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Landtagsfraktion

18.04.2024, 11:26 Uhr

Mannheim – SPD Frauen wählen neue Landesspitze

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am vergangenen Samstag, den 13. April, fand die Landesdelegiertenkonferenz der SPD Frauen Baden-Württemberg in Bad Cannstatt statt. Als neue Doppelspitze der SPD Frauen Baden-Württemberg wurden Kathrin Breitenbücher aus dem Kreis Rems-Murr und Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, Kreisverband Karlsruhe gewählt. „Frauen unterliegen leider immer noch vielfältiger struktureller Benachteiligungen. Wir werden uns insbesondere für … Mehr lesen

18.04.2024, 10:57 Uhr

Mainz – Corona-Pandemie: Menschen haben Anspruch auf Aufarbeitung

Mainz / Ludwigshafen – FREIE WÄHLER-Fraktion unterstreicht in Landtagsdebatte ihre Forderung nach einer Expertenanhörung „Es geht darum, dass Vertrauen in politische Entscheidungen wiederherzustellen und die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.“ So begründet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab das Motiv der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Aufarbeitung der Corona-Pandemie in der heutigen 64. Plenarsitzung des … Mehr lesen

14.04.2024, 9:23 Uhr

Speyer – Pflegenotstand in Rheinland-Pfalz spitzt sich zu – Landesregierung zeigt sich zurückhaltend FREIE WÄHLER fordern entschlossenes Handeln statt leerer Versprechungen

Speyer / Schifferstadt / Mainz . Die Situation in der Pflege in Rheinland-Pfalz wird sich in den nächsten Jahren massiv verschärfen. Zu diesem alarmierenden Ergebnis kommt der aktuelle Pflegereport der DAK-Gesundheit. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, doch die Landesregierung zeigt sich zurückhaltend, wie aus ihrer Antwort auf einen Antrag der FREIEN WÄHLER im Ausschuss … Mehr lesen

09.04.2024, 14:41 Uhr

Mainz – Corona-Pandemie: Aufarbeitung wird Thema im Landtag Rheinland-Pfalz – FREIE WÄHLER-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte

Mainz / Ludwigshafen . Der Umgang mit der Corona-Pandemie muss auch auf Landesebene aufgearbeitet werden – und zwar öffentlich. Mit dieser Forderung meldet sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erneut zu Wort. Sie hat für die nächste Plenarsitzung (Mittwoch, 17. April) hierzu eine Aktuelle Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag beantragt. Die erneute Einrichtung einer Enquete-Kommission ist aus Sicht … Mehr lesen

08.04.2024, 11:21 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lädt zum Girl’s Day ein

Schifferstadt / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Blick hinter die politische Bühne werfen Einen Blick hinter die politische Bühne des Landtags Rheinland-Pfalz werfen. Das bietet die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Rahmen des Girls’ Day am Donnerstag, 25. April 2024. Der Landtagsabgeordnete Patrick Kunz lädt junge Mädchen ab 15 Jahre ein, einen Einblick in die landespolitische Arbeit zu … Mehr lesen

04.04.2024, 16:13 Uhr

Grünstadt – Sonntagsöffnungen Outlet Zweibrücken – Statement Stephan Wefelscheid (Freie Wähler)

Grünstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu der heutigen Entscheidung des OLG Zweibrücken, wonach im Rechtsstreit zu den Sonntagsöffnungen im Outlet Zweibrücken ein unabhängiger Gutachter klären soll, ob der Kläger – der Besitzer eines Modehauses in Grünstadt – tatsächlich Geld verliert, weil ein Geschäft im Outlet Zweibrücken häufiger an Sonntagen öffnen darf, nimmt Stephan Wefelscheid, rechtspolitischer Sprecher … Mehr lesen

28.03.2024, 10:37 Uhr

Ludwigshafen – HWG LU: Neu gewählter Hochschulrat hochkarätig besetzt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Freitag, dem 22.03.2024, wurden in der konstituierenden Sitzung des neu zusammengesetzten Hochschulrates der HWG LU der Vorsitz sowie die Stellvertretungen gewählt. Den Vorsitz des Gremiums hat damit für die nächsten fünf Jahre Heike Arend inne, Geschäftsführende Direktorin beim Landkreistag Rheinland-Pfalz und langjährige Geschäftsführerin der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP). Sie folgt auf den im … Mehr lesen

25.03.2024, 7:46 Uhr

Ludwigshafen – CDU Rheinland-Pfalz: Auch nach Aus für Agrardiesel-Subventionen weiter an der Seite der Landwirte

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Enttäuscht zeigen sich der rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Christian Baldauf und der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Landwirtschaft Johannes Zehfuß MdL über das heute vom Bundesrat beschlossene Aus der Agrardiesel-Subventionen ab dem Jahr 2026. „Das von der Bundesregierung im Gegenzug angekündigte Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Landwirtschaft ist nicht mehr als eine Mogelpackung“, … Mehr lesen

17.03.2024, 8:09 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Landtagsabgeordneter Gregory Scholz lädt Mädchen zum Girls‘ Day nach Mainz ein

Ludwigshafen / Mainz – Anlässlich des Girls‘ Day am 25. April 2024 lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Gregory Scholz ein Mädchen zwischen 14 und 17 Jahren aus seinem Wahlkreis (Ludwigshafen-Oppau/ – Edigheim/ -Pfingstweide/ -Ruchheim/ -Oggersheim/ -Maudach/ -Gartenstadt) ein, einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu werfen. In Zusammenarbeit mit der SPD-Landtagsfraktion erhalten die Teilnehmerinnen die Gelegenheit, … Mehr lesen

16.03.2024, 9:20 Uhr

Bad Dürkheim – Mehr Geld vom Land für rheinland-pfälzische Kommunen

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU-Landtagsfraktion will rheinland-pfälzischen Kommunen aus ihren finanziellen Krisen helfen. Hohe Ausgaben für Pflichtleistungen und eine zu knapp bemessene Finanzausstattung durch das Land bringen die Gemeinden, Städte und Landkreise an ihre Grenzen. Auch im Kreis Landkreis Bad Dürkheim ächzen viele Orte und auch der Landkreis unter dem viel zu geringen … Mehr lesen

15.03.2024, 0:23 Uhr

Mainz – Vergünstigtes Deutschlandticket für Studierende auf Auszubildende ausweiten

Mainz/Metropolregion Rhein-Neckar – Patrick Kunz fordert Gesamtpaket MAINZ. „Als FREIE WÄHLER haben wir schon lange für ein einheitliches und bezahlbares Deutschlandticket für Studierende geworben. Insofern begrüßen wir, dass Hochschulen und Universitäten das 49-Euro-Ticket zum vergünstigten Semesterticket für Studierende in Höhe von monatlich 29,40 Euro anbieten können“, so Patrick Kunz. „Allerdings“, ergänzt der mobilitätspolitische Sprecher der … Mehr lesen

13.03.2024, 15:38 Uhr

Mainz – FW-Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Landesregierung hält an Relikt vergangener Tage fest Regierungstragende Ampelfraktionen stimmen gegen FREIE WÄHLER-Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Die FREIEN WÄHLER haben die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz schon in ihrem Landtagswahlprogramm postuliert und forderten deren endgültige Abschaffung auch in der (heutigen) 62. Plenarsitzung des Landtags. Schützenhilfe gab es vom … Mehr lesen

13.03.2024, 13:45 Uhr

Frankenthal – Mit der CDU gäbe es heute keine Straßenausbaubeiträge mehr

Frankenthal / Mainz / Durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen ist Rheinland-Pfalz das letzte Bundesland, das seine Kommunen zwingt, ihre Bürgerinnen und Bürger für kommunale Straßen zusätzlich zur Kasse zu bitten. Die CDU-Landtagsfraktion hatte bereits 2019 einen umfassenden Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Bürgerbeiträge in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht. Zur erneuten Debatte über die … Mehr lesen

08.03.2024, 9:28 Uhr

Speyer – Girls’ Day/Boy’s Day – Wer hat Lust, Politikluft zu schnuppern?

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 25. April ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’ Day/Boy’s Day 2024 findet statt. Auch in diesem Jahr macht die CDU-Landtagsfraktion wieder mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Aus diesem Grunde lädt der Landtagsabgeordnete Michael Wagner … Mehr lesen

02.03.2024, 8:30 Uhr

Mainz – Freie Wähler: Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden

Ludwigshafen / Mainz – Landesregierung endgültig „Geisterfahrer“: Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden – Joachim Streit fordert ein Kompensationsmodell für die Kommunen Nachdem Nordrhein-Westfalen die Straßenausbaubeiträge abgeschafft hat, ist Rheinland-Pfalz das letzte Bundesland, in dem Kommunen diese Beiträge verpflichtend erheben müssen. In allen anderen Bundesländern gehören sie der Vergangenheit an – oder es ist den Kommunen zumindest … Mehr lesen

27.02.2024, 10:28 Uhr

Heidelberg – Nach Tod eines Strafgefangenen: FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung erwartet umfassende Aufklärung von Minister Manfred Lucha (Bündnis 90/Die Grünen)

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar.Tod eines Strafgefangenen und Brandbrief zu Missständen: FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung erwartet umfassende Aufklärung von Minister Manfred Lucha (Bündnis 90/Die Grünen) „Die FDP-Landtagsfraktion hat einen Brandbrief von mehr als 20 Rechtsanwälten zu Missständen im Heidelberger Maßregelvollzug im ‚Faulen Pelz‘ bekommen. Wenn nur die Hälfte der Vorwürfe stimmen, hat der zuständige Sozialminister Manfred Lucha … Mehr lesen

24.02.2024, 7:11 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Mannheimer Tor und weitere Aufwertung der RHB-Strecke können starten – 4,2 Millionen Euro Landesmittel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zwei Förderbescheide mit einer Gesamthöhe von 4,2 Millionen Euro überreichte Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität in Rheinland-Pfalz an die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) zur Verbesserung der Infrastruktur auf der Strecke der Rhein-Haardtbahn. „Der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Mannheimer Tor in Oggersheim ist ein wichtiger Meilenstein, der ohne die Unterstützung … Mehr lesen

21.02.2024, 21:47 Uhr

Eberbach – “Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum”

Eberbach/Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD-Ortsvereine aus Neckarbischofsheim, Helmstadt-Bargen, Waibstadt, Reichartshausen, Neidenstein und Epfenbach laden immer wieder gemeinsam zu Veranstaltungen zu aktuellen Themen ein. Die Konstante dabei ist der Wahlkreisabgeordnete der SPD, Jan-Peter Röderer MdL, der je nach Thema als Experte oder als Moderator fungiert. Nach Windkraft, Bildung und Mobilität war dies die vierte Veranstaltung der … Mehr lesen

20.02.2024, 13:22 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER setzen die Bezahlkarte für Flüchtlinge auf die Tagesordnung des rheinland-pfälzischen Landtags

Mainz . Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat für das Februarplenum des rheinland-pfälzischen Landtags einen Entschließungsantrag in Bezug auf die Einführung der Bezahlkarte für Asylsuchende eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, ist überzeugt, dass sich die Landesregierung bereits jetzt zur Ausgestaltung der Karte bekennen muss „Die Einführung der Bezahlkarte … Mehr lesen

30.01.2024, 12:45 Uhr

Schifferstadt – Patrick Kunz: „Im inklusiven Arbeitsmarkt noch nicht am Ziel“

Mainz / Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar News – Verstärktes Engagement und innovative Ansätze erforderlich, um die Integration von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. In der jüngsten Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags war der inklusive Arbeitsmarkt ein beachtetes Thema. Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, betonte erhebliche Mängel in der Umsetzung eines wirklich inklusiven Arbeitsmarktes in … Mehr lesen

26.01.2024, 12:14 Uhr

Jeckel (Freie Wähler): „Tierwohlabgabe spielt die Verbraucher und Landwirte gegeneinander aus“

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar News – Lisa-Marie Jeckel: Schon vorhandene Möglichkeiten zum Tierwohl erleichterter und besser fördern / Kleine Anfrage an Landesregierung MAINZ. Lisa-Marie Jeckel, Abgeordnete der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hinterfragt die Pläne der Einführung einer Tierwohlabgabe kritisch. Sie betont, dass eine solche Abgabe die Interessen der Verbraucher, der Landwirte und des Tierwohls gegeneinander ausspielen könnte … Mehr lesen

22.01.2024, 16:55 Uhr

Bretten – Digitale Sprechstunde von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung am 9. Februar 2024

Bretten /Stutensee/Bruchsal/ Machbarschaft Metropolregion Rhein-Neckar(MdB(MdL Christian Jung) – Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung für den Landkreis Karlsruhe und Wahlkreis Bretten bietet am Freitag, 9. Februar 2024, zwischen 16.00 und 20.00 Uhr seine nächste digitale Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu … Mehr lesen

17.01.2024, 11:15 Uhr

Ludwigshafen – Scholz: Erweiterungsbau am St. Marienkrankenhaus – Gute Botschaft für Gesundheitsversorgung in LU und der Region

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar- „Ich freue mich, dass der Erweiterungsbau am St. Marienkrankenhaus diese Woche in Betrieb gehen kann. Das ist eine gute Botschaft für die Gesundheitsversorgung in Ludwigshafen und der Region Vorderpfalz sowie eine merkliche Erleichterung für kranke Kinder und deren Eltern!“, so Gregory Scholz, Mitglied des Landtages und Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Vorderpfalz. „Erfreulich … Mehr lesen

12.01.2024, 13:33 Uhr

Ludwigshafen – David Guthier MdL neuer verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. David Guthier, Vorsitzender der SPD Ludwigshafen und der Stadtratsfraktion, wurde am Mittwoch von der SPD-Landtagsfraktion als neuer Abgeordneter begrüßt. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont: „Ich heiße David Guthier im Namen der gesamten Fraktion ganz herzlich willkommen und freue mich auf die Zusammenarbeit. Er wird unserer Fraktion sicherlich nicht nur … Mehr lesen

08.01.2024, 14:01 Uhr

Mainz – Ludwigshafen – CDU Rheinland-Pfalz und die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz stehen geschlossen hinter den heimischen Landwirten

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar.Die CDU Rheinland-Pfalz und die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz stehen geschlossen hinter den heimischen Landwirten. Landesparteichef Christian Baldauf MdL und der CDU-Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder MdL verurteilen in aller Deutlichkeit die agrarfeindlichen Maßnahmen der Ampel-Regierung und zeigen Verständnis für den aktuellen Protest. „Was die Ampel-Regierung macht, ist agrarfeindlich und treibt Landwirte verständlicherweise auf … Mehr lesen

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