Bündnis 90/DIE GRÜNEN – Seite 3

14.02.2023, 13:29 Uhr

Ludwigshafen – Prof. Armin Grau MdB zu den Reformvorschlägen der Notfallversorgung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 13.02.2023 hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft gemeinsam mit Prof. Augurzky, Mitglied der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung, eine Pressekonferenz zu den Empfehlungen der Regierungskommission und ihren Auswirkungen auf die Krankenhauslandschaft abgehalten. Dazu erklären Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/ Die Grünen und Prof. Dr. Armin Grau, Mitglied im Gesundheitsausschuss … Mehr lesen

23.01.2023, 12:12 Uhr

Kaiserslautern – Bezirksverband Pfalz macht sich für Inklusion stark

Kaiserslautern / Metropolregion Rhein-Neckar Inklusionsbeauftragten bestellt und Treffen mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung Inklusion auf den Weg gebracht (von rechts): Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder, seine Stellvertreterin Ruth Ratter, Tanja Hermann von der Zentralverwaltung des Bezirksverbands Pfalz und Matthias Rösch, Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung vom Mainzer Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (Foto: … Mehr lesen

06.12.2022, 20:33 Uhr

Ludwigshafen – Regierungskommission legt gelungenes Reformkonzept zur Krankenhausfinanzierung vor

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Heute, am 06. Dezember 2022, hat die Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung ihr Reformkonzept zur Krankenhausfinanzierung vorgelegt. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Arzt Prof. Dr. Armin Grau, Berichterstatter für Krankenhauspolitik (Bündnis 90/Die Grünen): “Ich begrüße die umfassenden und richtungsweisenden Reformvorschläge der Kommission ausdrücklich und möchte den Kommissionsmitgliedern sehr für … Mehr lesen

30.11.2022, 10:02 Uhr

Ludwigshafen – DGB-Forderungen zur Ratifizierung der ILO-Konvention 190 stoßen in der Pfalz parteiübergreifend auf viel Zustimmung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar „Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz sind auch in Deutschland an der Tagesordnung“, erklärt Martina Schuler, Gewerkschaftssekretärin in der DGB Region Pfalz. Die Beschäftigtenumfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat ergeben, dass jede 5. Frau unerwünschte sexualisierte Annäherung am Arbeitsplatz erfahren hat – und dies ist nur die Dunkelziffer. „Eine sexuell anzügliche Bemerkung … Mehr lesen

21.10.2022, 14:33 Uhr

Ludwigshafen – Pleitewelle der Kliniken verhindern: Grau (B’90/Die Grünen) fordert rasche Milliardenhilfe

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat wiederholt angekündigt, den Kliniken und Pflegeeinrichtungne aufgrund stark steigender Energiekosten und der gegenwärtigen Inflation finanziell unter die Arme greifen zu wollen. Diesbezüglich steht er derzeit in Verhandlungen mit dem Bundesfinanzminister Lindner. Der Bundestagsabgeordnete Armin Grau (B’90/Die Grünen) aus dem Wahlkreis Ludwigshafen/ Frankenthal erklärt dazu: “Kliniken und Pflegeeinrichtungen … Mehr lesen

21.09.2022, 17:52 Uhr

Mannheim – Toter nach Polizeieinsatz am Marktplatz – Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Mannheim zum Stand der Ermittlungen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsame Pressemeldung des Mannheimer Kreisverbandes, der Gemeinderatsfraktion, der Landtagsabgeordneten und der Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen zum Stand der Ermittlungen im Todesfall vom 02. Mai 2022 am Mannheimer Marktplatz Nachdem die Staatsanwaltschaft in der vergangenen Woche eine vorläufige Bewertung der bisherigen Ermittlungsergebnisse veröffentlicht hat, beantragte die GRÜNE Landtagsfraktion einen … Mehr lesen

15.08.2022, 11:21 Uhr

Speyer – Sachbeschädigung durch Graffiti an Parteibüro

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. In der Zeit zwischen dem 04.08.2022, 15:00 Uhr und dem 10.08.2022, 09:30 Uhr, haben bislang unbekannte Täter ein Graffiti auf das Fenster des Büros der Partei Bündnis 90/Die Grünen in der Armbruststraße gesprüht. Ob ein Zusammenhang zu den Sachbeschädigungen vom 04.07. und vom 01.08.2022 besteht, ist derzeit nicht bekannt. Zeugen, die Hinweise zur … Mehr lesen

04.08.2022, 14:42 Uhr

Speyer – Erneute Sachbeschädigung an dem Büro der Partei Bündnis 90/Die Grünen

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Zwischen dem 30.07.2022 und dem 01.08 2022, 19:15 Uhr, haben bislang unbekannte Täter erneut die Schaufensterscheibe eines Büros der Partei Bündnis 90/Die Grünen in der Armbruststraße beschädigt. Dazu dürfte wieder ein spitzer Gegenstand verwendet worden sein. Bereits vor rund einem Monat wurde die Scheibe des Parteibüros schon einmal durch Unbekannte beschädigt (wir berichteten: … Mehr lesen

27.07.2022, 11:05 Uhr

Karlsruhe – Jung: Sommerarbeitslosigkeit von Lehrkräften ist eine große Schande!

Karlsruhe / Bretten / Aus der MRN-News Nachbarschaft Große Sorge bei FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung über Sicherung der Lehrerversorgung in der Region Karlsruhe Anlässlich des Beginns der Sommerferien in Baden-Württemberg kritisiert der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) die auch in diesem Jahr von der grün-schwarzen Landesregierung fortgesetzte Praxis, befristet eingestellte Lehrkräfte und fertig ausgebildete Referendare über … Mehr lesen

07.07.2022, 11:35 Uhr

Landau – Wahlausschuss der Stadt Landau bestätigt Ergebnis der OB-Wahl von Sonntag – Countdown für Stichwahl: Ab sofort kann wieder per Brief gewählt werden

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Jetzt ist es offiziell: Der Wahlausschuss der Stadt Landau unter Vorsitz von Oberbürgermeister Thomas Hirsch hat das endgültige amtliche Ergebnis der OB-Wahl von Sonntag, 3. Juli, festgestellt. Es entspricht dem des vorläufigen Endergebnisses und lautet: Lukas Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dr. Dominik Geißler (CDU) Dr. Maximilian Ingenthron (SPD) Merlin Uhl (Die PARTEI) Katerina … Mehr lesen

07.07.2022, 0:46 Uhr

Heidelberg – „Heute Radschnellweg!“: Auf zur Raddemo am Sonntag, 10. Juli! Start um 10 Uhr auf dem Heidelberger Friedrich-Ebert-Platz

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm ADFC, Allgemeiner Deutscher Fahrradclub Rhein-Neckar) – „Heute Radschnellweg!“, so lautet das Motto der Fahrraddemonstration von Heidelberg nach Mannheim, die ein Aktionsbündnis unter Federführung des ADFC für Sonntag, 10. Juli 2022, angemeldet hat. Die Raddemo, die um 10 Uhr auf dem Heidelberger Friedrich-Ebert-Platz startet, führt südlich des Neckars auf derselben Route wie … Mehr lesen

05.07.2022, 11:54 Uhr

Walldorf – Katzen-Arrest: FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung schaltet Datenschutzbeauftragten ein

Walldorf/Rhein-Neckar-Kreis. Anfang Juli 2022 trafen sich Stadträtin und FDP-Ortsvorsitzende Paula Glogowski, Stadträtin Dagmar Criegee (FDP) und FDP-Fraktionsvorsitzender und Stadtrat Günter Lukey zusammen mit dem FDP-Landtagsabgeordneten und Sprecher für Petitionen der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Christian Jung (Landkreis Karlsruhe), um gemeinsam mit Katzenhaltern ins Gespräch über die Allgemeinverfügung zum Schutz der Haubenlerchen und dem damit einhergehenden Katzen-Arrest zu kommen. … Mehr lesen

03.07.2022, 20:36 Uhr

Landau – OB-Wahlen : Dr. Dominik Geißler (CDU) und Dr. Maximilian Ingenthron (SPD) ziehen in Stichwahl ein – Wahlbeteiligung am heutigen Tag lag bei 50,3 Prozent

Landau / südlicheWeinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Landau hat gewählt: Dr. Dominik Geißler (CDU) und Dr. Maximilian Ingenthron (SPD) ziehen in Stichwahl ein Das vorläufige Endergebnis der OB-Wahlen in Landau steht fest. Es lautet: Lukas Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dr. Dominik Geißler (CDU) Dr. Maximilian Ingenthron (SPD) Merlin Uhl (Die PARTEI) Katerina Kietzmann (Einzelbewerberin) 26,4 Prozent … Mehr lesen

01.07.2022, 9:53 Uhr

Mannheim – GRÜNE stellen sich gegen den Abbau von Arbeitsplätzen bei EvoBus

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinderatsfraktion kritisiert die Pläne zur Auslagerung des Karosserierohbaus vom Standort Mannheim ins Ausland Laut Berichten der IG Metall möchte die EvoBus GmbH an seinen deutschen Standorten kräftig sparen und Teile der Produktion künftig in andere Länder auslagern. Für den Standort Mannheim bedeutet dies den Wegfall des kompletten Karosserierohbaus, wodurch die Arbeitsplätze … Mehr lesen

23.06.2022, 14:32 Uhr

Mannheim – GRÜNE Fraktion im Gespräch mit der IHK Rhein-Neckar

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Bei einem knapp zweistündigen Gespräch mit dem IHK-Präsidenten Manfred Schnabel, den beiden Geschäftsführern Dr. Axel Nitschke und Andreas Kempff sowie Hanna Schmidt in den Räumen der IHK Rhein-Neckar konnten der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion Markus Sprengler und die Co- Fraktionsvorsitzende Nina Wellenreuther in einem wirtschaftspolitischen Austausch unterschiedlichste Themen beleuchten. Von … Mehr lesen

19.05.2022, 9:24 Uhr

Wiesloch – Wissenswertes über Kleindenkmäler – Auf heimatgeschichtlicher Entdeckungstour mit dem Landtagsabgeordneten Norbert Knopf

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Landtagspolitiker Norbert Knopf plant im Rahmen der Aktion „Stadtradeln“ eine Radtour durch seinen Wahlkreis Wiesloch, bei der mehrere Kleindenkmäler besichtigt werden. Im Rahmen der Aktion „Stadtradeln“ bietet der Landtagsabgeordnete aus St. Leon-Rot eine heimatgeschichtliche Rundfahrt mit dem Rad rund um Wiesloch an. Neben der Radtour stehen vor allem auch lokale … Mehr lesen

03.05.2022, 12:08 Uhr

Mannheim – Mann stirbt nach Polizeikontrolle – GRÜNE Fraktion erwartet lückenlose Aufklärung

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Montagmittag musste ein Mann nach einer Polizeikontrolle am Marktplatz reanimiert werden und verstarb kurz darauf im Krankenhaus. Im Internet kursiert ein Amateurvideo, auf welchem zu sehen ist, dass Polizeibeamte den Mann fixieren und ein Beamter den am Boden Liegenden mit der Faust zweimal gegen den Kopf schlägt. „Wir erwarten eine … Mehr lesen

16.03.2022, 17:33 Uhr

Ludwigshafen / Frankenthal – Armin Grau, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise auf den Weg gebracht

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise auf den Weg gebracht Zum Entlastungspaket, das heute am 16.03.2022 vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde, erklärt Armin Grau, grüner Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen/Frankental: “Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen … Mehr lesen

03.03.2022, 16:06 Uhr

Bad Dürkheim – Solidarität für die Ukraine: Kundgebung am 6. März auf dem Schlossplatz

Bad-Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Bad-Dürkheim) – Die CDU Bad Dürkheim lädt gemeinsam mit den weiteren im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Bad Dürkheim und FDP ein zu einer Solidaritätskundgebung für die Ukraine Sonntag, 06.03.2022 ab 16:30 Uhr Schlossplatz Bad Dürkheim. Als Redner werden Bürgermeister Christoph Glogger und der Initiator … Mehr lesen

20.02.2022, 17:15 Uhr

Heidelberg – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner fordert mehr Förderung für Städte bei Schaffung von Wohnraum

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner hat am Donnerstag, 17. Februar 2022, beim Wohnungsbautag 2022 mit führenden Politikerinnen und Politikern aus Bund und Ländern über die Wohnungspolitik gesprochen und mehr Förderung für die Städte bei der Schaffung von Wohnraum gefordert. In der „Polit-Arena“ diskutierte Prof. Würzner als Vertreter des Deutschen … Mehr lesen

20.02.2022, 11:37 Uhr

Ludwigshafen – Armin Grau MdB begrüßt Verlängerung der Krisenhilfen für Beschäftigte und Unternehmen

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. anlässlich der Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld und der Corona-Wirtschaftshilfen erklärt Armin Grau, Grüner Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Ludwigshafen/ Frankenthal: Wir Grüne haben heute gemeinsam mit SPD und FDP im Bundestag den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert. Zusätzlich verlängert die Bundesregierung die Corona-Wirtschaftshilfen bis Ende Juni 2022. Damit … Mehr lesen

16.02.2022, 18:12 Uhr

Heidelberg – Wohnungsbautag 2022: Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner im Gespräch mit Spitzenpolitikern aus dem Bund – „Polit-Arena“ am morgigen Donnerstag im Livestream

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzer nimmt am Donnerstag, 17. Februar 2022, am Wohnungsbautag 2022 in Berlin teil. In der „Polit-Arena Bauen + Wohnen“ diskutiert er als Vertreter des Deutschen Städtetages ab 14.45 Uhr mit Spitzenpolitikern aus dem Bund über das Thema „Neues Wohnen – frisch ,geampelt‘“. Mit dabei sind: … Mehr lesen

27.01.2022, 17:55 Uhr

Mainz – Joachim Streit zum gemeinsamen Gesetzesentwurf von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER: Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER Landtagsfraktion) – Es ist eine grundsätzliche Forderung der FREIEN WÄHLER, die Liquiditätskredite der Gemeinden, Städte und Kreise zu tilgen. Diese Altschulden resultieren aus der mangelnden Finanzausstattung der kommunalen Familie durch Land und Bund. Gerade im Jugend- und Sozialbereich müssen Städte und Kreise viele Leistungen erbringen, für die … Mehr lesen

27.01.2022, 11:37 Uhr

Ludwigshafen – MdB Grau spricht sich für allgemeine Impfpflicht aus

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Anlässlich der Orientierungsdebatte im Bundestag zu einer möglichen SARS-CoV-2-Impfpflicht spricht sich Prof. Dr. Armin Grau, Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Rheinland-Pfalz (Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal), für eine allgemeine Impfpflicht aus. Nur so könne eine weitere Corona-Welle im kommenden Herbst und Winter verhindert werden: „Leider ist die Impfquote in Deutschland, gerade … Mehr lesen

24.01.2022, 10:18 Uhr

Heidelberg – FDP-Politiker Jens Brandenburg und Christian Jung fordern dringend Verbesserung der Bahnverbindungen zwischen Heidelberg und dem Großraum Stuttgart

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. „Nur eine Direktverbindung am Tag ist zu wenig – „Verkehrswende“ geht anders!“ Angesicht sehr vieler Beschwerden von Pendlerinnen und Pendlern über eine Verschlechterung der Zugverbindungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zwischen Heidelberg und Stuttgart mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 haben sich der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Jens Brandenburg … Mehr lesen

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