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FDP

28.09.2023, 11:18 Uhr

Wiesloch – FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße zur OB-Wahl in Wiesloch

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. In Wiesloch: Oberbürgermeister werden ist nicht schwer,… OB zu sein…hat allerdings seinen Preis. Dieses Amt ist zwar nicht vergnügungssteuerpflichtig, wie Oberbürgermeister Elkemann bei einem Neujahrsempfang einmal nachdenklich feststellte, aber es ist für ihn erfreulicherweise nach wie vor attraktiv. Ein derartiges Amt in Wiesloch anzutreten und acht Jahre durchzuhalten erfordert eine gewisse … Mehr lesen

27.09.2023, 12:16 Uhr

Mannheim – „Klimakleber“ kamen aus Baden-Württemberg und Hessen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar.Brückenblockade zwischen Mannheim und Ludwigshafen am 2. September 2023: Die zwölf sogenannten „Klimakleber“, die am 2. September 2023 die Konrad-Adenauer-Brücke zwischen Mannheim und Ludwigshafen blockierten und dabei auch die Binnenschifffahrt beeinträchtigten, wohnen in Baden-Württemberg und Hessen. Dies ist das Ergebnis einer parlamentarischen Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung. Das Stuttgarter Innenministerium teilte dem … Mehr lesen

15.09.2023, 16:56 Uhr

Thema: Keine Mobilität ist auch keine Option – Volker Wissing in Speyer

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Am vergangenen Montag fand die gemeinsame Veranstaltung des Liberalen Mittelstandes sowie des FDP Kreisverbandes Speyers mit dem FDP-Landesvorsitzenden und Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing statt. Mehr als 40 anwesende Gäste aus Speyer und der Pfalz diskutierten mit dem Bundesminister über nachhaltige Mobilität und wirtschaftlichen Erfolg. Optimale Rahmenbedingungen für den … Mehr lesen

15.09.2023, 13:27 Uhr

Edenkoben – Statement der Ampel-Fraktionen zur heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags zum Fall Edenkoben

Mainz / Edenkoben / Metropolregion Rhein-Neckar . Im Anschluss an die heutige gemeinsame Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags äußerten sich Nina Klinkel, polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Philipp Fernis, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, wie folgt: „Wir sind schockiert über die fürchterliche Sexualstraftat in … Mehr lesen

14.09.2023, 10:10 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion : Neuer Schwung für eine Seilbahn

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt zur aktuellen Diskussion um eine Seilbahn: „Die BUGA-Seilbahn wird sehr gut angenommen. Sie ist beliebt und der Betrieb verläuft nahezu reibungslos. Schon seit über vier Jahren fordern wir, eine Seilbahn in das Mannheimer ÖPNV-Netz zu integrieren – am besten über den Rhein nach Ludwigshafen, um … Mehr lesen

10.09.2023, 10:01 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion fordert mehr Einsatz für sichere Schulwege

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Kurze Beine, sichere Wege: FDP / MfM-Fraktion fordert mehr Einsatz für sichere Schulwege. Die FDP / MfM-Fraktion erneuert anlässlich des ersten Schultags nach den Sommerferien ihre Forderung, sicheren Schulwegen höchste Priorität einzuräumen für alle Kinder in Mannheim. Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund betont: „Sichere Schulwege in Mannheim sollten eine Selbstverständlichkeit sein. Leider … Mehr lesen

03.09.2023, 10:07 Uhr

Wiesloch – Liberale Runde am 05.09.2023

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt ihre Mitglieder herzlich ein zur Liberalen Runde am Dienstag, 5. September 2023, um 19:30 Uhr im Restaurant “Zum Griechen am Stadion”, Parkstr. 3, 69168 Wiesloch. Quelle: FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße

31.08.2023, 14:40 Uhr

Mannheim – Nach dem Fontanella-Aus sieht die SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori Handlungsbedarf bei der Regulierung von Gewerbemieten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die angekündigte Schließung der Fontanella-Filiale in den Planken schlägt hohe Wellen. Viele Mannheimerinnen und Mannheimer sind um die Attraktivität der Planken als Einkaufsstraße besorgt. Dabei ist es wichtig, die Ursachen richtig zu identifizieren, um die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. So muss auch insbesondere auf die Gewerbemieten geachtet werden, die bei 15.000€ … Mehr lesen

19.08.2023, 9:56 Uhr

Ludwigshafen – Munnemer Gockelskerwe 2023

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Krönung Michelle II. durch den CDU Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Uebel – Michelle II. regiert Mundenheim Ein Jahr Amtszeit ging für Lea I. ( Lea Mack ) am Freitagabend zu Ende. Sie dankte nochmals allen, die sie in ihrer Amtszeit begleitet hatten und wünschte ihrer Nachfolgerin Michelle Pister ( Michelle II. ) … Mehr lesen

12.08.2023, 9:59 Uhr

Neustadt – KfW-Förderung für Private bricht ein wegen Politik der Regierung

Neustadt / Metropolregionn Rhein-Neckar. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) ist Mitglied im Finanzausschuss. Daher berichtet er aus Berlin auch über die Tätigkeit der KfW-Bankengruppe: „Insgesamt sieht die KfW gegenüber dem ersten Halbjahr eine Normalisierung der Zahlen. Das ist gut. Gleichzeitig zeigen die Zahlen noch einmal schwarz auf weiß, welchen … Mehr lesen

09.08.2023, 13:34 Uhr

Ludwigshafen – Mumm, Steinruck und Freisbach: Post-Ampel-Ära hat begonnen – Joachim Streit (Freie Wähler):Kommunaler Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden / Kommunalpolitiker verlieren Lust am Ehrenamt

Ludwighafen / Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar. „Der Kommunale Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden. Was sonst droht, ist nicht weniger als ein massiver Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Die Kommunen erhalten immer mehr Aufgaben seitens des Landes und können die Ausgaben nicht decken“, so Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag zu den sich aktuell überschlagenden … Mehr lesen

29.07.2023, 9:13 Uhr

Wörth – Regulierungswahnsinn in rheinland-pfälzischen Bäckereien angekommen. Wirtschaftsministerium muss das Verbot halber Brote stoppen!

Wörth / Mainz . Heute wurde bekannt, dass das Landesamt für Mess- und Eichwesen den Verkauf halber Brote in Bäckereien und Bäckereifilialen in der Pfalz mit Bußgeldern in dreistelliger Höhe pro Fall geahndet hat, da die Brote vor dem Verkauf nicht erneut gewogen worden seien. Der Verkauf wurde daraufhin eingestellt. Dem vorausgegangen waren verdeckte Käufe … Mehr lesen

19.07.2023, 10:40 Uhr

Mannheim – Landtagsabgeordneter Dr. Christian Jung (FDP) : Luftverkehrsstandorte wie der Flugplatz Mannheim City sind im Landesinteresse

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Ausstieg aus Beteiligungen bietet keinen Mehrwert. Zur Meldung, wonach die Forderung des Ausstiegs des Landes aus dem Verkehrsflughafen Friedrichshafen sowie dem Flugplatz Mannheim City im Raum stehe, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Jung MdL: „Der Luftverkehr ist eine tragende Säule. Die Flugplätze wie der Flugplatz Mannheim City im Südwesten … Mehr lesen

17.07.2023, 9:21 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion diskutiert mit Experten über Chancen und Risiken der Geothermie

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Ausbau von Geothermie in der Region wird für die Dekarbonisierung der Fernwärme in Mannheim eine wichtige Rolle spielen. Deshalb möchte die FDP / MfM-Fraktion mit Ihnen und hochkarätigen Experten ins Gespräch kommen und lädt ein zu einer Podiumsdiskussion am Montag, 24.07.2023, 19:30 Uhr in den Ratssaal (Stadthaus N1, Mannheim). Nach … Mehr lesen

14.07.2023, 13:25 Uhr

Mannheim – Klimakleber kleben wieder – verkleidet als Olaf Scholz, Robert Habeck und Volker Wissing blockieren die #LetzteGeneration den Verkehr am Kaiserring

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Aktivisten der Klimaschutzgruppe LetzteGeneration haben heute wieder bundesweit Protestaktionen gestartet. Laut der Protestgruppe sollten den Tag über Sitzblockaden in 26 Städten stattfinden. In Mannheim klebten sich die Aktivisten kurz nach 13.00 Uhr, verkleidet mit Masken, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Kaiserring … Mehr lesen

05.07.2023, 13:40 Uhr

Freie Wähler Landtagsfraktion: Sprachförderung in rheinland-pfälzischen Kitas abgehängt!

Mainz / Ludwigshafen – Der rheinland-pfälzische Kitafachverband äußert sich nach dem Aus der Sprach-Kitas in einem offenen Brief besorgt über den neuen Lösungsvorschlag der Bundes FDP, ausländische Fachkräfte ohne gute Deutschkenntnisse in Kitas einzusetzen. Hierzu nimmt Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stellung: „Nachdem die rheinland-pfälzische FDP mit der Ampelregierung die … Mehr lesen

05.07.2023, 10:28 Uhr

Offener Brief des Kitafachkräfteverband RLP zum Vorhaben Fachkräfte ohne gute Deutschkenntnisse in Kitas einzusetzen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Bundestagsfraktion der FDP macht den Vorschlag, ausländische Fachkräfte ohne gute Deutschkenntnisse in Kitas einzusetzen. Deshalb haben die Kita-Fachkräfteverbände einen offenen Brief an die Fraktion geschrieben, den wir Ihnen als Pressemitteilung weiterleiten. Einige Bundesländer, dazu gehört auch RLP, fordern, dass in Ihren Kitas Sprache alltagsintegriert gefördert wird. Das wird noch … Mehr lesen

29.06.2023, 10:00 Uhr

Speyer – FDP Speyer hat ein offenes Ohr

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Wir haben ein offenes Ohr für alle Speyerer Bürger! Aber nicht nur vier Wochen vor der Wahl, sondern immer. Ob auf unseren monatlichen Stammtischen, über unsere Social-Media-Kanälen, oder in unserem neuen Format “Uff ne Schorle”. Der FDP-Kreisverband Speyer lädt deshalb herzlich zum Informationsaustausch und zur Diskussion am Samstag, den 01. Juli … Mehr lesen

19.06.2023, 20:56 Uhr

Mannheim – Christian Specht bei Mannheimer OB-Wahl deutlich vorne

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Das hat es in Mannheim noch nie gegeben: Ein Kandidat der Mitte, unterstützt von CDU, FDP und Mannheimer Liste, liegt nach dem ersten Wahlgang einer OB-Wahl auf Platz eins. Und nicht nur das: Mit 45,6% der Stimmen entscheidet Christian Specht den ersten Wahlgang mit großem Abstand vor dem zweitplatzierten Kandidaten der … Mehr lesen

18.06.2023, 19:44 Uhr

Wiesloch – FDP Rhein-Neckar vergibt Theodor-Heuss-Kulturpreis an britisches Ausnahmetalent

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Ausgezeichnet wird Laurence Kilsby, ein junger Tenor aus England. Der FDP-Kreisverband Rhein-Neckar lädt herzlich ein zu einer außergewöhnlichen Lied-Matinee mit der Preisverleihung des 4. Theodor-Heuss-Kulturpreises. Diese findet statt am Sonntag 25.06.2023 um 15 Uhr in der Evangelischen Stadtkirche, Hauptstr. 127, 69469 Weinheim. Der Preis mit dem Namen unseres ersten Bundespräsidenten wurde … Mehr lesen

13.06.2023, 10:56 Uhr

Mannheim – Freie Demokraten kritisieren Geringschätzung der Verwaltung gegenüber Bezirksbeiräten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Stadträte und die FDP Bezirksbeiräte kritisieren die Verwaltungsspitze für den Umgang mit den Bezirksbeiräten. Das haben die FDP Bezirksbeiräte auf ihrem letzten Treffen mit den Stadträten einmütig betont. Dr. Birgit Reinemund, FDP-Stadträtin und Fraktionsvorsitzende erklärt dazu: „Die Stadt nimmt die Bezirksbeiräte nicht wirklich ernst. Immer häufiger werden Sitzungen abgesagt, … Mehr lesen

10.06.2023, 12:27 Uhr

Mainz – Weidetiere schützen – Tierhalter unterstützen

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag zur Lösung der Wolfsproblematik ins Plenum ein / FDP muss Farbe bekennen „Wir werden nicht lockerlassen“, versprach der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, nach der dünnen und unbefriedigenden Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage, die er gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid zu weiteren … Mehr lesen

25.05.2023, 13:20 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion: Verkehrsversuch spaltet die Stadt und liefert keine verlässlichen Daten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu den Ergebnissen des Verkehrsversuchs in der Mannheimer Innenstadt erklärt die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund: „Der Verkehrsversuch hat unsere Stadt massiv gespalten. Die heftigen Diskussionen in den vergangenen Monaten haben dies schon angedeutet, die vorliegenden Zahlen bestätigen es jetzt endgültig: Ein Teil der Anwohner sieht eine Verbesserung, … Mehr lesen

24.05.2023, 17:25 Uhr

Ludwigshafen – Armin Grau MdB (Grüne) zum Konflikt zum Gebäudeenergiegesetz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Konflikt in der Ampel-Koalition zum Gebäudeenergiegesetz erklärt der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau aus Altrip: “Wir brauchen das Gebäudeenergiegesetz jetzt, auch um die anstehenden Veränderungen für alle Bürgerinnen und Bürger sozial verträglich gestalten zu können. Wir können nicht auf die Wirkung hoher Preise bei Öl und Gas setzen wie es die … Mehr lesen

16.05.2023, 10:52 Uhr

Heidelberg – Christian Jung (FDP): Diebe klauen mehr wertvolle Fahrräder und E-Bikes

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu der aktuellen parlamentarischen Anfrage von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung und den Antworten des baden-württembergischen Innenministerium zum Thema „Fahrraddiebstähle in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/4625) sagte Christian Jung (16. Mai 2023): „Mit 22.350 erfassten Diebstählen hat sich der Fahrradklau in Baden-Württemberg im Jahr 2022 nach der Polizeistatistik fast wieder auf das Vor-Corona-Niveau von 2018 … Mehr lesen

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