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Stadtrat

16.12.2023, 23:49 Uhr

Heidelberg – Kommunalwahl 2024: Die SPD Heidelberg geht mit Sören Michelsburg und Anke Schuster als Spitzenduo ins Rennen.

Die SPD Heidelberg hat auf ihrer Delegiertenkonferenz am 13.12.2023 ihre Kandidaturliste für die Kommunalwahl 2024 beschlossen. Angeführt wird die Liste von dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sören Michelsburg, auf Platz 2 folgt die Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster. Die Liste ist jünger und diverser: Menschen aus allen Stadtteilen, verschiedener Herkunft, Religionen und Berufe ziehen mit der SPD … Mehr lesen

15.12.2023, 12:01 Uhr

Frankenthal – Verabschiedung von OB Martin Hebich und Amtsübergabe an Nachfolger Dr. Nicolas Meyer im Congressforum (mit Video)

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 14. Dezember 2023 wurde der bisherige Frankenthaler Oberbürgermeister Martin Hebich, nach acht Jahren Amtszeit, im Rahmen einer feierlichen Stadtratssitzung im Congressforum, aus seinem Amt verabschiedet. Er übergab das Amt zugleich an den neuen Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer, der ab 1. Januar 2024 die Geschicke der Stadt leiten wird. Die … Mehr lesen

14.12.2023, 20:31 Uhr

Frankenthal – Stabwechsel an der Spitze des Frankenthaler Rathauses – Dr. Nicolas Meyer übernimmt Amtsgeschäfte zum 1. Januar 2024 – Termine im Januar 2024

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.Der Stabwechsel an der Spitze des Frankenthaler Rathauses steht kurz bevor: Dr. Nicolas Meyer übernimmt zum 1. Januar 2024 die Amtsgeschäfte als Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal. Am Donnerstag, 14. Dezember, wird der 43-jährige Volljurist nun bei der öffentlichen Stadtratssitzung im CongressForum Frankenthal zum Oberbürgermeister ernannt und vereidigt. Beim anschließenden Empfang besteht die … Mehr lesen

14.12.2023, 16:35 Uhr

Landau – Veränderung an der Landauer Stadtspitze: Lukas Hartmann als Bürgermeister und Lena Dürphold als Beigeordnete vereidigt – Amtsbeginn zum 1. Januar 2024

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Stühlerücken an der Landauer Stadtspitze: Zum 1. Januar 2024 wird Lukas Hartmann Bürgermeister der Stadt Landau und Lena Dürphold übernimmt das Amt der hauptamtlichen Beigeordneten. Bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats wurden beide im festlichen Rahmen im Alten Kaufhaus von Oberbürgermeister Dominik Geißler offiziell vereidigt. Dazu waren neben … Mehr lesen

14.12.2023, 15:43 Uhr

Neustadt – Chance Kellereistraßenumbau nutzen – Stadtklima verbessern

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Einen neuen Anlauf zur Förderung der Fassadenbegrünung in der Neustadter Innenstadt macht die SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat in der kommenden Stadtratssitzung. Nach einem, damals von der Ratsmehrheit abgelehnten, Antrag zur beratenden Förderung der Fassadenbegrünung aus dem Jahr 2018 nutzt die SPD die bevorstehende Sanierung der Kellereistraße, die Idee erneut in den … Mehr lesen

12.12.2023, 22:41 Uhr

Mannheim – Thorsten Riehle neuer Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Kultur

Der Gemeinderat der Stadt Mannheim hat Thorsten Riehle in seiner Sitzung vom 12. Dezember 2023 für eine Amtszeit von acht Jahren zum neuen Bürgermeister für das Dezernat II gewählt. Der 53-jährige Geschäftsführer erhielt 33 von 45 abgegebenen Stimmen. „Ich gratuliere Herrn Riehle herzlich zu seiner Wahl zum Bürgermeister. Für seine neuen Aufgaben wünsche ich ihm … Mehr lesen

12.12.2023, 13:25 Uhr

Ludwigshafen – Ab Januar keine Abgabe von Sozialtickets möglich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ab Dienstag, 2. Januar 2024, ist in Ludwigshafen vorerst kein Kauf von Sozialtickets für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mehr möglich. Das Sozialticket besteht aus vergünstigten Mehrfahrtenkarten, die von leistungsberechtigten Personen, die in Ludwigshafen wohnen, in der Mobilitätszentrale der rnv (Rhein-Neckar-Verkehr GmbH) am Berliner Platz erworben werden können. Am 11. Dezember 2023 … Mehr lesen

09.12.2023, 21:16 Uhr

Grüne: Land entlastet Ludwigshafen erheblich

Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält die Stadt Ludwigshafen aus diesem Topf voraussichtlich 10 Millionen Euro. Dazu erklärt Ibrahim Yetkin, integrationspolitischer Sprecher der Grünen im Ludwigshafener Stadtrat: „Gemeinsam mit unserem Abgeordneten Bernhard Braun haben wir uns für die Entlastung der … Mehr lesen

07.12.2023, 21:22 Uhr

Frankenthal – Amtsübergabe von Oberbürgermeister Martin Hebich an Dr. Nicolas Meyer

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 14. Dezember um 18 Uhr findet im Rahmen einer öffentlichen Stadtratssitzung die Amtsübergabe von Oberbürgermeister Martin Hebich an Dr. Nicolas Meyer statt, der seinen Dienst am 1. Januar 2024 antritt. Die Gäste im Großen Saal des CongressForums erwartet ein Programm mit Musik und verschiedenen Gastrednern. Den Anfang in … Mehr lesen

07.12.2023, 10:00 Uhr

Landau – Kein Tempo 30 etwa für die Landauer Hindenburgstraße – Verkehrsdezernent Lukas Hartmann bedauert Blockade des Bundesrats bei Novellierung des Straßenverkehrsrechts

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Kommunen sollen innerorts Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit überall dort festsetzen können, wo sie es für notwendig erachten: Dieses Ziel verfolgt die Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, der auch die Stadt Landau angehört. Der Zusammenschluss muss nun aber einen Rückschlag verkraften. Der Bundesrat hat kürzlich einem bereits vom Bundestag beschlossenen Paket zur Novellierung … Mehr lesen

05.12.2023, 19:08 Uhr

Frankenthal – Ideenwettbewerb – Deine Idee für die Frankenthaler Innenstadt!

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Frankenthal hat ZukunFT! Davon sind wir überzeugt. Gemeinsam in Frankenthal wohnen, leben, arbeiten. Und das am liebsten mit einer lebenswerten, sauberen und attraktiven Innenstadt. Was gehört für dich dazu? • Mehr Gastronomie auch in den Abendstunden? • Eine Mobilitätsstation mit Fahrradreparaturmöglichkeit und Ladepunkt für E-Bikes? • Ein Barrierefreies Seniorenbüro zentral gelegen? … Mehr lesen

01.12.2023, 13:32 Uhr

Ludwigshafen – Andreas Gebauer von Mitgliederversammlung mit 100% Zustimmung nominiert!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Der CDU Ortsverband Ludwigshafen-Oggersheim hat Andreas Gebauer am Donnerstabend einstimmig zum Kandidaten für das Amt des Ortsvorstehers nominiert. „Andreas Gebauer hat die vergangenen zehn Jahre die CDU-Fraktion im Oggersheimer Ortsbeirat angeführt. Er kennt unseren Stadtteil, er kennt die Themen, er hat Ideen“, sagt Daniel Beiner, Vorsitzender der Oggersheimer CDU und Fraktionsvize der … Mehr lesen

28.11.2023, 22:18 Uhr

Speyer – verzeichnet erneut positives Jahresergebnis – CDU Speyer kritisiert Erhöhung der Grundsteuer

Der von der Stadt Speyer verkündete vorläufige Jahresabschluss 2022 zeigt erfreuliche Zahlen: Mit einem Ergebnis von rund 9.8 Mio Euro Plus unterstreicht die Stadt ihre finanzielle Stabilität. Umso unverständlicher ist die in der letzten Stadtratssitzung -gegen die Stimmen der CDU- beschlossene Grundsteuererhöhung. Die CDU Speyer setzte sich im Stadtrat entschieden gegen eine Erhöhung der Grundsteuer … Mehr lesen

28.11.2023, 15:28 Uhr

Ludwigshafen – Die Grünen im Rat: Wann endet das ÖPNV-Chaos?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat kritisieren die aktuellen Fahrplankürzungen des RNV: „Die Buslinie 80 ist eine ganz wesentliche Unterstützung für die Menschen im Hemshof und im Stadtteil West, beim Einkauf und bei anderen alltäglichen Erledigungen. Wir sind ganz und gar nicht damit einverstanden, dass die RNV die Linie 80 sang- und klanglos … Mehr lesen

28.11.2023, 10:44 Uhr

Frankenthal – Verabschiedung von Oberbürgermeister Martin Hebich und Amtseinführung Dr. Nicolas Meyer

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer öffentlichen Stadtratssitzung am 14. Dezember mit anschließendem Empfang wird Oberbürgermeister Martin Hebich verabschiedet sowie Dr. Nicolas Meyer zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz) ernannt und vereidigt. Um 18 Uhr wird es ein musikalisches, abwechslungsreiches Rahmenprogramm sowie Redebeiträge von Gästen geben. Das genaue Programm wird noch bekannt gegeben. … Mehr lesen

27.11.2023, 19:03 Uhr

Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis nimmt Teil der Klage zum Hochstraßen-Bau zurück

Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Klage des Rhein-Pfalz-Kreises gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Abriss der Hochstraße Nord und dem Bau der Helmut-Kohl-Allee hat hohe Wellen geschlagen. Landrat Clemens Körner und Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck haben sich daher in den vergangenen Wochen zu Gesprächen zusammengesetzt, um in dieser Frage alle Missverständnisse aus dem Weg zu räumen und … Mehr lesen

27.11.2023, 8:53 Uhr

Frankenthal – Kommunalwahl 2024: FWG stellt mit Thomas Batke Ortsvorsteherkandidat für Studernheim

Frankenthal / Studernheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem die FWG Frankenthal mit Nicolas Meyer im vergangenen Jahr erfolgreich einen Oberbürgermeisterkandidaten ins Rennen schickte, stimmten die 64 Mitglieder bei der Mitgliederversammlung am 23. November 2023 einstimmig für die Aufstellung des 38-jährigen Thomas Batke als Ortsvorsteherkandidat für Studernheim. Der Ur-Studernheimer lebt mit seiner Frau und drei Kindern im … Mehr lesen

24.11.2023, 20:05 Uhr

Mannheim – Katharina Funck und Thomas Hornung treten zur Kommunalwahl 2024 nicht mehr an

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Wenn am 2. Dezember die CDU Mannheim über die Kommunalwahlliste entscheidet, werden zwei bekannte Namen unter den 48 neuen Namen fehlen: Katharina Funck und Thomas Hornung. Beide sind langjährige Mitglieder im Gemeinderat, Funck zuletzt als stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion. Nun haben beide unabhängig voneinander entschieden, zur Kommunalwahl im Juni 2024 … Mehr lesen

23.11.2023, 19:11 Uhr

Haushalt 2024: Digitale Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger zum Haushaltsentwurf der Stadt Landau am Montag, 27. November – Anmeldung jetzt möglich

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar Die Stadtverwaltung stellt den Haushaltsentwurf am Montag, 27. November, ab 17:30 Uhr bei einer digitalen Info-Veranstaltung vor. (Quelle: Stadt Landau) Die Stadtverwaltung Landau legt den Entwurf für den städtischen Haushalt 2024 zur Beratung in den städtischen Gremien vor: Welche Investitionen sind geplant, damit die nachhaltige Stadtentwicklung weitergeht, und wie schlagen sich … Mehr lesen

23.11.2023, 12:59 Uhr

Ludwigshafen – Absage der Biennale für aktuelle Fotografie

Ludwigshafen / Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Absage der Biennale – Bundespräsident Steinmeier betonte 2022 bei der Eröffnung der documenta 15 – eine der bedeutendsten zeitgenössischen Kunstschauen der Welt – in Kassel den hohen Wert der Freiheit für die Kunst: “Eine demokratische Gesellschaft darf Künstler nicht bevormunden, erst recht nicht instrumentalisieren. Kunst hat keinen politischen Auftrag. … Mehr lesen

19.11.2023, 14:57 Uhr

Ludwigshafen – ARGE der Vereine in Nord wählt neuen Vorstand

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Arbeitsgemeinschaft der Vereine der Nördlichen Innenstadt e.V. (ARGE Nord) hielt am Mittwochabend (15.11.2023) im Bürgersaal Nord in der Hemshofstraße ihre Mitgliederversammlung ab. Die 16 anwesenden Vertreter der insgesamt 27 Mitgliedsvereine wählten einen neuen Vorstand. Der bisherige Vorsitzende Friedrich Bauer stand nicht mehr zur Verfügung. Der 65-jährige Stadtrat, der hauptberuflich als … Mehr lesen

12.11.2023, 19:16 Uhr

Unionsfraktion fordert Augenmaß beim Pflanzenschutz

Der Deutsche Bundestag hat diese Woche einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Zukunft des Weinbaus in Deutschland und dem künftigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln diskutiert. Hierzu erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU): „Durch falsche Weichenstellungen für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln droht unserem Weinbau nach wie vor großes Unheil. Die … Mehr lesen

12.11.2023, 18:57 Uhr

Mannheim – Miteinander für Frieden

Interreligiöses Friedensgebet und Mahnwache Am 15. November 18 Uhr – Paradeplatz Mannheim Mit Entsetzen verfolgen wir seit des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober die Geschehnisse in Israel und Gaza. Die Bilder von den vielen grausam Getöteten und Verschleppten, den Kriegshandlungen und dem Leid der Menschen in Gaza wühlen uns auf. Wir … Mehr lesen

10.11.2023, 12:36 Uhr

Landau – Kein Platz für Antisemitismus – Rund 150 Landauerinnen und Landauer gedenken Opfern der Reichspogromnacht – Oberbürgermeister Dominik Geißler kündigt städtischen Antisemitismusbeauftragten an

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus: Wo bis 1938 die Synagoge der jüdischen Landauer Gemeinde stand und heute das Synagogenmahnmal auf dem Elias-Grünebaum-Platz an sie erinnert, haben am Donnerstag, 9. November, rund 150 Landauerinnen und Landauer den Opfern der Novemberpogrome 1938 gedacht und sich gegen den aktuell aufflammenden Antisemitismus in Deutschland und weltweit gestellt. … Mehr lesen

09.11.2023, 13:39 Uhr

Landau – Happy Birthday Landau – Stadt stellt Jubiläumsprogramm für 2024 vor – OB Dominik Geißler: „Die größte und längste Geburtstagsfeier, die Landau je hatte“

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Party des Jahres – und ein Jahr voller Partys! Im Jahr 2024 feiert die Stadt Landau ihren 750. „Geburtstag“. Vor 750 Jahren, am 30. Mai 1274, erhielt die heutige südpfälzische Metropole aus den Händen des damaligen König Rudolf I. die Rechte einer Stadt. Das muss gefeiert werden und zwar, wie von Oberbürgermeister … Mehr lesen

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