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      Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am kommenden Dienstag den 17. Dezember: Debatten und Entscheidungen zu Top-Themen wie zum Beispiel die Verlagerung des Ankunftszentrums für Geflüchtete

      Heidelberg / Metropolregion Rheuin-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 17.12.2019, um 15:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Fortschreibung “Modell Räumliche Ordnung” hier: Information zum geplanten Vorgehen und Beschluss Beteiligungskonzept Beschlussvorlage 0403/2019/BV 4 Treuhandvermögen Bahnstadt … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Beschluss des Stadtrates zur Grundsteuer wird ausgesetzt – OB lädt Stadtrat zur Sondersitzung am 16. Dezember ein

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck hat den Stadtrat für Montag, 16. Dezember 2019, 17 Uhr, zu einer Sondersitzung eingeladen. Grund dafür ist der Beschluss des Rates, mit dem er am 9. Dezember 2019 die von der Verwaltung zum 1. Januar 2020 vorgeschlagene Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B abgelehnt hat. Die Verwaltung … Mehr lesen

      Weinheim – „Haushalt 2020 kein Grund zur Euphorie“ – Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just bringt sein erstes Zahlenwerk im Gemeinderat ein – Fehlbetrag, aber Schuldentilgung und 24 Millionen Euro Investitionen

      Weinheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Es ist ein Haushalt mit Licht und Schatten, den Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just am Mittwochabend im Gemeinderat eingebracht hat – es war der erste seiner Amtszeit. Im Licht des 2020er-Zahlenwerks steht, dass die Stadt nicht nur ohne Kreditaufnahmen auskommt sondern auch ohne eine Steuer-Erhöhungen. Darüber hinaus werden sogar Darlehen in Höhe von 2,8 … Mehr lesen

      Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 04.12.2019, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Prof. Dr. Eckart Würzner Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Ersatzbeschaffung des Bücherbusses – Planungsstand Informationsvorlage 0189/2019/IV 2 Förderung der Clubszene in Heidelberg hier: Eruierung der Bedarfe der Heidelberger Clubs Informationsvorlage … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Karlsruher Zoll kontrollierte 215 Baufirmen im ersten Halbjahr

      Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Schwarzen Schafen das Handwerk legen: Im Kampf gegen illegale Machenschaften auf dem Bau fordert die Gewerkschaft IG BAU mehr Zoll-Kontrollen in Ludwigshafen. Obwohl die Zöllner einen Schwerpunkt auf die Branche legten, gerate nur ein kleiner Teil der 109 Baufirmen in der Stadt ins Visier der Beamten, kritisiert Rüdiger Wunderlich. Der Bezirksvorsitzende der IG … Mehr lesen

      Bensheim – Unter Alkohol- und Drogeneinfluss am Steuer

      Bensheim/Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) – Eine Zivilstreife der Polizeistation Bensheim kontrollierte am Dienstag (19.11.) eine Autofahrerin im Bereich der Amperestraße und stellte fest, dass sie unter Alkoholeinfluss stand. Das Auto war unter anderem wegen eines Tankbetrugs in der Nacht zuvor aufgefallen und geriet ins Visier der Polizei. Gegen 14.30 Uhr stoppte die Streife die 23-jährige … Mehr lesen

      Lampertheim – Unter Drogen am Steuer und verbotene Gegenstände dabei

      Lampertheim/Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Einen 37 Jahre alten Autofahrer stoppte eine Zivilstreife am Montagabend (18.11.), gegen 19.00 Uhr, auf der Bundesstraße 47. Rasch bemerkten die Beamten, dass der Wagenlenker offenbar unter Drogeneinfluss am Straßenverkehr teilnahm. Der 37-Jährige räumte anschließend gegenüber den Polizisten den vorherigen Konsum von Amphetamin ein.nBei ihm fanden die Ordnungshüter zudem einen nach dem … Mehr lesen

      Neustadt – Betrunken ins Fahrzeug gesetzt und versucht loszufahren

      Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) Ein 34-jähriger Mann versuchte am 08.11.2019 gegen 02:00 Uhr sichtlich angetrunken, sein Fahrzeug von einem Parkplatz in der Louis-Escande-Straße wegzufahren. Zeugen beobachteten, dass der Mann wankend zu seinem Fahrzeug lief, der Motor aufheulte und losfuhr. Allerdings fuhr er über die Parkplatzbegrenzung und blieb hängen. Bei Eintreffen der Polizei war der Mann bereits … Mehr lesen

      Koblenz – Unfall in der Waschstraße – ein Fahrzeug, das mit ausgeschaltetem Motor auf dem Förderband durch eine Waschstraße gezogen wird, ist nicht “in Betrieb”- Autofahrer haften nicht für Unfallschäden in der Waschstraße

      Koblenz/Aus der MRN News Nachbarschaft Unfall in der Waschstraße – ein Fahrzeug, das mit ausgeschaltetem Motor auf dem Förderband durch eine Waschstraße gezogen wird, ist nicht “in Betrieb”; der Halter haftet daher nicht aus Betriebsgefahr Ein Kraftfahrzeug, das ohne eigene Motorkraft auf dem Förderband durch eine automatische Waschanlage gezogen wird, befindet sich nicht „in Betrieb“, … Mehr lesen

      Weinheim – Der „BOB“ ist eingeladen – Erstmals in Baden-Württemberg: Gemeinsame Aktion gegen Alkohol am Steuer – Verkehrswacht Weinheim gab den Impuls

      Weinheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Einer ist immer der „BOB“. Und der hat nüchtern zu bleiben, wenn die Clique feiert. Das war in vielen Freundeskreisen schon immer guter Brauch, erinnerte sich jetzt Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just. „Der Fahrer wurde dafür von den anderen immer zu nicht-alkoholischen Getränken eingeladen“, berichtete er. Das war ein Anreiz, auf Alkohol am Steuer … Mehr lesen

      Speyer – Alkohol am Steuer

      Speyer/Metropolrgion Rhein-Neckar. Aufgrund eines telefonischen Hinweises konnte im Binsfeld ein 48-jähriger Mann aus Bruchköbel in seinem PKW kontrolliert werden. Wie gemeldet, stand der Fahrer unter Alkoholeinfluss, was ein Atemalkoholtest mit 2,28 Promille belegte. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen und der Führerschein sowie der Fahrzeugschlüssel wurden sichergestellt.

      Neustadt – Johannes #Steiniger, MdB setzt sich für eine Steuersenkung auf Monatshygieneprodukte ein

      Neustadt / Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Steuer auf Monatshygieneprodukte senken Die Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am 25. Juni 2019 für eine Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von sieben Prozent auf Produkte der Monatshygiene wie zum Beispiel Tampons oder Binden ausgesprochen. Dazu erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – … Mehr lesen

      Mannheim-Neckarau – Aus Auto heraus mit Pistole bedroht und beleidigt – Zeugen gesucht!

      Mannheim-Neckarau/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Dienstag kurz nach 10 Uhr überquerte ein 36-jähriger Mann den Fußgängerüberweg in den Friedrichstraße in Höhe der Wörthstraße. Zum gleichen Zeitpunkt befuhr ein Auto, ein Mini Cooper, grau-schwarze Lackierung mit zwei Streifen über der Motorhaube die Friedrichstraße aus Richtung Neckarauer Waldweg kommend. Als der 36-Jährige sich auf der Friedrichsstraße und dem Fußgängerüberweg … Mehr lesen

      Worms – Polizeikontrolle auf der B47 – Neun Fahrzeugführer mit Handy am Steuer

      Worms/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei der gestrigen Verkehrskontrolle auf der B47N galt es wieder die Unfallursache “Ablenkung im Straßenverkehr” näher in den Fokus polizeilicher Präventionsarbeit zu rücken. Ab 16:00 Uhr richtete Polizeikommissarin Anna Schäfer mit ihrem Team eine Kontrollstelle auf der B47N ein, die den Fahrzeugverkehr von der A61 kommend in Fahrtrichtung Worms-Zentrum ins Visier nahm. In … Mehr lesen

      Worms – Am Steuer eingeschlafen

      Worms / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) Am gestrigen Morgen, kurz nach 07:30 Uhr kam auf dem Nibelungenring ein 47-jähriger Autofahrer offensichtlich infolge von Sekundenschlaf von der Fahrbahn ab und prallte gegen eine Straßenlaterne. Im Berufsverkehr kam es hierdurch zu Behinderungen. Der Mannheimer war auf der B9 in Richtung Mainz unterwegs, als er am Steuer einschlief und in … Mehr lesen

      Heidelberg – Betrunken am Steuer und Pistole am Fahrergurt!

      Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Dienstag kurz vor 14.30 Uhr bemerkten Beamte des Polizeireviers Heidelberg-Süd Im Breitspiel einen Fahrzeugführer, der nicht angegurtet war. Der 44-jährige Fahrer reagierte zunächst nicht auf Anhaltezeichen der Polizeibeamten und fuhr erst nach mehrmaliger Aufforderung rechts an den Fahrbahnrand. Die Polizisten konnten einen starken Alkoholgeruch feststellen. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert knapp … Mehr lesen

      Lorsch – Kleintransporter-Fahrer mit 2,52 Promille am Steuer

      Lorsch / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) – Einen 30 Jahre alten Kleintransporter-Fahrer stoppten Beamte der Polizeistation Heppenheim am Donnerstagabend (02.08.) gegen 21.20 Uhr in der Industriestraße. Rasch bemerkten die Ordnungshüter, dass der Wagenlenker deutlich unter Alkoholeinwirkung stand. Ein Atemalkoholtest zeigte anschließend 2,52 Promille an. Der Mann musste eine Blutentnahme über sich ergehen lassen. Ihn erwartet nun ein … Mehr lesen

      Mosbach – Mit fast 2,5 Promille am Steuer

      Mosbach / Metropolregion Rhein-Neckar. Aufmerksame Zeugen meldeten der Polizei am Mittwochmorgen, gegen 5.30 Uhr, einen in Schlangenlinien fahrenden Ford auf der Bundesstraße zwischen Dallau und Neckarburken. Beamte des Polizeireviers Mosbach konnten das Fahrzeug kurze Zeit später am Ortseingang Mosbach anhalten und fanden sofort die Ursache für die unsichere Fahrweise heraus. Der 42-jährige Autofahrer roch stark … Mehr lesen

      Germersheim – Unter Drogeneinfluss am Steuer

      Germersheim/Kreis Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar (ots) – Am Mittwochmittag wurde ein 46 jähriger Autofahrer aus dem Kreis Germersheim in der Josef-Probst-Straße einer Verkehrskontrolle unterzogen. Bei der Kontrolle stellten die Beamten bei dem Mann Auffälligkeiten fest. Ein Drogenvortest verlief positiv auf Cannabis und Kokain. Dem Mann wurde eine Blutprobe entnommen, auf ihn kommt nun ein Bußgeld in Höhe … Mehr lesen

      Buchen – Ohne Führerschein aber unter Alkoholeinfluss am Steuer

      Buchen/Neckar-Odenwald-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Einen VW-Transporter kontrollierten Beamte des Polizeireviers Buchen in der Nacht auf Montag, gegen Mitternacht, auf der Straße Am Schrankenberg / Am Ring. Bei der Überprüfung des 29-jährigen Fahrers stellten die Beamte nicht nur fest, dass der leicht alkoholisiert war, sondern dass er auch ohne im Besitz eines Führerscheines mit dem Fahrzeug unterwegs war. … Mehr lesen

      Mannheim – Pkw überschlägt sich mehrfach auf B36 – Autofahrerin am Steuer eingeschlafen?

      Mannheim/ B 36/ Pkw von der Fahrbahn abgekommen und überschlagen. (ots) – Am Mittwochabend gegen 17.30 Uhr kam eine 36-jährige Pkw Fahrerin auf der B 36, kurz vor der Abfahrt Rheinau-Nord nach rechts von der Fahrbahn ab und überschlug sich mehrfach. Die Fahrerin wurde mit Verdacht auf Gehirnerschütterung in ein Krankenhaus eingeliefert. An ihrem Pkw … Mehr lesen

      Worms – Mit Bierflasche hinter dem Steuer

      Worms/Metropolregion Rhein-Neckar (ots) – Ein 32-jähriger Ludwigshafener machte am gestrigen Mittwoch, gegen 21:00 Uhr, in der Gütterhallenstraße auf sich aufmerksam. Der junge Mann fuhr mit laut aufgedrehter RAP-Musik durch die Straße und suchte einen Parkplatz. Nachdem er diesen gefunden hatte, öffnete er die Fahrertür und stieg torkelnd aus seinem Auto aus. Dabei hielt er eine … Mehr lesen

      Germersheim – Handy am Steuer das wird teuer

      Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar (ots) – Am Mittwochmittag haben Polizeibeamte der Polizeiinspektion Germersheim im Stadtgebiet gezielt die Handybenutzung bei der Teilnahme am Straßenverkehr überwacht. Hierbei wurden zwei Autofahrer sowie ein Radfahrer beanstandet. Die Polizei weist in diesem Zusammenhang nochmals daraufhin, dass auf “sündige” Autofahrer mittlerweile 100 EUR Bußgeld zukommt. Weiterhin erhält man einen Punkt in … Mehr lesen

      Mannheim / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Handy am Steuer wird jetzt richtig teuer! Neue Bußgelder sind in Kraft

      Mannheim / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wenn die Vernunft uns schon nicht immer richtig handeln lässt, vielleicht zeigen diese Strafen in Zukunft mehr Wirkung. Die vom Bundesrat beschlossene 53. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung ist heute (19.10.2017) in Kraft getreten. Was ändert sich? Blockade der Rettungsgasse und Nichtbeachten von Blaulicht und Einsatzhorn: Die Bußgelder … Mehr lesen

      Frankenthal – Alkoholisiert, mit Handy am Steuer parkendes Auto gerammt und abgehauen!

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar (ots) – Am Montagabend kam es in der Westlichen Ringstraße in Frankenthal zu einem Verkehrsunfall. Ein 44-jähriger Frankenthaler fuhr mit seinem Pkw auf einen geparkten Pkw auf, sodass der Pkw auf einen davor geparkten Pkw geschoben wurde. Der Verursacher entfernte sich anschließend von der Unfallstelle, ohne sich um den entstandenen Sachschaden … Mehr lesen

      

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