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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Lange Schlangen vor der Notdienstzentrale in der Steiermarkstraße und den geöffneten Praxen, sowie überlastete Notaufnahmen sind das Ergebnis einer verfehlten Landespolitik“, so der CDU Fraktionsvorsitzende Dr.Peter Uebel. An dieses Bild werden wir uns gewöhnen müssen. Immer weniger Ärzte versorgen eine immer älter werdende Bevölkerung. Dieser Mangel nimmt auch in Ludwigshafen seit … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Welche Rolle spielt Bildung beim Thema Queerfeindlichkeit? Dieser Frage widmet sich die zweite Veranstaltung in der Reihe „Gender als Politikum. Analysen und Antworten“. Interessierte sind dazu am Donnerstag, 26. Januar 2023, um 19 Uhr in den neuen Karlstorbahnhof Heidelberg, Marlene-Dietrich-Platz 3, eingeladen. Die Veranstaltungsreihe klärt auf über Aspekte von Queerfeindlichkeit … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Pflz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. In letzter Zeit häuften sich Meldungen über längere Wartezeiten von Menschen bei den Notdienstzentralen. Dazu äußert sich der Bundestagsabgeordnete Armin Grau ( Die Grünen) aus Altrip, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Berichterstatter u.a. für ambulante Versorgung und Krankenhauspolitik: „Als Arzt und Gesundheitspolitiker schmerzt es mich zu lesen, dass Menschen in … Mehr lesen
Rhein Pfalz Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Rhein Pfalz Kreis lieferte am 04. Januar 2023, drei Notstromaggregate an drei Waisenhäuser in der Ukraine. Für die Ukraine hat der Rhein-Pfalz-Kreis ein Spendenkonto eingerichtet. Mehr dazu auf www.rhein-pfalz-kreis.de
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm CDU,Stadträtin Prof. apl. Dr. Nicole Marmé und der Stadtrat Werner Pfisterer) – Am Montag 16. Januar bieten die Städträtin Frau Prof. apl. Dr. Nicole Marmé und der Stadtrat Werner Pfisterer um 17.00 Uhr eine gemeinsame persönliche Bürgersprechstunde an. Sie findet in den Räumlichkeiten der CDU-Fraktion im Heidelberger Rathaus, Marktplatz 10 statt. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. FREIE WÄHLER befürchten weiteren Aderlass bei Brauchtum und Kulturgut / Fraktion steht an der Seite der Vereine und Veranstalter Auf zwei Jahre ohne Veranstaltungen wie wir sie kannten folgt nun der neue §26 Absatz 5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG), der mit hohen Sicherheitsvorkehrungen vielen Veranstaltern im Vorhinein den Garaus … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Dirk Herber, Vorsitzender des Innenausschusses und Leiter des Zukunftsfeldes Sicherheit und Recht der CDU-Landtagsfraktion, zeigt sich besorgt im Hinblick auf die aus allen Teilen des Landes bekanntwerdenden Meldungen über die Absage von Fastnachtsumzügen als Folge neuer, hoher Sicherheitsauflagen im Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG). Die CDU-Landtagsfraktion hatte bei der parlamentarischen Beratung des POG … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz In den letzten Tagen ist das erschreckende Ausmaß der Silvesterkrawalle zum Jahreswechsel 22/23 und die Identität vieler Täter so deutlich geworden, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegenüber den Zeitungen der Funke-Gruppe einräumen musste: „Wir haben in deutschen Großstädten ein großes Problem mit bestimmten jungen Männern mit Migrationshintergrund, die unseren Staat verachten, Gewalttaten … Mehr lesen
Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. „Der Landkreis soll klimafreundlicher und krisensicherer, mobiler und digitaler werden, aber auch wirtschaftlich stark und sozial gerecht bleiben“, so Landrat Dietmar Seefeldt in seiner Haushaltsrede. Er zeigte bei der Vorstellung des Haushalts 2023 in der letzten Kreistagssitzung des vergangenen Jahres im Hohenstaufensaal Annweiler auf, durch welche Schwerpunkte und Investitionen der Kreis diese Ziele … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Ich bedaure die Absage des Fastnachtsumzugs 2023 in Frankenthal sehr. Ich kann verstehen, dass sich die Stadt angesichts der immensen Auflagen seitens der Landesregierung und des SPD-geführten Innenministerium zu diesem Schritt entschieden hat. Ich kritisiere ausdrücklich die Landesregierung für ihren Regulierungswahn in dieser Sache. Die Absage von Umzügen in vielen weiteren … Mehr lesen
Frankenthal / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz hat sich am Abend geschlossen und einstimmig hinter ihren Vorsitzenden Christian Baldauf MdL gestellt. Bei einer Sondersitzung in Mainz stärkten die knapp 40 Teilnehmer dem 55-jährigen Baldauf als Parteivorsitzendem den Rücken. Baldauf hatte zuletzt angekündigt, sein Amt als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion zum 31. … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Kreisvorstand und Ortsvereine nominieren Thorsten Riehle einstimmig als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2023 – Der Kreisvorstand der SPD Mannheim hat einstimmig den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Mannheimer Gemeinderat, Thorsten Riehle, zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2023 nominiert. Auch die Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz befürwortet den Vorschlag einstimmig. Ebenso unterstützt die SPD-Gemeinderatsfraktion einstimmig Riehles … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz Laut Medienberichten tobten in der Silvesternacht in mehreren deutschen Städten Randalierer in den Straßen, errichteten Straßenblockaden und bewarfen Polizei-, Feuerwehr-, und Rettungskräfte mit Pyrotechnik. Zwar verlief die Silvesternacht in Rheinland-Pfalz weitestgehend friedlich, doch wie bisher bekannt wurden, kam es unter anderem in der Südwestpfalz und in Koblenz zu Angriffen gegen Einsatzkräfte. Im … Mehr lesen
Speyer / Harthausen / Schwegenheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Verkehrsministerin Daniela Schmitt antwortet auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) Anfang November hatte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) wieder einmal bei der Landesregierung wegen des Radwegs zwischen Harthausen und Schwegenheim nachgefragt. Kurz vor Weihnachten ereilte Wagner nun die Nachricht, dass der von Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Jahreswechsel löst das Bürgergeld das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld ab – die Leistungen laufen aber ganz normal weiter. Die ab Januar 2023 erhöhten Regelbedarfe werden pünktlich und automatisiert ausgezahlt. Anlässlich der Einführung des Bürgergeldes muss kein neuer Antrag gestellt werden. Endet jedoch der laufende Bewilligungsabschnitt, ist – wie bereits … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Immer mehr Menschen haben das in Ludwigshafen als freiwillige Leistung angebotene Sozialticket für den ÖPNV in Anspruch genommen und waren damit in der Lage kostengünstig am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen Holger Scharff. Die zuständige Dezernentin Beate Steeg teilt in einer Pressemitteilung vom 29.12.2022 mit, dass … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Thema Geburtshilfe äußert sich für die Stadtratsfraktion „Bürger für Ludwigshafen“ der Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Spieß (63, parteilos): Die vom Klinikum genannten wirtschaftlichen Gründe können wir durchaus nachvollziehen. Als Stadtratsfraktion haben wir jedoch auch eine soziale Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern des Klinikums. Die unfallchirurgische Versorgung wurde bereits ausgegliedert. Die Auslagerung der Geburtshilfe … Mehr lesen
Hemsbach / Laudenbach / Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Rathauschefs der nördlichen Bergstraße ringen weiter um eine Sonderbauförderung für ein neues BIZ in Hemsbach – und sind frustriert Ein Oberbürgermeister und zwei Bürgermeister sind schwer enttäuscht und zwischenzeitlich der Verzweiflung nah. Weinheims OB Manuel Just, sowie Jürgen Kirchner in Hemsbach und Benjamin Köpfle aus Laudenbach wollen … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Beim Neujahrsempfang der Stadt Mannheim am 6. Januar im Congress Center Rosengarten ist „Kirche auf der BUGA 23“ mit dabei. Beim Themenschwerpunkt „BUGA“ im Erdgeschoss gleich neben dem Eingang D zum großen Mozartsaal gibt es einen Vorgeschmack auf den MöglichkeitsGarten, den Evangelische und Katholische Kirche gemeinsam auf dem Spinelli-Areal gestalten. … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen ihrer diesjährigen morgendlichen Weihnachtsrundtour am 24.12, bei der Christian Baldauf und Bernd Knöppel Einsatzkräften, Klinikpersonal, Justizpersonal der JVA und Pflegekräften mit kleinen Präsenten danken, fand dieses Jahr auch die Übergabe von Trostbären des Freundeskreis Teddybär e.V statt. Der hiesige Landtagsabgeordnete Christian Baldauf und der Frankenthaler Bürgermeister Bernd Knöppel haben … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu den Berichten über die finanzielle Lage des Klinikums der Stadt Ludwigshafen äußert sich für die Stadtratsfraktion „Bürger für Ludwigshafen“ der Fraktionsgeschäftsführer Timo Weber (44, parteilos): Nach den Berichterstattungen haben sich bei uns Mitarbeiter des Klinikums gemeldet. Das Klinikum plant offenbar – unter anderem – die Geburtshilfe zu schließen. Dies sei … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das soziale Miteinander fördern, Heidelbergs große Innovationskraft stärken und damit den Klimawandel meistern – an diesen drei großen Aufgaben will Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner die Arbeit in seiner dritten Amtszeit ausrichten. Nach seiner Wiederwahl im November ist Prof. Würzner nun am Dienstag, 20. Dezember, für weitere acht Jahre als … Mehr lesen
Mutterstadt beteiligt sich seit Frühjahr 2022 an der Stolperstein-Aktion des Künstlers Gunter Demnig, als 27 Erinnerungssteine für NS-Opfer in Gehwegen verlegt wurden. 2023 kommen weitere 40 Steine dazu, für die Spender*innen gezeichnet haben. Die Ortsgruppe Mutterstadt im Historischen Verein der Pfalz hatte darüber vergangene Woche zu einem Vortragsabend eingeladen. Dabei wurden von den Referenten beispielhaft … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Er kündigte die Entscheidung gestern auf einer Sondersitzung an. „Im März sind seit der letzten Landtagswahl zwei Jahre vergangen. Wir sind damals mit einer neuen, teils jungen Fraktion in die Legislaturperiode gestartet. Mir war es wichtig, die Mannschaft zunächst als erfahrener Oppositionsführer zu begleiten. Inzwischen sind wir als Team zusammengewachsen. … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Umsetzung der Wohngeldreform 2023 in Mannheim Am 1. Januar 2023 tritt das Wohngeld-Plus-Gesetz in Kraft. Es handelt sich dabei um die größte Wohngeldreform in der Geschichte der Bundesrepublik. Mit Inkrafttreten dieser Reform wird sich der Kreis der Wohngeldberechtigten etwa verdreifachen. Insofern wird auch von einer Verdreifachung der Antragstellungen ausgegangen. Bürgerinnen und … Mehr lesen
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