Speyer / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar “Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 05. Januar 2023 zum geplanten Geh- und Radweg zwischen Schwegenheim und Harthausen. Ich weiß, dass Ihnen die Verwirklichung gerade dieses Projektes sehr wichtig ist. An dieser Stelle darf ich mich für Ihren Einsatz zum Vorankommen der Radwegeplanung zwischen Schwegenheim und Harthausen bedanken.” Mit … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Steven Wink: Inländische Potenziale nutzen, Zuwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtern Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über die Fachkräftesituation in der Wirtschaft debattiert. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink: „Die Bewältigung des bevorstehenden Fachkräftemangels ist eine der großen wirtschaftspolitischen Herausforderungen unserer … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Erhalt und Vererbung von Wohneigentum in privater Hand gefährdet Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich selbst im Alter … Mehr lesen
Sandhausen/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Gemeinde Sandhausen wurde mit der geplanten Sanierung der Turnund Festhalle in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufgenommen: Rund 5,5 Millionen Euro wurden hierfür bereitgestellt. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2022 beschlossen. Im Rahmen eines Ortstermins gratulierten die … Mehr lesen
Weinheim / Rhein-Neckar / Metropolregion Rhein-Neckar. FDP-Kreisparteitag Rhein-Neckar begrüßt AKW-Laufzeitverlängerung Mit guten Nachrichten konnte der Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Rhein-Neckar, Alexander Kohl, beim Kreisparteitag im „Knuspergockel“ Weinheim aufwarten. Die Neugründung des Ortsverbands Hemsbach bedeutet einen Zuwachs für die Freien Demokraten auch in der Fläche. Und zu den in der Region wichtigen Fragestellungen „Migration“, „Ausbildung und Handwerk“ … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Ein großes Medieninteresse gab es am 20.01.2023 am Speckweg auf dem Waldhof in Mannheim. Anlass war die erste Pressekonferenz mit Christian Specht als Oberbürgermeisterkandidat der CDU für die Wahl am 18.Juni 2023 in Mannheim. Unterstützt wird Specht dabei gleich von drei Parteien: Die Vorsitzenden nicht nur der CDU, deren Mitglied … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar, 20. Januar 2023 Bei einem morgendlichen Pressegespräch in Mannheim verkündete der Erste Bürgermeister der Stadt, Christian Specht, bei der im Juni 2023 anstehenden Wahl zum Oberbürgermeister Mannheims kandidieren zu wollen. „Mannheim ist für mich eine Herzensangelegenheit. Bereits heute haben wir Mannheimerinnen und Mannheimer allen Grund, stolz auf unsere Stadt zu sein. … Mehr lesen
Speyer / Harthausen / Schwegenheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Verkehrsministerin Daniela Schmitt antwortet auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) Anfang November hatte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) wieder einmal bei der Landesregierung wegen des Radwegs zwischen Harthausen und Schwegenheim nachgefragt. Kurz vor Weihnachten ereilte Wagner nun die Nachricht, dass der von Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Wirtschaftsförderung der Stadt Speyer ist personell gut aufgestellt und verfügt über professionelle Mitarbeiter:innen. Das Zitat aus genanntem Artikel lässt den Eindruck erwecken, dass dies nicht der Fall sei. Die genannten Vorschläge sind inhaltlich nicht neu oder besonders innovativ. Warum ausgerechnet das Stiftungskrankenhaus geeignet sein soll, erschließt sich uns nicht. Wir … Mehr lesen
Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Freie Demokraten wählten neuen Vorstand Turnusgemäße Vorstandswahlen waren das Hauptthema bei der Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverbands Wiesloch-Südliche Bergstraße im Palatin-Restaurant Wiesloch. Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählten die Freien Demokraten ohne Gegenstimmen den Rauenberger FDP-Fraktionschef Friso Neumann. Sein Stellvertreter ist nun Alexander Herrmann aus Dielheim. Schatzmeister Siegfried von Naguschewski konnte einen insgesamt positiven … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Verbesserung für Vereine erwirkt. Chance auf ein Umsteuern hin zu einem soliden Haushalt erneut vertan. Die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt zu den Haushaltsberatungen der Stadt Mannheim: „Uns war vor allem wichtig, dass das Ehrenamt in Mannheim in der Krise unterstützt wird. Dazu gehören … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Erster Bürgermeister und Kämmerer Christian Specht Anfang Oktober den Haushaltsplan für das Jahr 2023 vorgestellt hatten, hat der Gemeinderat am heutigen Dienstag nach eintägigen Beratungen und der Behandlung von 192 Anträgen den Einjahreshaushalt 2023 beschlossen. GRÜNE, SPD, LI.PAR.Tie. stimmten für den Haushalt, CDU, FDP, Freie … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Das neue Jahressteuergesetz droht, Erbschaften und Schenkungen bei Haus- und Wohnungseigentum ab 2023 deutlich teurer zu machen. Denn ab Januar sollen die Maßstäbe, nach denen selbst genutzte und vermietete Immobilien bewertet werden, näher als bisher am tatsächlichen Marktpreis liegen. Die MIT-Ludwigshafen begrüßt daher einen neuen Beschluss des MIT-Bundesvorstands zur Anpassung der … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Grundsatzpapier zum Verhältnis zwischen Staat und Kirche erstellt Die Christlichen Liberalen Baden-Württemberg haben ihren Vorstand neu gewählt. Da der bisherige Chef Pascal Kober, zugleich stellvertretender FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter, stattdessen als Beisitzer kandidierte, stand ein Wechsel an der Spitze an. Zu ihrem neuen Vorsitzenden bestimmten die Christlichen Liberalen den Bundestagsabgeordneten Konrad Stockmeier … Mehr lesen
Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt ihre Mitglieder herzlich ein zur Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl am Dienstag, 6. Dezember 2022, um 19:00 Uhr im Palatin-Restaurant, Ringstraße 17-19, 69168 Wiesloch. Quelle – FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu Meldungen nach denen die Stadt Mannheim beim Urteil zum städtischen Vorkaufsrecht in Neuhermsheim in Revision geht erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund: „Der Beschluss des Gemeinderates zur Nutzung des Vorkaufsrechts war glasklar falsch. Das haben wir der Verwaltung und dem Gemeinderat damals schon ins Stammbuch geschrieben. Unsere Haltung wurde jetzt … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Montag entscheidet der Stadtrat über eine “Preisanpassung des Bestattungsdienstes zum 01.01.2023” (Tagesordnungspunkt 6). Die Preise sollen dabei laut Vorlage der Stadtverwaltung um durchschnittlich 5,9 Prozent steigen. Als Gründe werden unter anderem “massiv gestiegene Energiekosten” genannt. Der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion „Bürger für Ludwigshafen“, Hans-Joachim Spieß (62, parteilos), nimmt hierzu Stellung: Dieser … Mehr lesen
Frankenthal / Mainz Zu den Ergebnissen der Bund/Länder-Konferenz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in der Energiekrise hat sich der CDU-Landesvorsitzende Christian Baldauf MdL zu Wort gemeldet und erklärt: „Anstatt Hilfen differenziert nach dem Maßstab der Bedürftigkeit einzusetzen, schüttet die Berliner-Ampel schuldenfinanziertes Geld wieder einmal undifferenziert mit der Gießkanne aus. Im Ergebnis werden also auch … Mehr lesen
St. Leon-Rot / Metropolregion Rhein-Neckar. Freie Demokraten danken Dr. Alexander Eger und begrüßen Hartmut Kowalinski Nach zweijähriger pandemiebedingter Unterbrechung trafen sich die Mitglieder der FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar kürzlich zum Fraktionsabend im „Seerestaurant“ am St. Leon-Roter See. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietrich Herold begrüßte in der Runde auch Ulrike von Eicke und Marianne Falkner, beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz / Innenminister Roger Lewentz tritt zurück Philipp Fernis: Der Rücktritt des Innenministers erfährt unseren Respekt Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat am heutigen Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Wir Freie Demokraten haben mit Roger Lewentz in den vergangenen Jahren immer konstruktiv, sachorientiert … Mehr lesen
Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Donnerstag, den 06. Oktober 2022 findet von 17:00 bis 18:00 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde des FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Brandenburg statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit Ihren Fragen und Anliegen an den Bundestagsabgeordneten zu wenden. Es wird um eine Voranmeldung gebeten unter 06222/3903 141 oder per … Mehr lesen
St. Leon-Rot / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Bundesdelegiertenkonferenz des Liberalen Mittelstands (LiM) tagte im Harres-Veranstaltungszentrum St.Leon-Rot. Organisiert wurde diese vom LiM-Landesverband Baden-Württemberg und dem Bezirksverband Kurpfalz. Der stellvertretende Landesvorsitzende und Inhaber eines in Oftersheim ansässigen Unternehmens Holger Höfs betonte dabei, dass die wirtschaftliche Stärke Deutschlands neben großen Firmen auf einem starken industriellen Mittelstand und innovativen Dienstleistern … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Kreistag Vulkaneifel an der Seite der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Kreistag verabschiedet einstimmig Forderung nach Kerosin-Messstelle in der Eifel, die von der Landes-Ampel-Koalition auf FREIE WÄHLER-Antrag noch abgelehnt wurde Was hat die Fraktion der Grünen im Kreistag der Vulkaneifel mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gemein? Ganz einfach: Etwas, das die FREIEN WÄHLER schon länger wollen … Mehr lesen
Frankenthal / Mainz Stärkung Feuerwehr/ auf Waldbrandgefahr reagieren Stärkung der Feuerwehren, bessere Prävention, mehr länderübergreifende Zusammenarbeit, Früherkennung von Bränden: das sind die Kernthemen eines Antrags den die CDU-Landtagsfraktion zur Verbesserung der effektiven Bekämpfung und Prävention von Waldbränden jüngst in den Landtag eingebracht hat. Die Ampel-Fraktion aus SPD, Grünen und FDP haben ihn im Landtag leider … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Gemeinderatsfraktionen CDU, Die Heidelberger, FDF) – Die Entwicklungen auf dem Gelände des ehemaligen US-Hospitals in Heidelberg-Rohrbach schreiten deutlich voran: Die Erschließung ist bereits abgeschlossen, ein erster Neubau ist fast fertiggestellt und mit der Sanierung der Bestandsgebäude wurde zum Teil begonnen. Bei Gesprächen mit der Bevölkerung in Heidelberg-Rohrbach und den angrenzenden Stadtteilen … Mehr lesen
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