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Debatte

28.11.2023, 21:30 Uhr

Landestag und Landesthementag der Jungen Union Rheinland-Pfalz – Hauß folgt auf Münster

Koblenz / Schwegenheim – Junge Union Rheinland-Pfalz stellt sich neu auf: Hauß folgt auf Münster Vom 18.-19. November 2023 fand in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz der 76. Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz statt. Zentraler Tagesordnungspunkt waren die Neuwahlen des Landesvorstandes. Der langjährige Vorsitzende Jens Münster trat nicht mehr an, dankte allen Weggefährten und kündigte an … Mehr lesen

26.11.2023, 21:51 Uhr

GRÜNE Ruchheim: Fragen zum Haushalt offen – Ernüchterung im Ortsbeirat –

Zur letzten Sitzung des Ruchheimer Ortsbeirats war die Teilnahme von Kämmerer Andreas Schwarz zum Tagesordnungspunkt Haushaltsansätze für den Ortsbezirk Ruchheim angekündigt. Die Mitglieder des Ortsbeirates hatten die Erwartung, dass Vorlagen der Kämmerei zum Haushalt Ruchheim erläutert und Fragen der Ortsbeiräte beantwortet würden. Warum Andreas Schwarz letztlich der Sitzung fernblieb, erfuhren Ortsvorsteher und Ortsbeirat aus der … Mehr lesen

19.11.2023, 0:20 Uhr

MdB Schreider: Bundeshaushalt stärkt den sozialen Zusammenhalt in unserem Land

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider begrüßt die Finalisierung der Bundeshaushaltsberatungen im Deutschen Bundestag: „Insgesamt werden wir nach den parlamentarischen Beratungen im Haushalt gegenüber dem Regierungsentwurf zusätzliche 170 Millionen Euro für die soziale Infrastruktur mobilisieren. Das ist ein großer Erfolg für die Sozialdemokratie im Bundestag. Denn wir leben in schwierigsten Zeiten, in denen es wichtig ist, dass … Mehr lesen

14.11.2023, 8:54 Uhr

Frankenthal – Baldauf: Dreyers Reaktion auf MPK-Kritik „scheinheilig und dünnhäutig”

Mainz / Frankenthal. „Malu Dreyers scheinheilige Äußerungen zeigen, wie dünnhäutig sie ist. Nach den katastrophalen Umfrageergebnissen zu ihrer Regierungshalbzeit, braucht sie endlich einen handfesten Erfolg in der Migrationspolitik. Da sitzen Dreyer und Scholz in einem Boot. Aber mit Verlaub, natürlich ist Kritik an den MPK-Beschlüssen erlaubt. Wir sind doch nicht die Claqueure der MPK! Die … Mehr lesen

09.11.2023, 18:28 Uhr

Zuweisung von Asylbewerbern / Speyerer SPD-Oberbürgermeisterin Seiler übernimmt CDU-Vorschlag

Mainz / Speyer. Gordon Schnieder:Nur noch Geflüchtete mit Bleibeperspektive in Kommunen – SPD-OB will CDU-Vorschlag umsetzen. Wie die Rheinpfalz berichtet, schlägt die SPD-Oberbürgermeisterin von Speyer, Stefanie Seiler, vor „dass den Kommunen nur noch Menschen mit einer guten Bleibeperspektive zugewiesen werden“. Das hatte die CDU-Landtagsfraktion schon in der Plenar-Debatte Ende März gefordert. Der CDU-Antrag mit der … Mehr lesen

25.10.2023, 12:39 Uhr

Ludwigshafen – MdEP Christine Schneider (CDU) zur Verlängerung von Glyphosat

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat heute gegen den Einspruch zur Verlängerung der Zulassung von Glyphosat gestimmt. Dazu erklärt Christine Schneider (CDU), die zuständige EVP-Abgeordnete für das Thema im Europäischen Parlament: “Es war die richtige Entscheidung des Umweltausschusses, heute für eine verlängerte Zulassung von Glyphosat zu stimmen. Damit wurde der … Mehr lesen

01.10.2023, 10:15 Uhr

Ludwigshafen – Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen Marion Schneid: Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen. „Eine absolut wichtige, notwendige und zielgenaue Entlastung für unsere Ehrenamtlichen im Land. Vereine ächzen … Mehr lesen

29.09.2023, 8:42 Uhr

Mainz – Chance vertan: Gastronomie, Tourismus und Bürger im Stich gelassen

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Joachim Streit nach Ablehnung durch die regierungstragenden Fraktionen: „Jetzt hilft nur ein Einlenken der Berliner Ampel“ / FREIE WÄHLER werden Druck beibehalten Als die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion das Thema der entfristeten reduzierten Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie im Rahmen der Aktuellen Debatte auf die Tagesordnung des Juli-Plenums gesetzt hatte, … Mehr lesen

26.09.2023, 22:49 Uhr

Offenbach – Lesung/ Poetry-Slam und Ausstellung

Die Gemeindebücherei Offenbach und die Integrationsbeauftragten der VG Offenbach veranstalten als Gemeinschaftsprojekt am Samstag, 7. Oktober 2023, um 17:00 Uhr im Queichtalmuseum Poetry-Slam: Anuraj Sri Rajarajendran begann in jungen Jahren Raptexte zu schreiben. Im Studium lernte er Julie Kerdellant kennen, welche in der Poetry-Slam-Szene bereits ein bekanntes Gesicht war. Sie überredete ihn bei Slams mitzumachen … Mehr lesen

25.09.2023, 8:48 Uhr

Bad Dürkheim – Bürgerentscheid für Beibehaltung der Straßennamen – Die Straßennamen bleiben erhalten

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Bürgerentscheid für Beibehaltung der Straßennamen. Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Bad Dürkheim zur Frage der Straßenumbenennung steht fest. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Entscheidung des Stadtrates gekippt: Die Straßennamen bleiben erhalten. Am 23. September 2023 fand in Bad Dürkheim ein viel diskutierter Bürgerentscheid statt, bei dem die Einwohnerinnen und … Mehr lesen

23.08.2023, 13:03 Uhr

Stifterverband beruft Experten der SRH Hochschule Heidelberg in Initiative für zukunftsorientierte Lernräume

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar Prof. Dr. Marc Kirschbaum, Studiengangsleiter Architektur an der SRH Hochschule Heidelberg, ist als Experte in die Community of Practice – Zukunftsorientierte Lernräume aufgenommen worden. Die Initiative des Stifterverbands und der Dieter Schwarz Stiftung unterstützt Hochschulen dabei, eine zukunftsfähige Lernumgebung zu schaffen.   Zukunftsorientierte Bildung braucht zukunftsorientierte Lehr- und Lernräume, die sich an … Mehr lesen

17.08.2023, 19:01 Uhr

Wahlkreisgruppe aus Sinsheim besucht Landtagsabgeordneten an seinem Stuttgarter Arbeitsplatz

Eberbach/Neckargemünd/Sinsheim / Metropolregion Rhein-Neckar Bildunterschrift: Ausklang auf der Dachterrasse (Foto: Krumpholz) Eine Gruppe Interessierter aus dem Wahlkreis Sinsheim machte sich vor der parlamentarischen Sommerpause – und dem Wetterumschwung der vergangenen Tage – von Eberbach aus mit dem Bus auf in Richtung Stuttgart, um ihren Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer und seine Arbeit besser kennenzulernen. Fahrten wie diese … Mehr lesen

11.08.2023, 9:39 Uhr

Mannheim – MVV: Starke Geschäftsentwicklung mit Kurs #klimapositiv

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Außergewöhnliche Entwicklung in der Vermarktung erneuerbarer Energien und im Handel wirkt sich auch im dritten Quartal des Geschäftsjahres 2023 positiv aus – Erste #klimapositive Anlage von MVV realisiert „Unsere starke Geschäftsentwicklung aus dem ersten Halbjahr hat sich auch im dritten Quartal des laufenden Geschäftsjahres fortgesetzt“, erklärte Dr. Georg Müller, Vorstandsvorsitzender des … Mehr lesen

04.08.2023, 17:10 Uhr

Landesregierung sollte sich Beispiel an ihren saarländischen Kollegen nehmen

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar Joachim Streit erneuert FREIE WÄHLER-Forderung nach Entfristung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Gastronomie Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erneuert seine in der Aktuellen Debatte des Juli-Plenums im rheinland-pfälzischen Landtag aufgestellte Forderung nach einer Entfristung der zum Jahresende auslaufenden reduzierten Mehrwertsteuer für die Gastronomie. In der Debatte sprachen sich die regierungstragenden Ampelfraktionen … Mehr lesen

26.07.2023, 13:48 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Finger weg von der Post, Herr Scholz!“

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Joachim Streit: Ideen zur Novellierung des Postgesetzes „weit weg vom normalen Bürger“ Das aus dem Jahr 1999 stammende Postgesetz soll noch in diesem Jahr auf Bundesebene novelliert werden. So hat es die Berliner Ampel auch in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Gerade für ländliche Gebiete können die im Raum stehenden Änderungen … Mehr lesen

18.07.2023, 10:19 Uhr

Neustadt – Landtagsabgeordneter Claus Schick (SPD) zum Ablassen von Flugbenzin über dem Pfälzerwald

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar.Schick: Ablassen von Flugbenzin über der Pfalz einschränken Das Ablassen von Flugbenzin in der Luft ist ein Thema, das die Menschen in der Pfalz und damit auch mich stark bewegt. Über aktuelle Fälle war in den letzten Tagen auch wieder in den Medien zu lesen. Es ist gut, dass wir uns als … Mehr lesen

13.07.2023, 22:05 Uhr

Mainz/Ludwigshafen – Universitätsmedizin in der Krise: FREIE WÄHLER und CDU beantragen gemeinsam Sondersitzung! Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit tagen schon am morgigen Freitag

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Mainz) – Die Landtagsfraktionen von FREIE WÄHLER und CDU haben gemeinsam eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses und des Gesundheitsausschusses zur aktuellen Situation der Universitätsmedizin in Mainz beantragt. Die gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse findet am morgigen Freitag um 11 Uhr statt. CDU und FREIE WÄHLER verfügen gemeinsam über … Mehr lesen

07.07.2023, 10:54 Uhr

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Kraftvolles Gesetzespaket zur Fachkräfte- und Wohlstandssicherung im Bundesrat

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die Sicherung des Fachkräftebedarfs von heute und morgen ist ein entscheidender Schlüssel, um auch für die Zukunft Wohlstand und gesellschaftlichen Zusammenhalt garantieren zu können. Das Gesetz sichert bessere berufliche Aus- und Weiterbildung im Inland und fördert das Gewinnen von Arbeitskräften aus dem Ausland“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich … Mehr lesen

26.06.2023, 11:25 Uhr

Ludwigshafen – Ludwigshafener Studie zur Insolvenzberatung bei der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen (NRW) vorgestellt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Auf großes Interesse seitens der SPD-Landtagsfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag stieß eine jüngst veröffentlichte Studie, die Prof. Dr. Andreas Rein von der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen (HWG LU) zusammen mit der Ludwigshafener Schuldner- und Insolvenzberaterin Caro Berndt zur Übertragung der Insolvenzberatung vom Land auf die Kommunen erarbeitet haben. Die Ergebnisse … Mehr lesen

18.06.2023, 9:21 Uhr

Ludwigshafen – Klinikfinanzierung: Landesregierung kann sich nicht mehr wegducken!

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Helge Schwab fordert Sofortprogramm für Krankenhäuser „Die Landesregierung kann sich nicht mehr wegducken. Sie muss sofort handeln.“ In der Debatte um die völlig unzureichende finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz legt Helge Schwab nach. Der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion verweist erneut auf die im neuen Krankenhaus Rating Report … Mehr lesen

15.06.2023, 11:14 Uhr

Landau – Landkreis Südliche Weinstraße feiert Geburtstag – Empfang lockt zahlreiche Gäste ans Kreishaus

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Gebührend gefeiert haben zahlreiche Gäste den 54. Geburtstag des Landkreises am Dienstagabend. Ausnahmsweise fand der traditionelle Kreisempfang wegen des Feiertags Fronleichnam nicht am 8. Juni statt – was die Feiernden bei bestem Wetter, toller musikalischer Begleitung und jeder Menge verschiedener Leckereien gelassen hinnahmen. Landrat Dietmar Seefeldt begrüßte Bürgerinnen und Bürger des Landkreises SÜW, … Mehr lesen

06.06.2023, 18:10 Uhr

Viele Kooperationen und ein volles Haus! Queer Festival Heidelberg feiert Erfolg und lädt ein zu Vernissage

Heidelberg / Metropolregion Rhein-neckar(red/ak) – In fast 30 Veranstaltungen präsentierte das Queer Festival Heidelberg den ganzen Mai über ein breites Spektrum queerer Kunst, Kultur und Debatten. Am Ende kann das Team stolz zurückblicken auf ein außergewöhnliches Programm und einen großen Publikumszuspruch, sowohl in der Queer Community als auch in der Gesamtgesellschaft. Das Festival bestätigt damit … Mehr lesen

31.05.2023, 14:24 Uhr

Ludwigshafen – Die Energiewende aus einer Vielfalt an Perspektiven – das Thema der kommenden Jahre

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Debatte über die Energiewende ist in vollem Gange. Viele fragen sich, ob sie als Haus- oder Wohnungsbesitzer dazu in der Lage sind, mit den Anforderungen Schritt zu halten. Einerseits gibt es die Herausforderungen, die mit Kosten und technischen Anforderungen verbunden sind, andererseits bietet die Energiewende auch etliche Chancen. Wie … Mehr lesen

24.05.2023, 17:09 Uhr

Heidelberg – feeLit 2023 – Das neue Programm ist da! Vorverkauf beginnt!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/feeLit – Internationales Literaturfestival Heidelberg) – feeLit. Internationales Literaturfestival Heidelberg so heißen die Heidelberger Literaturtage ab diesem Jahr. Das Festival startet ins 29. Jahr seines Bestehens mit einem neuen Design, neuer Webseite und einem starken Programm. Bei einer Pressekonferenz im Hotel Europäischen Hof Heidelberg wurde die Neupositionierung des Festivals präsentiert sowie die … Mehr lesen

08.04.2023, 12:02 Uhr

Zukunftskonferenz der Else-Funke-Stiftung zur Förderung der sozialen Arbeit in Mannheim (Video)

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Else-Funke-Stiftung, die sich die Förderung von Projekten in der sozialen Arbeit, der beruflichen Fort — und Weiterbildung und der Forschung und Wissenschaft auf dem Gebiet der Sozialarbeit und Sozialpädagogik zur Aufgabe gemacht hat, fand am 31. März 2023 in Mannheim eine Zukunftskonferenz statt. An diesem … Mehr lesen

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