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Heidelberg – Sitzung des Gemeinderates am 5. Mai ab 16.30 Uhr – Top-Themen, zum Beispiel Top 3 “Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit in Zeiten der Ukraine-Krise hier: Ausweitung der Befugnisse des Oberbürgermeisters”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderatesam Donnerstag, 05.05.2022, um 16:30 Uhr, Gemeinderat: Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Wo findet die Sitzung statt: – Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. – Die Teilnahme von Pressevertreter/-innen sowie einer begrenzten Anzahl an Bürger/-innen im Sitzungssaal ist möglich. … Mehr lesen

Wiesloch – Freie Demokraten besuchen Bronner-Schule Wiesloch

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar und Dr. Jens Brandenburg MdB in Gespräch mit Schulleitung Die Themen Raumbedarf, Schule in Pandemiezeiten und Bildungs-Digitalisierung haben die FDP-Kreistagsfraktion und den FDP-Bundestagsabgeordneten sowie Parlamentarischen Staatssekretär im Bildungsministerium Dr. Jens Brandenburg zu einem Schulleitergespräch an der Johann-Philipp-Bronner-Schule veranlasst. Die Johann-Philipp-Bronner-Schule ist eine kaufmännische berufliche Schule mit 800 Schülerinnen und … Mehr lesen

Mannheim – FDP in Stadt und Land unterstützen Fusionspläne beim Klinikum

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP / MfM-Fraktion tauschte sich jüngst mit der FDP-Landtagsfraktion über die Zukunft des Mannheimer Klinikums aus. Der FDP-Abgeordnete Dennis Birnstock, forschungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, erklärte dabei: „Es ist doch politisch vollkommen unaufrichtig von dieser Landesregierung, mit wohlklingenden Plänen zum Gesundheitsstandort Rhein-Neckar nach den Sternen zu greifen, dann aber jahrelang darüber … Mehr lesen

Mannheim – Mobilität als wichtiger Standortfaktor: anregende Diskussion mit IHK-Präsident Schnabel bei der FDP / MfM-Fraktion

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am vergangenen Montag lud die FDP / MfM-Fraktion zu einer digitalen Diskussion Manfred Schnabel, Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar zum Thema „Standortfaktor Verkehrsinfrastruktur – Wie steht es um die Mobilität in Mannheim und der Region?“. In seinem Impulsvortrag betonte Schnabel, dass die Wirtschaft gleichzeitig vor mehreren Herausforderungen steht: „Die … Mehr lesen

Heidelberg – Sitzung des Sportausschusses am 6. April ab 16:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Sportausschusses am Mittwoch, 06.04.2022, um 16:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Bürgerservice: Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe alle komplett und vollständigim Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter Diese Sitzung findet in Präsenz statt. http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo verfügbar. … Mehr lesen

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion fordert: Das BUGA-Anwohnerschutzkonzept darf nicht zu Lasten der Gewerbetreibenden gehen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Schutz der Anwohner vor Parkdruck während der BUGA Zeit beschloss der Gemeinderat das sogenannte Anwohnerschutzkonzept. Jetzt fürchten lokale Gewerbetreibende und Dienstleister starke Beeinträchtigungen bis zur Gefährdung ihrer Existenz. Die Fraktionsvorsitzende und Feudenheimer FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir sahen und sehen das sogenannte Anwohnerschutzkonzept, Anwohnerparkzonen einzurichten und die Parkzeiten … Mehr lesen

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion: Chancen für KiTa Ausbau nutzen – städtische Förderung für kleine Projekte öffnen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die bestehende Förderrichtlinie für den KiTa-Ausbau in Mannheim ist nicht flexibel genug. Darauf weist die FDP / MfM-Fraktion hin. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Finanziell ist der KiTa-Ausbau breit aufgestellt. Dennoch fallen viele kleine Projekte bei der Förderung durch das Raster. Diese müssen einen fast sechsstelligen Betrag … Mehr lesen

Landau – 290 Minijobs im Gastgewerbe verloren gegangen

Landau / südliche Weinstraße / Metropolrgion Rhein-Neckar. Minijobber zählen zu Hauptverlierern der Pandemie“ Landau: 290 Minijobs im Gastgewerbe verloren gegangen Gewerkschaft NGG warnt: „Geplante 520-Euro-Jobs sind nicht krisenfest“ Wenn Corona den Job kostet: In Landau ist die Zahl der Minijobs in Hotels und Gaststätten während der Pandemie deutlich zurückgegangen. Mitte vergangenen Jahres zählte das Gastgewerbe … Mehr lesen

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion fordert von der Stadt mehr Engagement zur Verteidigung gegen Cyber-Attacken

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP / MfM-Fraktion fordert von der Stadt mehr Engagement zur Verteidigung gegen Cyber-Attacken auf die kritische Infrastruktur. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die Sicherheitslage für die IT-Infrastruktur in Mannheim steht vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu Recht besonders im Fokus. Gut, … Mehr lesen

Mannheim – FDP unterstützt IHK Rhein-Neckar bei Forderung, Mannheimer Rangierbahnhof mit geplanter Güterzug-Neubaustrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe zu verknüpfen

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Zu der aktuellen Diskussion um die Anbindung der Güter- und Rangierbahnhöfe von Mannheim und Karlsruhe an die geplante Güterzug-Neubaustrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe (Rheintalbahn) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Christian Jung (18.3.2022): „Wir unterstützen die IHK Rhein-Neckar und die baden-württembergische Wirtschaft bei der Forderung, den Mannheimer Rangierbahnhof mit der geplanten Güterzug-Neubaustrecke … Mehr lesen

Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim – Tagesordnung am 24. März

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am Donnerstag, 24. März 2022, 18 Uhr, Franz-Siegel-Seniorenwohnheim, Großer Saal, Wegelnburgstr. 59 zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Gemäß 31.CoBeLVO RLP gilt aktuell die 3-G Regelung, d.h. Zutritt zu der Sitzung erhalten nur geimpfte, genesene oder negativ getestete Personen. Die entsprechenden Nachweise werden vor Zutritt … Mehr lesen

Mannheim – Fraktion im digitalen Dialog – Standortfaktor Verkehrsinfrastruktur – Wie steht es um die Mobilität in Mannheim und der Region?

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 28.03.2022 um 19:30 Uhr lädt die FDP / MfM-Fraktion zu einer digitalen Diskussionsveranstaltung mit dem Titel “Standortfaktor Verkehrsinfrastruktur: Wie steht es um die Mobilität in Mannheim und der Region?”. Nach der Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund wird Manfred Schnabel, Präsident der IHK Rhein-Neckar, in einem Impulsvortrag die Lage aus Sicht … Mehr lesen

Ludwigshafen / Frankenthal – Armin Grau, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise auf den Weg gebracht

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise auf den Weg gebracht Zum Entlastungspaket, das heute am 16.03.2022 vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde, erklärt Armin Grau, grüner Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen/Frankental: “Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen … Mehr lesen

Heidelberg – Keine Experimente! CDU lobt Arbeit des Oberbürgermeisters und unterstützt geschlossen Eckart Würzners erneute Kandidatur

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Heidelberg) – Die CDU Heidelberg unterstützt die Bewerbung von Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner für eine weitere Amtszeit bei der Wahl im November dieses Jahres. Das beschloss der Kreisvorstand einstimmig in seiner letzten Sitzung. Vorausgegangen war ein offenes und motivierendes Gespräch der Mitglieder mit dem Oberbürgermeister. Dabei wurden zahlreiche gemeinsame … Mehr lesen

Bad Dürkheim – Solidarität für die Ukraine: Kundgebung am 6. März auf dem Schlossplatz

Bad-Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Bad-Dürkheim) – Die CDU Bad Dürkheim lädt gemeinsam mit den weiteren im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Bad Dürkheim und FDP ein zu einer Solidaritätskundgebung für die Ukraine Sonntag, 06.03.2022 ab 16:30 Uhr Schlossplatz Bad Dürkheim. Als Redner werden Bürgermeister Christoph Glogger und der Initiator … Mehr lesen

Mannheim – Schweigemarsch mit Friedenskundgebung am 05. März 2022

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Frieden und Zusammenhalt! Solidarität mit der Ukraine! Die Ereignisse überschlagen sich: Russland ist in die Ukraine einmarschiert, hat einen Angriffskrieg gestartet und damit das Völkerrecht in eklatanter Weise verletzt. Viele Menschen weltweit, auch in unserer Region, sind in großer Sorge. Wir sind in Gedanken bei den Menschen in der Ukraine, die … Mehr lesen

Bretten – FDP: Statt Heringsessen nun Veranstaltung zur Ukraine

Bretten / Landkreis Karlsruhe FDP plant für Aschermittwoch um: Statt Heringsessen nun Online-Veranstaltung zur Ukraine mit der Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Renata Alt MdB Schon seit über drei Jahrzehnten ist das Aschermittwochstreffen der Freien Demokraten eine feste Institution der Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe. Dieses fand in den vergangenen Jahren als Heringsessen immer … Mehr lesen

Wiesloch – Zukunftsstandort Wiesloch – FDP-Stadtrat Thorsten Krings: „Gemeinsam mit EnBW Strategien für Wachstum entwickeln!“

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat am 23.2. mit 14 zu 10 Stimmen beschlossen, der Firma EnBW eine neue Gewerbefläche im Gebiet Sternweiler auszuweisen. Bei vorangegangenen Beratungen im September 2021 hatte das Gremium die Zustimmung noch verweigert und das Unternehmen aufgefordert, sich nach Alternativen umzuschauen. Diese mussten nach eingehender Prüfung verworfen werden. Der … Mehr lesen

Heidelberg – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner fordert mehr Förderung für Städte bei Schaffung von Wohnraum

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner hat am Donnerstag, 17. Februar 2022, beim Wohnungsbautag 2022 mit führenden Politikerinnen und Politikern aus Bund und Ländern über die Wohnungspolitik gesprochen und mehr Förderung für die Städte bei der Schaffung von Wohnraum gefordert. In der „Polit-Arena“ diskutierte Prof. Würzner als Vertreter des Deutschen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Armin Grau MdB begrüßt Verlängerung der Krisenhilfen für Beschäftigte und Unternehmen

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. anlässlich der Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld und der Corona-Wirtschaftshilfen erklärt Armin Grau, Grüner Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Ludwigshafen/ Frankenthal: Wir Grüne haben heute gemeinsam mit SPD und FDP im Bundestag den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert. Zusätzlich verlängert die Bundesregierung die Corona-Wirtschaftshilfen bis Ende Juni 2022. Damit … Mehr lesen

Frankenthal – Christian Baldauf: Eigenheim-Förderung für junge Menschen und Familien jetzt

Frankenthal / Mainz Die CDU-Landtagsfraktion will junge Menschen und Familien dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird! Dazu sollen sie beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie unterstützt werden – ein Förderprogramm muss her. Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Baldauf setzt sich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion für ein Förderprogramm ein. Ein Programm mit dem … Mehr lesen

Rhein-Pfalz-Kreis – Limburgerhof – Freie Demokraten bauen „Zukunftswerkstatt Digitale Transfortmation“ auf

Rhein-Pfalz-Kreis / Limburgerhof / Metropolregion Rhein-Neckar. Um die Gemeinde Limburgerhof für Gewerbetreibende sowie Bürgerinnen und Bürger attraktiver zu machen, schlägt die FDP vor, eine überparteiliche, nicht politisch motivierte „Zukunftswerkstatt für die Digitale Transformation – Limburgerhof“ zu gründen. Das aus IT-affinen Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachleuten zu bildende Gremium soll jenseits der Digitalisierungs-Initiativen von Bürgermeister und … Mehr lesen

Heidelberg – Wohnungsbautag 2022: Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner im Gespräch mit Spitzenpolitikern aus dem Bund – „Polit-Arena“ am morgigen Donnerstag im Livestream

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzer nimmt am Donnerstag, 17. Februar 2022, am Wohnungsbautag 2022 in Berlin teil. In der „Polit-Arena Bauen + Wohnen“ diskutiert er als Vertreter des Deutschen Städtetages ab 14.45 Uhr mit Spitzenpolitikern aus dem Bund über das Thema „Neues Wohnen – frisch ,geampelt‘“. Mit dabei sind: … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Kein Grund den beschlossenen Haushalt zu ändern!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FWG: Kein Grund den beschlossenen Haushalt zu ändern! Die FWG in Ludwigshafen sieht keinen Grund, auf der Einnahmeseite des beschlossenen Haushaltes nochmals nachzusteuern. Die Stadt Ludwigshafen habe kein Einnahme- sondern ein massives Ausgabenproblem. Die realisierbaren Einsparungseffekte in den genannten Bereichen Kultur und Bürgerbeteiligung seien mit Blick auf die Schulden der Stadt … Mehr lesen

Kaiserslautern – Günter Eymael wird 70! FDP-Politiker gehört seit 2004 dem Bezirkstag Pfalz an

Kaiserslautern / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm Bezirksverband Pfalz) – Der FDP-Politiker Günter Eymael aus Bad Dürkheim, der seit 2004 dem Bezirkstag Pfalz angehört, feiert am 12. Februar seinen 70. Geburtstag. Der FDP-Fraktionsvorsitzende ist in dieser Legislaturperiode Mitglied im Bezirksausschuss, im Ausschuss für Bauplanung inklusive Energie und Klimaschutz, im Werkausschuss LUFA – Ausschusses für Landwirtschaft, Verbraucherschutzes und Umwelt, … Mehr lesen

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      Weinheim / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Verkehrsunfall mit mehreren beteiligten Fahrzeugen im Saukopftunnel – Am 22.05.2022 um ca. 13:45 Uhr kam es auf B38 im Saukopftunnel zwischen Weinheim und Nieder-Liebersbach zu einem Verkehrsunfall zwischen mehreren Fahrzeugen. Polizei und Rettungsdienst sind aktuell vor Ort im …»

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