Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Zusätzlich kann die Sitzung per Livestream über die städtische Homepage www.heidelberg.de oder im Neuen Sitzungssaal verfolgt werden.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Ausscheiden von Frau Rahel Liz Amler aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)
Beschlussvorlage 0236/2023/BV
4 Nachrücken von Herrn Bülent Teztiker, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den
Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)
Beschlussvorlage 0237/2023/BV
5 Nachrücken von Herrn Bülent Teztiker, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den
Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)
Informationsvorlage 0107/2023/IV
6 Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien
Beschlussvorlage 0238/2023/BV
7 Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber und Wahl der/des Beigeordneten
mit der Amtsbezeichnung “Bürgermeisterin/Bürgermeister” für das Dezernat V “Kultur,
Bürgerservice und Kreativwirtschaft” der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0256/2023/BV
8 Haushalt 2023/2024
Information 0003/2023/Info
8.1 Haushalt 2023/2024
– Änderungsanträge zum Haushaltsplan
Information 0004/2023/Info
8.2 Fortschreibung des Produktplans 2023/2024 der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0108/2023/BV
8.3 Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII Jugendhof Heidelberg e.V.
Beschlussvorlage 0106/2023/BV
8.4 Jugend-/Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Ausweitung ab 01.09.2023
Beschlussvorlage 0096/2023/BV
8.5 XXII. Sportförderungsprogramm 2023–2024 sowie institutionelle Förderung des
Sportkreis Heidelberg e.V.
Beschlussvorlage 0109/2023/BV
8.6 Forstwirtschaftsplan 2023
Beschlussvorlage 0130/2023/BV
8.7 Haushalt 2023/2024
– Haushaltssatzung
– Finanzplan mit Investitionsprogramm 2022-2027
Beschlussvorlage 0133/2023/BV
9 hd4mobility – Evaluation und Vorschlag zum weiteren Vorgehen nach Ablauf des ersten
Jahres des Pilotprojektes in Heidelberg zum 01.09.2023
Beschlussvorlage 0218/2023/BV
10 Bewohnerparkausweisgebührensatzung – Aufhebung der Gebührensatzung
Beschlussvorlage 0265/2023/BV
11 Auftragsvergabe für den Druck und Vertrieb des Stadtblatts an die Rhein-NeckarZeitung
Beschlussvorlage 0242/2023/BV
12 Neubau einer Kindertageseinrichtung in Holzmodulbauweise in Heidelberg, Harbigweg
18/1, Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0215/2023/BV
13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße”
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage 0213/2023/BV
14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Kirchheim Nord, 3. Änderung im Bereich Tilsiter
Straße 4, 7 und 9”
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
Beschlussvorlage 0186/2023/BV
15 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Kirchheim – Innovationspark
hier: Zustimmung zum geänderten Entwurf, Beschluss über eine erneute Offenlage
Beschlussvorlage 0252/2023/BV
16 Bebauungsplan Altstadt “Villenanlagen oberhalb des Schlosses”
hier: Verlängerung der Veränderungssperre
Beschlussvorlage 0187/2023/BV
17 Konversionsfläche Hospital, ehemaliges Theater, Marie-Clauss-Straße 15
1. Information über die Ertüchtigung des Gebäudes
2. Information über die Vermietung nach Fertigstellung an den Stadtteilverein Rohrbach
e. V. und zur geplanten Namensgebung „Rohrbacher Kulturhaus“
Informationsvorlage 0111/2023/IV
18 Konversionsfläche Hospital
Ausführungsgenehmigung für die Sanierung und den Umbau einer Sporthalle in eine
Beachhalle
Beschlussvorlage 0212/2023/BV
19 Konversionsfläche Patrick-Henry-Village
Ertüchtigung Sanitär und Heizung in den Sporthallen der ehemaligen Middle School
Beschlussvorlage 0240/2023/BV
20 Patrick-Henry-Village, Ergebnis Wettbewerb Parkway
Informationsvorlage 0099/2023/IV
21 Patrick Henry-Village (PHV), Vorstellung Neuphasierung und weiteres Vorgehen
Informationsvorlage 0112/2023/IV
22 Kulturhaus Karlstorbahnhof – Verlagerung auf die Campbell Barracks
hier: Erweiterung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0250/2023/BV
23 Heidelberger Bündnis für Ausbildung und Arbeit – Sachstand
Informationsvorlage 0114/2023/IV
24 Erweiterung der Graf von Galen-Schule als Außenstelle der Grundschule Bahnstadt
hier: Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0214/2023/BV
25 Erhalt und Stärkung der Fritz-Gabler-Schule, Hotelfachschule Heidelberg – verbunden
mit der Weiterentwicklung des beruflichen Bildungsangebotes in Heidelberg
[ersetzt Drucksache 0174/2023/BV]
Beschlussvorlage 0235/2023/BV
26 Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der
Stadt Heidelberg ab September 2024
Beschlussvorlage 0158/2023/BV
27 Umgestaltung In der Neckarhelle
hier: Vorentwurfsplanung
Beschlussvorlage 0202/2023/BV
28 Lebendige Verkehrsberuhigte Bereiche – Heidelberger Modell
Beschlussvorlage 0019/2023/BV
29 Angebotsanpassungen ÖPNV 2024:
Zielnetz 2024 für den Busverkehr der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg
Beschlussvorlage 0217/2023/BV
30 Klimamobilitätsplan 2035 (KMP), Information zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Informationsvorlage 0091/2023/IV
31 Formale Einziehung von elf Stellplätzen für den öffentlichen Verkehr in der Straße
„Fürstendamm“
Hier: Zustimmung zur Einleitung des Einziehungsverfahrens
Beschlussvorlage 0173/2023/BV
32 Statusbericht – Stadtentwicklungskonzept 2035
Informationsvorlage 0088/2023/IV
33 Stadtentwicklungskonzept 2035 – Zusammensetzung Arbeitskreis STEK
Beschlussvorlage 0209/2023/BV
34 Monitoring 10-Punkte-Programm Wohnen 2016 bis 2021
Informationsvorlage 0095/2023/IV
35 Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte
Mietwohnungen
Beschlussvorlage 0100/2023/BV
36 Einkommensgrenze für den Heidelberg-Pass+
Informationsvorlage 0053/2023/IV
37 Änderung der Grundlagen für die Abfallgebührenkalkulation 2024 und Folgejahre
Beschlussvorlage 0210/2023/BV
38 Änderung der Erschließungsbeitragssatzung, der Wasserversorgungsbeitragssatzung
und der Abwasserbeitragssatzung
Beschlussvorlage 0207/2023/BV
39 Änderung der Musikschulgebührensatzung
Beschlussvorlage 0224/2023/BV
40 Änderung der Schülerbeförderungssatzung
Beschlussvorlage 0225/2023/BV
41 Treuhandvermögen Bahnstadt Tätigkeitsbericht 2022 und Feststellung des
Jahresabschlusses zum 31.12.2022
Beschlussvorlage 0229/2023/BV
42 Bahnstadt – Spitzes Eck
Gestaltung und Herstellung eines Grünraums Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0227/2023/BV
43 Bismarckplatz
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung zur Modernisierung der Platzfläche
Beschlussvorlage 0228/2023/BV
44 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Ziegelhausen
Wahl der Abteilungsleitung und der Stellvertretungen am 15. Juni 2023
Beschlussvorlage 0232/2023/BV
45 Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters)
der Stadt Heidelberg für das Dezernat II „Stadtentwicklung und Bauen“ und Ersten
Beigeordneten
Beschlussvorlage 0201/2023/BV
46 Information über die Maßnahmen und Handlungsfelder des Personalmanagements bei
der Stadtverwaltung Heidelberg
Informationsvorlage 0109/2023/IV
47 Repräsentanz des Jugendgemeinderates
Vertretung des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Beschlussvorlage 0016/2023/BV
48 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH
Beschlussvorlage 0257/2023/BV
49 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH
Beschlussvorlage 0258/2023/BV
50 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberg Marketing GmbH
Beschlussvorlage 0259/2023/BV
51 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH
Beschlussvorlage 0260/2023/BV
52 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH
Beschlussvorlage 0261/2023/BV
53 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH
Heidelberg
Beschlussvorlage 0262/2023/BV
54 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH
Beschlussvorlage 0264/2023/BV
55 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
– Jahresabschlüsse der Unternehmensgruppe der Stadtwerke Heidelberg
Informationsvorlage 0103/2023/IV
56 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
– Jahresabschlüsse der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg und der
Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg für das Jahr 2022
Informationsvorlage 0104/2023/IV
57 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78
Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0247/2023/BV
58 Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof
Antrag 0029/2023/AN
Antragsteller: Grüne
Antragsdatum: 09.03.2023
58.1 Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof
Informationsvorlage 0050/2023/IV
59 Einführung des Systems “Mobile Retter”
Antrag 0045/2023/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 02.05.2023
59.1 Einführung des Systems „Mobile Retter“ App-basierte Alarmierung von Ersthelfern
Informationsvorlage 0110/2023/IV
60 Weiteres Ausbildungshaus
Antrag 0016/2023/AN
Antragsteller: Grüne, AG GAL/FWV
Antragsdatum: 25.01.2023
60.1 Sachstand zweites Heidelberger Ausbildungshaus
Beschlussvorlage 0251/2023/BV
61 Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring
Antrag 0043/2023/AN
Antragsteller: GAL/FWV, LINKE, Grüne
Antragsdatum: 02.05.2023
61.1 Entwicklungsziele und Nutzungsoptionen für die Gewerbefläche am Kurpfalzring 73
Informationsvorlage 0115/2023/IV
62 Tempo 20-Zone ab Einmündung Steubenstraße bis zum verkehrsberuhigten Bereich
Mühltalstraße
Antrag 0103/2022/AN
Antragsteller: Grüne, LINKE, Stadträtin Stolz
Antragsdatum: 27.10.2022
62.1 Tempo 20-Zone im Ortskern Handschuhsheims, verkehrsberuhigter Bereich
Mühltalstraße
Informationsvorlage 0048/2023/IV
63 Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung
neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan
Antrag 0115/2022/AN
Antragsteller: LINKE, Grüne, GAL/FWV, Stadträtin Stolz
Antragsdatum: 01.12.2022
63.1 Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung
neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan
Informationsvorlage 0047/2023/IV
64 Erweiterung des Ausbaus von Solaranlagen auf Dächern
Antrag 0046/2023/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 02.05.2023
64.1 Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet und in den Gesamtanlagen Altstadt und Weststadt
Informationsvorlage 0089/2023/IV
65 Erstellung eines tierschutzgerechten Konzepts zur Verringerung der Taubenpopulation
Antrag 0075/2023/AN
Antragsteller: LINKE
Antragsdatum: 20.06.2023
66 Grundsatzbeschluss Seilbahn
– Planungsbeschluss mit Vorentwurfsplanung
Antrag 0076/2023/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 30.06.2023
67 Cannabis-Modellstadt Heidelberg
Antrag 0077/2023/AN
Antragsteller: SPD (teilweise), LINKE, GAL
Antragsdatum: 30.06.2023
68 Lebendige Ortsmitte für Kirchheim
Antrag 0078/2023/AN
Antragsteller: B`90/Grünen, SPD, CDU, GAL/FWV
Antragsdatum: 05.07.2023
69 Institutionalisierung eines Gesamtelternbeirates Kita
Antrag 0079/2023/AN
Antragsteller: HDer
Antragsdatum: 06.07.2023
70 Fragezeit
71 Offenlagen
71.1 Bezirksbeirat Weststadt Ausscheiden von Herrn Hannes Vetter und Nachrücken von
Herrn Philipp Rothkirch
Offenlage 0012/2023/OF
71.2 Bezirksbeirat Weststadt Ausscheiden von Herrn Dr. Andreas Woerlein und Nachrücken
von Frau Tatjana Volk
Offenlage 0013/2023/OF
71.3 Bezirksbeirat Kirchheim – Ausscheiden von Herrn Niklas Kretz – Nachrücken von Herrn
Jonas Schädel
Offenlage 0014/2023/OF
71.4 Bezirksbeirat Neuenheim – Ausscheiden von Frau Anja Boto Rodriguez und Nachrücken
von Herrn Daniel Ohler
Offenlage 0015/2023/OF
71.5 Bezirksbeirat Neuenheim – Ausscheiden von Frau Ilona Linninger und Nachrücken von
Frau Eva Glaubrecht
Offenlage 0016/2023/OF
Nicht öffentliche Sitzung
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