Politik – Seite 76 – /// MRN-News.de

17.11.2022, 21:29 Uhr

Heidelberg – OB-Wahl 2022: Bitte Briefwahlunterlagen immer auf Vollständigkeit kontrollieren

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg bittet Briefwählerinnen und Briefwähler, ihre Unterlagen nach Erhalt immer auf Vollständigkeit zu prüfen. Bei den Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang zur Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Heidelberg ist es in Einzelfällen zu Fehldrucken gekommen. Die Stadtverwaltung hat bislang nur von einer einstelligen Zahl zugestellter Exemplare Kenntnis, … Mehr lesen

17.11.2022, 21:17 Uhr

Heidelberg – Radverkehr: Gemeinderat beschließt Beteiligung der Bürgerschaft an Radstrategie 2030 – Gremium hat zudem Infos zum Radschnellweg Heidelberg-Mannheim zur Kenntnis genommen

Heidelberg / Metropolregion rhein-Neckar(red/ak) – Die Radstrategie 2030 ist ein wichtiger Baustein der Mobilitätswende in der Stadt Heidelberg. Das Ziel: den Fahrradverkehr weiter stärken und Verkehrswege in der Stadt und der Region Heidelberg deutlich verlagern – insbesondere vom motorisierten Individualverkehr hin zum Fahrrad. Zur Ausarbeitung dieser Strategie wird das Amt für Mobilität der Stadt Heidelberg … Mehr lesen

17.11.2022, 19:08 Uhr

Landau – Dienstbesprechung der Wehrleiter und Führungskräfte im Katastrophenschutz – Neue Einheit „B-Raum Führung“

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Landau) -Vergangene Woche kamen im Feuerwehrhaus Hochstadt die Wehrleiter und Führungskräfte des Katastrophenschutzes im Landkreis Südliche Weinstraße zusammen, um sich gemeinsam mit Landrat Dietmar Seefeldt und Kreisbeigeordnetem Kurt Wagenführer zu aktuellen Themen in den Feuerwehren und im Katastrophenschutz auszutauschen. Viel Raum nahmen die vorsorglichen Vorbereitungen ein; auf eine Gasmangellage beziehungsweise für … Mehr lesen

17.11.2022, 18:55 Uhr

Mannheim – Gemeinsame Erklärung der Mannheimer SPD-Abgeordneten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Wahlkreisbüro Isabel Cademartori MdB) – Die Entscheidung von Oberbürgermeister Peter Kurz, auf eine dritte Amtszeit zu verzichten, verdient den Respekt und die Anerkennung der Mannheimer SPD- Abgeordneten in Bund und Land. Peter Kurz hat unsere Stadt 16 Jahre als Oberbürgermeister und zuvor als Dezernent verlässlich und mit klarem Kurs auch durch … Mehr lesen

17.11.2022, 8:06 Uhr

Ludwigshafen – Neuer Pendler*innenradweg unter der Hochstraße Süd Stadt stellt Pläne vor

Ludwigshafen / Metropolregion rhein-Neckar. Neuer Pendler*innenradweg unter der Hochstraße Süd Stadt stellt Pläne vor – Bürgerdialog startet am 23. November Im Zuge der Baumaßnahmen im Bereich der Hochstraße Süd soll unter der Hochstraße ein neuer Pendler*innen-Radweg entstehen. Auf einer Länge von rund 1,2 Kilometern ist eine direkte Verbindung vom Hauptbahnhof mit der Konrad-Adenauer-Brücke und damit … Mehr lesen

17.11.2022, 7:55 Uhr

Ludwigshafen – Jenny Groß (CDU) mahnt schulpolitische Kurskorrektur an

Ludwigshafen / Mainz Schulpolitik: forsa-Repräsentativbefragung / Vorstellung durch VBE Rheinland-Pfalz Jenny Groß mahnt schulpolitische Kurskorrektur an – Nächster Blauer Brief für die Landesregierung Schulleitungen in Rheinland-Pfalz geben der Schulpolitik im Land die Note 4,7 – also mangelhaft. Innerhalb von drei Jahren hat sich die Bildungspolitik um mehr als eine ganze Note verschlechtert, trotz eindringlicher Warnungen … Mehr lesen

17.11.2022, 7:42 Uhr

Ludwigshafen – Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) kritisiert Gesundheitsminister Hoch wegen Corona-Quarantäne-Pflicht: Corona-Krisen-Modus verlassen

Ludwigshafen / Mainz Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) kritisiert Gesundheitsminister Hoch wegen Corona-Quarantäne-Pflicht: Corona-Krisen-Modus verlassen – Bürger in eigenverantwortliche Normalität entlassen Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat die Beendigung der Corona-Quarantäne-Pflicht im Nachbarland Baden-Württemberg kritisiert. Der gesundheitspolitische Sprecher und 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger kritisiert seinerseits die Verweigerungshaltung von … Mehr lesen

17.11.2022, 6:08 Uhr

Mannheim – Stadtverwaltung verhindert Wohnungsbau in Neuhermsheim – FDP / MfM-Fraktion äußert deutliche Kritik

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu Meldungen nach denen die Stadt Mannheim beim Urteil zum städtischen Vorkaufsrecht in Neuhermsheim in Revision geht erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund: „Der Beschluss des Gemeinderates zur Nutzung des Vorkaufsrechts war glasklar falsch. Das haben wir der Verwaltung und dem Gemeinderat damals schon ins Stammbuch geschrieben. Unsere Haltung wurde jetzt … Mehr lesen

16.11.2022, 18:42 Uhr

Koblenz/Mainz – FREIE WÄHLER: Bürgergeld ist völlig zu Recht im Bundesrat gescheitert!

Koblenz/Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz begrüßen das Scheitern des Bürgergeldes wie es von der Landesregierung vorgeschlagen wurde. Bereits mehrfach wurde sowohl auf der Landesebene als auch auf der Bundesebene von den FREIEN WÄHLERN eine deutliche Nachbesserung des Konzeptes gefordert. Christian Zöpfchen „Alle Beteiligten haben nun die Chance, aus dem teilweise indiskutablen Vorschlag … Mehr lesen

16.11.2022, 18:30 Uhr

Mannheim – Statement von IHK-Präsident Manfred Schnabel zur Entscheidung von Mannheims Oberbürgermeister Dr. Kurz, nicht erneut zu kandidieren

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar „Unabhängig von unseren unterschiedlichen Rollen und den teils gleichen, teils aber auch unterschiedlichen Interessen, arbeiten wir mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz seit Jahren sehr gut und sehr vertrauensvoll zusammen. Wir wünschen uns, dass er die Zeit bis zum Amtswechsel nutzen kann, um befreit von den Fesseln des Wahlkampfs Entscheidungen zu treffen, … Mehr lesen

16.11.2022, 15:02 Uhr

Ludwigshafen – Christian Baldauf fordert Hilfspaket für Tafeln in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Mainz – CDU-Landeschef Christian Baldauf MdL fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, kurzfristig ein Hilfspaket für die rund 55 Tafeln im Land zu schnüren. „Jetzt brauchen jene unsere Hilfe, die unermüdlich anderen helfen“, sagte Baldauf. Die Tafeln stoßen an ihre Grenzen, nie kamen so viele bedürftige Menschen zu ihnen wie zurzeit. … Mehr lesen

16.11.2022, 11:38 Uhr

Mannheim – Dr. Peter Kurz kandidiert nicht mehr als Oberbürgermeister – SPD-Kreisverband dankt Dr. Peter Kurz

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Nach der bekannt gabe vom Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, dass er nicht mehr bei der OB-Wahl 2023 kandidiert, bedankt sich der SPD-Kreisverband für die geleistete Arbeit in den letzten 24 Jahren. „Große Dankbarkeit für die herausragende geleistete und weitere Arbeit und hoher Respekt für die getroffene persönliche Entscheidung“, so … Mehr lesen

15.11.2022, 12:23 Uhr

Mannheim – Streik bei Südkabel

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. * Seit heute Morgen, 15.11.2022, 6 Uhr, hat die IG Metall Mannheim die Beschäftigten von Südkabel in Mannheim-Neckarau zum Streik aufgerufen * Erster Erzwingungsstreik in Mannheim seit vielen Jahren * Alle Schichten aufgerufen – Streik bis Donnerstag, 17.11.2022, 6 Uhr angesetzt * Arbeitgeber zur Wiederaufnahme der Verhandlungen aufgefordert – Ziel: Rückkehr … Mehr lesen

14.11.2022, 18:36 Uhr

Ludwigshafen – Prof. Dr. Armin Grau, MdB begrüßt Sicherung von Sprachkitas

Ludwigshafen / Limburgerhof / Metropolregion Rhein-Neckar Grüner Bundestagsabgeordneter erwartet nun von Rheinland-Pfalz die dauerhafte Weiterführung Die Übergangsfinanzierung für die Sprachkitas durch den Bund bis Sommer 2023 ist gesichert. Darauf haben sich die Haushaltspolitiker*innen der Koalition und die Bundesregierung verständigt. „Die große Bedeutung der Sprachförderung für Kinder und ihre Entwicklungsperspektiven wird damit unterstrichen“, sagte Armin … Mehr lesen

14.11.2022, 10:40 Uhr

Ludwigshafen – AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen: Vorsitzender Holger Scharff: „ Beschlossenes Bürgergeld ist wichtig und richtig„

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar „ Es ist traurig aber immer wieder wahr, die Menschen, die viel Geld haben und nicht den Euro dreimal herumdrehen müssen kritisieren immer am lautesten, wenn die ärmsten der Armen ein paar Euro mehr bekommen und damit ein bisschen menschenwürdiger leben können „ so der AWO Stadtkreisvorsitzende Ludwigshafen und stv. Vorsitzende … Mehr lesen

12.11.2022, 11:46 Uhr

Ludwigshafen – Bürgergeld – Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) -Ludwigshafen: Ampel verschäft Fachkräftemangel und beerdigt Prinzip „Fördern und Fordern“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bundestag beschließt Bürgergeld Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Ludwigshafen kritisiert das heute mit Ampel-Mehrheit beschlossene so genannte Bürgergeld. Der MIT-Vorsitzende Dr. Thorsten Ralle erklärte: „Neben der Energiekrise macht der Fachkräftemangel dem Mittelstand besonders zu schaffen. Händeringend suchen immer mehr Mittelständler – vom Handwerker bis zum Einzelhändler – nach Angestellten. Vor diesem … Mehr lesen

12.11.2022, 2:53 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Interview mit Landrat Clemens Körner zum Cyber-Angriff einer Hackergruppe auf die digitale Infrastruktur der Kreisverwaltung (VIDEO)

Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Das virale Videointerview mit Landrat Clemens Körner anlässlich der neusten Entwicklungen des Hackerangriffs auf die Kreisverwaltung, das Datenleak im DarkNet und dessen Auswirkungen auf die Bearbeitung der Anliegen der Bevölkerung. (rbe)

11.11.2022, 12:02 Uhr

Heidelberg – Wahl zur Oberbürgermeisterin/zum Oberbürgermeister: Drei Kandidierende im zweiten Wahlgang

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Im zweiten Wahlgang bei der Wahl zum Oberbürgermeister/zur Oberbürgermeisterin der Stadt Heidelberg am Sonntag, 27. November 2022, treten drei Kandidierende an: Björn Leuzinger, Prof. Dr. Eckart Würzner und Theresia Bauer. Alle drei waren bereits im ersten Wahlgang am 6. November 2022 angetreten. Die weiteren sechs Kandidierenden aus dem ersten Wahlgang … Mehr lesen

11.11.2022, 11:47 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Erbeutete Daten aus Cyberangriff auf Kreisverwaltung offenbar im Darknet aufgetaucht – Landrat Clemens Körner äussert sich zur aktuellen Situation im Interview (VIDEO)

Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Wie Landrat Clemens Körner am Freitagmorgen bestätigte und wie auch in einer Pressemitteilung bekannt gegeben wurde, sind die beim Cyberangriff auf die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises abgegriffenen Daten offenbar im Darknet veröffentlicht worden. Körner betonte, dass das LKA derzeit ein entsprechend aufgetauchtes Datenleak untersuche. Dabei handelt es sich offenbar um eine … Mehr lesen

11.11.2022, 11:39 Uhr

Landau – Gelebte Städtepartnerschaft: Landauer und Haguenauer Stadtspitzen besuchen gemeinsam Logistikstandort von Michelin in Landau und tauschen sich zu aktuellen politischen Themen aus

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Landau) – Eine Städtepartnerschaft wird erst durch persönliche Begegnungen lebendig. Umso schöner, dass es die kurze Distanz zwischen dem pfälzischen Landau und dem elsässischen Haguenau ermöglicht, auch mal für kurze Stippvisiten in der jeweiligen Partnerstadt vorbeizuschauen. So waren Haguenaus Maire Claude Sturni und Hauptamtsleiter Fabien Vispi jetzt zu Gast in Landau … Mehr lesen

11.11.2022, 11:32 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Weitere Informationen bezüglich des Hackerangriffs

Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Landrat Körner muß leider mitteilen, dass Daten aus dem Hacker-Angriff von einer kriminellen Bande im Darknet hochgeladen wurden. Es laufen derzeit weitergehende strafrechtliche Ermittlungen über Umfang und Tiefe der gestohlenen Daten. Die Kreisverwaltung steht hierzu mit allen beteiligten Behörden, vor allem natürlich mit der Polizei, in engem Austausch, damit zeitnah geeignete … Mehr lesen

11.11.2022, 10:13 Uhr

Heidelberg – OB-Wahl 2022: Briefwahlunterlagen für zweiten Wahlgang werden in der kommenden Woche verschickt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Nach dem ersten Wahlgang am Sonntag, 6. November 2022, steht noch nicht fest, wer Heidelbergs Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin wird. Da keiner der neun Kandidierenden im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es am Sonntag, 27. November 2022, zu einem zweiten Wahlgang. Dann entscheidet die relative Stimmenmehrheit. Welche … Mehr lesen

11.11.2022, 10:02 Uhr

Heidelberg – Vorlesetag: Ein Drachenfest für Kinder in der Stadtbücherei OB Würzner liest aus Bilderbuch – Spezielle Angebote für ukrainische Geflüchtete werden vorgestellt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadtbücherei Heidelberg beteiligt sich am Bundesweiten Vorlesetag am Freitag, 18. November 2022. Ab 14.30 Uhr sind alle Kinder ab fünf Jahren eingeladen, in die Stadtbücherei, Poststraße 15, zu kommen. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner liest aus dem Bilderbuch „Die Olchis: Ein Drachenfest für Feuerstuhl“ von Erhard Dietl: Das geliebte … Mehr lesen

11.11.2022, 9:28 Uhr

Heidelberg – Bautätigkeitsbericht 2021: Signifikanter Anstieg an Baufertigstellungen – Stadt Heidelberg bei Schaffung von Wohnraum zweitbester Stadtkreis im Land

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Heidelberg wächst weiter: 2021 ist die Anzahl der neuen Wohnungen signifikant gestiegen – sostark wie zuletzt im Jahr 2016. Der Bestand erhöht sich auf 78.702 Wohnungen. Insgesamt sindim Vorjahr 647 neue Wohnungen entstanden, 602 im Neubau in vielfältigen Größen für verschiedene Lebenslagen. 45 Wohnungen kamen durch Umbau- und Sanierungsmaßnahmen hinzu. … Mehr lesen

11.11.2022, 9:09 Uhr

Heidelberg – Wir verstehen nicht, was geschieht – Eine Liebesgeschichte zwischen Gulag und Diktatur

Heidelbeerg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am 18. November liest der Autor und Journalist Viktor Funk aus seinem neuen Roman "Wir wissen nicht, was geschieht" vor. Lew und Swetlana haben ein Leben gelebt, das im Nachhinein unmöglich erscheint. Eine Revolution, zwei Terrorregime – danach eine lange, erfüllte Beziehung. Ein junger Historiker aus Deutschland, Alexander List, sucht … Mehr lesen

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