nicht mehr vom Aussterben bedroht. Das hat Folgen, vor allem für Weidetierhalter. Allein … Mehr lesen

      Mannheim – Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Mannheim beschlossen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. 435 Anträge wurden vom Mannheimer Gemeinderat bearbeitet. Zwei Tage dauerten die Beratungen, dann wurde der Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen. GRÜNE, SPD und LI.PAR.Tie. stimmten einstimmig, die Freien Wähler-ML / MfM mehrheitlich für den Haushalt. CDU und FDP stimmten einstimmig dagegen, die AfD mehrheitlich. Der Haushalt hat 2020 ein Gesamtvolumen von 1,49 Milliarden … Mehr lesen

      Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am kommenden Dienstag den 17. Dezember: Debatten und Entscheidungen zu Top-Themen wie zum Beispiel die Verlagerung des Ankunftszentrums für Geflüchtete

      Heidelberg / Metropolregion Rheuin-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 17.12.2019, um 15:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Fortschreibung “Modell Räumliche Ordnung” hier: Information zum geplanten Vorgehen und Beschluss Beteiligungskonzept Beschlussvorlage 0403/2019/BV 4 Treuhandvermögen Bahnstadt … Mehr lesen

      Wiesloch – Freie Demokraten laden ein zum Neujahrsempfang

      Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar. “Steuerpolitische Herausforderungen – Wie wird unser Steuergeld richtig eingesetzt?” Der FDP-Kreisverband Rhein-Neckar und der Ortsverband Wiesloch-Südliche Bergstraße laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zum Neujahrsempfang am Sonntag 19. Januar 2020 um 11 Uhr im Kulturhaus, Gerbersruhstr. 41, 69168 Wiesloch. Hauptredner ist der Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Deutschland, Reiner Holznagel. … Mehr lesen

      Reilingen – Rückblick und Vorschau der FDP-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar

      Reilingen/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Freie Demokraten trafen sich zum Fraktionsabend in Reilingen In der Besenwirtschaft von Peter und Ruth Schell ist die FDP-Kreistagsfraktion stets gerne zu Gast, zumal Peter Schell selbst langjähriger FDP-Kreisrat und seit fast 40 Jahren Gemeinderat in Reilingen ist. Die jährlichen Fraktionsabende bieten nicht nur Gelegenheit zur Begegnung mit früheren Kolleginnen und Kollegen, sondern … Mehr lesen

      Wiesloch – Es geht voran bei Mobilität und Digitalisierung

      Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Brandenburg besucht Oberbürgermeister Dirk Elkemann Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg besuchte bereits zum zweiten Mal Oberbürgermeister Dirk Elkemann im Wieslocher Rathaus. Brandenburg vertritt seit 2017 den Wahlkreis Rhein-Neckar in Berlin und ist mit seinem Wahlkreisbüro in Wiesloch vor Ort. Als Sprecher für Studium, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen … Mehr lesen

      Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 04.12.2019, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Prof. Dr. Eckart Würzner Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Ersatzbeschaffung des Bücherbusses – Planungsstand Informationsvorlage 0189/2019/IV 2 Förderung der Clubszene in Heidelberg hier: Eruierung der Bedarfe der Heidelberger Clubs Informationsvorlage … Mehr lesen

      Frankenthal – Sammelaktion: Rund 600 Euro für Deutsche Kriegsgräberfürsorge

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei Sammelaktionen im November kamen rund 600 Euro für die Deutsche Kriegsgräberfür-sorge zusammen. Schülerinnen und Schüler der beiden Frankenthaler Gymnasien und der Friedrich-Schiller-Realschule plus sammelten an drei Tagen auf dem Frankenthaler Wo-chenmarkt insgesamt 379,72 Euro. Auch der Landtagsabgeordnete Martin Haller, Bürger-meister Bernd Knöppel und die Stadtrats Fraktionsvorsitzenden Gabriele Bindert (CDU) und Thomas Börstler … Mehr lesen

      Landau – Freiherr-vom-Stein-Plakette – Lauerbach und Pulg ausgezeichnet

      Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Für ihre besonderen Dienste und ihre jahrzehntelange ehrenamtliche Tätigkeit erhielten der ehemalige Kreisbeigeordnete Bernd E. Lauerbach und Gerhard Pulg aus den Händen von Minister Roger Lewentz die Freiherr-vom-Stein Plakette. Sie ehrt herausragendes Engagement und besondere Leistungen in der Kommunalpolitik. „Beide waren hochengagierte Kommunalpolitiker aus unserem Landkreis und haben diese Auszeichnung mehr als verdient“, … Mehr lesen

      Neustadt – Konstituierungsrunde der Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz abgeschlossen Derzeit laufen die Haushaltsberatungen im Bezirksverband Pfalz

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Insgesamt neun Ausschüsse begleiten die Arbeit im Bezirksverband Pfalz in dieser fünf Jahre währenden Wahlperiode. Das hatte das 29-köpfige pfälzische Parlament in seiner konstituierenden Sitzung Ende Juni auf dem Hambacher Schloss entschieden und wählte die Mitglieder der verschiedenen Gremien. Zwischen Mitte August und Ende Oktober lief die Konstituierungsphase der Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Grundsteuererhöhung nur bei festen Zusagen der Landesregierung!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freien Wähler Ludwigshafen erwarten klare und deutliche Zusagen der Haushaltsaufsicht der Landesregierung, um eine Anpassung der Grundsteuer rechtfertigen zu können. Eine Zustimmung zur Erhöhung der Grundsteuer der FWG in der kommenden Sitzung des Stadtrates wird es nur geben, wenn konkrete Zusagen der Landesregierung vorliegen. „Wir erwarten eine klare Zusage, dass … Mehr lesen

      Heidelberg – Sitzung des Gemeinderates am kommenden Donnerstag den 21. November 2019 um 16:30 Uhr: Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner lädt im Namen der Stadt Heidelberg ein

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 21.11.2019, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Matthias Niebel aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung nach § 16 … Mehr lesen

      Rhein-Pfalz-Kreis – Freiherr-vom-Stein-Plakette – Auszeichnung für 3 Persönlichkeiten aus dem Landkreis

      Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 5. November 2019 hat Innenminister Roger Lewentz in Landau 46 Mitbürgerinnen und Mitbürger für ihr langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. Auch aus dem Rhein-Pfalz-Kreis wurden drei Personen aus dem Bereich des ehemaligen Regierungsbezirks Rheinhessen-Pfalz im Beisein von Landrat Clemens Körner ausgezeichnet: Hannelore Klamm aus Mutterstadt, Bernd Fey … Mehr lesen

      Wiesloch – FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar zu Besuch bei Kinderschutzbund Wiesloch

      Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Kinder und Jugendliche sind die „Zukunft“ unserer Gesellschaft – diese Erkenntnis ist Allgemeingut. Die öffentliche Verwaltung, aber auch Vereine, Bildungsträger und Stiftungen nehmen sich der vielfältigen Probleme und Aufgaben an, die mit diesem Thema in Zusammenhang stehen. Das Jugendamt, eine Kreisbehörde, berät, koordiniert, unterstützt und überwacht diese Aktivitäten und … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Ruchheim

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Ruchheim treten am Montag, 11. November 2019, 18 Uhr, Seniorentagesstätte Ruchheim, Schloßstraße 1a,zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Konzept zur Umgestaltung des Platzes der Begegnung (Grüne Mitte) im Einklang mit der Umwelt zur Schaffung von neuen Parkmöglichkeiten … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am Donnerstag, 14. November 2019, 15 Uhr, Oggersheimer Rathaus, Schillerplatz, Sitzungszimmer,zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Bebauungsplanverfahren Nr. 249 b “Östlich der Speyerer Straße, Nr. 47-49”, Satzungsbeschluss 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Überarbeitung der Stadtteilbroschüre 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Parkplatz am … Mehr lesen

      Karlsruhe – Jung:Zweite Rheinbrücke – Klageabweisung beim OVG Koblenz ist wichtiges Urteil für die Infrastruktur

      Karlsruhe / Aus der MRN News Nachbarschaft Zur Klageabweisung des Oberverwaltungsgerichtes in Koblenz gegenüber dem BUND und dessen Klage gegen die Zweite Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth sagte der baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Mittwoch (6. November 2019) in Berlin: “Die Abweisung der Klage des BUND gegen die geplante Zweite Rheinbrücke zwischen … Mehr lesen

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