• /// METROPOLREGION RHEIN-NECKAR NEWS

Speyer – Runder Tisch zum Radweg zwischen Harthausen und Schwegenheim kommt nun doch nicht

Speyer / Harthausen / Schwegenheim / Metropolregion Rhein-Neckar.

Verkehrsministerin Daniela Schmitt antwortet auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU)

Anfang November hatte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) wieder einmal bei der Landesregierung wegen des Radwegs zwischen Harthausen und Schwegenheim nachgefragt. Kurz vor Weihnachten ereilte Wagner nun die Nachricht, dass der von Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) ins Gespräch gebrachte Runde Tisch nun doch nicht umgesetzt wird.

Schon viel ist über den besagten Radweg geredet und geschrieben worden. Auch Wagner kümmert sich um die Verwirklichung des Projekts seit seiner Zugehörigkeit zum Landtag Rheinland-Pfalz und erlaubt sich deshalb immer wieder für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises bei der Landesregierung in dieser Angelegenheit nachzuhören.

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hatte im Rahmen einer Veranstaltung der FDP Dudenhofen am 18. Februar 2022 die zeitnahe Umsetzung eines Runden Tisches mit Vertretern der Landwirtschaft, der Kommunen und dem LBM vorgeschlagen. Daraufhin hatte der Abgeordnete mit seiner Kleinen Anfrage vom 22. März 2022, Drucksache 18/2663 nachgehört, wann dieser Runde Tisch zum ersten Mal tage. In der Antwort der Ministerin vom 12. April 2022 heißt es hierzu: “Der in Rede stehende Runde Tisch konnte noch nicht terminiert werden. Dies soll jetzt angegangen werden.”

Da Wagner in dieser Angelegenheit seit April nichts mehr vernommen hatte, wandte er sich Anfang November erneut mit einem Schreiben an die Ministerin. Wagner wollte wissen, ob der Runde Tisch zum Radweg Harthausen/Schwegenheim inzwischen eingerichtet sei, welche Vertreter an diesem Runden Tisch teilnehmen und wie oft dieser Runde Tisch schon getagt habe. Dies vor allem deshalb, weil die Verkehrssituation in Harthausen weitere katastrophale Züge angenommen habe und es seit Anfang November ein erstes Todesopfer zu beklagen gilt. Im Sinne der Sicherheit sei keine Zeit mehr zu verlieren, so Wagner.

Kurz vor Weihnachten erreichte Wagner nun die Antwort aus Mainz, in der Ministerin Schmitt mitteilt, dass die Durchführung eines Runden Tisches nun eher entbehrlich erscheine, da die Verbandsgemeinde Lingenfeld inzwischen den Bebauungsplan zur Rechtskraft bringen konnte, von dem die Erweiterung des Kreisels und die innerörtliche Führung durch die Ortslage Schwegenheim abhingen.

“Seit 20 Jahren redet man nun schon über diesen Radweg. Warum man für die Umsetzung so viele Jahre braucht, erschließt sich mir nicht nicht. Für eine solch überlange Verfahrensdauer kann ich kein Verständnis aufbringen,” so Wagner. Gleichwohl hofft der Abgeordnete, dass sich nun zügig die Verbandsgemeinde, die Ortsgemeinden und der Landesbetrieb Mobilität hinsichtlich zahlreicher technischer und planerischer Details abstimmen. “Auch ohne den Runden Tisch werde ich den Fortgang des Verfahrens kritisch begleiten und hinterfragen, damit der Radweg nun endlich gebaut und dann auch seiner Bestimmung übergeben werden kann,” so Wagner abschließend.

Quelle Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU)

DIESE MELDUNG BITTE TEILEN UND WEITERLEITEN! DANKE!

  • PREMIUMPARTNER
    Pfalzbau Ludwigshafen


    PREMIUMPARTNER
    Kuthan Immobilien


    PREMIUMPARTNER
    HAUCK KG Ludwigshafen

    PREMIUMPARTNER
    Edeka Scholz


    PREMIUMPARTNER
    VR Bank Rhein-Neckar

    PREMIUMPARTNER
    Hier können Sie werben!


    PREMIUMPARTNER



///MRN-News.de