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Ludwigshafen – Grüner MdB Prof. Dr. Grau fordert Genauigkeit bei Pandemie-Indikatoren

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden vierten Welle der Corona-Pandemie fordert Prof. Dr. Armin Grau, Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Arzt aus Rheinland-Pfalz (Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal) mehr Genauigkeit bei den Pandemie-Indikatoren und betont daher nachdrücklich die Notwendigkeit einer Sieben-Tage-Inzidenz der Covid-19-Infektionen differenziert nach Impf- bzw. Genesenenstatus anstelle der Hospitalisierungsinzidenz: “Es … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ampel-Parteien beschließen im Bundestag wirksame Corona-Schutzmaßnahmen – Inzidenzen steigen auch in der Vorderpfalz

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum im Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, erklärt Prof. Dr. Armin Grau: „Wir befinden uns in einer dramatischen Lage. Die weiterhin stark steigenden Infektionszahlen und die mit Überlastung kämpfenden Intensivstationen bereiten uns tiefe Sorgen. In Ludwigshafen, Frankenthal und … Mehr lesen

Heidelberg – Gemeinderat: Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträte reduzieren ihre finanziellen Mittel – Einsparungen für 2021 und 2022 von jährlich rund 50.000 Euro zur Haushalts-Entlastung nach Corona

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Corona-Pandemie sorgt für Mehrausgaben bei gleichzeitigen Einnahmenverlusten im Haushalt der Stadt Heidelberg. Um die städtischen Finanzen zu entlasten, verzichten die Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträte im Gemeinderat in den Jahren 2021 und 2022 jährlich auf zusammen rund 50.000 Euro für Geschäftsaufwendungen. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 10. … Mehr lesen

Mannheim – Grüne Mannheim zukünftig im Bundestag

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Bis zum letzten Moment blieb es spannend, doch um 23.00 Uhr war die Erleichterung und Freude bei den 80 Gästen der Grünen Wahlparty im Lagerhaus groß. Melis Sekmen, 28 Jahre und seit 2019 Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion, zieht erfolgreich für Mannheim in den Bundestag ein. Die frisch gebackene Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen … Mehr lesen

Mannheim – Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz gratuliert zukünftigen Mannheimer Bundestagsabgeordneten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz gratuliert Isabel Cademartori (SPD), die bei der gestrigen Bundestagswahl das Direktmandat in Mannheim gewonnen hat, sowie den Mannheimer Bundestagskandidatinnen und -kandidaten Melis Sekmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Konrad Stockmeier (FDP) sowie Gökay Akbulut (DIE LINKE), die jeweils über die Landesliste in den Bundestag einziehen: „Dass zukünftig vier Abgeordnete … Mehr lesen

Heidelberg – Dr. Franziska Brantner (Grüne) gewinnt Direktmandat im Bundestags-Wahlkreis 274 Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Dr. Franziska Brantner, Kandidatin der Partei Bündnis 90/Die Grünen, hat bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 mit 30,2 Prozent der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis 274 Heidelberg gewonnen. Zum Wahlkreis 274 Heidelberg gehören neben der Stadt Heidelberg die Städte und Gemeinden Dossenheim, Eppelheim, Edingen-Neckarhausen, Heddesheim, Hemsbach, Hirschberg, Ilvesheim, Ladenburg, Laudenbach, … Mehr lesen

Mainz – FREIE WÄHLER-Fraktion stimmt gegen Gesetzentwurf zum „Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen“ (Landessolargesetz)

Mainz/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat bei der 7. Plenarsitzung den Gesetzentwurf zum sogenannten Landessolargesetz der Regierungskoalition abgelehnt. Es schaffe zu wenig Anreize – dafür aber Pflichten. Auch die Änderungs- und Entschließungsanträge der CDU-Fraktion fanden nicht die Zustimmung der FREIE WÄHLER-Fraktion. Man sei zwar für den Ausbau erneuerbarer Energien. Allerdings dürften gerade … Mehr lesen

Mannheim – GRÜNE setzen sich für die Aufnahme von afghanischen Geflüchteten in Mannheim ein

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. GRÜNE fordern Stadtverwaltung dazu auf, afghanischen Geflüchteten Schutz zu gewähren. Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion ist angesichts der dramatischen Ereignisse in Afghanistan zutiefst schockiert und betroffen. Die Machtübernahme durch die radikal-islamistischen Taliban gefährdet das Leben von vielen Afghan*innen und hat die mühsam etablierten demokratischen Strukturen im Land innerhalb kürzester Zeit nahezu vollständig zerstört. … Mehr lesen

Mannheim – Grünes Sofa mit Melis Sekmen auf der Schönau

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Donnerstag, 19.08. – 19.00 Uhr – Schönau Endhaltestelle Was bewegt die Schönauer welche Ideen gibt es auf der Schönau für unsere Zukunft und was will Grüne Politik erreichen? Kommen, sich dazusetzen und mitreden – dazu lädt die Grüne Direktkandidatin für die Bundestagswahl und Fraktionsvorsitzende Melis Sekmen in ihrer Veranstaltungsreihe “Grünes Sofa” … Mehr lesen

Lambsheim – 22 Wahlplakate Bündnis 90/Die Grünen abgerissen und beschädigt

Lambsheim / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) In der Zeit von Mittwoch, 11. August 2021 bis Freitag, 13. August 2021 wurden im Bereich der Hauptstraße in Lambsheim insgesamt 22 Wahlplakate von Bündnis 90/Die Grünen beschädigt, indem diese abgerissen wurden. Die Spur zieht sich durch die komplette Hauptstraße von Lambsheim. Wer kann Angaben zu dem Täter/den Tätern … Mehr lesen

Mannheim – Bundestagswahl am 26. September 2021

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Allgemeine Informationen für die Bundestagswahl am 26. September 2021 Dem Kreiswahlausschuss liegen die folgenden Bewerbungen vor: Die Bewerber sind jeweils mit der einreichenden Partei (Kurzbezeichnung)/dem Kennwort bei anderen Kreiswahlvorschlägen; Familienname, Vorname; Beruf/Stand; Geburtsjahr/-ort und Wohnort bezeichnet. 1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Hörner, Roland; Hafendirektor a.D.; 1954; Hameln; Mannheim 2. Sozialdemokratische … Mehr lesen

Landau – Bundestagswahl im Wahlkreis 211 Südpfalz – Kreiswahlausschuss lässt 15 Wahlvorschläge zu

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Countdown für die Bundestagswahl 2021 läuft – auch im Wahlkreis 211 Südpfalz. Im Rathaus der Stadt Landau hat am zurückliegenden Freitag der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis getagt und folgende Wahlvorschläge zugelassen: CDU: Dr. Gebhart, Thomas SPD: Hitschler, Thomas AfD: Schattner, Bernd FDP: Dr. Wissing, Volker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dr. Lindner, Tobias DIE … Mehr lesen

Heidelberg – Bundestagswahl: 13 Wahlvorschläge zugelassen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Kreiswahlausschuss des Wahlkreises 274 Heidelberg hat in öffentlicher Sitzung am Freitag, 30. Juli 2021, die folgenden 13 Wahlvorschläge für die Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021, zugelassen. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Bewerber: Alexander Föhr Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Bewerberin: Elisabeth Krämer -BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Bewerberin: Dr. Franziska … Mehr lesen

Neckargemünd – GRÜNE legen Parteispenden offen – CDU, SPD, FDP und AfD schweigen dazu

Neckargemünd / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm GRÜNE Kreisverband Odenwald-Kraichgau) – Die unabhängige und gemeinnützige CORRECTIV-Redaktion hat bundesweit die Kreisverbände aller im Bundestag vertretenden Parteien gebeten, die an sie getätigten Parteispenden offenzulegen. Deutschlandweit haben rund 850 Kreisverbände daraufhin erstmals angegeben, wie viele Parteispenden sie zwischen 2016 bis 2019 erhalten haben. Allein für das Jahr 2019 lassen … Mehr lesen

Heidelberg – „Erkundungstour durch den Skulpturenpark – Kunst im öffentlichen Raum“

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Landschaftspark der orthopädischen Klinik überrascht die Besucher*innen ein künstlerisches Juwel: ein Skulpturenpark mit Arbeiten von über 30 zeitgenössischen deutschen und internationalen Bildhauer*innen. Diese Ausstellung ist öffentlich, den Patient*innen, ihren Besucher*innen, dem Personal der Klinik und allen Kunstinteressierten jederzeit kostenlos zugänglich. Zusätzlich zur Dauerausstellung gibt es alle drei Jahre einen Wettbewerb „junge Kunst … Mehr lesen

Kaiserslautern – Frauenpower im Pfälzer Parlament Vor 35 Jahren Frauenbüro im Bezirkstag Pfalz angeregt

Kaiserslautern/Metropolregion Rhein-Neckar. Von den 29 Mitgliedern im Bezirkstag Pfalz sind seit 2014 elf weiblich, das sind knapp 38 Prozent – so viele wie nie zuvor, wie ein Blick in die Geschichte des pfälzischen Parlaments verrät. Beim rheinland-pfälzischen Landtag liegt der Frauenanteil mit 29 von 101 Abgeordneten bei knapp 29 Prozent, beim Bundestag mit 223 von … Mehr lesen

Mannheim – Kinder und Jugendliche in der Pandemie

Mannheim. (pd/and). Seit kurzem hat nach dem Ende der Pfingstferien die Schule wieder begonnen. 
Dank der niedrigen Infektionszahlen konnte in voller Klassenstärke gestartet werden. Doch über ein Jahr haben viele Kinder und Jugendliche nur sehr wenig normalen Alltag erleben dürfen und teilweise kaum eine Schule von innen gesehen. Das Leben der jungen Menschen und Familien war geprägt von Abstand halten, Fernunterricht oder Homeschooling. 

Ludwigshafen – Bündnis 90/ Die Grünen zum „Tag der Frauengesundheit“ (28.05): Wiederöffnung der Geburtshilfe am Klinikum Ludwigshafen dringend geboten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum „Tag der Frauengesundheit“ (28.05): Wiederöffnung der Geburtshilfe am Klinikum Ludwigshafen dringend geboten Die Abteilung Geburtshilfe am Ludwigshafener Klinikum ist seit November 2020 geschlossen, um die Notfallversorgung von (Corona-)Patient*innen sicherzustellen. Schwangere und Gebärende werden ans Marienkrankenhaus verwiesen, in dem bereits vor der Corona-Pandemie ca. 1.700 Geburten jährlich begleitet wurden. Das bedeutet … Mehr lesen

Ludwigshafen – Friesenheim: BP nimmt Umweltschäden billigend in Kauf

Ludwigshafen. (pd/and). Seit 2011 liegt das Grundstück der ehemaligen Aral-Tankstelle in der Friesenheimer Sternstraße brach; der Streit um die Sanierung der Altlasten im Boden und der Grundwasserverschmutzung dauert an. Dazu nimmt Hans-Henning Kleb, grünes Ortsbeiratsmitglied in Friesenheim, Stellung: “Seit 10 Jahren tut sich auf dem verlassenen Grundstück der Tankstelle nichts. Der Mieter BP erklärt sich nicht bereit, den von ihm verursachten Umweltschaden zu bekämpfen. Die Stadt als Eigentümer und die Anwohnerinnen und Anwohner haben das Nachsehen.”

Mannheim – Neuhermsheim – Neckarau – Abriss des Voltastegs erfordert Neuplanung und Perspektiven für den Radverkehr

Mannheim/Neuhermsheim/Neckarau. (pd/and). In wenigen Tagen wird mit dem Abriss des über den Rangierbahnhof führenden Stegs zwischen Neuhermsheim und Neckarau (Voltasteg) begonnen. Aufgrund der Einsturzgefahr ist dies zwar nachvollziehbar, allerdings kann ein ersatzloser Abriss ohne Perspektiven für den Radverkehr nicht hingenommen werden.

Ludwigshafen – Gisela Witt: Vorfahrt fürs Fahrrad eine sehr gute Entscheidung

Ludwigshafen. (pd/and). Die Grüne Ortsbeiratsfraktion der Nördlichen Innenstadt begrüßt es sehr, dass Einbahnstraßen im Hemshof jetzt auch für das Fahrradfahren in der Gegenrichtung geöffnet werden. Die 2018 von der Stadt erstellte Liste mit 60 Einbahnstraßen, die für den Radverkehr in Gegenrichtung geöffnet werden sollen, wird jetzt auch in der Nördlichen Innenstadt umgesetzt.

Heidelberg – Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag den 6.Mai 2021 um 16:00 Uhr – Wichtige Themen auf der Agenda, zum Beispiel Betriebshof, Haushaltsdebatte und Wirtschaftsstandort Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 06.05.2021, um 16:00 Uhr Orte: Bürger*innen/Verwaltung: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg. Abstands- und Hygienemaßnahmen sowie Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken) sind aufgrund Corona-Pandemie einzuhalten. Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind … Mehr lesen

Mannheim – Öffentliche Bezirksbeiratssitzungen – Statement GRÜNE Fraktion Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Bündnis 90/DIE GRÜNEN Gemeindera Mannheim) – In der Sitzung des Ältestenrats und am Anfang der Sitzung des Gemeinderats am 22.04.2021 antwortete Herr Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz auf unsere Initiative und unseren Antrag A150/2021 zum Thema Wiedereinführung der Öffentlichen Bezirksbeiratssitzungen. Unsere Fraktionsvorsitzenden Stefanie Heß und Melis Sekmen hierzu: „Wir freuen uns sehr, … Mehr lesen

Schifferstadt – 28. April: Sitzung Bau- und Verkehrsausschuss

Schifferstadt/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Mittwoch, 28. April beginnt um 18 Uhr im Pfarrzentrum St. Jakobus, Kirchenstraße 16, die 14. Sitzung des Bau-und Verkehrsausschusses. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung geht es um die Änderung der Bebauungspläne Nr. 90 und Nr. 91 und die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105 „Gewerbegebiet West“; danach um die Auftragsvergabe der Straßenunterhaltung, gefolgt … Mehr lesen

Mannheim – Gesicherter Radweg am Luisenring: GRÜNE begrüßen den Lückenschluss des Radverkehrs am Luisenring.

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) – „2011 wurden mit der Vorlage V413/2011 die Lücken im Radverkehr im Stadtzentrum analysiert und deren Schließung beschlossen. Das Radverkehrsnetzkonzept mit den Lückenschlüssen an Hauptverkehrsstraßen wurde 2011 genehmigt und vorbehaltlich der Maßnahmengenehmigungen für die Einzelmaßnahmen im Rahmen der künftig zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel langfristig von der Verwaltung … Mehr lesen

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