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Erlass

13.12.2024, 15:17 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat legt Hebesätze für Grundsteuer ab 1. Januar 2025 fest – Hebesätze von 185 (Grundvermögen) und 750 (Forst- und Landwirtschaft) für Aufkommensneutralität

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Grundsteuerreform des Bundes erfordert auch für Heidelberg die Festsetzung von neuen Hebesätzen für die Grundsteuer zum 1. Januar 2025: In seiner Sitzung am 12. Dezember 2024 hat der Gemeinderat für die Grundsteuer B (Grundvermögen) den Hebesatz 185 und für die Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) den Hebesatz 750 festgelegt. … Mehr lesen

19.11.2024, 22:09 Uhr

Heidelberg – Grundsteuerreform: Stadtverwaltung schlägt Gemeinderat neue Hebesätze ab 1. Januar 2025 vor – Hebesätze von 185 (Grundvermögen) und 750 (Forst- und Landwirtschaft) für Aufkommensneutralität

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Grundsteuerreform des Bundes erfordert auch für Heidelberg die Festsetzung von neuen Hebesätzen für die Grundsteuern A (Land- und Forstwirtschaft) und B (Grundvermögen) zum 1. Januar 2025: Die Stadt Heidelberg strebt die Aufkommensneutralität an – das heißt, die Einnahmen über die Grundsteuer für die Stadtkasse sollen mit den neuen Hebesätzen … Mehr lesen

11.11.2024, 19:06 Uhr

Landau – Kreisausschuss tagt am 18. November

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Kreis Südliche Weinstraße) – Die nächste Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße findet inklusive Haushaltsberatungen statt am Montag, 18. November, um 9 Uhr im Sitzungssaal des Kreishauses, An der Kreuzmühle 2, in Landau. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen folgende Themen: 1. Ausschreibung eines Mehrzweckfahrzeugs für den Katastrophenschutz; hier: Vergabe 2. … Mehr lesen

11.11.2024, 8:59 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Meilenstein erreicht: Positives Signal aus Mainz für Umzug des Kreishauses nach Schifferstadt

Rhein-Pfalz-Kreis / Schifferstadt – Für den Umzug des Kreishauses nach Schifferstadt gibt es ein positives Signal aus Mainz: Eine Prüfung des Innenministeriums ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die im Auftrag der Kreisverwaltung erstellten Wirtschaftlichkeitsanalysen im Ergebnis tragen und einer Sitzverlegung nicht entgegenstehen. Damit ist ein Meilenstein auf dem Weg zum Umzug des Kreishauses erreicht, … Mehr lesen

14.10.2024, 15:37 Uhr

Heidelberg – 26-Jähriger wegen des Verdachts des Diebstahls in Untersuchungshaft

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim: Ein 26-jähriger Tatverdächtiger soll am Samstag, den 12.10.2024, gegen 01.30 Uhr zusammen mit einem noch unbekannten Mittäter in eine Wohnung eines Anwesens in der Heidelberger Altstadt eingedrungen sein. Nachdem sie mehrere Räume der Wohnung durchsucht hatten, entwendeten sie hochwertige Sportartikel sowie ein Elektronikgerät. Während … Mehr lesen

04.07.2024, 19:31 Uhr

Trier – NACHTRAG – Nach sexuellem Missbrauch eines sechsjährigen Mädchens vorläufige Festnahme eines dringend Tatverdächtigen in Speicher

Speicher / Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) Im Rahmen der intensiven Ermittlungen und Fahndungsmaßnahmen zum sexuellen Missbrauch einer 6-Jährigen durch die SoKo Ring des Polizeipräsidiums Trier konnte die Polizei einen dringend Tatverdächtigen ermitteln. Dieser wurde aufgrund der momentanen Beweislage im Laufe des heutigen Nachmittags vorläufig festgenommen. Im Laufe des morgigen Tages beabsichtigt die Staatsanwaltschaft Trier die Vorführung … Mehr lesen

12.06.2024, 13:14 Uhr

Mannheim – Ab kommender Woche wird in der #Innenstadt die Fahrbahndecke an mehreren Stellen saniert.

Mannheim / Metropolregion rhein-Neckar. Sanierung der Fahrbahndecke in Teilen der Mannheimer Innenstadt und Umgestaltung der Parkflächen am Straßenrand Der Stadtraumservice Mannheim saniert ab Montag, 17. Juni 2024, die Fahrbahnen der westlichen Oberstadt und der östlichen Unterstadt als letzte Abschnitte in der Mannheimer Innenstadt. Um künftig mehr Platz auf den Gehwegen zu schaffen, setzt die Stadt … Mehr lesen

20.03.2024, 17:27 Uhr

Ludwigshafen / Berlin – Neue Drohnenregeln – Wissing: “Bauern entlasten und Rehkitze schützen”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Wissing weist Erleichterungen für Drohneneinsatz in der Landwirtschaft an – Drohnen kommen in der Landwirtschaft immer häufiger zum Einsatz. Besonders effektiv sind Drohnen beim Aufspüren von Rehkitzen, die sich bei der Mahd in Grünwiesen reflexartig ducken und dadurch häufig von Mähgeräten erfasst werden – oft mit tödlichem Ausgang … Mehr lesen

26.01.2024, 12:14 Uhr

Jeckel (Freie Wähler): „Tierwohlabgabe spielt die Verbraucher und Landwirte gegeneinander aus“

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar News – Lisa-Marie Jeckel: Schon vorhandene Möglichkeiten zum Tierwohl erleichterter und besser fördern / Kleine Anfrage an Landesregierung MAINZ. Lisa-Marie Jeckel, Abgeordnete der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hinterfragt die Pläne der Einführung einer Tierwohlabgabe kritisch. Sie betont, dass eine solche Abgabe die Interessen der Verbraucher, der Landwirte und des Tierwohls gegeneinander ausspielen könnte … Mehr lesen

21.12.2023, 8:23 Uhr

Mannheim – Drei „VRN-Mobilstationen“ ermöglichen ein geordnetes Abstellen von E-Scootern und die Verknüpfung von Sharing-Angeboten im Stadtgebiet

Mannheim / Metropolregion rhein-Neckar. Sie sind räumlich kompakt an zentralen Orten in der Innenstadt gelegen und verknüpfen künftig in den Quadraten einfach und effizient verschiedene Sharing-Angebote wie Bike-Sharing, Cargo-Bikes, E-Scooter und Carsharing mit dem ÖPNV. Mit insgesamt drei neuen „VRN-Mobilstationen“ geht die Stadt Mannheim einen innovativen Weg in der urbanen Mobilität und ermöglicht so den … Mehr lesen

04.12.2023, 17:50 Uhr

Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße tagt am 11. Dezember

Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar Die nächste Sitzung des Kreistags des Landkreises Südliche Weinstraße findet am Montag, 11. Dezember, um 14.30 Uhr in der Dagoberthalle in Frankweiler, Dagobertstraße 37, statt. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Themen: 1. Einwohnerfragestunde 2. Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2.1 Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen … Mehr lesen

17.10.2023, 17:10 Uhr

Heidelberg und Mannheim wollen Zweckverband „Bioenergie“ gründen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Bei der Bioabfallverwertung kooperieren Heidelberg und Mannheim bereits seit mehreren Jahren erfolgreich. Diese Zusammenarbeit soll zum 1. Januar 2024 in einem gemeinsamen Zweckverband „Bioenergie“ weiter gestärkt werden. Davor soll bereits die Ausschreibung für eine neue Vergärungsstufe in Wieblingen starten. Ziel der beiden Projekte ist es, Synergien zwischen Heidelberg und Mannheim … Mehr lesen

13.09.2023, 12:14 Uhr

Frankenthal / Edenkoben – 61-Jähriger Sexualstraftäter aus Neustadt in Untersuchungshaft

Frankenthal / Edenkoben / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem am Montag (11.09.2023) ein 61-Jähriger wegen des dringenden Tatverdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Untersuchungshaft genommen wurde, geben die Staatsanwaltschaft Frankenthal (Pfalz) und das Polizeipräsidium Rheinpfalz weitere Informationen bekannt. Bei dem 61-Jährigen handelt es sich um den im Juli 2023 aus der Haft entlassenen Sexualstraftäter … Mehr lesen

07.09.2023, 20:11 Uhr

Zweiten Bürgerworkshop zur Entwicklung des Areals der ehemaligen Spiegelfabrik in Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Durch die Aufgabe des Produktionsstandortes der ehemaligen „Spiegelfabrik“ der Firma SAINT GOBAIN im Jahr 2020 eröffnen sich neue Chancen für die Stadtteilentwicklung im Mannheimer Norden. Die Stadt Mannheim hat sich zum Ziel gesetzt, auf den bisher industriell genutzten Flächen ein neues Stadtquartier mit vielfältigen Nutzungen zu schaffen und die Stadtteilverbindungen Luzenberg … Mehr lesen

02.09.2023, 16:51 Uhr

#mitredeninLD: Beteiligungsverfahren zur möglichen Umbenennung von Hindenburg-, Kohl-Larsen- und Hans-Stempel Straße startet – Stadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 14. September, zu Informationsveranstaltung ein

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar In Landau wird über die mögliche Umbenennungen historisch belasteter Straßennamen diskutiert – so zum Beispiel unter anderem über die Hindenburgstraße. (Quelle: Stadt Landau) In vielen Städten wird über mögliche Umbenennungen historisch belasteter Straßennamen diskutiert – so auch in Landau. In diesem Zusammenhang wurde das Stadtarchiv damit beauftragt, alle nach Personen benannten … Mehr lesen

22.08.2023, 10:31 Uhr

Mannheim – 19-Jähriger nach Würfen von Gegenständen auf fahrende Fahrzeuge wegen Verdachts des versuchten Mordes und weiterer Delikte in Untersuchungshaft – Zweiter Tatverdächtiger konnte ebenfalls festgenommen werden

Mannheim (ots) / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Zeitraum zwischen dem 12.05.2022 und dem 28.07.2022 wurden in zahlreichen Fällen Wurfgeschosse wie Hantelscheiben, Steine und Werkzeug auf stadteinwärts fahrende Fahrzeuge im Bereich der Untermühlaustraße geworfen , die in den meisten Fällen Fahrzeugscheiben durchschlugen. Es wurden zwei Tatverdächtige ermittelt. Ein 19-jähriger Tatverdächtiger wurde bereits festgenommen. Die Fahndung nach dem … Mehr lesen

03.08.2023, 9:40 Uhr

Speyer – Solar-Paneele auf Häusern: Klimaschutz vor strengem Denkmalschutz!

Speyer / Metropolregion Rhei-Neckar. Die CDU Speyer als die pragmatische, treibende und ideologiefreie Klimaschutz- und Energiewendepartei ist irritiert darüber, dass die Stadtverwaltung eine Solaranlage auf einem Haus in der Innenstadt ablehnt (vergleiche Artikel in der „Rheinpfalz“ vom 02.08.2023: „Keine Photovoltaik nahe Altpörtel“). Landesvorschrift mit klarer Aussage „Wir weisen darauf hin, dass das Innenministerium Rheinland-Pfalz mit … Mehr lesen

26.07.2023, 13:43 Uhr

Mannheim – Milieuschutz im Jungbusch

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Mehr bezahlbarer, familienfreundlicher und barrierearmer Wohnraum – das sind die übergeordneten Ziele der neuen wohnungspolitischen Strategie der Stadt Mannheim. Mit der nun beschlossenen Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im Stadtteil Jungbusch ist ein weiteres Instrument geschaffen worden, um dort die dort wohnenden Mannheimerinnen und Mannheimer durch nicht zwingend erforderliche … Mehr lesen

18.07.2023, 19:04 Uhr

Landrat Brechtel unterstützt Umbau des neuen Musikerheims Ottersheim mit Sparkassenspende – Umgebautes Vereinshaus eingeweiht

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar „Ein Musikverein braucht ein festes Zuhause, damit die Musikerinnen und Musiker üben und gemeinsam musizieren können. Denn Musikvereine spielen ja nicht nur zum eigenen Vergnügen, sondern auch zur Freude und Unterhaltung anderer bei zahlreichen Veranstaltungen. Es ist schön, dass ich durch eine Spende aus dem Topf der Sparkassenstiftung ihren Traum eines … Mehr lesen

07.07.2023, 11:15 Uhr

Mannheim – Verdacht auf versuchten Mord – Würfe von Gegenständen auf fahrende Fahrzeuge – 19-Jähriger in Untersuchungshaft

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim und des Polizeipräsidiums Mannheim. Nachdem im Zeitraum zwischen dem 12.05.2022 und dem 28.07.2022 in zahlreichen Fällen Wurfgeschosse wie Hantelscheiben, Steine und Werkzeug auf stadteinwärts fahrende Fahrzeuge im Bereich der Untermühlaustraße geworfen worden waren, die in den meisten Fällen Fahrzeugscheiben durchschlugen (siehe auch die Links zu bisherigen Pressemitteilungen im … Mehr lesen

17.05.2023, 15:21 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat tagt um 16 Uhr – Themen und Debatten auch live im Internet auf: www.heidelberg.de/hd/HD/Rathaus/gemeinderat-live.html

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 17. Mai 2023, um 16 Uhr im Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Die Sitzung ist auch als Live-Stream verfolgbar. Tagesordnung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Haushalt 2023/2024 3.1 – Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf 3.2 – Einbringung der Änderungsanträge … Mehr lesen

20.04.2023, 18:55 Uhr

Städtebauförderung 2023: Gewerbegebiet Heidelberg-Leimen erhält höchste Förderung, nämlich 3,2 Millionen Euro für interkommunales Projekt – 1,68 Millionen Euro für hip und Sporthallen-Sanierung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das baden-württembergische Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat den Städten und Gemeinden im Land in diesem Jahr rund 239 Millionen Euro für städtebauliche Maßnahmen genehmigt. Ein Förderschwerpunkt ist dabei die Reaktivierung von Flächen für neue, zukunftsfähige Gewerbestandorte. Das kommt nun dem Interkommunalen Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen zugute. Dieses erhält 3,2 … Mehr lesen

20.03.2023, 15:40 Uhr

Mannheim – 45-jähriger nach Verdacht des sexuellen Missbrauchs von Kindern in U-Haft

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim und des Polizeipräsidiums Mannheim. Nachdem ein 45-jähriger Mann am Samstag, den 18. März, eine 12-Jährige sexuell missbraucht haben soll, indem er sie unsittlich berührt habe, sowie eine 19-jährige und eine 20-jährige Frau sexuell belästigt haben soll, ermitteln nun die Staatsanwaltschaft Mannheim und das Kriminalkommissariat Mannheim … Mehr lesen

07.10.2022, 15:38 Uhr

Frankenthal – Wegen Prozessverzögerung – Das Pfälzische Oberlandesgericht hebt einen Haftbefehl gegen einen Mörder und Vergewaltiger auf

Frankenthal / Zweibrücken / Metropolregion Rhein-Neckar. Aus der Rechtsprechung: Haftbeschwerde Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hebt einen Haftbefehl wegen nicht ausreichender Termindichte auf und ordnet die Freilassung eines nicht rechtskräftig Verurteilten an. Der Angeklagte hat sich seit dem 13. März 2020 aufgrund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Frankenthal (Pfalz) in Untersuchungshaft befunden. Die 7. Große Strafkammer (Jugendkammer) … Mehr lesen

30.09.2022, 15:11 Uhr

Mannheim – Waren im Wert von 4.000 Euro gestohlen – “Quartett” sitzt jetzt in U-Haft

Mannheim / Mannheim-Innenstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) Am gestrigen Donnerstagnachmittag, innerhalb von weniger als zwei Stunden, erbeuteten vier Täter in der Mannheimer Innenstadt in einem Drogeriemarkt und einem Modegeschäft Waren im Gesamtwert von über 4.000 Euro. Die vier Männer im Alter zwischen 19 und 37 Jahren sollen arbeitsteilig kurz nach 16 Uhr in den Geschäftsräumen … Mehr lesen

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