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Landtagsfraktion

03.08.2021, 15:23 Uhr

Ludwigshafen – #FreieWähler-Landtagsfraktion zum Antrittsbesuch in Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Stadt im „Würgegriff“ der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion – Weltmarktführer Lipoid stellt Erweiterungspläne vor Ludwigshafen, 02.08.2021 – Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, besuchte am vergangenen Freitag auf Einladung der FWG-Stadtratsfraktion und der FW-Kreisvereinigung Ludwigshafen. Auch Patrick Kunz, FW-Landtagsabgeordneter aus Schifferstadt, kam in die Industriestadt. Er nahm das Arbeitsgespräch mit dem … Mehr lesen

30.07.2021, 9:12 Uhr

Mainz – Freie Wähler fordern klares Konzept für faire Kommunalfinanzen

Ludwigshafen / Mainz Land scheitert erneut vor Gericht / Wefelscheid: „Wir erwarten Einsichtsfähigkeit der Ministerin“ Erneut hat die Landesregierung von höchstrichterlicher Seite ein Urteil erhalten, welches das Finanzgebaren von Rheinland-Pfalz gegenüber den Kommunen rügt. Konkret scheiterte die Landesregierung in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht mit der Überprüfung eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Koblenz im Fall der Kreisumlage … Mehr lesen

27.07.2021, 16:08 Uhr

Heidelberg – CDU Heidelberg wählt neuen Kreisvorstand

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Heidelberg) – Am Samstag, den 24. Juli 2021, hielt die CDU Heidelberg ihren 70. Kreisparteitag ab und stellte dabei die Weichen für die kommenden beiden Jahre. Eröffnet wurde der Parteitag durch den Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten Alexander Föhr. Dieser berichtete von seinem aktuellen Bundestagswahlkampf und schwor die Mitglieder auf den anstehenden … Mehr lesen

23.07.2021, 9:04 Uhr

Unwetterkatastrophen: Freie Wähler-Fraktion stellt Fünf-Punkte-Programm mit Forderungen an Bund und Land vor

MAINZ. Eine Woche leben wir nun mit den tragischen Ereignissen der Unwetterkatastrophe. Wir alle sind bestürzt, schockiert und voller Trauer. Gerade diese Trauer ist es, die die FREIE WÄHLER-Fraktion antreibt, etwas dagegen zu tun. „Wir müssen den Menschen jetzt schnell und unbürokratisch helfen“, fordert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER. Aber es gelte auch Vorkehrungen … Mehr lesen

23.07.2021, 8:35 Uhr

Wiesloch – FDP fordert Luftfilter an Schulen

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. Bundestagsabgeordneter Jens Brandenburg: Kommunen nicht allein lassen! Der Präsenzunterricht ist für Kinder und Jugendliche ein wichtiger Teil ihres Lebens. Dabei geht es nicht nur um effektives Lernen, sondern auch um Struktur und Sozialkontakte. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass Schüler massiv unter dem Ausfall von Präsenzunterricht leiden und dass dies auch Eltern oft … Mehr lesen

20.07.2021, 11:23 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER zu fehlenden Katastrophen-Vorwarnungen – Wem wurde wann was (nicht) gemeldet?

Mainz Katastrophenzentren vor Ort wurden nicht informiert / Efas warnte bereits vier Tage zuvor Die Überschwemmungskatastrophe der vorigen Woche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen stellt eine Zäsur in der jüngeren deutschen Geschichte dar. Die schrecklichen Bilder und dramatischen Nachrichten brennen sich in das Gedächtnis ein. Insbesondere die hohen Todesfallzahlen schockieren und machen betroffen. „Umso unverständlicher ist … Mehr lesen

16.07.2021, 10:54 Uhr

Ludwigshafen – Im neuen Landeshaushalt 2022 sollen im Bildungsbereich 24 Mio. Euro eingespart werden FREIE WÄHLER-Fraktion kritisiert die Pläne der Landesregierung

Ludwigshafen / Mainz Investitionen in Zukunft statt Einsparungen! Im neuen Landeshaushalt 2022 sollen im Bildungsbereich 24 Mio. Euro eingespart werden FREIE WÄHLER-Fraktion kritisiert die Pläne der Landesregierung MAINZ. „Bildungsrückstände, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden und werden sowie die sich immer mehr herauskristallisierende Abhängigkeit von sozialer Herkunft, dazu steigende Zahlen von Schülern fordern dem Ausbildungspersonal … Mehr lesen

15.07.2021, 12:29 Uhr

Frankenthal – Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zeigt sich bestürzt über das Ausmaß der Katastrophe

Mainz / Frankenthal Christian Baldauf:Jetzt heißt es, zusammenzuhalten und zu helfen Angesichts der verheerenden Unwetterlage in Teilen von RheinlandPfalz hat sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, bestürzt über das Ausmaß der Katastrophe geäußert:„Die Berichte und Bilder, die uns aus den Katastrophengebieten erreichen, sind schrecklich und machen tief betroffen. Menschen haben ihr Leben verloren, viele … Mehr lesen

14.07.2021, 9:23 Uhr

Mannheim – CDU-Landtagsabgeordnete Christiane Staab, Dr. Albrecht Schütte und Andreas Sturm: Land unterstützt ÖPNV in schwierigen Corona-Zeiten auch weiterhin

Mannheim – Heidelberg – Sinsheim – Metropolregion Rhein-Neckar. CDU-Landtagsabgeordnete Christiane Staab, Dr. Albrecht Schütte und Andreas Sturm: Land unterstützt ÖPNV in schwierigen Corona-Zeiten auch weiterhin Auch in diesem Jahr wird das Land die Kommunen in Baden-Württemberg tatkräftig dabei unterstützen, das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr trotz Corona aufrecht zu erhalten. „Gemeinsam mit dem Bund führen wir … Mehr lesen

12.07.2021, 8:12 Uhr

Frankenthal – Schulen und Kitas: Christian Baldauf: Wir müssen jetzt handeln

Frankenthal / Metropolrgion Rhein-Neckar / Mainz Christian Baldauf: Wir müssen jetzt handeln:  Beschaffungsprogramm für Lüftungsgeräte  Schulbaurichtlinien verändern  Förderung von Investitionskosten für weitere technische Maßnahmen, beispielsweise CO2-Ampeln in Klassenräumen Noch eine Woche, dann starten an rheinland-pfälzischen Schulen die Sommerferien und auch viele Kindertagesstätten gehen in den nächsten Wochen in eine Sommerpause. „Das Schul- … Mehr lesen

05.07.2021, 14:53 Uhr

Wörth – FREIE WÄHLER-Fraktion: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021

Wörth / Metropolregion Rhein-Neckar. „Lesesommer ist Beitrag zu Chancengleichheit“ FREIE WÄHLER-Fraktion: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021 Für den Bildungspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Helge Schwab war die Teilnahme an der Eröffnung des Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021 in Wörth am Rhein eine Herzensangelegenheit. Durch den Lesesommer, der in diesem Jahr vom … Mehr lesen

04.07.2021, 11:43 Uhr

Neustadt – Tilman Kuban und Johannes Steiniger zu Gast bei MoD in Neustadt

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union Tilman Kuban besucht gemeinsam mit dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) die MoD Holding GmbH in Neustadt. Hier informieren Sie sich über die Projekte des Unternehmens: Mobility on Demand im Personenverkehr im ländlichen Raum und das autonom fahrende „Hambach-Shuttle“. Begleitet werden Sie von den … Mehr lesen

01.07.2021, 10:20 Uhr

Ludwigshafen – Mainz: FREIE WÄHLER zum neuen #KitaGesetz – Helge Schwab fordert Nachbesserungen

Ludwigshafen / Mainz Fehlende Transparenz bei Kita-Gesetz Helge Schwab fordert Nachbesserungen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erwartet nach ihrer Umfrage unter 1200 Beschäftigten zum heute in Kraft tretenden Kita-Gesetz ein Chaos in den Kindertagesstätten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fühlten sich unzureichend informiert, ungenügend unterstützt und nicht wertgeschätzt. Der Spagat zwischen ihrem eigenen Anspruch und … Mehr lesen

29.06.2021, 9:38 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf: Kita-Gesetz ist und bleibt Etikettenschwindel

Frankenthal / Mainz CDU-Landtagsfraktion an der Seite von Trägern, Erzieherinnen und Erziehern, Eltern und Kindern. „Wenn am 1. Juli das neue Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz in Kraft tritt, wird vieles anders, aber nicht alles besser“, erklärt Christian Baldauf, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, im Anschluss an die heutige Pressekonferenz der Bildungsministerin. Die Landesregierung suggeriere der Öffentlichkeit weiterhin Verbesserungen … Mehr lesen

21.06.2021, 18:32 Uhr

Ludwigshafen – AFA Sprecher Holger Scharff: „ Keine weitere Sonntagsöffnungszeit wie von der CDU- Landtagsfraktion gefordert „

Ludwigshafen / Metropolrgion Rhein-Neckar. “Zwei weitere Sonntagsöffnungen wie von der CDU-Landtagsfraktion gefordert bringen sicherlich nicht mehr Umsatz für den Einzelhandel, der Umsatz verlagert sich dafür nur von den Wochentagen „ so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD Vorderpfalz Holger Scharff. Sonntagsöffnungszeiten schaden nur den Familien, indem sie noch weniger gemeinsame Freizeit haben. … Mehr lesen

10.06.2021, 9:46 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

Mainz / Ludwigshafen Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung … Mehr lesen

03.06.2021, 13:05 Uhr

Mainz – Wefelscheid fordert Exportstopp von Holz

Mainz. (pd/and). Trotz voller Auftragsbücher breitet sich die Sorge vieler Handwerksbetriebe in der Baubranche über die massiven Preissteigerungen von Materialien unter anderem wie Bauholz, Dämmstoffen oder Metallen in großem Maße aus. Ursächlich sind offenbar mehrere Faktoren: Zum einen hat die Corona-Pandemie zu einer verstärkten Nachfrage auch im privaten Bereich geführt, zum anderen ist Kanada zurzeit wegen eines massiven Schädlingsbefalls der Wälder für den Weltmarkt nicht lieferfähig. Auch die Produktion des Rohstoffs Styrol ist stellenweise eingebrochen, was nicht nur zur Verknappung von Dämmmaterial führt, sondern auch damit zusammenhängende Lieferketten betrifft. Verstärkt wird diese Verknappung durch eine vermehrte Exporttätigkeit von Materialien und Rohstoffen nach China und in die USA.

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