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Landtagsfraktion

14.08.2022, 11:41 Uhr

Mainz – Joachim Streit: Sport wieder einmal der große Verlierer?

Mainz / Landkreis Mainz-Bingen / Metropolregion Rhein-Neckar Bundeskabinett beschließt Ende des Investitionspakts-Sportstätten von 2023 an Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender und sportpolitischer Sprecher FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts am 1.Juli 2022 zur Haushaltsplanung 2023 und der Finanzplanung bis 2026 sollen die bisher zumindest bis 2024 vorgesehenen Fördermittel des Investitionspakts Sportstätten ab 1.1.2023 entfallen. Dies hätte … Mehr lesen

12.08.2022, 11:59 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Ist die Energie-Task Force nur eine Fata Morgana?“

Ludwigshafen / Mainz Patrick Kunz wartet auf Ergebnisse oder Vorschläge der von der Landesregierung vor Wochen eingerichteten Arbeitsgruppe Vor nunmehr drei Wochen tagte die Landesregierung mit Vertretern der Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände zum Spitzengespräch Energiesicherheit. Die anschließend verkündeten Ergebnisse waren sehr vage, nicht zufriedenstellend und wenig zielführend. Zudem wurde erstmals von der Ministerpräsidentin Malu … Mehr lesen

09.08.2022, 8:55 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Patrick Kunz, Abgeordneter der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, begrüßt Besuchergruppe aus Schifferstadt im Landtag

Schifferstadt / Rhein-Pflz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar „Pfälzerwald-Verein zu Besuch im Landtag“ SCHIFFERSTADT/MAINZ, 01.08.2022. Am Montagmorgen traf sich die Gruppe des Pfälzerwald-Vereins mit dem Abgeordneten Patrick Kunz der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion am Bahnhof Schifferstadt, um den Weg gemeinsam zum Mainzer Landtag zu nehmen. Für Kunz war es eine angenehme Aufgabe, die 32 Teilnehmer des Pfälzerwald-Vereins aus seinem … Mehr lesen

08.08.2022, 10:14 Uhr

Ludwigshafen – Sprachliche Entwicklung muss weiter gefördert werden – Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab fordert landesweite Kita-Förderprogramme in Nachfolge des eingestellten Bundesprogramms „Sprach-Kitas“

Ludwigshafen / Mainz Während das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ eingestellt wird, setzt sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für ein flächendeckendes Kita-Förderprogramm ein, um Entwicklungsrückstände abzubauen. Die sprachliche Entwicklung ist besonders wichtig für den Bildungsverlauf, die Chancengerechtigkeit und eine gute Integration. Immer mehr Kinder weisen Lernrückstände in diesem Bereich auf – schon vor Corona war das zu beobachten. Diese … Mehr lesen

04.08.2022, 14:59 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Schlechte Note für Rheinland-Pfalz als Standort für Familienunternehmen

Ludwigshafen / Mainz Bayern und Sachsen an der Spitze, Rheinland-Pfalz Schlusslicht / FREIE WÄHLER: Studie muss Landesregierung wachrütteln / Wefelscheid: „Wirtschaftsministerin Schmitt muss endlich handeln“ Rheinland-Pfalz ist laut einer Studie der Stiftung Familienunternehmen in Deutschland Schlusslicht aller Bundesländer. Bayern und Sachsen führen das Ranking an. Einzig beim Thema Steuern liegt das Land auf Platz 4 … Mehr lesen

04.08.2022, 14:35 Uhr

Ludwigshafen – Patrick Kunz vermisst auch zwei Wochen nach dem „Spitzengespräch Energiesicherheit“ erste Ergebnisse der Task Force und den angekündigten Leitfaden

Ludwigshafen / Mainz Energie sparen „predigen“, aber selbst nicht handeln Patrick Kunz vermisst auch zwei Wochen nach dem „Spitzengespräch Energiesicherheit“ erste Ergebnisse der Task Force und den angekündigten Leitfaden Was macht eigentlich die Landesregierung? Bislang wird den Bürgern Energie sparen gepredigt, aber selbst ist die rheinland-pfälzische Ampel noch nicht tätig geworden. Auch das „Spitzengespräch Energiesicherheit“ … Mehr lesen

01.08.2022, 13:48 Uhr

Frankenthal – gendergerechte Sprache – Christian Baldauf: Unsere Schülerinnen und Schüler brauchen klare, verständliche und praxisgerechte Regeln

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Christian Baldauf: Unsere Schülerinnen und Schüler brauchen klare, verständliche und praxisgerechte Regeln Rund 70 Sprachwissenschaftler und Philologen haben jüngst scharfe Kritik an der Genderpraxis im öffentlich-rechtlichen Rundfunk geübt. Kritisiert wird insbesondere eine „Missachtung der amtlichen Rechtschreibregeln“, eine „orthografische Freizügigkeit“ durch Gendersterne und andere Binnenzeichen sowie eine Abweichung von der geltenden Aussprachenorm … Mehr lesen

28.07.2022, 14:23 Uhr

Ludwigshafen – Kunz: 365-Euro-Ticket in Mainz nur dank Biontech – FREIE WÄHLER-Sprecher für Mobilität fordert erneut landesweite Einführung für alle Bürger

Ludwigshafen / Mainz Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden steht in Mainz von September an ein 365-Euro-Ticket zur Verfügung. Als Finanzierungsgrundlage dient ein Investitionspaket von 50 Millionen Euro, das natürlich auch mit den durch das Biotechnologieunternehmen Biontech gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen ermöglicht wurde. Während sich viele Eltern aus der Stadt Mainz zurecht über die entsprechenden Ersparnisse freuen dürfen, … Mehr lesen

27.07.2022, 13:57 Uhr

Wiesloch – Hebamme gesucht! Beruf zwischen Traum und TraumA – Liberale Frauen laden ein zu Talkrunde am 09.08.2022

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Hebamme gesucht! Beruf zwischen Traum und TraumA – Liberale Frauen laden ein zu Talkrunde am 09.08.2022 Die Liberalen Frauen Kurpfalz laden herzlich ein zur Talkrunde über das Thema „Hebamme gesucht! Beruf zwischen Traum und TraumA“. Diese findet statt am Dienstag 9. August 2022 um 19 Uhr in der Hessel Akademie, Hesselgasse … Mehr lesen

27.07.2022, 13:36 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Freimütige Bekanntgabe der Wohnsitze erfasster Mafia-Angehöriger in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Mainz Mitteilungsfreude muss Grenzen haben – Keine Informationen an die Mafia Joachim Streit überrascht über freimütige Bekanntgabe der Wohnsitze erfasster Personen Bass erstaunt zeigt sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, über die Auskunftsfreude der Landesregierung zum ständigen Aufenthalt von Angehörigen der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Auf eine Kleine Anfrage von Landtagsvizepräsident … Mehr lesen

27.07.2022, 11:14 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER-LandtagsfraktionWefelscheid: „Heizen mit Holz macht unabhängig von importiertem Gas aus Russland“ / Landesregierung verliert in der Energiekrise kein Wort über diese Alternative

Ludwigshafen / Mainz Brennholzreserven des Landes aktivieren! Wefelscheid: „Heizen mit Holz macht unabhängig von importiertem Gas aus Russland“ / Landesregierung verliert in der Energiekrise kein Wort über diese Alternative Von den Ergebnissen des „Spitzengesprächs Energiesicherheit“, zu dem die Ministerpräsidentin Mau Dreyer in der vorigen Woche geladen hatte, kamen nur ganz vage Aussagen zu einer Strategie … Mehr lesen

22.07.2022, 8:47 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Sport muss weiterleben

Ludwigshafen / Mainz Helge Schwab: Energieknappheit darf nicht schon wieder für Einschränkungen sorgen Nach mehr als zwei Jahren mit teilweise drastischen Corona-Beschränkungen darf der Sport in den Vereinen nicht wieder zum Spielball von Einschränkungen werden. Auch nicht durch Energieknappheit. Die Sportler, ob Klein oder Groß, dürfen in Sporthallen und Schwimmbädern nicht erneut vor verschlossenen Türen … Mehr lesen

21.07.2022, 12:54 Uhr

Ludwigshafen – 365-Euro-Ticket: FREIE WÄHLER-Vorschlag findet immer mehr Anklang

Ludwigshafen / Mainz Finanzielle Entlastung der Bürger sowie Beitrag zur Mobilitäts- und Klimawende Joachim Streit: „Jedes Auto, das stehen bleibt, spart Energie!“ Ein 365-Euro-Ticket im ÖPNV für alle Rheinland-Pfälzer – dieses hatten die FREIEN WÄHLER bereits im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021 verankert und die Fraktion seitdem mehrfach gefordert. Zur Halbzeit des 9-Euro-Tickets fordern nun unter … Mehr lesen

16.07.2022, 11:02 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Klimaticket – Top oder Flop

Ludwigshafen / Mainz Der Urgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, für umgerechnet 1 Euro am Tag durch das ganze Land reisen zu können, nämlich mit dem 365-Euro-Ticket für Rheinland-Pfalz. Für Patrick Kunz, Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Mobilität, würden zunächst dennoch neue Möglichkeiten zur Mobilitätswende geschaffen, wenn man alternativ mit dem Klimaticket für 69 Euro … Mehr lesen

13.07.2022, 9:56 Uhr

Wiesloch – FDP-Landtagsabgeordnete haben offenes Ohr für Mittelständler

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Bild: Beim Abschlußgespräch im Alten Rathaus Wiesloch. Von links im Uhrzeigersinn Uwe Dörner, Dr. Michael Kunzmann, Alexander Kohl, Ines Adam, Dirk Elkemann, Niko Reith, Julia Goll, Matthias Eckstein, Andreas Kempff, Dr. Matthias Spanier, Friso Neumann (Foto: Sara Maus) Freie Demokraten sprachen mit Wieslocher Einzelhändlern und Verwaltung Wiesloch. Manche Ladeninhaber blieben auf … Mehr lesen

08.07.2022, 8:17 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: #Kerosinablass – Landesregierung und Ampel-Koalition verweisen auf den Bund

Ludwigshafen / Mainz . Der Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Thema „Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz“, der unter anderem mehr Messstellen und mögliche Sanktionen gegen Fluggesellschaften, die aus wirtschaftlichen Gründen Treibstoffablässe über den dünn besiedelten Wäldern der Eifel, des Hunsrücks und des Pfälzer Waldes durchführen, beinhaltete, ist in der heutigen 27. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz mit den … Mehr lesen

07.07.2022, 9:34 Uhr

Ludwigshafen – Gasnotstand – Freie Wähler Rheinland Pfalz fordern Landes-Gasgipfel für Versorgungssicherheit

Ludwigshafen / Mainz Energieversorgung mit Sicherheit und ohne Denkverbote FREIE WÄHLER fordern Landes-Gasgipfel für Versorgungssicherheit Vielfältig debattierte der rheinland-pfälzische Landtag in den Aktuellen Debatten der heutigen Plenarsitzung über Energieversorgung und steigende Kosten für Rheinland-Pfälzer. FREIE WÄHLER brachten hierbei Vorschläge ein und forderten Denkverbote aufzuheben. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: „Wenn wir … Mehr lesen

05.07.2022, 11:54 Uhr

Walldorf – Katzen-Arrest: FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung schaltet Datenschutzbeauftragten ein

Walldorf/Rhein-Neckar-Kreis. Anfang Juli 2022 trafen sich Stadträtin und FDP-Ortsvorsitzende Paula Glogowski, Stadträtin Dagmar Criegee (FDP) und FDP-Fraktionsvorsitzender und Stadtrat Günter Lukey zusammen mit dem FDP-Landtagsabgeordneten und Sprecher für Petitionen der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Christian Jung (Landkreis Karlsruhe), um gemeinsam mit Katzenhaltern ins Gespräch über die Allgemeinverfügung zum Schutz der Haubenlerchen und dem damit einhergehenden Katzen-Arrest zu kommen. … Mehr lesen

01.07.2022, 15:09 Uhr

Heidelberg – Große Verdienste um das Gemeinwohl: Werner Pfisterer mit Bundesverdienstkreuz geehrt! Feierliche Übergabe durch Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner

Heidelberg / Metropolregiom Rhein-Neckar(red/ak) – Werner Pfisterer engagiert sich seit Jahrzehnten zum Wohle seiner Mitbürgerinnen und Mitbürger. Seit 1989 gehört der gebürtige Heidelberger dem Gemeinderat seiner Heimatstadt an. Von 1996 bis 2011 vertrat er als Landtagsabgeordneter in Stuttgart die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Heidelberg. Darüber hinaus engagierte er sich ehrenamtlich in … Mehr lesen

27.06.2022, 9:46 Uhr

Speyer – Landtagsabgeordneter Michael Wagner mit der CDU-Fraktion in der Bundeshauptstadt – Wagner hat große Sympathie für Städtepartnerschaften mit der Ukraine

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein sehr interessantes und äußerst ansprechendes Programm erwartete die CDU-Landtagsfraktion bei ihrem Berlin-Aufenthalt. So standen eine gemeinsame Fraktionssitzung mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, die Teilnahme am Sommerfest des Landes Rheinland-Pfalz, ein Besuch der ‚Welt am Sonntag‘-Redaktion, der Gedankenaustausch bei der ukrainischen und der irischen Botschaft, und ein Treffen mit dem Vorsitzenden … Mehr lesen

17.06.2022, 13:52 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Land lässt ÖPNV-Zukunft weiterhin offen

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Verkehrspolitischer Sprecher Stephan Wefelscheid kritisiert Landesregierung für Hinhaltetaktik und Schönwetterpolitik MAINZ. Dieser Tage feiert sich die Landesregierung einmal mehr für ihre vermeintlich zukunftsorientierte Verkehrspolitik. Gemeinsam mit dem Bund wird Rheinland-Pfalz sowohl die Eisenbahnstrecke im Ahrtal, als auch die Eifelstrecke elektrifizieren. Für FREIE WÄHLER im Landtag zwar ein gutes Signal, … Mehr lesen

13.06.2022, 7:36 Uhr

Walldorf – FDP Rhein-Neckar fordert Wohnungszulage für Polizeianwärter

Walldorf / Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Kreisparteitag plädiert für E-Fuels und für befristeten Weiterbetrieb von Kernkraftwerken In Baden-Württemberg gibt es im Gegensatz zu anderen Bundesländern für Polizeianwärterinnen und -anwärter keine Wohnungszulage für die hohen Mieten in Ballungsräumen. Zudem hat die Landespolizei einen hohen Einstellungsbedarf wegen der rollenden Pensionierungswelle. Der FDP-Kreisverband Rhein-Neckar setzt sich dafür ein, … Mehr lesen

07.06.2022, 11:50 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Aktionen der „Letzten Generation“ nicht romantisch verklären

Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fragte im Rechtsausschuss die Landesregierung / Jeckel: „Von Anfang an die volle Härte des Gesetzes notwendig“ In den jüngsten Monaten kommt es vermehrt zu gefährlichen Eingriffen in den Straßenverkehr, weil sich Vertreter der sogenannten „Letzten Generation“ auf dem Asphalt von Autobahnabfahrten oder belebten Verkehrsknotenpunkten mit Sekundenkleber fixieren. Die Rückstaus führten … Mehr lesen

03.06.2022, 10:21 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Traditionelle rheinland-pfälzische Feste schützen und stützen

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. FREIE WÄHLER fordern Personen-Untergrenze für ordnungsbehördliche Vorgaben zur Durchführung von Veranstaltungen / Gesetzentwurf fürs Plenum eingebracht „Das Kann wird in der Verwaltung in der Regel als Muss gelesen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid. Damit spielt er auf den neuen §26 Absatz 5 … Mehr lesen

29.05.2022, 15:50 Uhr

Mannheim – Die Zukunft der Energieversorgung – eine Podiumsdiskussion der CDU Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir freuen uns wirklich sehr, dass so viele Leute gekommen sind und sich über das Thema Energie informieren und darüber sprechen wollen,” stellten Lennart Christ als Organisator der Veranstaltung und Christian Hötting als CDU-Kreisvorsitzender fest. Währenddessen wurden neue Stuhlreihen aufgebaut. „Angemeldet waren ca. 40 Personen und jetzt sind wir bei knapp … Mehr lesen

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